NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
Samstag, 4. Oktober 2025
AfD in unverdienter stärke / Linkes Forum sieht Benachteiligung / Anmerkungen zum Ausgang der Kommunalwahl 2025 in Radevormwald und zur ÖPNV-Zukunft
Samstag, 30. August 2025
Kommunalwahl 2025 in Radevormwald: Wie aktuell sind die Internetseiten?
https://cdu-radevormwald.de
Die Seite gibt einen Einblick in die Arbeit der Partei.
Zitat:
"Wir müssen Mobilität neu denken und setzen uns deshalb auch für innovative Ansätze zur Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und der Verkehrsführung in unserer Stadt ein."
SPD
Sonntag, 4. Juni 2023
Wider jede Form der Diktatur: Grundrechte darf keine Mehrheit in Frage stellen! Ein Kommentar zu Aussagen von Fritz Ullmann (Linkes Forum)
Von Felix Staratschek
Ich bin entsetzt über eine Aussage von Fritz Ullmann:
Sonntag, 13. September 2020
Radevormwald: Kommunalwahl 2020: Gewinne und Verluste gleichzeitig bei CDU und FDP, UWG, Linkes Forum und AL verlieren, Grün*inne, RUA und AfD gewinnen
Felix Staratschek zum Ergebnis der Kommunalwahl 2020 in Radevormwald:
Das Wahlergebnis ist nicht so schön, wie erhofft. Ein klarer Sieg für Johannes Mans, aber die kleineren Gruppen lassen Federn, außer den Grün*innen, der AFD und der RUA. Der Rat wird sich von 40 auf 48 Sitze ausweiten, zwei bleiben bei der AL, aber mit weniger Stimmenanteil.
Soweit die wenig erfreulichen Nachrichten. RUA und UWG werden jetzt Zünglein an der Waage sein, ob die mit der CDU stimmen oder ob die sich auf die Seite von AL, SPD und Grünen stellen, wird die Richtungen in Radevormwald entscheiden. Und die AfD wird sich wohl auch nicht an die Teile ihres Flugblattes halten, denen man zustimmen könnte, wenn da nicht das ganze AfD-Programm wäre, das in dem Flugblatt schön verschwiegen wird. Und die zur AfD mutiteren Pro D-ler haben genau das Gegenteil davon getan und immer wenn es kritisch war, die fatalen Beschlüsse der CDU gestützt.
IGMetall in Radevormwald: Protest gegen Arbeitsplatzabbau
Laut Angaben der IGMetall sind bei der KSM Castingsgroup GmbH 100 von 200 Arbeitsplätzen bedroht, bei der GKN Sintrmetall 140 von 225. Es droht also ein Verlust von 240 Arbeitsplätzen, was vielfälzige Folgen für die Betroffenen hat als auch für das Umfeld, in dem die agieren. Als Gatsredner treten auf Bürgermeister Johannes Mans und der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Wolf MdL, der aucgh über die Arbeit der großen Koalition (z.B. Verlängerung des Zeitraums der Auszahlung des Kurzarbeitergeldes) und auf das Thema Strukturwandel im Landtag in Düsseldorf hinwies.
| Banner der Kundgebsung der IGMetall in Radevormwald ggen einen Abbau von Arbeitsplätzen bei KSM Castimngs Group GmbH und GKN Sinter Metals GmbH |
Im Publikum anwesend waren der CDU Bürgermeisterkandidat Jürgen Fischer, Vertrteter des Linken Forums und meine Weniigkeit (Felix Staratschek) für die AL.
Leider findet man auf der Homepage der IGMetall nichts zur Kundgebung auf dem Festplatz an der Uelfestraße.
Facebook:
https://www.facebook.com/IGMRSG/
Auf Facebook wurde die Kundgebung beworben, aber es wäre auch schön, wenn die normale Homepage für die Öffentlichkeitsarbeit genutzt wird.
https://www.facebook.com/IGMRSG/photos/a.881491271901000/3479764995406935/?type=3&theater
Sonntag, 19. Juli 2020
Vorwürfe gegen AL ungerechtfertigt – Das Problem ist das Wahlgesetz!
Wir äußern uns hiermit zu dem Artikel „AL-Aufruf sorgt für Kopfschütteln“ aus der „Bergischen Morgenpost“ vom Donnerstag den 25. Juni 2020 und den insbesondere gegen ein ungenanntes Mitglied der AL gerichteten Vorwürfen.
Quelle: https://rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/politik-in-radevormwald-al-aufruf-sorgt-fuer-irritationen-und-heiterkeit_aid-51823647
Wir stellen uns in der Sache hinter das Mitglied der AL, dass sich mit seinem Aufruf an die Öffentlichkeit gewendet hatte. Kleine Wahlbündnisse werden durch das Wahlgesetz genötigt, Direktkandidat/innen zu den Wahlbezirken außerhalb ihrer Mitgliederschaft zu werben.
![]() |
| Fritz Ullmann vom Linken Forum kritisiert das NRW-Kommunalwahl-Recht. |
Denn: zur Kommunalwahl kann man absurder Weise gar keine Partei oder ein Wahlbündnis wählen! Einzig Direktkandidat/innen stehen wirklich zur Wahl. Die für sie abgegebenen Stimmen werden zum Ergebnis des Wahlbündnisses zusammen gerechnet und entscheiden, wie viele Kandidaten von der „Reserveliste“ tatsächlich in den Stadtrat einziehen. Gibt es keine oder keinen Direktkandidatin/en in einem Wahlbezirk, kann dort also auch niemand das Wahlbündnis wählen.
Das Problem ist ein undemokratisches Wahlgesetz, das solche Hürden zur Teilnahme an der Wahl aufbaut und sie so für alternative Wahlbündnisse gezielt erschwert, da sie sich auf keinen bundesweiten Partei-Apparat stützen können und oft aus relativ wenigen, dafür engagierten Aktivisten bestehen. Bei der Aufstellung der Direktkandidaten geht es darum, diese Hürde zu nehmen. Nicht alle LF-Mitglieder können für das LF kandidieren, ob wegen einer Bedrohung des Arbeitsplatzes oder fehlender Wahlberechtigung (nicht alle LF-Mitglieder sind EU-Bürger).
Auch wir stützen uns bei der Kommunalwahl auf Menschen aus der Bevölkerung, von denen wir weder eine Mitgliedschaft, noch einen aktiven Wahlkampf als Direktkandidat/in verlangen. Zu sagen, diese Menschen „müssen nichts leisten“, ist aber grundfalsch: Sie stehen mit ihrem Namen öffentlich dafür, dass das LF erfolgreich zur Kommunalwahl kandidiert! Gleiches gilt für die Kandidat/innen der AL. Die Kandidatur ist eine politische Entscheidung mit realen Auswirkungen.
Wir fordern ein Wahlrecht, dass die Wahl einer demokratischen Partei oder Wählergruppe für allen Wähler/innen der Stadt erlaubt, auch ohne Direktkandidaten in jedem Bezirk, und jedem das Wahlrecht dort zugesteht, wo er dauerhaft lebt, unabhängig von der Staatsbürgerschaft!
Anmerkung des Viertürmeblogs:
Sie dazu auch die Stellungnahme von Felix Staratschek
http://viertuerme.blogspot.com/2020/06/was-fur-ein-verlogener-bericht-und.html
Mittwoch, 22. Januar 2020
Eindruck eines Augenzeugen der Sitzung des Radevormwalder Stadtrates am 21.01.2020 / Kommentar
Bereits im Vorfeld hat die Radevormwalder CDU schwere Geschütze aufgefahren, die Bergische Morgenpost feuerte das Thema noch an und lies mäßigende rationale Erwägungen - unerwähnt. Statt dessen war zu lesen, dass das Klima im Rat vergiftet sei. Das - wusste man in der CDU schon vor der Ratssitzung.
Was heute folgte, war unglaublich! Dejan Vujinovic (CDU) betonte, die CDU habe immer dem Bürgermeister zugestimmt - und jetzt habe man sich einmal auf ihn verlassen - und dann sowas.
![]() |
| CDU- Wahlplakat für Dejan Vujinovic |
Dies sagte Herr Vujinovic öffentlich! Die Forderung nach einer Vorgehensweise im Sinne von "eine Hand wäscht die Andere" hat mehr als nur ein Geschmäckle, da der Bürgermeister nach dem erfolgten Anfechten des Ratsbeschlusses gar nicht anders konnte, als ein juristisches Gutachten einzuholen. Aber es wurde noch krasser.
Herr Ullmann (Linkes Forum) warf der CDU Nepotismus vor. Google sagt dazu: "Nepotismus (von lateinisch nepōs „Neffe, Enkel“) oder Vetternwirtschaft bezeichnet eine übermäßige Vorteilsbeschaffung durch und für Familienangehörige oder andere Verwandte (oder enge Freunde)."
Dann kam Herr Schlüter an die Reihe - und wurde im Nachgang von verschiedenen Ratsmitgliedern sehr gerügt, denn er meinte, er spräche für den ganzen Rat.
Dies gipfelte dann in der Aussage von Herrn Krapp (CDU), dass er in seiner bewusst herausgestellten Funktion als stellvertretender Bürgermeister Herrn Mans das Vertrauen entzog. Dies hatten übrigens auch die anderen Redner der CDU getan...
![]() |
| CDU-Wahlplakat für Ralf Udo Krapp. |
...nur warum? Inhaltlich wurde immer klarer, dass der Bürgermeister gar nicht anders handeln durfte. Rein rechtlich - und da hilft auch keine Vetternwirtschaft. Herr Mans hat sogar im Nachgang versucht, eine A13-Stelle für Herrn Klicki zu schaffen - was er allerdings nicht ohne Zustimmung des Rates hätte machen dürfen. Er hatte dies auch mit Herrn Klicki kommuniziert...
...was bleibt, ist viel schaler Geschmack. Und hochrote Köpfe bei vielen CDU-lern! Aber - verdammt noch mal - man kann doch nicht ernsthaft erwarten, dass ein Bürgermeister aus Gefälligkeit gegen Recht und Gesetz verstößt. Ich bin froh, dass Regeln akzeptiert werden! Genau diese Art, dieses "eine Hand wäscht die Andere" - hat nicht funktioniert hat. Sowas braucht man auch nicht - das sind alte Zöpfe und die müssen weg.
Abschließend ging Herr Üllenberg ans Rednerpult und erklärte: "Das muss auch mal hier gesagt werden, dass sich ein Bewerber durchgesetzt hat und von 22 gewählt wurde." Stimmt. Und was sich auch durchgesetzt hat, war das Gesetz. Beides lobenswert.
...und wenn bei einigen hier der Wunsch bestehen sollte, dass man Gesetze auch mal beugen solle - dann frage ich: Habt ihr Euch mal ernsthaft überlegt, was aus dieser Denke entstehen kann?
Tja - hätte hätte.... hätte man dem Antrag zugestimmt, die Wahl des Kämmerers zu verschieben, dann wäre all das nicht passiert und vielleicht wäre Klicki jetzt mit A13 in fast der selben Funktion. Aber es kommt Karneval, das war die Stunksitzung, und dann ist bald Wahlkampf. Kapaaaaf! (Von K.B.)
Kommentar vom Viertürmeblogger Felix Staratschek:
"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande" - Augustinus von Hippo, De civitate dei, IV, 4, Übers.: Papst Benedikt XVI, Rede vor dem Deutschen Bundestag am 22. September 2011. (Original lat.: "Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia?")
Die CDU sollte sich an dieses Zitat erinnern, das Papst Benedikt im Bundestag vortrug. Sowohl im Gesetz als auch gleichlautend in der Stellenausschreibung standen Anforderungen drinnen, die hier zwingend eingehalten werden müssen. Die CDU und auch mancher Pressevertreter betreibt hier einen Aufstand gegen das Recht, den diese Partei bei keiner anderen Partei dulden würde. Will die CDU eine Art "Räuberbande" sein oder will die CDU Politik nach Recht und Gesetz machen? Es ist nun einmal Kennzeichen eines Rechtsstaates, dass das Recht es verhindern soll, dass Mehrheitseintscheidungen zur Willkür werden und die Demokratie zur Diktatur der Mehrheit verkommt. Egal ab Schach, Fußball oder Politik, es gibt Spielregeln. Und wer da versucht zu mogeln, sollte nicht so laut aufschreien, wenn dieser erwischt wird.
Samstag, 16. Dezember 2017
AL: Finanzpolitischer Optimismus und falsche Prioritäten im Haushalt der Stadt Radevormwald
14. Dezember 2017
In seiner Sitzung am 12.12.2017 hat sich der Rat der Stadt mit dem Haushaltsentwurf 2018 beschäftigt. Die AL-Fraktion konnte der vorgelegten Planung so nicht zustimmen, weil ihr die finanzpolitischen Risiken zu groß sind. Wir werden uns mit einzelnen Themen noch etwas genauer beschäftigen. Hier können Sie aber die Stellungnahme der Fraktion in Form der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Rolf Ebbinghaus nachlesen!
(Bilder und Verlinkung wurden vom Viertürmeblog hinzugefügt)
http://alternative-liste-radevormwald.de/node/438
Die AL-Fraktion möchte ihre Wahrnehmungen zum vorliegenden Haushaltsentwurf 2018 und dem Haushaltssicherungskonzept mit drei Thesen beleuchten.
![]() |
| Schon im Wahlkampf 2009 machte die Alternative Liste Radevormwald (AL) Belastungen des Haushaltes zum Thema. |
1. Haushalt und Haushaltssicherungskonzept sind Ausdruck von Optimismus.
Freitag, 9. September 2016
Anhörung zum Nahverkehrsplan im Oberbergischen Kreis - Radevormwald war gut vertreten
Diese Veranstaltung hätte besser besucht sein können, es blieben im Hörsaal viele freie Plätze. Dafür brachten die, die da waren, sich um so intensiver ein.
Grundlagen: www.obk.de/nahverkehrsplan
Alles kann in dieser Facebookgruppe diskutiert werden:
https://www.facebook.com/groups/299749923700936/
Wäre schön, wenn da jeder Teilnehmer der Anhörung seine Beiträge einbringt. Die Gruppe dient der Diskussion über dem ÖPNV und gibt keine Einheitsmeinung wieder.
Sehr gut war die Stadt Radevormwald vertreten, wo unter Bürgermeister Johannes Mans alle Fraktionen und relevanten Gruppen und Personen informiert wurden und eine Fahrt mit dem Bürgerbus 9 Teilnehmer aus Radevormwald nach Gummersbach brachte. Mindestens weitere 4 Teilnehmer aus Radevormwald reisten auf anderen Wege an. So waren CDU, FDP, SPD, Grüne, AL, UWG und Linkes Forum vertreten sowie zwei Vertreter vom Bürgerbus in Radevormwald.
Für Radevormwald kam raus, dass die Linie 626 auch weiterhin über die Keilbeck fahren wird.
Ich habe mich zwei mal gemeldet, und dabei folgende Themen eingebracht:
Das so oft genannte Ziel des Einsparens ist eine schlechte Formulierung im Nahverkehrsplan, Wenn, sollte es Optimierung des Nutzen heißen, denn der Nahverkehr ist schon unterfinanziert und da wäre ein Kürzen der Mittel sehr schlecht.
Der Nahverkehrsplan behandelt den ÖPNV nach Westfalen nicht. Die Linien fehlen in den meisten Grafiken und in Radevormwald, Wipperfürth und Marienheide gibt es Paralellverkehr / Übergangsverkehr, bei dem VRS und MVG die Tarife des jeweils anderen nicht anerkennen. Im Rahmen der Reaktivierung der Strecke nach Lüdenscheid ist für den Erfolg der Strecke eine Tarifregelung nötig, in deren Rahmen man auch die Tarifprobleme in Radevormwald und Wipperfürth lösen sollte
Die Betriebszeiten im Nahverkehrsplan sind zu kurz. Busverkehr von 6 bis 22 Uhr macht Schichtarbeitern die Nutzung des ÖPNV unmöglich, dies muss von 4 bis 24 ausgeweitet werden.
Die 3 Kategorien der Buslinien halte ich für falsch. Eine Region, die ihre Bevölkerung halten will, muss ein flächendeckendes Angebot von 4 Uhr bis 24 Uhr entwickeln.
7-8 Uhr Schülerverkehr
8-20 Uhr dichter Tagesverkehr
Für den Früh- und Spätverkehr kann die Linienstruktur ganz anders sein, als beim Tagverkehr.
Remscheid Lennep werktags bis ca, 20 Uhr und Remscheid Hbf. ab 20 Uhr und an Wochenenden.
Abschaffung der Kleinbusse ohne Voranmeldung im Linienverkehr für die OVAG und Ersatz durch Midibusse, die durch Busanhänger verstärkt werden können. Im Kleinbus können nur 8 Personen mitfahren. Es kommt immer wieder vor, dass wegen voller Sitzplätze Fahrgäste nicht mitfahren können. So verliert man auch ÖPNV- Nutzer! Entweder Anrufbusse oder echter Linienbusverkehr mit ausgebildeten Busfahrern und Fahrzeugen, die mehr als 8 Personen Platz bieten, alles andere ist ein Lotteriespiel auf Kosten der Fahrgäste.
Weitere gute Beiträge gab es von den Grünen aus Radevormwald und Engelskirchen, vom Linken Forum, der UWG und vom Bürgerbusverein.
Gut zugehört haben Radevormwalds Bürgermeister Johannes Mans und der Vorsitzende vom Kreisentwicklungsausschuss Christian Viebach (Radevormwald, CDU).
Für Radevormwald wünsche ich mir folgende Ziele im Nahverkehrsplan:
1. Ganztägig alle 20 Minuten mit der 671 nach Lennep für Fahrten nach Remscheid, Solingen, Wuppertal, Düsseldorf und Köln
2. Alle Fahrten der 626 über die Keilbeck, weil sich die wechselnden Fahrwege keiner merken kann
3. Bis Mitternacht Rufbuseinsatz zwischen Radevormwald und Hückeswagen.
4. Ausdehnung des VRS- Tarifes auf die Linie 134 mindestens in Radevormwald, wenn möglich bis Halver und Lüdenscheid.
5. Erweiterung des "Großen Grenzverkehrs" zwischen VRR und VRS um Ratingen, Mettmann, Wülfrath, Velbert, Sprockhövel, Hagen, Wipperfürtth, Marienheide, Gummersbach, Siegburg, Bonn, Frechen, Kerpen, Odehnthal. Das würde sehr vielen Pendlern und Ausflüglern die Nutzung des ÖPNV erleichtern, wenn man von Rade bis Hagen oder Neviges kommt oder von Wuppertal bis Gummersbach.
6. Wenn die Buslinie 659 nicht zu halten ist, zulassen der Fahrt über Beyenburg ohne Aufpreis und Einführung von 3 Spätfahrten durch die Stadtwerke Remscheid:
Donnerstag, 5. November 2015
Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am 21.10.2015
über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am Mittwoch, den 21.10.2015 http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=975
1. Amtseinführung des neugewählten Bürgermeisters IV/0144/2015
2. Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates der Stadt am 29.09.2015 (öffentlicher Teil)
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Wiedereinrichtung einer Haftpflichtversicherung für Schüler- Praktikanten städtischer Bildungseinrichtungen (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 23.09.2015) AN/0076/2015
6. "Kostenuhr" kommunaler Belastungen durch Flüchtlinge, Asylbewerber und Asylanten (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 05.10.2015) AN/0077/2015
7. Wiederbefestigung der Gedenktafeln des Kriegerdenkmals am Kollenberg (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 05.10.2015) AN/0078/2015
8. Bebauungsplan 97 – „Sportplatz am Schulzentrum Hermannstraße" Kompensationsmaßnahme: Wiederbewaldung der Böschungen BV/0208/2015
9. Dienstleistungsvertrag zur Installation und Wartung elektronischer Medien an Schulen BV/0206/2015
10. Sachstand Aufnahme / Unterbringung Asylbewerber und Flüchtlinge IV/0147/2015
11. Einbringung Entwurf der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022
IV/0145/2015
12. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0209/2015
15. Beendigung Beteiligung der Stadtwerke Radevormwald GmbH an der Kraftwerksgesellschaft Steinkohle-Doppelblock GmbH & Co KG (GEKKO-Projekt)BV/0207/2015
13. Mitteilungen und Fragen
Sonntag, 26. Juli 2015
Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 1
Ich stelle hier wichtige Abstimmungen und einige Abschnitte aus den Protokollen vor, die mir wichtig erscheinen.
Zeitraum von Teil 1: 27.10.2009 bis 17.05.2011
Themen u.a.:
Ortsbus statt Schulbus
Stadtwerke und RWE
Burgstraße
Innenstadtsanierung
Einzelhandelskonzept
Haushaltsreden für 2012
Die Quellen sind alle verlinkt, so dass jeder sich auch die Gesamtzusammenhänge ansehen kann. Jeder kann per Kommentar diesen Beitrag ergänzen. Angesichts der bevorstehenden Bürgermeisterwahl will ich den Wählerinnen und Wählern so helfen, zu prüfen, welche Politik die Bürgermeisterkandidaten Christian Viebach (CDU und SPD) und Eric Hoffmann (UWG und Grüne) gemacht haben. Worte sind leicht gemacht, die Taten seit 2009 zählen. Über den Bewerber den die AL aufgstellt hat erfahren Sie hier mehr: www.bm-fuer-rade.de
Ratssitzung vom 27.10.2009
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=194
Antrag der AL, der Rat soll wie in der Gemeindeordnung vorgesehen 6 mal Tagen, damit die einzelnen Sitzungen nicht zu lang werden und gute Debatten möglich sind.
Abstimmung:
10 Ja-Stimmen
6 SPD,
3 AL,
1 Ullmann
31 Nein-Stimmen
16 CDU,
2 SPD,
6 FDP,
6 UWG,
1 Bürgerm.
4 Enthaltungen
2 SPD,
2 ProNRW)
9. Berichterstattung über die wirtschaftliche Lage der Bäder GmbH und Entflechtung der Stadtwerke GmbH und Bäder GmbH, Antrag der AL-Fraktion vom 09.10.2009
Mittwoch, 24. Juni 2015
Stadtrat Radevormwald: Keiner soll es hören, niemand soll es sehen!
Samstag, 21. Februar 2015
Ratswatch Radevormwald - Kontaktdaten zur Lokalpolitik
Wenn Sie den Gruppennamen anklicken, finden Sie die Personeninfos der Fraktionen.
Weitere Links sollen Ihnen die Möglichkeit geben sich direkt an die Politikerinnen und Politiker zu wenden.
Die Seite wird weiter ausgebaut. Ergänzungen und Hinweise können Sie gerne als Kommentar senden.
http://viertuerme.blogspot.de/2015/02/ratswatch-radevormwald-kontaktdaten-zur.html
Ich habe hierfür das Ratsinfosystem und für jede Person die ersten 3 Googleseiten sowie Parteiseiten durchsucht.
Die ursprungsreihenfolge ist alphabethisch. Wenn aber ratsleute ausscheiden, werden die Nachrückenden in das Feld geschrieben, das frei wurde.
Montag, 29. Dezember 2014
CDU, SPD, FDP, Grüne, UWG und PRO NRW lehnen machbaren besseren ÖPNV für Radevormwald ab
11.5. Schülerspezialverkehr (Haushaltsbegleitantrag der ALFraktion
[ http://www.alternative-liste-radevormwald.de/ ]
vom 26.11.2014, AN/0037/2014
Einleitend erläutert Herr Ebbinghaus den Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 27.11.2014 „Schülerspezialverkehr“. Herr Ebbinghaus informiert die Mitglieder des Rates der Stadt, dass der Haushaltsbegleitantrag in der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Verkehr am 02.12.2014 abgelehnt worden ist. Herr Ebbinghaus betont jedoch, dass der Abbau des Schülerspezialverkehrs Einsparpotenzial bietet und das Festhalten der Fraktionen an dem Spezialverkehr nicht nachvollziehen kann.
Beschluss[vorschlag der AL]:
Der Rat der Stadt fordert die Verwaltung auf, ein Gremium einzuberufen, das die Aufgabe besitzt, ein Konzept zu entwerfen, mit dem der Schülerspezialverkehr weitgehend abgebaut und in einen erweiterten Linienverkehr integriert werden kann. An diesem Gremium ist die OVAG, der Bürgerbusverein, Vertreter der Schulformen und die Fraktionen zu beteiligen. Die Kosten für die Durchführung dieser Arbeit sind zu etatisieren.
Abstimmungsergebnis:
36 Nein-Stimmen
2 proNRW,
Sonntag, 21. Dezember 2014
Gemeinsame Erklärung von AL, Grünen, LINKES FORUM, UWG und Haselhoff gegen überraschenden Antrag von CDU und SPD
Hier die Erklärung:





