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Samstag, 5. März 2011

Radevormwald - Eine Stadt dreht durch/ Bericht zur Verkehrsausschussitzung vom 1.3.2011

Bericht von der Verkehrsausschusssitzung vom Dienstag den 1.3.2011
Tagesordnung:
http://www.radevormwald.de/imperia/md/content/cms222/niederschriften/umwelt_stadtentwicklung/einladungen/ab2009/07_sitzung_o_no.pdf
AL- Antrag auf Aufhebung des Einzelhandelskonzeptes

Kontrovers wird in Radevormwald die Innenstadtsanierung diskutiert. Die AL hatte beantragt, das Einzelhandels- und Zentrenkonzept aufzuheben.
Ich habe dargelegt, dass dieses Konzept untauglich ist, den Einzelhandel zu lenken. Um Einzelhandel da zu verhindern, wo die Verhinderung sinnvoll ist, gibt es andere Instrumente. Aber wenn ein Laden nach Radevormwald kommen will, kann diesem dass durch das Einzelhandelskonzept unmöglich gemacht werden.

Beim  Wuppermarkt sieht das zum Beispiel so aus: Der KIK- Textildiscount hat den Standort verlassen, ein gleich großer Kleidungsladen darf dort nicht mehr einziehen.
Die Innenstadt hört nicht auf zu existieren, wenn es dass erst 2007 eingeführte Einzelhandelskonzept nicht mehr gibt. Alleine die Bausubstanz, die dort für Einzelhandel ausgelegt ist, ist schon ein Grund, warum hier Handel stattfindet. Auch außerhalb der Innenstadt setzt die vorhandene Bausubstanz der Neuansiedlung Grenzen.
Aber was ist daran schlimm, wenn mit guter Anbindung an die Wohngebiete auch außerhalb der Innenstadt größerer Einzelhandel zugelassen wird, so dieser sich an diesen Ort integrieren lässt? Es gibt doch diesen Handel in den nahen Nachbarstädten. Und die Ladengröße in der Innenstadt ist auch begrenzt.
Wenn es wirklich gelingen sollte, einen größeren Laden auf einem Grundstück in Bergerhof oder an der Wupper zu bauen, hält der doch Kaufkraft in Radevormwald. Und wenn die Leute, die dort ihren Einkauf erledigen, nicht mehr in die Nachbarstädte fahren, werden die für andere Artikel auch mal in die Innenstadt gehen.
Es bringt ja auch nichts von Frequenzbringern zu reden. Frequenz heißt nicht Umsatz. Als ich für die Zeitarbeit bei Gira eingesetzt war, bin ich täglich zu Fuß auf dem Weg zur Arbeit durch die Innenstadt gegangen. Aber was haben die Geschäfte von dieser Frequenz? Was haben die Geschäfte davon wenn die Leute zu Edeka und Lidl mit dem Auto fahren und dann wieder verschwinden? Der Text des Einzelhandelskonzeptes ist voll von nichtssagenden Floskeln. Da wird schlimmer als vom Dr. ehem. Gutteneberg von Vorlagen kopiert was das Zeug hält und den kommunalen Politikern dann ein Sermon aus vielen Fachausdrücken vorgetragen, der nur ein Ziel hat: Der Text soll von der Kommune bezahlt werden, weil das Büro davon lebt.

Beispiele, wie in Rade Politik gemacht wird

Das beste Beispiel ist da das Verkehrsgutachten für die neuen Industriegebiete im Osten. Da hat ein akademisch gebildeter Mensch irgendwelche Straßen eingetragen und dazu viele Worte gesagt. Dann bin ich nach vorne gegangen, weil ich Radevormwald durch viele Radtouren, Wanderungen und Landkarten detailliert kenne und habe gratis ein Alternativkonzept vorgestellt. Bei mir werden aus 4 Kreuzungen die der gebildete Verkehrsplaner vorsah, zwei Kreuzungen. Der Bürgermeister und der gesamte Verkehrsausschuss waren anwesend und ich habe an den Karten an der Wand erläutert, wie es am Besten ginge. Aber obwohl dies nur eine Anhörung war und keine Abstimmung stattfand, stand dann im darauffolgenden Protokoll, dass der Vorschlag des Verkehrsplaners nun als vorrangige Lösung angestrebt wird! Wo bleibt da die Demokratie?
Ein weiteres Beispiel: Nur gegen meine Stimme wird in mehren Sitzungen des Bauplanungs- und Verkehrsausschusses für ein Bauprojekt gestimmt, dass ich wegen seiner diversen Grautöne (Mausgrau, Aschgrau, Katzengrau, Staubgrau, Wolkengrau, Haargrau, Zementgrau....) Casa Lorioti getauft habe. Ich habe immer als einziger eine Bauweise gefordert, die den Proportionen der Innenstadt und der bergischen Bauweise (Schiefer, weiße Fenster, grüne Fensterläden und Dachrinnen) gerecht wird. Aber plötzlich klagt Herr Hasselhof in der Morgenpost über den fehlenden Bergischen Stil. Aber wofür haben alle seine UWG- Vertreter bisher gestimmt? Hätte er nicht wenigstens mal sagen können, die AL hat recht und wir bedauern, ´dass wir das jetzt erst erkennen? Rechts blinken und Links fahren (oder umgekehrt) scheint hier in der Politik bei allen Gruppen geübte Praxis zu sein.

Viehbach?

Unbeschreiblich war die Reaktion von CDU- Chef Viebach. Der Herr Viebach benimmt sich, als ob er mit einem H im Namen geschrieben würde. Zwar kritisierte er, dass ich ihm nicht ausreden ließe, aber seine Ausführungen waren ein solches Armutszeugnis für das Menschengeschlecht, dass es geardezu böswillig gewesen wäre, ihn nicht bei besonders krassen Falschaussagen zu unterbrechen, wie der, dass der AL- Antrag den Wuppermarkt killen würde. Mit Verlaub, genau das könnte durch das Einzelhandelskonzept passieren, welches Sortimente ab einer bestimmten Größe für den Wuppermarkt ausschließt. Und wenn sowas falsches behauptet wird, dann müssen auch Zwischenrufe zulässig sein, die ja dem anderen nicht das Reden verbieten.

Fraktionschef Christian Viebach (CDU Radevormwald)
poltert gegen die Alternative Liste (AL)

Der AL- Antrag wurde abgelehnt. Ein Hauptgrund dafür war auch, dass mit dem Einzelhandelskonzept Zuwendungen verbunden seien, die bei einer Abschaffung zurück gezahlt werden müssen oder nicht ausgezahlt würden. Komisch dass dies nicht in der schriftlichen Ratsvorlage stand. Wäre ja mal interessant genau zu erfahren, wo genau die Finanzierung der Innenstadtsanierung auf dieses Konzept angewiesen ist?
Das konnte ich jetzt nicht überprüfen. Aber allen anderen Argumenten habe ich Paroli geboten.
Auf meinen Vorschlag, das Einzelhandelskonzept so zu ändern, dass Kölner Straße, Elberfelderstraße, Keilbeck und Kirchstraße der Innenstadt gleichgestellt werden, ist keiner eingegangen. Die Sortimentsliste zeigt jedenfalls, dass diese mit der Realität nichts zu tun hat. Da sind zentrenrelavante Geschäfte, die es früher, als es der Innenstadt noch gut ging, auch in Bergerhof gab, aber da sind Geschäfte, die nicht in Zentren sein müssen in Radevormwald gleich mehrfach im Zentrum und der Baumarkt in der Siepenstraße ist ja auch noch ziemlich dicht daran.

Zur Abstimmung:
Der CDU- Antrag auf eine Überprüfung des Einzelhandelskonzeptes wurde zuerst abgestimmt. Da ich wusste, die werden die AL sowie nicht annehmen, habe ich dem CDU- Antrag zugestimmt, weil ja eine Änderung nötig ist, habe aber darauf bestanden, anschließend auch den AL- Antrag abzustimmen, was Herr Enneper nach Annahme des CDU- Antrages zuerst nicht mehr wollte. Vielleicht fließt ja aus der Diskussion was ein in die Überarbeitung. Ich wurde gebeten, die AL aufzufordern, den Antrag zur Ratssitzung zurück zu ziehen. Ich habe gesagt, dass entscheidet die Ratsfraktion. Hinzu kommt, wenn die AL einen Antrag an den Rat stellt, wird der zunächst meist an einen Ausschuss verschoben. Fakt ist auch, dass der AL- Antrag von 10.1.11 datiert ist, während die CDU erst am 16.2. ihren Antrag eingereicht hat. Es ist daher davon auszugehen, dass die AL hier mit ihrem Antrag einen Nachdenkprozess ausgelöst hat. Jede Verbesserung im Einzelhandelskonzept zugunsten des Wuppermarktes kommt ja der seit Jahren vertretenen Position der AL entgegen.
Wer gerne die Quellen lesen will:
http://www.radevormwald.de/cms222/aktuelles/artikel/2007-09-18_ratsbeschluss_einzelhandels_zentrenkonzept.shtml
Bleibt noch zu erwähnen, dass mir auch aus den anderen Ausschüssen ähnliche Zustände berichtet wurden und dass dort die Mitglieder der AL herunter gemacht wurden oder Aussagen getätigt wurden, die so nicht stimmten.

Haushaltsberatung

Ein Punkt Haushalt wurde zu Beginn der Sitzung in die Tagesordnung eingeführt und nach den Anträgen behandelt. Mein Einwand, das künftig die Posten besser vorgestellt werden sollten und dass man bei den sich wiederholenden Unterschieden zwischen Ansätzen und Ergebnis aus einer Position kein transparentes Haushaltsbild ergebe, brachte nur wieder den Ausfall von Herrn  Vie(h)bach ein. Aber er hat nichts zum Inhalt gebracht und nach dem Motto Angriff und Niedermachen ist die beste Verteidigung die AL schlecht geredet. Auf einer Nennung einer mir unklaren Position im Haushalt machte er eine Unterstellung der AL gegen die Stadtverwaltung. Ich habe gesagt, es sollten doch alle hier an die Verwaltung die Bitte haben, dass mindestens der nächste Haushalt besser werde und verständlicher vermittelt werde. Bei jedem Verein und jeder Partei muss die Kasse nachvollziehbar sein. Und wenn die Kasse unverständlich bleibt, kann ich dazu nicht meine Zustimmung geben.
Die Aufgeregtheit der anderen Politiker kann auch daher kommen, dass diese vor dem Haushalt kapituiliert haben. Die AL sucht dagegen nach Auffälligen, stellt dies zur Disjussion und sieht es als ihre Aufagabe an, die Verwaltung kritisch und konstruktiv zu begleiten und zu kontrollieren. Die CDU dagegen ließ ja schon frühzeitig in der Presse verlauten, dass man sich mit diesem Haushalt nicht mehr befassen wolle. Wundert einen da diese AL- ergie?

Ortsbus statt Schulbus

Das Thema Ortsbus statt Schulbus will die Mehrheit dem Schulausschuss belassen. Ich habe bei sonstiges noch mal klar gemacht, dass ich das anders sehe.
http://viertuerme.blogspot.com/2011/02/ortsbus-statt-schulbus-wie-lange-mussen.html
Und zur Sprache: Es geht bei der Umwandlung des Schülerspezialverkehrs in einen Ortsbus nur um eine Taufe. So wie die Taufe aus einen Heiden einen Christen macht, macht mein Vorschlag aus dem Schulbus einen Ortbus. Vom äußeren Erscheinungsbild ändert sich nicht, aber beim Ortsbus können alle mitfahren und es kann einige zusätzliche Fahrten geben (Honsberg, Kräwinkel, Heide sowie Önkfeld und Bedarfsfahrten zu allen Haltestellen des Schulbussystems am Nachmittag).

Lärmschutz

Dem Lärmschutzkonzept habe ich zugestimmt, da dieser durch die Stadt doch behandelt werden müsse, nur eine Ratsentscheidung nicht zwingend sei. Aber eine Entscheidung müsse in der Stadt getroffen werden und da ist es ja AL- Position, dass der Rat das entscheidende Gremium sein soll. deshalb habe ich dann auf die Streichung aus der Tagesordnung verzichtet.  Aber auch dieser Text ist nichts als eine Ansammlung von vorformulierten Sätzen, weshalb ich darauf verzichten wollte, dass der Ausschuss mit diesem Papier ohne Konsequenzen seine zeit verschwendet. Denn in Radevormwald wurde laut Text auch untersucht, welche Lärmbelastung von Großflughäfen und Eisenbahnhauptstrecken ausgehen. Nicht weniger rekordverdächtig als Anwärter auf die dümmste Vorlage für einen kommunalen Ausschuss, war die Eingabe der Stadt Remscheid, man möge, um weniger Verkehr nach Lennep zu lenken, Tempo 30 auf der B 229 einführen, eine Reaktivierung der Eisenbahn ins Auge fassen und Maßnahmen ergreifen, LKW- Verkehr von der B 229 zu verbannen. Abgesehen davon, dass Remscheid nichts tut, um die stillgelegte Balkanstrecke auf der noch immer vorhandenen Trasse als Stadtbahn Köln- Leverkusen- Wermelskirchen- Remscheid Friedrich  Ebert Platz auszubauen, zeugt diese Eingabe nun wirklich von einem Fehlen jeden Sachverstandes und jeder Ortskenntnis! Im Vergleich dazu sind die Mitarbeiter im Rader Rathaus und die hiesigen Politiker ja schon fast Genies!

Festplatz statt Busbahnhof
Ich habe auf einem Foto von einem RGA- Presseartikel vom Busbahnhof mein Konzept für den Busbahnhof aufgemalt und das mal im Ausschuss rumgehen lassen, damit die Mitglieder mit den Augen lernen, was sie mit den Ohren nicht verstehen. Ich hatte bei einigen das Gefühl, dass der Groschen gefallen ist. Mal sehen, ob es stimmt. Ich biete grundsätzlich jedem an, auch jeder Fraktion, bei einem kleinem Rundgang durch die Innenstadt meine verkehrspolitischen Konzepte zu erläutern.

Anschlag von Rechtsextremisten

Ich habe auch angesprochen, das Rechtsextremisten einen Anschlag auf Salem und seinen Laden verübt haben und habe die Aufkleber mitgebracht, die ich von vielen Straßenlaternen entfernt habe. Ich habe gesagt, es ist höchste Zeit zum Handeln, wenn die Forderngen nach national befreiten Zonen auf den Aufklebern in die Tat umgesetzt werden. Ich hatte schon während der Sitzung die Aufkleber vor mir auf den Tisch gelegt. Ob das der Grund war, warum der Pro NRW-ler sich aus der Sitzung still zurück gezogen hat?
In der Kreuzstraße, oberhalb der Froweinstraße stand, als ich zum Ausschuss ging, am 1.3. ein besonderes Polizeiauto ohne Blaulicht. Ob das ein Gefangenentransporter war?

Bürgerbeteiligung/ Planungswerkstatt

Bleibt die Frage, wie geht es jetzt weiter? Akut läuft wieder so eine Gehirnwäsche. Die Hohenfuhrstraße soll bei der Innenstadtsanierung verkehrsberuhigt werden. Dagegen spricht ja auch nichts, wenn man es richtig macht. Aber dass sollte erst dann getan werden, wenn die Straße eh erneuert werden muss und ich weiß nicht, was dass den Einzelhändlern bringen soll? Keiner scheint hier zu wissen, was genau zu tun ist. Nur die Planungsbüros wissen eins, wenn wir den Leuten schöne phrasige Texte verkaufen, können wir damit Geld verdienen. Und manchmal heilt ja auch der Placeboeffekt oder löst heilende Wirkung aus.
Ich denke, dass wichtigste für die Innenstadt sind die Händler selber, die sich schulen müssen in der Ansprache der Kunden, die gemeinsam neue Serviceideen anbieten müssen, um dem Internet und den Nachbarstädten paroli zu bieten und die eine gute Darstellung im Internet brauchen.
Mir schwebt da ein Rader-Einkaufs-Netz vor, dass ähnlich wie Wikipedia gebaut ist und wo alle Dienstleitungen aus Radevormwald aufgezählt sind. Jeder kann dies mitschreiben. Jeder Artikel enthält eine Sortimentsliste, so dass man über Suchfunktionen schon zun Hause nachsehen kann, wo es welche Artikel gibt. Und zu jedem Artikel über einen Laden gibt es einen Blog, wo der Händler Neuigkeiten mitteilen kann oder wo in einem Generalthema Kunden auch mal ihren Frust loswerden können. So soll der Handel auf Kundennähe gebracht werden und der Kunde seine Wünsche leicht formulieren können. Das Netz enthält Fahrpläne, Parkplätze und Lagepläne für die Läden.
Alle Händler zusammen sollten einen Lieferwagen kaufen, der wie der Bürgerbus abwechselnd von den Händlern oder deren Mitarbeitern gefahren wird und gekaufte Ware den Kunden zu einer vereinbarten Zeit nach Hause fährt.
Wenn diese zentralen Dinge nicht angegangen werden, kann man alle Aktionen der Innenstadtsanierung vergessen. Dann sind diese Maßnahmen nur die Folge einer Gehirnwäsche, die Planungsbüro und Baufirmen bei Politikern und bei Veranstaltungen der Bürgerbeteiligung durchführen. Ich konnte mich zumindest nicht des Eindrucks erwehren, das bei der Bürgerwerkstatt Ende Februar 2011 die Teilnehmer von den Moderatoren so geleitet wurden, dass diese in etwa das hervorbrachten, was auch die Moderatoren haben wollten.
Vielleicht täuscht der Eindruck auch, da ich bei früheren ähnlichen Veranstaltungen terminlich verhindert war und nicht sagen kann, worauf diese Bürgerbeteiligung genau aufbaut. Aber dass, worüber gesprochen wurde, wird den Handel nicht retten, glaube ich.
Das gilt auch für meinen Beitrag. In der Gruppe, wo ich war, wurden 3 Arbeistkreise angeboten:
--Fußgänger auf der Hohenfuhrstraße
--Parkplätze
--ÖPNV (Nahverkehr)
Ich habe mich als einziger der Gruppe ÖPNV angeschlossen und meine Vorschläge ausgearbeitet, die eine Umgestaltung des Busbahnhofs mit der angrenzenden Poststraße zum Festplatz vorsehen. Die Poststarße und die Bahnhofsstraße werden mit je einem eigenen Kreisverkehr an die B 229 angebunden und dazwischen gibt es auf beiden Seiten der Straße eine Busbucht. Außerdem habe ich eine Bushaltestelle Schlossmacherplatz zwischen Sparkasse und Blumenstraßenuhr vorgeschlagen. Beides ist verkehrspolitisch und statdplanerisch sehr sinnvoll. Aber es bleibt hier die Frage, ob dies etwas wesentliches zur Verbesserung des Einzelhandels beiträgt? Vielmehr könnte es so sein, dass ein Einzelhandel, der seine Qualitäten verbessert, zur Belebung des ÖPNV beiträgt. fakt ist, dass der ÖPNV, trotz des formalen Angebotes dieses Arbeitskreises in der Moderation so guit wie nicht vorkam. Aber als Mitglied von Pro Bahn e.V. habe ich die Chance genutzt, mich hier für die Belange der Fahrgäste einzusetzen.
Zwischendurch habe ich auch den anderen Gruppen über die Schulter geschaut, deren Ergebnissfindung verfolgt und die eine oder andere Anregung beigesteuert, wie z.B. die Umwandlung der Einbahnstraßen in Fahrradstraßen, die aber in einer Richtung von Autos befahren werden dürfen.
Hier wäre natürlich ein Nulltarif etwas schönes. da der Busverkehr die Innenstädte am besten erschließt, würden über einen Nulltarif wegen der kostenlosen Fahrt mehr Leute in die Innenstadt kommen.
 http://de.wikipedia.org/wiki/Personennahverkehr_in_Hasselt
Warum hat noch keines der Planungsbüros dies hier gefordert:
 http://www.badische-zeitung.de/freiburg/per-beitrag-finanzierter-nulltarif--28255036.html 

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