Am Samstag, den 27.10.12 war es endlich soweit! Die Fernsehsendung "Verstehen Sie Spaß?" schien auf dem Schloßmacherplatz eine Kamera versteckt zu haben. Denn aufgrund der Debatten, wie man den neuen Markt vor Verschmutzung schützen könne und den Forderungen der CDU, Schadensersatz von Marktverschmutzern und Pflasterstein- Beschädigern zu verlangen, kam der Wählergemeinschaft Alternative Liste Radevormwald (AL) die Idee, dass den Bürgern geholfen werden muss, den Markt zu betreten, ohne dort Schmutz einzuschleppen. Sonst könnten die von der CDU geforderten Überwachungskameras genau feststellen, wer da den Markt beschmutzt hat und die Person per Steckbrief suchen lassen. Auch könnten die Kräfte vom Ordnungsamt Marktverschmutzer auf frischer Tat ertappen. Natürlich wollen die Radevormwalder ihren Marktplatz nicht verschmutzen, schließlich gab es mal große Schilder "Radevormwald lebt sauber". Aber was ist, wenn man gerade von einer großen Wanderung kommt oder gar nicht gemerkt hat, dass man etwas unter den Schuhsohlen hat?
Die AL bot dafür eine Lösung an. Die Ehepaare Strukmeier und Ebbinghaus und Felix Staratschek standen am Infostand bereit, um alle Passanten über diese Problematik aufzuklären. Und Sie boten die Problemlösung an: Mit Hygiene- Überziehern für Schuhe, die von den AL- Mitgliedern verschenkt wurden, seien die Bürger auf der sicheren Seite! Wer vor dem Betreten des neuen Marktplatzes diese Überzieher über die Schuhe ziehe, sei auf der sicheren Seite.
Die Reaktionen waren vielfältig! Wo ist die versteckte Kamera? Das darf doch nicht wahr sein! Das glauben Sie doch nicht wirklich! Zu letzten Satz antworte Felix Staratschek: Ich habe einen sehr starken Glauben! Nur bei wenigen Passanten musste am Ende darauf hingewiesen werden, dass diese Aktion eine humorvolle Kommentierung der Politik der Ratsmehrheit in der Kommunalpolitik in Radevormwald sei.
Die AL hatte den Eindruck, mit dieser Aktion vielen Passanten eine Freude bereitet zu haben.
Alternative Liste Radevormwald
29. Oktober 2012 - 15:22 – AL
Unsere "gute Stube" wird in wenigen Tagen eröffnet! Wir meinen damit natürlich den Marktplatz, der nun nach einer mehr als 6 monatigen Umbauphase fast fertiggestellt ist und am 03. November offiziell eröffnet werden soll.
Die AL will nicht dazu Stellung nehmen, ob dieser Marktplatz nun schöner als der alte ist! Das ist eine Geschmacksfrage und darüber lässt sich bekanntlich gut streiten.
Die AL will aber im Zeichen der nahenden Eröffnung den Entscheidungsprozess und die inzwischen aufgetauchten politischen „Nebenkriegsschauplätze“ noch einmal etwas näher betrachten.
Die Alternative Liste (AL) stellt die einzige politische Fraktion, die die Sanierung des Marktplatzes von Beginn an abgelehnt hat. Das lag nicht daran, dass wir uns einen schöneren oder funktionelleren Marktplatz nicht hätten vorstellen können! Im Gegenteil, die Vorschläge der AL, nachzulesen auf unserer Homepage www.al-rade.de (oder hier im Viertürmeblog), hätten Radevormwald strukturell aufgewertet. Die AL hat aber den Begründungszusammenhang zwischen der Belebung der Innenstadt / Belebung des lokalen Einzelhandels und der Sanierung des Marktplatzes nie für ein tragfähiges Argument gehalten. Heute wollen ja selbst die größten Befürworter der Marktplatzsanierung an diesen Zusammenhang nicht geglaubt haben (wie z. B. der CDU-Fraktionsvorsitzende Herr Viebach mehrfach erklärt hat). Tatsache ist aber, dass in den Jahren 2009/2010 das Sanierungskonzept „als letzte Chance“ für Radevormwald angepriesen wurde. Es schien für einen stadtverbundenen Bürger geradezu unmöglich, die Planung abzulehnen! Wir haben es dennoch getan! Die AL hat – auch wenn die Radevormwalder Lokalzeitungen darüber wenig berichteten – beständig darauf hingewiesen, dass die geplanten 4,4 Steuermillionen, von denen Radevormwald ca. 1,4 Mio. zu zahlen hat, nicht den erhofften Erfolg bringen werden! Wir haben immer wiederholt, dass die wirtschaftlichen Probleme des Einzelhandels sich nicht mit städtebaulichen Mitteln lösen lassen! Das wollte aber zwischen 2008 bis 2011 niemand hören!
Bürger fordern Moratorium zum Innenstadtausbau
Heute hat sich die Situation ein wenig gewandelt. Die FDP hat ihre Auffassung teilweise geändert. Sie beginnt jetzt die finanziellen Belastungen zu sehen und würde gerne das Projekt stoppen. Eine Bürgerinitiative „Wir sind Radevormwald“ ( http://www.wir-sind-radevormwald.de/ ) hat sich gegründet, die den weiteren Umbau der Stadt zunächst einmal für 2 Jahre unterbrechen möchte (sog. Moratorium). Leider kommt all diese Kritik sehr spät und führt noch nicht zum Sinneswandel bei den mehrheitstragenden Parteien von CDU/SPD/UWG. Gerade die UWG gibt sich in der Öffentlichkeit den Anschein, auf die Kritik vonseiten der Bürger einzugehen, gleichzeitig hilft sie aber immer wieder mit, die Mehrheit für die falsche Politik zu beschaffen!
Rader Sommerloch: „Butter bei die Fische“ - oder wie haltbar ist der neue Markt?
In diesem Frühjahr entdeckten die Mitglieder des Bauausschusses ein neues Thema: Die Beschädigung, Verschmutzung und die Stabilität von Pflastersteinen. Schnell wurden „erste Sünder“ wie ein Fischverkaufsstand ausgemacht. Die Diskussion entwickelte aber gleich ein hohes Maß an Dynamik. Nach den Sommerferien forderte die CDU eine Satzung zu erlassen, die es ermöglicht, die Verursacher von Schäden und Verschmutzungen in Schadenersatz zu nehmen. Erläuterungen der Stadtverwaltung, dass eine solche Satzung nicht notwendig sei, weil es bereits hinreichende rechtliche Vorschriften gibt, die eine Schadenersatzforderung ermöglichten, reichten den Christdemokraten nicht. Sie forderte eine Liste, mit der die Stadt belegen sollte, dass sie auch bislang schon Schadenersatzforderungen gestellt hat. Damit kam das Thema dennoch in den Köpfen der CDU-Ratsfraktion nicht zur Ruhe! Da für die Forderung des Schadenersatzes auch immer der Schädiger bekannt sein muss, verfiel man auf die Idee, nach der Videoüberwachung des Marktplatzes zu rufen! Es kann durchaus Gründe für eine Videoüberwachung von bestimmten Örtlichkeiten geben. Den Marktplatz aber überwachen zu lassen, um die neuen „Pflastersteine“ zu schonen, ist nur grotesk. So wurden schon Hundehalter verdächtigt, für die Verschmutzungen im Bereich der Sonnen-Apotheke verantwortlich zu sein. Bei genauerem Hinsehen ist erkennbar, dass viele Flecken von zertretenem Laub herrühren!
Neuer Markt Ende Oktober 2012
Die Alternative Liste ist der Meinung, dass hier vom eigentlichen Thema abgelenkt werden soll. Die Fragestellung lautet: Wurde und wird das Geld zielgerichtet eingesetzt? Viele Bürger sind mit uns der Meinung, dass das nicht geschehen ist! Wir haben noch keinen Bürger gefunden, der der Auffassung war/ist, dass ein neu gestalteter Marktplatz die Kaufbereitschaft der Bürger im lokalen Einzelhandel stärkt! Und da die Zustimmung zur Sanierungspolitik in der Bevölkerung eher ab- als zunimmt, suchen CDU und UWG neue Diskussionsfelder!
Gleichfalls nach den Sommerferien stellten diese beiden Fraktionen ultimativ die Forderung auf, es müssten die Zahlen für die Kostenüberschreitung auf den Tisch! Bislang hatte die Verwaltung aber nicht erkennen lassen, dass der geplante Kostenrahmen von 740.000 € für die Marktsanierung deutlich überschritten würde. Auch hier geht es nur darum, dem Bürger Aktionismus vorzuführen. Wer aber die Kasse der Stadt schonen wollte, hätte mit dieser Idee früher beginnen müssen! Wenn das Geld erst einmal ausgegeben ist, nützt das Jammern darüber wenig!!!
AL verschenkt Überziehschuhe: Damit können die Bürger zur Schonungdes Marktes aktiv beitragen
Kommen wir aber noch einmal auf das Thema der „Beschädigung und Verschmutzung“ bzw. der Schonung der neu gestalteten Marktfläche zurück. Nach unserer Auffassung ist der Markt eine öffentliche Fläche, die auch besonderen Beanspruchungen ausgesetzt ist und sein sollte! So darf zu einem Markt auch ein Fischhändler gehören! Und was wollen wir mit einem Platz, über den nicht mehr der Karnevalszug geführt werden kann, weil die Verschmutzungen sich nicht mehr beseitigen lassen!
Leider gibt es in Radevormwald schon Beispiele für solch misslungene Sanierungsfälle. Der ehemalige Kirmesplatz an der Ülfestraße wurde so gründlich saniert und von Wohnbebauung eingefasst, dass am Ende nur der neue Name noch an Feste erinnert, seine Funktion aber vollständig verloren gegangen ist!
Wenn Sie nun am 3. November das erste Mal den neuen Marktplatz betreten, wollen wir Sie unterstützen. Damit Sie nicht verdächtigt werden für Verschmutzungen gesorgt zu haben, schenken wir Ihnen „Einmalüberziehschuhe“. Sie können damit zeigen, dass Sie die „neue gute Stube Radevormwalds“ schonen wollen!
Die AL will aber im Zeichen der nahenden Eröffnung den Entscheidungsprozess und die inzwischen aufgetauchten politischen „Nebenkriegsschauplätze“ noch einmal etwas näher betrachten.
Die Alternative Liste (AL) stellt die einzige politische Fraktion, die die Sanierung des Marktplatzes von Beginn an abgelehnt hat. Das lag nicht daran, dass wir uns einen schöneren oder funktionelleren Marktplatz nicht hätten vorstellen können! Im Gegenteil, die Vorschläge der AL, nachzulesen auf unserer Homepage www.al-rade.de (oder hier im Viertürmeblog), hätten Radevormwald strukturell aufgewertet. Die AL hat aber den Begründungszusammenhang zwischen der Belebung der Innenstadt / Belebung des lokalen Einzelhandels und der Sanierung des Marktplatzes nie für ein tragfähiges Argument gehalten. Heute wollen ja selbst die größten Befürworter der Marktplatzsanierung an diesen Zusammenhang nicht geglaubt haben (wie z. B. der CDU-Fraktionsvorsitzende Herr Viebach mehrfach erklärt hat). Tatsache ist aber, dass in den Jahren 2009/2010 das Sanierungskonzept „als letzte Chance“ für Radevormwald angepriesen wurde. Es schien für einen stadtverbundenen Bürger geradezu unmöglich, die Planung abzulehnen! Wir haben es dennoch getan! Die AL hat – auch wenn die Radevormwalder Lokalzeitungen darüber wenig berichteten – beständig darauf hingewiesen, dass die geplanten 4,4 Steuermillionen, von denen Radevormwald ca. 1,4 Mio. zu zahlen hat, nicht den erhofften Erfolg bringen werden! Wir haben immer wiederholt, dass die wirtschaftlichen Probleme des Einzelhandels sich nicht mit städtebaulichen Mitteln lösen lassen! Das wollte aber zwischen 2008 bis 2011 niemand hören!
Bürger fordern Moratorium zum Innenstadtausbau
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| Der Radevormwalder Marktplatz im März 2012 vor dem Umbau |
Heute hat sich die Situation ein wenig gewandelt. Die FDP hat ihre Auffassung teilweise geändert. Sie beginnt jetzt die finanziellen Belastungen zu sehen und würde gerne das Projekt stoppen. Eine Bürgerinitiative „Wir sind Radevormwald“ ( http://www.wir-sind-radevormwald.de/ ) hat sich gegründet, die den weiteren Umbau der Stadt zunächst einmal für 2 Jahre unterbrechen möchte (sog. Moratorium). Leider kommt all diese Kritik sehr spät und führt noch nicht zum Sinneswandel bei den mehrheitstragenden Parteien von CDU/SPD/UWG. Gerade die UWG gibt sich in der Öffentlichkeit den Anschein, auf die Kritik vonseiten der Bürger einzugehen, gleichzeitig hilft sie aber immer wieder mit, die Mehrheit für die falsche Politik zu beschaffen!
Rader Sommerloch: „Butter bei die Fische“ - oder wie haltbar ist der neue Markt?
In diesem Frühjahr entdeckten die Mitglieder des Bauausschusses ein neues Thema: Die Beschädigung, Verschmutzung und die Stabilität von Pflastersteinen. Schnell wurden „erste Sünder“ wie ein Fischverkaufsstand ausgemacht. Die Diskussion entwickelte aber gleich ein hohes Maß an Dynamik. Nach den Sommerferien forderte die CDU eine Satzung zu erlassen, die es ermöglicht, die Verursacher von Schäden und Verschmutzungen in Schadenersatz zu nehmen. Erläuterungen der Stadtverwaltung, dass eine solche Satzung nicht notwendig sei, weil es bereits hinreichende rechtliche Vorschriften gibt, die eine Schadenersatzforderung ermöglichten, reichten den Christdemokraten nicht. Sie forderte eine Liste, mit der die Stadt belegen sollte, dass sie auch bislang schon Schadenersatzforderungen gestellt hat. Damit kam das Thema dennoch in den Köpfen der CDU-Ratsfraktion nicht zur Ruhe! Da für die Forderung des Schadenersatzes auch immer der Schädiger bekannt sein muss, verfiel man auf die Idee, nach der Videoüberwachung des Marktplatzes zu rufen! Es kann durchaus Gründe für eine Videoüberwachung von bestimmten Örtlichkeiten geben. Den Marktplatz aber überwachen zu lassen, um die neuen „Pflastersteine“ zu schonen, ist nur grotesk. So wurden schon Hundehalter verdächtigt, für die Verschmutzungen im Bereich der Sonnen-Apotheke verantwortlich zu sein. Bei genauerem Hinsehen ist erkennbar, dass viele Flecken von zertretenem Laub herrühren!
Neuer Markt Ende Oktober 2012Die Alternative Liste ist der Meinung, dass hier vom eigentlichen Thema abgelenkt werden soll. Die Fragestellung lautet: Wurde und wird das Geld zielgerichtet eingesetzt? Viele Bürger sind mit uns der Meinung, dass das nicht geschehen ist! Wir haben noch keinen Bürger gefunden, der der Auffassung war/ist, dass ein neu gestalteter Marktplatz die Kaufbereitschaft der Bürger im lokalen Einzelhandel stärkt! Und da die Zustimmung zur Sanierungspolitik in der Bevölkerung eher ab- als zunimmt, suchen CDU und UWG neue Diskussionsfelder!
Gleichfalls nach den Sommerferien stellten diese beiden Fraktionen ultimativ die Forderung auf, es müssten die Zahlen für die Kostenüberschreitung auf den Tisch! Bislang hatte die Verwaltung aber nicht erkennen lassen, dass der geplante Kostenrahmen von 740.000 € für die Marktsanierung deutlich überschritten würde. Auch hier geht es nur darum, dem Bürger Aktionismus vorzuführen. Wer aber die Kasse der Stadt schonen wollte, hätte mit dieser Idee früher beginnen müssen! Wenn das Geld erst einmal ausgegeben ist, nützt das Jammern darüber wenig!!!
AL verschenkt Überziehschuhe: Damit können die Bürger zur Schonungdes Marktes aktiv beitragen
Kommen wir aber noch einmal auf das Thema der „Beschädigung und Verschmutzung“ bzw. der Schonung der neu gestalteten Marktfläche zurück. Nach unserer Auffassung ist der Markt eine öffentliche Fläche, die auch besonderen Beanspruchungen ausgesetzt ist und sein sollte! So darf zu einem Markt auch ein Fischhändler gehören! Und was wollen wir mit einem Platz, über den nicht mehr der Karnevalszug geführt werden kann, weil die Verschmutzungen sich nicht mehr beseitigen lassen!
Leider gibt es in Radevormwald schon Beispiele für solch misslungene Sanierungsfälle. Der ehemalige Kirmesplatz an der Ülfestraße wurde so gründlich saniert und von Wohnbebauung eingefasst, dass am Ende nur der neue Name noch an Feste erinnert, seine Funktion aber vollständig verloren gegangen ist!
Wenn Sie nun am 3. November das erste Mal den neuen Marktplatz betreten, wollen wir Sie unterstützen. Damit Sie nicht verdächtigt werden für Verschmutzungen gesorgt zu haben, schenken wir Ihnen „Einmalüberziehschuhe“. Sie können damit zeigen, dass Sie die „neue gute Stube Radevormwalds“ schonen wollen!
Alternative Liste (AL) - Die bessere Alternative für Radevormwald!
Fragen an Politiker auf Abgeordnetenwatch:
Alle Ratsleute
Die AL- Fraktion
Rolf Ebbinghaus
Dr. Axel Michalides
Petra Ebbinghaus
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