NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Freitag, 8. April 2011

Mehr Demokratie- Rundbrief 4/2011

Von: Thorsten Sterk - Mehr Demokratie e.V.

Datum: 5. April 2011 15:18 Betreff: Von Fukushima nach Bielefeld
MEHR DEMOKRATIE-INFO NRW 04/2011 http://www.nrw.mehr-demokratie.de/

Inhalt:
0) Editorial: Von Fukushima nach Bielefeld
1) SPD und Grüne wollen Bürgerbegehren vereinfachen
2) Experten für Stichwahl und Bürgermeisterabwahl
3) Volksbegehren in NRW nur etwas für Historiker
4) Interview: „Mehr Demokratie wird man immer brauchen“
5) Seminar: Wahlrecht demokratisieren

0) Editorial: Von Fukushima nach Bielefeld

Sehr geehrter Herr Staratschek,
nach dem Atomunfall im japanischen Fukushima überschlagen sich die Ereignisse. Befürworter und Gegner eines Atomausstiegs in Deutschland bringen wieder ihre Argumente in die Debatte ein. Die Bürger können dabei auf Bundesebene erneut nur zusehen.
Der Bielefelder Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) will jetzt einen anderen Weg gehen. Er will die Bürger darüber entscheiden lassen, ob die Stadt sich von ihrer Beteiligung am AKW Grohnde trennt. Abgestimmt werden soll über ein neues Energiekonzept ohne Atomstrom. Über eine andere Energiepolitik muss es nach den Worten Clausens einen möglichst breiten Konsens in der Bevölkerung geben, damit energiepolitische Beschlüsse nicht nach jedem Regierungswechsel wieder auf den Kopf gestellt werden. „Kaum einer der gewählten Ratspolitiker hat ein Mandat für eine Entscheidung zu Grohnde, in meinem Wahlprogramm jedenfalls kam Grohnde nicht vor", so der Oberbürgermeister.
Nicht nur viele Bürger, sondern auch immer mehr Politiker wie der Bielefelder Oberbürgermeister erkennen die Vorteile der direkten Demokratie. Vorurteile lösen sich in Luft auf und die Zustimmung zu mehr Bürgerbeteiligung wächst. Davon zeugen auch die lebhaften Debatten über verbesserte Spielregeln für Volks- und Bürgerbegehren in NRW. Wir sind stolz, unseren Beitrag zu den geplanten Reformen geleistet zu haben. Jetzt wollen wir die gestarteten Reformen ins Ziel zu bringen. Damit nicht nur die Bielefelder in wichtigen Fragen selbst entscheiden können.
Herzliche Grüße aus Köln
Thorsten Sterk

1) SPD und Grüne wollen Bürgerbegehren vereinfachen

SPD und Grüne im Landtag wollen die Spielregeln für kommunale Bürgerbegehren in NRW vereinfachen. Am 10. März haben die beiden Fraktionen die Eckpunkte eines Gesetzentwurfes zur Reform der Gemeindeordnung vorgestellt.
http://www.nrw.mehr-demokratie.de/reform-buergerbegehren.html

2) Experten für Stichwahl und Bürgermeisterabwahl

Die Wiedereinführung der Stichwahl bei Bürgermeisterwahlen und die Ermöglichung der Abwahl von Bürgermeistern per Bürgerbegehren waren Thema einer Landtagsanhörung am 25. März. Wir haben die Debatte für Sie zusammen gefasst.
http://www.nrw.mehr-demokratie.de/anhoerung-wahlrecht.html
(Anmerkung von Felix Staratschek/ Viertürmeblog: Das Zustimmungswahlrecht wäre mir lieber: Man kann dabei allen Kandidaten die Stimme geben, die man für das Amt für fähig hält, wer die meisten Stimmen hat ist gewählt, in einem Wahlgang.)

3) Volksbegehren in NRW nur etwas für Historiker

Die direkte Demokratie ist in Nordrhein-Westfalen auf Landesebene nur als Untersuchungsgegenstand für Historiker geeignet, nicht aber zur Nutzung durch einmischungswillige Bürger. Das zeigt einmal mehr unser neuer Volksbegehrens-Bericht.
http://www.nrw.mehr-demokratie.de/nrw-volksbegehrensbericht2010.html

4) Interview: „Mehr Demokratie wird man immer brauchen“

Wer ist Mehr Demokratie und was sind die Ziele des Vereins? Die Journalistin Sarah Habegger hat unsere Mitstreiter Alexander Slonka und Thorsten Sterk dazu interviewt.
http://www.nrw.mehr-demokratie.de/interview-habegger.html

5) Seminar: Wahlrecht demokratisieren

In einer Demokratie klingt es zunächst seltsam, wenn die Forderung erhoben wird, das Wahlrecht müsse demokratischer werden. Noch demokratischer als demokratisch - geht das? Es geht. Wie, verraten wir beim Seminar „Wahlrecht demokratisieren“ am 18. Juni in Düsseldorf.
http://www.nrw.mehr-demokratie.de/seminar-wahlrecht.html

Impressum:
Mehr Demokratie e.V. Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 0 22 03 / 59 28-59 E-Mail: nrw@mehr-demokratie.de
Vereinsregister: Amtsgericht Bonn
Vereinsregister-Nummer 5707
Geschäftsführung: Roman Huber
Kassenwartin: Katrin Tober

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Eingestellt von Viertürmeblog um 17:08
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1 Kommentar:

  1. Viertürmeblog10. April 2011 um 20:29

    Von: Thorsten Sterk - Mehr Demokratie e.V. Datum: 8. April 2011 17:00
    Betreff: Re: Von Fukushima nach Bielefeld

    Lieber Herr Staratschek,
    unser Vorschlag der Zustimmungswahl stieß zwar bei einigen Abgeordneten auf Interesse,
    aber nicht auf Unterstützung. In unserer Stellungnahme hatten wir dieses Wahlsystem aber
    eingefordert. Nur erzwingen können wir es nicht. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns bei
    der Durchsetzung unterstützen könnten, z.B. durch Fragen dazu auf
    http://www.abgeordnetenwatch.de
    Gruß aus Köln
    Thorsten Sterk

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