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Sonntag, 28. Oktober 2012

Die ÖDP braucht einen neuen Bundesvorstand / Antwort an ein ÖDP- Mitglied

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 




Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 

Lieber .......!
Danke für die konstruktive Kritik, zu der ich gerne im Text Stellung nehme.
Am 27. Oktober 2012 16:57 schrieb J:


"Hallo Herr Staratschek,
ich bin irgendwie in den Verteiler Ihres Blogs gekommen und lese jetzt schon gefühlt seit einem Jahr teils belustigt teils     
entrüstet Ihre Mails."


Mein Verteiler umfasst akut über 600 ÖDP- Adressen, die ich aus für ÖDP Funktionsträger öffentlichen Funktionärslisten von Parteitagen oder aus anderen Rundmails zusammen getragen hatte, die mit der Zeit bei mir hereinkamen. Allerdings kamen so nur gut 100 Adressen zusammen, 560 weitere Adressen habe ich jüngst im Internet bei einer umfassenden Recherche ermittelt, bei der ich versucht habe, alle ÖDP- Seiten zu finden. Nun ist aus dem vorhergehenden Satz nicht ganz klar, ob ihre Belustigung und Entrüstung der Tatsache gilt, dass ich schreibe oder ob dies der Fall ist, weil sie Aussagen von mir teilen oder teils teils teilen und ablehnen.


"Ich kenne weder Sie noch Sebastian Frankenberger persönlich, aber wir sind alle drei Mitglieder der ödp, einer (leider sehr kleinen) demokratischen Partei. Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie einfach bitten, demokratische Wege für die Lösung des Problems anzustreben (also am Besten ein klärendes Gespräch unter vier Augen oder ein Antrag für den nächsten Parteitag)."


Ein Gespräch mit Frankenberger wollten auch Mitglieder des LV NRW vermitteln. Dem habe ich so zugestimmt, dass es auch der BUVO mitbekommen hat, mit der Einschränkung, dass ich wegen der Gefahr für unser Grundgesetz nicht schweigen kann bis zu so einem Gespräch. Schließlich war ein Eingehen auf meine Aussagen jederzeit möglich im ÖDP- Forum auf meinem Viertürmeblog oder direkt per Mail. Ich würde auch in einem 4- Augen- Gespräch das Gleiche sagen, wie in einer Mail. Der BUVO hielt es aber für nötig, mir eine Rüge zu erteilen, womit er mir deutlich gemacht hat, die wollen kein Gespräch, die wollen mich unter Druck setzen. Deshalb habe ich gefordert, dass von nun an alle Gespräche öffentlich stattfinden müssen und die Basis die Chance zur Teilnahme und Meinungsbildung hat.

"Genauso wenig, wie Sie möchten, dass meine Antwort an Sie über den kompletten Verteiler geht, genauso wenig sind diese Spam-Mails gegenüber Herrn Frankenberger fair,"


Ich bin Anhänger der Meinungsfreiheit und gebe auf Wunsch einzelne Beiträge an den Verteiler weiter, werde aber nie den Verteiler öffentlich nutzen, um eine Mailexplosion durch ein "hin und her Hick- Hack" zu vermeiden, dass dann alle überfordert. Wer selber 600 ÖDP Mitglieder erreichen will (10% der Gesamtmitglieder und wohl 20 bis 40% der Aktiven), muss auch den Fleiß der Recherche aufbringen. Warum meine Mails Spam- Mails sein sollen, weiß ich nicht, da ich mich bemühe meine Aussagen zu begründen. Wenn ich wirklich Unterstellungen verbreiten würde, hätte Frankenberger, der nicht so lange für seinen ÖDP- Verteiler recherchieren muss, schon längst die Basis über die Lügen des Herrn Staratschek informieren können.


"gerade wenn sehr subjektive bis sogar verletzende Sätze, wie der folgende vorkommen: "Aber diese Wahrheit scheint Dir so unpassend zu sein, das Du nach guter Mehr Demokratie- Tradition wieder in das alte Wische-Waschi- zurück fällst. Pfui!""


Ich hatte diese Aussage auch genau begründet! Frankenberger belügt hier m.E. die Partei. Er weiß genau, worum es in der Klage von Mehr Demokratie geht, dass ist im zweiten Geldeintreibebrief des Bundesvorstandes für die Mehr Demokratie- Klage in einer Beilage, die vom MD- Verein stammte ganz deutlich geschrieben worden. Oder liest er nicht, was er im Namen der ÖDP versenden lässt? Wenn er hier zum wiederholten male die Unwahrheit sagt, obwohl er genau über die Inhalte der Mehr Demokratie- Klage laut eigenen Aussagen "involviert" war und von mir mehrfach darüber informiert wurde, u.a. am 13.September, wo ich in meinen Blog auf einen Text antworte, der fast identisch mit dem Rechenschaftsbericht des BUVO ist. . Das wurde damals auch an den BUVO und gut 100 ÖDP- Adressen versandt. Hier nochmal mein letzter Text zum Rechenschaftsbericht zum Vergleich mit meinen Kommentar, der an über 600 ÖDP- Mitglieder ging.   

Solche (ich hätte jetzt fast gesagt Schmäh-) Reden haben mit Demokratie nichts zu tun sondern eher mit Polemik.


Lügen und Unwahrheiten und Desinformation haben mit echter Demokratie nichts zu tun. Dies ist keine Polemik, dies ist meine Ansicht zum Verhalten von Frankenberger, der damit gegen die Grundregeln der Demokratie verstößt. Er kann sehr gut Gefühle erzeugen, auf die ich bei oberflächlicher Betrachtung auch hereingefallen wäre. Aber da ich mit Leuten Kontakt hatte, die sich sehr mit den ESM und Fiskalpakt befassen (Dr. Buchner, Ehepaar Reusing auch nach deren ÖDP- Austritt wegen Frankenberger), bin ich vielleicht der einzige ÖDP-ler, der merkt, wie die ÖDP-ler hier umprogrammiert werden sollen. Und wenn ich jetzt nicht im Vorfeld den Boden bereite für einen Neuanfang in der ÖDP durch einen neuen BUVO, bereiten sich die ÖDP-ler darauf nicht vor und werden in Erding vor den Kopf gestoßen sein, wenn diese erst dann davon erfahren. Dann wird sich niemand dafür vorbereiten für den Bundesvorsitz antreten! (Dies ist mein Aufruf an alle, geeignete Kandidaten zu suchen!)
Dazu ein Zitat aus einem ÖDP- Newsletter:



"Hinweisen möchten wir noch auf unser Forum und das ÖDP-Wiki, wo Sie sich ein Bild der Kandidaten machen können und schon vorab Fragen an die Bewerber stellen.
Bitte nutzen Sie die Gelegenheit, dadurch lässt sich Zeit für andere wichtige Entscheidungen am Parteitag selbst einsparen.
Ich habe diese Erfahrung auf der letzten Landesmittgliederversammlung gemacht. Das Kölner BUVO- Mitglied Werner Roleff wollte Landtagskandidat werden. Ich hatte an alle Kandidaten die Frage, wie die zum Grundgesetz stehen und ob die ÖDP Verfassungsklagen unterstützen darf, die in ihrer Auswirkung das Grundgesetz gefährden. Werner Roleffs Aussage war, er antworte nicht auf Unterstellungen, womit er mich vor der ganzen Versammlung als Lügner dargestellt hat. Die anderen waren natürlich mit der Frage überfordert, wofür ich Verständnis hatte. Aber es gab eine Nachdiskussion, in der ich noch einige Fakten nennen konnte, zu denen Werner Roleff hätte Stellung nehmen können, aber die versammelte Basis war so überrascht, dass diese diese Fragen nicht unterstützten und Werner Roleff sogar an die Spitze der per Blockwahl gewählten Listenkandidaten ab dem 4. Listenplatz setzten. Ich habe danach Werner Roleff, der eher gehen misste, per offenen Brief aufgefordert, entweder seine Aussagen und die Gründe warum auch er die Rüge gegen mich unterstützt hat, darzulegen oder von der Liste zurück zu treten. Denn für jemanden, der mich unbegründet als Lügner darstellt, kann ich keine UU sammeln. 2009 waren meine 200 UU entscheidend für die Wahlzulassung der ÖDP in NRW. Diesmal ist das wegen der früheren Listenwahl wohl nicht der Fall. Da können die das auch ohne mich schaffen, wenn die einen Kandidaten so gut aufstellen, der mich unbegründet als Lügner darstellt. Ich kann keine Liste unterstützen, wo eine Person antritt, der als katholischer Theologe und Pastoralreferent (ich bin auch aktiver Katholik und Kirchgänger) vorgibt, sich für ethische Fragen in der Politik einzusetzen, aber im Umgang mit mir jede Ethik vermissen lässt!)


"Auch und gerade, wenn Sie dies in einen öffentlichen Blog stellen (den Sie danach dann auch noch vermailen, was für Blogs eigentlich eher untypisch ist)."


Alle meine Blogbeiträge und dort eingehenden Kommentare gehen automatisch auch an mein Postfach. Dann muss ich die nicht nochmal kopieren, um die als Mail zu versenden. Fakt ist, dass ÖDP- Mitglieder nicht nach Dingen suchen, von denen diese nicht wissen, dass die passieren. Deshalb habe ich keine andere Wahl, als die per Mail direkt anzuschreiben. Und da ich nicht alle per Mail erreichen kann und auch weil die interessierte Öffentlichkeit wissen muss, ob diese den Politikern hier vertrauen kann, stelle ich diese Texte auch in meinen Blog. Nur solche Privatantworten nehme ich in der Regel davon aus oder anonymisiere diese. Aber wenn mich jemand, der ein politisches Amt anstrebt und ausführt unbegründet als Lügner darstellt oder wenn ein BUVO einfach die notwendige demokratische Legitimation nicht einhält, dann muss die Öffentlichkeit informiert werden! Wie soll denn jemand, der hier im Kleinen in der ÖDP schon so unzuverlässig mit der geradlinigen Politik umgeht, später im Großen ehrliche und wahrhaftige Politik machen?


So etwas hat man früher schlicht und ergreifend Pranger genannt. Sie verlangen von Herrn Frankenberger und der Parteispitze demokratisches Gebahren und Fairness. Ok, dann machen Sie dasselbe und treten an die Damen und Herren mit Fairness heran und nicht über einen Email-Verteiler, den Sie selbst nicht einmal komplett persönlich kennen.


Wenn ich keine Öffentlichkeit herstelle, zitieren mir diese BUVO- Leute den Götz von Berlichingen und machen mit ihren Privatvorlieben im Namen der ÖDP weiter, weil diese für Dinge, die nicht öffentlich werden, nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Natürlich wurde es zuerst per Mail versucht oder auch im ÖDP- Forum, wo ich mit Argumenten versuchte, Frankenberger zu überzeugen, für die Anträge der Reusings einzutreten, die er nicht behandelt sehen wollte. Mir war damals noch nicht klar warum! Da er seine eigenen Ziele nicht der ÖDP vorlegte und einfach als ÖDP- Aktion vermarktet hat, wollte er m.E. nicht, dass andere, die sich auch mit dem Thema befassen und m.E. bessere Aussagen hatten, als er, besser dastehen durch eine demokratische Legitimation ihres Handelns als ÖDP- Handeln durch den Bundesparteitag. Die Diskussion ist im ÖDP- Forum
im Parteitagsarchiv 1/2012 unter Anträge unter "Werte statt Lügen" und "Verfassungsbeschwerde" noch zu lesen.

"Ich habe in der ödp schon miterlebt, wie manche Vorsitzende davongejagd wurde von Leuten, die sich dann ein paar Monate später selbst aus der Partei verabschiedet hatten. Die ödp ist klein genug, sie braucht nicht noch eine Spaltung. Vielleicht war das mit der Klage ein Fehler, aber selbst wenn es einer war, er wurde in diesem Fall begangen und nun muss man die Folgen abwarten."


Es ist ja gar nicht schlimm, wenn Fehler passieren. Nur wer nichts tut, macht keine Fehler! Aber wenn ich die Fehler aufdecke, die zu 100% im Handlungsbereich des BUVO liegen, muss ich entweder widerlegt werden oder das fehlerhafte Verhalten muss eingestellt werden. Der Rechenschaftsbericht vom BUVO legt Zeugnis davon ab, dass dem BUVO jedes Unrechtsbewusstsein für sein undemokratisches Verhalten fehlt. Die Folgen des BUVO sind u.a. das im Februar 2012 Dr. Klaus Buchner den Vorsitz der Programmkommission hingeschmissen hat, weil der BUVO sein Angebot, sich für die ÖDP inhaltlich um die ESM- Themen zu kümmern einfach ausgesessen hat und die Reusings haben erschrocken nach dem Auftreten Frankenbergers in Hann Münden das weite gesucht. Ich habe mehrere Versuche gemacht, Franklenberger die Chance zu geben, seinen Fehler wieder gut zu machen. Er ist auf keinen eingegangen. Ich schließe daraus, dass er froh war, dass die Reusings, Volker Reusing war unser Kreisvorsitzender, die Partei verlassen und diese ihn nicht mehr stören bei seinem Ziel die ÖDP nach seinem Gusto zu führen. Die Reusings sind an so vielen wichtigen inhaltlichen Themen weiterhin am Arbeiten, dass diese für eine innerparteiliche Auseinandersetzung keine Zeit haben. Das übernehme ich nun stellvertretend für diese, in der Hoffnung, die Reusings und ihre Themenkompetenz für eine bessere ÖDP zurück zu gewinnen. Damit mag Frankenberger nicht gerechnet haben, dass ich meine Erfahrungen, die bisher vor allem nach außen eingesetzt wurden nun auch dagegen eingesetzt werden, dass das, was ich in anderen Parteien schlimm finde in der ÖDP in gleicher Weise bekämpfe.


"Es ist richtig, daraus zu lernen für zukünftige Entscheidungen über den Beitritt in solche Sammelklagen. Aber die Lösung kann nicht heißen, Herrn Frankenberger aus dem Amt hinaus mailen zu wollen. Wie gesagt, man sollte die demokratischen Möglichkeiten ausnutzen, zu denen es wie gesagt m.E. nicht gehört eine Erklärung öffentlich zu zerpflücken. Damit disqualifizieren Sie sich selbst und das ist sicherlich nicht Ihr Ziel."


Wohin führt es, wenn ich diese Erklärung so stehen lasse! Sie klingt für nicht informierte, die woanders ihre Schwerpunkte haben so wunderbar, dass auch ich darauf hereinfallen würde! Das ist nun mal die notwendige politische Auseinadersetzung. Da ich auf fast den gleichen Text schon mal vor gut 1,5 Monaten reagiert habe, bin ich schon sehr erstaunt, mit welcher Kohl-schen Aussitzen- Strategie Frankenberger hier hofft, sein Ziel zu erreichen. Einen BUVO, der die demokratische Legitimation und die Programmlage der ÖDP missachtet, müssen wir aus dem Amt jagen, wenn wir das zweite Wort unseres Parteinamens ohne zu erröten vertreten wollen (Historiker und lutherische Theologen wissen, worauf ich mit dieser Aussage anspiele.)


"Ich finde es toll, dass Sie sich politisch engagieren, aber ich würde Sie wirklich bitten von Ihrer jetzigen Sammel-Vermailungs-Praxis Abstand zu nehmen. Daher bitte ich Sie auch, mich aus dem Verteiler zu nehmen, es sei denn, es würden wieder objektiv und nicht unsachlich und persönlich Themen beleuchtet."


Jeder kann mir gerne Unsachlichkeit nachweisen, indem er mir belegt, dass es Beschlusslage (Programmaussage) der ÖDP ist, das Grundgesetz zu riskieren, indem wir die Forderung nach einer Volksabstimmung unterstützen, die zu einer Verfassung führen könnte, mit der ESM und Fiskalpakt und andere Gemeinheiten problemlos umgesetzt werden können.
Jeder kann mir nachweisen, dass die ÖDP- Mitglieder umfassend über die Klage von Mehr Demokratie informiert werden wurden, vor allem darüber, das nicht über ESM und Fiskalpakt abgestimmt werden soll, sondern aus Anlass von ESM und Fiskalpakt über eine neue Verfassung, als einzigen Weg, ESM und Fiskalpakt demokratisch zu legitimieren!
Jeder kann mir nachweisen, dass die Ratifizierung von ESM, Fiskalpakt und kleiner Vertragsänderung keinen Rechtsschaden verursacht durch die Schwächung der Grundrechte und Aushebelung der Demokratie!
Jeder kann mir nachweisen, dass ich den Beschluss eines zuständigen ÖDP- Gremiums verschlafen habe, genau diese Klage von Mehr Demokratie zu unterstützen. Der BUVO kann sich nicht selber die Beschlusslage schaffen sondern darf nur nach Beschlusslage und im Sinne der Programmaussagen handeln.
Bei diese Fragen warte ich seit Monaten auf Antwort und bekomme nur eine Rüge! Aber statt darauf endlich einzugehen, wird ein Text von Mitte September nach der Oktobermitte einfach in den Rechenschaftsbericht des BUVO umgebaut.
Wer dieses Verhalten gut und vorbildlich findet, darf gerne diesen BUVO unterstützen! Ich bin genau deshalb in die ÖDP eingetreten, weil sich diese Partei hier bisher positiv von anderen Parteien unterschied. und ich kämpfe dafür, dass die Partei, für die ich mich über 25 Jahre intensiv eingesetzt habe, wieder auf ihren guten Weg zurück geht. Dafür habe ich auch schon zahlreiche solcher Antworten geschrieben. Die Zeit dafür geht leider anderen Aktionen verloren! Aber auf ein morsches Fundament lässt sich nicht die erhoffte leuchtkräftige ÖDP- Kathedrale errichten (Ich war schon in Sommerprojekten Domführer in Antwerpen, Troyes, Speyer, Florenz und Köln für ARC ). Der Frankenberger - Kurs muss im politischen Desaster enden. Besser jetzt ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Ich hatte mal sehr viel Hoffnung mit Frankenberger verbunden, wovon noch immer dieser Text ein Zeugnis gibt, dass ich als Teil meiner Entwicklung auch nicht löschen werde - ich stehe zu meinen Fehlern, aber leider hat er mich tief enttäsucht. 
Aber eine Ent-Täuschung ist ja grundsätzlich etwas Positives, weil der Zustand, in dem man getäuscht wurde, beendet ist. Und wenn ich jetzt die Ent- Täuschung in der ÖDP weiter treibe, wird am Ende eine gestärkte ÖDP dastehen, so schmerzhaft der Abschied von schönen Gefühlen kurzfristig sein mag. Aber wenn wir eine Programmpartei sein wollen, dürfen Gefühle nur den Fakten dienen und die nie ersetzen. Sonst laufen wir Gefahr, massiv innerhalb einer uns verschleierten Strategie manipuliert zu werden. Keiner von uns ist davor gefeit, in solche Fallen zu tappen. Und ich glaube halt, hier eine entdeckt zu haben, was mir bisher keiner inhaltlich widerlegt hat.
Viele Grüße, Felix Staratschek

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