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Sonntag, 6. Juli 2014

Eine Korrespondenz mit Sebastian Frankenberger Anfang Juni 2012

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 




Ich suche akut im Juli 2014 mein Postfach durch nach den Antworten, die Frankenberger mir gab.

Von: Felix Staratschek
04.07.12


an Sieglinde; Sebastian; ÖDP; Mitarbeiter; Reusing; Kersting; Bcc: glockenhof; Bcc: juergen.koll



Liebe ÖDP- Mitglieder dieses Verteilers!




Liebe beim BPT mitbetroffenen Empfänger vom Netzwerk und KV!
(Hinweis: Diese Zeilen möchte ich nicht weiter veröffentlicht sehen, außer vom Bundesvorstand der ÖDP selber und diese sollen der Information und weiteren Diskussion dienen. Aber ich will alle direkt Betroffenen mit einbeziehen und deren Antwort ermöglichen.(Dieser Hinweis war damals, weil ich dachte, die Antwort würde was bewirken und dann wäre eine öffentliche Debatte nicht mehr nötig gewesen))


Ein Bundesvorsitzender ist ein öffentliche Person und kann sich auch öffentlich der Kritik stellen. Leider entnehme ich der letzten ÖDP- Rundmail, dass noch immer die unselige Forderung nach einem Volksentscheid über das, was der Bundestag beschlossen hat, im Focus von Sebastian steht. Dem halte ich entgegen, über sowas dürfen Demokraten keinen Volksentscheid fordern, sowas müssen Demokraten an seinen Fundamenten angreifen und als verfassungsfeindlich entlarven. Volksentscheide darf man nur zu Themen fordern, die verfassungskonform sind, sonst setzt man die Demokratie auf das Spiel.


Am 4. Juli 2012 09:57 schrieb Sebastian Frankenberger 


"Lieber Felix, liebe Reusings,

Nachdem Du lieber Felix momentan vermehrt Emails verschickst und auch im Forum hauptsächlich gegen mich schreibst,"


Ich denke, dass ich jeden einzelnen in der Mail persönlich angeschrieben habe. Und ich habe nichts gegen Sebastian, aber ich lehne entschieden das ab, wofür Sebastian zur Zeit massiv eintritt, weil ich das für einen Irrweg halte.


"mich aber noch nie direkt und persönlich in einer Email angeschrieben hast, sondern immer gleich einen grösseren unbekannten Verteiler gesucht hast, mache ich nun ein Gesprächsangebot. Ich habe überhaupt nichts persönlich gegen Dich und die Reusings, sondern Euch sogar immer wieder die Stange gehalten."


Dazu bestand im ÖDP- Forum und beim Bundesparteitag die Chance, das zu beweisen. Die Reden waren aber immer gegen unsere Anträge, bei der Verfassungsklage der Reusings ist das seltsamer Weise aus der Videodokumentation verschwunden. Wieso, ist das peinlich, was da Sebastian vor dem Plenum sagte und nicht zum Abstimmungsergebnis passte? Und warum ist das ÖDP- Forum versteckt worden? Soll ich nicht verlinken können, wie Sebastian gegen die Anträge der Reusings eintrat und das trotz meiner Beiträge bis zum BPT durchgehalten hat?  Zum Lesen hier anmelden: http://forum.oedp.de unter Anträge zum letzten Bundesparteitag "Werte statt Lügen", Verfassungsbeschwerde" und "Netzwerk Volksentscheid".


"Aber eine inhaltliche andere Meinung darf ich vertreten und zu der stehe ich auch. Auch der Bundesvorstand hat nie versucht irgendjemanden durch undemokratische Methoden auszugrenzen."


Bezogen auf die Zulassung der Anträge und die bisher nicht gelöschten Beiträge im Forum, stimme ich dem zu. Ich kann aber die weitere Handlungsweise von Sebastian nicht nachvollziehen und die Abschottung des Forums vor der Öffentlichkeit. Sind meine Argumente zu gut, um denen zu widersprechen und hilft nur ein Vertuschen, um den eigenen Kurs unverändert fortfahren zu können?


"Da es hier aber anscheinend zu Missverständnissen kam, biete ich an, zu Euch in den Kreisverband zu kommen, um das in einem persönlichem Gespräch zu kommen."


Bei der nächsten KV- Mitgliederversammlung wird wohl eine Neuwahl des Vorstandes anstehen und weil von den 4 Aktiven 2 nicht mehr wollen und ich keinen Ersatz sehe, wird wohl der KV zusammenbrechen. Das kann nur abgewendet werden, wenn es endlich in der ÖDP deutlich sichtbar wird, dass die ÖDP den Reusings "die Stange" hält. Der Beschluss des Bundestages zur Reusingklage ist doch wohl höher, als der des Vorstandes zu Mehr Demokratie. Also darf die Darstellung der Reusingklage in den ÖDP- Seiten nicht schlechter sein, als de Darstellung der Klage von Mehr Demokratie. Ich denke, bevor diese Grundvoraussetzung nicht erfüllt ist, werden die Reusings kaum zu einem Gespräch bereit sein.
Ich bin schon dankbar, dass die den KV geordnet abgeben wollen. Wenn ich mich so intensiv in ein Thema eingearbeitet hätte und dann diese Abfuhr erhalten hätte, wäre ich wohl schon längst ausgetreten. Und die Piratenpartei unserer Region hat im Ggs. zur ÖDP die Reusings schon mehrfach eingeladen. Vielleicht gibt es da kraftvolllere Netzwerke, als es z.Z. die ÖDP eines ist.


"Ich möchtest niemanden verlieren, der sich zum Wohle der Partei einsetzt. Allerdings achte ich demokratische Parteitagsbeschlüsse"


(Anmerung vom 6.7.14: Warum wurde dann der BPT- Beschluss nicht mit Leben gefüllt, dass sich die ÖDP mit der Reusingklage solidarisiert hat? Zur Klage von "Mehr Demokratie hatte kein Parteitag einen Beschluss gefasst, so dass ich in der Antwort nur auf den infolge von Frankenberges Falschaussagen abgelehnten Antrag der Reusings eingehe.) 

Zur Demokratie gehört die Information und Debatte und die ist beim BPT beim Thema Volksentscheid abgewürgt worden, als Sebastians Beitrag dringend eine Antwort hätte ermöglichen müssen. Von daher kann hier nicht von einem echten demokratischen Entschluss sprechen. Es hätte von Sebastian selber selber einen Aufschrei gegen diesen GO- Antrag auf Ende der Debatte nach seiner Rede geben müssen, dass man doch jetzt hören müsste, was die anderen darauf antworten, was er denen vorwarf. Das wäre echt demokratisch gewesen. 


"und auch sachliche Differenzen und erwarte das auch von allen Mitgliedern, weshalb es nicht zu einer Emailhetze oder unsachlichen Diskussionen kommen darf."


Alleine das Wort - Mail Hetze ist schon eine Wertung. Ich empfinde meine Schreiben als Aufklärung, der natürlich jeder inhaltlich widersprechen kann. Aber bisher überwiegt bei den Antworten die Zustimmung.
Im ÖDP- Forum besteht zu allem die Chance halböffentlich zu antworten - das Forum ist ja nur für angemeldete Registrierte lesbar. Auch an den Antworten dort und der wieder her gestellten allgemeinen Öffentlichkeit im Forum ließe sich erkennen, wie ernst die Gesprächsabsicht ist.
Ich sehe leider akut nur de eine Chance die Reusings für die ÖDP zu erhalten, wenn diese von der ÖDP endlich einmal so unterstützt und wertgeschätzt werden, wie diese es verdient haben. Nach meinen Eindruck haben die Reusings kein Interesse dafür zu streiten in der ÖDP zu bleiben, weil diese ihre Zeit sinnvoller nutzen wollen für wichtige Dinge.
Alleine ich versuche hier Sachkompetenz für die ÖDP und einen Kreisverband zu retten. das wird aber nie mit Worten gelingen, von denen die Reusings genug gehört haben, sondern nur mit Taten, die vor der nächsten Kreismitgleiderversammlung sichtbar sein müssen. 

 Reisende soll man nicht aufhalten und ich werde den Reusings nichts gegen ihren Willen aufdrücken. Ich versuche zwar den KV zu retten, aber wenn die gehen wollen, sollen die tun, was die für angebracht halten. Ich werde immer bestrebt sein, zu diesen Kämpfern für eine bessere Welt einen guten Kontakt zu halten. Hätte das doch auch die ÖDP und ihr Bundesvorstand getan!
Viele Grüße, Felix Staratschek
Sebastian Frankenberger

Milchgasse 3
D-94032 Passau


(Hinweis: Ich habe in der Mail kleine redaktionelle Änderungen in meinem Text vorgenommen, wenn das der Klarheit der Aussage dient. das nur damit mir nicht Fälschung vorgeworfen wird. Dies dient einzig, diese alte Diskussion besser nachvollziehbar zu machen.  Inhaltliche Ergänzungen werden besonders als solche hervorgehoben.)

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