NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
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Dienstag, 13. Januar 2026

Lauterbach: "In Deutschland werden Ärzte für falsche Atteste nicht von der Regierung bestraft."

Quelle:  https://x.com/Mwgfd_official/status/2010644875457286343

Fragen an Dr. Lauterbach: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/karl-lauterbach Auch wenn HerrLauterbach nie antwortet, die Fragen dokumentieren, was in seinem Postfach lasndete und ihm und seinen Mitarbeitern zur Kenntnis gegeben wurde. Das hat er mit Jens Spahn gemeinsam.

 Lauterbach toppt mal wieder alle:
"In Deutschland werden Ärzte für falsche Atteste nicht von der Regierung bestraft."


Als Antwort posten wir ein Schreiben von Dr. Walter Weber:

Politisch verfolgte Ärzte in Deutschland 

Es ist wenig bekannt, kaum zu glauben, unvorstellbar in einem Rechtsstaat, aber dennoch wahr: Ärzte, die in der sog. Corona-Zeit das Staatsnarrativ von der „größten Pandemie aller Zeiten“ (GRÖPAZ) nicht anerkannten, widersprachen, widerlegten und ad Absurdum führten, wurden vom Staat und seinen Institutionen gnadenlos diffamiert, gejagt, existenziell bedroht und vernichtet.
Für diese Gruppe von politisch verfolgten Ärzten spreche ich heute zu Ihnen!

Was wir sehr früh wussten: Es gibt eine sog. schwarze Liste mit etwa 200 Ärzte*innen, die Maskenatteste ausgestellt haben und die offensichtlich vom Staatsschutz erstellt wurde.
Elke Bodderas von der „Welt am Sonntag“ schrieb am 27.10.2024  von einer Prozesswelle gegen mehr als 1.000 Ärzte, die Masken-Atteste ausgestellt haben. Es kam zu Geldstrafen bis 15.000 Euro und zu Freiheitsstrafen. „Unter Gerechtigkeitsaspekten sind die Urteile inakzeptabel“, sagte der Oldenburger Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler.  Spätestens durch die „RKI-Protokolle“ wisse man, „dass die Maskenpflicht weitgehend sinnlos war. Sie war auch verfassungswidrig und hätte überhaupt nicht in Kraft gesetzt werden dürfen.“

Dienstag, 1. Juli 2025

Teilweise erfolgreicher Antrag im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle gegen Vorschriften der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnungen vom 26. Januar 2021 und vom 12. Februar 2021 / Kommentar

 SächsVerfGH, Urteil vom 12. Juni 2025 - Vf. 13-II-21 (HS)

Teilweise erfolgreicher Antrag im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle gegen Vorschriften der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnungen vom 26. Januar 2021 und vom 12. Februar 2021

Amtlicher Leitsatz:     

1. Wird die Verfassungswidrigkeit mehrerer Normen in einem Verfahren der abstrakten Normenkontrolle geltend gemacht, müssen die angefochtenen Normen genau bezeichnet und hinsichtlich jeder einzelnen Regelung substantiiert dargelegt werden, aus welchen Gründen die Vereinbarkeit derselben mit welchen Bestimmungen der Landesverfassung bezweifelt wird. Dies gilt auch dann, wenn die einer landesrechtlichen Regelung zugrundeliegende bundesrechtliche Ermächtigungsgrundlage angegriffen wird. Betrifft der Begründungsmangel nur eine von mehreren angegriffenen Normen, ist der Antrag insoweit unzulässig.

Samstag, 7. Juni 2025

Zurück zur gesundheitspolitischen Vernunft: Widerruf der Zustimmung zum WHO-Pandemievertrag / Offener Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Landtage

Vorbemerkung von Felix Staratschek: Bitte geben Sie bei Abgeordnetenbwatch ihre Postleitzahl ein und befragen Sie zum Thema Corona-Pandemie, WHO-Pandemievertrag und Internationale Gesundregeln die genante MdB, MdL und MdEP.  https://www.abgeordnetenwatch.de/ . Sie können als Hintergrund für Ihre Frage diesen Link eingeben, wenn Sie aif den offenen Brief der MWGFD bezug nehmen, damit Frageleser und Befragte leicht sehen können worum es geht: https://www.mwgfd.org/2025/06/widerruf-der-zustimmung-zum-who-pandemievertrag/

 

MWGFD e.V. · Postfach 1114· 84131 Vilsbiburg


Offener Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Landtage
05. Juni 2025


Zurück zur gesundheitspolitischen Vernunft: Widerruf der Zustimmung zum WHO-Pandemievertrag


Der Verein Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD e.V.) ruft die Politik auf, zur gesundheitspolitischen Vernunft zurückzukehren.


Die Zustimmung der deutschen Delegation zum WHO-Pandemievertrag ist von der Bundesregierung unverzüglich zu widerrufen - zumindest so lange, bis sich die politischen Parteien auf Bundes- und Landesebene ausführlich und transparent mit dem Vertragswerk beschäftigt und ihm zugestimmt haben. Die in dem Vertragswerk versteckten Gefährdungen der Souveränität Deutschlands dürfen nicht auf (ministerialer) Verwaltungsebene administriert werden, sondern sind auch politisch zu verantworten.


Beide WHO-Vertragswerke haben zu unserem Bedauern weder in den Verhandlungen zur Koalitionsbildung noch im Koalitionsvertrag eine Rolle gespielt. Sowohl der Bundestag als auch die Landesparlamente blieben ausgeschlossen. Eine deutsche Fassung existiert nicht. Verhandlungsführer war ausschließlich die EU-Kommission, die nun fordert, das Verhandlungsergebnis 1:1 in den Mitgliedstaaten umzusetzen.


Schon am 1. Juni 2024 hatte die Bundesregierung auf der 77. Weltgesundheitsversammlung (WHA) unter Beweis gestellt, dass sie sich am wohl völkerrechtswidrigen und größtenteils geheim gehaltenen Zustandekommen der 60-seitigen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) nicht zu stören schien.
Dass der ebenfalls zur Beschlussfassung anstehende Pandemievertrag (PA) dennoch nicht zustande kam, war maßgeblich den afrikanischen (Equity-)Staaten zu verdanken; die deutsche WHA-Delegation unter der Leitung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach hätte dem PA-Vertragsentwurf in jeder Fassung vermutlich bedenkenlos zugestimmt. Dies zeigt sich auch daran, dass sie das Verfahren zur Zustimmung zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) widerspruchslos akzeptiert hat – obwohl dabei geltendes Recht verletzt wurde:

Dienstag, 15. April 2025

Corona-"Aufarbeitung" bei Markus Lanz: MWGFD widerlegt Argumente von Buyx und Lauterbach

 

Am 10. April waren neben der Medizinethikerin Alena Buyx die Virologen Hendrick Streeck, Alexander Kekulé und Jonas Schmidt-Chanasit sowie der amtierende Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu Gast im ZDF-Talkformat „Markus Lanz“. Thema der Sendung: die Corona-Aufarbeitung. In einer aktuellen Veröffentlichung widerlegt unser Mitglied Dr. Michael Palmer vier häufige Behauptungen von Alena Buyx und Karl Lauterbach, die auch in dieser Sendung fielen:

Alena Buyx:
„Es ist kein Signal mit Nebenwirkungen aufgetreten. Wir wussten zu dem Zeitpunkt wirklich alles über die Sicherheit der Impfung.“

Karl Lauterbach:
„Von denjenigen, die sich [mit COVID-19] infiziert haben, ist einer von hundert gestorben.“

Alena Buyx:
„Ich würde gerne hören, dass [durch die Impfung] 1,6 Millionen Menschen in Europa gerettet wurden."

Karl Lauterbach:
„Es hat in der Geschichte der Menschheit noch nie eine Impfung gegeben, die so intensiv  untersucht worden ist wie die Corona-Impfung. Noch niemals. Wir wissen über keine Impfung so viel wie über diese Impfung. Wir haben die Corona-Impfung besser ausgewertet als jede andere Impfung, die wie jeweils weltweit eingesetzt haben.“

Michael Palmer belegt anhand von Statistiken und Studien, dass die zitierten Aussagen einer wissenschaftlichen Überprüfung nicht standhalten. Seinen Beitrag finden Sie unter diesem Link:


Die Sendung "Markus Lanz" vom 10.04.24 ist in der ZDF-Mediathek abrufbar:

Dr. med. Michael Palmer ist Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie sowie Biochemiker.

Wir freuen uns über Verbreitung und Veröffentlichungen. Interviewanfragen nehmen wir gerne entgegen und vermitteln Ihnen geeignete Gesprächspartner.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Weber
MWGFD Presse


MWGFD e.V.
Mediziner und Wissenschaftler für
Gesundheit, Freiheit und Demokratie
Postfach 1114
84131 Vilsbiburg
1. Vorstand: Prof. DDr. Harald Walach
2. Vorstand: Dr. Ronald Weikl
Sitz und Gerichtsstand: Passau
Registernummer: VR 200922


 

Samstag, 1. März 2025

Leserbrief: Undemokratisches Wahlergebnis durch falsches Wahlrecht

 Keine Frage, die AfD hat einen Erfolg, aus meiner Sicht zu unrecht. Denn die werben zwar um Corona-Maßnahmenkritiker, wie ich es einer bin, haben das aber wie das BSW im für mich sichtbaren Plakat-Wahlkampf nicht klar thematisiert. Mit der staatlichen Parteienfinanzierung und einer gezielten Spendensammlung hätte die AfD eine spezielle Aufklärungsseite zum Corona-Thema schaffen können, die mit Plakaten und einer bundesweiten Infoschrift beworben wird. Dem Auftrag des Grundgesetzes an der Willensbildung der Bevölkerung mitzuwirken ist die AfD in meinen Augen nicht nachgekommen, da die AfD hier die größten Möglichkeiten gehabt hätte. Auch kommunal habe ich zweimal keine Reaktion der AfD bemerkt, als ich in der Bürgerfragestunde die kommunale Aufarbeitung der Coronamaßnahmen anregen wollte.


Fakt ist, nirgendwo will die Mehrheit von der AfD vertreten werden. Das der Osten jetzt blau erscheint liegt nicht daran, dass dort die AfD die Mehrheit hat, sondern nur daran, dass sich die anderen, die niemals einen AfD-Direktkandidaten wollten, zu zersplittert sind. Es braucht zur Bundestagswahl daher 2 Wahlzettel, einen für die Listenwahl und einen für die Direktwahl. Wenn jeder Wähler drei Stimmen für die Direktkandidaten hat (es sind zur Zeit meist 6 und mehr Direktbewerber), kann jeder die drei fähigsten Kandidaten ankreuzen. Das heißt, wer die Grünen wählt kann auch SPD und Linke ankreuzen, wer die FDP wählt kann auch CDU und SPD wählen. So entstehen Kompromisse bei der Mehrheitsfindung, die verhindern, dass jemand gewinnt, der zwar mit 30% mehr Stimmen hat als alle anderen aber von bis zu 70% total abgelehnt wird. 

Spannend wäre auch wie bei einem solchen Wahlrecht Jens Spahn und Karl Lauterbach abschneiden würden. Als Gesundheitsminister erhielten die früh Informationen, die zeigten, dass diese Corona-Panik unbegründet ist. Im Gegensatz zu mir, der nur durch Recherchen oft mit großer zeitlicher Verzögerung Ärzte wie die Doktoren Wodarg, Haditsch, Cullen, Bhakdi, Sönnichsen... entdeckte, wandten sich viele mit medizinischer Expertise sofort an die Gesundheitsminister und weitere Politiker. Die können niemals sagen, das konnten wir damals nicht wissen, denn das Wissen wurde an die herangetragen. Hinzu kommt dass am 10.2.20 in den RKI-Protokollen steht, das Überreaktionen des Immunsystems typisch für Sarsviren sind. Hat das Jens Spahn nicht gelesen oder verstanden? Es hätte sofort ein Brandbrief an alle Kliniken rausgehen müssen auf Indikatoren für einsetzende Überreaktionen des Immunsystem zu suchen und bei Befund sofort therapeutisch zu handeln. Ein Arzt an dessen Klinik das eigenständig entdeckt wurde und die danach keine Toten mehr hatten, wurde von Politik und Wissenschaft ignoriert. Kommt hinzu dass eine Verzehrstudie schon 2007 der Bundesregierung zeigte, dass mehr als 80% der Menschen nicht die empfohlenen Vitamin D-Werte erreichen. Besonders Pflegefälle die nicht mehr raus kommen, können im Sommer kein Vitamin D an der Sonne tanken. Eine echte präventive Medizin würde es zur Kassenleistung machen, den Mangel festzustellen und zu beheben. Die Sterbewelle im Herbst 2020 fand im Rentenalter statt, im Krankenstand war bis Herbst 2021 alles wie in den beiden Vorjahren 2019 und 2020. Nur die telefonische Krankschreibung verbunden mit Panik führte im März 2020 zu einem kurzen starken Anstieg des Krankenstandes, der jedoch nicht der Frühjahrswelle 2020 entspricht die etwa der moderaten Grippewelle 2019 entsprach. 


  

Fakt ist, das nicht zuhören von Lauterbach und Spahn und das ignorieren machbarer Therapien hat bei Corona und davor schon tausende Menschen vorzeitig sterben lassen. Dass diese beiden Politiker bei so einer desaströsen Bilanz ihrer politischen Arbeit per Direktmandat in den Bundestag kommen und von den Parteien CDU und SPD aufgestellt werden, lässt tief blicken. Aber hier haben auch AfD und BSW versagt, indem diese in Spahns Wahlkreis nicht dazu aufriefen den SPD-Kandidaten zu wählen und in Lauterbachs Wahlkreis zur Wahl der CDU. Auch bei Abgeordnetenwatch zeigen Spahn und Lauterbach kein Interesse an den Fragen. Aber jede Frage dokumentiert Inhalte, die auf den Schreibtisch dieser Politiker kamen. Wobei viele gute Fragen auch von Abgeordnetenwatch zensiert wurden, so dass real sogar mehr Fragen an die Politiker gingen, als öffentlich dokumentiert ist, denn auch zensierte Fragen werden zur Kenntnisnahme weiter gereicht. Wie Spahn das RKI geringschätzte zeigt die Aussage der Protokolle vom 5.11.21, es sei aus fachlicher Sicht nicht korrekt von einer Pandemie der Ungeimpften zu sprechen, aber da Minister Spahn dauernd davon spreche, könne man das nicht richtig stellen. Ein guter Minister hätte diese Protokolle gelesen und das dann von sich aus richtig gestellt. Das RKI traut sich hier nicht die Wahrheit zu sagen. Was sagt das zum Umgang des Ministers Spahn mit dem RKI, wenn die solche Angst haben?  
  
Man halte mal ein Lineal unter die Sterbekurve,
dann sieht man wie die Täler höher werden
und dauerfaft mehr Leute sterben. 

 
Die AfD hat nicht das geleistet, was die Partei strukturell hätte schaffen können. CDU und SPD dulden in ihren Reihen Politiker die total versagt haben, was für viele Menschen tödliche Folgen hatte. Es ist traurig, dass es in den Wahlkreisen der Corona-Täter keine Aktionen zur Aufklärung über deren Versagen gab. Es wäre interessant ob Spahn und Lauterbach ihre Wahlkreise gewonnen hätten, wenn jeder Wähler drei Erststimmen hätte.

Was die Politik noch beleben könnte wäre eine neue 5%-Hürde. Wer weniger als 5% hat zieht ohne Stimmrecht aber mit allen anderen Rechten in den Bundestag ein. Dann haben eben von den ca. 600 MdB ca. 70 kein Stimmrecht, aber das Recht mit Anträgen und Wortmeldungen im Sinne Ihrer Wähler zu wirken. Nur beim Grundgesetz sollen alle Stimmrecht haben. Da Opposition meist eh nichts vom Stimmrecht hat, ist der Entzug des Stimmrechtes gar nicht so schlimm, aber nahezu 100% der Wähler werden verbal vertreten. Das würde die Bildung einer Regierung nicht erschweren, es würde aber die Kontrolle über die Regierung verbessern, weil die MdB von dieBasis, BSW und AfD zusammen entsprechend dem echten Wählerwillen einen Untersuchungsausschuss einsetzen könnten. Und wenn der gute Arbeit macht und das eine bessere Politik anregt, wird auch der AfD der Boden für künftige Wahlerfolge entzogen. Eine Partei, die das größte Verbrechen der deutschen Geschichte als Vogelschiss bezeichnet, kann ich nicht nicht bei Wahlen unterstützen. Das gleiche gilt für Parteien, die die Aufarbeitung des Coronageschehen nicht wollen, dass in meinen Augen das größte Verbrechen nach 1945 ist, weil man durch unterlassene Hilfeleistung, Panikmache, Giftspritzen und falsche Maßnahmen den Tod Tausender verursacht hat und andere durch ein Impfexperiment, zu dem es wegen vorhandener Therapien und Vorbeugungsmöglichkeiten (z.B. Vitamin D) nie eine Notwendigkeit gab verkrüppelt wurden.

Abs. 
Felix Staratschek
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald