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Freitag, 2. Januar 2015

Zwischen den Zeilen - Anmerkungen zur Neujahrsansprache einer ehemaligen FDJ- Funktionärin

Die Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangt eine Kommentierung.
Von Felix Staratschek


Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Jahreswechsel 2014/2015 am Mittwoch, 31. Dezember 2014, in Berlin https://www.youtube.com/watch?v=wQFyRL8N4Hc

"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,"


"2014 wird als ein Jahr in Erinnerung bleiben, das anders verlaufen ist, als wir uns das zu Silvester vor einem Jahr vorstellen konnten." 


Ein schöner Gemeinplatz. 


"Es war das Jahr, in dem wir in Europa in lange nicht gekannter Härte erfahren haben, was es bedeutet, wenn Grundlagen unserer europäischen Friedensordnung in Frage gestellt werden – also die freie Selbstbestimmung der Völker." 

Das ist nun fraglich. Wird hier die Ukrainekrise gemeint?
Wurde denn die Abstimmung auf der Krim gefälscht?
Oder haben die russischen Soldaten nur die Ordnung aufrecht erhalten, nachdem es in Kiew zu einem Putsch kam? Der alten Regierung in Kiew trauere ich nicht nach, aber die neue Regierung ist unter Bruch von Verträgen und der Verfassung zustande gekommen, der Umsturz ist mit vielen Unklartheiten verbunden und die Vernetzung der neuen Regierung mit miltiaristischen westlichen Lobbys und extremen Nationalisten, die unsere NPD wie einen harmlosen Schoßhund wirken lassen, ist nicht vertrauensfördernd. 


"Genau das mutet Russland der Ukraine zu."

Könnten Sie Beweise liefern oder ist das eine Unterstellung? Wenn die Menschen auf der Krim als Russen zu Russland wollen, ist dass dann nicht ein Selbstbestimungsrecht der Menschen auf der Krim?

Natürlich kann man da einiges hinterfragen.
---Man könnte einer Wiederholung der Abstimmung unter öffentlicher Aufsicht fordern.
---Man muss Minderheitenrechte für Ukrainer und Tataren fordern.
---Man muss prüfen welche Rechte und Entschädigungen der Ukraine zustehen und welchen Anteil der Schulden der Ukraine mit der  Krim an Russland gehen.
---Hat die Ukraine rechte auf einen Freihafen und einen Marinehafen auf der Krim?    

Wie steht es denn um das Massaker in Odessa? Dort wurden friedlich demonstrierende Russen masakriert. 

Ist der Militäreinsatz der Ukraine angemessen oder setzen die Waffen ein, die unnötig Opfer bei der Zivilbevölkerung verursachen? 


"Es steht völlig außer Frage, dass wir Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland wollen, nicht gegen Russland. Aber ebenso steht völlig außer Frage, dass Europa ein angebliches Recht eines Stärkeren, der das Völkerrecht missachtet, nicht akzeptieren kann und nicht akzeptieren wird."

Ich wünschte Sie würden dieser Aussage Taten folgen lassen. Schicken Sie doch bitte das Militär der USA nach Hause. Deren Destabilisierung des Orient, deren Brutkasten- und Masssenvernichtsungswaffenlügen beim Irakkrieg zeigen doch, dass hier das Völkerrecht keine Rolle spielt, wenn die USA andere Interessen haben. Solche Lügen führten zum Vietnamkrieg und lagen für einen Kubakrieg schon in den Schubladen der US- Militärs.  


"Deshalb war 2014 auch das Jahr, in dem Europa genau diese Herausforderung verstanden und gemeinsam mit seinen transatlantischen Partnern angenommen hat."

Meines Wissens ist die Europa ein Kontinent und kein Staat und die EU ist ein Staatenbund und kein Staat. Militärpolitik ist bisher Sache der Staaten. Die EU gehört nicht zur NATO. Haben wir hier transatlantische Partner, oder geht es nach dem Motto "Fuck the EU" darum, hier Probleme zu schaffen, die die USA nicht betreffen? Im Gegenteil, die Kostenbelastung und Einnahmeausfälle infolge der Probleme treffen die Staaten Europas mit aller Wucht und schwächen diese wirtschaftlich bezogen auf die USA. 

"Europa hat sich entschlossen, sich nicht spalten zu lassen, sondern stärker denn je als Einheit zu handeln, um seine Friedensordnung und seine Werte zu verteidigen." 

Wer ist hier "Europa"? Russland gehört doch zu Europa! Also sind wir gespalten. Oder hört für Sie Europa an der polnischen Ostgrenze auf? Und was meinen Sie mit den "Werten"?


"Werte, die Europas Zukunft als Ganzes und die seiner Mitgliedstaaten politisch wie im Übrigen auch wirtschaftlich tragen."

Und nochmal, was meinen Sie für Werte? Die Werte der EU sind reine ökonomische Kennziffern. Aussagen zu Grundrechten der EU sind durch Vertragsanghänge und Ausnahmeregeln oft nur eine unverbindliche, unwirksame Schaufassade. http://viertuerme.blogspot.de/2013/12/deutsch-english-petition-fur-eine-eu.html


"Diese Einheit Europas ist kein Selbstzweck, aber sie ist der Schlüssel, um die Krise in der Ukraine zu überwinden und die Stärke des Rechts durchzusetzen." 

Verwechseln Sie hier wieder Europa und die EU? Russland gehört bis zum Ural zu Europa. Das lernt man in der Mittelstufe im Erdkundeunterricht und das müsste erst recht einer FDJ- Funktionärin für Agitation a.D. aus der DDR bekannt sein, wo die Sowjetunion der große sozialistische Bruder war.   


"2014 wird auch als das Jahr in Erinnerung bleiben, in dem die schreckliche Krankheit Ebola die Menschen Westafrikas in bislang nicht gekanntem Ausmaß heimsuchte."

Meines Wissens wird Afrika jedes Jahr von vielen anderen Krankheiten heimgesucht, die schlimmer zuschlagen und mehr Opfer fordern. Wieviele Menschen sind 2014 als Zuarbeiter zu unserem Wohlstand infolge von miserablen Arbeitsbedingungen oder infolge von IWF- Auflagen, etc. gestorben? Wahrscheinlich viel mehr als an Ebola! 


"Ich danke allen, die einen Beitrag dazu leisten, diese Krankheit, die noch lange nicht besiegt ist, einzudämmen: den Ärzten, den Pflegern, den Helfern des Deutschen Roten Kreuzes und nicht zuletzt den Soldaten, die hier wie anderswo auf der Welt ihr Leben für uns einsetzen."

Wie wäre es, wenn die Bundesregierung mal das UNO- Ziel umsetzen würde, dass 0,7% des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe ausgegeben werden? Frau Merkel, Sie könnten da viel mehr tun!


"2014 mussten wir außerdem erleben, dass die Terrororganisation IS alle Menschen verfolgt und auf bestialische Weise ermordet, die sich ihrem Herrschaftswillen nicht unterwerfen. Diese Terrororganisation wütet ganz besonders in Syrien und im Nordirak, aber sie bedroht auch unsere Werte zu Hause. Die freie Welt stellt sich ihr entgegen. Dazu leisten auch wir Deutschen unseren Beitrag, denn das ist in unserem Interesse." 

Das was sie als Teil der freien Welt ansehen hat den IS mit aufgebaut und ermöglicht. Die USA mit ihrem verlogenen Irakkrieg und ihrem Einwirken gegen Syrien. Lassen Sie sich mal von der christlich- ostkirchlichen Ordensfrau Hatune Dogan erzählen, was in Syrien abgeht. (Video von Juni 2012:  https://www.youtube.com/watch?v=eFAKIgThEYs )
Die USA und ihre verbündeten Öllieferanten tragen da Mitschuld. Das ist Grund genug, das US- Militär nach Hause zu schicken. Denn von Deutschland aus haben die viele ihrer bestialischen Einsätze geleitet und ganze Landstriche mit Uranmunition verseucht - ein Kolateralschaden, der viele unschuldige Zivilisten schädigt, auch lange nach den Kriegen. (Video zur Uranmunition: https://www.youtube.com/watch?v=GTRaf23TCUI )


"Eine Folge dieser Kriege und Krisen ist, dass es weltweit so viele Flüchtlinge gibt wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Viele sind buchstäblich dem Tod entronnen. Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen." 

Aber hier bleibt die Frage, infolge welcher Politik wurden die Flüchtlingsströme verursacht? 
Und wieviele Flüchtlinge schaffen den Weg bis zu uns um bei uns Zuflucht zu nehmen? Die meisten sitzen doch innerhalb Syriens, innerhalb des Iraks, in der Türkei, in Jordanien und im Libanon. Diese kleinen Staaten tragen jährlich Flüchtlingszahlen, die wir als viel stärkeres Land oft erst in Jahrzehnten erreichen. Und Verträge innerhalb der EU verhindern ja, dass viele bei uns Zuflucht suchen können. Noch selbstverständlicher als die Aufnahme von Flüchtlingen ist Ihnen die Abwehr! Denn Sie nehmen ja nur auf, wer bei uns Zuflucht sucht, die in an der Mittelmeerküste stranden, sind ja nicht bei uns. Wenn "Europa" oder besser, die EU, hier gemeinsame Werte hätte, würden wir uns auch gemeinsam um die Aufnahme der Flüchtlinge kümmern und um eine Behebung der Fluchtursachen.


"Kürzlich erzählte mir jemand von einem Kurden, der heute Deutscher ist. Vor vielen Jahren sei er aus dem Irak geflohen – unter sehr schwierigen Bedingungen. Unter Lebensgefahr. Er habe gesagt, das Wichtigste sei für ihn in Deutschland, dass seine Kinder hier ohne Furcht aufwachsen könnten.
Das ist vielleicht das größte Kompliment, das man unserem Land machen kann: dass die Kinder Verfolgter hier ohne Furcht groß werden können. Und das war auch ein Motiv der vielen Menschen, die vor 25 Jahren in der DDR jeden Montag auf die Straße gingen. Hunderttausende demonstrierten 1989 für Demokratie und Freiheit und gegen eine Diktatur, die Kinder in Furcht aufwachsen ließ.
Heute rufen manche montags wieder „Wir sind das Volk“. Aber tatsächlich meinen Sie: Ihr gehört nicht dazu – wegen Eurer Hautfarbe oder Eurer Religion. Deshalb sage ich allen, die auf solche Demonstrationen gehen: Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen! Denn zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen!" 


Frau Merkel, ich gehe nicht zu PEGIDA und Co. Aber ich sehe in dieser Bewegung auch eine große Angst, die geschürt wird durch Islamisten, die auch unsere angeblichen atlantischen Wertepartner aufgebaut haben. Selbst Muslime haben vor ihren extremistischen Glaubensbrüdern Angst und Muslime die Christen werden fühlen sich mittlerweile auch in Deutschland verfolgt. Solche Nachrichten finden ihren Weg und fördern bei vielen Zukunftsängste. Und was sind Vorurteile? Eine Verharmlosung der Aussagen des Koran ist genau so ein Vorurteil, wie einer pauschale Dämonisierung aller Muslime. Es gibt nun mal die Koranaussagen, dass man von Schriftbesitzen Schutzsteuer erpressen darf, dass man Ungläubige nicht zu Freunden nehmen soll, dass Muslime die Mächtigen sein sollen, das Christen, die den dreieinigen Gott anbeten für die Hölle bestimmte Ungläubige sind und dass es Allah verzeiht, wenn man sich an Sklavinnen vergeht, die Keusch leben wollen. Wenn Muslime es schaffen, solche Aussagen in einem Kontext zu entschärfen - den ich gerne einmal kennen lernen würde - ist das gut, dann sind es friedliche, willkommene Gläubige. Wenn die aber diese Aussagen wörtlich nehmen, dann Gnade uns Gott. Denn es steht auch im Koran dass nur die glücklich werden, die mit Gut und Blut für die Sache Allahs kämpfen. Da sollten Sie die Angst der Menschen nicht einfach wegwischen. Man denke nur an Ayatollah Kommeini, der in Frankreich Asyl hatte und später durch seinen Gottesstaat viele Menschen zu Asylsuchenden machte.


"Und, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, welch großes Glück es ist, dass wir seit bald 25 Jahren in einem in Frieden und Freiheit geeinten Land leben können, das konnten wir trotz aller Anstrengungen und trotz aller Probleme auch unseres Alltags gerade auch in diesem Jahr spüren. Wir spüren, welchen Wert es hat, wenn die Zahl der Menschen, die Arbeit haben, so hoch ist wie noch nie oder wenn wir im kommenden Jahr das erste Mal seit 46 Jahren keine neuen Schulden im Bund aufnehmen müssen und Schluss machen können mit dem Leben auf Pump."

Frau Merkel, das nehme ich ihnen nicht ab. 
Wir leben noch immer auf Pump. Vergangene Regierungen haben den Staat durch Steuersenkungen geschwächt und noch immer verfällt die Substanz unseres Volksvermögens. Gleichzeitig wirken unterlassene Aufgaben wie ein Konjunkturprogramm. Denn viele Menschen ersetzen Kinder durch Konsum. Sowohl der Konsum, als auch die dadurch vermiedenen Kosten für Schulen schaffen ein konjunkturelles Strohfeuer. Aber langfristig werden unseren Staat die Menschen Fehlen, die heute nicht geboren und beschult werden. Vielleicht wäre es mal angebracht, die Familie zu stärken, statt nur auf Familienersatzstrukturen zu setzen. Weitere verdeckte Verschuldungen sind die fehlenden Rücklagen für die Beamtenpensionen. Und neben dieser verdeckten Verschuldung haben wir die Geldverschwendung für Prestigeprojekte wie Stuttgart 21 oder einen mächtigen Lobbyismus, der sinnvolle Entwicklungen stoppt. Ich habe ihnen am Katholikentag in Osnabrück Informationen zum Kryo- Recycling für Kunststoffe und Elektroschrott gegeben und zur Bundestagswahl habe ich Sie vor der Wuppertaler Stadthalle gesanglich daran erinnert. Warum haben solche Ansätze keine Chance in ihrem Wissenschaftsetat?
http://sites.google.com/site/kryorecycling     


"Wir spüren, welchen Wert der Zusammenhalt in unserem Land hat. Er ist Grundlage unseres Erfolges."


Zusammenhalt und Erfolg von wem und was? Von Ihnen und den mächtigen Lobbyisten? 


"Übrigens – es war auch der Zusammenhalt eines Teams, der uns beim Gewinn der Fußballweltmeisterschaft so unvergessliche Momente bescherte. Diesen Erfolg fasste ein englischer Fan wunderbar in Worte, als er sagte: „Deutschland hat eine Mannschaft.“ Genau das war es, eine Mannschaft, die zusammenhielt, um das große Ziel zu erreichen. Ich drücke natürlich auch unserer Frauen-Fußballnationalmannschaft ganz fest die Daumen, wenn sie im kommenden Jahr bei ihrer WM den Titel gewinnen will.
Es ist und bleibt der Zusammenhalt, mit dem wir auch in Zukunft die großen Herausforderungen meistern können: - die digitale Revolution, die unser Leben fundamental verändert und ganz neue Möglichkeiten für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit bietet. - Die demographische Entwicklung, die nicht nur Auswirkungen auf unsere Arbeitswelt hat, sondern unser gesamtes Leben erfasst, denken wir nur an die Pflege unserer Angehörigen. - Die Zuwanderung von Menschen, die ein Gewinn für uns alle ist. - Den Welthandel, bei dem es darum geht, große Wettbewerbschancen zu nutzen und gleichzeitig soziale und ökologische Standards zu behaupten."

Diese Aussagen betrachte ich mit große Sorgen! Wenn Sie sich dafür so einsetzen, wie für ihre Aussage, mit mir wird es keine PKW- Maut geben, dann gute Nacht! Oder wie wollen Sie mit TTIP und TISA soziale und ökologische Standards behaupten, wenn die als nichttarifäres Wettbewerbshindernis beklagt werden? ( https://www.youtube.com/watch?v=mNmGQ7vatAY )


"- Den Schutz des Klimas, für den es endlich gelingen muss, neue verbindliche Vereinbarungen zu beschließen." 

Hören Sie doch bitte auf, die Leute für Dumm zu verkaufen! Sie bremsen die Energiewende, obwohl deren Ausbau preiswerter ist, als neuer Atomstrom, sie verschwenden bei der Bahn das Geld in eine große Zahl unkoordinierter Prestigeprojekte ohne ein verkehrspolitisches Gesamtkonzept und lassen es so nicht zu, dass die Bahn flächendeckend so gut ist, wie diese sein könnte. Sie setzen Konzepte für geschlossene Stoffkreisläufe nicht um und dulden noch immer die Materialvernichtung in der Müllverbrennung. Wenn Sie alles national machbare umsetzen, bekommen wir eine Vorbildfunktion für andere Staaten, diese eifern uns nach und wir bekommen den Klimaschutz im Nebenschluss, auch ohne große internationale Verträge. Und wir können die Verfahren, die unsere Ingenieurskunst zustande bringt dann weltweit verkaufen. Beispiel bessere  Güterbahn: http://viertuerme.blogspot.de/2012/02/guteroffensive-statt-gesundschrumpfen.html


"Und im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft will ich mich dafür in den nächsten Monaten mit aller Kraft einsetzen."

Machen Sie das lieber im Bundestag, da wo Ihr Haupthandlungsfeld ist, statt auf großen G7- Konferenzen den Schwarzen Peter für ihr Nichtstun anderen in die Schuhe zu schieben.


"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, auch im kommenden Jahr sollten wir gemeinsam alles daran setzen, den Zusammenhalt unseres Landes zu stärken. Er macht unsere Gesellschaft menschlich und erfolgreich."

Was ist denn hier Zusammenhalt? Den gibt es auch bei der RAF bei PEGIDA, bei der Mafia, etc.. Es muss schon der Zusammenhalt mit einem ethisch vertretbaren Ziel sein. Aber es kann auch Zusammenhalt für Ziele geben, die ich nicht erreicht sehen will. Floskeln und Worthülsen machen eine Gesellschaft nicht menschlich.


"In diesem Sinne wünsche ich von Herzen denen, die am heutigen Abend Kummer haben oder um einen lieben Menschen trauern, Trost und Beistand, und uns allen gemeinsam Kraft, Gesundheit und Gottes Segen für das neue Jahr 2015."

Sehr geehrte Frau Merkel, das letzte wünsche ich ihnen ganz besonders! Gott ist ein Freund des Menschen. Er sagt, was ihr dem geringsten meiner Brüder getan habt, habt ihr mir getan. 

Wenn immer Sie eine Entscheidung treffen zugunsten irgendwelcher Lobbys, die vermeidbares Leid schafft und Menschen in Not, Hunger, Armut und Krankheit stürzt, dann haben Sie Gott geschlagen. Darauf ruht kein Segen. Wenn Sie diesen Segenswunsch nicht nur in blasphemisch- propagandistischer Weise einsetzen, müssen Sie immer wieder in sich gehen und auch fragen, betreibe ich eine Politik, mit der ich am jüngsten Tag vor Gott bestehen kann? Dabei müssen Sie auch die Folgen der Politik bedenken die geographisch in anderen Weltteilen wirken oder zeitlich versetzt in der Zukunft. Denn wenn Sie heute die Verschwendungswirtschaft fortsetzen, leiden an deren kurzfristigen Umweltfolgen schon heute Menschen. Und auch das künftige Fehlen von heute verschwendeten Rohstoffen und die Langzeitfolgen ihrer sozial- und umweltpolitischen Fehlsteuerungen ihrer  Regierungszeit werden Sie am jüngsten Tag einholen.  Jesus sagt, wir können nicht Gott und un dem Mammon dienen. Vor dem jüngsten Gericht hilft Ihnen keine bei der FDJ gelernte Agitation, dann kommt die Wahrheit auf den Tisch. Das sollten Sie eigentlich als Pastorentochter mitbekommen haben. 

Ich hoffe, Frau Merkel, dass das Jahr 2015 ganz anders enden wird, als Sie es noch bei der Verfassung ihrer Neujahrsansprache gedacht haben und dass Sie mich und Gott angenehm überraschen. Ich hoffe Sie sind annahmebereit für Gottes Segen und geben diesen Segen in Form guter Politik an alle Menschen weiter. 




Papst Benedikt zitierte in seiner Regensburger Vorlesung den  Kaiser Manuel: "Gott hat kein Gefallen am Blut‘, sagt er, ‚und nicht vernunftgemäß, nicht σὺν λόγω zu handeln, ist dem Wesen Gottes zuwider‘." Bitte machen Sie eine vernunftsgemäße Politik, die die Familie stärkt, die Umwelt schützt, den Frieden erhält und den Menschen statt Lobbyisten dient. Erlassen Sie bitte Regelungen dass auch die künftigen Regierungen vor der Versuchung geschützt sind, statt den Menschen und damit Gott den Lobbyisten zu dienen. Bringen Sie die christliche Soziallehre zu neuen Glanz mit ihren Eckpfeilern Solidarität, Subsidiarität, Personalität und Gemeinwohl statt Lobbykratie, Kriegsgefahr, Staatsabbau und Umweltzerstörung.

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