Herzlich willkommen!

Herzlich Willkommen im Viertürmeblog! Gerne können Sie die vorhandenen Themen kommentieren oder ergänzende Infos dazu beitragen.
( o-e-k-o-.-f-j-s-...-g-o-o-g-l-e-m-a-i-l-.-c-o-m Bindestriche entfernen, Kringel-a ergänzen) Ich hoffe mit einer Mischung aus regionalen und überregionalen Themen Ihnen etwas Interessantes bieten zu können und wichtige Informationen zu verbreiten. Wenn Ihnen Beiträge gefallen, würde es mich freuen, wenn Sie Bekannte darauf aufmerksam machen oder diese über soziale Netzwerke weiter verbreiten. Falls Sie eine Suchmaschine zu einem der Artikel des Blogs geführt hat, kommen Sie hier zur Startseite: http://viertuerme.blogspot.com/ . Unten auf der Seitenleiste können Sie unter "Label" leicht nach Beiträgen zu bestimmten Themen suchen.
Artikel von mir oder den Reusings sind unter Copyleft und dürfen inhaltlich unverändert auf andere Seiten übernommen werden. Mit besten Grüßen, Felix Staratschek

Sonntag, 15. Juli 2012

Widerliche und illegitime Schulden: Volker Reusing im Video- Gespräch mit Pascal Franchet

Sprache/ Langue: Francais/ Deutsch

Dies ist die Mitschrift eines Videos. Vor allem beim französischen Textteil gebe ich keine Gewehr, alles richtig verstanden zu haben, versuche aber den Text zu erfassen und so für Suchmaschinen greifbar zu machen (Felix Staratschek)

Volker Reusing:
Wir sind hier in Frankfurt in Räumen der Goethe- Universität. Hier finden gerade Aktionstage von ATTAC und Blogcupy statt. Es geht um Lösungsmöglichkeiten bzgl. der Finanzkrise und um den Euro.
Heute spreche ich mit Herrn Pascl Franchet von CADTM aus Frankreich. Er vertritt eine Organisation die sich mit Staatsschulden  beschäftigt. Es geht um die Frage der Legitimität von Schulden und um die Frage, was sind illegitme Schulden, was sind widerliche Schulden? Und wie würde Sie die Schulden der Staaten, die jetzt unter den Auflagen der Troika stehen bewerten? Wie findet man ein Maß, wieviele dieser Schulden illegitim oder widerlich sind?   Wie geht man mit den restlichen Schulden um, die nicht illegitim sind?




Franchet:
Tout dabord, les pres, les ..... par la troika ne vent pas a la population, mais au banquier ou banque.
Zuerst einmal muss man sagen, das alle Anleihen, die von der Troika gemacht werden jetzt nicht zu gunsten der Bevölkerung gehen, sondern an die Banken zurückgehen.
Ensuite ils sont a sortis de conditionalite comme le plan d' austerite qui resemble un plan de justement structurelle, qui demise un plan dans les pays du sud parloue fini.
Und das sind alles Maßnahmen, die im Grunde genommen strukurell den Strukuranpassungsmaßnahmen und plänen ähneln, die für den Süden hergestellt wurden.

Reusing:
Sie meinen vom Internationalen Währungsfond?

Franchet:
Le Fond Monetaire Internationale a une enorme respansabilite dans le pays du sud sur la grossmonde de la misere au sud et practique la meme politique pour le pays du nord aujourdhui.
Der Internationale Währungsfond hat eine enorme Bedeutung und Verantwortung für das enorme Anwachsen der Schulden, der Verarmung im Süden Europas und er macht genau das selbe mit dem Norden.
Non seulement les etes donner banquier creanciee la dept greeque n' a range pas la situation du pays, mais a grave seule du population.
Es ist ja nicht nur die Hilfeleistung, die er für die Banken bereitstellt, haben in keinen Punkt irgendeine Hilfeerleichterung für die Lebenssituation der Bevölkerung in den betreffenden Ländern.
Le chemage a augmante l' economy est completement detruite les regimes de senter de protection sociale sont casser egalement.
Die Arbeitslosigkeit hat zugenommen, die Armut die .... die Gesundheitssystem ist am zusammenbrechen.
Plus en aide les banquier a creancie de la dept greeque plus la dept augmente.
Je mehr man den Banken als Gläubigern Griechenlands hilft, desto mehr wird die Schuld vergrößert.
La Greece c'est la pay qui ne puis second connais la recession pour la premiere fois depuis la guere mondiale.
Griechenland ist ein Land das seit 5 Jahren das erste mal Rezession kennt seit dem Ende des zweiten Weltkrieges.
C' est la meme politique, qui est acipler en Irlande, ou les irlandais, pay les consequences de la speculation des banques avec les pres de nature surpral.
Die selbe Situation haben wir auch in Irland, wo die Bevölkerung für die Spekulationsmaßnahmen der Banken zahlen muss und das mit einer steigenden Verarmung.
C' est pres au .... au dieu tell qui en defini le droit internationale et doit donc est anui.
Der Charakter einer sogenannten verächtlichen oder moralisch nicht zu vertretbaren Schuld ist im internationalen Recht geregelt.
Mais les populations conait egalement les dept illegitime car les dept des pay europeans non pas servi l' interingenerale de la population
Neben dieser Kategorie der verwerflichen oder auch verächtlichen Schuld gibt es auch noch diejenige der illiegitimen Schuld, die ebenso im gleichen Maße die Bevölkerungen der europäischen Länder betrifft.
Mais les interer particulier du minorite, une petite minorite de population.
Allerdings betreffen diese Schuldenforderungen nur einen äußerst kleinen Anteil der Gesamtbevölkerung.

Reusing:
Wenn man jetzt alle widerlichen Schulden und alle illegitimen Schulden jetzt streichen würde, wenn man das feststellen würde bei einem Schuldenaudit , dann würden ja bestimmt noch Schulden übrig bleiben. Und jetzt meine Frage: Wenn sich herausstellensollte, dass ein so hoher Prozentsatz der Schulden illegitim wäre, nur mal angenommen es wäre der Fall, dass trotzdem nicht alle dann verbleibenden legitimen Schulden pünktlich gezahlt werden könnten, wie findet man einen Maßstab, welchen Teil der legitimen Schulden man bezahlt oder kann man da eine Rangfolge finden, haben Sie da auch ein Konzept?
...par example si on voit ici ... tout des dept soit des dept adieuse ... soit les dept illegitime il va y avoir comme meme la dificulte donc du pont graduele qui sont les depts quand depreuvee comme meme qui sont les depts quand pouvrais pas prie ou moin prie.

Franchet:
Si on coninue a payer les dept illegitime et adieuse le population vient a une catastrophe.
Wenn man nun weiterhin sowohl die illegitimen als auch die verwerflichen Schulden zurückzahlen will, dann führt das zu einer Katastrophe für die Gesamtbevölkerung.
Une dept legitime est une dept qui a servi l'interest de la population et qui a ete fait dans la condition normale.
Eine legitime Schuld ist was, was den Gesamtinteressen der Bevölkerung dient und was auf legitime Weise durchgeführt und vereinbart wurde.
Aujourdhui en etat qui enprinte le fait non pas au pres de sabon central mais aupres des marche fiancier a de tot exorbitant.
Heute ist es so, dass ein Staat der Anleihen aufnimmt, das nicht mehr über seine Zentralbank macht, sondern direkt auf den Finanzmärkten platziert und zwar zu schrecklichen Bedingungen (horible condition).
Les etats perdre leur souveranite avec ce didenprint.
Diese Art von Anleihen führen dazu, dass die Staaten ihre Souveränität verlieren.
Donc, c' est dans l' interst collective aujourdhui, que fault anulier les dept illigetime et audieu.
Ist daher heutzutage im öffentlichen Interesse, die legitimen als auch die verwerflichen Schulden zu tilgen.

Reusing:
Die illegitimen, die verwerflichen Schulden. Gut, das sehe ich ein. Angenommen, sie setzen es durch, dass alle illegitimen und alle verwerflichen Schulden gestrichen werden - und dann würden nur noch die legitimen Schulden verbleiben, und ein Staat hätte nicht genug Geld alle legitimen Schulden zu zahlen, was macht er dann? Wie findet man ein Maß wenn ein Staat nicht genug Geld hätte, den legitimen Teil der Schulden zu zahlen, wie findet man da ein gerechtes Maß, wieviel bekommt welcher Gläubiger? Also nur von dem legitimen Teil der Schulden?
Combien de voiton payage a .....?

Franchet:
La primiere chose si a ne pas d' argent sa population si a une situation deficile. Voir dranatique comme selquante dress aujourdhui.
Wenn ein Staat kein Geld mehr hat dann ist seine Bevölkerung gleichzeitig einer dramatischen schweren Situation, so wie es heute mit Griechenland der Fall ist.
La droit internationale defenit egalement l' etat de naicicete.
Es gibt auch eine Klausel, eine gesetzliche Verankerung im internationalen Recht, die die Notwendigkeit oder die Mangelsituation in der sich eine Bevölkerung befindet festlegt.
Et le gouvernement doit definiere les priorite.
In diesem fall müssen die Regierungen Prioritäten setzen.
La primiere priotite les devoir de etat la gouvernement est de rependdre besoin fundamenton de sa population.
Zur allerersten Priorität eines Staates gehört es, die grundlegenden Bedürfnisse seiner Bevölkerung zu befriedigen und zu sichern.
Le droit a al sorte a l'eau, a logement a invie de senten.
Dazu gehört, das recht auf eine Wohnung, das Recht auf Gesundheitsversorgung, das Recht auf Arbeit und das Recht auf ein menschenwürdiges Leben.

Reusing:
Wo steht das? Meinen Sie die ´Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen? Oder wo steht das sonst im Völkerrecht?
Ou ce exactement ....

Franchet:
C' est dans la convention de geneve, c' est dans le trete de l' UNO, c' est dans la declaration de la droit d' Homme et citoyen.
In der Genfer Konvention, in der Menschenrechtserklärung.
Les etat unis ont utiliser la notion de depts audieu pour anulier quatrevingt percent de la depts de iraque.
Die Vereinigten Staaten haben übrigens diesen Begriff oder dieses Instrument der verwerflichen Schuld eingesetzt und verwendet um etwa 80% der irakischen Staatsschulden zu tilgen.

Reusing:
Welche Genfer Konvention meinen Sie, wo kann ich das nachlesen? mit diesem Grundbedürfnis scheint ja etwas zu sein, was zusätzlich zu den Menschenrechten gilt. Ich wüsste gerne wo ich das nachlesen kann?
C' est ou ca exactement dans la convention geneve?

Franchet:
Je ne connais pas parceur les article je redis, mais dans la convention de geneve comme la declaration
de l' UNO .... le retrouver sur le sig de ..... .
Er hat es jetzt augenblicklich nicht im Kopf, aber das kann man sofort nachfinden, sowohl was die allgemeine Erklärung der Menschenrechte betrifft, als auch die Genfer Konvention. da sind diese Bestimmungen vorhanden.

Reusing:
Es heißt also, von dem legitimen teil der Schulden müssen erst die Bedürfnisse der Bevölkerung bezahlt werden. das muss als erstes vorhanden sein und was dann noch übrig ist, da kann man dann Kompromisse machen zwischen den weiteren Bedürfnissen der Bevölkerung und den weiteren Rechten der Bevölkerung und den rechten der Gläubiger.
Ca veut dire, que les debt legitime qui faut d'abbord cetisfer les besoin de la population et ensuite utiliser le reste pour ceitsfer le besoin de .....

Franchet:
Eventuellemant renegocie restrucktue la dept
Das bedeutet mit anderen Worten auch in neue Verhandlungen zu treten in denen man auch die schulden neu festlegt.
Renegocie la tout interime et aller dans le temps
Neuverhandlungen der Zinssätze

Reusing:
Als das erste Instrument gestartet wurde, mit der Griechenlandhilfe, da gab es ein Gutachten vom Wissenschaftlichen Beirat im deutschen Bundeswirtschaftsministerium und die haben gesagt, das zu den größten Gläubigern Griechenlands vor allem auch deutsche und französische Banken gehören. Und jetzt sind Sie Franzose. Ich wüsste gerne, wie Sie als Franzose das erlebt haben, da von der öffentlichen Wahrnehmung her wie das ganze gelaufen ist angeblich mit der Griechelandhilfe. Haben da französische Banken eine Rolle gespielt? Konnte man da in der französischen Presse etwas sehen?
On a constitue a ici en allemange que le minister finance on a constante on a publie qu' on a .... francais et de banques francais. Donc est-ce que vous .... concerne le role de banques francais?

Franchet:
Le banques francias comme les banques allemende ont printe a en tot tres bame aupres la banque central european
Die deutschen und französischen Banken haben zu einen sehr billigen Prozentsatz bei der europäischen Zentralbank ausgeliehen.
Environ un .... percent
Es war ungefähr eineinhalb Prozent.
Pour preter aller a greeque a cinq . six percent
Und sie haben dann an den griechischen Staat mit 5 bis 6% weiter verliehen.
Des banques francais combain pay paribas le credit ..... responsabilite considerable dans l' historie.
Die BNP, Parisbas und Credite Agricole das sind drei Banken, die eine enrome Verantwortung haben in dieser Hinsicht.

Reusing:
Auch von ihren Lobbying, wie mit den griechischen Schulden umgegangen wird?
Ta die ... concerne aussi le travaille de lobbying de laper de se banque concerne la dept greeque?

Franchet:
Ce banque ont fait presiante sur la commission european presion sur la banque centrale european
Sie haben auf die europäische Kommission Druck ausgeübt, sie haben auf die EZB, die europäische Zentralbank Druck ausgeübt und sich geltend gemacht bei diesen ....
Pur reptenir de renogoziation de la dept greeque a des condition favorable pour ....
Um die griechischen Schuldenrückzahlungen zu einem für sie günstigen Bedingungen neu zu verhandeln.
Mais le propre de lobbying ce ne pas laisse de trasse. Constantons le film aujourdhui ce banques e l' argent sur la misere de pablo greeque et de dewin combatre .....
Aber eine ganz besondere Eigenschaft dieses Lobbying ist, dass es keine Spuren hinterlässt und zumindest versucht keine Spuren zu hinterlassen, sie versuchen ihre Interessen durchzusetzen....
Sie haben eine unglaubliche Verantwortung, sie haben ihr Geld verdient auf dem rücken des Elends des griechischen Volkes.

Reusing:
Das einzige, was ich in der deutschen Presse gesehen habe ist, dass auf dem Gipfel, entweder Eurogipfel oder des europäischen Rates im Juli 2011 ein Vertreter von BNP Parisbas als Sonderberater des damaligen französischen Präsidenten dabei gewesen ist und deswegen meine Frage. Mehr habe ich zum Lobbying französicher Banken zum Thema in Deutschland gar nicht bekommen. ....

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen