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Mittwoch, 3. Oktober 2012

Mehr Demokratie? - Kritische Anmerkungen zur aktuellen Entwicklungen

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 





Veröffentlichung mit Erlaubnis des Abesenders. Ich stelle diese Zeilen zur Diskussion, die die Ansicht des Autors wieder geben. Einfügungen von mir sind immer in kursiver Schrift.

Lieber Felix,

Schockeffekte, hervorgerufen unter anderem durch die Massenbeeinflussung und Manipulation durch Neurolingukale Programmierung (NLP) wird dann genutzt mittels Praktiken, wie sie Naomi Klein in Ihrer "Schockstrategie" beschrieben hat. Schaut man sich dazu das Werk "Politische Ponerologie" an, dann kapiert man so langsam, wie es zu den bestehenden Machtstrukturen kommen kann.



Hier ist dringend zu hinterfragen, in welchen Konstellationen die Mächtigen eingebunden sind. Es ist also weniger erheblich, wer verdient wo sein Geld, als mehr, von wo und von welchen Bruderschaften wird er indoktriniert und gelenkt.

Hier hatte ich mal eine Petition geschaltet, die wohl wichtigste in diesem Lande überhaupt. Ich hatte sie seinerzeit ganz bewusst nicht exzessiv beworben weil ich sehen wollte, ob man deren Sinngehalt eines Tages erkennen wird.


Diese Petition habe ich in Mehr Demokratie e.V. beworben und sie wurde permanent wieder gelöscht. "Verschwörungstheorie". Und genau deshalb, erhält man von den Protagonisten dort auch nie eine Antwort auf Fragen darauf, wo sie sonst noch organisiert sind. Man mogelt sich immer wieder um diese Königsfrage herum, weil sie die Machtstruktur und die Verästelungen selbiger offen legt.

Das tägliche Leben heute zeigt uns auf, daß man an dieser Frage nicht vorbeikommen wird.

Die Organisationsstruktur der Mächtigen ist in Netzwerken angelegt. Netzwerke der Bruderschaften /freimaurische Organisationen und global agierende Netzwerke wie z. B. ECFR, Trilaterale Kommission, CFR, Bilderberg, Atlantikbrücke und viele mehr.

Die grüne Partei, deren Doktrin im Verein "Mehr Demokratie e.V." gepflegt und gehätschelt wird, wird eines Tages diesem Volk den Garaus machen. Man positioniert sich bereits heute dort an den wichtigen Schaltstellen von Morgen. Es gibt ein gutes Buch dazu, "Rote Lügen im grünen Gewand", dann erkennt man, wer die einstige Friedensbewegung für sich instrumentalisiert, erfolgreich unterwandert und übernommen hat.

Ich hatte mich gewundert, warum der Neffe von Otto Schily - Shake Handpartner Henry Kissingers Daniel Schily (Otto ist selbst Mitglied bei "Mehr Demokratie e.V." und ist als ständiger Bilderberggast zu sehen), seit Mai diesen Jahres nicht mehr im Bundesvorstand von "Mehr Demokratie" vertreten ist. Hier habe ich ihn wieder gefunden. Im
Democracy International. Zusammen mit Häfner (EU Parlamentarier und ehemaliger Bundesvorstand von "Mehr Demokratie e.V." bis diesen Mai) und zusammen mit Ronald Papst, nehmen sie die Schlüsselpositionen im zukünftigem Denk- und Entscheidungsgebäude ein. Das sind die Partner des Konstrukts und wieder der selbe Seitenaufbau den man immer wieder findet, wenn man auf irgend eine Bertelsmannkrake schaut...

Klage als Chance zur Adressensammlung       


Genau deshalb passiert, was sie ("Mehr Demokratie") mit ihrer (Anti- Grundgesetz-) Klage betreiben wollen. Sie wollen eines Tages in dem von ihnen inszeniertem Europäischem Konvent sitzen, ich erinnere an die von Roman Huber zugesendete Schrift, welche man eigentlich dringendst der Öffentlichkeit zugänglich machen sollte und zwar entsprechend kommentiert. Das würde ich gern tun, weil da schon die Planung für die Zukunft ersichtlich ist. Die basteln einen "vom Volk legitimierten Gouverneursrat", den sie natürlich nicht so benennen. Dieser wird wie die Rotroben in Karlsruhe durch Parteien und durch Frontorganisationen dem Volk zur Abstimmung vorgesetzt. Das ist nichts anderes, als dass man weiter die Zügel in der Hand behalten will. 4 Leute pro EU-Land sollen das sein! Dazu baut man sich Vernetzungen und Aktionen mit riesen Mailverteilern auf. Das ist der Grund, warum man eine eigene Klage braucht. Man macht aufmerksam auf sich. Wieder 37.700 Mailadressen, welche man zusammen mit denen von Omnibus, Steuerzahlerbund, Open Petition, Abgeordnetenwatch, attac, avaaz, ödp, Piratenpartei ect. und all den Mailsammelmaschinen, wo man selbst mit verbandelt ist einwerfen kann. Die basteln sich bereits heute schon die Positionen, welche sie morgen einnehmen wollen. Sehen wir da bessere Lösungskonzepte, wenn man bereits im eigenen Verein Orwell spielt? Ich sage entschieden nein. Das wird Krebsschaden in Potenzierung sein.

Die neue EU- Diktatur
       

Seit ich die Schrift von Roman Huber (Geschäftsführer MD e.V.) vorliegen habe, wird mir langsam klar, was die wirklich wollen. Die ziehen eines Tages mit ihrer Europäischen Bürgerinitiative (EBI), welche Dr. Michael Efler (Bundesvorstandssprecher von MD) in den EU Reformvertrag einbrachte (warum nicht einen EU-Volksentscheid?) mit der die Völker Europas allenfalls Bittstellungen bei der Diktatur einreichen können, einen Systemwandel in eine grün faschistische Diktatur durch. Indem man die Leute mit dem anthropogenen Klimawandel plem plem gequatscht hat, was dieser Vereinsvorstand auch aktiv mit unterstützt (Dr. Michael Efler ist Chef in Bürger Begehren Klimaschutz e.V., wo auch der Verhinderer der Vereinsklage gegen den EU-Reformvertrag Prof. Geithmann, Sprecher des Kuratoriums von Mehr Demokratie e.V. mit drinnen steckt, ebenfalls Kuratoriumsmitglied Prof. Hans Schiller aus dem Kuratorium) ist es heutzutage ein Leichtes, dass man eine Europäische Bürgerinitiative zu diesem Thema inszenieren kann. Diese wird dann die EU-Diktatur willig erhören, während man andere wichtige Bürgerinitiativen einfach absterben lässt. Man wird noch mehr willige Soldaten damit generieren, wenn man dann auf die Pauke haut. Genau damit schnappt für uns alle aber die Falle zu. 

Da Parteipolitik out ist, Tarnung als Bürgerinitiative?

        Das ist es was sie haben wollen. Damit die Diktatur mit all ihren Repressionen, Kontrollmechanismen (Kamerafallen auf den Autobahnen, Überwaschungstechnologien, R:F:I:D: Technik, Kontrolle des Internets (
Datenschutzverordnungsentwurf, Bankkonten- und verschärfter Steuerkontrolle, Kontenabgleich), fast alle heute schon existent, zuschnappen kann. Der Verein "Mehr Demokratie" nimmt die Schlüsselrolle für die Wegbereitung dafür ein. Eine neue Qualität, weil man die Leute großflächig derzeit nicht mehr mit Parteienpropaganda einlullen kann. Der Verein übernimmt die Rolle, die niederen Instinkte beim Volk ansprechen zu wollen/sollen. Eine der größten Fallen für freien und ungebundenen Geist.

Anthropogener Klimawandel?

        Bitte Felix, beschäftige Dich dringendst mit der Thematik anthropogenem Klimawandels und dieser unsinnigen, heute schon bei Euch in der ÖDP gelebten CO2 Footprintneutralität,  welche  Frankenberger bei Euch noch potenziert. Wir werden einen grünen Faschismus bekommen, wenn die wachen Leute nicht endlich soweit durchblicken, was man eigentlich damit erreichen will.

Klimawandel ist existent, seit vielen Millionen Jahren schon, aber dass das was wir heute erleben Menschengemacht ist, ist reine Fiktion. Nein es ist bewusst unters Volk gebrachte Propaganda, welche durch ernsthafte Wissenschaft in keinster Weise untermauert ist.

Energiekonzerne treten in diesem Spiel als bewusst vorgeführte und sich bewusst zierende Buhmänner auf. Dem ist aber in Wirklichkeit nicht so. Die größten Nutznießer dieser CO2- Propaganda  auf finanziellem Gebiet sind die Energiekonzerne selbst. Sie verdienen an der Abschaltung ihrer Atomkraftwerke exorbitant, sie verdienen an der Entsorgung selbst und sie werden auch an den Erneuerbaren verdienen, bis sie dumm und dämlich sind. Ich gehe dabei noch nicht mal auf den Machtfaktor Hamsterrad durch Energiekosten ein.

Warum stellen wir uns also hin und fordern noch selbst, dass man unsere Freiheiten mit Füßen treten soll?

Was den angesprochenen Mandatsträger betrifft (Offener Brief an den katholischen Theologen Werner Roleff  ), so wundere Dich doch nicht Felix, meinst Du wirklich, dass die Listenplätze von der Basis einer Partei bestimmt werden? 

Die Listenplätze macht man unter sich in den Bruderschaften aus. Und das führt dazu, dass niemand in der Suppe herumrühren kann, der da nicht rühren soll. 
Du wirst argumentieren können wie Du willst, man nimmt Dir einfach das Wort, man löscht eines Tages die Beiträge von Dir und dann ist die ganze Partei wieder auf Linie gebracht. Das ist heute schon gelebte Praxis in dem Demokratieverhinderungsverein. 

(In der ÖDP werden nur die ersten Listenplätze in Einzelwahl vergeben, alle anderen Plätze, hier ab Listenplatz 4 wurden per Blockwahl bestimmt, so dass hier eine Manipulation nur bei der Meinungsbildung vor dem Wahlgang stattfinden kann. Und in meinen Augen hat Werner Roleff diese Manipulation durch die nicht weiter von ihm belegte in der Versammlung geäußerte Behauptung stattgefunden, ich würde "Unterstellungen" verbreiten.)

        Die Diskussion begann damit, daß ich Sebastian Frankenberger (nach der Teilnahme des Autors der Zeilen als Gast beim Bundesparteitag der ÖDP in Hann Münden im April 2012) Hirnwäsche vorgeworfen habe und genau jetzt beginnen wir die Früchte all dieser Hirnwäsche zu sehen,. Frankenberger verwehrte die Diskussion von Anfang an mit mir, weil er sich ertappt gefühlt hat.

Also ein halbes Jahr nach der denkwürdigen Veranstaltung beim Bundesparteitag der ÖDP, hat man sich höchst selbst die Maske heruntergezogen. Mit all diesem Handeln einer Klageunterstützungsverweigerung der Hassel Reusing-Klage der eigenen Mitglieder, mit der Verweigerung zur vernünftigen Auseinandersetzung und Diskussion, um die eigens protegierte Klage zum Demokratieabbau Mehr Demokratie e.V.'s und vor allem der Verweigerung den eingeschlagenen falschen Weg zu korrigieren (als mit einer derart dämlichen Klage des U-Bootes aus der Politik, Däubler Gmelin, das Grundgesetz
zu riskieren). Dieses Risiko ist  übrigens keinesfalls gebannt, wenn man auch im Nachgang noch das Grundgesetz erfolgreich durch die Klagebehandlung der von MD e.V. folgen wird. Dann werden die sich noch nachträglich die Legitimation für ESM und Begleitgesetzgebung holen, auch wenn die durch die Beschlüsse am 12.09.2012 noch lange nicht gedeckt worden sind..

Dieser Vertrag verstößt gegen
jus cogens und ist damit als nichtig zu sehen. Das wissen die auch ganz genau. Es muss also beklagt werden Und genau das passiert mit den neuen Eilanträgen und der Klage Hassel-Reusings beim Bundesverfassungsgericht.

Kommt Mehr Demokratie e.V. mit ihrer Klage durch und beschädigt per Volksentscheid das Grundgesetz oder schafft eine Verfassung neu, dann stürzt unter Umständen unser höchst angesiedeltes Grundgesetz in der Rangfolge ab. Genau das ist es, was die derzeit agierende Politik auch haben will.

Damit wäre die Diktatur auf alle Zeiten scharf.

Schaffe selbst die Konkurrenz oder die Opposition, dann kontrollierst Du auch die Konkurrenz und Opposition. Dazu wurde der Demokratie Verein von ein paar Politikmarionetten gemacht. Die nutzen ihn als Sprungbrett in die Politik und sich ein angenehmes Leben für die Zukunft zu garantieren.

Jene, welche drinnen organisiert sind, denken sie tun Gutes für das Land, sie merken dabei gar nicht, für welche Zwecke man sie wirklich missbraucht. Das ist auch das gefährliche daran, weil man sich mit erfolgreicher Propaganda eine Armee von willigen Soldaten schaffen kann. Im Moment kann man sehen, wer durch  www . verfassungsbeschwerde . eu zu willigen Soldaten gemacht worden ist. Die ÖDP steckt tief mit drinnen. Aber nicht, weil es die Parteimitglieder wollen, sondern weil die Organisationsstruktur von Parteien im Allgemeinen einfach so angelegt ist, dass Widerspruch von Unten her verpuffen muss. Das ist der Träger des Systems. Ganz ehrlich, Parteien können niemals die Lösung der Probleme sein, sie sind erheblichster Teil des Problems. Deshalb pflegt sie dieser (Mehr Demokratie- )Vereinsvorstand auch so vehement, damit ja keiner die Parteienmartrix verlässt. 

(Ich teste gerade den Widerspruch! Verpuffen muss der auf jeden Fall, wenn man dem Widerspruch kein öffentliches Forum schafft. Aber der weiter oben stehende Link zum offenen Brief führt ja zur Liste dessen, was ich kritisiere. Ob die Parteibasis diese Kritik annehmen wird oder ob die neurolingual programmierte Propaganda von Sebastian Frankenberger und eine nur allzu menschliche Harmoniesehnsucht der ÖDP- Basis am Ende siegen, dass weiß ich nicht.)

 Man hat seinerzeit den Parteien eine Rolle im parlamentarischem Rat zugestanden. Nachlesbar im
Artikel 21 und jeder sollte für sich mal verifizieren, ob der Putsch nicht bereits vor Jahrzehnten schon stattgefunden hat. Nämlich genau dann, als man 1-2 Jahre nach der Entstehung des Grundgesetzes (GG), das GG selbst mit Parteihilfe und willigen Juristensoldaten verrabuliert und bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt hat. Die neuen Juristen werden nach den Schriften der Interpretationen belehrt. Würden sie die Quellen (wie diese hier z.B.) kennen, wäre diese Verschleierung schon lange offenbar. Deshalb hat man meinen Ablageverweis aus ÖDP-TV herauszensiert. Deshalb ist es wichtig, dass man wieder mit der Quellenrecherche beginnt. Das Grundgesetz da lesen, wo es in seinen Urschriften und Papieren der Entstehung lesbar ist. Das GG ist momentan das Beste was wir haben und es ist so angelegt, dass man es nicht einfach so känzeln kann. Das geht nur mit beispielloser Propaganda, dass man endlich eine neue Verfassung braucht oder noch plumper, wie ja von Peter Michael Huber im September 2011 schon angedacht und in die Klage von MD e.V. eingebracht, dass man das Grundgesetz in den ersten 20 Artikeln verstümmeln kann. Dazu muss man an den 79.3 ran, weil es ansonsten nicht hinzubiegen ist.

Dass man Volksentscheide auch
anders organisieren kann, nämlich dass die Manipulation solcher nur sehr schwer möglich ist, war der Grund dafür, dass man unseren Gesetzentwurf mit Hilfe der Lügen des Demokratieverhinderungsvereins und seiner Marionette Sebastian Frankenberger abgekänzelt hat.

Bei Frankenberger stelle ich mir die Frage, ob er sich nicht die Eintrittskarte mit seinem unmöglichen Volksentscheid zum Teilen und Beherrschen des bayrischen Volkes verschafft haben kann. Denn ein echter Demokrat sollte wissen, dass man nicht auch noch die Bevölkerung in Gut und Böse einzuteilen hat, wenn man größere und wichtige Ziele erreichen will. So bediente er die Machtstruktur und gab ihr eine wirksame Waffe in die Hand.

Ob dieser Bundesvorstand des Vereins oder Eurer Partei das wirklich nun so betreibt wie es die Parteien auch haben wollen ist dahinggestellt, aber nach all den Informationen, was ihr Tun auslösen wird und dem Festhalten daran, ist es nicht mehr auszuschließen. Die Beweislast ist erdrückend, dass man es in vollem Bewusstsein macht.

LG und schönes Wochenende noch Dir Felix und in die Runde. Ich habe wunschgemäß im Verteiler noch ein paar Netzwerkpartnermedien und Interessierte am Thema drinnen. Wer weitergehende Informationen zur Problematik Demokratieabbau im Verbund mit der ödp haben möchte, kontaktiert Felix bitte direkt.


Klaus Lohfing-Blanke
Netzwerk Volksentscheid

mailto:klblanke@netzwerkvolksentscheid.de

Kommentare:

  1. Boah was für ein Müll. Jemand der unter solchen Verschwörungstheorien leidet (anders kann man es nicht nennen)sollte mal ernsthaft über eine intensive psychatrische Behandlung nachdenken.

    Dass dann auch noch ein selbst ernannter Ökologe wie FS jemanden zitiert, der den anthropogenen Klimawandel leugnet, ist echt ein Ding. Wahrscheinlich glauben die Herren auch, dass die Menschheit nie auf dem Mond war und Elvis noch lebt.

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  2. Ich zitiere hier niemanden, ich lasse hier nur jemanden zu Wort kommen, da ich zum Grundgesetz und zur Meinungsfreiheit stehe. Und ich gebe jeden hier die Freiheit, mit Fakten und begründeten Ansichten dem hier zu widersprechen.
    Von Diskusionsverboten beim Thema Klima halte ich nichts. Und in diesem Punkt sind sich Herr Lohfing Blanke und ich einer Meinung, ich durfte ihm auf der Netzwerkseite auch widersprochen. Und das Netzwerk wurde gegründet um Volksentscheide zu fördern und eine freie Debatte zu ermöglichen. Keiner ist dort gezwungen ein sogenannter Klimaskeptiker zu werden. Wenn ich aber sehe, wie unsere Politiker vom Klimaschutz reden, dort aber nichts tun, wo Klimaschutz ein Nebenprodukt einer vernünftigen Politik wäre, dann teile ich zumindest die Sorge von Herrn Lohfing Blanke, was am Ende dieser Politik stehen würde. Denn fast alles, was dem Klimaschutz dient, ist auch aus anderen Gründen sinnvoll. Aber die CO2- Verpressung im Untergrund oder eine kreditkartzenbasierte CO2 Währung, die sehe ich sehr kritisch.

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  3. @Anonym,

    für Sie ganz besonders diesen Beitrag hier:

    http://netzwerkvolksentscheid.de/2012/11/21/ken-jebsen-in-einem-hochforminterview/

    Ansonsten gibt es auf so eine unsubstanzierte Antwort noch nicht mal mehr einen Kommentar von mir, weil derartige Einlassungen nur einen einzigen Zweck verfolgen. Leute vom eigenständigen Denken abhalten zu sollen und Kritiker zu diskreditieren....

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