Ist die ÖDP noch guten Gewissens wählbar? Offener Brief zum Bundesparteiatg am 17. und 18.10.26 in Chemnitz

 

Liebe Mitglieder der ÖDP!

Ist Manuela Ripa noch als MdEP der ÖDP tragbar?

Sie lässt sich mit der korrupten von der Leyen abbilden statt zu dieser Person den politischen Sicherheitsabstand zu wahren.  https://x.com/RipaManuela/status/1813970872576946419

Löschen des Tweets bringt nichts ich habe einen Screenshot.

Passend dazu interessiert sich Ripa nicht für Grundrechte. Ich habe ihr eine Steilvorlage für eine gute Antwort gegeben, dass hier kam dabei heraus: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/manuela-ripa/fragen-antworten/finden-sie-es-richtig-dass-die-eu-menschen-die-eine-andere-meinung-haben-als-dies-akut-fuer-viele-politisch

Ich hätte hier erwartet, dass sie ihr Entsetzen über die Sanktionen zum Ausdruck bringt. Viele Beiträge die ich vom MdEP der ÖDP erwarten würden liefert ausgerechnet der Vertreter der Spaßpartei DiePARTEI Martin Sonneborn: https://x.com/MartinSonneborn

Zum Thema Coronaaufarbeitung wäre auch Zusammenarbeit mit Dr. med. Friedrich Pürner möglich, der dem BSW die Stimmen brachte dass die noch seinen Sitz bekamen. Er hat dann das BSW verlassen. Eine ÖDP die das Coronathema anfasst könnte den gewinnen und dessen Wähler zu sich herüber ziehen, er ist im Coronawiderstand bundesweit bekannt als der Arzt der Söder widersprach und deswegen als Amtsarzt entfernt wurde. https://x.com/DrPuerner

Für alle die es nicht glauben wollen, hier erzählt ein Impfopfer wie es ihm nach der Verabreichung des Mittels ging, das Claudius Moseler als wertvoll bezeichnete: https://www.youtube.com/watch?v=iurHQVYqXs0

Hier meine Frage an Moseler zur Landtagswahl 2026 in Rheinland Pfalz, er weicht an entscheidender Stelle aus und sollte auf dem Bundesparteitag zu Rede gestellt werden: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/claudius-moseler/fragen-antworten/wie-sieht-das-oekologische-gesundheitssystem-der-oedp-aus-halten-sie-den-impfstoff-mit-dem-modifizierte-rna

ÖDP zum AfD-Ergebnis in Sachsen Anhalt: Endlich bessere Politik machen und die Menschen ernst nehmen! Mehr Dialog statt Spaltung / Kommentar

„Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt haben gesprochen. Als Demokraten müssen wir das Ergebnis anerkennen“, so ÖDP-Bundesvorsitzender Günther Brendle-Behnisch. „Wir halten aber die politischen Ziele der AfD für falsch. Der Wahlausgang ist deshalb ein Warnsignal für unsere Gesellschaft und unser demokratisches System.“

Gerade die Parteien, welche über Jahre hinweg für stabile politische Mehrheiten gesorgt haben, hatten den Warnschuss im Vorfeld der Wahl nicht gehört, stellt die ÖDP fest und dafür bekommt die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung die Quittung. „Schön reden ist vorbei. Man muss sich endlich um die Sorgen und Nöte der Menschen kümmern und eine bessere Politik machen. Das Gegenteil ist aber immer noch der Fall: Die Menschen werden vom Bundeskanzler als faul beschimpft und die nötigen Veränderungen werden weder breit mit den Menschen debattiert, geschweige denn am Ende umgesetzt“, so ÖDP-Chef Brendle-Behnisch weiter.

Die ÖDP wird nun ihren Weg fortsetzen, um stärker mit den Menschen vor Ort in den Dialog zu treten, egal, ob es um kommunale Themen, Landespolitik oder die Bundespolitik geht. „Geht hinaus zu den Menschen mittels Infoständen, Veranstaltungen oder Stammtischen. Eine bessere Politik braucht den intensiven Dialog. Machen wir es besser als die anderen Parteien“, appelliert ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler an die eigenen Mitglieder.

Die ÖDP bietet sich weiterhin als politische Kraft der Mitte an, um mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung für die Menschen zu organisieren, eine nachhaltige sowie gerechte Wirtschaftspolitik umzusetzen und sich für mehr Gemeinsinn statt Spaltung in unserer Gesellschaft einzusetzen. Beim Umwelt- und Klimaschutz muss die versprochene soziale Komponente endlich umgesetzt werden, und nicht länger die unteren Einkommensschichten benachteiligt werden. „Hier werden wir weiterhin als demokratische Partei der politischen Mitte einen Beitrag zur Stärkung unserer Demokratie leisten“, betont die ÖDP abschließend.

(Hervorhebungen durch den Viertürmeblog) 

 Kommentar von Felix Staratschek:

Madeleine Henflings emotionale Reaktion zeigt nicht vorhandene Kritikfähigkeit auf / ÖDP Thüringen spricht Campact e.V. Überparteilichkeit und Unabhängigkeit ab

Madeleine Henfling (B‘90/Grüne), welche kürzlich beruflich zum Verein Campact e.V. gewechselt ist, erwiderte kürzlich im Freien Wort die in diesem Zusammenhang von der ÖDP Thüringen (Ökologisch-Demokratische Partei) geäußerte Kritik. Die Thüringer ÖDP sieht in dieser beruflichen Veränderung der ehemaligen Thüringer Landtagsabgeordneten ein Bekenntnis zu einer undemokratischen Grundhaltung. 

Dazu ÖDP-Landesvorsitzender Martin Truckenbrodt (Landkreis Sonneberg): „Wenn jemand derart emotional auf Kritik reagiert, wie dies Madeleine Henfling zeigte, scheint die Kritik offensichtlich nicht unbegründet zu sein bzw. scheint diese getroffen zu haben. Sie hat in der Vergangenheit auch schon öfters mal sehr plump gegen unsere Partei geschossen. U.a. an der 39. Sitzung des Thüringer Landtags am 12.3.2021, als es um die gesetzlichen Regelungen der dann doch nicht stattgefundenen vorzeitigen Neuwahl des Landtags während der Corona-Zeit ging.“

MdEP Buchner (ÖDP) traf den EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius: Bayerns erfolgreichstes Volksbegehren „Rettet die Bienen“ als Blaupause für die EU-Biodiversitätsstrategie

(Brüssel/11.05.2020) Der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) hat sich heute in einer Videokonferenz mit dem für die EU-Biodiversitätsstrategie zuständigen EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius getroffen. An dem Treffen nahmen auch der Hauptautor des bayerischen Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ Tobias Ruff sowie die Initiatorin der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Rettet die Bienen“ Manuela Ripa teil. Ziel des Gesprächs war es, die Erfahrungen und Lehren aus dem Volksbegehren zu erörtern und den Erfolg von „Rettet die Bienen“ auf die europäische Ebene zu übertragen.

 

Die ÖDP setzt sich für die Bienen und die
Artenvielfalt ein. 

Dazu Klaus Buchner: „Das massive Artensterben ist natürlich nicht nur in Bayern zu beobachten. Das ist ein weltweites Problem, dem sich auch die EU stellen muss. Vor allem bei der EU-Agrarförderung im Rahmen der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik muss der Erhalt der Artenvielfalt endlich Priorität erhalten. Weltweit sind bis zu eine Million Arten bis zu eine Million Artenom Aussterben bedroht. Europa muss wegweisend dagegen ankämpfen.“

 

Prof. Dr. Klaus Buchner und Manuela Ripa führten die
ÖDP-Liste für das EU-Parlemant an, Dr. Buchner wurde
gewählt. 

Eine wichtige Erkenntnis aus dem von der ÖDP Bayern initiierten Volksbegehren sei das überwältigende Bekenntnis der Bevölkerung für mehr Artenschutz. Gewässerökologe und Hauptautor des Textes des Volksbegehrens, Tobias Ruff, verwies auf die massive Unterstützung, die der Kampf für mehr Artenschutz und ein besseres bayerisches Naturschutzgesetz seitens der Bürgerinnen und Bürger erhielt. „In nur zwei Wochen haben mehr als 1,7 Millionen Menschen das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ mit ihrer Unterschrift im Rathaus aktiv unterstützt. Das hat auch die bayerische Staatsregierung überrascht.“

Die in dieser Wucht nicht erwartete Unterstützung durch über 18% der Wählerinnen und Wähler habe massiv beigetragen, die Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zum Einlenken und letztlich zur Annahme des Gesetzes zu bewegen. Die erheblichen Widerstände des Bauernverbandes zeigten keine Wirkung. Zumal die Initiatoren sowohl die ökologischen Landwirtschaftsverbände wie auch die bäuerliche Berufsvertretung, die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), auf ihrer Seite hatten.

Besonders wichtig sei die gute Zusammenarbeit mit den Landwirten nach dem erfolgreichen Volksbegehren: „Die Umsetzung des Volksbegehrens und die notwendigen Veränderungen funktionieren nur zusammen mit den Landwirten. Daher haben wir von Anfang an von einem Volksbegehren zur Rettung von Bienen und Bauern gesprochen, denn die bäuerlich arbeitenden Landwirte stehen genauso im Verdrängungskampf gegen die industrielle Landwirtschaft wie Feldlerche und Kiebitz. Daher bitten wir die Landwirte, sich gemeinsam mit Umwelt- und Naturschützern für eine ökologischere Agrarpolitik einzusetzen. Dies ist vor allem bei den aktuellen Verhandlungen über die neuen EU-Agrarförderungen im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) und der anstehenden EU- Biodiversitätsstrategie entscheidend und bitter nötig“, so Ruff. Die ÖDP setzt sich mit der europäischen Bürgerinitiative www.savebeesandfarmers.eu/deu/ für eine bienenfreundliche und ökologische EU-Förderpolitik ein.

Um die in der EU nötigen Maßnahmen für mehr Biodiversität schnellstmöglich umzusetzen, schlugen die ÖDP-Politiker vor, auch auf EU-Ebene - neben der bestehenden EBI - die Bevölkerung durch eine Befragung seitens der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission mit einzubeziehen. 

Als Beispiel wurde dafür die Umfrage des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zur Abschaffung der Zeitumstellung genannt. „Man kann davon ausgehen, dass eine entsprechende Konsultation der EU-Kommission auf ein ähnlich breites Echo stoßen würde, wie die Umfrage zur Zeitumstellung. Dem EU-Kommissar würde eine erfolgreiche Umfrage den nötigen Rückenwind für strikte Regelungen und Maßnahmen geben, die wir dringend auf auch EU-Ebene für mehr Artenschutz brauchen.“, so Manuela Ripa.

Die ÖDP bot dem Kommissar die Unterstützung im Europäischen Parlament für die Durchsetzung einer ehrgeizigen Strategie für konsequente Biodiversität an.

Hintergrund:

Die Europäische Kommission kann bei der Entwicklung ihrer Biodiversitätsstrategie und bei der Durchsetzung des Artenschutzes auf europäischer Ebene von dem Vorzeigebeispiel aus Bayern profitieren.

In Bayern hat man es im Februar 2019 geschafft, innerhalb von nur zwei Wochen mehr als 1,7 Millionen Menschen zu motivieren, in den Rathäusern für ein besseres Naturschutzgesetz und damit für mehr Artenschutz zu unterschreiben. Die Landesregierung des Freistaats sah sich in der Konsequenz gezwungen, den Gesetzestext des Volksbegehrens 1:1 zu übernehmen und darüber hinaus weitere Maßnahmen für den Artenschutz in Bayern zu beschließen.

Nachdem das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern immensen Erfolg erzielte, unterstützt die ÖDP gemeinsam mit weiteren Organisatoren die derzeit laufende Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“. Das heutige Treffen mit dem Kommissar war ein weiterer Schritt, um den Schutz der Artenvielfalt auf europäischer Ebene voranzutreiben.

 

Ein Widderchen tankt Nectar.

 

Kinderkommission des Bundestages zum Internationalen Tag der Familie - Kommentar von Felix Staratschek

Pressemitteilung
Kinderkommission zum Internationalen Tag der Familie


Seit 26 Jahren wird jährlich am 15. Mai der Internationale Tag der Familie als Gedenktag der Vereinten Nationen begangen, die damit die Bedeutung der Familie als wichtigste Grundlage jeder Gesellschaft verdeutlichen wollen.

Dazu teilt die Kinderkommission des Deutschen Bundestages mit:

ÖDP setzt EU beim Artenschutz unter Druck - Vorregistrierung zur EBI möglich! - Unterstützer und Bündnispartner können sich jetzt melden

14. Mai 2019
ÖDP setzt EU beim Artenschutz unter Druck - Vorregistrierung zur EBI möglich!
ÖDP-Europaspitzenkandidatinnen Manuela Ripa und Agnes Becker: „Das erfolgreiche Volksbegehren in Bayern war nur der erste Schritt“
  

Manuela Ripa will im Europäischen Parlament ÖDP-Politik machen
und tritt daher auf Platz 2 der ÖDP-Liste zur Europawahl an. 

 

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Rettet die Bienen - Schutz der Artenvielfalt und Verbesserung der Lebensräume von Insekten in Europa“, initiiert durch die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), steht in den Startblöcken. „Der Zuspruch aus der Bevölkerung ist überwältigend. Deshalb haben wir schon jetzt über wesavebees.eu für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit geschaffen, sich vorab zu registrieren. Nach der Zulassung von „Rettet die Bienen“ durch die EU-Kommission legen wir sofort mit der Sammlung los. Europaweit brauchen wir mindestens 1 Million Unterschriften“, sagt Manuela Ripa, die zusammen mit Bürgern aus sechs weiteren EU-Ländern federführend die EBI beantragt hat. Die Einreichung bei der EU-Kommission erfolgte bereits im März, für Ende Mai wird die Zulassung erwartet.

 

Die ÖDP-Politikerin Agnes Becker war der Kopf des Volksbegehrens Artenschutz
und wurde daher mit dem Spitznamen "Die Bienenkönigin" belegt. Nun soll der
Erfolg von Bayern in die EU getragen werden. 

Agnes Becker, Beauftragte des erfolgreichen bayerischen Bienen-Volksbegehrens und stellv. ÖDP-Bundesvorsitzende ist begeistert: „Das in Bayern über 1,7 Millionen Menschen eine Richtungsänderung der Politik hinzu mehr Artenschutz und besseren Förderinstrumenten für eine naturverträglichere Landwirtschaft erzwungen haben, war nur der erste Schritt. Da Politik nicht ohne Druck aus der Bevölkerung handelt, bauen wir jetzt ein bürgerliches Gegengewicht zum immensen Einfluss der Agrarindustrielobby in Europa auf.“ Dort haben nach Ansicht von Becker und Ripa infolge einer völlig verfehlten Förderpolitik sowohl der dramatische Artenschwund wie auch das erschreckende Höfesterben seine gravierendste Ursache.

Osterschock für CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne: Daimler stoppt Parteispenden ÖDP-Europakandidatin Manuela Ripa begrüßt Spendenstopp des Autokonzerns

26. April 2019
(Verlinkung sowie Bilder und Bildtexte von Felix Staratschek, freigegeben für den Einsatz zur Bewahrung der Schöpfung und bei weiterverbreitung dieser Pressemitteilung der ÖDP)

Osterschock für etablierte Parteien: Daimler stoppt Parteispenden
ÖDP-Europakandidatin Manuela Ripa begrüßt Spendenstopp des Autokonzerns
 

Die ÖDP versteht sich als Antikorruptionspartei und nimmt deshalb
keine Spenden von Firmen, Konzernen und Verbänden an.
Und um die Politik von den monetären Einflussen dieser
juristischen Personen zu befreien, fordert die ÖDP ein generelles
Verbot solcher Spenden, wie das analog auch in Pflegeberufen
üblich ist. 

 

"Es wurde Zeit! Wir begrüßen die Ankündigung des Autobauers Daimler, die jährlichen Parteispenden an alle etablierten Parteien mit sofortiger Wirkung einzustellen. Andere Konzerne sollten folgen“, so Manuela Ripa, Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) für die Wahlen zum EU-Parlament. Daimler-Konzernchef Zetsche hatte kurz vor Ostern angekündigt, die großzügigen Spenden an alle im Bundestag vertretenen Parteien (auch die Grünen bekamen bislang jährlich 40.000 Euro) einzustellen. „Parteispenden sind schädlich für unsere Demokratie, weil sie letztlich eine Bestechung durch die Hintertür darstellen. Weniger Konzernspenden bedeuten mehr Transparenz!“, untermauert Manuela Ripa den schädlichen Effekt auf unabhängige politische Entscheidungen. „Wir von der ÖDP nehmen grundsätzlich und freiwillig keine Firmenspenden an. Unsere Satzung verbietet das, ebenso das Sponsoring von Parteiveranstaltungen oder Anzeigen in unserer Parteizeitung. Wir unterscheiden uns von nahezu allen anderen Parteien, denn wir können uns konsequent für unsere politischen Ziele einsetzen. Wir machen uns nicht von Zuwendungen der Wirtschaft abhängig.“