NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
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Montag, 8. Februar 2016

12. Sitzung des Rates der Stadt Radevormwald am Dienstag, den 15.12.2015

Niederschrift über die 12. Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, den 15.12.2015, um 16:00 Uhr im
Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. (Verlinkung von Felix Staratschek)
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=976

Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil)

1. Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am 21.10.2015 (öffentlicher Teil)

2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes IV/0172/2015

3. Informationen des Bürgermeisters

4. Einwohnerfragestunde

5. Einspruch gegen Ordnungsmaßnahmen gem. § 23 der Geschäftsordnung BV/0212/2015

6. Industrie- und Gewerbeflächenkonzept Oberberg hier: Beschluss der städtischen Eignungsflächen sowie des grundsätzlichen Vorgehens bei der Flächenneuausweisung BV/0233/2015

7. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes; Wohngebiet Jahnplatz
7.1. 47. FNP-Änd.; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis vom 29.04.2015 BV/0192/2015
7.2. 47. FNP-Änd.; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangene Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0193/2015
7.3. 47. FNP-Änd.; Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom
22.10.2015 BV/0232/2015
7.4. 47. FNP-Änd. Wohngebiet Jahnplatz; Feststellungsbeschluss BV/0235/2015

8. Neubau der Bahnstraße; Verfahren nach § 125 (2) BauGB
8.1. Neubau der Bahnstraße; Bericht über die Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägung und Beschluss über die als „S1“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0237/2015
8.2. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die als „S2“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0238/2015
8.3. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015 BV/0239/2015
8.4. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen.NRW vom 24.09.2015 BV/0240/2015
8.5. Neubau der Bahnstraße; Feststellung der Übereinstimmung mit den in § 1 (4-7) BauGB bezeichneten Anforderungen BV/0241/2015

9. Umbau Innenstadteingang Ost (Nr. 227) - Kreisverkehr Hohenfuhrstraße/Kaiserstraße/Uelfestraße
- Einmündungsbereich Oststraße BV/0136/2015/1

10. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung BV/0176/2015

11. Änderung der Gebührensatzung zur Ausfuhrsatzung BV/0179/2015

12. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer
BV/0224/2015
13. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung BV/0178/2015

14. Änderung Benutzungsgebühren Stadtbücherei BV/0246/2015

15. Haushalt 2016 einschl. Stellenplan
15.1. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2016 "Stellenplan" AN/0080/2015
15.2. Stellenplan 2016 BV/0210/2015
15.3. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2015 "Ausbau Kindergarten Wupper" AN/0081/2015
15.4. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2015 "Prüfung Jahresabschluss" AN/0082/2015
15.5. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 29.11.2015 "Abdichtung / Sanierung Sporthalle Carl-Diem-Str." AN/0083/2015
15.6. Haushaltsberatung der AL-Fraktion vom 27.11.2015 "Schülerbeförderung" AN/0084/2015
15.7. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 26.11.2015 "Umkehrung der Verkehrsrichtung in der Innenstadt" AN/0085/2015
15.8. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015 "Nutzungskonzept städt. Räumlichkeiten" AN/0086/2015
15.9. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015 " Haushaltskonsolidierungskonzept" AN/0087/2015
15.10. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 07.12.2015 "Textilstadt Wülfing" AN/0089/2015
15.11. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion RUA vom 06.12.2015 "Rückstellungen" AN/0090/2015
15.12. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion RUA vom 06.12.2015 "Wirtschaftsförderungsgesellschaft" AN/0091/2015
15.13. Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2015 " Teilabbruch Am Gaswerk" AN/0092/2015
15.14. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Demographieausschuss" AN/0093/2015
15.15. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Fördermittelmanagement" AN/0094/2015
15.16. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Zufahrt Kaiserstr. Ost, Ausfahrt Oststraße" AN/0095/2015
15.17. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Kulturkreis" AN/0096/2015
15.18. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Investitionen-Maschinen" AN/0097/2015
15.19. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Wülfing" AN/0099/2015
15.20. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Zeitungen und Fachliteratur" AN/0100/2015
15.21. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2015 "Haushaltsdaten für die Plattform Offener Haushalt.de" AN/0098/2015
15.22. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2015 "Sperrvermerk Jahnplatz" AN/0101/2015
15.23. Haushalt 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022
BV/0243/2015

16. Änderung der Hauptsatzung (Antrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015) AN/0088/2015

17. Entwurf des Jahresabschlusses 2014 und Weiterleitung zur Prüfung IV/0148/2015

18. 3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass BV/0220/2015

19. Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13.09.2015 BV/0236/2015

20. Wahl eines Stellvertreters zum Schiedsmann BV/0244/2015

21. 12. Schulrechtsänderungsgesetz IV/0161/2015

22. Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW IV/0155/2015/1

23. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0221/2015

24. Sachstandsbericht "Asyl"

25. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen IV/0173/2015

26. Genehmigung einer ausserplanmäßigen Investition BV/0211/2015

27. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Hilfen für junge Menschen und ihre Familien") BV/0252/2015

28. Verfügung der Kommunalaufsicht vom 10.12.2015 btr. Beendigung Beteiligung der Stadtwerke Radevormwald GmbH an der Kraftwerksgesellschaft Steinkohle-Doppelblock GmbH & Co KG (GEKKO-Projekt) BV/0256/2015

29. Mitteilungen und Fragen


Sonntag, 7. Februar 2016

8. Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, den 26.11.2015

Niederschrift über die 8. Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, den 26.11.2015, um 17:00 Uhr im
Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. (Verlinkung von Felix Staratschek)
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=1030

Tagesordnung: (Öffentlicher Teil)

1. Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses am 24.09.2015 (öffentlicher Teil)

2. Behindertengerechter Umbau der Bushaltestellen, für die die Stadt Baulastträger ist Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BV/0226/2015

3. Bericht zum Bau des Sportplatzes Hermannstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 17.09.2015) AN/0075/2015/1

4. Umbau Innenstadteingang Ost (Nr. 227) - Kreisverkehr Hohenfuhrstraße/Kaiserstraße/Uelfestraße - Einmündungsbereich Oststraße BV/0136/2015/1

5. Einrichtung des Spielplatzes Loh'sche Weide (Nr. 235) BV/0218/2015

6. Umbau Schulgebäude Blumenstraße der ehemaligen GGS Blumenstraße (Nr. 237) BV/0222/2015

7. Haushaltsplanberatungen 2016 BV/0219/2015

8. Umbau Pavillon ehemalige GGS Blumenstraße (Nr. 215) BV/0049/2014/1

9. Berichtswesen IV/0154/2015

10. Mitteilungen und Fragen


Sonntag, 10. Januar 2016

Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den 03.12.2015

Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den 03.12.2015, um 17:00 Uhr im Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5.

http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=997


1. Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 17.09.2015 (öffentlicher Teil)

2. Erstellung eines Spiel- und Freiflächenbedarfsplanes (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0071/2015/1

3. Öffentliche Stellpätze im Eichenweg (Antrag der CDUFraktion vom 02.09.2015) AN/0073/2015/1

4. Nutzung und Grenzen der Nutzung von Wasserrechten der Wupper im Bereich Dahlerau (Antrag Alternative Liste v. 09.11.2015) AN/0079/2015

5. Industrie- und Gewerbeflächenkonzept Oberberg hier: Beschluss der städtischen Eignungsflächen sowie des grundsätzlichen Vorgehens bei der Flächenneuausweisung BV/0233/2015

6. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes; Wohngebiet Jahnplatz
6.1. 47. FNP-Änd.; Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015 BV/0232/2015
6.2. 47. FNP-Änd. Wohngebiet Jahnplatz; Feststellungsbeschluss BV/0235/2015

7. Neubau der Bahnstraße; Verfahren nach § 125 (2) BauGB
7.1. Neubau der Bahnstraße; Bericht über die Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägung und Beschluss über die als „S1“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0237/2015
7.2. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die als „S2“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0238/2015
7.3. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015 BV/0239/2015
7.4. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen.NRW vom 22.10.2015 BV/0240/2015
7.5. Neubau der Bahnstraße; Feststellung der Übereinstimmung mit den in § 1 (4-7) BauGB bezeichneten Anforderungen BV/0241/2015

8. Haushaltssatzung 2016, Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022 BV/0234/2015

9. Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen IV/0162/2015

10. Mitteilungen und Fragen

Donnerstag, 24. Dezember 2015

Niederschrift über die 6. Sitzung des Schulausschusses am 07.12.2015 in Radevormwald

Niederschrift über die 6. Sitzung des Schulausschusses am Montag, den 07.12.2015, um 17:00 Uhr im
Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5.

Anwesend:
Vorsitzende(r) Thomas Lorenz

Ausschussmitglieder
Ingrid Bartholomäus, Sabine Danowski, Renate Greif, Annette Pizzato, Saskia Ruckebier, Michaela Strukmeier, Annette Verhees, Dejan Vujinovic, Harald Weiss. Burkhard Wigge, Ivonne Kepp als Vertreter für Petra Pfeiffer, Arnold Müller als Vertreter für Björn Rimroth, Elisabeth Pech-Büttner als Vertreter für S. Bornewasser, Udo Schäfer als Vertreter für S. Römerscheidt, Axel Michalides Beteiligung an der Beratung zu TOP 4.)

Beratende Mitglieder
Eberhard Wolff Kath. Kirche, Roswitha Winterhagen Seniorenbeirat

Verwaltung
Johannes Mans (Bürgermeister), Frank Nipken (Kämmerer), Volker Uellenberg, Sönke Eichner
Schriftführerin Britta Knorz

Gäste:
Heinz Gniostko Uni Duisburg-Essen zu TOP 2.)
Matthias Fischbach-Städing Schulleiter THG zu TOP 3.)

Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil) http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=1310
1. Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses am 02.09.2015 (öffentlicher Teil)
2. Begleitung der Einführung der Sekundarschule IV/0164/2015
3. Notwendigkeit eines Medienentwicklungsplanes zur Installation und Wartung elektronischer Medien - Herr Fischbach- Städing steht für Fragen zur Verfügung (Antrag aus der Ratssitzung
vom 29.09.2015) IV/0160/2015
4. 12. Schulrechtsänderungsgesetz IV/0161/2015
5. Bildung der Eingangsklassen zum Schuljahr 2016/17 nach erfolgtem Anmeldeverfahren IV/0163/2015
6. Haushaltsberatung zur Schülerbeförderung (Antrag der ALFraktion vom 27.11.2015) AN/0084/2015
7. Haushalt 2016 und Haushaltssicherungskonzept BV/0231/2015
8. Mitteilungen und Fragen

Samstag, 24. Oktober 2015

Niederschrift über die 7. Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, den 24.09.2015

Niederschrift über die 7. Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, den 24.09.2015, um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Hauses Burgstr. 8. http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=1029

Tagesordnung:

(Öffentlicher Teil)

1. Niederschrift über die 6. Sitzung des Bauausschusses am
11.06.2015 (öffentlicher Teil)

2. Widmung der Gemeindestraße "Danziger Straße" BV/0168/2015

3. Widmung der Gemeindestraße "Elbinger Straße" BV/0169/2015

4. Widmung der Gemeindestraße "Feilenhauerstraße" BV/0173/2015

5. Widmung der Gemeindestraße "Fritz-vom-Stein-Straße" BV/0172/2015

6. Widmung der Gemeindestraße "Stormstraße" BV/0170/2015

7. Widmung der Gemeindestraße "Uhlandstraße" BV/0171/2015

8. Berichtswesen IV/0139/2015

9. Mitteilungen und Fragen

Freitag, 23. Oktober 2015

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den 17.09.2015,

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den
17.09.2015, um 17:00 Uhr im Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=996

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 17.09.2015
Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil)

1. Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.06.2015 (öffentlicher Teil)

2. Bebauungsplan Nr. 24; Auf´m Bracken, 2. Änderung
2.1. BP Nr. 24, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3
(2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0188/2015
2.2. BP Nr. 24, Satzungsbeschluss BV/0189/2015

3. Bebauungsplan Nr. 30; Teilfläche zwischen Bergstraße und Fichtenweg, 1. Änderung
3.1. BP Nr. 30, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0190/2015
3.2. BP Nr. 30, Satzungsbeschluss BV/0191/2015

4. Bericht des Ausschussvorsitzenden über das Bodengutachten Jahnplatz (Gutachterliche Stellungnahmen zur Bebaubarkeit und Deklarationsanalyse)

5. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes; Wohngebiet Jahnplatz
5.1. 47. FNP-Änd.; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis vom 29.04.2015 BV/0192/2015
5.2. 47. FNP-Änd.; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangene Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0193/2015
5.3. 47. FNP-Änd.; Erläuterung des Planentwurfes und dessen Begründung, Beschluss der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 47. FNP- Änderung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB BV/0194/2015

6. Bebauungsplan Nr. 98, Wohngebiet Jahnplatz hier: Erläuterung der wesentlichen Festsetzungen, Beschluss der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB BV/0195/2015

7. Neubau der Bahnstraße
hier: Vorstellung von Übersichtsplan und Erläuterungsbericht, Beschluss der Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange BV/0196/2015

8. Bebauungsplan Nr. 34, Dahlerau, Siedlungsweg, 2. Änderung
hier: Ziel der Planung sowie Erläuterung der wesentlichen Festsetzungen; Aufstellungsbeschluss gem. § 2(1) BauGB und Beschluss der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB BV/0197/2015

9. Standortsuche neuer Kindergarten, Sachstand

10. Mitteilungen über erteilte Baugenehmigungen IV/0137/2015

11. Mitteilungen und Fragen
11.1. Industrie- und Gewerbeflächenkonzept für den Oberbergischen Kreis, Sachstand
11.2. Bebauung „ehemalige Pferdewiese“ Nordstadt III, Sachstand
11.3. Sonstiges

Sonntag, 18. Oktober 2015

Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates der Stadt am 29.09.2015

Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, den 29.09.2015, um 16:00 Uhr im Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5.  http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=974

Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil)

1. Niederschrift über die 8. Sitzung des Rates der Stadt am 23.06.2015 (öffentlicher Teil)

2. Informationen des Bürgermeisters

3. Einwohnerfragestunde

4. Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0069/2015

5. Behindertengerechter Umbau der Bushaltestellen für die die Stadt Baulastträger ist (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0070/2015

6. Erstellung eines Spiel- und Freiflächenbedarfsplanes (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0071/2015

7. Unterbringungsmöglichkeiten der Asylbewerber in Radevormwald (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2015) AN/0072/2015

8. Öffentliche Stellpätze im Eichenweg (Antrag der CDUFraktion vom 02.09.2015) AN/0073/2015

9. Bericht zu Gewerbesteuerstundungen (Antrag der ALFraktion vom 17.09.2015) AN/0074/2015

10. Bericht zum Bau des Sportplatzes Hermannstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 17.09.2015)
AN/0075/2015

11. Neue Sekundarschule ab dem Schuljahr 2016/17 - Inhalte und Organisation
BV/0182/2015/1

12. Förderschule - Zusammenschluss der Armin-Maiwald-Schule und der Erich-Kästner-Schule
BV/0184/2015/1

13. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Jahre 2016 - 2020
BV/0185/2015/1

14. Änderung des Stellenplanes 2015 BV/0186/2015

15. Vertretung der Stadt in Gesellschafterversammlungen der verbundenen Unternehmen und der Beteiligungen BV/0201/2015

16. Bericht über die Organisationsuntersuchung im Ordnungsamt IV/0143/2015

17. Bebauungsplan Nr. 24
17.1. BP. Nr. 24; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme des Oberbergischen Kreises vom 12.12.2014 BV/0143/2015
17.2. BP Nr. 24, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3  (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0188/2015
17.3. BP Nr. 24, Satzungsbeschluss BV/0189/2015

18. Bebauungsplan Nr. 30
18.1. BP. Nr. 30; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme des Oberbergischen
Kreises vom 12.12.2014 BV/0145/2015
18.2. BP Nr. 30, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015
BV/0190/2015

18.3. BP Nr. 30, Satzungsbeschluss BV/0191/2015

19. Erschließung Bebauungsplangebiet Jahnplatz BV/0198/2015

20. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0200/2015

21. Widmung von Straßen
21.1. Widmung der Gemeindestraße "Danziger Straße" BV/0168/2015
21.2. Widmung der Gemeindestraße "Elbinger Straße" BV/0169/2015
21.3. Widmung der Gemeindestraße "Stormstraße" BV/0170/2015
21.4. Widmung der Gemeindestraße "Uhlandstraße" BV/0171/2015
21.5. Widmung der Gemeindestraße "Fritz-vom-Stein-Straße" BV/0172/2015
21.6. Widmung der Gemeindestraße "Feilenhauerstraße" BV/0173/2015

22. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen
22.1. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen
(Liste der Verwaltung)
IV/0141/2015
22.2. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln BV/0205/2015

23. Mitteilungen und Fragen AF/0011/2015


Samstag, 19. September 2015

5. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, den 02.09.2015

Niederschrift über die 5. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, den 02.09.2015, um 17:00 Uhr im
Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=1226

1. Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses am 19.02.2015 (öffentlicher Teil)

2. Neue Sekundarschule ab dem Schuljahr 2016/17 - Inhalte und Organisation BV/0182/2015

3. Förderschule - Zusammenschluss der Armin-Maiwald-Schule und der Erich-Kästner-Schule
BV/0184/2015

4. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Jahre 2016 - 2020 BV/0185/2015

5. Vorstellung der neuen Schulleiterin der GGS Stadt IV/0136/2015

6. Mitteilungen und Fragen

Sonntag, 2. August 2015

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 6

Dokumentation wichtiger oder interessanter Beschlüsse und Debatten im Stadtrat von Radevormwald. Dies soll allen helfen, die sich für die Bürgermeisterwahl im September 2015 mit der Politik der beiden Ratsherrn befassen wollen, die für das Bürgermeisteramt antreten.

Vorhergehender Beitrag: http://viertuerme.blogspot.de/2015/07/radevormwald-dokumentation-wichtiger_31.html

Ratssitzungen vom 24. Juni 2014 bis 11. November 2014

Aus dem Inhalt:
Abfallwirtschaft
Stolperfalle Fontainenfeld
Barrierefreie Sitzungsorte
Organisationsuntersuchung von teilen der Verwaltung
Fragen zum Fontainenfeld
Abgabe der Abfallwirtschaft an den BAV / Intransparenter Beirat
Unterbringung von Asylsuchenden
Einbringung des Haushalt 2015
Altestenrat und Ratsmitglieder


Dienstag, 28. Juli 2015

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 3

Doku wichtiger Ratsdebatten und Beschlüsse vom 11.12.12 bis 17..101.2013
Dies soll den Wählerinnen und Wählern helfen, sich vor der Bürgermeisterwahl über die bisher von den Kandidaten gemachte Politik zu informieren. Infos über den Bewerber Johannes Mans, den die AL aufsgetllt hat, stehen hier: www.bm-fuer-rade.de

Vorheriger Ratssitzungen: http://viertuerme.blogspot.de/2015/07/radevormwald-dokumentation-wichtiger_27.html

Aus dem Inhalt:
Schuldebatte
Rederecht bei Bürgeranträgen
Kein Antragsrecht mehr für Fraktionslose

Montag, 27. Juli 2015

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 2

Teil 1 siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2015/07/radevormwald-dokumentation-wichtiger.html

Teil 2 für den Zeitraum vom 28.06.2011 bis 18.09.2012

Doku wichtiger oder interessanter Ratsnetscheidungen von 2011 bis 2012. Angesichts der Bürgermeisterwahl im September 2015 soll sich so jeder informieren können, welche Politik Bürgermeisterkandidaten oder deren Gruppen gemacht haben. Hier Infos zum Kandidat Johannes Mans, den die AL aufgestellt hat: www.bm-fuer-rade.de

Aus dem Inhalt:
Falschaussagen zum Thema Ortsbus statt Schulbus (auch Schulausschuss)
Intransparenz bei der Life Ness Bäder GmbH
Baublock Nordstraße
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
Namenszusatz für Radevormwald
Neubau Sportplatz Hermannstraße
Haushaltsreden 2012 (CDU und AL)
Vorplanung Innenstadtsanierung
Antrag von "Wir sind Radevormwald"
Zaun an der Wupper / Schnellental
WFG und Nordstraße

10. Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, den 28.06.2011
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=41

Herr Müller (SPD) beantragt, dass der TOP 15 (Resolution zur Aufhebung der Verpflichtung zur Dichtigkeitsprüfung privater Abwasseranlagen (Antrag der AL Fraktion vom 15.06.2011)von der Tagesordnung genommen wird, da bereits im Bauausschuss mit der Verwaltung vereinbart wurde, diesen bis zum Erlass der entsprechenden Rechtsverordnung zurückzustellen.
Herr Rolf Ebbinghaus (AL) wirft ein, dass es sich hierbei um eine Ratsresolution handelt, die dem Bauauschuss freundlicherweise vorgelegt wurde.
Die Abstimmung über den Antrag von Herrn Müller ergibt folgendes Ergebnis: