NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Samstag, 30. August 2025

Kommunalwahl 2025 in Radevormwald: Wie aktuell sind die Internetseiten?

CDU
https://cdu-radevormwald.de
Die Seite gibt einen Einblick in die Arbeit der Partei.
Das Wahlprogramm befindet sich auf der Seite des Bürgermeisterkandidaten in vielen Sprachen. Bei den Aussagen frage ich mich, wann hat die CDU dass was die hier alles fordert als Antrag eingebracht? Denn die Fraktion sitzt im Rat und vieles was passiert macht nicht der Bürgermeister, sondern die Ratsmehrheit. Es wäre daher sinnvoll, bei jedem Punkt den man fordert aufzuzeigen, was man bisher schon zur Erreichung dieser Ziele unternommen hat oder woran die Umsetzung scheiterte. Die CDU-Aussagen sind sehr allgemein gehalten. 

Zitat:
"Wir müssen Mobilität neu denken und setzen uns deshalb auch für innovative Ansätze zur Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und der Verkehrsführung in unserer Stadt ein."
Ich weiß nach diesen Zeilen nichts was die CDU will. Bisher hat die CDU alle innovativen Ideen ablehnt. Wenn Dejan Vujinovic Radevormwald wirklich neu denken will müsste er zuerst bei der CDU für einen neuen Politikstil sorgen. Ortsbus statt Schulbus, Festplatz statt Busbahnhof, eine neue Bushaltestelle "Schlossmacherplatz zwischen Sparkasse und Blumenstraße, jeweils in Fahrtrichtung vor dem Kreisverkehr war mit der CDU nicht machbar. Meine Ideen zum ÖPNV habe ich allen Parteien bekannt gemacht. https://viertuerme.blogspot.com/2019/07/burgeranregung-den-oberbergischen-kreis.html
Diese Kritik könnte ich im Prinzip bei jeder Partei schreiben. Die gilt daher auch für die SPD, die FDP, die Grünen und die UWG. Beim Nahverkehr war einzig das Linke Forum für meine Ideen, da deren Spitzenkandidat als ÖPNV-Nutzer erkennt, was sinnvoll für die Menschen ist, die den ÖPNV brauchen. 



SPD

Freitag, 29. August 2025

Presseerklärung der AL zum Wahlkampfthema von SPD und CDU: Wülfingnutzung



Ergänzung 31.8.25: Zum im Video und der AL-PM gemachten Aussagen gibt es Widerspruch aus der SPD, die Vitamin B in Zusammenhang mit dem Wülfingdebatten zurück weist. https://rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/radevormwald-spd-fraktionschef-weist-al-vorwuerfe-zurueck_aid-133302959

Verfolgt man den derzeitigen Wahlkampf in Radevormwald könnte man zu dem Schluss kommen,

dass Radevormwald eine überaus glückliche Stadt ist, denn – angeführt von der SPD streiten vor allem die großen Parteien darum, wie viele zusätzliche Subventionen wir in den nächsten Jahren im Wülfing-Komplex versenken wollen. Gibt es keine ernsthaften Probleme in Radevormwald? Scheinbar nicht!

In den vergangenen zwei Jahren haben CDU und SPD immer wieder neue Ideen für die Nutzung des Wülfing-Geländes entwickelt: Die CDU präferierte einen Co-Working-Space (gemeinsam genutzte Büroflächen) an diesem Ort zu errichten, der verkehrlich kaum angebunden ist. Die SPD will dort einen Ort der Kultur schaffen, wehrt sich aber gleichzeitig gegen die einzige Möglichkeit, kostengünstig Parkplätze vor Ort zu schaffen. Sie blockiert das Bemühen der Stadtplanung eine mögliche Fläche im ersten Schritt durch Fachplaner prüfen zu lassen. Außerdem hat das „Kulturkonzept“ den Nachteil, dass der Subventionsbedarf für das Gelände weiter steigt!

Der SPD-Fraktionsvorsitzende möchte im Verbund mit der CDU die Stadtverwaltung dazu bringen, auf fremden Grund einen Parkplatz für minimal 1,3 Mio. € zu errichten. Die Kosten könnten aber durchaus noch höher ausfallen. Diese angedachte Parkfläche liegt aber deutlich weiter entfernt vom Museumskomplex und für Museumsbesucher völlig verkehrsungünstig an der Wülfingstraße. Die Bauleistungen für die Errichtung dieser Parkfläche, die nach deutschem Recht ins Eigentum des Grundbesitzers übergeht, nützt vor allem dem Eigentümer dieses Grundstücks, weil sich diese Parkfläche neben einem Gebäudeteil befindet, die der Eigentümer des größten Teils des Wülfinggeländes gewerblich nutzen möchte. Den SPD-Fraktionsvorsitzenden und den Haupteigentümer von Wülfing verbindet ein langjähriges Mietverhältnis und wohl auch eine „politische Männerfreundschaft“. Dass sich bislang weder in der SPD-Fraktion noch in anderen Fraktionen – ausgenommen der AL-Fraktion – Widerstand gegen die Förderung von privaten Interessen mit Hilfe von städtischen Steuergeldern geregt hat, ist schlicht skandalös!

Dass der amtierende Bürgermeister diese Pläne nicht im Hinterzimmer abgesegnet hat, führte zu dem Zerwürfnis der SPD-Fraktionen mit dem Bürgermeister und hat letztlich zu der Blockadehaltung der mehrheitstragenden Fraktionen in den letzten Wochen geführt.

Wir appellieren an die WählerInnen, dem „Klüngel“ in Radevormwald Grenzen aufzuzeigen! Wir benötigen ein realistisches Nutzungskonzept, dass ohne den großen Griff in den Steuersack auskommt und Rücksicht nimmt auf die sehr schwierigen Verkehrsverhältnisse. Wir sind dem amtierenden Bürgermeister überaus dankbar, dass es ihm bislang gelungen ist, den Griff in die Steuerschatulle zu verhindern!

Petra Ebbinghaus Rolf Ebbinghaus
Vorsitzende der Wählergemeinschaft Fraktionsvorsitzender


  

Montag, 25. August 2025

Die Qual der Wahl zur Kommunalwahl in Radevormwald: Warum ich diesmal FDP wähle

Wen soll man im September 2025 in Radevormwald wählen? Keine der Parteien, Wählergemeinschaften und Bürgermeisterkandidaten, die antreten, haben eine kritische Einstellung zum politischen Umgang mit Corona. Und die Alternative Liste (AL), die in Radevormwald noch am sinnvollsten mit den Steuergeldern umgehen wollte, aber von den Verschwenderparteien meist überstimmt wurde, tritt nicht mehr an. Die AL konnte nicht genug Wahlkreise besetzen. Ein Grund ist, dass der AL-Chef Rolf Ebbinghaus ohne Widerspruch aus der Gesamtfraktion mich und meinen Bruder ausgeschlossen hat, weil wir die Coronapolitik für das größte Verbrechen halten das seit dem Ende des 2. Weltkrieges global vollzogen wurde. Wir wurden nicht ausgeschlossen, weil wir uns nicht an die willkürlichen Regeln hielten, sondern weil wir an Demos und Spaziergängen teilnahmen und man unsere Gesinnung für verabscheuungswürdig hielt. Bei mir war der Anlass ein privater Leserbrief, den die Bergische Morgenpost um zu sticheln redaktionell verarbeitete und gegen meinen Willen die AL nannte. Statt den Zeitungsredakteur für dieses schlechte Verhalten zu brandmarken wurde ich aus der AL geworfen und konnte meine in Teilen erfolgreiche Arbeit im Verkehrsausschuss nicht fortsetzen. Leider haben CDU, SPD, UWG, FDP und Grüne immer wieder Anträge von mir abgelehnt. Man durfte bei der AL sich nicht für gute Lösungen für Fußgänger, Radfahrer, ÖPNV-Nutzer und Autofahrer einsetzen, wenn man zum Coronageschehen die falsche Ansicht hat, da hörte die Toleranz auf. 

Der Umbau des Schulbus in einen Ortsbus, den Umbau des Busbahnhof zum Festplatz, da für den ÖPNV eine lange Busbucht an der B 229 reicht, die Bushaltestelle vor der Sparkasse und bessere Anlage der Parkplätze scheiterten an der Unvernunft der Mehrheit. Wie kann man noch Parteien wählen die sinnvolle Ideen für Radevormwald blockieren.

Wer sich mit den Daten befasst, die zum Coronageschehen vorliegen kommt schnell zu dem Schluss, dass nichts bei der Corona-Politik Hand und Fuß hatte. Bei den Maßnahmenkritikern sind der Datenanalyst Tom Lausen und Marcel Barz bekannt. Aber man findet auf Youtube auch gute Beiträge von Ärzten: