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Freitag, 1. April 2011

Was wird Wikileaks veröffentlichen? Grüne, Stuttgart 21 und die Korruption

Wie aus gutinformierten Kreisen berichtet wurde, bahnt sich ein neuer Skandal an. Wikileaks hat angekündigt, heute Abend am 1.4.2011 um 20 Uhr Fakten zu Stuttgart 21 zu veröffentlichen, die keiner erwartet haben dürfte.

Zum ersten Mal befindet sich demnach die Partei Bündnis 90/Die Grünen in einem Korruptionsskandal als Täter wieder. Der Vorwurf lautet, die Grünen hätten die Bahn bestochen, dass diese mit allen Mitteln an Stuttgart 21 festhalten, damit die Grünen die nächste Landtagswahl gewinnen und den Ministerpräsidenten stellen können. Da die Grünen ja Firmenspenden nicht ablehnend gegenüber stehen, wie etwa der kleine Mitbewerber ÖDP, hätten die Grünen diese Spenden vor allem dafür genutzt, Unternehmer zu kaufen,die von einer Grünen Politik profitieren würden. Unter anderem hätten die Grünen der Führung der Bahn versprochen, mehr Aufträge an diese zu Vergeben und den Güterverkehr stärker zu fördern, wenn diese durch das Festhalten an sinnlosen Verkehrsprojekten Stimmung gegen die regierenden Politiker von CDU und FDP erzeugen würden. Diese Strategie scheint aufgegangen zu sein. Aber Kretschmann scheint mit allem gerechnet zu haben, aber nicht mit Wikileaks.


Von der CDU ist akut noch nichts zu erfahren. Dort scheint man die Veröffentlichung der Dateien abzuwarten. Aber, so wird aus dem Umfeld von Noch- Ministerpräsident Mappus berichtet, sollten sich die bisher aufgekommen Behauptungen als wahr erweisen, werde die CDU sofort für Neuwahlen klagen. Die CDU sei bisher davon ausgegangen, dass Stuttgart 21 ein Herzensanliegen der Bahn sei, weshalb man sich ohne wenn und aber hinter dieses Projekt gestellt habe. Wenn jedoch dieses Projekt nur eine Folge der grünen Strategie sei,an die Macht zu kommen, dann sei dies der größte Wahlbetrug des Jahrtausends. Die Wähler seien dann schwer getäuscht worden. Es ist davon auszugehen, dass die CDU Neuwahlen einklagen wird. Denn so ein Vorgehen sei zwar verträglich mit einem Eintrag im Guinnessbuch der Rekorde, aber nicht mit dem Geist der Demokratie und des Grundgesetzes, schimpfte ein CDU- Wähler, als er von den Verdachtsfällen erfuhr.
Die ÖDP sieht sich bestätigt in ihrer Forderung, spenden von Konzernen und Lobby- Verbänden an Parteien zu verbieten. Wenn sich wirklich herausstelle, was hier ein Raum sei, dann dürfte das nur die Spitze des Eisberges sein. Die ÖDP werde einen Volksentscheid anstreben, der das verbot aller Parteien fordere, die solche Gelder annehmen und sich so den Verdacht der Käuflichkeit aussetzen.
DiePiratenpartei ließ verlauten, man sei bereit, mit den Grünen den Parteinamen zu tauschen. Die Grünen hätten sich als die wahren Piraten erwiesen, wenn sich die Vorwürfe bestätigten, wie diese die Macht gekapert haben sollten. Dagegen seien die Piraten noch ziemlich grün hinter den Ohren.

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