Immer wieder taucht in den Zeitungen in den Texten von Herrn Gilsbach die Aussage auf, Christian Viebach hätte die Wahl wegen den Stalkingvorwürfen verloren, die kurz vor der Wahl aufkamen. Das mag auch daran liegen, dass er 2015 noch nicht für die beiden Zeitungen von Radevormwald zuständig war und dem glauben muss, was ihm andere erzählen.
Fakt ist, dass Radevormwald im Frühjahr 2015 politisch in Schockstarre war. Christian Viebach hatte sich in der CDU nach oben gekämpft und alle Mitbewerber beiseite geschoben, um es freundlich auszudrücken. In der der CDU traute sich niemand an ihm Kritik zu üben, Privat habe ich da von einigen CDU-Mitgliedern anderes gehört, aber wenn die vor der Presse sprachen, wurde die eigene Meinung zurück gestellt.
Ich habe es selber im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr erfahren, wie Christian Viebach mit einer anderen Meinung umging. Statt sachlich im ruhigen Ton zu diskutieren, im Wissen, dass meine kritische Stimme das Ergebnis der Abstimmung nicht verändern wird, wurde er laut und polemisch und versuchte mich verbal "brülliant" an die Wand zu drücken. Dass ich dem im Ausschuss und auf meinem Blog Paroli geboten habe, hat er wohl nicht erwartet und war er wohl aus seiner Partei nicht gewohnt.
Bei einer Wahlversammlung zur Bürgermeisterwahl 2015 in Hahnenberg wurde er wieder ausfällig, als ich fragte, wie neben dem, neuen Sportplatz eine Erdaufschüttung in den Wald kommt, die im Ausschuss nie in den Plänen eingezeichet war, während an anderer Stelle in Radevormwald dringend Material zum aufschütten erwünscht war.
Statt zu sagen, das ist eine interessante Info, da werde ich mich als Bürgermeister drumm kümmern, ging er in den Angriff über, so als habe er da Wissen, das ihm nun sehr unangenehm ist.
Auf Facebook waren damals über 1000 Leute in der Politikgruppe "Wir sind Radevormwald" aktiv und noch mehr in der Gruppe "Du weißt dass du Radevormwalder bist" In beiden Gruppen war schon lange vor den Stalkingvorwürfen die Mehrheit entsetzt über die Person, die da Bürgermeister werden wollte.
Interessant war eine Ratssitzung wo die CDU blind Christian Viebach folgte. nachdem die CDU alles beschlossen hatte, was die Alternative Liste (AL) gerne verhindert hätte, forderte Viebach plötzlich eine Wiederholung der Abtsimmung, um alles abzulehnen, was er umsetzen wollte. Keiner in der CDU traute ihn zurecht zu weisen. Die Fraktion rannte ihn in blinder Gefolgschaft hinterher und stimmte gegen das, was die verbal tun wollten. Wegen diesem chaotischen Verhalten musste dann kurze Zeit später der Rat zu einer Sondersitzung einberufen werden, damit die CDU nochmal darüber so abstimmen konnte, wie diese das vor der Wahlwiderholung gemacht hatte.
Im Stadtrat war Christian Viebach einer von vielen, aber eine Person mit diesem Gehabe, sahen die meisten in Radevormwald nicht geeignet den Posten des Bürgermeisters auszufüllen, der auch Bürgermeister für seine Kritiker sein muss und mit denen einen guten Umgang pflegen muss.
Die Alternative Liste (AL) hatte immer versucht, einen Gegenkandidaten zu finden, aber SPD und FDP wollten da nicht mitmachen und verzögerten das enorm. Es gab eine kompetente Frau, die jedoch nur antretetn wollte, wenn die SPD das unterstützt hätte. So musste die AL alleine per Ausschreibung einen Kandidaten finden, es gab 3 Bewerbergespräche und die Entscheidung viel auf Herrn Mans.
Fakt ist, hätte die SPD einen guten Bewerber gesucht, hätte die SPD die Wahl sicher gewonnen. Es bleibt ein unbegreifiches Geheimnis, warum die SPD diese Chance auf einen sicheren Erfolg nicht ergriffen hat. Aber es scheint akut, dass die SPD zur Vernunft gekommen ist und sich so ein Fehler nicht mehr wiederholen wird.
Bei der CDU habe ich da meine Bedenken. Ich habe noch gut in Erinnerung, wie die CDU direkt nach der Wahl von Johannes Mans unter dem AL-Fraktionsraum laut durch die Decke hallend debattierte mit gröllenden Beifall. Nun zeigt das Verhalten der CDU bei der Wahl des Beigeordenten und ihre Forderungen an den Bürgermeister Johannes Mans, sich hier gegen die begründeten juristischen Bedenken der AL (und sofort danach auch der SPD und der Grünen) für den von der CDU vorgesehenen Beigeordenten auszusprechen, dass die CDU noch nicht alle Lektionen aus der Causa Viebach gelernt hat und noch immer Strukturen hat, die ich für sehr bedenklich ansehe.
Ich bin bei Johannes Mans mit manchen, was in den letzten 5 Jahren (nicht) gelaufen ist unzufrieden. Der Haushalt wurde nicht transparenter, der Schulbus wurde nicht zum Ortsbus, die Bushaltestelle vor der Sparkasse für die Innenstadt, die Blumenstraße und die Uelfestraße kam nicht, die Parkplätze vor der Sparkasse wurden nicht auf die andere Seite gelegt, eine Resolution im Stadtrat zur Linienführung der 671 durch das DOC kam nicht zustande. Und das eben auch aktiv mit der Stimme oder der passiven Duldung des Bürgermeisters. Ich hätte hier erwartet, dass sich ein Bürgermeister klar auf die Seite der Menschen stellt, die unter dem Ausbleiben dieser Verbesserungen leiden und sich notfalls von der CDU und ihren Partnerpolitikern überstimmen lässt.
Insgesamt hatte ich in der Vergangenheit den Eindruck, die CDU hat den Bürgermeister gekappert. Es gibt aber auch Positives, denn wir haben es Johannes Mans zu verdanken, dass die Bauaufsicht in Radevormwald bleibt, die CDU hatte beantragt, mit dem Kreis zu verhandeln, die Bauaufsicht zu üernehmen, ohne zu prüfen, ob es nicht doch Wege gibt, diese in Radevormwald zu behalten. Bei der Bahnstraße wollte die CDU die Anwohner übergehen und denen den teuersten Stzraßenbau bescheren. Johannes Mans hat hier die nach einem AL-Antrag Notbremse gezogen und immerhin noch eine Reduzierung der Kostenbelastung der Anlieger erreicht. Und man kann es nicht fassen, aber dieses bürgerfreundliche Verhalten des Bürgermeisters wird öffentlich von der CDU kritisiert! Auch der allgemeine Stil, wie der Bürgermeister agiert bleibt bei aller Kritik freundlich.
Nach der Bürgermeisterwahl von Johannes Mans kam die Affäre mit der Kostenerstattung für die Sparkassensitzungen hinzu. Viebach war mit dem Geld, dass die Sparkasse zahlt, nicht zufrieden und wollte zusätzlich von der dafür nicht zuständigen Stadt dafür Geld bekommen. Der Kämmerer hätte das zugelassen, wenn nicht eine sehr verantwortliche Frau aus der Rechnungsprüfung auf die Barrikaden gegangen wäre und so der Bürgermeister davon Wind bekam. Johannes Mans hat auch hier sofort entschlossen korrekt gehandelt. Da bekommt man ein sehr mulmiges gefühl, was alles für Geschäfte gelaufen wären, wenn eine Person, die so agiert, Bürgermeister geworden wäre. Bei der CDU ist das jeoch kein Problem, mit diesen Eigenschaften kann mnan da den Kreisentwicklungsausschuss leiten. Am Wahlabend 2015 waren noch Mitglieder der Jungen Union (JU) den tränen nahe, weil der Kandidat, den diese für so wunderbar hielten, so krachend durchgefallen war. Es ist immer wieder interessant und erschreckend, welch extreme Realitätsverweigerung das Stammesdenken erzeugen kann, dass in manchen Parteien vorzuherrschen scheint.
Wichtig ist für mich bei allen Fehlern, die Johannes Mans in den letzten 5 Jahren gemacht hat, dass er in der Frage der Begeordnetenbwahl das Recht an die erste Stelle setzte und sich nicht von den Forderungen der CDU beeinflussen ließ. Diese Rechtstreue ist für mich ein sehr wichtiges Kriterium. Ich halte eine CDU, die sich so verhält nicht dafür geeignet, den Bürgermeister zu stellen. Johannes Mans hat nun hoffentlich gelernt, mit wem er es da zu tun hat. Im Vergleich zur CDU ist er die bessere Wahl. Im Herzen bin ich ein Christdemokrat, der jeden Sonnatbg zur Kirche geht und versucht den Glauben in den Alltag umzusetzen. Aber was ich von christlicher Politik erwarte, bedingungslosen Einsatz für andere und einen verantwortungsvollen Umgang mit den der Politik anvertrauten Gemeingütern, das finde ich akut in der CDU nicht. Denn eines muss ich zu den Fehlern von Johannes Mans sagen, er hat die nicht alleine gemacht, sondern immer mit Zustimmung der CDU. Und da muss ich festellen, wenn das Verhalten der CDU mit dem von Herrn Mans vergleiche, hat Herr Mans deutlich weniger Fehler gemacht als die CDU und er hat fast keinen Fehler gemacht, den nicht auch die CDU gestützt hat. Die CDU ist daher die letzte Partei, die Herrn Mans vorwürfe machen kann.
Ich war soweit, dass ich mich bei der Bürgermeisterwahl enthalten wollte. Aber was jetzt geschehen ist, hat mir klar gemacht, dass ich Johannes Mans noch einmnal unterstützen muss. Ich hatte ihn 2015 ausführliche Ausarbeitungen über die Politik in Radevormwald erstellt, damit er gut vorbereitet ist. Ich hätte mir da manches anders gewünscht. Aber es geht eben nicht immer alles sofort und der Bürgermeister muss auch mit dem Personal auskommen, dass da verbeamtet ist. Da gibt es sehr rührige Mitarbeiter, die alles für das Wohl der Stadt geben, es gibt aber auch Fälle die sich geschickt dieser Aufgabe verweigern. Und in der Art, wie der Kämmerer mit CDU-Parteibuch die Haushalte erstellt hat, sehe ich an zentraler Stelle so eine Verweigerung, die aber immer die Zustimmung der CDU erhielt, statt hier mehr Transparenz, Nachhaltigkeit und Bürgerfreundlichkeit zu fordern.
 |
| AL-Wahlplakat von 2004 |
Aber Johannes Mans hat es nun hoffentlich kapiert, dass der CDU nicht zu trauen ist. Der Versuch der CDU einen Spalt zwischen den Bürgermeister und die Alternative Liste(AL) zu treiben, wäre bei mir fast geglückt. Aber die Rechtstreue von Herrn Mans gibt für mich nun den Ausschlag, für seine Wiederwahl einzutreten. Wie das die AL sieht, kann ich noch nicht sagen. Aber da die AL keinen Fraktionszwang kennt, wie ich den bei der CDU schön öfter erlebt haben, kann ich diese Entscheidung auch eigenverantlich treffen und werde in der AL dafür eintreten, dass wir das auch tun.
Grundsätzlich gilt nun, dass Personen, die nach der Kommunalwahl Politik mitgestalten wollen, jetzt zu der politischen Gruppe dazu stoßen sollten, die denen am meisten zusagt. Denn Mitte Juli müssen die Wahlkreise besetzt sein. Grüne, UWG, RUA und AL werden Wahlkreisbewerber brauchen, um alle Wahlkreise abzudecken und auch für die Ausschüsse werden Personen gebraucht, die ihre Fähigkeiten als sachkundiger Bürger einbringen. Gute Politik kommt nicht von alleine, bei allen genannten Gruppen ist die Zahl der Aktiven recht klein. Und ohne die AL wäre jetzt Christian Viebach Bürgermeister, obwohl die Mehrheit in Radevormwald diesen nie an der Spitze sehen wollte.
Ich würde mich sehr freuen, wenn die Radevormwalder, denen die AL diesen CDU-Bürgermeister abgewendet hat jetzt auch aktiv werden und dafür sorgen dass die immer wieder mal erfolgreiche AL-Arbeit nach über 35 Jahren politischer Tätigkeit für Radevormwald - von denen ich 10 Jahre jetzt mitgestaltet habe und gerne weitere Jahre gestalten will - weitergeht. Gerade in der Politik wäre ein fließender Übergang wichtig, dass neue Mitglieder von den "alten Hasen" wichtige Zusammenhänge kennen lernen und nicht in jeden Fallstrick rennen, den einen andere Fraktionen auslegen. Auch Johannes Mans dürfte da seine Erfahrungen gemacht haben und wird das hoffentlich in die nächsten 5 Jahre mitnehmen können, die ich der CDU gerne gönne, um sich ordentlich als Opposition zu regenerieren. Hoffentlich gibt es dann 2025 einen guten CDU-Bürgermeisterkandidaten, der sogar die Alternative Liste (AL) überzeugt. Aber so wie es akut aussieht, werde ich 2020 für Johannes Mans eintreten und sage wie 2015: "Mans kanns!"
Abs.
Felix Staratschek
Freiligrathstr.2
42477 Radevormwald
Seit 2014 achkuniger Bürger der Wählergemeinschaft "Alternative Liste Radevormwald (AL)" im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr
2009-2014 sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen