Meldungen aus dem Bundestag
(Bilder und Teile der Verlinkung: Felix Staratschek, Copyleft)
Umweltschutz in Tourismus untersucht
Berlin: (hib/LBR) Im Rahmen der Ressortforschung im Bundesumweltministerium (BMU) ist im Mai 2015 eine Ausschreibung zur wissenschaftlichen Unterstützung einer "Analyse des Status Quo der Integration von Umweltschutzaspekten in Tourismus und Freizeitgestaltung" veröffentlicht worden. Den Zuschlag habe das Öko-Institut e.V. erhalten, das alle vertraglich vereinbarten Leistungen erbracht habe. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/15964) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15516) hervor. Darin wollten die Abgeordneten unter anderem erfahren, welche Ergebnisse die Untersuchungen lieferten und welche Maßnahmen daraus entstanden.
Mit Blick auf knapper werdende Ressourcen und Rohstoffe, den Klimawandel und gleichzeitig auch die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus sei die wissenschaftliche Ausarbeitung als "Wissensgrundlage für eine fachpolitische Positionierung des BMU" ausgeschrieben worden. Ziel sei eine knappe "Zusammenfassung des Wissens- und Diskussionsstandes" hinsichtlich umweltpolitisch relevanter Entwicklungen im Tourismus, Sport und Freizeitangeboten gewesen. Die Ergebnisse des Forschungsvorhabens seien in einem Abschlussbericht dargestellt worden, der im Jahr 2016 veröffentlicht wurde, schreibt die Bundesregierung weiter. Das Vorhaben habe gezeigt, wo weiterer Forschungsbedarf bestehe und wo die Entwicklung und Förderung eines nachhaltigen Tourismus aufgrund fehlender Evaluierungen und Datenerhebungen an seine Grenzen stoße.
Mobilität in ländlichen Räumen
Berlin: (hib/HAU) Über Modellvorhaben zur Verbesserung der Mobilität in ländlichen Räumen informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/14981) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13794).
Umweltschutz in Tourismus untersucht
Berlin: (hib/LBR) Im Rahmen der Ressortforschung im Bundesumweltministerium (BMU) ist im Mai 2015 eine Ausschreibung zur wissenschaftlichen Unterstützung einer "Analyse des Status Quo der Integration von Umweltschutzaspekten in Tourismus und Freizeitgestaltung" veröffentlicht worden. Den Zuschlag habe das Öko-Institut e.V. erhalten, das alle vertraglich vereinbarten Leistungen erbracht habe. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/15964) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15516) hervor. Darin wollten die Abgeordneten unter anderem erfahren, welche Ergebnisse die Untersuchungen lieferten und welche Maßnahmen daraus entstanden.
Mit Blick auf knapper werdende Ressourcen und Rohstoffe, den Klimawandel und gleichzeitig auch die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus sei die wissenschaftliche Ausarbeitung als "Wissensgrundlage für eine fachpolitische Positionierung des BMU" ausgeschrieben worden. Ziel sei eine knappe "Zusammenfassung des Wissens- und Diskussionsstandes" hinsichtlich umweltpolitisch relevanter Entwicklungen im Tourismus, Sport und Freizeitangeboten gewesen. Die Ergebnisse des Forschungsvorhabens seien in einem Abschlussbericht dargestellt worden, der im Jahr 2016 veröffentlicht wurde, schreibt die Bundesregierung weiter. Das Vorhaben habe gezeigt, wo weiterer Forschungsbedarf bestehe und wo die Entwicklung und Förderung eines nachhaltigen Tourismus aufgrund fehlender Evaluierungen und Datenerhebungen an seine Grenzen stoße.
Mobilität in ländlichen Räumen
Berlin: (hib/HAU) Über Modellvorhaben zur Verbesserung der Mobilität in ländlichen Räumen informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/14981) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13794).
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördere im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) die beiden Modell- und Demonstrationsvorhaben "Land.Digital: Chancen der Digitalisierung für ländliche Räume" (MuD Land.Digital) und "Landmobil - unterwegs in ländlichen Räumen" (MuD Landmobil), heißt es in der Antwort. Beide Bekanntmachungen seien durch die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung am 23. Februar 2017 beziehungsweise am 12. Dezember 2018 veröffentlicht worden.
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) habe mit dem Modellvorhaben "Langfristige Sicherung von Versorgung und Mobilität in ländlichen Räumen" (MoDaVo) 18 vom demografischen Wandel besonders betroffene ländliche Regionen unterstützt, sich mit ihren spezifischen Herausforderungen auseinanderzusetzen und übertragbare Lösungsansätze zu erarbeiten. Die öffentliche Ausschreibung sei im Mai 2015 durch das BMVI erfolgt, schreibt die Regierung. Wie aus der Vorlage weiter hervorgeht, fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) unter anderem Projekte mit Bezug zu klimafreundlicher Mobilität in ländlichen Räumen sowie Forschungs- und Entwicklungs (FuE)- sowie Beschaffungsvorhaben zur Förderung der Elektromobilität im Privat- und Wirtschaftsverkehr sowie im öffentlichen Personenverkehr.
Fachkräftegewinnung bei der Bahn
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung äußert sich in ihrer Antwort (19/15345) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13877) zur Personalsituation bei Lokführern. Probleme bei der ausreichenden Gewinnung von Personal für den Fahrdienst könnten zu Zugausfällen, Verspätungen oder anderen Einschränkungen führen, schreibt die Regierung. Die Einstellung und Qualifikation von Mitarbeitern im Eisenbahnsektor sei Aufgabe der Eisenbahnverkehrsunternehmen. In der Arbeitsgruppe 6 "Fachkräfte gewinnen" des Zukunftsbündnisses Schiene werde über die Personalsituation und Herausforderungen der Fachkräftegewinnung sowie bisherige Aktivitäten des Schienensektors gesprochen. Ziel seien Vorschläge für gemeinsame Initiativen des Schienensektors und für Unterstützungsmöglichkeiten der Bundesregierung zur Gewinnung von Nachwuchs- und Fachkräften, heißt es in der Antwort.
Finanzamt: Pendler geben meistens Autofahrten an
Berlin: (hib/HLE) In rund 10,5 Millionen von 12,7 Millionen Steuerfällen wurden Fahrten mit dem Auto zwischen Wohnung und Arbeitsstätte als Werbungskosten angegeben. Diese auf das Jahr 2015 bezogenen Zahlen nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/15690) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13910). Welche Einkommensgruppen in welcher Höhe von der Entfernungspauschale profitieren, kann die Bundesregierung nicht angeben, weil keine statistischen Zahlen darüber erhoben würden.
Weniger DB-Reisende im Saarland
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) sind im vergangenen Jahr auf der Schiene im Saarland rund 23 Millionen Menschen von ihr befördert worden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/15698) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/15041). In Zügen der DB AG sei die Zahl der Reisenden zwischen 2013 und 2018 leicht zurückgegangen, im Fernverkehr (an den Bahnhöfen Saarbrücken Hauptbahnhof und Homburg (Saar) Hauptbahnhof) um rund 250.000 und im Regionalverkehr um rund eine Million Fahrgäste, heißt es in der Antwort.
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) habe mit dem Modellvorhaben "Langfristige Sicherung von Versorgung und Mobilität in ländlichen Räumen" (MoDaVo) 18 vom demografischen Wandel besonders betroffene ländliche Regionen unterstützt, sich mit ihren spezifischen Herausforderungen auseinanderzusetzen und übertragbare Lösungsansätze zu erarbeiten. Die öffentliche Ausschreibung sei im Mai 2015 durch das BMVI erfolgt, schreibt die Regierung. Wie aus der Vorlage weiter hervorgeht, fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) unter anderem Projekte mit Bezug zu klimafreundlicher Mobilität in ländlichen Räumen sowie Forschungs- und Entwicklungs (FuE)- sowie Beschaffungsvorhaben zur Förderung der Elektromobilität im Privat- und Wirtschaftsverkehr sowie im öffentlichen Personenverkehr.
Fachkräftegewinnung bei der Bahn
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung äußert sich in ihrer Antwort (19/15345) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13877) zur Personalsituation bei Lokführern. Probleme bei der ausreichenden Gewinnung von Personal für den Fahrdienst könnten zu Zugausfällen, Verspätungen oder anderen Einschränkungen führen, schreibt die Regierung. Die Einstellung und Qualifikation von Mitarbeitern im Eisenbahnsektor sei Aufgabe der Eisenbahnverkehrsunternehmen. In der Arbeitsgruppe 6 "Fachkräfte gewinnen" des Zukunftsbündnisses Schiene werde über die Personalsituation und Herausforderungen der Fachkräftegewinnung sowie bisherige Aktivitäten des Schienensektors gesprochen. Ziel seien Vorschläge für gemeinsame Initiativen des Schienensektors und für Unterstützungsmöglichkeiten der Bundesregierung zur Gewinnung von Nachwuchs- und Fachkräften, heißt es in der Antwort.
Finanzamt: Pendler geben meistens Autofahrten an
Berlin: (hib/HLE) In rund 10,5 Millionen von 12,7 Millionen Steuerfällen wurden Fahrten mit dem Auto zwischen Wohnung und Arbeitsstätte als Werbungskosten angegeben. Diese auf das Jahr 2015 bezogenen Zahlen nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/15690) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13910). Welche Einkommensgruppen in welcher Höhe von der Entfernungspauschale profitieren, kann die Bundesregierung nicht angeben, weil keine statistischen Zahlen darüber erhoben würden.
Weniger DB-Reisende im Saarland
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) sind im vergangenen Jahr auf der Schiene im Saarland rund 23 Millionen Menschen von ihr befördert worden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/15698) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/15041). In Zügen der DB AG sei die Zahl der Reisenden zwischen 2013 und 2018 leicht zurückgegangen, im Fernverkehr (an den Bahnhöfen Saarbrücken Hauptbahnhof und Homburg (Saar) Hauptbahnhof) um rund 250.000 und im Regionalverkehr um rund eine Million Fahrgäste, heißt es in der Antwort.
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