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Sonntag, 10. Februar 2013

Sebastian Frankenberger und die Identität der ÖDP

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 




Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 

Hallo XXXX!

Am 10. Februar 2013 15:12  schrieb XXXX


Hallo Felix,
ich mag Dich gern und auch den Sebastian. Aber diesmal glaube ich, gehst Du zu weit. Glaubst du, wir in München sind blöd, "uns verführen zu lassen"?


Wie soll ich jemand politisch mögen, der m.E. lügt dass sich die Balken biegen! Nach Erding hätte Sebastian Frankenberger das nicht mehr wiederholen dürfen mit der angestrebten Abstimmung über ESM und Fiskalpakt, weil das nicht Inhalt der Klage von Mehr Demokratie ist. Der Inhalt ist, dass unser Grundgesetz in einer Volksabstimmung gegen eine schlechtere Verfassung antreten soll. Und dieses Ziel ist weder durch die ÖDP-Satzung noch durch das ÖDP- Programm abgedeckt. Dazu hat der BUVO kein Recht, sowas zu unterstützen. Und da habt ihr in München die Pflicht, das Sebastian Frankenberger klar zu machen. So eine Volksabstimmung bietet unseren etablierten Politikern viele Möglichkeiten, die Bevölkerung in die Irre zu führen. Und wenn das klappt, haben die damaligen ÖDP- Mitglieder Dr. Klaus Buchner, Hermann Striedl und Sarah Luzia Hassel Reusing im Jahr 2009 gegen den Lissabonvertrag vollkommen umsonst geklagt! Merkt ihr es denn nicht, Sebastian Frankenberger droht die Lebensleistung juristisch erfolgreicher ÖDP- Mitglieder zu zerstören!





Es ist nicht fair, der ÖDP mit Deinem Geschreibe so zu schaden.


Frankenberger schadet der ÖDP mit seinem Tun. Und mein wehren dagegen als "geschreibe" abzutun, finde ich nicht passend, auch wenn ich vielleicht nicht immer das beste Schriftbild habe.

Die Wölfe warten darauf uns kaputt zu machen. Du gibst ihnen das Futter.


Der Wolf ist Sebastian Frankenberger! Einen Fehler hätte er spätestens nach Erding korrigieren können. Aber bei ihm ist es kein Fehler. Es ist eine brutale Strategie, die im besten Fall durch eine geistige Blindheit getragen wird, die aber für einen Bundesvorsitzenden der ÖDP untragbar ist.


Sebastian ist mindestens genauso integer wie Du und ich glaube nicht, dass Du - ohne gewählt zu sein - alle aburteilen kannst. Es gibt viele Sachen, die Du nicht weißt.


Ich urteile nicht, ich beschreibe vor allem sein Tun. Und das hat verwerfliche Folgen. Er unterstützt den einzigen Weg, wie man unser Grundgesetz zu Fall bringen kann! Und die Politiker haben von Mehr Demokratie gelernt: Verbietet das BVG den ESM, schaffen wir das Grundgesetz ab, so die verklausulierten Aussagen vom jetzigen SPD-Kanzlerkandidaten Per Steinbrück und CDU- Finanzminister Wolfgang Schäuble und anderen Politikern! Dafür hat Frankenberger 10.000 Euro aus der ÖDP und viele ÖDP- Mitglieder als sogenannte Mitkläger mobilisiert.


Nur weil Du einige Erfolge in Deinem Wahlkreis hast, und ein paar Artikel geschrieben hast, die Dir offensichtlich zu Kopf gestiegen sind,


Nein, nur weil Frankenberger sich Dinge anmaßt, die er nicht tun darf. Er darf nicht gegen das Grundsatzprogramm verstoßen, dass nur die Weiterentwicklung des Grundgesetzes vorsieht, aber nicht die Abstimmung über eine neue Verfassung, die nur dem einen Ziel dient, den hohen Standard des vom ÖDP- Programm so hoch gelobten Grundgesetzes zu brechen. Der Bundesvorstand leitet die Partei nach den Beschlüssen des Bundesparteitages, heißt es in der Satzung. Jedes Mitglied hat das Recht, den Vorstand zu fragen, wo er die Legitimation für sein Handeln her nimmt. Sebastian Frankenberger verweigert diese Auskunft, weil Satzung und Grundsatzprogramm sein Handeln verbieten und weil er nie die Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie inhaltlich der ÖDP vorgestellt hat und sich nie eine Beschlusslage geholt hat - die aber zuvor eine andere Satzung und ein anderes Grundsatzprogramm erfordern würde.


kannst Du Dir nicht alles herausnehmen. Ich persönlich denke, dass Du im Augenblick der ÖDP mehr schadest als nützt.


Akut schadet Frankenberger der ÖDP so, dass es nicht mehr möglich ist der ÖDP zu schaden. Wenn ich glaubwürdig zu dem stehen will, was ich bisher den Menschen am Infostand erzählt habe, muss ich den Irrweg Sebastian Frankenbergers bekämpfen, bis er zur Einsicht kommt oder sich aus dem Vorstand zurück zieht oder mich widerlegt.
Fakt ist doch: Die ÖDP ist die Partei der Inhalte und Programme! Sebastian Frankenberger hat verhindert, dass der ehemalige Bundesvorsitzende und Kläger zum Lissabonvertrag Dr. Klaus Buchner eine inhaltliche Klage gegen den ESM im Auftrag und mit etwas Unterstützung der ÖDP schreibt und Sebastian Frankenberger hat die ÖDP in die nach eigenen Aussagen (siehe Rechenschaftsbericht von Erding in der Ö+P) in die einzige Klage geführt, der es nicht um Inhalte geht. Die Mehr Demokratie- Klage war ein Aufmerksamkeitsmagnet, um die Öffentlichkeit von den inhaltlichen Klagen abzulenken und das gut gemeinte Engagement vieler wacheren Zeitgenossen, die merken, dass beim ESM und Fiskalpakt was nicht stimmt,  ins leere laufen zu lassen. Sowas geht mit mir nicht. Genau sowas wollte ich mit Hilfe der ÖDP abstellen und ich werde die Hoffnung nie aufgeben, dass die ÖDP wieder auf ihren alten Stand zurück kommt, ob als Mitglied oder als geächteter Robin Hood von außen. Es macht mir keinen Spaß, politische Pfeile auf Sebastian Frankenberger zu schießen, aber er selber sorgt dafür, dass dies notwendig ist. Seine körperliche Unversehrtheit würde ich überall verteidigen und ihn in jedes bayerische Bierzelt begleiten. Als Politiker ist er aber untragbar, bis er durch eine längere Periode der Glaubwürdigkeit gezeigt hat, dass er umgekehrt ist. Als ÖDP- Chef hat er für das Aufzeigen so eines Wandels die besten Chancen.


YYY und ich arbeiten auch weiter mit, obwohl wir in manchen Dingen eine andere Meinung haben. Manchmal braucht es Zeit.


Zeit, in der die Identität der ÖDP unheilbar zerstört wird, weil wir geführt werden, wie CDU, CSU und SPD im Kleinformat. Dafür habe ich nicht einen Großteil meiner Freizeit von über 25 Lebensjahren geopfert. Und wenn in der ÖDP nicht mehr drin ist, was außen darauf steht, dann muss ich alle davor warnen, die meinen, ich stünde noch dahinter. Wobei "dahinter" das Verhalten des ÖDP-Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger meint und nicht das gute Programm, dass er mit Füßen tritt.


Ich hätte gern auch mit Dir weiter gearbeitet, aber ich vermute, dass das jetzt nicht mehr geht.


Mit Dir und YYY arbeite ich gerne weiter. Selbst wen Ihr Sebastian Frankenberger weiter zur Seite steht. Ich kann es Euch nicht vorwerfen, wenn er euch mit seiner Wortgewandtheit neurolingual umprogrammiert. Das wäre mir ja beinahe auch passiert. Wie kann ich dass dann anderen vorwerfen. Lest nur mal die fettgesetzten Sätze unter dieser Verlinkung! So wirkt Sebastian Frankenberger auf mich und so darf die ÖDP nicht agieren!
Die Kritik an Mehr Demokratie in diesem Artikel ist 1 zu 1 auf Sebastian Frankenberger übertragbar.
Ich wünsche euch alles gute! Nutzt die Chance, in München Sebastian Frankenberger unter Druck zu setzen, auf dass ihr nicht mitschuldig werdet an seinen Vergehen. Für mich ist die Riskierung des Grundgesetzes ein schweres Verbrechen, weil das einzige Ziel der Abbau des Grundrechteschutzes ist. Da haben 3 ÖDP- Mitglieder 2009 erfolgreich gegen gekämpft, erfolgreicher als es ihnen vielleicht manchmal bewusst war, wenn ich die Aussagen der Reusings richtig interpretiere. Um so schlimmer ist es, dass ein Amtsnachfolger  als Bundesvorsitzender der ÖDP die Aktivität seines Vorgängers nicht nur ausgebremst hat, sondern eine Aktion in die ÖDP implementiert hat, die alles zerstört, was Dr. Klaus Buchner, Hermann Striedl und Sarah Luzia Hassel Reusing  aufgebaut haben. Und mit so einer Person wollt ihr zusammen arbeiten? Was die Gefährdung des Grundgesetzes angeht, ist Sebastian Frankenberger ein Wolf im Schafspelz und dass macht ihn für mich gefährlicher, als viele offen verfassungsfeindliche Gruppen, weil man als Laie nicht bemerkt, welche gefährlichen Ziele Sebastian Frankenberger gegen alle begründete Kritik weiter vorantreibt.
Diese Mail geht auch an den BUVO und einige wenige Leute, in der Hoffnung, dass diese wach werden und alles daran setzen, dass wir wieder eine ÖDP bekommen, wie es sie noch vor 2 Jahren unter Dr. Klaus Buchner gab. Vielleicht merkt Sebastian Frankenberger ja doch noch, welcher Dämon ihn akut reitet. Dann hat er alle Möglichkeiten zur Umkehr, er kann jederzeit diesen Alptraum beenden, in dem er mich hier gebracht hat. Ich weiß nicht, ob ich Erfolg haben werde, aber ich kann wenigstens sagen, ich bin den geraden Weg gegangen, wie mein Vorbild Fritz Gerlich , der ja auch von 1930 bis 1933 in München wirkte, um die Grundrechte zu verteidigen. Gibt es in München schon eine Fritz Gerlich Straße? Wenn nicht, könnte die ÖDP anregen, eine Kaiserstraße oder eine nach Militaristen benannte Straße diesem Widerstandskämpfer zu widmen. Wohin es führte, dass er keinen Erfolg hatte, sollten wir wissen, und deshalb kann ich nichts anders, als konsequent zum Grundgesetz zu stehen und mich jedem Gefährder mit allen mir verfügbaren medialen Mitteln in den Weg zu stellen. So, wie es zur Zeit aussieht, wird Sebastian Frankenberger in den Geschichtsbüchern als ein wichtiger Wegbereiter der EU- Diktatur stehen.

Anmerkung an die Empfänger: Eine Veröffentlichung dieser Zeilen ist nur durch Unkenntlichmachung aller Namen lebender Zeitgenossen erlaubt, die nicht Sebastian Frankenberger oder Felix Staratschek heißen oder eine allgemeine öffentliche Funktion oder Aktion hatten, da ich die anderen hier genannten Personen als Opfer Sebastian Frankenbergers schonen will. Mein Ziel sind die Täter und nicht deren Opfer! Bei diesem Text wurden diese Anpassungen vorgenommen.
Viele Grüße, Felix


Alles Liebe
XXXXXX
und viel Glück für Deinen weiteren Lebensweg.

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