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Mittwoch, 26. März 2014

Wie eine Zeitung Politik Politik macht - Die Bergische Morgenpost und der Kommunalwahlkampf in Radevormwald

Am Samstag,  den 22.03.14 fand in der alt- lutherischen Martinigemeinde beim Seniorenkreis die erste Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl statt. Wer wissen will, was dort gesagt wurde, darf auf keinen Fall die Bergische Morgenpost (Lokalausgabe der Rheinischen Post) lesen:

"Geplant waren acht Minuten pro Vorstellung. Die meisten räumten sich aber wie auch Felix Staratschek von der Alternativen Liste und Fritz Ullmann vom Linken Forum mehr als zehn Minuten Redezeit ein.
Die von Friedel Müller geplante Diskussion konnte deshalb am Ende der Wahlveranstaltung nur noch kurz angeschnitten werden. Das Ziel der Veranstaltung, nämlich den Dialog zwischen Politikern und Bürgern zu unterstützen, konnte aus Zeitgründen bei der Martini-Gemeinde deshalb leider nicht erfüllt werden."


Also, der böse Felix Staratschek von der AL hat mal wieder mit überlangen Reden seine Redezeit nicht eingehalten. Das ist das einzige, was die Bergische Morgenpost von der AL berichtet. Beim Konkurenz- Blatt Remscheider Generalanzeiger (RGA) geht es etwas ausgewogener zu.

Fakt ist, dass ich den Moderator Altbürgermeister Friedel Müller am Mikrophon gebeten habe, mir mitzuteilen, wenn meine Zeit abläuft, da ich es nicht schaffe, mich auf die Uhr und die Inhalte zu konzentrieren.Das hätte auch der anwesende Reporter der Bergischen Morgenpost hören müssen. Wieso bringt er dann in der Lokalausgabe der Rheinischen Post diese Unterstellung und unterlässt es, wie bei den anderen Teilnehmern, einige Auszüge der Inhalte meiner Ausssagen wieder zu geben.

Aber wenn das die Zeitung nicht tut, werde ich das selber machen. Die Politiker wurden gebeten, soweit möglich auch etwas zu ihrem Verhältnis zur Kirche zu sagen. Ich werde jetzt hier meinen Beitrag reproduzieren, da ich ja noch die Stichwortliste habe, die ich mir vor der Veranstaltung angelegt habe. Ich gebe hier den ganzen Inhalt wieder, gut die Hälfte davon konnte ich in der vorgegebenen Zeit nicht bringen.

Sehr geehrte Damen und Herren!


Zunächst möchte ich unseren Spitzenkandidaten und Fraktionsvorsitzenden Rolf Ebbinghaus entschuldigen. Er hat schon seit einem Jahr heute heute einen anderen Termin und mich gebeten, heute hier die Alternative Liste Radevormwald (AL) zu vertreten.

Ich bin Jahrgang 1966.

Seit 2009 bin ich bei der Alternativen Liste (AL) aktiv. Sowohl die konsequente Haltung der AL beim Life- Ness / Auqafun, als auch die Übernahme von einigen meiner Ideen in das Kommunalwahlprogramm der AL haben mich überzeugt, dass in Radevormwald mein Einsatz für die Stadt bei der AL am besten aufgehoben ist.


Dieses Wahlplakat war zur Kommunalwahl 2009 im Stadtnetz Radevormwald das am besten bewertete Plakat einer politischen Vereinigung in Radevormwald. Die Idee mit Drache und Füllhorn war von mir. 

Ich vertrete die AL als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr. Ich habe an fast allen Ausschusssitzungen der letzten Ratsperiode teilgenommen und musste nur einmal einen AL- Ratsherrn  als Vertreter gewinnen. Im Ausschuss haben mehrfach Beiträge von mir Texte der Stadt beeinflusst.

Ich bin Tenor im gemischten Kirchenchor der katholischen Gemeinde, gehe jeden Sonntag in die Kirche und war schon mehrfach zu Taizegebeten oder Konzerten in der Martini- Kirche. Der Vater vom Grünen- Vertreter Simon Bornewasser war jahrelang der Vorsitzende des Chores und wir singen noch immer auf den Proben zusammen.

Ich habe schon in mehreren Altenheimen gearbeitet und bin seit 3 Jahren in einer Remscheider Firma beschäftigt.

Einige persönliche Erfolge meiner politischen Arbeit:

--Die Bushaltestelle Hermannstraße geht auf einen Bürgerantrag von mir zurück.
--Bei den Stadtwerken Remscheid habe ich bessere Anschlüsse vom Zug zum Nachtexpress nach Radevormwald anregen können, so das Fahrgäste bis zu eine Stunde Zeit gewinnen.
--Die Anregung des Linken Ratsherrn Fritz Ullmann für eine bessere Bedienung der Wupperorte im Winter habe ich nachgebessert, so dass durch eine kleine Linienänderung der Zustieg zum Bus an der Haltestelle "Dahlerau Bahnhof" deutlich vereinfacht wurde.

Wenn ich Frühschicht habe, besuche ich alle Ratssitzungen, um mir mein eigenes Bild von den Debatten zu machen.

Die Alternative Liste:

Die Alternative Liste Radevormwald (AL) wurde dieses Jahr vor genau 30 Jahren gegründet und ist damit die erste unabhängige Wählergemeinschaft in Radevormwald. Die AL ist auch seit 30 Jahren im Stadtrat vertreten, so dass die älteren aktiven Mitglieder viel gesammelte Erfahrung einbringen können. Das ist wichtig, um nicht zu vielen Strategien auf den Leim zu gehen, mit denen man als kritische Ratsgruppe  oft konfrontiert wird. Die Alternative Liste (AL) ist eine rein kommunale Wählergemeinschaft, die nur in Radevormwald antritt. Wir sind offen für Personen aus dem demokratischen Spektrum, die für keine andere Gruppe in Radevormwald antreten.  Rolf Ebbinghaus ist von den Liberalen Demokraten zur AL gekommen, ich von der ÖDP.

Grundsätze und Ziele:

Die AL will die Bürgerinnen und Bürger mehr an der Politik beteiligen und entscheiden lassen. So hat die AL mit dem ersten erfolgreichen Bürgerbegehren versucht, den Umbau des Aquafun zum Life- Ness zu verhindern. Leider hat der Stadtrat diesen Entscheid für unzulässig erklärt. Eine Klage dagegen hätte keine aufschiebende Wirkung gehabt, so dass die AL darin keinen Sinn sah. Die Folge war ein finanzielles Desaster, das Radevormwald viel Bekanntheit brachte.
Auf die AL geht zurück, dass die Ratsleute aus Radevormwald noch bis in den Mai bei Abgeordnetenwatch befragt werden können.

Die AL will mehr Transparenz. Die Menschen sollen das Handeln der Ratsleute und die Steuergeldverwendung überblicken, nachvollziehen und kontrollieren können. Die AL hat immer die Geheimhaltung kritisiert, die um das Life- Ness betrieben wird. Die AL wurde darin bestätigt durch zwei Gerichtsverfahren durch den Bund der Steuerzahler, die die Stadt Radevormwald verloren hat.

Die AL- Politik ist ausgerichtet an den realen Möglichkeiten:
--Die AL lehnt Prestigeprojekte ab
--Die AL fordert eine nachhaltige Finanzpolitik
--Die AL lehnt Luxus zu Lasten der künftigen Generationen ab


Auch die größte Raupe der Welt ist nicht geeignet, den Schuldenberg von Radevormwald zu planieren. (Bild: Felix Staratschek)


Die AL fordert eine ökologisch nachhaltige Politik:
--Die AL ist für kommunale Stadtwerke. Wir haben versucht, Alternativen zum Verbund mit dem RWE zu finden und haben im Internet nach anderen Stadtwerken in vergleichbaren Städten gesucht. Es gibt in Orten von der Größe Radevormwalds zahlreiche Stadtwerke, die es ohne Partner schaffen, das Gemeindegebiet zu versorgen und so 100% des Gewinns den kommunalen Aufgaben  zuführen. Andere Stadtwerke haben Partner, meinten aber, man dürfe nur Partner auf Augenhöhe suchen. Wenige Tage, nachdem die Mehrheit im Stadtrat unsere Stadtwerke unbefristet an das RWE gebunden hat, bekamen wir einen Anruf von einen Stadtwerke- Geschäftsführer, der Interesse äußerte, sich an den Radevormwalder Stadtwerken zu beteiligen. Als ich dem mitteilte, dass vor wenigen Tagen der Beschluss zu Gunsten des RWE gefallen war, sagte dieser nur, "o Gott, o Gott".
Das Geld, dass das RWE für den neuen Vertrag an die Stadt zahlte, brachte die Bäder- GmbH kurzfristig in die steuerpflichtige Gewinnzone. Die 2,4 Millionen Euro vom RWE  wurden durch 400.000 Euro Beraterkosten und 500.000 Euro Steuerkosten massiv geschrumpft! Was sind das für Berater, die dies nicht gesehen haben? Dies wurde natürlich in Radevormwald im nicht- öffentlichen Sitzungen behandelt, bis die Rechtswidrigkeit der Geheimhaltung vor Gericht zutage kam. Die AL sollte keine Chance haben, die Bürgerinnen und Bürger über diese Misswirtschaft zu informieren.

-- Die AL will einen Ortsbus anstelle des Schulbusses. Wir wollen einen besseren ÖPNV, der das ganze Stadtgebiet erschließt. Im Schulbussystem sehen wir eine gute Grundlage, um daraus mit sehr geringen Mehraufwand einen Ortsbus für alle zu machen und Dörfer wie Önkfeld, Honsberg oder Kräwinkel einen besseren ÖPNV zu bieten. Dem geringen Mehraufwand stehen die neuen Einnahmen aus dem Fahrkartenverkauf gegenüber!


Moderner Nahverkehr für Radevormwald. Warum keine Busanhänger (hier vom Hersteller Göppel) und kleinere Zugfahrzeuge, um Energie zu sparen und trrotzdem mehr Sitzplätze zu bieten (Bild mit Genehmigung von Göppel-Bus).  


--Die AL will den Flächenfraß stoppen und  kritisiert angesichts der demographischen Entwicklung die Ausweisung neuer Baugebiete und setzt sich für eine Politik ein, die die Qualität des Bestandes forciert.

--Die AL wendet sich dagegen, die Schulpauschale für Prestigeprojekte, wie den neuen Sportplatz zu verwenden und sieht einen großen Bedarf in der Anpassung der Schulen für mehr Inklusion.
"Wer Inklusion will, sucht Wege, wer die nicht will sucht Gründe." (Hubert Hüppe, CDU, Behindertenbeauftragter der Bundesregierung)

(Hier ungefähr musste ich meine Vorstellung abbrechen.)

--Die AL will Finanzprobleme lösen:
Wir setzen uns für eine Rekommunalisierung ein und haben dazu Anträge gestellt.
---Eigenbetrieb für Abwasser: Die Abwassergebühren landen im Gesamthaushalt der Stadt. Haushaltsprobleme werden gelöst, indem man Investitionen ins Leitungsnetz streckt und verschiebt. Die AL will hier Transparenz bei den Gebühren durch einen Eigenbetrieb.
---Die AL will die Abfallentsorgung wieder in kommunale Hand nehmen. Radevormwald hat in seiner Umgebung mehrere Müllverbrennungsanlagen (MVA), so dass wir nicht zwingend unseren Müll in Leverkusen verbrennen lassen müssen. Die AL lehnt Überlegungen ab, die Abfallentsorgung und die Einflussmöglichkeiten auf andere Ebenen zu übertragen. Die AL hat große Sorgen, dass mit solchen Maßnahmen stellen im Rathaus eingespart werden, die sinnvoll über eine kommunale Abfallwirtschaft finanziert werden könnten. Eine solche Pseudo- Personaleinsparung löst keine Probleme der Stadt! (Müllverbrennung sieht die AL sehr kritisch und wenn sich Wege zeigen diese zu ersetzen, wollen wir die gehen.)
---Die AL fordert statt der viele externen Berater mehr kommunale Kräfte. Es bringt nichts, die Kapazitäten der Stadt abzubauen und dann die Leistung teuer zuzukaufen, die Angestellte der Verwaltung preiswerter erbringen würden. Entlastet werden kann die Verwaltung, wenn man keine unverantwortbaren Projekte mehr startet.

---Die AL wendet sich gegen Hoffnungsphantasien als Mittel zur Haushaltskonsolidierung:
--Man kann nicht auf Sparkassengewinne setzen, weil deren Höhe nicht planbar ist. Außerdem könnte ein Zugriff auf Sparkassengelder das Sponsoring der Sparkasse einschränken, was das Vereins- und Kulturleben in Radevormwald und Hückeswagen hart treffen würde. Und wenn Radevormwald eine Gewinnausschüttung haben will, dann muss die auch an Hückeswagen gezahlt werden.
--Man kann nicht ankündigen, dass man jährlich 2 Stellen im Rathaus einsparen will, wenn man gar kein Konzept hat, was das Rathaus wie leisten soll und wie die Verwaltung besser organisiert werden kann.
--Kassenkredite entlasten akut wegen niedriger Zinsen den Haushalt. Ein Anstieg der Zinsen kann alle Prognosen über den Haufen werfen.
--Bei Wülfing geht es um  gut 4 Millionen Euro. Welche Auswirkungen die Ermittlungen bei Wülfing auf Fördergelder haben, ist noch nicht abzuschätzen.
--Beim Prozess um die Derivate geht es um 4 bis 6 Millionen Euro.

--Die AL will Radevormwald für junge Familien attraktiv machen.
Die AL lehnt jedoch ab, dies nur über Neubaugebiete zu versuchen, da gar nicht alle Familien in der Lage sind zu bauen und mittelfristig auch im Eigenheimbestand durch die demographische Entwicklung mehr Wohnungen zur Verfügung stehen werden. Wichtig ist es, Stadtteile aufzuwerten und auch Mietobjekte interessant zu machen. Wichtig ist eine gute ÖPNV- Anbindung an die Großstädte.
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In Remscheid Lennep können Radevormwalder in den Zug steigen. Mitb dem Ringbuskonzept soll der Zug besser angebunden werden.

Akut kommen in Radevormwald zwei Projekte nicht vom Fleck, die Neubebauung des Grundstückes der Grundschule Blumenstraße und der Neubau von 3 Häusern an der Nordstraße. Letztere wurden von der Wirtschaftsförderung gekauft, und diese sollten so schnell wie möglich an einen Investor weiterb gegeben werden. Solange das nicht passiert, sitzt die Wirtschaftsförderung auf den Kosten der drei Häuser.

Aus meiner Arbeit im Ausschuss:

Als das neue Aldi- Lager geplant wurde, ging es um die Verkehrsanbindung. Ich habe für einen Kreisverkehr geworben und vorgeschlagen, auch die anderen Straßen (von Hahnenberg und Wönkhausen) alle an diesen Kreisverkehr anzubinden und die Kreuzung Eich zu schließen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Zahl der Kreuzungspunkte gering zu halten. Im Ausschuss wurde ein schlechteres Verkehrskonzept vorgestellt, das nur zur Kenntnisnahme anstand. Trotz meines Alternativentwurfs hieß es im Protokoll, dass das schlechtere Konzept umgesetzt werde. Wozu dann so eine Beratung, wenn die Ideen der Ausschussmitglieder irrelevant sind?

Immer wieder habe ich angeregt, endlich den Schulbus in einen Ortsbus umzuwandeln. Es gibt dazu zwar einen einstimmigen Ratsbeschluss, aber die anderen Fraktionen fordern von der Verwaltung hier kein handeln ein!


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Grenzenloser Spaß? Vielleicht nichts ganz, aber doch eine Verbesserung der Lebensqualität in den ländlichen Bereichen von Radevormwald. Die AL will den Ortsbus anstelle des Schulbus. 

Immer wieder hat die AL Vorschläge gemacht, mit der Innenstadtsanierung sinnvolle Maßnahmen umzusetzen, die Radevormwald strukturell aufwerten. Der Umbau des Busbahnhof und Poststraßenboges zu einem Festplatz eröffnet für Radevormwald viele neue Möglichkeiten:



So könnte das Gelände des Busbahnhofs neu gestaltet werden. Skizze auf Grundlage von Google-Earth von Felix Staratschek.


Beim Neubau des Mietshauses an der Burgstraße stimmte im Ausschuss und im Rat einzig die AL für einen bergischen Still in im Altstadt- Kern. (Übrigens, die Altstadt ist kein Rundling, wie es uns sogenannte Fachleute immer wieder sagen, ein Rundling ist eine slavisch- mitteldeutsche Dorfform.)

Nachdem beschlossen wurde, eine Grundschule zu schließen und das per Volksentscheid bestätigt wurde, habe ich vorgeschlagen, die Grundschule beim Rathaus zu schließen und daraus ein Ämterhaus zu machen, das  alle kommunalen Büros aufnimmt, die heute außerhalb des Rathauses sind, sowie die Polizei, die Musikschule und die Volkshochschule. Die Aula könnte im Winter als frostfreie Markthalle dienen.
---Die Schule Blumenstraße sollte erhalten bleiben und im Schulverbund mit der Lindenbaumschule die Grundschule Stadt darstellen.
---Die katholische Grundschule sollte in die Armin Maiwald- Schule ziehen.
---Die Sonderschule sollte mit in die Hauptschule ziehen, um diese zwecks einer leichteren Inklusion und eines schulübergreifenden Einsatzes von Sonderpädagogen näher an die anderen weiter führenden Schulen zu legen.

Meine Forderung, zu prüfen, was eine Jahnplatzaufwertung im Vergleich zu einem Sportplatz- Neubau an der Hermannstraße kostet, wurde nie aufgegriffen.
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Die Baustelle für den neuen Sportplatz im Winter 2014

Zum Schluss sollte jeder die Frage die beantworten, warum man die Gruppe, die er/ sie vertritt wählen soll.

Ich habe gesagt, die AL ist die Wählervereinigung der politischen Vernunft und ein Ideenträger für viele Belange der Kommunalpolitik, die nur durch eine starke AL im Rat und den Ausschüssen der Stadt eine Chance auf Beachtung und Umsetzung haben.

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