Von Felix Staratschek
Hier geht es nicht um Politik!
Denn die CDU macht keine Politik!
Für das was die CDU macht, muss erst noch ein Begriff gefunden werden.
Leider ist es schwer, diese Spaßparteien zu verbieten, da diese im Bundestag sitzen und nur dort der Antrag auf ein Parteienverbot gestellt werden kann. Es ist leider nicht möglich, per Volksantrag ein Parteienverbot zu fordern. Dass würde es mal zu öffentlichen Debatte bringen, wie CDU, CSU, SPD und FDP und oft auch die mit diesen Gruppen koalitionssüchtigen Grünen sich der Politik verweigern.
Ein Beispiel aus jüngster Zeit: Alle haben Vorschläge abgelehnt, wie der Wuppermarkt deutlich besser für Fußgänger erreicht werden kann. Würden die Politik machen, würden die sagen, wir werden unsere Kontakte nutzen um nach Möglichkeiten der Umsetzung zu suchen.
Hier geht es nicht um Politik!
Denn die CDU macht keine Politik!
Für das was die CDU macht, muss erst noch ein Begriff gefunden werden.
Wer es nicht glaubt muss sich nur an das Vorgehen der CDU in Radevormwald zur Sanierung der Bahnstraße erinnern.
--Erst wird die teuerste Variante durch die Ausschüsse gedrückt mit der höchsten Kostenbeteiligung der Anwohner,
--dann soll der Beschluss zur überteuerten Sanierung noch vor einer geplanten und versprochenen Bürgeranhörung stattfinden, was dann schließlich vom Bürgermeister verhindert wird, weil dieser den Antrag von der Tagesordnung nimmt, weil wenigstens er noch einsieht, dass hier politisch gehandelt werden muss und weil die AL hier klar Position bezog - was ich hier nicht weiter ausführe, die AL ist zu politisch.
--Erst wird die teuerste Variante durch die Ausschüsse gedrückt mit der höchsten Kostenbeteiligung der Anwohner,
--dann soll der Beschluss zur überteuerten Sanierung noch vor einer geplanten und versprochenen Bürgeranhörung stattfinden, was dann schließlich vom Bürgermeister verhindert wird, weil dieser den Antrag von der Tagesordnung nimmt, weil wenigstens er noch einsieht, dass hier politisch gehandelt werden muss und weil die AL hier klar Position bezog - was ich hier nicht weiter ausführe, die AL ist zu politisch.
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| Ein Ohr für die kleinen Dinge versprach die CDU zur Bundestagswahl 2017. In Radevormwald hat man das Gefühl. die CDU sei taub, da wird willkürlich gegen die Menschen agiert. |
Es sollte laut CDU nicht saniert werden, sondern eine erstmalige Enderschließung der Straße stattfinden, obwohl die Bahnstraße auf Landkarten von 1932 schon eingetragen ist und einen klar von der Fahrbahn abgegrenzten Bürgersteig hatte. In den letzten Jahren wurde bei mindestens 4 Straßen die nicht mehr auffindbare Widmung nachgeholt, bei der Bahnstraße wollte die CDU aus nicht nachvollziehbaren und genannten Gründen aber zu Lasten der Anlieger anders handeln.
Wie sähe Politik aus?
Man würde die Anlieger zusammenrufen und mit denen besprechen, welche Art von Sanierung die wollen.
Dann wird man alles tun, um dies für die Anlieger mit den möglichst geringsten finanziellen Beteiligungen umzusetzen,
Und das beschließt man dann im Stadtrat. Das wäre Politik und Ratsleute, die sich so verhalten kann man Volksvertreter nennen.
Auf die CDU passen die Begriffe nicht. Die haben ihren Spaß, wenn die Leute der größtmöglichen finanziellen Belastung aussetzen und denen etwas aufzwingen, was die gar nicht wollen.
Spaßparteien, die ihre Freude am Schaden der Bevölkerung haben und sich weigern, Politik zu machen, gehören verboten.
Wie Vor Ort so auch bundesweit.
Leider kommt in den folgenden Video z.B. nicht vor, wie die CDU sogenannte Freihandelsverträge" durchwinkt, die - was demokratisch gesehen ein Riesenskandal ist - hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung der Öffentlichkeit ausgehandelt werden. Bei diesem Punkt erweisen sich auch FDP und SPD als brutale Spaßparteien und auch die Grünen zeigen hier kein eindeutiges Profil.
Trotz seiner Unvollständigkeit, es war höchste Zeit dass dieses Video gemacht wurde, es wäre wohl zu lange würde man dass auf alle Spaßparteien ausweiten, die immer wieder ähnlich agieren.
Was haben wir eigentlich für Medien, die es zulassen sich so so große Parteien der Politik verweigern und dauernd logisch nicht nachvollziehbare Entscheidungen treffen, die denen schaden, die diese gewählt haben? So ein Video sollte bei bei einer guten "Informative" als Wachhund über Exekutive (Regierung), Legislative (Parlament) und Judikative (Gericxhte) (ausführende, gesetzgebende und richterliche Gewalt) nicht nötig sein.
https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ&t=880s
Neu ist das nicht, den schon vor vielen Jahren habe ich diesen langen Leserbrief geschrieben:
WARUM ICH STATT DER CDU DIE ÖDP WÄHLE!. Aber dass es so schlimm ist, wie ich es als Zuschauer vieler Ausschuss-und Ratssitzungen mitbekommen habe, habe ich damals noch nicht gewusst.
Wie sähe Politik aus?
Man würde die Anlieger zusammenrufen und mit denen besprechen, welche Art von Sanierung die wollen.
Dann wird man alles tun, um dies für die Anlieger mit den möglichst geringsten finanziellen Beteiligungen umzusetzen,
Und das beschließt man dann im Stadtrat. Das wäre Politik und Ratsleute, die sich so verhalten kann man Volksvertreter nennen.
Auf die CDU passen die Begriffe nicht. Die haben ihren Spaß, wenn die Leute der größtmöglichen finanziellen Belastung aussetzen und denen etwas aufzwingen, was die gar nicht wollen.
Spaßparteien, die ihre Freude am Schaden der Bevölkerung haben und sich weigern, Politik zu machen, gehören verboten.
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| Zuhören stand bei der CDU 2015 - unterstützt von der SPD - an erster Stelle. Aber in der Realität will die CDU nicht zuhören, sie will frei von Sinn und Verstand anpacken und umsetzen, koste es was es wolle. |
Wie Vor Ort so auch bundesweit.
Leider kommt in den folgenden Video z.B. nicht vor, wie die CDU sogenannte Freihandelsverträge" durchwinkt, die - was demokratisch gesehen ein Riesenskandal ist - hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung der Öffentlichkeit ausgehandelt werden. Bei diesem Punkt erweisen sich auch FDP und SPD als brutale Spaßparteien und auch die Grünen zeigen hier kein eindeutiges Profil.
Trotz seiner Unvollständigkeit, es war höchste Zeit dass dieses Video gemacht wurde, es wäre wohl zu lange würde man dass auf alle Spaßparteien ausweiten, die immer wieder ähnlich agieren.
Was haben wir eigentlich für Medien, die es zulassen sich so so große Parteien der Politik verweigern und dauernd logisch nicht nachvollziehbare Entscheidungen treffen, die denen schaden, die diese gewählt haben? So ein Video sollte bei bei einer guten "Informative" als Wachhund über Exekutive (Regierung), Legislative (Parlament) und Judikative (Gericxhte) (ausführende, gesetzgebende und richterliche Gewalt) nicht nötig sein.
https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ&t=880s
Neu ist das nicht, den schon vor vielen Jahren habe ich diesen langen Leserbrief geschrieben:
WARUM ICH STATT DER CDU DIE ÖDP WÄHLE!. Aber dass es so schlimm ist, wie ich es als Zuschauer vieler Ausschuss-und Ratssitzungen mitbekommen habe, habe ich damals noch nicht gewusst.
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| Ein von mir selbstgemachtes dreidimensionales Wahlplakat. Papierkröten symbolisieren CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne, die sich im leider zulässigen Spendensumpf der Konzerne pudelwohl fühlen. Die ÖDP will Geldflüsse aus der Wirtschaft an Parteien verbieten als einen wichtigen Beitrag, dass Politik wieder für die Menschen bessere Beschlüsse fasst. |
Leider ist es schwer, diese Spaßparteien zu verbieten, da diese im Bundestag sitzen und nur dort der Antrag auf ein Parteienverbot gestellt werden kann. Es ist leider nicht möglich, per Volksantrag ein Parteienverbot zu fordern. Dass würde es mal zu öffentlichen Debatte bringen, wie CDU, CSU, SPD und FDP und oft auch die mit diesen Gruppen koalitionssüchtigen Grünen sich der Politik verweigern.
Ein Beispiel aus jüngster Zeit: Alle haben Vorschläge abgelehnt, wie der Wuppermarkt deutlich besser für Fußgänger erreicht werden kann. Würden die Politik machen, würden die sagen, wir werden unsere Kontakte nutzen um nach Möglichkeiten der Umsetzung zu suchen.
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| Orange eingetragen die Stellen, wo etwas für kürzere Fußwege getan werden kann, durch einen Waldweg vom Siedlungsweg zum Wuppermarkt oder durch eine Treppenanlage von der Straße "Vogelsmühle" zum Wuppermarkt. |
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