Newsletter Nr.1 – Februar 2011
Bürgerbewegung für Kryo-Recycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz e.V.
Derzeit bereitet die Bundesregierung eine Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts vor.
Hintergrund ist die am 19.November 2008 beschlossene neue EU-Abfallrichtlinie 2008/98/EG, die eine Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) in Deutschland erzwingt und auf eine europaweite Handlungsgrundlage im Bereich der Müllbehandlung abzielt.
Weder die EU-Richtlinie noch der Referentenentwurf zum KrW-/AbfG beinhalten konkrete Auflagen oder Beschränkungen für die wirtschaftenden Unternehmen im Bereich der Abfallvermeidung und – Entsorgung, die zu einer unter anderem von der Bürgerbewegung geforderten Wende zu einer wirklichen Kreislaufwirtschaft führen würden. Laut der EU-Richtlinie dürfen Müllverbrennungsanlagen weiterhin als „Erzeuger erneuerbarer Energie“ bezeichnet werden, der Vernichtung von Rohstoffen und der damit verbundenen Umweltzerstörung wird der Vorrang gegeben. Beispielsweise kann die E.on Tochter „E.on Energy from Waste“ ihre Strategie der Marktführerschaft im „Müllverbrennungsgeschäft“ ungehindert fortsetzen.
Bürgerbewegung für Kryo-Recycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz e.V.
Auswirkungen der EU-Abfallrichtlinie und der geplanten Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes durch die Bundesregierung
Derzeit bereitet die Bundesregierung eine Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts vor.
Hintergrund ist die am 19.November 2008 beschlossene neue EU-Abfallrichtlinie 2008/98/EG, die eine Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) in Deutschland erzwingt und auf eine europaweite Handlungsgrundlage im Bereich der Müllbehandlung abzielt.
Weder die EU-Richtlinie noch der Referentenentwurf zum KrW-/AbfG beinhalten konkrete Auflagen oder Beschränkungen für die wirtschaftenden Unternehmen im Bereich der Abfallvermeidung und – Entsorgung, die zu einer unter anderem von der Bürgerbewegung geforderten Wende zu einer wirklichen Kreislaufwirtschaft führen würden. Laut der EU-Richtlinie dürfen Müllverbrennungsanlagen weiterhin als „Erzeuger erneuerbarer Energie“ bezeichnet werden, der Vernichtung von Rohstoffen und der damit verbundenen Umweltzerstörung wird der Vorrang gegeben. Beispielsweise kann die E.on Tochter „E.on Energy from Waste“ ihre Strategie der Marktführerschaft im „Müllverbrennungsgeschäft“ ungehindert fortsetzen.
Allgemein ist in der EU-Richtlinie von „Abfallvermeidungsprogrammen“, der Forderung nach einer „Öko-Design-Politik“ und auch nach „Recyclingquoten“ die Rede. Es fehlt jedoch an einem eng gesteckten und verbindlichen Rahmen. Im Vergleich zu einigen bereits in Deutschland erreichten Recyclingquoten bei Papier, Metallen und Glas setzt die EU-Richtlinie definitiv zu niedrige Ziele, das darauf aufbauende KrWG behält diesen Stil bei. Schöne „grüne Worte“ und die Verhinderung von wirksamen und verbindlichen Maßnahmen – solch eine „Greenwashing“-Politik ist bereits aus anderen Bereichen, wie beim Klimaschutz hinreichend bekannt und muss abgelehnt werden.
Immerhin werden vor dem Hintergrund weltweit sich verknappender Rohstoffe verordnungsrechtliche Grundlagen zur Einführung der „Wertstofftonne“ gelegt, die einen Teil der momentan nicht effektiv gesammelten aber wertvollen Materialien aufnehmen soll. Dies schafft einen Spielraum für Maßnahmen auf kommunaler Ebene für den Aufbau eines Recyclingsystems und sollte von allen Umweltfreunden aktiv eingefordert werden. Die Einführung von Kryo-Recycling Anlagen auf kommunaler Ebene wäre hier ein wichtiger Beitrag. Schnelle Schritte zu einer umfassenden Kreislaufwirtschaft werden durch die angeführten Verordnungen die geplante Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes dennoch nicht erzwungen.
Immerhin werden vor dem Hintergrund weltweit sich verknappender Rohstoffe verordnungsrechtliche Grundlagen zur Einführung der „Wertstofftonne“ gelegt, die einen Teil der momentan nicht effektiv gesammelten aber wertvollen Materialien aufnehmen soll. Dies schafft einen Spielraum für Maßnahmen auf kommunaler Ebene für den Aufbau eines Recyclingsystems und sollte von allen Umweltfreunden aktiv eingefordert werden. Die Einführung von Kryo-Recycling Anlagen auf kommunaler Ebene wäre hier ein wichtiger Beitrag. Schnelle Schritte zu einer umfassenden Kreislaufwirtschaft werden durch die angeführten Verordnungen die geplante Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes dennoch nicht erzwungen.
Umfassendere Informationen zu diesem Thema gibt es in einem ausführlichen Artikel von unserer Göttinger Mitarbeiterin Birte Riechers unter http://www.total-recycling.org/
Am 22./23.Januar 2011 fand die erste Vorstandssitzung des neugewählten Vorstandes in Form eines zweitägigen Workshops statt. Dort hat sich der neue Vorstand konstituiert mit Christian Jooß aus Göttingen als Vereinsvorsitzenden, Jochen Schaaf aus Stuttgart als stellvertretenden Vorsitzenden und Dieter Grünwald aus Gelsenkirchen als Schatzmeister.
Basierend auf Impulsreferaten zum Thema 100% erneuerbare Energieversorgung in Deutschland und zum Thema Kohlenstoffchemie, solare Treibstoffe und Zukunft des Kohlebergbaus wurden in einer konstruktiven Diskussion über die Grundlinien der Arbeit im Jahr 2011 gesprochen und die Herausgabe neuer Publikationen beschlossen.
Dagmar Arnecke aus Essen wurde vom Vorstand einstimmig als Vertreterin der Bürgerbewegung auf der Weltfrauenkonferenz in Venezuela im März 2011 gewählt, die dort eine Diskussionsveranstaltung zur Kreislaufwirtschaft durchführen wird. Dagmar arbeitet auch als Vertreterin der Bürgerbewegung in der Vorbereitungsgruppe für den 2. Umweltratschlag, der am 7.-9. Oktober 2011 in Bottrop stattfinden wird, mit. http://www.umweltratschlag.de/
Es wurde intensiv über die auf der Mitgliederversammlung beschlossene Mitgliederwerbekampagne 2011 beraten und eine Öffentlichkeitsarbeit in 2 Phasen beschlossen. In der ersten Phase wollen wir bis Mai 2011 die 2. Ausgabe unseres Magazins „Kreislaufwirtschaft total“ herausbringen (Interessenten für die Mitarbeit wenden sich bitte an Hans Dieter Stimpfig in Kassel). Der Vorstand beschloss die Durchführung eines Jugendwettbewerbs zur Entwicklung eines Kurznamens der Bürgerbewegung und werbefähiger Slogans, um für den Gedanken der Kreislaufwirtschaft unter der Jugend breit Unterstützer zu gewinnen. Der Aufruf für den Wettbewerb erscheint Ende Februar. Wir beteiligen uns an dem Pfingstjugendtreffen unter anderem mit dem Labor Piff Paff von Eckehard Osimitsch, einem Mikroskopie-Workshop von Stephan Moldzio und der Entscheidung des Jugendwettbewerbs mit Preisverleihung.
In der 2.Phase der Öffentlichkeitsarbeit im Sommer möchten wir eine Mitgliederwerbekampagne durchführen in Verbindung mit der Vorbereitung des 2.Umweltratschlag. Nach dem
Pfingstjugendtreffen werden mit dem neuen Kurznamen und den neuen Slogans Materialien für die Mitgliederwerbekampagne erstellt – wie Banner, T-Shirts, Buttons usw. und konzentrierte
Werbeeinsätze in verschiedenen Städten durchgeführt. Das soll von den Regionalgruppen
vorbereitet werden. Die Bürgerbewegung unterstützt mit voller Kraft die Vorbereitung des
Umweltratschlages – wir möchten Euch bitten, zahlreiche Erstunterzeichner und Unterstützer zu
gewinnen und diese über unsere Geschäftsstelle oder die Homepage bei der Vorbereitungsgruppe
des Umweltratschlages zu melden.
Außerdem wurde eine Überarbeitung der Homepage der Bürgerbewegung beschlossen, die inzwischen zu unübersichtlich geworden ist und auch gestalterisch verbessert werden soll. Wir
suchen für das Homepage-Team noch weitere Mitarbeiter. Wer Interesse hat oder jemanden kennt, den man gewinnen könnte, soll sich bitte in der Gelsenkirchener Geschäftsstelle bei Christiane Link melden.
Der Schatzmeister bittet alle Mitglieder, die für das Finanzamt eine Spendenbescheinigung benötigen, eine E-Mail an die Geschäftsstelle zu schicken oder anzurufen. Allgemein gilt, dass für Spenden bis 100 Euro eine Kopie des entsprechenden Kontoauszuges für das Finanzamt ausreicht.
Mit herzlichen Grüßen und im Auftrag des neuen Vorstandes
Christian Jooß
Bürgerbewegung für Kryo- Recycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz
Aktuelles aus dem Verein
Am 22./23.Januar 2011 fand die erste Vorstandssitzung des neugewählten Vorstandes in Form eines zweitägigen Workshops statt. Dort hat sich der neue Vorstand konstituiert mit Christian Jooß aus Göttingen als Vereinsvorsitzenden, Jochen Schaaf aus Stuttgart als stellvertretenden Vorsitzenden und Dieter Grünwald aus Gelsenkirchen als Schatzmeister.
Basierend auf Impulsreferaten zum Thema 100% erneuerbare Energieversorgung in Deutschland und zum Thema Kohlenstoffchemie, solare Treibstoffe und Zukunft des Kohlebergbaus wurden in einer konstruktiven Diskussion über die Grundlinien der Arbeit im Jahr 2011 gesprochen und die Herausgabe neuer Publikationen beschlossen.
Dagmar Arnecke aus Essen wurde vom Vorstand einstimmig als Vertreterin der Bürgerbewegung auf der Weltfrauenkonferenz in Venezuela im März 2011 gewählt, die dort eine Diskussionsveranstaltung zur Kreislaufwirtschaft durchführen wird. Dagmar arbeitet auch als Vertreterin der Bürgerbewegung in der Vorbereitungsgruppe für den 2. Umweltratschlag, der am 7.-9. Oktober 2011 in Bottrop stattfinden wird, mit. http://www.umweltratschlag.de/
Es wurde intensiv über die auf der Mitgliederversammlung beschlossene Mitgliederwerbekampagne 2011 beraten und eine Öffentlichkeitsarbeit in 2 Phasen beschlossen. In der ersten Phase wollen wir bis Mai 2011 die 2. Ausgabe unseres Magazins „Kreislaufwirtschaft total“ herausbringen (Interessenten für die Mitarbeit wenden sich bitte an Hans Dieter Stimpfig in Kassel). Der Vorstand beschloss die Durchführung eines Jugendwettbewerbs zur Entwicklung eines Kurznamens der Bürgerbewegung und werbefähiger Slogans, um für den Gedanken der Kreislaufwirtschaft unter der Jugend breit Unterstützer zu gewinnen. Der Aufruf für den Wettbewerb erscheint Ende Februar. Wir beteiligen uns an dem Pfingstjugendtreffen unter anderem mit dem Labor Piff Paff von Eckehard Osimitsch, einem Mikroskopie-Workshop von Stephan Moldzio und der Entscheidung des Jugendwettbewerbs mit Preisverleihung.
In der 2.Phase der Öffentlichkeitsarbeit im Sommer möchten wir eine Mitgliederwerbekampagne durchführen in Verbindung mit der Vorbereitung des 2.Umweltratschlag. Nach dem
Pfingstjugendtreffen werden mit dem neuen Kurznamen und den neuen Slogans Materialien für die Mitgliederwerbekampagne erstellt – wie Banner, T-Shirts, Buttons usw. und konzentrierte
Werbeeinsätze in verschiedenen Städten durchgeführt. Das soll von den Regionalgruppen
vorbereitet werden. Die Bürgerbewegung unterstützt mit voller Kraft die Vorbereitung des
Umweltratschlages – wir möchten Euch bitten, zahlreiche Erstunterzeichner und Unterstützer zu
gewinnen und diese über unsere Geschäftsstelle oder die Homepage bei der Vorbereitungsgruppe
des Umweltratschlages zu melden.
Außerdem wurde eine Überarbeitung der Homepage der Bürgerbewegung beschlossen, die inzwischen zu unübersichtlich geworden ist und auch gestalterisch verbessert werden soll. Wir
suchen für das Homepage-Team noch weitere Mitarbeiter. Wer Interesse hat oder jemanden kennt, den man gewinnen könnte, soll sich bitte in der Gelsenkirchener Geschäftsstelle bei Christiane Link melden.
Der Schatzmeister bittet alle Mitglieder, die für das Finanzamt eine Spendenbescheinigung benötigen, eine E-Mail an die Geschäftsstelle zu schicken oder anzurufen. Allgemein gilt, dass für Spenden bis 100 Euro eine Kopie des entsprechenden Kontoauszuges für das Finanzamt ausreicht.
Mit herzlichen Grüßen und im Auftrag des neuen Vorstandes
Christian Jooß
Bürgerbewegung für Kryo- Recycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz
Schmalhorststraße 1c, 45899 Gelsenkirchen
Internet: http://www.total-recycling.org/
Internet: http://www.total-recycling.org/
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