Atompolitik – unvereinbar mit Kreislaufwirtschaft

Prof. Dr. K. Buchner, ÖDP - Vortrag vom 05.06.2006 bei der Bürgerbewegung für Kryo- Recycling (Leider ist es mir noch nicht gelungen, die Bilder und Grafiken zu übernehmen)


In den nächsten Jahren müssen etwa 40 % der deutschen Kraftwerke erneuert werden. Da infolge der Ölknappheit die Öl- und Gaspreise weiter ansteigen werden, ist der Ruf nach neuen Atomkraftwerken unüberhörbar. Denn angeblich ist nur mit ihnen unsere künftige Energieversorgung gesichert. Außerdem seien sie zur Vermeidung der Klimakatastrophe nötig. Auf diese billige und sichere Energiequelle könne unsere Industrie nicht verzichten – vor allem auch wegen der Exportchancen. Wie weit treffen diese Aussagen zu?
---Löst Atomkraft unsere Energieprobleme?
---Ist Atomstrom billig?
---Schützt Atomkraft unser Klima?
---Sind AKW sicher?
---Gibt es sichere Endlager?
---Die Energieversorgung der Zukunft
 

Professor John Vandermeer fordert den Umweltaktivisten Mark Lynas heraus

Aus: „Professor John Vandermeer fordert den Umweltaktivisten Mark Lynas zur Gentechnik heraus“ (Ins Netz gestellt am 22. Januar 2013 )

…. Die Nachricht über den Wandel von Herrn Mark Lynas (zum GVO-Befürworter) ist in Windeseile um die Welt gegangen. Ein böser Bub, der plötzlich das Licht erblickt und sich jetzt in Weiß kleidet. Seine Konversion war so vollständig, daß die Evangelisten rund um den Globus gut daran täten, für sich die Geheimnisse seiner Botschaften herauszufinden. Und sein Wechsel ereignete sich zu einem für das industrielle Agrar-System überaus günstigen Zeitpunkt, da es weltweit unter Beschuss geraten war durch Menschen, die versuchen Druck für eine nachhaltigere Landwirtschaft zu machen.
Aber der politische Fallout, so negativ er unglücklicherweise ist, wird nachlassen.. Es gibt in dieser Angelegenheit jedoch etwas anderes, das wir alle begrüßen sollten. Ich lehre Wissenschaft (Biologie) an der Universität von Michigan, und als ein Lehrender der Wissenschaft kann ich nicht anders als darüber erfreut zu sein, wenn jemand behauptet:
„Ich habe die Wissenschaft entdeckt“.

Adam Riese zu Rüdiger Grube: Fünf minus – setzen! Alternativer Geschäftsbericht der DB AG vom Bündnis Bahn für Alle vorgelegt

 

Pressemitteilung Bündnis Bahn für Alle, Berlin, 21.3.2013

Anlässlich der jährlichen Bilanzpressekonferenz der Deutschen Bahn AG haben Aktivistinnen und Aktivisten vom Bündnis Bahn für Alle heute Morgen in Berlin protestiert. Mit großen Kellen, die sich zu den Worten „GEWINNWAHN“ und „GEMEINWOHL“ zusammensetzten, stellten sie den Gegensatz zwischen der von der DB AG vorgelegten Bilanz und den Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger an die Bahn dar. „Der Vorstand der DB orientiert sich nur noch nach den Bilanzgewinnen und schaut viel zu wenig darauf, welche Folgen das für die Fahrgäste und nicht zuletzt auch für die Umwelt hat“, sagte Bernhard Knierim vom Bündnis Bahn für Alle. „Seit Jahren gibt es massive Verspätungen aufgrund der Sparmaßnahmen, es herrscht das bekannte S-Bahn-Chaos in Berlin, es werden Strecken abgebaut und Bahnhöfe geschlossen – alles um einen angeblichen Gewinn in der Bilanz auszuweisen, der letztendlich ohnehin nur durch die staatlichen Subventionen zustande kommt.“

Wie ein Bannkreis der Angst – ein Europa von Mind Control und ökonomischer Verfolgung im Namen des Datenschutzes (2012/0011 (COD)) – für wessen Interessen ?

28.02.2013 | Unser Politikblog Von Sarah Luzia Hassel Reusing und Volker Reusing

Dieser Beitrag steht unter Copy Left und darf kopiert und weiter verbreitet werden. Der ÖDP- Kreisverband Bergisches Land unterstützt das Menschenrechtler- Ehepaar Reusing schon seit Jahren durch Veröffentklichung von Beiträgen. Der folgende Artikel zeigt Gefahren auf, die allen Parteien, Medien, Bloggern und Meinungsbildnern drohen. Dies ist ein längerer Text, der auch auf Videos gesprochen wurde. Sie finden die Links einige Zeilen tiefer, wenn Sie diesen Beitrag als Alternative zum Rundfunk hören wollen. Bis auf wenige Ausnahmen stammen die Links im Text von mir. Felix Staratschek. ÖDP- Kreisvorsitzender im Bergischen Land
 

Mind Control als Teil der „schrecklichen Schönheit“

Sie sehen mich hier im Video erneut in der Rue Wiertz in Brüssel vor dem Europaparlament vor der Statue, die zum Symbol einer „schrecklichen Schönheit“ geworden ist, für ein Europa ohne menschliche Vision, wo im Zeichen der Gemeinschaftswährung Menschen in Material verwandelt werden, wo sie intransparenten finanziellen und selbst militaristischen Interessen von Eliten unterworfen werden.Zum Video Wie ein Bannkreis der Angst Teil 1 und zu Wie ein Bannkreis der Angst Teil 2

In einer Rede im Mai 2010 hat US Vize-Präsident Joe Biden im Europaparlament in Brüssel in Zusammenhang mit den europäischen Krediten an Griechenland zweimal aus dem Gedicht „Easter, 1916“des okkulten irischen Dichters (und Aleister Crowley - Anhängers) William Butler Yates zitiert:

„The world has changed. Changed utterly. A terrible beauty has been born.“(„Die Welt hat sich verändert. Vollkommen verändert. Eine schreckliche Schönheit ist geboren.“)

Nur ein paar Tage bzw. Wochen nach seiner Rede wurden zusätzlich zur Griechenlandhilfe die Mechanismen EFSM und EFSF, allesamt für die„Finanzstabilität“ des „Finanzsektors“ bestimmt, gestartet und der Öffentlichkeit weiß gemacht, sie seien zur Rettung des Euro erforderlich.

Auch die größten Lügen und deren Folgen kommen irgendwann ans Licht der Massenöffentlichkeit. Vom Leid und vom Sterben der hungernden und medizinisch unversorgten Griechen und Spanier, aber auch Portugiesen und Iren, bis hin zu den gerade auch durch die Bankenrettung überlasteten Staatshaushalten.

Bundestagswahl 2013- Aufruf von ÖDP- Kreisvorstand Felix Staratschek: Ohne Ihre Unterschrift darf ich nicht kandidieren

Bis 15.07.13 brauche ich 200 Unterschriften von Wahlberechtigten aus Radevormwald, Hückeswagen, Wipperfürth, Marienheide und Gummersbach und dem Oberbergischen Kreis sammeln.
Jeder Wahlberechtigte darf je einmal für einen Kandidaten und einmal für eine Parteiliste unterschreiben, damit diese auf dem Wahlzettel erscheinen dürfen. Das ist keine Aussage, wen man wählen will, sondern nur die Aussage, dass man nichts dagegen hat, dass ein Kandidat oder eine Liste wählbar wird, um das politische Verhalten der Mitbewerber zu beeinflussen. Wer mehr als diese beiden zulässigen Unterschriftenzahl leistet, macht alle seine Unterschriften ungültig.

Die Unterschrift kann am Infostand in Radevormwald (Samstage, bei besonderen Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen und einigen Urlaubstagen) oder durch ausdrucken des verlinkten Formulars geleistet werden.

Alle Unterschriften müssen im Heimatrathaus vom Ortswahlleiter auf die Richtigkeit der Angaben geprüft werden. Bitte geben Sie daher ausgefüllte Unterschriftenformulare an den Wahlleiter adressiert in den Hausbriefkasten ihres Rathauses. Wenn Sie das nicht schaffen, kann ich das auch per Post erledigen.

Schreiben Sie dazu:

Bitte schicken an:

Felix Staratschek
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald

Bedingt durch die Unterstützung einer Aktion, die unser Grundgesetz riskiert durch ÖDP, Piratenpartei und Freie Wähler, die gegen meine früheren Wahlversprechen verstößt, ist es mir persönlich nicht möglich, für die Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) anzutreten. Deshalb habe ich mich entschieden, die Wahlzulassung als Einzelbewerber zu erreichen, um auch diesmal den Wählern die Chance zu geben, durch konstruktive Protestwahl den anderen Politiker zu zeigen, wohin sich die Politik entwickeln sollte:

--Umweltfreundlichkeit

--Familienfreundlichkeit

--Direkte Demokratie im Rahmen des Grundgesetzes

--Ehrliche Politik, keine Lobbyisten in den Ministerien

--Trennung der Politik vom geldlichen Einfluss der Wirtschaft

--Stoffkreisläufe schließen statt Fortsetzung der Verschwendungs- und Zerstörungswirtschaft

--Moderne Eisenbahnkonzepte für die Region statt Stau und unnötige Autoabgase

--Eine Reform der EU! Die UNO- Menschenrechte müssen Fundament aller EU- Politik werden

--Stopp aller Bürgschaftsversprechen, die uns ruinieren können

--Kein Ausverkauf des Staates an die Privatwirtschaft im Sinne des EU- Vertrages von Lissabon, sondern Schaffung einer bürgernahen transparenten öffentlichen Verwaltung. Geheimhaltung und Vertuschung, wie beim Radevormwalder Life Ness- Freizeitbad darf es nicht mehr geben.

Ich bleibe ÖDP- Mitglied und setze mich dafür ein, dass die ÖDP sich von der Aktion trennt, die unser Grundgesetz riskiert. Denn das passt nicht zu Satzung und Programm der ÖDP. Aber solange die ÖDP auf dem Papier eine Riskierung des Grundgesetzes unterstützt - das hat nie ein Parteitag beschlossen - kann ich nicht Kandidat der Partei sein. Fragen: Schauen Sie in den Viertürmeblog oder samstags am Infostand vorbei.

Wie der EU-Protest in Deutschland eingefangen wurde / Leserbrief zu: "Wogegen Europa protestiert". TP vom 6.4.13

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Leserbrief an die Zeitung "Die Tagespost", erschienen am Samstag den 13.04.2013 von Felix Staratschek

Die Euro- und Finanzkrise ist eine vielschichtige Krise. Aber weitsichtige Ökonomen haben genau davor gewarnt, dass es so kommen wird. Und einige versteigen sich sogar zu der Aussage, dass die Eurokrise nicht der Fehler der Währungsuníon ist, sondern deren eigentliche Absicht. Denn in den Verträgen der EU, dem ESM und dem Fiskalpakt steckt viel Potential, echte demokratische Kontrolle und eine Ausrichtung allen Handelns an den Menschenrechten (Naturrecht) zu unterbinden. Schäuble hat es in einer Diskussionssendung auf Phoenix (die kann man bei Youtube sehen) gesagt, dass er keine Angst vor der Krise hat, denn je größer die Krise wird, um so leichter kann er seine Politik umsetzen. Deshalb liebäugelte Schäuble auch mit einem Volksentscheid über eine neue Verfassung, die das Grundgesetz ablösen soll. Allerdings ist das keine Idee von Herrn Schäuble. Bereits 2011 hat Verfassungsrichter Peter Michael Huber, früher CDU- Justizminister in Thüringen, in einem Interview in der Süddeutschen Zeitung vorgeschlagen, durch eine Volksabstimmung eine neue Verfassung einzuführen, die weitgehend dem Grundgesetz entspräche, aber wo die von der Ewigkeitsklausel aus Artikel 79 Absatz 3 geschützten Inhalte unter den Vorbehalt der Maßnahmen der supranationalen Europapolitik gestellt werden. 

Avaaz: Warum Vorsicht angebracht ist: Im Verbund mit den Mächtigen

Von Klaus Faißner

(Die Fußnotzenlinks sind vom Autor. Weiter Links wurden vom Viertürmeblog hinzugefügt, um die eigene Hintergrundrechrche zu erleichtern.)

Die Mausklick-Organisation AVAAZ übergab gemeinsam mit Greenpeace zum Thema Gentechnik mehr als eine Million Unterschriften an die EU-Kommission. Warum gerade in diesem Fall große Vorsicht angebracht ist.

Vortäuschung falscher Tatsachen: 

Gleich zweimal sammelte Avaaz für ein EU-weites „Gentechnik-Moratorium“ Unterschriften: einmal mit dem üblichen Verfahren, beim zweiten Mal verlangte die Organisation noch weit mehr Daten von den Unterstützern. Grund: Eine Million Unterschriften für die „Europäische Bürgerinitiative“ sollten in einem „formellen Verfahren mit strengen Anforderungen“ gesammelt werden. Doch das war von Anfang an eine Augenauswischerei: Spätestens im Mai 2010 war bekannt, dass die Ausführungsbestimmungen für eine solche „EU- Bürgerinitiative“ frühestens Anfang 2011 fertig sind. [1] Erst Ende 2011 kann das erste Begehren eingereicht werden. [2] Trotzdem wurden in einer Riesenkampagne mehr als 1,2 Mio. „Unterschriften“ gesammelt und am 9. Dezember 2010 von Avaaz- und Greenpeace-Mitarbeitern an EU-Kommissar John Dalli übergeben – ohne jegliche Rechtskraft.

Fragen nach einem Vortrag eines Klimaskeptikers

Den folgenden Text hatte ich bereits im November 2011 an zahlreiche Klimaskeptiker und Mitarbeiter des PIK (Potsdammer Institut für Klimasforschung) gesendet. Auch hier im Blog will ich die Diskussion zu diesem Thema anregen.

Ich war im November 2011 in Wuppertal auf einem Vortrag eines Klimaskeptikers, Dr. Friedrich Karl Ewerts, wobei ich das erst beim Vortrag erfahren habe, die Buschtrommeln hatten mir andere Inhalte angekündigt. Bei Youtube habe ich den Mann wieder gefunden. 

Sind Satzung und Grundsatzprogramm für das Handeln Sebastian Frankenbergers und des ÖDP- Bundesvorstandes belanglos?

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Die Folgenden Zeilen werde ich in Coburg zum Bundesparteitag der ÖDP in der Zeit vom 3. bis 5 Mai 2013 als Flugblatt verteilen, um auch die ÖDP- Mitglieder zu erreichen, die keine Mails von mir bekommen oder keine Zeit haben, meine Mails zu lesen. Ich veröffentliche das zu Ostern 2013, gut einen Monat vor dem Parteitag, damit Sebastian Frankenberger und der ÖDP-BUVO in Ruhe Zeit haben, für Coburg die Antworten zu formulieren. Dieser Text wird auch an über 500 ÖDP- Mitglieder per Mail versandt. So können die Kreisverbände und Landesvorstände sich mit dem Inhalt befassen und auf die Debatte vorbereiten oder in die Lage versetzt werden, die Debatte zu führen. Es geht um die Glaubwürdigkeit der ÖDP! Die ÖDP hat das C nicht im Namen, sondern im Programm, sagte Franz Alt! Aber hat die ÖDP das C, dass auch für Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit steht, noch in ihrem Tun bzw. im Tun des Bundesvorstandes? Das, was ich hier kritisiere hat die ÖDP- Basis nie beschlossen! Sie ist aber aufgefordert, jetzt Widerstand zu leisten, um an den Beschlüssen, zu denen Sebastian Frankenberger den BUVO verleitet hat, nicht mitschuldig zu werden.

Antworten auf diese und folgende Fragen werden in Coburg erbeten.

Satzung „§ 1: Die...ÖDP....ist eine...Partei auf dem Boden des Grundgesetzes.

§ 2.1: Die ÖDP strebt eine ökologisch u. sozial orientierte Gesellschaft an.

§ 2.2 Sie will das politische Leben...mitgestalten auf der Grundlage einer freiheitlichen, demokratischen und sozialen Grundordnung im Geiste der Menschlichkeit und Verantwortung für die gegenwärtigen und kommenden Generationen.“

Grundsatzprogramm: „Die ÖDP bekennt sich vorbehaltlos zur freiheitlich demokratischen Ordnung, wie sie das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland....vorgeben. Diese Ordnung....hat ein Maß an Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Gestaltungsmöglichkeiten gegeben, dass nicht hoch genug geschätzt werden kann.“

500 € Geldstrafe wegen Hinweis auf das Grundgesetz

Kammer des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) als Wegbereiter staatlicher Bevormundung durch Rollenzuweisung statt Gleichberechtigung

Laut einem am 15. März 2013 zugestelltem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) – AZ: L12 EG 22/12 – wurde eine Mutter zu einer Geldstrafe von 500 € verurteilt, weil sie ihre Berufung gegen die Berechnung des Elterngeldes nicht zurückzog. Sie hatte nur den Mindestbetrag an Elterngeld erhalten, weil sie im Jahr vor der Geburt ihr älteres, zweijähriges Kind selbst betreute, statt es in eine Krippe zu geben, und deshalb nicht erwerbstätig gewesen war. Grundlage dafür ist die Einkommensbezogenheit des Elterngeldes. Das heißt: Die von den Eltern selbst übernommene Kinderbetreuung im Jahr vor einer weiteren Geburt zählt als Nicht-Leistung. Dabei wird das Elterngeld nicht aus einkommensbezogenen Beiträgen, sondern aus Steuergeldern finanziert.

Der stellv. Vorsitzende des Verbands Familienarbeit, Dr. Johannes Resch, äußert dazu Unverständnis: 

ESM- und EURO- Rettungspolitik als Mittel zur Entmündigung Europas

Mitschrift eines Vortragsvideos durch Felix Staratschek
Referent ist Herbert Ludwig bei einer anthroprosophischen Veranstaltung in Stuttgart.
Dies ist nur ein Auszug aus einem größeren Vortrag, der komplett hier gehört werden kann. Die Schreibweise der Eigennamen habe ich nicht immer ermitteln können.


Dieses sogenannte europäische Integrationsbewegung, die nach dem 2. Weltkrieg besonderes von den Österreicher Graf Coudenhove Kalegri und dem Franzosen Jean Monee vorangetrieben wurde, hatte, und das wird vielfach nicht gewusst, von Anfang an das Ziel einen europäischen Bundesstaat zu schaffen, mit dem die europäischen Völker die Souveränität verlieren und die Völker in einer einheitlichen europäischen Bevölkerung, einer so genannten europäische Nation aufgehen sollen. Das hat also dann zur EWG, zur EG und zur heutigen EU geführt. Das Ziel des Bundestaates hat man aber dabei nie aus dem Auge verloren und stets versucht ihm Schritt für Schritt näher zu kommen, möglichst ohne  dass die Völker die betroffenen Menschen es merken sollen, getreu nachdem Motto des Jean  Monnet der gesagt hatte: Europas Länder sollten in einem Superstart überführt werden ohne dass die Bevölkerung versteht, was geschieht. Dies muss schrittweise geschehen, jeweils unter einem wirtschaftlichen Vorwand.

Ist der ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger ein eiskalter Lügner und Gegenlobbyist zum ÖDP- Programm?

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Von Felix Staratschek

Ich habe diesen Satz schon dutzende Male zitiert und dem ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger im November 2012 sogar vorgelesen und davor und danach mehrfach zugemailt und in dutzenden Kommentaren erwähnt. Es ist der Verein "Mehr Demokratie", der über seine eigene Verfassunmgsklage schreibt:

"Wir fordern einen Volksentscheid in Zusammenhang mit ESM und Fiskalpakt, nicht über die Verträge. (....) Die Politischen Folgen  sind in diesem Fall so weitreichend, dass es einer Volksabstimmung über eine neu gefasste Verfassung bedarf."

Mit diesem Selbstzeugnis stellt ein Verein, der die die Frechheit besitzt, sich "Mehr Demokratie" zu nennen, klar, dass diese Verfassungsbeschwerde nicht gegen den ESM und Fiskalpakt führt, sondern gegen unser Grundgesetz. Denn so ein Volksentscheid über eine neu gefasste Verfassung ist der einzige Weg, das Grundgesetz los zu werden. Nur den Artikeln 1 und 20 darf niemand Inhalte entnehmen. Alles andere kann der Bundestag ändern, sofern es mit den Artikeln 1 und 20 im Einklang bleibt. Nur für einen Angriff auf diesen Kern des Grundgesetzes bedarf es heute der Volksabstimmung, die "Mehr Demokratie" fordert!

In dem folgend mitgeschriebenen Youtube- Interview (hochgeladen im März 2013 stellt Sebastian Frankenberger wieder eiskalt diese Lügenbehauptung auf.  Und er hat mir bis heute nicht aufgezeigt, woher er sich die Legitimation genommen hat, die ÖDP in diese Klage einzubinden, da es nirgendwo das Ziel in ÖDP- Aussagen gibt, unser Grundgesetz abzuschaffen oder dies zu ermöglichen. Diese Aktion von "Mehr Demokratie" ist eindeutig für die ÖDP satzungs- und programmwidrig! Das werde ich noch separat vor dem ÖDP- Bundesparteitag in Coburg darstellen, die Aktion ist schon vorbereitet.


Wenn ich in der Mitschrift des Interviews Punkte setze, stellt das keine Auslassung dar, sondern Gedankenpausen von Sebastian Frankenberger. Denn es spricht auch Bände, wo ein Redner ins stocken kommt. Allerdings wirken auch viele Aussagen im Interview nichts anderes, als Phrasen, um Denkzeit zu gewinnen, wie man nun aus der Sache rauskommt. An sich ist das normal, dass man Denkpausen braucht, aber dann sollten wenigstens gute Aussagen dabei herauskommen.

„Die Souveränität Deutschlands“ – Herrschaft oder Freiheit?

„Die Souveränität Deutschlands“ – Herrschaft oder Freiheit?

Eine Zusammenfassung von Dieter Kuhn

Verlinkung von Felix Staratschek

Dieser Frage geht Karl AlbrechtSchachtschneider in seinem jüngsten Buch nach. Er klagte seit 1992 gegen die EU-Integration und sah die Krise voraus. Offenbar hat er „den Bürgern Deutschlands“ einiges zu sagen. Zu wenige werden lesen, was alle angeht. Hier in Kürze, was wesentlich erscheint:

Schon das Vorwort überrascht. „Der republikanische Souveränitätsbegriff ist nicht geklärt und nicht einmal hinreichend erörtert. Die deutsche Staatsrechtslehre hat die Revolution von 1918 nicht wirklich zur Kenntnis genommen. Sie konzipiert Souveränität nach wir vor als Herrschaft des Staates, den sie aber von der Gesellschaft trennt. Sie behandelt die Bürger als Untertanen.“

Einleitend streift Schachtschneider die „wechselreiche Geschichte“ des Souveränitätsbegriffs. „Es ist ewige Aufgabe der Rechtslehre, den Menschen zu dienen. Meist aber dient sie der Macht.“ Erst „die Aufklärung lehrt die Freiheit des Menschen. Ihre großen Lehrer sind Rousseau und Kant. Nach der 1848 gescheiterten Revolution „wird Hegel der Philosoph des restaurativen Konstitutionalismus. Er hat der aufklärerischen Freiheitslehre die Wirkung genommen, bis heute, den Machtstaat ins Recht gesetzt. Weimarer Verfassung und Grundgesetz sind kantianisch“, aber „Hegel hat viele Schüler, nach wie vor. Der auffälligste ist Carl Schmitt – viel zitiert: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Zentrale Begriffe übernimmt die herrschende Staatsrechtslehre noch immer von Schmitt.“

Unter „Vorbegriffe“ beleuchtet der Autor Grundgesetz und politische Praxis: „Der Anspruch auf freie und gleiche Teilhabe an der öffentlichen Gewalt ist in der Würde des Menschen (Art. 1(1) GG) verankert“ (BVerfG 2011). Doch „hat die Praxis in Deutschland die politische Freiheit als fundamentales Recht der Menschen bisher nicht anerkannt. Art. 20(2) GG verankert das unabänderbare demokratische Fundamentalprinzip: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, meist Volkssouveränität genannt, und die unmittelbare und mittelbare Ausübung der Staatsgewalt durch das Volk, nämlich „in Wahlen und Abstimmungen“ und „durch besondere Organe“. Art. 20(3) GG verankert den umfassenden Primat des Rechts, nämlich „die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden“. Dieses Rechtsprinzip wird systematisch gebrochen.“

Unter „Souveränität – als Recht und als Macht, als Herrschaft oder als Freiheit“ sagt Schachtschneider: „Die Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts bleibt, schwankend zwischen Herrschaft und Selbstbestimmung des Volkes in Freiheit und Gleichheit, unklar. Es spricht sogar von „Parlamentsherrschaft“ und gar von „supranationaler Herrschaftsmacht“. Doch „der Wortlaut des Grundgesetzes ist richtig, nicht die herrschaftliche Dogmatik der Staatsrechtslehre und Verfassungsrechtssprechung. Die mittels des Staates organisierte Verwirklichung der allgemeinen Freiheit ist und bleibt die Freiheit der Bürger. Sie ist die Hoheit des Staates, die Souveränität, die der Staat namens der Bürger wahrnimmt. „Wir sind der Staat“ bringt diese Lehre auf die kürzestmögliche Formel.“

Bei der Suche nach „Freiheitlicher Souveränität“ taucht ein denkwürdiger Übersetzungsfehler auf: In Texten des Vordenkers der Volkssouveränität „werden freedom und liberty schlicht mit Freiheit übersetzt, die präzise Unterscheidung John Lockes wird ignoriert: Freedom ist die politische Freiheit, mit dem Menschen geboren. Liberty sind die Handlungsrechte unter dem Gesetz.“ Zufall, und ebenso die Folgen – ein „Parteienstaat, wenig geeignet, den Willen des Volkes zur Geltung zu bringen“, und ein „Einheitsparteiensystem, von Führung und Gefolgschaft bestimmt“? „Die Bürger sind trotz aller Wahlen entmachtet. Die Souveränität ist ihnen genommen. Das ist die Lage in Deutschland. Verantwortung dafür trägt das Bundesverfassungsgericht, das den umfassenden Schutz der politischen Freiheit des Volkes ablehnt. Insbesondere lehnt es ab, auf Bürgerklage hin die Übereinstimmung von Maßnahmen des Parlaments mit den Grundprinzipien des Grundgesetzes zu prüfen.“

Welche Souveränität hat also Deutschland? Wenn „Volksentscheide auf Bundesebene dem Volk von der politischen Klasse verweigert werden“ und „Deutschland seit dem 8.5.1945 zu keinem Zeitpunkt voll souverän war“ (WolfgangSchäuble 2011), besteht weder Volkssouveränität noch äußere Souveränität. Beide Mängel gehören zusammen. „Das innerstaatliche Demokratiedefizit des Parteienstaates hat den faktischen Verlust der nationalen Hoheit möglich gemacht. Gegen das große Unrecht ist der Widerstand, den Art.20(4) GG als Grundrecht schützt, sittliche Pflicht.“ Die Eltern des Grundgesetzes wussten, dass Machtpolitiker auch diese Verfassung brechen wollen. Werden die Bürger diesmal stärker sein?

Haushaltsrede 2013 von Rolf Ebbinghaus (AL) im Stadtrat Radevormwald

Alternative Liste Radevormwald

• Große Chance vertan

15. März 2013 - 11:52 – AL

Nur kleine Schritte in die richtige Richtung - Eine wirkliche Wende in der Radevormwalder Finanzpolitik wurde leider verfehlt
Nach intensiven Beratungen mit zahlreichen Änderungsanträgen von fast allen Fraktionen (Ausnahmen: FDP und Pro NRW) genehmigte am 12.03.13 abends um 22:00 Uhr, eine Mehrheit aus CDU, SPD, FDP, UWG und Pro NRW Ratsmitgliedern den Haushaltsentwurf 2013. Obgleich der veränderte Entwurf ein Stück in die richtige Richtung zielte, können sie der Haushaltsrede des AL-Fraktionsvorsitzenden entnehmen, warum die Alternative Liste Radevormwald dennoch nicht zustimmen konnte. Leider gibt es zwischen manch zarten positiven Pflänzchen noch viele alte Belastungen, die einfach ausgeblendet werden!
Sehr geehrter Herr  Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Radevormwalderinnen und Radevormwalder!
Vor einem Jahr hatte ich in meiner Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass Radevormwald in vielen Fällen der Politik der südeuropäischen Krisenländer gleicht.
Hat sich etwas verändert in dieser Hinsicht? Leider nein! Lassen Sie mich an einigen Punkten aufzeigen, wo ähnliche Strukturen zu finden sind.

ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger: Mit vielen Worten nichts sagen!

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Eingestellt und kommentiert von Felix Staratschek
Ein Paradebeispiel, wie man mit vielen Worten nichts sagt. Hinzu kommt, dass die ÖDP noch lernen muss, gute Videos zu machen.  Neun Minutenlang nichts als Gebrasel, dann zwei Einleitungen und dann nichts vom eigentlichen Vortrag. Da fragt man sich, frei nach dem kölschen Grundgesetz: Wat soll dä Quatsch?

Video- Auszug aus einer Infoveranstaltung des ÖDP- KV München
Am Ende sind 3 Videos zum Thema eingebettet, eins von der ÖDP und zwei von Youtube, die den Referenten bei anderen Anlässen zeigen.