Herzlich willkommen!

Herzlich Willkommen im Viertürmeblog! Gerne können Sie die vorhandenen Themen kommentieren oder ergänzende Infos dazu beitragen.
( o-e-k-o-.-f-j-s-...-g-o-o-g-l-e-m-a-i-l-.-c-o-m Bindestriche entfernen, Kringel-a ergänzen) Ich hoffe mit einer Mischung aus regionalen und überregionalen Themen Ihnen etwas Interessantes bieten zu können und wichtige Informationen zu verbreiten. Wenn Ihnen Beiträge gefallen, würde es mich freuen, wenn Sie Bekannte darauf aufmerksam machen oder diese über soziale Netzwerke weiter verbreiten. Falls Sie eine Suchmaschine zu einem der Artikel des Blogs geführt hat, kommen Sie hier zur Startseite: http://viertuerme.blogspot.com/ . Unten auf der Seitenleiste können Sie unter "Label" leicht nach Beiträgen zu bestimmten Themen suchen.
Artikel von mir oder den Reusings sind unter Copyleft und dürfen inhaltlich unverändert auf andere Seiten übernommen werden. Mit besten Grüßen, Felix Staratschek

Freitag, 8. April 2011

ÖDP- Petition für Austritt aus dem Euratomvertrag/ Kritik an gelockerten Grenzwerten

ÖDP fordert Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag  „Ja zur Europäischen Union“

„Wir sagen nein zum Euratom-Vertrag, aber ja zur Europäischen Union.“ Das sagt Felix Staratschek, stellvertetender Kreisvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Bergisches Land und Unterstützer der Petition zum Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag.

Es sei durchaus möglich für Deutschland, aus dem Euratom-Vertrag auszusteigen, aber dennoch Mitglied in der Europäischen Union (EU) zu bleiben. „Auf völkerrechtlicher Ebene gilt für diesen Fall Artikel 49a des Vertrages von Lissabon, der Teil von Artikel 106a des Euratom-Vertrag ist“, so Felix Staratschek. Hier sei beinhaltet, dass jeder Mitgliedstaat im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen könne, aus der Europäischen Atomgemeinschaft auszutreten. Dann müsse über die Modalitäten des Austritts mit der Europäischen Atomgemeinschaft verhandelt werden. Die Euratom-Gemeinschaft sei eine selbständige und eigenständige internationale Organisation, weshalb Mitgliedsstaaten ihre Mitgliedschaft beenden dürften, ohne aus der EU auszutreten.

„Es kann ja auch nicht sein, dass sich Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf immer und ewig an die Atomenergie ketten“, erläutert der ÖDP-Politiker. Sie hofft nun, dass die erforderlichen 50.000 Personen bei der Petition unterschreiben, damit ÖDP-Bundesvorsitzender Sebastian Frankenberger seine Argumente vor dem Petitionsausschuss des Bundestages hervorbringen kann.

Infos zur Petition:
http://www.euratom-ausstieg.de/
Die Petition kann man hier unterschreiben:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=16830
Der Atomausstieg beginnt bei jedem Leser dieser Zeilen zu Hause, sagt Staratschek
http://www.atomausstiegselbermachen.de/ "Niemand sollte Zaudern. Wenn viele sofort den Stromlieferanten ändern könne das ein deutliches Zeichen an die Politik sein."

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Bergisches Land wirft darüber hinaus der Bundesregierung mangelhafte Information bezüglich der Folgen der atomaren Katastrophe im japanischen Fukushima vor. Dazu sagt der stellvertretende Kreisvorsitzende Felix Staratschek aus Radevormwald: „Wie immer, wenn irgendwo auf der Welt ein Atomunfall passiert, wird die Öffentlichkeit schlecht informiert.“ Er bezieht sich in seiner Aussage auf die kürzlich beschlossene Erhöhung der radioaktiven Grenzwerte für Lebensmittel, die zunächst nicht öffentlich kommuniziert wurde. Die Möglichkeit einer Erhöhung der Grenzwerte geht auf die Atomkatastrophe von Tschernobyl zurück. Im Falle eines „nuklearen Notstandes“ könnten die Grenzwerte angehoben werden, um der Nahrungsmittelknappheit vorzubeugen. „Das ist völliger Unsinn, denn es gibt in Deutschland weder Notstand noch zu wenige Lebensmittel. Die Einfuhr japanischer Lebensmittel ist zudem auf einem sehr niedrigen Niveau,“ so die ÖDP. Es würde der japanischen Volkswirtschaft kaum schaden, wenn Deutschland ein generelles Importverbot verhängen würde.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen