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Samstag, 11. Juni 2011

Ausschuss für Verkehr Umwelt und Stadtentwicklung vom 9.06.2011

Am 9.6.2011 tagte der Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung.
Tagesordnung und Vorlagen: http://www.radevormwald.de/imperia/md/content/cms222/niederschriften/umwelt_stadtentwicklung/einladungen/ab2009/08_sitzung_o.pdf

Zunächst ging es um die Informationen zum Stand der Innenstadtsanierung.
Bürgermeister Dr. Josef Korsten betonte, dass es nicht primär um Verkehr oder das Stadtbild gehe, sondern um die Frage, wie die Innenstadt attraktiver werden kann. Wir sollten uns immer die Frage stellen, ist das ein Fortschritt.
Frau Gottlieb wies auf die Historie hin, die wir in der Innenstadt noch (!!!!!) haben. Ob das eine Feststellung oder Drohung sein soll, weiß ich nicht. Die Nordstraße, die noch zu den romantischsten Straßen von Radevormwald zählt, macht bei genauen Hinsehen keinen sehr guten Eindruck. meint also das "noch", dass wir künftig weniger Historie in der Innenstadt haben werden?
Herr Mesenholl wies darauf hin, man wolle bei der Hohenfuhrstraße die Verkehrsfläche auf das Wesentliche beschränken, was für eine normale Innenstadtstraße nötig sei. Ziel war, auch auf Karten zu sehen, mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer. Transitreisende sollten so besser merken, dass diese in der Stadtmitte seien.
Ich habe darauf verwiesen, dass wir hier nur die Kaffeesahne behandeln, nicht aber den Kaffee (also den Einzelhandel) selbst. Probleme der Innenstadthändler lägen wohl kaum an den Verkehrsplanungen, die aus städtebaulicher Sicht sinnvoll sein können, aber nichts an den Problemen ändern.
Wenn man Durchreisende auf die Innenstadt hinweisen wolle, müsse man dies vor allem auf der Umgehungsstraße tun. Anhand der Kartenprojektion die das Büro MWM dabei hatte, habe ich noch mal mein Konzept für den Busbahnhof vorgestellt: Ein Kreisverkehr um die Bahnhofstraße in die B 229 zu führen und einen Kreisverkehr für die Poststraße beim Lidl- Parkplatz. Am Rand der B 229 entsteht auf beiden Seiten eine Busbucht auf heutiger Straßenfläche, wo insgesamt 12 Busse stehen können. Der ganze heutige Busbahnhof wird dann frei für urbane Aktionen, so dass der Wochenmarkt seltener vom Marktplatz weichen muss. Große Schilder, wie früher an Bahnhöfen können die Autofahrer darauf hinweisen, dass diese hier in Radevormwald im Zentrum sind. (Ganz unten unter diesem Artikel finden Sie eine Skizze, die in korrekten Proportionen zeigt, wie der Busbahnhof zum Festplatz werden kann.)

Kein Kreisverkehr am Westtor zur Innenstadt

Kritisiert habe ich auch, neben einigen anderen Ausschussmitgliedern, das im Westen der Innenstadt kein Kreisverkehr vorgesehen ist. Dieser war nicht im dargestellten Entwurf, weil die Autofahrer mit Blick auf die Marktkirche dort hineinfahren sollten. Aber ein Kreisverkehr macht verkehrstechnisch eine Richtungsänderung bei der Einbahnstraße nötig. ich habe dem entgegen gehalten, dass alleine die Qualität des Handels und das Wissen darüber entscheide, ob PKW in diese Straße hineinfahren und nicht die Fahrtrichtung der Einbahnstraße. Außerdem sei der Kreisverkehr für alle Verkehrsteilnehmer von Vorteil, weil dieser unnötige Wartezeiten für Autofahrer und Fußgänger abschaffe.

Hohenfuhrstraße ohne Überquerungshilfen?

Kritisch sehen ich den Fortfall der meisten Überquerungshilfen auf der Hohenfuhrstraße. Denn die erlauben es, dass man sich nur auf eine Verkehrsrichtung konzentrieren muss, was bei der PKW- Dichte hier sehr sinnvoll ist. Einzig echte Zebrastreifen, wo PKW von beiden Seiten anhalten müssen, sind für mich ein adäquater Ersatz.

Die AL hat 3 Anträge gestellt, mit der Bitte um Informationen.
Bedingt durch den Kirchentag habe ich mich jetzt nicht in Detail vorbereiten können, um besser zu kontern.
"Kurz vor Druck dieser Einladung sind die unter Tagespunkt 3.1. bis 3.3. beigefügten Anträge eingegangen. Die Verwaltung wird hierzu, soweit möglich, in der Sitzung berichten."
So leitet die Verwaltung die AL- Anträge ein. Das klingt wieder so, als hätten die bösen Mitglieder dieser Wählergemeinschaft bewusst die Verwaltung ärgern wollen. Wenn man sich an zulässige Fristen hält und innerhalb dieser Fristen eine Fraktionssitzung abhält und ordentliche Anträge einreicht, braucht nicht zu kommentiert werden, wann die eingingen.


"Elektrosmog durch Mobilfunksendeanlagen in Radevormwald, insbesondere auf dem Rathausdach"
Wir haben mit Sorge beobachtet, dass in den letzten Jahren die Zahl der Mobilfunkantennen auf dem Dach des Rates stetig zugenommen hat. Wir halten diesen Standort für sehr problematisch, weil er in unmittelbarer Nähe einer Grundschule liegt und möglicherweise auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung acht Stunden täglich dieser Strahlung ausgesetzt sind. In diesem Zusammenhang möchte die Fraktion der Alternativen Liste einige Fragen beantwortet haben:"
http://emf2.bundesnetzagentur.de/karte.html?lat=51.203710631387665&lon=7.358694076538086&zoom=16

1. Welche Zunahme von Sendeanlagen hat es auf dem Dach des Rathauses in der Zeit von 1998 bis heute gegeben?
In dieser Zeit wurde eine Anlage 1999 zu der bestehenden hinzu gebaut.

2. Nach unseren Recherchen gibt es nach den Daten der Bundesnetzagentur in Radevormwald nur einen Messpunkt für die Anlage in der Siepenstrasse. Diese Messungen sind aber veraltet. Sie stammen aus dem Jahre 2005. Sind bislang von der Verwaltung Messungen für den Standort Hohenfuhrstraße veranlasst worden?
Messung erfolgte durch Bundesnetzagentur, am 16.10.2008 dokumentiert.

3. Wenn ja, wie alt sind diese Messungen und zu welchem Ergebnis kamen sie?
Sicherheitsabstände werden gewart und Werte liegen in gesetzlich festgelegten Grenzwerten.

4. Hat die Verwaltung versucht im Rahmen des Ausbaus der Anlagen auf dem Dach des Rathauses auf die Netzbetreiber Einfluss zu nehmen, damit mehrere Provider sich einer Sendeanlage bedienen?
Zwei Netzbetreiber, Vodavone und UT nutzen das Rathaus.

5. Welche Einnahmen erzielt die Stadt durch die Vielzahl der Anlagen auf dem Rathausdach?
4000 Euro Vodafone
6800 Euro UT

6. In welcher Zeit können die Verträge mit den Netzbetreibern gekündigt werden?
Vodafone seit 1992, kündbar ab 31.12.2012, 12 Monate Frist.
UT seit 1999, ab 31.-12.2018 mit einem Jahr Frist kündbar.
Dr. Korsten betonte, dass er selber m Rathaus arbeiten würde und seine Gesundheit ja auch selber nicht in Gefahr bringen würde.

Beschlussentwurf:
a) Der Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr (bzw. Rat) beauftragt die Verwaltung Messungen der Strahlenbelastung für die Standort Grundschule Stadt, Rathaus (incl. der Belastung der Innenräume) und die angrenzende Wohnbebauung in Auftrag zu geben.
Dem stimmten Herr Hoffmann (UWG) und ich zu. Herr Hoffmann sagte sinngemäß, er habe beruflich mit solchen Strahlen zu tun und sehe im Nahbereich die Möglichkeit einer schädlichen Wirkung

b) Der Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr (bzw. Rat) beauftragt die Verwaltung Angebote für die Erstellung eines vorsorgeorientierten Standortkonzeptes für das gesamte Stadtgebiet Radevormwalds einzuholen.
Dafür stimmte ich alleine. Meinem Vorschlag, eine doppelseitige Infobroschüre zum Thema dem Protokoll beizulegen, dass alle Ausschussmitglieder selber weiter recherchieren können, wurde abgelehnt.
Zu Beginn der Debatte habe ich auf die Materialien verwiesen, die ich mir beim Kirchetag besorgt habe (BUND, Diagnose Funk) und auf einen aktuellen Bericht der Bergischen Morgenpost aus der letzten Woche.

"Begründung:
Wir sind uns der strittigen Bewertung von Elektrosmog durchaus bewusst. Dennoch sind wir der Auffassung, dass die Leitung der Verwaltung in einem besonderen Fürsorgeverhältnis gegenüber Ihren eignen Mitarbeitern sowie gegenüber den Kindern und Lehrern der Städtischen Grundschule steht. Wie Vergleiche mit anderen Ländern zeigen, sind die in Deutschland gültigen Grenzwerte mit Rücksicht auf die wirtschaftlichen Interessen sehr hoch. Um ein klares Bild über die Belastungen zu gewinnen, ist es aber zunächst notwendig, die erforderlichen Daten zu sammeln. Darüber hinaus kann dann im Fortgang des Verfahrens auch unter Einbeziehung der Bürger über ein Konzept möglicher Standorte entschieden werden.
Mit freundlichen Grüßen
für die AL-Fraktion R. Ebbinghaus
Quelle: http://www.lifeguide-trier.de/downloads/tipps/mobilfunk_umweltinstitut.pdf
Umweltinstitut München e. V."
Weitere Infos: http://www.limes-nrw.de/


Skater-/BMX-Anlage im Stadtgebiet Radevormwald

Zu diesem Tagesordnungspunkt bitten wir zunächst über folgende Sachverhalte detailliert zu berichten:

1. Was hat dazu geführt, dass die bisherige Anlage in Herbeck/Im Kümpel demontiert wurde?
Es gab keine Einwirkungen der Stadt auf die Forstverwaltung, die nach Forstrecht gehandelt habe.

2. Wurde nach Wegen gesucht, die Anlage „Im Kümpel“ zu erhalten?
Aufgrund der Rechtslage scheint es diese Initiativen nicht gegeben zu haben. dabei praktiziert man man auch an anderer Stelle in Radvormwald, wo klein Kläger, da kein Richter. War es also zwingend, die mehr als 2 Jahrzehnte alte Anlage zu beseitigen?

3. Bestand die Möglichkeit, die Öffentlichkeit insbesondere die Jugendlichen von der Entscheidung zu unterrichten?

4. Welche alternativen Standorte hat die Verwaltung bislang ermitteln können?
Der Eichenkreuzplatz nahe Kommunalfriedhof wurde wegen der Nähe zum Friedhof nicht genommen. das verstehe ich persönlich nicht, da der Abstand Gräber- ehemaliger Friedhof groß genug ist und auch andere Friedhöfe Lagen haben, wo Leben in direkter Nähe stattfindet.
Im Bereich Vorm Holte ist mittelfristig eine Fläche machbar, die die Stadt vorbereiten will.
Kurzfristig soll hinter der Sporthalle Herrmannstraße eine Fläche nutzbar sein.

5. Welchen Standort präferiert die Verwaltung derzeit?

6. Ist die Stadt bereit, den Jugendlichen bei der Herrichtung einer alternativen Anlage zu helfen?
Die Aussage, ob im Sommer die Anlage stehen kann oder ob man den Jugendlichen mit technischen Gerät einmalig helfen kann, da ja 20 Jahre Arbeit im Kümpel mit einem Schlag zerstört wurden, wurde verweigert. es wurde lediglich darauf verwiesen, dass die Verwaltung mit den Jugendlichen im Gespräch sei und das da geklärt werden könne. 7. Kann damit gerechnet werden, dass eine neue Anlage den Jugendlichen mit Beginn der Sommerferien zur Verfügung steht?
Mit freundlichen Grüßen für die AL-Fraktion R. Ebbinghaus

Parkplatzsituation Siedlungsweg/
Keilbecker Straße

Bei den Beratungen zum Neubau des Hauses Thiele war in den ursprünglichen Plänen eine Parkfläche im Innenbereich zwischen den Gebäuden an der Keilbecker Str. und dem Siedlungsweg vorgesehen. Derzeit bestehen nur wenige Einstellbuchten vor dem Eingang des Seniorenheims am Siedlungsweg. Darüber hinaus besteht eine Abfahrt zur Küche mit einem anschließenden Wendeplatz für den Anlieferverkehr. Das Haus wird im Augenblick wesentlich vergrößert, sodass mit einer zunehmenden Anzahl von Mitarbeitern und Besuchern gerechnet werden muss. Es ist jedoch nicht zu erkennen, wo vonseiten der Betreiber des Heimes entsprechende Parkmöglichkeiten vorgehalten werden. Die Parksituation sowohl in der Keilbecker Str. als auch im Siedlungsweg ist überaus angespannt, zumal im Siedlungsweg Parkflächen für die Anwohner reserviert wurden. Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, was Sie im Rahmen der Baugenehmigung unternommen hat, um für einen ausreichenden Parkraum zu sorgen und wie sich aus ihrer Sicht die zukünftige Parksituation darstellt.
Mit freundlichen Grüßen für die AL-Fraktion R. Ebbinghaus

Die Verwaltung wies darauf hin, dass die Regeln für Altenheime nicht die Forderung nach mehr Parkplätzen zuließen, was jenseits jeder Realität liege. So seien für das bisherige Haus Thiele nur 4 bis 6 Stellplätze rechtlich gefordert, wobei es bereits 10 Plätze gab. Mit dem Neubau würde ein Parkplatz hinzukommen, so dass die Zahl der Parkplätze noch immer über dem liege, was man rechtlich vorschreiben könne.
Frau Kötter (SPD) ´meinte, sie fahre da immer lang und kenne keine Parkprobleme.
Widerspruch gab es von anwesenden Anwohnern aus dem Siedlungsweg, die sich aber in der Sitzung leider nicht laut äußern dürften. Ich habe denen gesagt, dass ich für Zuschauerbeiträge bin, dass aber nicht gegen die Mehrheit hier durchsetzen kann. Leider hatten die Anwohner auch keine Lust, mir ihre Aussagen schnell schriftlich zu notieren, damit ich als Anwalt des Publikums deren Sichtweise in die Debatte tragen kann.
Leider habe ich in der Debatte vergessen zu fragen, ob die Stadt mehr fordern darf, als die Gesetze als Mindestgröße vorschreiben.
 
Für die Honsberger Ortsumgehung wird es Aufgrund von wiederholten Geschwindigkeitsmessungen keine Verkehrstempobeschränkung geben. Aber eine Leitplanke ist teilweise angestrebt, wenn auch nicht mehr 2011.
 
Für die Siedlung um die untere Rudolf Harbig Straße wurde ein neuer Bebauungsplan auf den Weg gebracht, der weitere Garagen und Wintergärten erlaubt. Als Außenputz sind im Erdgeschoss weißer Anstrich möglich, der Rest soll verschiefert sein. So eine Regelung wünschte ich mir für den ganzen Altstadtkern und auch auch für das bauplanungsrechtlich freigegebene Haus in der Burgstraße östlich der lutherischen Kirche, dass wegen seiner diversen Grautönen von mir "Casa LORIOTi" genannt wird und seit einem Jahr nur als Baugrube existiert.
 
Den Bebauungsplan an der Wasserturmstraße habe ich abgelehnt.
Grundsätzlich halte ich das Gebiet noch am ehesten für geeignetes Bauland, kann aber den derzeitigen Argumentationsträngen und den akuten Vorgaben nicht folgen.

1. Das Baugebiet würde die Blickachse Oderstraße- Stadtmitte zerstören. Jeder, der Radevormwald  kennt und Besuchern den schönsten Blick auf die Stadt zeigen will, fährt zur Oderstraße. Hier wäre ein Aussichtsturm, direkt am, Radweg um die Wuppertalsperre eine gute Attraktion.

2. Wir gehen auf eine Rohstoffkrise zu. Nur noch fortschrittliches ökologisches Bauen kann heute noch neue Siedlungen begründen. Wer aber heute nicht die technisch möglichen Umsetzungen für Niedrigenergiehäuswer oder gar Energie- Plus- Häuser verlangt, schafft die Altlasten von morgen. Mit einer ökologischen Mustersiedlung könnte ein Startsignal für den ökologischen Umbau von Radevormwald begonnen werden. Da ich das hier nicht sehe, bin ich gegen die Verschwendung dieser noch nutzbaren Fläche für nur kurzfristig wirkende Maßnahmen.

3. Radevormwald hat schon ca. 2000 Einwohner verloren, seit es mal die Marke von 25.000 Einwohnern überschritten hatte. Und da in der ganzen Region die Sterberate höher als die Geburtenrate liegt, ist es nur noch eine Frage Zeit, wann auch Einzelheime im Überschuss am Markt sind.

4. Das andere Bauflächen ausverkauft sind, ist kein Grund, andere Flächen auszuweisen. Dann müssten ständig neue Flächen ausgewiesen werden, bis es keine Natur mehr in Radevormwald gibt. Wir werden in Zukunft genug Schwierigkeiten haben, das Bestehende zu erhalten. Da sind Neubauten nur verantwortbar, wenn die durch höchste ökologische Standards langfristig gegenüber allen anderen Gebieten attraktiv sind.

5. Die ÖPNV- Anbindung ist nur schwach. Die Haltestelle Vorm Holte wird nur von der MVG mit einigen Fahrten bedient und es sind keine Fahrkarten bis Bergerhof, Wupperorte oder Remscheid erhältlich.
 http://de.wikipedia.org/wiki/Transition_Towns     http://www.peakoil.de/

Im Nichtöffentlichen Teil wurden Dinge behandelt, die ich hier nicht schreiben darf. Aber ich kann nur den Tipp geben, Bürger schaut auf Eure Stadt. Sucht nach Baumängeln und bringt Ideen ein, wie die zu beheben sind, bevor die zum Vorwand für die Abrissbirne werden. Denn noch hat unsere Stadt Historie, wie Frau Gottlieb sagt. Helfen wir ihr, dass dies so bleibt und nicht schon dies die mögliche Ankündigung beinhaltet, dass sich das bald ändert.
Wo kann man benachbarte Ladenflächen zu größeren Geschäften zusammenschließen, um attraktive Standorte zu bekommen, ohne Gebäudesubstanz auszutauschen? Gibt es Läden, die nach Radevormwald kämen, wenn es größere Flächen gäbe?
 
Hoffentlich wird die Stadtsanierung nicht zum Stadtbrand 3. Der Abriss des alten Rathauses oder jüngst der schönen  Schmuckfassade der ehemaligen Bäckerei Sonnenschein und die Art und Weise, wie bisher bei Neubauten nicht nur an der Burgstraße in der Innestadt der bergische Stil ignoriert wurde lässt schlimmes befürchten.

So soll der neue Festplatz aussehen.
Für den ÖPNV bleibt genug Kaopazität für künftige Verbesserungen erhalten.
Die Perspektíve ist der Blick von Osten in Fahrtrichtung Remscheid der B 229.
 

1 Kommentar:

  1. Die Politiker sollten sich mal "Wicki und die starken Männer" ansehen. Die Ideen hat Wicki. Wäre Halver in Radevormwald Kommunalpolitiker, dürfte er keine Idee von Wicki aufgreifen, weil die nicht von ihm selber ist. Aber die Skandinavier scheinen uns da weit voraus zu sein.
    Halvers Reaktion lautet immer:
    "Genau das gleiche habe ich gerade auch gedacht!"
    Es sähe manches besser aus, wenn diese Einstellung bei vernünftigen Ideen mehr um sich griffe und jede vernünftige Idee aufgegriffen wird und als Ziel angestrebt wird.

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