ÖDP schlägt Dualwahl für gerechte Wahlen vor
Christoph Raabs: „Wer verlorene Stimmen bejammert, soll sie abschaffen“
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist es leid, von größeren Parteien als potentieller Mehrheitenverhinderer wahrgenommen zu werden. „Es ist nicht fair“, sagt der Bundesvorsitzende der ÖDP, Christoph Raabs, „wenn uns einerseits eine Sperrklausel vor die Nase gesetzt wird, die den Einzug ins Parlament massiv erschwert, während uns andererseits vorgehalten wird, dass die für uns abgegebenen Stimmen bei der Berechnung der Mehrheiten verloren seien, weil wir ja nicht im Parlament vertreten sind.“
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| Die etablierten Parteien legen mit ihrer Politik das brennende Streichholz an die Zündschnur. Die ÖDP mversucht die Zündschnur rechtzeitig zu kappen. Aber mit dem hier vorgeschalgenen Wahlsystem wird die Macht für CSU, CDU, FDP, SPD, Linke und Grüne verfestigt, denn diese Parteien können sich künftig sichewr sein, dass die sosntigen Parteien diese nicht im Parlament stören. Beratende Abgeordnete ohne Stimmrecht gäben den sinstigen Parteien jedoh deutlichg mehr Mitwirkungsrechte und Infos und das wäre eikne echte Hausausforderung für die anderen Parteien, damit fertig zu werden. |
Auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg rechnet die ÖDP wieder mit deutlichen Stimmenzuwächsen, weil sie Themen wie Artenschutz und Wachstumskritik, Elektroschrott und Mobilfunkwirkungen bearbeitet, die andere Parteien links liegen lassen. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zur politischen Vielfalt. Dennoch beklagen die im Parlament vertretenen Parteien, dass ihnen die ÖDP zusammen mit anderen kleinen Parteien Stimmen wegnähme, die angeblich „verloren“ seien, weil sie bei der Sitzverteilung unter den Tisch fielen. „Aber wer ist denn für diese Situation verantwortlich?“, fragt Raabs. „Es sind die großen Parteien - sie allein wären in der Lage, ein Wahlrecht zu beschließen, das eint und nicht spaltet.“
