NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
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Mittwoch, 17. Juni 2020

ASIEN/SYRIEN - Maronitischer Erzbischof von Aleppo: Neue Sanktionen gegen Syrien sind „diabolisch“

ASIEN/SYRIEN - Maronitischer Erzbischof von Aleppo: Neue Sanktionen gegen Syrien sind „diabolisch“

Aleppo (Fides) – "Heute sagt jeder in Aleppo: Unter den Bomben ging es uns besser". Mit dieser paradoxen Übertreibung, umschreibt der maronitische Erzbischof von Aleppe, Joseph Tobji, das in der syrischen Metropole vorherrschende Gefühl, nachdem mit dem sogenannten "Caesar Act"weitere Wirtschaftssanktionen von den USA gegen Syrien verhängt wurden. Diese weiteren antisyrischen Sanktionen kommen zu denen dazu, die von der Europäischen Union für ein Jahr verlängert wurden und die von jahrelangen Kriegen erschöpfte Bevölkerung hart treffen, während das Gespenst der Coronavirus-Pandemie auch in Syrien Opfer fordert. 

 
"Keine Gewalt" forderten die Kritiker des DDR-Regime.
Sind Sanktionen nicht auch Gewalt? 
 

"Die Bombe kommt unerwartet", fügt der maronitische Erzbischof im Gespräch mit Fides hinzu, “und tötet Menschen an der Stelle, an der sie einschlägt. Heute gibt es in Syrien echten Hunger, und Millionen von Menschen nähern sich sehenden Auges einem langsamen und angekündigten Tod und ohne mögliche Fluchtwege".

Mittwoch, 16. Oktober 2019

ÖDP: Völkerrechtswidrige Invasion der Türkei anprangern / Gegen Auflösung des Völkerrechts wehren!

12. Oktober 2019
ÖDP: Völkerrechtswidrige Invasion der Türkei anprangern
Gegen Auflösung des Völkerrechts wehren!


„Es ist nicht hinzunehmen, wie kleinlaut die deutsche Bundesregierung und die anderen NATO-Staaten auf die völkerrechtswidrige Invasion des NATO-Verbündeten Türkei in die kurdischen Siedlungsgebiete auf syrischem Territorium reagieren“, so Christoph Raabs, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). „Wieder einmal werden scheinbare nationale bzw. europäische Interessen über Völkerrecht und Moral gestellt ­­– aus Angst vor weiteren Flüchtlingsströmen und vielleicht auch vor Diskussionen mit Teilen der Mitbürger türkischer Herkunft im eigenen Land lässt man sich von Präsident Erdogan erpressen. Selbst wenn man anerkennt, dass die Türkei unter der Last von mehr als drei Millionen syrischen Flüchtlingen schwer trägt, ist das keine Rechtfertigung für diese völkerrechtswidrige Invasion“, so Raabs weiter.

 



Das zweite Motiv, das Erdogan nennt, ist die angebliche Verquickung der kurdischen YPG mit der PKK, womit er die im Anti-IS-Kampf mit den USA verbündete YPG zu einer Terrororganisation stilisiert. Gerade diese Argumentation zeige, dass die zunächst von den USA und dann von ihren westlichen Verbündeten seit 9/11 praktizierte Ausweitung des Terrorismusbegriffs Tür und Tor geöffnet hat für polizeiliche und militärischen Aktionen von staatlichen Organen gegen alle möglichen Gruppen. Freiheitskämpfer, Demonstranten, Umweltschützer und andere der Stärke des Rechts verpflichtete Personen und Organisationen geraten angesichts der skrupellosen Ausübung des Rechts der Stärkeren weltweit dramatisch ins Hintertreffen.

„Dadurch drohen uns allen langfristige Konsequenzen für das friedliche Zusammenleben der Völker und Staaten – ganz abgesehen von den unmittelbaren Folgen, die von der Syrieninvasion ausgehen werden: Verstärkte Unsicherheit in Syrien, Wiedererstarken des IS, Zerstörung der von den Kurden etablierten kommunalen und regionalen Strukturen, Erstarken kurdischer Untergrundkämpfer und vor allem viele Tote und Verletzte, zigtausende neuer Flüchtlinge, unzählige zerstörte Existenzen, unendliches Leid für Einzelne, Familien, Dörfer und Städte. Die ÖDP ist als Friedenspartei gegen jegliche Eskalation“, so Raabs.

Der Bundesvorsitzende der ÖDP fordert die Bundesregierung dazu auf, 

--das völkerrechtswidrige Vordringen türkischer Truppen in kurdisches Siedlungsgebiet auf syrischem Territorium konsequent anzuprangern, 
--sämtliche militärische Zusammenarbeit sofort einzustellen, 
--ein unmittelbar gültiges Rüstungsexportverbot in die Türkei zu verhängen und 
--die in der Türkei stationierten deutschen Soldaten der Bundeswehr postwendend zurückzuholen. 

Die Zusammenarbeit mit der Türkei im Rahmen der NATO sei sofort auszusetzen. Soweit möglich, sei ein konzertiertes Vorgehen der EU- und NATO-Partnerstaaten anzustreben. Das dürfe die Bundesregierung aber nicht davon abhalten, selbst eine eindeutige Position gegenüber dem Vorgehen der Türkei einzunehmen und öffentlich zu vertreten, betont Raabs abschließend.

Link zur Pressemitteilung

Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner 

Dienstag, 6. März 2018

Italienische Ordensschwestern beklagen unausgewogene Berichterstattung aus Syrien


Damaskus (Fides) - "Wann werden die Waffen schweigen? Wir, die in Syrien leben, sind von der allgemeinen Empörung entsetzt, die diejenigen entgegengebracht wird, die ihr Leben und ihr Land verteidigen. In den vergangenen Monaten fuhren wir mehrmals nach Damaskus; einmal nachdem die Rebellen eine Schule bombardiert hatten und dort ein Blutbad anrichteten und erneut vor ein paar Tagen, am Tag nachdem aus dem Vorort Gutha rund 90 Raketen auf den von der Regierung gehaltenen Teil der Stadt abgeschossen wurden.

 
Kriegsgräber bei Arnheim. Viele junge Menschen mussten sterben,
weil Mächtige die Kräfte gestärkt haben,
die zum Krieg führen.
Wurde in Syrien alles getan, den Konflikt zu befrieden
und Verschärfungen zu verhindern
oder wurde der Konflikt nach Kräften angefacht?
(Bild und Bildtext: Felix Staratschek)


Wir hörten die Geschichten der Kinder, die Angst haben, das Haus zu verlassen und in die Schule zu gehen, und fürchten, ihre Klassenkameraden erneut durch die Luft gewirbelt zu sehen, Kinder, die nachts nicht schlafen können, aus Angst, eine Rakete könnte auf das Dach fallen. Angst, Tränen, Blut, Tod. Haben nicht auch diese Kinder unsere Aufmerksamkeit verdient?", so die Trappistinnen aus Azeir, einem kleinen syrischen Dorf an der Grenze zum Libanon. In dem Trapisten-Kloster leben fünf italienischen und eine syrische Zisterziensernonnen, die sich als "bescheidene Präsenz betender Menschen" verstehen. Die vier Schwestern wollen ausdrücklich "die Erfahrungen der Trapistenmönche aus Tibhirine wiederholen", jene in Algerien lebenden Mönchen, die dort von Terroristen getötet wurden.


"Warum sieht die Öffentlichkeit weg, warum entrüstet sich niemand, warum gibt es keine humanitären Appelle für diese unschuldigen Kinder? Und warum empört man sich nur, wenn die syrische Regierung zugunsten der syrischen Bürger interveniert, und sie vor diesem Entsetzen schützen will, über die Grausamkeit des Krieges?"´, so die Schwestern weiter.


"Auch wenn die syrische Armee bombardiert sterben Frauen, Kinder, Zivilisten und es gibt Verletzte oder Tote. Und wir beten auch für sie. Nicht nur Zivilisten“, so die Ordensfrauen weiter, „Wir beten auch für die Dschihadisten, weil jeder Mensch, der das Böse wählt ein verlorener Mensch ist. Gott wird darüber richten, doch er will nicht, dass der Sünder stirbt, sondern, dass er lebt und sich bekehrt".

"In Damaskus haben die Angriffe auf die Zivilisten in der von der Regierung kontrollierten Zone aus Gutha begonnen und nicht umgekehrt. Ebenfalls in Gutha, wurden Zivilisten, die die Dschihadisten nicht unterstützten, in Eisenkäfige gesteckt wurden: Männer, Frauen, die als menschliche Schutzschilde benutzt wurden. Gutha, das Viertel, in dem Zivilisten heute, wenn sie den humanitären Korridor nutzen, um Zuflucht in der von der Regierung gehaltenen Stadteile zu suchen, von Heckenschützen der Rebellen angegriffen werden.


Wie kommt es, dass euch die kirchliche Berichterstattung im Westen so einseitig ist?"
, fragen sich die Schwestern.
„Wir dürfen uns nicht über die Brutalität des Krieges empören und darüber schweigen, wer diesen Krieg wollte und heute noch haben will und über die Regierungen, die in den letzten Jahren ihre immer größere Waffen nach Syrien verkauft haben haben; ganz zu schweigen von den Söldnern, die absichtlich nach Syrien einreisen und von den Nachbarländern nicht daran gehindert werden.
Wir dürfen nicht schweigen über Regierungen, die an diesem Krieg verdient haben und dies immer noch tun"
, so die Ordensschwestern.


Der Krieg in Syrien habe das interreligiöse Zusammenleben zwar in weiten Teilen untergraben, aber man gebe die Hoffnung nicht auf, so die Nonnen abschließend: "Wir leben immer noch zusammen hier und wollen zum Wohle aller beitragen: die vielen karitativen Einrichtungen, die Hilfe leisten und die Entwicklung und die von Christen und Muslimen gemeinsam geführt werden".
(PA) (Fides 5 /3/2017)

http://www.fides.org/de/news/63848-ASIEN_SIRIA_Italienische_Ordensschwestern_beklagen_unausgewogene_Berichterstattung_aus_Syrien

Freitag, 20. Oktober 2017

[Unser Politikblog] Weltkrieg verhindert – ein großer Sieg der Vernunft

[Unser Politikblog] Weltkrieg verhindert – ein großer Sieg der Vernunft 

Anfang Juli 2017 ist die Eskalation des Syrien-Konflikts zum wiederholten Male knapp verhindert worden.
In dieser Pressemitteilung geht es nicht um Schuldzuweisungen, sondern um unverantwortliche Gedanken- und Handlungslinien und Identifikationen mit diesen, und wie gerade noch rechtzeitig ein Ausstieg aus diesen gelungen ist.

Am 17.06.2017 haben die Menschenrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing, Wolfgang Effenberger und Gabriela-Schimmer-Göresz Verfassungsbeschwerde (Az. 2 BvR 1400/17) gegen den Beschluss des Bundestags vom 09.11.2016 über die Verlängerung und Erweiterung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr eingelegt.

Mit Schreiben vom 03.07.2017 haben sie dem Gericht eindringlich die damals akuten Eskalationsgefahren des Syrien-Konflikts gerade noch rechtzeitig verdeutlicht zur Begründung, dass die beantragten einstweiligen Anordnungen nicht nur wegen der Rechtswidrigkeit des deutschen Syrien-Einsatzes dringend geboten gewesen sind, sondern auch als entscheidendes Signal, um die Eskalation zum thermonuklearen Krieg noch zu verhindern.

Das Schreiben hat auch dargelegt, dass die Verlegung der Bundeswehr von der Türkei nach Jordanien mit den beantragten einstweiligen Anordnungen in keiner Weise vergleichbar ist, zumal die Bundeswehr dadurch näher an den Brennpunkt Al-Tanf verlegt werde.

Damals waren die USA und Großbritannien zusammen mit 4.500 gemäßigt als „Freie Syrische Armee“ etikettierten Kämpfern nach Al-Tanf im Südosten Syriens einmarschiert, haben dort in einem weiten Umkreis um Al-Tanf einseitig eine „Deconfliction Zone“ ausgerufen und am 18.05.2017, am 06.06.2017 und am 08.06.2017 mit Syrien verbündete schiitische Milizen bzw. die syrische Armee beschossen. 
Und am 20.06.2017 wurde bei Al-Tanf eine syrische Drohne abgeschossen. Im Namen des ad hoc – Bündnisses „Internationale Allianz im Kampf gegen Isis“, zu dem auch Deutschland und die NATO gehören, wurde zu diesen Zwischenfällen am 20.06.2017 verlautbart, sie werde angesichts der kürzlichen Ereignisse auf Seiten der syrischen Regierung stehenden Luftwaffen nicht erlauben, nah an die Truppen der Allianz oder ihrer Partner heranzukommen.
 
"Schwerter zu Pflugscharen", das Sowjetdenkmal nach einem Bibelvers war Symbol der Friedensbewegung in der DDR.


Dienstag, 11. April 2017

constitutional complaint shall prevent the escalation of the Syria conflict to thermonuclear war – timely public discussion secures rule of the law and peace

constitutional complaint shall prevent the escalation of the Syria conflict to thermonuclear war – timely public discussion secures rule of the law and peace
Auf Deutsch/ in german: http://viertuerme.blogspot.de/2017/04/verfassungsbeschwerde-soll-eskalation.html

Sarah Luzia Hassel-Reusing
Thorner Str. 7
42283 Wuppertal
Germany
(according to UN resolution 53/144)
http://unser-politikblog.blogspot.de/2017/04/constitutional-complaint-shall-prevent.html
to the press with the request for publication


subject: 
-constitutional complaint shall prevent the escalation of the Syria conflict to thermonuclear war – timely public discussion secures rule of the law and peace
-Bundestag, Federal Government, and Constitutional Court have been informed on constitutional complaint to come against the resolution by the Bundestag (file number 18/9960) of the 09.11.2016 on the prolongation and expansion of the Syria deployment of the Bundeswehr

08.04.2017

Dear ladies and gentlemen,

Sonntag, 9. April 2017

Verfassungsbeschwerde soll Eskalation des Syrien-Konflikts zum thermonuklearen Krieg verhindern

Verfassungsbeschwerde soll Eskalation des Syrien-Konflikts zum thermonuklearen Krieg verhindern – rechtzeitige öffentliche Diskussion sichert Rechtsstaatlichkeit und Frieden


Sarah Luzia Hassel-Reusing
Thorner Str. 7
42283 Wuppertal
Deutschland
Menschenrechtsverteidigerin
(i. S. v. Uno-Res. 53/144)


An die Presse
mit der Bitte um Veröffentlichung




Betreff:-Verfassungsbeschwerde soll Eskalation des Syrien-Konflikts zum thermonuklearen Krieg verhindern – rechtzeitige öffentliche Diskussion sichert Rechtsstaatlichkeit und Frieden

-Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht wurden informiert
über kommende Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Bundestags (Drucksache 18/9960) vom 09.11.2016 über die Verlängerung und Erweiterung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr

08.04.2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

Samstag, 8. April 2017

Befindet sich die ÖDP unter den Schlafwandlern?

B​itte über alle ÖDP-Verteiler weiter leiten.
​
"So verzettelt sich die ÖDP- Führung mit wenig durchdachten Themen, die die dringenden Probleme in Deutschland ignorieren."

Wer hat das wann geschrieben?

Wenn ich heute am Samstags den 8.4.17 die Seiten der ÖDP und Dr. Buchners ansehe, finde ich da nichts zu Syrien und der Konfrontation Russland - USA. Die ÖDP zitiert gerne Gandhi auf Wahlplakaten, einen Anhänger des gewaltlosen Widerstandes. In Syrien wird der Konflikt von außen angefeuert und so für zwielichtuge Interessen das Land in Schutt und Asche gelegt.

Natürlich bin ich gegen Massentierhaltung, aber das akut nicht die dringenste Frage.

"Nichts ist verloren durch den Frieden, alles kann verloren werden durch den Krieg." Papst Pius XII 1939.
https://www.youtube.com/watch?v=UmGzQhaiJ9I&t=3263s

​Hier lade ich alle Facebookteilnehmer zur Diskussion ein: 


​Und hier alle, die nicht auf Facebook sind: 


​Bitte macht das zum Thema auf dem nächsten Bundesparteitag!

Zur NATO die Offenbarung des Johannes:


"Tritt aus aus ihr mein Volk, dass ihr nicht mitschuldig werdet an ihren vergehen"​


Donnerstag, 6. April 2017

SYRIEN - Bischof Audo warnt im Zusammenhang mit dem Einsatz von chemischen Waffen in Idlib vor der „destabilisierende Wirkung“

ASIEN/SYRIEN - Bischof Audo warnt im Zusammenhang mit dem Einsatz von chemischen Waffen in Idlib vor der „destabilisierende Wirkung“

Aleppo (Fides) – Angesichts der aktuellen Lage, „hinter der sich zahlreiche Interessen und Akteure verbergen, kann man nicht sicher sein wie die Dinge wirklich stehen. Doch was wir aus Erfahrung wissen, ist dass die syrische Regierung nicht so unbedarft und ignoranti ist, dass solche grundlegenden Fehler begangen werden”, so der chaldäische Bischof von Aleppo, Antoine Audo, nach dem Angriff auf die von Rebellen belagerte Stadt Khan Shaykun (Idlib) mit chemischen Waffen. Bei dem Angriff starben Dutzende Menschen, darunter auch Kinder.

Bischof Audo, der auch Caritas Syrien leitet, weiß, dass sich der syrischen Konflikt vielen rätselhaft erscheinen mag: “Bereits in anderen schwierigen Momenten des Kriegs”, so der chaldäische Bischof, “war der Einsatz von chemischen Waffen destabilisierend. Vor zwei Tagen hat der US-amerikanischen President Donald Trump erklärt, dass er Assad als einen Teil der Lösung des Problems betrachtet. Nun sagt er das Gegenteil. Es gibt zahlreiche regionale Interessen, die hier eine Rolle spielen. Dies sollte man stest bedenken, vor allem, wenn sich dieselben Dinge mit ähnlicher Dynamik wiederholen und zu denselben Reaktionen und Auswirkungen führen”.

(GV) (Fides 5/4/2017).


http://www.fides.org/de/news/62070-ASIEN_SYRIEN_Bischof_Audo_warnt_im_Zusammenhang_mit_dem_Einsatz_von_chemischen_Waffen_in_Idlib_vor_der_destabilisierende_Wirkung#.WOV1eTvyhdg

Dienstag, 24. Januar 2017

ASIEN/SYRIEN - Syrisch-orthodoxes Patriarchat distanziert sich von der “Schwester-Hatune-Stiftung”

Was soll man zu dieser Meldung sagen, das bekam ich heute per Fides- Newletter ins Postfach:


ASIEN/SYRIEN - Syrisch-orthodoxes Patriarchat distanziert sich von der “Schwester-Hatune-Stiftung”

Damaskus (Fides) – Das syrisch-orthodoxe Patriarchat distanziert sich ausdrücklich von der von der syrisch-orthodoxen Nonne Hatune Dogan gegründeten “Schwester-Hatune-Stiftung“.


Bei der Stiftung handelt es sich nach eigenen Angaben um eine wohltätige Organisation, die in verschiedenen Teilen Hilfsprogramme für arme Menschen auf den Weg bringt und dabei vor allem Christen und anderen Minderheiten, die im Nahen Osten verfolgt werden, ein besonderes Augenmerk widmet.


In einer offiziellen Verlautbarung betont das Patriarchat nun, dass die “Schwester-Hatune-Stiftung” “nicht zur syrisch-orthodoxen Kirche gehört und das syrisch-orthodoxe Patriarchat auf keine Weise repräsentiert”. Die Organisation, heißt es in der Verlautbarung weiter, „ arbeitet vollkommen unabhängig und ohne Anerkennung oder Zustimmung der syrisch-orthodoxen Kirche und deren Bischöfen in Europa und in aller Welt“. In diesem Zusammenhang wird bekräftigt, “dass das syrisch-orthodoxe Patriarchat die Organisation weder direkt noch indirekt unterstützt oder die Spendenkampagnen oder andere Initiativen aktiv unterstützt”.


Die “Schwester-Hatune-Stiftung – Helfende Hände für Arme” hat ihren Hauptsitz in Warburg (Deutschland) und unterhält Sektionen in vielen Ländern. In zahlreichen Interviews, berichtet die türkische Ordensfrau und Gründerin der Organisation sie von ihrer Flucht aus der Türkei. Oft stellt sie dabei den blutigen Dschihadismus des so genannten Islamischen Staates (IS) mit dem Islam als solchem gleich. “Der Islam ist der Islamische Staat”, behauptet Schwester Hatune vor einem Jahr im Interview mit CBNNews, “Wer etwas anders sagt, der lügt. “Der Islam und die Demokratie sind so gegensätzlich wie weiß und schwarz“, so die Schwester weiter.


Es ist nicht das erste Mal, dass das syrisch-orthodoxe Patriarchat sich von Hilfsorganisationen distanziert, die angeblich Spenden für verfolgte Christen sammeln.


(GV) (Fides 23/1/2017)
http://www.fides.org/de/news/61569-ASIEN_SYRIEN_Syrisch_orthodoxes_Patriarchat_distanziert_sich_von_der_Schwester_Hatune_Stiftung#.WIa20xvhBdg


Schwester Hatune: http://deutsch.hatunefoundation.com/start/


Facebook: https://www.facebook.com/hatune.dogan?fref=ts

Donnerstag, 29. Dezember 2016

Offener Brief an das Bundesverfassungsgericht (2 BvR 2174/16)

 Offener Brief an das Bundesverfassungsgericht (2 BvR 2174/16)
Betrifft:

Verfassungsbeschwerde vom 18.10.2016 und Aktenzeichen
Nichtannahme vom 27.10.2016offener Brief vom 25.11.2016Antwort des Bundesverfassungsgerichts vom 02.12.2016
29.11.2016 | Unser Politikblog (mit der Bitte um Veröffentlichung)

Am 27.10.2016 ist ohne Begründung beschlossen worden, die Verfassungsbeschwerde (2 BvR 2174/16) vom 18.10.2016 gegen den Beschluss (Drucksache 18/6866) vom 03.12.2015 über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr nicht zur Entscheidung anzunehmen.

Daraus ergeben sich folgende Fragen, welche am 25.11.2016 an das Bundesverfassungsgericht gegangen sind:

Montag, 31. Oktober 2016

Neue Hoffnung für den Frieden – Rechtsstaatlichkeit statt globale Eskalation für den Syrien-Konflikt

Unser Politikblog | 21.10.2016
(Pressemitteilung mit der Bitte um Veröffentlichung)


Volker Reusing und Wolfgang Effenberger
mit Verfassungsbeschwerde (Az. 2 BvR 2174/16)

Am 18.10.2016 haben Volker Reusing und Wolfgang Effenberger innerhalb der Frist von einem Jahr Verfassungsbeschwerde (Az. 2 BvR 2174/16) eingelegt gegen den Beschluss des Bundestags vom 03.12.2015 (Drucksache 18/6866) über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr.

Samstag, 8. Oktober 2016

ASIEN/SYRIEN - Chaldäischer Bischof beklagt Manipulierung der Information durch westliche Medien

ASIEN/SYRIEN - Chaldäischer Bischof beklagt Manipulierung der Information durch westliche Medien

Aleppo (Fides) – Mehrer Hundert Kinder und Jugendliche aus Aleppo baten am gestrigen 6. Oktober im Rahmen einer gemeinsamen Initiative mit ihrem Gebet und mit ihren Gesängen um den Frieden in ganz Syrien. Sie waren vor dem Gebäude einer ehemaligen Schule der Franziskaner im Heiligen Land zusammen gekommen. Ähnliche Initiativen sollen heute auch in den Schulen in Damaskus, Homs Yabroud und Tartus stattfinden.


Bei den Treffen werden die Kinder und Jugendlichen eine Petition unterschreiben, die der Europäischen Union und den Vereinten Nationen vorgelegt wurde. Der Friedensappell mit den Unterschriften der Kinder soll in den kommenden Tagen von den drei Patriarchen der Ostkirchen Antiochiens an die zuständigen Stellen in Brüssel und Genf überreicht werden.


Auch am Tag dieser Friedensinitiative der Kinder wurden weite auch von der Regierungsarmee gehaltene Teile von Aleppo unter Beschuss genommen, wobei es Tote und Verletzte gab.


Unterdessen betont der chaldäische Bischof von Aleppo, Antoine Audo SJ, gegenüber Fides zur aktuellen Lage: “Seit Wochen sehen wir erneut mit einer Situation des allgemeinen Schreckens konfrontiert und trotzdem versuchen wir die öffentlichen Einrichtungen wie zum Beispiel die Universitäten nicht zu schließen. Aus den von den Rebellen gehaltenen Stadtteilen werden jeden Tag Artilleriegeschosse aus hoch entwickelten Waffen abgeschossen, die den Tod vieler Menschen verursachen, auch wenn die Rebellen keine Luftwaffe haben. Allein unter den Christen gab es in den vergangenen zwei Wochen über zwanzig Tote.


Doch die westlichen Medien berichten nicht über das, was uns hier geschieht. Uns, die wir hier leben, scheint das globale Mediensystem von geopolitischen Interessen manipuliert. Alles wird zu Propagandazwecken genutzt. Dabei werden die Rolle bestimmter Länder, darunter die Türkei, Katar und Saudi-Arabien und die von ihnen auf den Weg gebrachten Operationen verheimlicht. (GV) (Agenzia Fides 7/10/2016).

Sonntag, 10. Juli 2016

Chaldäischer Patriarch betrachtet Intervention im Jahr 2003 als Beginn einer “teuflischen Spirale”

ASIEN/IRAK - Chilcot-Bericht: Chaldäischer Patriarch betrachtet Intervention im Jahr 2003 als Beginn einer “teuflischen Spirale”

Baghdad (Fides) – Das militärische eingreifen des Westens gegen Saddam Hussein im Jahr 2003 “hat die teuflische Spirale ausgelöst, in der wir uns heute befinden“. Der in den vergangenen Tagen veröffentlichte 'Chilcot-Bericht' zum Kriegsbeschluss der damaligen Regierung in London “ist ein positiver Schritt, denn es ist wichtig, dass wir die Fehler der Vergangenheit eingestehen, damit wir sie nicht noch einmal machen”, so der chaldäische Patriarch Louis Raphael I. zu dem von einer Untersuchungskommission unter Leitung von Sir John Chilcot vorgelegten Bericht, der die Unrechtmäßigkeit der militärischen Aktion gegen das irakische Regime dokumentiert, wie sie damals von der britischen Regierung unter Leitung von Tony Blair beschlossen wurde.

Samstag, 2. Juli 2016

Bundesverfassungsgericht weist Klage ab: Sagt Karlsruhe stillschweigend „ja“ zum thermonuklearen Krieg ?

Text in English: 
http://viertuerme.blogspot.de/2016/07/does-germen-constitutional-court-in.html
[Unser Politikblog] Sagt Karlsruhe stillschweigend „ja“ zum thermonuklearen Krieg ?
Bundesverfassungsrichter schweigen zu verfassungs- und völkerrechtswidrigem Bundeswehr-Einsatz in Syrien und verweigern deutscher Bevölkerung Schutz vor Weltkriegsgefahr und vor dem für 2016 prognostizierten dschihadistischen „Blitzkrieg“ in Deutschland und Europa

Unser Politikblog | 30.06.2016

Nach der Pressekonferenz in Dresden vom 12.06.2016 wendet sich die Beschwerdeführerin Sarah Luzia Hassel Reusing aus Wuppertal jetzt auch schriftlich an die Öffentlichkeit.

Am 17.03.2016 hatte die Bürger- und Menschenrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing Verfassungsbeschwerde (Az. 2 BvR 576/16) eingelegt gegen den Beschluss des Bundestags vom 03.12.2015 (Drucksache 18/6866) über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr. 


Die sieben Klageanträge machten geltend, 

----den deutschen Syrien-Einsatz zu untersagen, 

----den Bundestagsabgeordneten (soweit es die Außen- und Sicherheitspolitik betrifft) angemessene Kriterien vorzugeben für ihre Gewissensprüfung gem. Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG, 

----die seit 2015 nach Deutschland eingewanderten Personen biometrisch nachzuregistrieren, 

----der Macht von Think Tanks gegenüber Deutschland im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik zum Schutz von Grundgesetz und UNO-Charta angemessene Grenzen zu setzen, 

----die terroriale Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gegenüber der Gefahr eines dschihadistischen Angriffs flächendeckend wiederherzustellen, und 

----den sicherheitspolitischen Vorschriften des EUV eine lückenlose mit dem Grundgesetz und der UNO-Charta konforme Auslegung vorzugeben und für letztere auch die Bundesregierung zur Einholung eines IGH-Gutachtens zu verpflichten, oder gem. Art. 53 WVRK die Nichtigkeit des EUV wegen Unvereinbarkeit mit der UNO-Charta festzustellen.

Das Bundesverfassungsgericht hat im Lissabon-Urteil Vorgaben gemacht zur Eingrenzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU, welche ein Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags ohne Nichtigwerdung des EUV ermöglicht haben. Diese sind vom EU-Ministerrat (incl. der deutschen Bundesverteidigungsministerin) am 16./17.11.2015 (Az. 14120/15) und vom Bundestag am 03.12.2015 (Drucksache 18/6866) missachtet worden.

Die Klage hat sich gestützt 

---auf die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) in Verbindung mit dem Friedensgebot (Art. 1 Abs. 2 GG), 

---auf das grundrechtsgleiche Wahlrecht (Art. 38 GG), 

---auf die Grundrechte auf Leben, auf körperliche Unversehrtheit und auf Freiheit (Art. 2 GG), 

---auf den Funktionsvorbehalt (Art. 33 Abs. 4 GG) sowie 

---auf die universellen Menschenrechte auf Sicherheit (Art. 9 UNO-Zivilpakt) und auf Gesundheit (Art. 12 UNO-Sozialpakt).

Samstag, 21. Mai 2016

ASIENEN/SYRIEN - Erzbischof Hindo bezeichnet US-amerikanische Waffenlieferungen an “christliche” Milizen als “Wahnsinn”

ASIENEN/SYRIEN - Erzbischof Hindo bezeichnet US-amerikanische Waffenlieferungen an “christliche” Milizen als “Wahnsinn”

Hassakè (Fides) – Geplanten Waffenlieferungen aus den USA an so genannte “christliche” Milizen in Syrien und im Irak “sind ein Wahnsinn, und vielleicht die Idee von Waffenhändlern die ihre Vorratslager leeren wollen”, so der syrisch-katholische Erzbischof von Hassakè-Nisibi, Jacques Behnan Hindo, zu dem Gesetzentwurf, der dem US-amerikanischen Kongress vorliegt und die Finanzierung von Waffenlieferungen an so genannte “bewaffnete Einheiten” lokaler christlicher Gemeinden vorsieht (vgl. Fides 19/5/2016). US-amerikanische Medien ordnen den Vorstoß vor dem Hintergrund der Definierung der Behandlung von Christen und anderen Minderheiten als “Genozid” durch die Vereinigten Staaten ein. “Von Anfang an” so Erzbischof Hindo, “habe ich mir gedacht, dass die Kampagne für die Einordnung des Leidens der Christen in die Kategorie des ‘Genozids’ geopolitische Hintergründe hat und auf konkrete Interessen abzielt. Nach Ansicht der USA rechtfertigt die Einordnung als Genozid militärische oder andere Operationen, die oft wenig transparent sind”.


“In der Situation, in der wir uns im Irak und in Syrien befinden, muss jeder Mensche, auch ein Christ Gewissensentscheidungen treffen”, so der Erzbischof weiter. „Doch wenn ein Christ am Kampf gegen den IS teilnehmen will, dann kann er zu den regulären Streitkräften gehen. Die Option von sektiererischen Milizen, die sich dann als “christlich” bezeichnen, widerspricht dem Evangelium und ist eine Taktik, die zum Selbstmord führt”. “Als der Konflikt in Syrien in unsere Region vordrang, hatte die Regierung angeboten 700 Kalaschnikow unter den Christen in Hassakè und 1000 unter den Christen in Qamishli zu verteilen“, so Erzbischof Hindo, „und ich habe das abgelehnt. Wir sind gegen die Gewalt, von wo immer sie auch kommt. Als Hirten müssen wir unserem Volk zur Seite stehen und dabei die Wege des Evangeliums beschreiten. In welcher Situation auch immer wir uns befinden”.
(GV) (Fides 20/5/2016)


Weitere Pressemitteilungen und Newsletter http://www.fides.org/de

Mittwoch, 18. Mai 2016

Bischöfe und Ordensleute fordern “Aufhebung der Sanktionen gegen das syrische Volk”

ASIEN/SYRIEN - Bischöfe und Ordensleute fordern “Aufhebung der Sanktionen gegen das syrische Volk”

Aleppo (Fides) – Die Internetplattform “change.org” lanciert eine Petition, mit der die Unterzeichner fordern, dass die Ungerechtigkeit der Sanktionen gegen Syrien in Europa bekannt gemacht wird. Damit „soll eine öffentliche Debatte auf den Weg gebracht und entsprechende Beschlüsse getroffen werden”.

Bei der Petition handelt es sich um eine Initiative katholischer Bischöfe und Ordensleute aus verschiedenen syrischen Ortskirchen, die fordern, dass die Europäische Union die Sanktionen gegen Syrien aufhebt.

Samstag, 9. Januar 2016

OPWC-Bericht: Die beim Giftgasangriff von Ghuta eingesetzten chemischen Waffen wurden nicht von der syrischen Armee benutzt

ASIEN/SYRIEN - OPWC-Bericht: Die beim Giftgasangriff von Ghuta eingesetzten chemischen Waffen wurden nicht von der syrischen Armee benutzt


Damaskus (Fides) – Wie aus dem offiziellen Bericht der “Organization for the Prohibition of Chemical Weapons” (OPWC) hervorgeht, stimmten die Spuren der im Syrienkonflikt benutzten Giftgaswaffen, die das so genannte Massaker von Ghuta verursachten, nicht mit der Art von chemischen Waffen überein, die sich zum Zeitpunkt des Massakers im Besitz der syrischen Armee befanden. Für das Massaker, das als Rechtfertigung für ein militärisches Vorgehen der Vereinigten Staaten gegen Assad herangezogen wurde, machten westliche Mächte die syrische Regierung verantwortlich. Der nun erschienene Bericht basiert auf der Untersuchung von Opfern der chemischen Angriffe und bestätigt die Aussage der syrischen Regierung, die betonte, dass die in den Fällen, bei denen chemische Waffen im Bürgerkrieg zum Einsatz kamen, diese von aufständischen Gruppen eingesetzt wurden. Die Ergebnisse des Berichts könnten eventell auch die jüngsten Erklärungen von Ahmed al-Gheddafi al-Qahsi, Cousin von Muamm ar Gheddafi, bestätigen, der darauf hinwies, dass die im Syrienkrieg benutzten chemischen Waffen von Assadgegnern nach dem Sturz Gaddafis über die Türkei nach Syrien geliefert wurden.


Bei dem Giftgasangriff in Ghuta, ein von damals Rebellen kontrollierter Vorort im Südosten von Damaskus, kamen am 21. August 2013 unzählige Zivilisten ums Leben. Je nach Quelle soll es von 281 bis zu 1729 Opfer gegeben haben.


Am 12. Juni bestätigte der stellvertretende Sicherheitsberater der US-Regierung Benjamin Rhodes, in einer Verlautbarung, dass nach Ansicht der Regierung bei dem Massaker in Ghuta chemische Waffen der syrischen Armee zum Einsatz kamen, womit die “zuvor von Präsident Barack Obama gezogene „rote Linie“ überschritten worden sei.


Unterdessen wandte sich Papst Franziskus am Vorabend des damaligen G20-Gipfels (St. Petersburg, 5. September) in einem beherzten Schreiben an den russischen Präsidenten Vladimir Putin und forderte am 7. September 2013 zum Fasten und Beten für den Frieden in Syrien auf. Der Initiative schlossen sich zahlreiche Gemeinschaften und Vertreter verschiedener Religionen an.


Bereits im Januar 2014, hatten Experten des Massachusetts Institute of Technology (Mit) den angeblichen chemischen Angriff auf Guta durch die Armee von Baschar al-Assad dementiert. (GV) (Fides 9/1/2016).


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Samstag, 21. November 2015

Kommentiert: Jürgen Todenhöfer: OFFENER BRIEF AN DEN KALIFEN DES „ISLAMISCHEN STAATS“


JürgenTodenhöfer dufte den Islamischen Staat bereisen. Als Reaktion schrieb er einen offenen Brief, den ich hier kommentiert wieder gebe. 

Er nennt dabei Koranstellen und sagt, er habe den Koran mehrmals gelesen. Das haben wir gemeinsam. Ich werde aber jeder dieser Stellen nachschlagen und prüfen, in welchen Umfeld stehen diese Aussagen in der jeweiligen Sure und gegebenenfalls werde ich auch Bezüge zu anderen Suren herstellen. 


Sehr geehrter Kalif!
(Kurzfassung von Jürgen Todenhöfer des offenen Briefes, Langfassung weiter unten)

Zehn Tage war ich Gast Ihres Landes. 

Mein Urteil: 

Im Grunde sind - bis auf Äußerlichkeiten - die meisten Aktionen des IS antiislamisch. Ein Gegenprogramm zum Islam. Sie sollten Ihren Staat in „Anti-Islamischer Staat – AIS“ umbenennen. 

Vier Beispiele von vielen: 

Im Islam gibt es keinen Zwang in Glaubensfragen ( 2: 256). 

Bei mir steht im Koran: "Zwingt keinen zum Glauben, da die wahre Lehre vom Irrglauben ja deutlich zu unterscheiden ist." 

Hier wird nichts ausgesagt, wie man mit Nichtmuslimen umgehen soll. Die Sure stammt m.W. aus der Anfangszeit in Medina, als sich die Muslime noch mit Heiden und mehreren jüdischen Stämmen arangieren mussten. Ein Übereifer hätte die kleine Gemeinde der Muslime sogar in Gefahr bringen können.

Samstag, 9. Mai 2015

Chaldäischer Bischof von Aleppo: “Leid der Christen wird instrumentalisiert”

ASIEN/SYRIEN - Chaldäischer Bischof von Aleppo: “Leid der Christen wird instrumentalisiert”

Aleppo (Fides) - “Wir befinden uns jeden Tag unter Bombenbeschuss. Viele Christen werden Aleppo verlassen und an der Küste Zuflucht suche, doch sie werden dies erst tun, wenn die Schulen und Universitäten geschlossen sind. Es ist Paradox, aber trotz der katastrophalen Lage, blieben auch dieses Jahr Schulen und Universitäten in Aleppo geöffnet und wer konnte, hat sich den Unterricht und die Prüfungen nicht entgehen lassen. Das zeigt, dass wir immer noch daran glauben, dass Bildung wichtig ist für die Zukunft. Und dies in einer Stadt, in der es keine Zukunft zu geben scheint!“, so der chaldäische Bischof von Aleppo Antoine Audo im Gespräch mit Fides über die Lage in der gemarterten Stadt.


In den vergangenen Stunden berichteten Agenturen, dass die Dschihadisten ihre Stellungen gefestigt und zweitausend Armeesoldaten, die auf dem Militärflughafen stationiert sind, zur Kapitulation aufgefordert haben sollen. “In Wirklichkeit”, so Bischof Audo weiter “benutzen wir seit drei Jahren keinen Flughafen mehr, seit wenn wir Aleppo verlassen wollen, denn sie befinden sich in den umkämpften gebieten. Es entsteht der Eindruck, als ob ein psychologischer Propaganda-Krieg gegen die Regierung geführt werden soll, an dem auch die internationale Gemeinschaft durch gezielte Berichterstattung teilnimmt. Es wird von einer bevorstehenden Offensive gegen Aleppo gesprochen. Aleppo soll am Ende sein. Vielleicht verbirgt sich dahinter ein Plan”.

Auch Berichte zur Situation der Christen werden nach Aussage des chaldäischen Bischofs von Aleppo instrumentalisier : “Vor drei Wochen”, so Bischof Audo, “wurde berichtet, dass Regierungsgegner gezielte Angriffe gegen ein Stadtviertel, in dem sich die christlichen Kathedralen befinden und danach auch gegen das vorwiegend von Christen bewohnte Stadtviertel Sulaimaniya verübt haben sollen. Vielleicht wollte man damit die internationale öffentliche Meinung beeindrucken und militärische Reaktionen rechtfertigen. Es wurde von Anfang an versucht, diesen Krieg als religiösen Konflikt zwischen Christen und Muslimen oder zwischen Schiiten und Sunniten darzustellen. Gewiss, Christen sind besonders wehrlos, sie sind nicht bewaffnet und haben Angst. Doch bestimmte Slogans und gewisse gezielte Interpretationen dienen nur dazu, die wahren Gründe und Dynamiken des Krieges zu verheimlichen. Viele wollen die Region in kleine Einheiten spalten, wie dies auch im Irak versucht wurde, damit die einen gegen die anderen kämpfen und alles beherrschbar bleibt”. (GV) (Fides 8/5/2015).

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