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Donnerstag, 31. Oktober 2013

Hochpotenzialige dauerhaft etablierte Kleinpartei schafft Wahlzulassung in Nordrhein Westfalen

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 




Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 

Da das ÖDP- Forum Anfang November abgeschaltet wird, rette ich Beiträge von mir hier in meinen Blog:

Felix Staratschek

Dienstag, 16. Juli 2013, 19:19

Hochpotenzialige dauerhaft etablierte Kleinpartei schafft Wahlzulassung in Nordrhein Westfalen

 Herzlichen Glückwunsch NRW- ÖDP! Ihr habt es diesmal auch ohne die von mir diesmal gesammelten 230 Unterschriften geschafft. Das habe ich auch so erwartet, weil die ÖDP früh genug die Liste aufgestellt hat. 2009 gab es die Unterschriften ja erst ab Ostern und da wäre die ÖDP ohne meine Unterschriften an der Zulassungshürde gescheitert.

Aber was Bundesvorstandmitglied Werner Roleff hier sagt, wäre in einem Arbeitszeugnis Fatal:

"Die ÖDP zählt längst zu den etablierten Kleinparteien und weist ein dauerhaft hohes Potenzial auf."


1. Es gibt juristisch keine "Kleinparteien". Es gibt kleine Parteien, wenn es aber eine "Kleinpartei" gäbe, wäre es der entsprechend diesem Namen verboten, groß zu werden. Wenn andere irriger Weise dieses Wort benutzen, sollten es ÖDP- Politiker meiden, die mal in ein Parlament einziehen wollen.

2. Die ÖDP ist eine etablierte Partei. Aber das spricht nicht für die ÖDP. Die ÖDP sollte sich gerade von den sogenannten etablierten Parteien unterscheiden. Und sich nur als Kleinpartei zu etablieren, kann doch auch kein Ziel sein.


3. Die ÖDP hat dauerhaft hohes Potenzial! Mir wäre es lieber, die ÖDP würde ihr Potential ausschöpfen. Wer dauerhaft ein hohes Potential hat bleibt dauerhaft klein.

In der Sprache von Arbeitszeugnissen sind das Aussagen, die jeden Arbeitgeber davon abhalten würden, einen einzustellen.

Bezug: Presssemitteilung der ÖDP-NRW





Felix Staratschek

Mittwoch, 17. Juli 2013, 19:10

Das dauerhaft hohe Potential sieht man doch an den Wahlergebnissen. Man kann es auch anders ausdrücken und die Alleinstellungsmerkmale der ÖDP darstellen.
Gegen den Begriff Kleinpartei bin ich allergisch, auch deshalb, weil es in der ÖDP genug Blechtrommler gibt, die den Erfolg fürchten, wie der Teufel das Weihwasser! Die wollen ihre beschauliche, kleine, heile ÖDP! Dementsprechend haben die die beiden Anträge, die von meiner Fehder 2012 dem Bundesparteitag vorlagen abgelehnt. Der sichere Einzug in den Bundestag und mehrere Landtage ist nicht gewollt, ebenso deutlich mehr Wahlkampfkostenerstattungen oder neidrigere Hürden für die Befreiung von der UU-Sammlung als Folge meiner Vorschläge.

Was das Unterschriftensammeln angeht, war natürlich der Druck nicht da und auch das lange kalte Frühjahr hat Unterschriften verhindert. Aber die Grundlage war so gut, dass es die ÖDP schaffen musste. Es war bisher bei allen Wahlen so, dass viele KV und Einzelsammler erst in der letzten Woche ihre UU zusenden.

Das vergessen viele und es kann auch immer
 die Ausnahme von der Regel geben. Deshalb habe ich gesagt, die ÖDP wird um die Wahlzulassung zittern. Ich habe aber auch gesagt, sie wird es schaffen. Mir ging es nicht um einen Triumpf über die ÖDP, sondern um Treue zu meinen Aussagen. Und ich habe 2010 versprochen, dass ich radikal treu zum Grundgesetz bin. Ich warne vor allen Parteien die das nicht sind, auch vor der Piratenpartei und den Freien Wählern. Die ÖDP unterstützt auf einer Homepage zusammen mit diesenbeiden Gruppen eine Aktion, die folgendes Ziel hat: "Wir fordern eine Volksabstimmung in Zusammenhabg mit ESM und Fiskalpakt, nicht über die Verträge .... die politischen Folgen sind so weitreichend, dass es einer Volksabstimung über eine neu gefasste Verfasssung bedarf."
Es gibt keine ÖDP- Beschlusslage, anstelle des Grundgesetzes eine neu gefasste Verfassung zur Abstimmung zu stellen. Dieses Ziel ist gegen Satzung und Grundsatzprogramm der ÖDP! Sebsatian Frankenberger hat immer die Falschaussage verbreitet, dass er in einem Bündnis mit Mehr Demokratie eine Volksabstimmung über die Verträge erreichen will, auch nach Erding, wo ich ihm diesen Satz vorgelesen habe.

Wenn angesichts des Festhaltens an solchen Falschaussagen die ÖDP mit "Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit" und "Werte sind wählbar" wirbt, ist das für mich eine Verhöhnung! Wer mit solchen Aussagen Wahlkampf macht, sollte die auch leben.
Ich bin in der ÖDP wegen dem tollen Programm (auch wenn es ein paar Sätze im neuen Grundsatzprogramm gibt, die ich nicht teile). Ich kann aber wegen dem aktuellen Handeln des Bundesvorstandes und wegen der lahmen Parteibasis, die das einfach so schluckt, zur Zeit nicht für die ÖDP werben.
Eine Ausnahme werde ich machen, ich werde in Radevormwald die Dreiecksständer bestücken, damit keiner auf die Idee kommt, mir hier einen Frankenberger hin zu bringen. Radevormwald bleibt frankenbergerfreie Zone!

Felix Staratschek

Samstag, 26. Oktober 2013, 03:10

 Mit Machtspielchen und Antipathie hat dies nichts zu tun! Wie kann die ÖDP jemanden an die Spitze stellen, der von ehrlicher Politik fabuliert, aber mit Falschaussagen um sich schmeißt und die Abgabe von Rechenschaft verweigert?
Warum wurden vom Vorläufer dieses Forums alle Beiträge gelöscht, die belegten, das Frankenberger nicht die Fragen von anderen Forennutzern und mir beantwortet hat?
Wer das Grundegsetz riskiert, hat mich zum Gegner. Mit jedem anderen Verhalten würde ich meine Glaubwürdigkeit begraben und mich wie ein Politiker einer etablierten Partei verhalten. Traurig,. dass die ÖDP- Basis genau dies bei ihrem Bundesvorsitzenden zu tolerieren scheint.

Felix Staratschek

Dienstag, 29. Oktober 2013, 03:43

 Welches Thema soll durch sein? Das gehört vielleicht zur Strategie? Fakt ist, dass noch immer das Haupturteil zum ESM aussteht, dass die ÖDP noch immer laut protestieren könnte, dass das BVG die einzige Klage, die ein Bundesparteitag der ÖDP unterstützt, zurück gestellt wurde und Tatsache ist das Frankenberger die Buchner- Petition zur Bundestagswahl totgeschwiegen hat und mit EU- Belanglosigkeiten auf seiner Radtour aufgetreten ist. Hier ist nichts durch! Und wenn es am Ende durch sein sollte, will dann die ÖDP angesichts ihrer Unterlassungen und vor allem der Fehlleitung durch Sebastian Frankenberger daran mitschuld tragen?
Was ich hier erlebe ist Arroganz der Macht und Aussitzen. Dem werde ich nicht zuarbeiten durch eine Aussage, dass alles durch ist!



Dienstag, 29. Oktober 2013, 17:23

Gerade mein Herz mir sagt, du darfst nicht aufgeben, solange ich schlage! Wenn das Realität wird, was uns droht, brauchen wir keine ÖDP mehr! Es ist ein Grundlagenthema, von dem alle anderen Themen abhängen. da kann man nicht nach der Regel verfahren, "der Klügere gibt nach, bis er der Dümmere ist!" Und sind nicht fast alle ÖDP- Themen Langzeitthemen? Aber welchen Sinn macht die ÖDP- Arbeit noch, wenn der Bundestag entmachtet ist, bevor wir da rein kommen? Das kann man erst recht nicht auf der kommunalpolitischen Ebene ausgleichen! Und die Wirkungen des Frankenberger- Verhaltens dauern an! Durch ihn trägt die ÖDP zur Desinfomation der Öffentlichkeit bei! Damit wird die ÖDP mitschuldig an den fatalen Entwicklungen. Es gibt zwar gute Bundesparteitagsbeschlüsse zur Unterstützung der besten Verfassungsbeschwerde oder zu einer Petition zur Solidaritätsklausel, aber das wird nicht massiv an die Öffentlichkeit getragen! Und das ist nicht nur ein Vorstandsproblem! Ich habe mehrfach die Petition versandt, als Text und als Link! Ich kenne keine ÖDP- Regionalseite, die diese Petition übernommen hat! Die ÖDP- Basis könnte dezentral die Fehler der Parteiführung ausgleichen, aber es passiert nichts! Einzig aus der ÖDP vor Frankenberger geflohene Ex- Mitglieder zitieren diese Petition in ihrern Aktionen und sind dem Verfasser Dr. Buchner dafür sehr dankbar! Aber die ÖDP selber erkennt ihre Schätze nicht!

Felix Staratschek

30.10.13

Einfach mal hier lesen, was alles auf dem Spiel steht! Unkontrollierbare Gruppen sollen Macht bekommen und keine Verfassung und kein Parlament soll deren Anordnungen Grenzen setzen können. Dann kann die ÖDP noch so sehr gegen die grüne Gentechnik sein, wenn die von oben verordenet wird.  dann wird seehofers Aussage zum Dauerzustand: "Die die gewählt sind haben nichts zu entscheiden und die die entscheiden sind nicht gewählt!"
Diese Aussage ist vom Bayerischen Ministerpräsidenten im Fernsehen gemacht worden, nicht eine Gefahr beschreibend, sondern einen Ist-  Zustand! Nur ist dieser Zustand noch von vielen Fassaden verdeckt. Aber die ÖDP müsste für die Wiedererlangung echter Demokratie streiten und nicht denen zuarbeiten, die diesen Zustand perfektionieren wollen!

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