Radevormwald: Übergriffe nicht nur auf Politiker der Ratsfraktionen

Übergriffe gegen Politiker war Tema der Bergischen Morgenpost/Rheinischen Post vom 23.1.26. Diese Erfahrungen habe ich in meiner AL-Zeit und danach auch gemacht. In den Wupperorten wurde ein Plakat mit "Felix nein Danke" beschmiert, in Bergerhof in meinem Wahlkreis ein Dreiecksständer zerlegt und in den Schulwald verfrachtet. Ich konnte jedoch alles wieder zusammen fügen und habe den Ständer wieder an die Straße stellen können.

 Als übergriffig empfinde ich oft die Politik. Als z.B. die CDU die Sanierung der Bahnstraße vor einer Bürgerbeteiligung beschließen wollte konnte die AL erreichen, dass Bürgermeister Mans den Antrag von der Tagesordnung nahm, weil das der Bürgerbeteiligung jeden Sinn genommen hätte. Da Bürgermeister Dejan Vujinovic zur Wahl "Radevormwald neu denken" plakatierte, hoffe ich dass es solches Verhalten der CDU mit ihm nicht mehr geben wird. So mancher leichtfertige Umgang mit Geld, der zur Staatsverschuldung beträgt ist letztlich eine Übergriffigkeit gegenüber den Menschen, denen später die Kosten und Kürzungen als Folge solcher Politik auf die Füße fallen. 

Radevormwalds Bürgermeister Johannes Mans lehnt Buchgeschenk ab / Haben Politiker nicht die Pflicht, sich von allen Seiten zu informieren?

 Pressemitteilung

Da es möglich ist, dass das nicht in die Presse kommt kann das jeder weiter verbreiten per Mail oder digitale Netzwerke oder Veröffentlichung

Abs. Felix Staratschek

Freiligrathstr. 2

42477 Radevormwald

Radevormwalds Bürgermeister Johannes Mans lehnt Buchgeschenk ab

Haben Politiker nicht die Pflicht, sich von allen Seiten zu informieren?

https://www.rubikon.news/buecher

Felix Staratschek sieht es sehr kritisch, wie die Politik mit dem Thema Corona und den Menschen umgeht. Ihm ist schon in März 2020 aufgefallen dass hier was nicht stimmt. In einen "Zukunftsforum Medizin" hieß es, "wir sind dem Virus ausgeliefert" und "wir müssen auf die Impfung warten" . Beides habe ihn hellhörig gemacht. Zwar sei Felix Staratschek zu diesem Zeitpunkt noch nicht klar gewesen, wie man das Geschehen einordnen muss, aber dass man von einem Ausgeliefert-Sein spricht und dass man nur warten kann, das sei keine Politik, keine Wissenschaft und keine Medizin. Denn wenn die keiner vorgegebenen Agenda folgen, müssen die immer die Frage stellen, was kann ich sofort tun, so Felix Staratschek. Und dass sei die ganze Zeit nicht passiert. Statt Ärzte aufzurufen Behandlungserfolge zu melden, statt bekannte Medikamente zu testen, ob die hier auch wirken, statt den Menschen zu sagen, wie man das Immunsystem optimiert, damit es ein neuer Keim möglichst schwer hat Schaden anzurichten, wurde den Menschen ein Verhalten  nahe gelegt, dass die Immunabwehr schwächt, indem man den Menschen bei besten Frühlingswetter den Aufenthalt in Parks untersagte und alle Spielplätze absperrte, statt die Kinder anzuregen viel nach draußen zu gehen. Und die meisten Coronafälle wurden ohne intensive ärztliche Kontrolle einfach in die häusliche Quaratäne geschickt. Je länger das Geschehen dauerte umso mehr hatte Staratschek den Eindruck, dass das vorne und hinten nicht stimmt, dass hier eine Erkrankungswelle durch das Land geht, wie es die immer wieder gibt, nur dass diesmal überall die Kameras und Reporter bereitstanden, um alles was man aufgreifen kann in Corona-Panik umzuwandeln. Staratschek veröffentlichte Ende März sein erstes Video zu Corona und wandte sich auch in einen Brief an Bischof Wölki, sich an seine italienischen Kollegen zu wenden, dass die Einspruch erheben gegen die noch extremeren Maßnahmen in Italien. Bald fiel Staratschek auf, dass die angeblich schlimmste Pandemie aller Zeiten nicht die für Pandemien als Kennzeichen übliche Übersterblichkeit hervorbrachte. Es werden zwar durch Testung unzählige Tote dem Corona-Virus zugeschrieben, aber es gibt analog dazu keine entsprechende Zunahme der Übersterblichkeit. Also wurden hier Menschen, die sowieso gestorben wären zu Corona-Toten erklärt, um die Panik anzuheizen. Es kam zu Maßnahmen ohne Beispiel. Man weiß gar nicht wie frühere Jahre ausgesehen hätten, wenn man so getestet hätte und wie oft wir schon Corona hatten, ohne dass wir darauf geachtet haben, stellt Staratschek fest. Nirgendwo habe er Kampagnen gesehen, die den Leuten sagen, das Bewegung das Immunssystem stärkt und dass wir einen pandemischen Vitamin Mangel haben, der Infektionen aller Art begünstigt.

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Amtsarzt Dr. Wolfgang Wodarg, dem es 2009 gelang den Paniktsunami zur Schweingrippe zu stoppen, hat ein Buch geschrieben, dass das Corona-Geschehen sachlich einordnet und den Menschen die Panik nimmt. Damit unsere Politiker nicht wieder in so einen Panikmodus fallen und die Chance haben, mal einen anderen Standpunkt kennen zu lernen, habe Felix Staratschek das Buch "Falsche Pandemien" von Dr. Wolfgang Wodarg u.a. einigen Kommunalpolitikern als Weihnachtsgeschenk gegeben mit dem Hinweis, dass es bei Lesezeit sofort geöffent werden darf. Darunter war auch der Bürgermeister Johanes Mans, dem er das Buch in den Rathausbriefkasten geworfen hat, da die Wohnung des Bürgermeisters zu weit draußen liegt. 

Der Bürgermeister hat die Chance nicht genutzt und das Buch zurückgeschickt. Zwar hat er es an die falsche Person gesendet, aber es habe ihn trotzdem erreicht. Folgende Worte lässt der Bürgermeister von einer Angestellten ausrichten: "Sehr geehrter Herr Staratschek, im Auftrag von Herrn Mans sende ich Ihnen das Buch zurück mit der Bitte solche "Aufmerksamkeiten" künftig zu unterlassen." Das isei aus verschiedenen Gründen schade. Denn wenn ein Radevormwalder seinem Bürgermeister ein Buch schenke, sollte der Bürgermeister sich doch mal fragen, warum sich jemand die Mühe macht und den (finanziellen) Aufwand betreibt, ihm so ein Buch zukommen zu lassen, sagt dazu Felix Staratschek. "Johannes Mans wäre heute nicht Bürgermeister von Radevormwald, wenn ich oder die Person der er das Buch zurück geschickt hat nicht sehr aktiv dafür gekämpft hätten durch Beiträge in Facebook und Youtube, durch das Unterstützen an Infoständen, durch das Erstellen von Hintergrundinformation zur Politik in Radevormwald, damit der Neuankömmling gut vorbreitet in den Wahlkampf und das Amt gehen kann."  

Der Statistiker Prof. Dr. Stefan Homburg hat sich ebenfalls mit den Coronazahlen befasst und die in Zusammenhänge eingeordnet und kommt zu dem Schluss, dass hier sehr viel übertrieben wird. 

https://twitter.com/SHomburg

Für Felix Staratschek sieht das so aus, dass hier bewusst eine Panik geschürt wird, um die Menschen in ein Gatter zu treiben, wo man die unter normalen Umständen nicht hinbrächte. Und Menschen die so eine Panik erzeugen würden selten etwas Gutes im Schilde führen. Politik sollte das hinterfragen und dem widerstehen.  

Aber wer sich umfassend informieren will, dass Buch kann beim örtlichen Buchhändler bestellt werden und kann schon am nächsten Tag da sein. Weitere Titel., die beim Rubikon-Verlag genannt sind kann man da ebenfalls bestellen. https://www.rubikon.news/buecher

Vielleicht finden ja andere Bürger ein Buch, dass diese dieses Jahr zu Weihnachten vielen Leuten verschenken können. 

Felix Staratschek bittet alle, Bücher nicht im Netz zu bestellen, da es wichtig sei, dass es viele Buchhandlungen gebe, die nur Bestand haben, wenn man diese auch nutzt. Es sei wichtig, dass die Buchhändler ein Interesse an diesen Büchern bemerken und diese auch in die Auslage nehmen. Staratschek hat den Eindruck, dass einige Buchhandlungen es vermeiden, solche Bücher offen zu führen, aber bestellen kann man die Bücher in jeder Buchhandlung. Je mehr Menschen sich das Buch bestellen, um so schwerer wird es für die Politik, die Menschen wieder in so eine Panik zu treiben, ist Staratschek überzeugt. 

Radevormwald: Kommunalwahl 2020: Gewinne und Verluste gleichzeitig bei CDU und FDP, UWG, Linkes Forum und AL verlieren, Grün*inne, RUA und AfD gewinnen

Felix Staratschek zum Ergebnis der Kommunalwahl 2020 in Radevormwald:

Das Wahlergebnis ist nicht so schön, wie erhofft. Ein klarer Sieg für Johannes Mans, aber die kleineren Gruppen lassen Federn, außer den Grün*innen, der AFD und der RUA. Der Rat wird sich von 40 auf 48 Sitze ausweiten, zwei bleiben bei der AL, aber mit weniger Stimmenanteil. 

Hier das Ergebnis2020: 

https://wahlen.kdvz-frechen.de/civitec/kw2020/05374036/html5/Ratswahl_NRW_63_Gemeinde_Stadt_Radevormwald.html

Hier das Ergebnis 2014:

https://wahlen.kdvz-frechen.de/civitec/kwew2014/05374036/html5/Ratswahl_NRW_18_Gemeinde_Stadt_Radevormwald.html 

CDU, SPD, FDP, UWG und AL verlieren beim Stimmenanteil, verglichen mit dem letzten Wahlergebnis bekommen CDU und FDP mehr Sitze, gewinnen daher an Stärker der Fraktion, die SPD kann sich personalmäßig halten, UWG und AL müssen einen ihrer ursprünglich gewonnen Sitze abgeben, 

Die CDU verliert 2,4%, bekommt aber 2 Sitze mehr.

Die SPD verliert 4,6%, behält aber 9 Sitze.

Die Grün*innen steigern sich ohne Hauswahlkampf von 6,8% auf 13,76% und von 3 auf 7 Sitze. Ein kommunales Flugblatt ist mir nicht aufgefallen. Hoffentlich erfüllen die Grün*innen in  neuer Stärke die Erwartungen ihrer Wähler. 4 neue Leute im Rat können ja einiges in der Fraktion verändern.

Die Mutation von Pro Deutschland zur AfD steigert sich von 4% auf 6,36% und man weiß gar nicht, für welche Leistung diese politische Soda-Gruppe so belohnt wurde. Denn im Rat zeichnen die sich meist dadurch aus, dass die nur "so da" sitzen und im Zweifelsfall jeden Blödsinn unterstützen, der ohne diese keine Mehrheit hätte. .  

Die UWG verliert 4,2% und verliert einen ihrer ursprünglich 5 Sitze. 

Die FDP verliert 1,1%, gewinnt aber einen Sitz dazu. 

Die RUA, die aus je einem CDU und UWG-Mann entstand, bekommt noch einen Sitz dazu bei 6,5%

Das Linke Forum verliert seinen Ratssitz. Damit verliert der Rat eine Stimme, die oft vernünftiger abstimmte, als die CDU-Fraktion, auch wenn ich die Weltanschuung dieses Ratsherrn sonst nicht teilte. 

Die AL fällt von 6,6% auf 4,5%, verliert daher ihren ursprünglichen 3. Sitz, ist aber im Rat mit 2 Sitzen weiterhin so stark, wie nach dem Weggang von Dr. Axel Michalides. In 3 Wahlkreisen konnte die AL leicht zulegen (Heute & Comp im Osten der Stadt, Dietrich Bonhoeffer Haus, Grundschule Stadt) die anderen hatten Verluste. Was das für die Ausschüsse bedeutet, kann ich jetzt nicht sagen. Soweit ich weiß, hat man als Fraktion ein Recht auf ein Ausschussmitglied, ob diese aber Antrags- und Stimmrecht haben in der Sitzung, weiß ich jetzt nicht. 

 

Ob ein Neubau der katholischen Grundschule jetzt eine Chance 
auf Umsetzung hat, wie von SPD, Grünen, AL und UWG gefordert?
Die CDU will an der Lindenbaumschule rumbasteln, trotz engster
Platzverhältnisse und nicht vermeidbarer Störungen  des 
Unterrichts durch Baulärm und baubedingte Umstände.

 Soweit die wenig erfreulichen Nachrichten. RUA und UWG werden jetzt Zünglein an der Waage sein, ob die mit der CDU stimmen oder ob die sich auf die Seite von AL, SPD und Grünen stellen, wird die Richtungen in Radevormwald entscheiden. Und die AfD wird sich wohl auch nicht an die Teile ihres Flugblattes halten, denen man zustimmen könnte, wenn da nicht das ganze AfD-Programm wäre, das in dem Flugblatt schön verschwiegen wird. Und die zur AfD mutiteren Pro D-ler haben genau das Gegenteil davon getan und immer wenn es kritisch war, die fatalen Beschlüsse der CDU gestützt.

Johannes Mans hat mit 59% besser abgeschnitten als vor 5 Jahren mit 52%. Die CDU konnte sich von 22% auf 28,6% steigern.  Aber was soll Johannes Mans mit den jetzt wahrscheinlichen Mehrheiten machen? Hoffentlich ist der neue Kämmerer so gut, dass dieser die nötigen Anstöße bringt. 

Felix Staratschek (AL) unterstützt Idee von Johannes Mans: Bahnreaktivierung brächte Vorteile für Radevormwald / Linienreform des Busverkehrs und Bedarfsfahrten zur Landwehr sind vorrangig

Pressemitteilung

Abs. 

Felix Staratschek

Freiligrathstr. 2

42477 Radevormwald

Felix Staratschek (AL) unterstützt Idee von Johannes Mans:  Bahnreaktivierung brächte Vorteile für Radevormwald

Linienreform des Busverkehrs und Bedarfsfahrten zur Landwehr sind vorrangig 

Felix Staratschek, sachkundiger Bürger der Alternativen Liste Radevormwald (AL) im Verkehrsausschuss der Stadt begrüßt die Überlegungen, die Eisenbahnstrecke Richtung Radevormwald zu reaktivieren. Dafür gebe es mehrere Varianten, die geprüft werden müssten. Für Radevormwald und Wuppertal hätte die Reaktivierung den Vorteil, dass es für den Schienenverkehr Bundesmittel gibt, während man einen Busverkehr selber finanzieren muss. Und durch die höhere Attraktivität der Schiene können mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV bewegt werden.

Der Vorteil der Wupper-Talbahn ist, dass dort die Schienen noch liegen. Zwischen Oberbarmen und der Papierfabrik Erfurt wurden die Gleise noch in den 90er Jahren für die Güterzüge erneuert, hier könnte daher das Gleis für eine Reaktivierung noch in einem sehr guten Zustand sein. 

Denkbar wäre eine Elektrifizierung der Strecke. Dann könnten Züge, die bisher in Oberbarmen oder Wuppertal Hbf enden bis Beyenburg oder Wilhelmstal verlängert werden. Das würde helfen, Zugkapazitäten im Tal zu schaffen, da Standzeiten in den Bahnhöfen auf der Hauptstrecke vermieden werden. Die Regiobahn Düsseldorf - Mettmann werde in wenigen Jahren elektrisch verkehren und die Verlängerung nach Wuppertal ist schon in Planung. Auch die Regionalbahn von Köln endet heute in Oberbarmen und könnte Richtung Beyenburg verlängert werden. 

Denkbar wäre auch eine Kombination mit der S 7. Bis zur einer neue Haltestelle im Betriebsbahnhof Rauental könnten die zwei Triebwagen von Wuppertal Hbf kommend in Doppeltraktion fahren und dort durch Flügelung getrennt werden. Ein Zugteil fährt nach Remscheid weiter, eines Richtung Beyenburg. Der Vorteil dieses Konzeptes ist, dass für beide Züge, da diese im Verband fahren, zwischen Hauptbahnhof und Rauental nur einmal die Trassenpreise abverlangt werden.   

Die Reaktivierung kann in Schritten erfolgen, indem zunächst die Strecke bis Beyenburg Reaktiviert wird. Dabei stellt sich aber die Frage, wie der Verkehr zwischen Bus und Bahn aufgeteilt wird. In Beyenburg wären heute zwischen Bus und Bahn längere Wege nötig. Zwischen Beyenburg und Öhde können fast alle Bushaltestellen durch Bahnhaltestellen ersetzt werden, so dass die Buslinie 616 entfallen kann und die Buslinie 626 gekürzt werden kann. Die Verknüpfung von Bus und Bahn sollte in Wuppertal Kemna stattfinden. Die Buslinien 626 würde dann verkürzt, was hier mehr Fahrten zwischen Kemna und Radevormwald möglich machen würde, die Buslinie von 669 von Lennep würde bis hierher verlängert. In Kemna besteht eine Buswendeschleife und die Busse könnten dann an der Straße Richtung Beyenburg halten mit extrem kurzen Weg zu den Schienen neben der Straße. Gleichzeitig würden die Busse so dafür sorgen, dass die Papierfabrik Erfurt und die Siedlung Brambecke an den ÖPNV angebunden blieben, da diese nicht von der Schiene bedient werden.  

So ähnlich wie hier in Bad Berleburg können Bus und Bahn in Kemna
mit kurzen Wegen verknüpft werden. (Foto: Felix Staratschek)

Solange die Züge in Beyenburg enden, so Staratschek, bliebe der Rest der Strecke frei für die Museumsbahn und den Draisinenverkehr. Sollte sich jedoch eine Reaktivierung bis Dahlhausen oder Wilhelmstal als möglich erweisen, sei der Nutzen einer modernen Bahn viel wichtiger, als der  akut stattfindende touristische Verkehr. Ein Museumszug könnte auch auf andere Strecken ausweichen, wie die Schleifkottenbahn in Halver, die Talbahn in Ennepetal zur Klutterthöhle oder auf die Strecke des Müngstener unter Einbeziehung der Güterbahn nach Bliedinghausen. Denn eine Fahrt von Solingen über die Müngstener  Brücke nach Remscheid Bliedinghausen würde auf der zweigleisigen Strecke zwischen die Triebwagen passen, auf einer eingleisigen Strecke ist das nur möglich, wenn diese genug Ausweichstellen hat.

Felix Staratschek hat sich dem Verein Wupperschiene angeschlossen, um durch die Mitgliedschaft einen kleinen Beitrag zum Erhalt der Eisenbahn in Radevormwald beizutragen. Aber sein Ziel bleibt immer die Optimierung des ÖPNV als wichtige Grundlage für eine hohe Lebensqualität und einen attraktiven Wirtschaftsstandort. Allerdings hatte er es nicht erwartet, dass die ÖPNV-Reaktivierung der Bahn in Radevormwald so schnell auf die Tagesordnung kommt. Aber die u.a. von Bürgermeister Johannes Mans angestoßene Initiative trägt seine volle Unterstützung. 

Aber bei allen Plänen für die Schiene dürfe das Naheliegende nicht vergessen werden, der aktuelle Busverkehr. Dessen gewachsene Struktur sei für viele nicht mehr attraktiv und würde manches Verkehrsbedürfnis nicht bedienen. Die OVAG, die Stadtwerke von Remscheid und Wuppertal und der DB-Rheinlandbus müssten an einen Tisch geholt werden, damit diese zusammen eine neue Buslinie schaffen, die die Linien 671, 616 und 626 ersetzt und im S-Bahn Takt alle 20 Minuten fährt und einen klaren und weitgehend einheitlichen Linienverlauf hat. 

So soll der Linienverlauf aussehen: 

Von Lennep nach Radevormwald und weiter über die Kaiserstraße bis zur Uelfe Wuppertal Straße. Über diese mit den Haltestellen Dahlienstraße, Rosenstraße, Uelfestraße, Nordstadt, IV. Uelfe nach Önkfeld. 

Von dort weiter nach Herkingrade und über die Keilbeck und den Wuppermarkt nach Dahlhausen.

In Dahlhausen muss der Bus wenden und fährt wie die 626 nach Wuppertal. Stadt über die Keilbeck eine Schleife zu fahren, gibt es nach diesem Konzept die Stichfahrt nach Dahlhausen mit Halt am Wuppermarkt.

Die Vorteile: 

1. Die heutigen Önkfelder Fahrten fahren heute am Wuppermarkt vorbei. Mit der neuen Linienführung fahren alle Busse von Önkfeld, Herkingrade und Dahlerau auch zum Wuppermarkt. 

2. Von den Wupperorten kommt man ohne Umsteigen nach Lennep und das viel häufiger als es früher die eingestellte Linien 659 gefahren ist. 

3. Für alle Pendler kommt der ÖPNV deutlich näher an das Industriegebiet. 

4. Alle wichtigen Orte sind mit einer Linie und einem Fahrplan verbunden, so dass die Nutzung leichter und attraktiver ist. 

5. Reiseströme überlappen sich, während heute Richtung Endstation die Fahrgastzahlen abnehmen, steigen nun in den von Lennep kommenden Bus ab Herbeck die Fahrgäste zu, die ins Industriegebiet oder in die Wupperorte wollen. Die unproduktiven Paralellfahrten der Linien 626 und 671 zwischen Herbeck und Radevormwald entfallen. 

6. Der Osten Radevormwalds wird besser an Lennep angebunden. 

Bei Aufnahme des Zugverkehrs von Beyenburg nach Wuppertal kann diese Buslinie in Kemna enden. Bei einer weiteren Reaktivierung der Strecke wäre der Bahnhof Dahlhausen der optimale Endpunkt. Bei der Bahn wären dann aber die neuen Bedarfshaltestelle Wülfing-Grunewald und Neuland sowie "Heide Abzweig" im Stadtgebiet von Ennepetal notwendig. Durch eine Verlängerung des Gleises zum Wupperdamm wäre auch in Krebsöge eine Verknüpfung von Schiene und Bus möglich. An Wochenenden könnte ein Wanderbus nach Kräwinklerbrücke fahren. Ohne eine gute Verknüpfung von Bus und Zug könne die Reaktivierung nicht gelingen, warnt Staratschek

Bei all diesen großen Plänen dürften aber auch kleine Verbesserungen nicht vergessen werden. Felix Staratschek erinnert daran, den Busverkehr der Linie 339 nach Schlagbaum zu verbessern. 3 Fahrten montags bis freitags sei zu wenig. Hier seien Anrufbusse nötig. Zusätzlich müsse geprüft werden, ob bei Busumläufen, die in Radevormwald enden noch eine Bedarfsfahrt nach Schlagbaum angehängt werden kann. Das hieße, so Staratschek, dass der Bus nur dann Richtung Schlagbaum fahre, wenn in der Innenstadt jemand mit einem Fahrziel in diese Richtung zusteigt. Diese Busse würde nur fahren, wenn es wirklich Bedarf gäbe, Aber so wäre es möglich, auch noch nach 15.53 Uhr per Bus nach Hause zu fahren und vorher Freunde zu besuchen oder Schwimmen zu gehen. Die AL habe seinerzeit mehrere Busfahrten ermittelt, die in Radevormwald enden und als Kandidat für eine Bedarfsfahrt Richtung Schlagbaum in Frage kämen.  

 

Elektrische Bahnen der Stubaitalbahn an der 

Endtstation in Fulpmes mit 4.800 Einwohnern. 

Durch Ausweichstellen können hier auch 

historische Sonderzüge fahren. Ähnliches wäre auch 

auf der Wupper-Talbahn möglich 

 (Foto: Felix Staratschek)

Offener Brief: SPD, Grüne und AL wollen Steuererhöhungen vermeiden / Kommentar

SPD, Grüne und AL hatten nach einer gemeinsamen Klausurtagung einen anderen Weg vorgeschlagen hatten, antworten den Unternehmen ebenfalls durch einen offenen Brief.

 

Dazu stellen die drei Fraktionen fest:

Leider hat es in dieser Woche einige hoch fragwürdige Erklärungen zu diesem Thema von Seiten "Steuererhöhungsparteien" gegeben. Zu keinem Zeitpunkt haben diese Fraktionen den von der Verwaltung vorgeschlagenen Weg akzeptiert und sind für Steuererhöhungen eingetreten. Im Gegenteil haben wir in mehrfachen Gesprächen versucht, die Kämmerei von ihrem Weg durch Steuererhöhungen die "Finanzkrise" zu lösen, abzubringen. Leider ohne Erfolg!
Lesen Sie hier nun die vollständige Antwort auf den offenen Brief der Unternehmer:

"Sehr geehrte Unternehmerinnen und Unternehmer,
sehr verehrte Verantwortliche der Radevormwalder Industrie!

Leserbrief zur kommenden Bürgermeisterwahl:: Warum ich Johannes Mans wieder unterstützen werde

Immer wieder taucht in den Zeitungen in den Texten von Herrn Gilsbach die Aussage auf, Christian Viebach hätte die Wahl wegen den Stalkingvorwürfen verloren, die kurz vor der Wahl aufkamen. Das mag auch daran liegen, dass er 2015 noch nicht für die beiden Zeitungen von Radevormwald zuständig war und dem glauben muss, was ihm andere erzählen. 

Fakt ist, dass Radevormwald im Frühjahr 2015 politisch in Schockstarre war. Christian Viebach hatte sich in der CDU nach oben gekämpft und alle Mitbewerber beiseite geschoben, um es freundlich auszudrücken. In der der CDU traute sich niemand an ihm Kritik zu üben, Privat habe ich da von einigen CDU-Mitgliedern anderes gehört, aber wenn die vor der Presse sprachen, wurde die eigene Meinung zurück gestellt. 

Ich habe es selber im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr erfahren, wie Christian Viebach mit einer anderen Meinung umging. Statt sachlich im ruhigen Ton zu diskutieren, im Wissen, dass meine kritische Stimme das Ergebnis der Abstimmung nicht verändern wird, wurde er laut und polemisch und versuchte mich verbal "brülliant" an die Wand zu drücken. Dass ich dem im Ausschuss und auf meinem Blog Paroli geboten habe, hat er wohl nicht erwartet und war er wohl aus seiner Partei nicht gewohnt. 

Falschinformationen und Peinlichkeiten – scheinbar ohne Ende / WAHLKAMPFERÖFFNUNG STATT SACHLICHER BETRACHTUNG

Falschinformationen und Peinlichkeiten – scheinbar ohne Ende / WAHLKAMPFERÖFFNUNG STATT SACHLICHER BETRACHTUNG

Von Rolf Ebbinghaus, Ratsherr der Alternativen Liste Radevormwald (AL)

(Bilder, Bildtexte und Teile der Verlinkung: Felix Staratschek, Copyleft)
24. Januar 2020 ALternativ018 Sonstiges 0



Leider ebbt die Diskussion nach dem Rückzug der Bewerbung von Dr. Klicki nicht ab. Schade! In der öffentlichen und veröffentlichen Darstellung schleichen sich dabei immer wieder gezielt Falschdarstellungen ein.  In der lokalen Diskussion findet man immer wieder den Begriff „Volljurist“.  In Deutschland spricht man von einem Volljuristen, wenn er beide juristischen Staatsexamen bestanden hat. Das zweite Staatsexamen muss Herr Klicki noch ablegen!

Wer wird Beigeordneter im Rathaus von Radevormwald? 

Weiterhin findet sich immer in der Presse und in anderen Veröffentlichungen die Formulierung vom „gewählten Beigeordneten“. Auch diese Formulierung ist sachlich falsch. Herr Klicki war ein durch Wahl nominierter Kandidat. Es hätte in jedem Fall eine Rechtsprüfung durch die Kommunalaufsicht erfolgen müssen. Und die angestrebte Position als Beamter erhält ein Bewerber erst, durch die Aushändigung der Ernennungsurkunde. Diese Aushändigung hat es nie gegeben und insofern war Herr Klicki nicht eine Sekunde Beigeordneter der Stadt Radevormwald. Die Behauptung Herr Klicki sei in einem demokratischen Verfahren gewählt worden, dient auch nur der Verwirrung! Die Wahl war demokratisch, nur war sie nicht rechtsstaatlich, weil der Kandidat nicht die vom Gesetz geforderte Eignung mitbrachte!

Eindruck eines Augenzeugen der Sitzung des Radevormwalder Stadtrates am 21.01.2020 / Kommentar

Dieser Beitrag wurde mir zugesendet, ich habe es wegen der Nachtschicht nicht geschafft, an der Ratssitzung teilzunehmen. Ein Großteil der Verlinkung sowei Bilder und Bildtexte sowie der anschließende Kommentar sind von Felix Staratschek.

Du bist Rader, wenn Du heute den Aufreger des Tages miterlebt hast! Die Ratssitzung war sehr gut besucht - denn das Thema war brisant: Die gescheiterte Wahl des Kämmerers war Tagesthema!

Bereits im Vorfeld hat die Radevormwalder CDU schwere Geschütze aufgefahren, die Bergische Morgenpost feuerte das Thema noch an und lies mäßigende rationale Erwägungen - unerwähnt. Statt dessen war zu lesen, dass das Klima im Rat vergiftet sei. Das - wusste man in der CDU schon vor der Ratssitzung.

Was heute folgte, war unglaublich! Dejan Vujinovic (CDU) betonte, die CDU habe immer dem Bürgermeister zugestimmt - und jetzt habe man sich einmal auf ihn verlassen - und dann sowas.

CDU- Wahlplakat für Dejan Vujinovic

Dies sagte Herr Vujinovic öffentlich! Die Forderung nach einer Vorgehensweise im Sinne von "eine Hand wäscht die Andere" hat mehr als nur ein Geschmäckle, da der Bürgermeister nach dem erfolgten Anfechten des Ratsbeschlusses gar nicht anders konnte, als ein juristisches Gutachten einzuholen. Aber es wurde noch krasser.

Bürgermeister Johannes Mans hat hier richtig gehandelt. Die Prüfung der
Kompetenz von Bewerbern ist Aufgabe der Mitglieder des Stadtrates. Denn der Rat
trifft die Entscheidung und muss durch eine kritische Befragung und Kontrolle der
Kriterien feststellen, wer geeignet ist und wer nicht. Es ist nicht die
Aufgabe des Bürgermeisters, dies zu tun und eine Vorauswahl zu
treffen. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass vor der Wahl niemand hier
Kritik geübt hat. Aber wollte das die CDU überhaupt hören? . 

Herr Ullmann (Linkes Forum) warf der CDU Nepotismus vor. Google sagt dazu: "Nepotismus (von lateinisch nepōs „Neffe, Enkel“) oder Vetternwirtschaft bezeichnet eine übermäßige Vorteilsbeschaffung durch und für Familienangehörige oder andere Verwandte (oder enge Freunde)." 

 

Fritz Ullmann, Ratsherr vom Linken Forum

 

Herr Hoffmann (UWG) sagte, die Verwaltung solle keine Bewerber vorlegen, die nicht tauglich sind. 

  

Herr Ebbinghaus (AL) zeigte auf, dass die Verwaltung sich vor der Wahl strikt aus einer Bewertung der Bewerber heraushalten müsse, da eine mögliche Einflussnahme verboten sei.

Dann kam Herr Schlüter an die Reihe - und wurde im Nachgang von verschiedenen Ratsmitgliedern sehr gerügt, denn er meinte, er spräche für den ganzen Rat.

  

Apropos vergiftete Atmosphäre: Eigentlich waren alle sehr ruhig und besonnen - bis auf die Mitglieder der CDU - und nach Herrn Vujinovic lieferte Herr Schlüter seinen Beitrag zum Gift: Zum Bürgermeister sagte er: "So, wie Sie sich zuletzt an einem starten Nasenring durch die Arena haben führen lassen" … nun ja, kein Wunder, dass die CDU Gift wähnte, denn sie lieferte es frei Haus unter Auslassung aller Coutenance und bar allen Anstands.

Dies gipfelte dann in der Aussage von Herrn Krapp (CDU), dass er in seiner bewusst herausgestellten Funktion als stellvertretender Bürgermeister Herrn Mans das Vertrauen entzog. Dies hatten übrigens auch die anderen Redner der CDU getan...

CDU-Wahlplakat für Ralf Udo Krapp. 

...nur warum? Inhaltlich wurde immer klarer, dass der Bürgermeister gar nicht anders handeln durfte. Rein rechtlich - und da hilft auch keine Vetternwirtschaft. Herr Mans hat sogar im Nachgang versucht, eine A13-Stelle für Herrn Klicki zu schaffen - was er allerdings nicht ohne Zustimmung des Rates hätte machen dürfen. Er hatte dies auch mit Herrn Klicki kommuniziert...

...was bleibt, ist viel schaler Geschmack. Und hochrote Köpfe bei vielen CDU-lern! Aber - verdammt noch mal - man kann doch nicht ernsthaft erwarten, dass ein Bürgermeister aus Gefälligkeit gegen Recht und Gesetz verstößt. Ich bin froh, dass Regeln akzeptiert werden! Genau diese Art, dieses "eine Hand wäscht die Andere" - hat nicht funktioniert hat. Sowas braucht man auch nicht - das sind alte Zöpfe und die müssen weg.

Abschließend ging Herr Üllenberg ans Rednerpult und erklärte: "Das muss auch mal hier gesagt werden, dass sich ein Bewerber durchgesetzt hat und von 22 gewählt wurde." Stimmt. Und was sich auch durchgesetzt hat, war das Gesetz. Beides lobenswert.



...und wenn bei einigen hier der Wunsch bestehen sollte, dass man Gesetze auch mal beugen solle - dann frage ich: Habt ihr Euch mal ernsthaft überlegt, was aus dieser Denke entstehen kann?

Tja - hätte hätte.... hätte man dem Antrag zugestimmt, die Wahl des Kämmerers zu verschieben, dann wäre all das nicht passiert und vielleicht wäre Klicki jetzt mit A13 in fast der selben Funktion. Aber es kommt Karneval, das war die Stunksitzung, und dann ist bald Wahlkampf. Kapaaaaf! (Von K.B.)




Kommentar vom Viertürmeblogger Felix Staratschek:

"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande" - Augustinus von Hippo, De civitate dei, IV, 4, Übers.: Papst Benedikt XVI, Rede vor dem Deutschen Bundestag am 22. September 2011. (Original lat.: "Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia?")


Die CDU sollte sich an dieses Zitat erinnern, das Papst Benedikt im Bundestag vortrug. Sowohl im Gesetz als auch gleichlautend in der Stellenausschreibung standen Anforderungen drinnen, die hier zwingend eingehalten werden müssen. Die CDU und auch mancher Pressevertreter betreibt hier einen Aufstand gegen das Recht, den diese Partei bei keiner anderen Partei dulden würde. Will die CDU eine Art "Räuberbande" sein oder will die CDU Politik nach Recht und Gesetz machen? Es ist nun einmal Kennzeichen eines Rechtsstaates, dass das Recht es verhindern soll, dass Mehrheitseintscheidungen zur Willkür werden und die Demokratie zur Diktatur der Mehrheit verkommt. Egal ab Schach, Fußball oder Politik, es gibt Spielregeln. Und wer da versucht zu mogeln, sollte nicht so laut aufschreien, wenn dieser erwischt wird. 

Derivate/ Zinswetzten: Fakenews aus Radevormwald

https://www.rga.de/lokales/radevormwald/stadt-muss-millionen-zurueckstellen-8400631.html

Wie in Radevormwald üblich erscheint der gleiche Bericht im RGA und der BM.

Die Zinswetten bringen viele Kommunen Verluste. Radevormwalds 2015 gewählter Bürgermeister Johannes Mans hat das nicht zu verantworten, muss das aber ausbaden.

Aber der Bericht in der Bergischen Morgenpost und im Remscheider Generalanzeiger (RGA) enthält Fakenews:
"Der Stadtrat hatte bis 2008 sechs Geschäfte abgeschlossen, dann aber beschlossen, keine weiteren einzugehen. 2011 scheint aber noch ein weiteres Geschäft abgeschlossen worden zu sein, dessen Laufzeit laut Mans 2027 beginnt."

Gier kann blind machen und die Hoffnung, billig an Millionen für den Haushalt der Stadt Radevormwald heran zu kommen, kostet die Stadt und damit letztlich die Bürger Millionen. 

Die Parteien in Radevormwald haben gewiss viel auf dem Kerbholz (Stadtwerke zu 50% ans RWE, Umbau des Aquafun zum Life Ness und weitere Prestigeprojekte oder dass eine Partei Personen an die Spitze setzt oder auf zentrale Positionen, die sich so verhält, wie es diese Partei bei einer anderen Partei nie zulassen würde), aber diesmal ist zumindest der Rat unschuldig, die Geschäfte mit Derivaten (Zinswetten) wurden vom damaligen Kämmerer eingefädelt, auf anraten der WEST-LB und Landespolitik, aber nicht auf Beschluss oder in Kenntnis des Rates. Ob der heutige Kämmerer als Mitarbeiter daran beteiligt war, wäre zu prüfen.

Aber warum werden de​m​ Bürgermeister diese falschen Infos gegeben, will da jemand von seiner Verantwortung ablenken? Die Verantwortlichen für diese Verlustgeschäfte hatten immer CDU- Parteibuch. Ob es bei der CDU Kenntnisse über diese Geschäfte gab, ist daher unklar.

Siehe CDU PM zum Rechnungsprüfungsausschuss vom 8.5.2008 http://www.stadtnetz-radevormwald.de/article37504-2075.html

Die CDU kritisierte damals das Vorgehen des Kämmerers, nicht aber dessen Geschäfte:

"Der Kämmerer ist bei der Auswahl der Derivate und der Höhe des eingesetzten Kapitals sehr vorsichtig vorgegangen und hat bis zum Stand des Prüfberichts Ende März 2008 ein „Plus“ von ca. €228.000,- erzielt."

Die AL war schon damals entsetzt und war bestürzt über solch unseriöse und gefährliche Versuche, den Haushalt zu entlasten. Doch das Gegenteil von dem, was hier der damalige Kämmerer, seine Mitarbeiter und die CDU erhofften ist eingetreten.

Fragt sich nur, ob diese Fake-News, dass der Stadtrat zu diesen Geschäften gedrängt hatte, hier von den wahren Schuldigen ablenken soll, die ganz klar ihre Kompetenzen überschritten haben.

Anhörung zum Nahverkehrsplan im Oberbergischen Kreis - Radevormwald war gut vertreten

Facebook- Beitrag zur Anhörung zum Nahverkehrsplan am 7.9.16 im Oberbergischen Kreis von Felix Staratschek, sachkundiger Bürger der Alternativen Liste Radevormwald (AL) im Verkehrsausschuss.

Diese Veranstaltung hätte besser besucht sein können, es blieben im Hörsaal viele freie Plätze. Dafür brachten die, die da waren, sich um so intensiver ein.
Grundlagen: ​www.obk.de/nahverkehrsplan​

​​Alles kann in dieser Facebookgruppe diskutiert werden:
​https://www.facebook.com/groups/299749923700936/
​Wäre schön, wenn da jeder Teilnehmer der Anhörung seine Beiträge einbringt​. Die Gruppe dient der Diskussion über dem ÖPNV und gibt keine Einheitsmeinung wieder.

Sehr gut war die Stadt Radevormwald vertreten, wo unter Bürgermeister Johannes Mans alle Fraktionen und relevanten Gruppen und Personen informiert wurden und eine Fahrt mit dem Bürgerbus 9 Teilnehmer aus Radevormwald nach Gummersbach brachte. Mindestens weitere 4 Teilnehmer aus Radevormwald reisten auf anderen Wege an. So waren CDU, FDP, SPD, Grüne, AL, UWG und Linkes Forum vertreten sowie zwei Vertreter vom Bürgerbus in Radevormwald.

Für Radevormwald kam raus, dass die Linie 626 auch weiterhin über die Keilbeck fahren wird.

Ich habe mich zwei mal gemeldet, und dabei folgende Themen eingebracht:

Das so oft genannte Ziel des Einsparens ist eine schlechte Formulierung im Nahverkehrsplan, Wenn, sollte es Optimierung des Nutzen heißen, denn der Nahverkehr ist schon unterfinanziert und da wäre ein Kürzen der Mittel sehr schlecht.

Der Nahverkehrsplan behandelt den ÖPNV nach Westfalen nicht. Die Linien fehlen in den meisten Grafiken und in Radevormwald, Wipperfürth und Marienheide gibt es Paralellverkehr / Übergangsverkehr, bei dem VRS und MVG die Tarife des jeweils anderen nicht anerkennen. Im Rahmen der Reaktivierung der Strecke nach Lüdenscheid ist für den Erfolg der Strecke eine Tarifregelung nötig, in deren Rahmen man auch die Tarifprobleme in Radevormwald und Wipperfürth lösen sollte

Die Betriebszeiten im Nahverkehrsplan sind zu kurz. Busverkehr von 6 bis 22 Uhr macht Schichtarbeitern die Nutzung des ÖPNV unmöglich, dies muss von 4 bis 24 ausgeweitet werden.

Die 3 Kategorien der Buslinien halte ich für falsch. Eine Region, die ihre Bevölkerung halten will, muss ein flächendeckendes Angebot von 4 Uhr bis 24 Uhr entwickeln.

1. Linien, wo mehr als 90% Linienbusse fahren, maximal 10% als Rufbus

2. Linien wo mindestens die Hälfte der maximalen Fahrtenzahl als Linienbus fährt, der Rest als Rufbus / Anruftaxi

3. Linien, wo die Mehrzahl der Fahrten nur auf Anruf fährt.


​Weitere ​Gliederung des Verkehrs:

4-7 Uhr Pendlerverkehr Frühschicht
7-8 Uhr Schülerverkehr
8-20 Uhr dichter Tagesverkehr 
20 bis 24 Uhr Spätverkehr für Nachtschicht und Ende Spätschicht.
Für den Früh- und Spätverkehr kann die Linienstruktur ganz anders sein, als beim Tagverkehr. 

Zentralpunkte des Busverkehrs sollten Bahnhöfe mit Zugkreuzung sein:

Dieringhausen und Overath, teilweise Engelskirchen
Remscheid Lennep werktags bis ca, 20 Uhr und Remscheid Hbf. ab 20 Uhr und an Wochenenden.

Abschaffung der Kleinbusse ohne Voranmeldung im Linienverkehr für die OVAG und Ersatz durch Midibusse, die durch Busanhänger verstärkt werden können. Im Kleinbus können nur 8 Personen mitfahren. Es kommt immer wieder vor, dass wegen voller Sitzplätze Fahrgäste nicht mitfahren können. So verliert man auch ÖPNV- Nutzer! Entweder Anrufbusse oder echter Linienbusverkehr mit ausgebildeten Busfahrern und Fahrzeugen, die mehr als 8 Personen Platz bieten, alles andere ist ein Lotteriespiel auf Kosten der Fahrgäste.

Weitere gute Beiträge gab es von den Grünen aus Radevormwald und Engelskirchen, vom Linken Forum, der UWG und vom Bürgerbusverein.

Gut zugehört haben Radevormwalds Bürgermeister Johannes Mans und der Vorsitzende vom Kreisentwicklungsausschuss Christian Viebach (Radevormwald, CDU).

Für Radevormwald wünsche ich mir folgende Ziele im Nahverkehrsplan:

1. Ganztägig alle 20 Minuten mit der 671 nach Lennep für Fahrten nach Remscheid, Solingen, Wuppertal, Düsseldorf und Köln

2. Alle Fahrten der 626 über die Keilbeck, weil sich die wechselnden Fahrwege keiner merken kann

3. Bis Mitternacht Rufbuseinsatz zwischen Radevormwald und Hückeswagen.

4. Ausdehnung des VRS- Tarifes auf die Linie 134 mindestens in Radevormwald, wenn möglich bis Halver und Lüdenscheid.

5. Erweiterung des "Großen Grenzverkehrs" zwischen VRR und VRS um Ratingen, Mettmann, Wülfrath, Velbert, Sprockhövel, Hagen, Wipperfürtth, Marienheide, Gummersbach, Siegburg, Bonn, Frechen, Kerpen, Odehnthal. Das würde sehr vielen Pendlern und Ausflüglern die Nutzung des ÖPNV erleichtern, wenn man von Rade bis Hagen oder Neviges kommt oder von Wuppertal bis Gummersbach.

6. Wenn die Buslinie 659 nicht zu halten ist, zulassen der Fahrt über Beyenburg ohne Aufpreis und Einführung von 3 Spätfahrten durch die Stadtwerke Remscheid:
--1 mal Lennep - Beyenburg und zurück mit Anschluss an die letzte Fahrt der 626, 
--2 mal Lennep - Beyenburg - Wupperorte - Herbeck - Lennep mit Anschluss von Oberbarmen durch Teilfahrt der 626.

12. Sitzung des Rates der Stadt Radevormwald am Dienstag, den 15.12.2015

Niederschrift über die 12. Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, den 15.12.2015, um 16:00 Uhr im
Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. (Verlinkung von Felix Staratschek)
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=976

Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil)

1. Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am 21.10.2015 (öffentlicher Teil)

2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes IV/0172/2015

3. Informationen des Bürgermeisters

4. Einwohnerfragestunde

5. Einspruch gegen Ordnungsmaßnahmen gem. § 23 der Geschäftsordnung BV/0212/2015

6. Industrie- und Gewerbeflächenkonzept Oberberg hier: Beschluss der städtischen Eignungsflächen sowie des grundsätzlichen Vorgehens bei der Flächenneuausweisung BV/0233/2015

7. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes; Wohngebiet Jahnplatz
7.1. 47. FNP-Änd.; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis vom 29.04.2015 BV/0192/2015
7.2. 47. FNP-Änd.; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangene Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0193/2015
7.3. 47. FNP-Änd.; Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom
22.10.2015 BV/0232/2015
7.4. 47. FNP-Änd. Wohngebiet Jahnplatz; Feststellungsbeschluss BV/0235/2015

8. Neubau der Bahnstraße; Verfahren nach § 125 (2) BauGB
8.1. Neubau der Bahnstraße; Bericht über die Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägung und Beschluss über die als „S1“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0237/2015
8.2. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die als „S2“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0238/2015
8.3. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015 BV/0239/2015
8.4. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen.NRW vom 24.09.2015 BV/0240/2015
8.5. Neubau der Bahnstraße; Feststellung der Übereinstimmung mit den in § 1 (4-7) BauGB bezeichneten Anforderungen BV/0241/2015

9. Umbau Innenstadteingang Ost (Nr. 227) - Kreisverkehr Hohenfuhrstraße/Kaiserstraße/Uelfestraße
- Einmündungsbereich Oststraße BV/0136/2015/1

10. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung BV/0176/2015

11. Änderung der Gebührensatzung zur Ausfuhrsatzung BV/0179/2015

12. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer
BV/0224/2015
13. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung BV/0178/2015

14. Änderung Benutzungsgebühren Stadtbücherei BV/0246/2015

15. Haushalt 2016 einschl. Stellenplan
15.1. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2016 "Stellenplan" AN/0080/2015
15.2. Stellenplan 2016 BV/0210/2015
15.3. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2015 "Ausbau Kindergarten Wupper" AN/0081/2015
15.4. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2015 "Prüfung Jahresabschluss" AN/0082/2015
15.5. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 29.11.2015 "Abdichtung / Sanierung Sporthalle Carl-Diem-Str." AN/0083/2015
15.6. Haushaltsberatung der AL-Fraktion vom 27.11.2015 "Schülerbeförderung" AN/0084/2015
15.7. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 26.11.2015 "Umkehrung der Verkehrsrichtung in der Innenstadt" AN/0085/2015
15.8. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015 "Nutzungskonzept städt. Räumlichkeiten" AN/0086/2015
15.9. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015 " Haushaltskonsolidierungskonzept" AN/0087/2015
15.10. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 07.12.2015 "Textilstadt Wülfing" AN/0089/2015
15.11. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion RUA vom 06.12.2015 "Rückstellungen" AN/0090/2015
15.12. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion RUA vom 06.12.2015 "Wirtschaftsförderungsgesellschaft" AN/0091/2015
15.13. Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2015 " Teilabbruch Am Gaswerk" AN/0092/2015
15.14. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Demographieausschuss" AN/0093/2015
15.15. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Fördermittelmanagement" AN/0094/2015
15.16. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Zufahrt Kaiserstr. Ost, Ausfahrt Oststraße" AN/0095/2015
15.17. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Kulturkreis" AN/0096/2015
15.18. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Investitionen-Maschinen" AN/0097/2015
15.19. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Wülfing" AN/0099/2015
15.20. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Zeitungen und Fachliteratur" AN/0100/2015
15.21. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2015 "Haushaltsdaten für die Plattform Offener Haushalt.de" AN/0098/2015
15.22. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2015 "Sperrvermerk Jahnplatz" AN/0101/2015
15.23. Haushalt 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022
BV/0243/2015

16. Änderung der Hauptsatzung (Antrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015) AN/0088/2015

17. Entwurf des Jahresabschlusses 2014 und Weiterleitung zur Prüfung IV/0148/2015

18. 3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass BV/0220/2015

19. Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13.09.2015 BV/0236/2015

20. Wahl eines Stellvertreters zum Schiedsmann BV/0244/2015

21. 12. Schulrechtsänderungsgesetz IV/0161/2015

22. Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW IV/0155/2015/1

23. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0221/2015

24. Sachstandsbericht "Asyl"

25. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen IV/0173/2015

26. Genehmigung einer ausserplanmäßigen Investition BV/0211/2015

27. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Hilfen für junge Menschen und ihre Familien") BV/0252/2015

28. Verfügung der Kommunalaufsicht vom 10.12.2015 btr. Beendigung Beteiligung der Stadtwerke Radevormwald GmbH an der Kraftwerksgesellschaft Steinkohle-Doppelblock GmbH & Co KG (GEKKO-Projekt) BV/0256/2015

29. Mitteilungen und Fragen

Rolf Ebbinghaus (AL) zum Haushalt der Stadt Radevormwald: Die Mängel bleiben - vielleicht gibt es eine Chance zur Verbesserung

15. Dezember 2015 - 12:34 – AL

Eigentlich finden wir den Vergleich zwischen Politik und Fußball zumeist unangebracht. Weil die Situation aber doch so deutlich von denen der vergangenen Jahre abweicht, greifen wir doch einmal zur Beschreibung dieser neuen Situation auf dieses Stilmittel zurück.

Die Radevormwalder Politik hat einen neuen Trainer (Bürgermeister) bekommen. Der verschweigt auch nicht, welche neue Spieltaktik er bevorzugt. Die Mannschaft ist allerdings die alte geblieben. Wenn der erste Eindruck nicht völlig täuscht, fremdelt diese Mannschaft noch mit den neuen Spielvorgaben. Aber auch der Vereinsvorstand (Rat) ist im Wesentlichen der alte geblieben! Die Mehrheit des Vereinsvorstandes hatte sich wohl eher einen anderen Trainer gewünscht und ist jetzt erst einmal in Wartestellung gegangen, weil der neue Trainer in kürzester Zeit zum Publikumsliebling geworden ist!

Die neue Spieltaktik entspricht im Wesentlichen den Vorstellungen der Alternativen Liste. Aber die Vereinsregularien (Haushalt) entstammen noch aus einer Zeit, in der der „alte Trainer“ die Spieltaktik eher von den Sportdirektoren (Fraktionsvorsitzende CDU/SPD) machen lies! Für uns ging es also in der Haushaltsdiskussion darum, deutlich zu machen: Die alten Regularien wollen wir nicht! Wir unterstützen den Trainer aber sehr in seiner Absicht, eine neue Spielstrategie durchzusetzen!

Diesen Spagat zwischen der Ablehnung des Altern bei gleichzeitiger Unterstützung der neuen Ansätze versuchte der Fraktionsvorsitzende der Alternativen Liste in seiner Haushaltsrede gerecht zu werden.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Liebe Radevormwalderinnen und Radevormwalder!



Mit dem Haushaltsentwurf 2016 liegt uns das erste Mal ein Entwurf vor, bei dem das ursprünglich angepeilte Defizit deutlich überschritten wird. Dafür gibt es sicherlich gute Gründe, merkwürdig ist dennoch, dass uns das so wenig Sorgen macht!

Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am 21.10.2015

Niederschrift
über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am Mittwoch, den 21.10.2015 http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=975

1. Amtseinführung des neugewählten Bürgermeisters IV/0144/2015

2. Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates der Stadt am 29.09.2015 (öffentlicher Teil)

3. Einwohnerfragestunde

4. Informationen des Bürgermeisters

5. Wiedereinrichtung einer Haftpflichtversicherung für Schüler- Praktikanten städtischer Bildungseinrichtungen (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 23.09.2015) AN/0076/2015

6. "Kostenuhr" kommunaler Belastungen durch Flüchtlinge, Asylbewerber und Asylanten (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 05.10.2015) AN/0077/2015

7. Wiederbefestigung der Gedenktafeln des Kriegerdenkmals am Kollenberg (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 05.10.2015) AN/0078/2015

8. Bebauungsplan 97 – „Sportplatz am Schulzentrum Hermannstraße" Kompensationsmaßnahme: Wiederbewaldung der Böschungen BV/0208/2015

9. Dienstleistungsvertrag zur Installation und Wartung elektronischer Medien an Schulen BV/0206/2015

10. Sachstand Aufnahme / Unterbringung Asylbewerber und Flüchtlinge IV/0147/2015

11. Einbringung Entwurf der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022
IV/0145/2015

12. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0209/2015

15. Beendigung Beteiligung der Stadtwerke Radevormwald GmbH an der Kraftwerksgesellschaft Steinkohle-Doppelblock GmbH & Co KG (GEKKO-Projekt)BV/0207/2015

13. Mitteilungen und Fragen

Bürgermeisterwahl 2015: Das Wunder von Radevormwald

Felix Staratschek zu Geschichte und Verlauf der Bürgermeisterwahl 2015 in Radevormwald

Es schien in dem kleinen Städtchen Radevormwald in Nordrhein Westfalen eine gemachte Sache zu werden. CDU und SPD haben es im Frühjahr 2015 verkündet. Beide werden mit dem CDU- Ortsverbandsvorsitzenden Christian Viebach als Bürgermeisterkandidat in den Wahlkampf ziehen. Das die CDU Herrn Viebach aufstellen würde war klar. Er hatte sich seit 2009 zur zentralen Figur der CDU aufgebaut. Ziel der AL war es immer, dem Herrn Viebach, an dessen Eignung für das Bürgermeisteramt große Zweifel bestanden, einen gemeinsamen Kandidaten aller anderen Parteien entgegen zu stellen. Hier meine persönlich mit Herrn Viebach gemachten Erfahrungen:  http://viertuerme.blogspot.de/2015/07/radevormwald-darf-nicht-zum-viebach-tal.html

Radevormwald: 1. Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl 2015

Auf Einladung des Seniorenkreises der evangelisch lutherischen Martini- Gemeinde (SELK) unter der Leitung von Friedel Müller stellten sich die 3 Bürgermeisterkandidaten vor.

Von Links  nach Rechts:

Bernd Eric Hoffmann, Kandidat der UWG, unterstützt von den Grünen
www.uwg-radevromwald.de

Johannes Mans, unabhängiger Kandidat, unterstützt und nominiert von der Alternativen Liste Radevromwald (AL) www.bm-fuer-rade.de  ( www.alternative-liste-radevormwald.de )

Christian Viebach, Kandidat der CDU, unterstützt von der SPD.
www.christian-viebach.de

Themen waren u.a. die Biographie, die Kompetenzen, die Bauaufsicht, der Haushalt, die Verwaltung, die Schulpolitik, die Hilfe für Asylsuchende.

https://www.youtube.com/watch?v=tBigcTVixqM&list=PLYE3FxlSdO9XJ2W5_2SUvfu5ht4oRRMV_