https://www.youtube.com/watch?v=cHXRb-ccelY
Felix Staratschek aus Radevormwald sprach am 1. September 2018 bei der Kundgebung "70 Jahre Parlamentarischer Rat - Stoppt den Grundrechtsbykott" in Bonn auf dem Platz der Vereinten Nationen, wo sich der ehemalige Bundestag befindet und wo vor 70 Jahren sich der Parlamentarische Rat zum ersten Mal traf, um das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland auszuarbeiten, die aus der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone gegründet wurde.
Ziel der Kundgebung war es, das Grundgesetz und die Arbeit der Mütter und Väter des Grundgesetzes zu würdigen und Mängel bei der Anwendung des Grundgesetzes durch Politik und Justiz aufzuzeigen.
Dazu wurde in anderen Reden eine Petition vorgestellt, mit der die Mängel behoben werden sollen:
Vorstellung der Petition auf der Kundgebung durch den Wuppertaler Menschenrechtler Volker Reusing:
: https://www.youtube.com/watch?v=avhi4PvTOaE&t=7s
Text der Petition:
https://sites.google.com/site/buergerrechtemenschenrechte/stoppt-den-grundrechtsboykott
Felix Staratschek berichtet, wie er entdeckte, dass eine Aktion nicht, wie es der Öffentlichkeit und seiner damaligen Partei, der ÖDP, vermittelt wurde, eine Volksabstimmung über den ESM und Fiskalpakt forderte, sondern über eine eine neue Verfassung. Statt also die Verträge zur Euro-Rettungspolitik konform zum Grundgesetz zu machen, sollten das Grundgesetz durch eine Verfassung ersetzt werden, die konform zu ESM, Fiskalpakt und in dieser Folge vielen noch gar nicht absehbaren Verträgen sein sollte. Der Grundrechtsschutz und das Gebot der Rückkopplung aller Staatsgewalt an Wahlen und Abstimmungen wären damit unterlaufen. Erstmals wurde vor dem Bundesverfassungsgericht dafür geklagt, das Grundgesetz für ein gefährliches und fragwürdiges Ziel in Frage zu stellen. Gegen diese Irreführung stand Felix Staratschek auf und seine Texte fanden über mehrere Zeitungen und Internetseiten-Betreiber den Weg an die Öffentlichkeit.
Ausführlich nimmt dazu Volker Reusing in diesem Artikel Stellung:
"Sturmangriff auf Grundgesetz und Menschenwürde im Namen von mehr Demokratie"
http://viertuerme.blogspot.com/2012/07/sturmangriff-auf-grundgesetz-und.html
Felix Staratschek berichtet, wie er die Irreführung der Öffentlichkeit bemerkte und wie er dagegen öffentlich eintrat. Am Ende konnte er einen Teilerfolg erreichen. Zwar hat das Bundesverfassungsgericht sich nicht so kritisch zu ESM und Fiskalpakt geäußert, wie er es sich gewünscht hätte, aber es hat die Klage von Mehr Demokratie nicht durchgewunken und das Grundgesetz nicht angetastet, so dass die Schutzwirkungen des Grundgesetzes für den Fall einer Anwendung von Verträgen wie ESM und Fiskalpakt erhalten blieben. Wegen seinem Einsatz für das Grundgesetz wurde Felix Staratschek eingeladen, auf der Kundgebung in Bonn zu reden
Felix Staratschek aus Radevormwald sprach am 1. September 2018 bei der Kundgebung "70 Jahre Parlamentarischer Rat - Stoppt den Grundrechtsbykott" in Bonn auf dem Platz der Vereinten Nationen, wo sich der ehemalige Bundestag befindet und wo vor 70 Jahren sich der Parlamentarische Rat zum ersten Mal traf, um das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland auszuarbeiten, die aus der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone gegründet wurde.
Ziel der Kundgebung war es, das Grundgesetz und die Arbeit der Mütter und Väter des Grundgesetzes zu würdigen und Mängel bei der Anwendung des Grundgesetzes durch Politik und Justiz aufzuzeigen.
Dazu wurde in anderen Reden eine Petition vorgestellt, mit der die Mängel behoben werden sollen:
Vorstellung der Petition auf der Kundgebung durch den Wuppertaler Menschenrechtler Volker Reusing:
: https://www.youtube.com/watch?v=avhi4PvTOaE&t=7s
Text der Petition:
https://sites.google.com/site/buergerrechtemenschenrechte/stoppt-den-grundrechtsboykott
Felix Staratschek berichtet, wie er entdeckte, dass eine Aktion nicht, wie es der Öffentlichkeit und seiner damaligen Partei, der ÖDP, vermittelt wurde, eine Volksabstimmung über den ESM und Fiskalpakt forderte, sondern über eine eine neue Verfassung. Statt also die Verträge zur Euro-Rettungspolitik konform zum Grundgesetz zu machen, sollten das Grundgesetz durch eine Verfassung ersetzt werden, die konform zu ESM, Fiskalpakt und in dieser Folge vielen noch gar nicht absehbaren Verträgen sein sollte. Der Grundrechtsschutz und das Gebot der Rückkopplung aller Staatsgewalt an Wahlen und Abstimmungen wären damit unterlaufen. Erstmals wurde vor dem Bundesverfassungsgericht dafür geklagt, das Grundgesetz für ein gefährliches und fragwürdiges Ziel in Frage zu stellen. Gegen diese Irreführung stand Felix Staratschek auf und seine Texte fanden über mehrere Zeitungen und Internetseiten-Betreiber den Weg an die Öffentlichkeit.
Ausführlich nimmt dazu Volker Reusing in diesem Artikel Stellung:
"Sturmangriff auf Grundgesetz und Menschenwürde im Namen von mehr Demokratie"
http://viertuerme.blogspot.com/2012/07/sturmangriff-auf-grundgesetz-und.html
Felix Staratschek berichtet, wie er die Irreführung der Öffentlichkeit bemerkte und wie er dagegen öffentlich eintrat. Am Ende konnte er einen Teilerfolg erreichen. Zwar hat das Bundesverfassungsgericht sich nicht so kritisch zu ESM und Fiskalpakt geäußert, wie er es sich gewünscht hätte, aber es hat die Klage von Mehr Demokratie nicht durchgewunken und das Grundgesetz nicht angetastet, so dass die Schutzwirkungen des Grundgesetzes für den Fall einer Anwendung von Verträgen wie ESM und Fiskalpakt erhalten blieben. Wegen seinem Einsatz für das Grundgesetz wurde Felix Staratschek eingeladen, auf der Kundgebung in Bonn zu reden
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