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Mittwoch, 17. Juni 2015

SPD, CDU und Grüne in NRW wollen Sperrklauseln/ Prozenthürden

https://www.youtube.com/watch?v=75adTDgdWLA&list=PLYE3FxlSdO9Vlr4BdjxcslUCJRgZ7UroA




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SPD CDU Und Grüne wollen neue Hürden einführen zur Kommunalwahl in NRW.

Radevormwalder alternative Nachrichten
Parteien fürchten um ihre Macht
5$ Hürde Piratenpartei
Werden die Städte unregierbar
CSU Bayern kommunale Hürde keine Großstädte
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3% Hürde
Sitzung in Duisburg Pro NRW Mitternacht Chaos Pauschalurteilen
kleine Gruppen vorbereitet Vorbereitung Stadtrat Gemeinderat Kreistag Fraktionschef Fraktionszwang
Sitze an andere abgeben Posten verteilen
Wahlrecht Wahlkreise Personen flächendeckend wählbar Großstadt niemand Qualität Fraktionslose einzelne Abgeordnete Bürgeranträge Ausschuss große regierungsfähige Mehrheiten Milliarden U-Bahn Straßenbahn ÖPNV Mehrheiten Müllverbrennung Ruß Feinstaub Filtertechnik Probleme zu lösen Recyclingkonzepte Alternative Liste AL Life Ness Aquafun doppelt so teuer Mahnen etablierte Parteien repräsentative Demokratie plebiszitär erweitern Kompromisse kleinere Gruppe Umsetzen Programm große Koalition Regierungsmehrheit Wechsel neue Ideen von unten wachsen Wettbewerb Anstrengen verbessern deren Politik Taten Unbegreiflich Demokraten Probleme anders regeln ausschließt abstimmen Wähler vertreten Landtag Bundestag einklagbar juristisch Diskussion aufzuweichen beratende Abgeordnete Verfassungsfragen 2/3 Mehrheit einfache Gesetze  Opposition Rederecht Antragsrecht Mitwirkungsrechte in Ausschüssen sonstige Gruppe Familienpartei Ökologisch Demokratische Parte ÖDP Piratenpartei Freie Wähler Aufbruch C Die Partei Zentrum Liberale Demokraten Tierschutzpartei Bündnis C Umwelt Atomenergie Themen Beitrag Wählerwille einziehen zu lassen Chaot NPD Republikaner Hinterbänkler besoffen Stimmen davon haben wir nichts gewusst Gemeinwohl Idee verbreiten Angst vor dem Einzug Themenvielfalt Überwindung

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