31.. März 2019: Mahnwache am Hauptbahnhof Hagen "Bus und Bahn fürs Klima" um 14 IUhr im Rahmen des Landesparteitag der ÖDP Nordrhein Westfalen

NRW, Aktionen, Außenpolitik / Europa, Europawahl26.03.2019
Europapolitik im Mittelpunkt 

 

Die ÖDP ist verkehrspolitisch engagiert. Hier eine Fahne gegen
Stuttgart 21 auf der Demo am Hambacher Forst im Oktober 2018. 

Mahnwache am Hauptbahnhof Hagen "Bus und Bahn fürs Klima" - Landesparteitag der ÖDP in Hagen am 31. Marz 2019

(Hagen/Münster) – Ganz im Zeichen der Europawahl steht der Landesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen am Sonntag, dem 31. März 2019 in Hagen. Mit diesem Parteitag bereitet sich die ÖDP auf die heiße Phase des Europawahlkampfes vor.




Der Parteitag wird eröffnet mit dem Bericht des Landesvorsitzenden der ÖDP NRW, Martin Schauerte. Die Ziele der ÖDP für Europa machen die auf Platz 2 der Bundesliste der ÖDP platzierte Europakandidatin Manuele Ripa und die Spitzenkandidatin der ÖDP NRW, Renate Mäule aus Hagen, deutlich. Manuela Ripa ist EU-Referentin für Umwelt und Landwirtschaft und exzellente Kennerin der Diskussion um die Neufassung der gemeinsamen Agrarpolitik, die derzeit vom EU-Parlament behandelt wird. Die ÖDP fordert im Wahlkampf eine umfassende Agrarwende.




Um 14:00 Uhr findet am Hauptbahnhof Hagen eine Mahnwache unter dem Motto "Bus und Bahn fürs Klima" statt. Diese Mahnwache unterstreicht die Forderung der ÖDP nach einem Ausbau des Personenverkehrs und einer deutlich besseren finanziellen Ausstattung des Nahverkehrs. Nur so ist nach Meinung der ÖDP eine sinnvolle Klima- und Umweltschutzpolitik umsetzbar.

 

ÖDP-Plakat der Landtagswahl in Baden Württemberg 1992.
Schon damals forderte die ÖDP Vorfahrt für
Schiene, Bus und Bahn. 

 

Abschließend stehen eine Reihe von Anträgen auf dem Programm des Landesparteitags. Der Parteitag befindet auch über einen Antrag des Landesvorstands der ÖDP für ein Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ in Nordrhein-Westfalen. Nach dem überwältigenden Erfolg des von der ÖDP in Bayern initiierten Volksbegehrens beabsichtigt die ÖDP, dieses Thema auch in NRW anzugehen.

Der Parteitag beginnt am Sonntag, dem 31. März 2019 um 10:30 Uhr
in Hagen, Mercure Hotel, Wasserloses Tal 4. Der Parteitag endet gegen 18:00 Uhr.

 

Anfabg dieses Jahrtausends hatte die ÖDP schon einmal
Plakate zur Verkehrspolitik und forderte Bahnstrecken  reaktivieren. 

 

Link zur ÖDP-Pressemitteilung: 

https://www.oedp-nrw.de/oedp-nrw/presse/newsdetails/news/europapolitik-im-mittelpunkt/?expand=1&cHash=daa5a6d64dddf11e1c1447456061d21b 

Sie können im Mai 2019 mit ihrer Stimme für die ÖDP dafür sorgen, dass Dr. Klaus Buchner wieder in das EU. Parlament kommt, er ist einer der aktivsten MdeP und ist es wert, gewählt zu werden, https://www.facebook.com/prof.dr.klausbuchner/  

Da es dort keine Sperrklausel gibt, hat die ÖDP einen Abgeordneten im EU-Parlament.  

Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Die ÖDP kämpft für Umwelt und Verbraucher: Gesetzliche Gewährleistung auf fünf Jahre verlängern!

26.02.2018 Pressemitteilung der ÖDP Nordrhein Westfalen

Die ÖDP kämpft für Umwelt und Verbraucher:  Gesetzliche Gewährleistung auf fünf Jahre verlängern! 

 ÖDP NRW wählte neuen Landesvorstand
(Lüdenscheid/Münster/Düsseldorf) - Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen fordert eine Verlängerung der gesetzlichen Gewährleistungsfrist für Haushaltsgeräte, Informations- und Unterhaltungselektronik auf 5 Jahre. Dies beschloss die Partei in einer „Lüdenscheider Resolution“ am Wochenende auf ihrem ordentlichen Parteitag in Lüdenscheid.

„Die Welt erstickt im Müll, insbesondere im Plastik- und Elektronikmüll.“ so die ÖDP in dieser Resolution. Eine der Ursachen sieht die Partei in der kurzen Haltbarkeit von Haushaltsgeräten. Deren Herstellung verbrauche große Mengen an knappen Ressourcen und Energie und belastet die Umwelt. Diese Geräte wanderten dann nach kurzer Lebensdauer auf den Müll. Gleichzeitig führe dies zu erheblichen Belastungen für die Verbraucher. Viele Geräte hätten keine wesentlich längere Haltbarkeit als die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Auch seien viele Geräte so konstruiert, dass eine Reparatur nicht möglich wäre.

     

1992 warb die ÖDP Baden Württenberg:
Gegen Verschmutzung und Vergiftung:
Hallo Industrie! Öko-Pläne auf den Tisch!
Der Dieselskandal zeigt, wie wichtig die Politik der ÖDP
in Landtagen und im Bundestag gewesen wäre.
Durch die vielen Wählerstimmen für CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne
haben wir alle zu viel verloren.  

Um hier Abhilfe zu schaffen, verlangt die ÖDP vom Gesetzgeber eine Verlängerung der gesetzlichen Gewährleistung von zwei auf fünf Jahre.

ÖDP unterstützt Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen: Staatsregierung soll im Bundesrat Nein zu CETA sagen

PRESSEMITTEILUNG vom 12. Juni 2016

ÖDP-Landesparteitag unterstützt Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen: 

Staatsregierung soll im Bundesrat zu einem Nein zu CETA verpflichtet werden

Die bayerische ÖDP unterstützt das geplante Volksbegehren gegen das Freihandelsabkommen CETA, das von einem Bündnis mehrerer Organisationen getragen wird.
www.volksbegehren-gegen-ceta.de

ÖDP-Bayern: Grußworte und Denkmalschutz-Vortrag beim Landesparteitag

3 Videos

https://www.youtube.com/watch?v=cEADQgBpMOA



Landesparteitag der ÖDP Bayern am 27.06.2015 in Dingolfing - Grußwort des niederbayer. ÖDP-Bezirksrates Urban Mangold

ÖDP- Bundesparteitag: Chance für einen Neuanfang bei der ÖDP

Nun hat eine Geschichte ihr Ende gefunden. Ich hatte den Bundesvorstand der ÖDP unter der Führung von Sebastian Frankenberger kritisiert, dass dieser beschlossen hatte, im Jahr 2012 eine Verfassungsbeschwerde des Vereins "Mehr Demokratie" zu unterstützen. Da in der Satzung der ÖDP steht, dass der Bundesvorstand der ÖDP die Partei nach den Beschlüssen von Bundesparteitag und Bundeshauptauschuss leitet, wollte ich wissen, woher der Bundesvorstand der ÖDP sich die Legitimation nimmt, eine Aktion zu unterstützen, zu der ich keine analoge Beschlusslage der ÖDP- Parteitage finden kann. Im Gegenteil, das was "Mehr Demokratie" fordert, steht nach meiner Erkenntnis im krassen Widerspruch zu den Beschlusslagen der ÖDP. http://viertuerme.blogspot.de/2013/03/sind-satzung-und-grundsatzprogramm-fur.html

Ich bin nicht der Arognaz der Macht gewichen und habe das immer wieder thematisiert. Das brachte mir den Parteiausschluss ein, um "weitere Schäden von der Partei abzuwenden". Aber ein Ausschluss widerlegt nicht meine Position und ist keine Beantwortung meiner Fragen. Ich habe immer gesagt, ich werde weiter machen, bis diese Sache geklärt ist. http://viertuerme.blogspot.de/2014/07/beschluss-des-bundesschiedsgericht-der.html

Sommer 2012: Die Reusings wollen wegen Frankenbergers Politik aus der ÖDP austreten

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Zum Landesparteitag hatten die Reusings in öffentlicher Runde kundgetan, dass diese wegen Sebastian Frankenberger aus der ÖDP austreten werden. Darauf habe ich diese Mail an meinen damaligen ÖDP- Verteiler geschickt. 

In der Rüge durch den Bundesvorstand wird diese Mail aufgeführt unter der Aussage: 

3. (Verstöße gegen die Pflicht) Innerparteiliche Auseinandersetzungen sachlich und fair führen:
Auch hier weisen die Äußerungen von Ihnen, Herr Staratschek, erhebliche Mängel an Sachlichkeit und Fairness auf......
manche Äußerungen wurden an Personen/ Gruppen außerhalb der ÖDP bzw. an unbekannte Empfänger verschickt, obwohl es sich um eine innerparteiliche Debatte handelt.
Aber wie soll man sich verhaltn, wenn der Bundesvorstand sich weigert, auf Kritik und Fragen inhaltlich klarstellende Antworten zu geben? Mail vom 03.07.12, 18.12 Uhr: 

Liebe Mitglieder der ÖDP!

Aufgrund der Ausfälle von Sebastian Frankenberger gegen die Parteitagsanträge von unserem Kreisverband fühlen sich die Verursacher der drei Demokratieanträge Sarah Luzia Hassel Reusing und Volker Reusing in der ÖDP nicht mehr heimisch. Für sie steht schon seit langen fest, dass, wenn der Stress mit den ESM- Klagen vorbei ist, der geordnete Austritt aus der ÖDP erfolgen soll. 

Der Landesparteitag der ÖDP in Nordrhein Westfalen und die Causa Sebastian Frankenberger

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Von Felix Staratschek
Beim Landesparteitag der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) ist das passiert, was ich erwartet habe. Nicht die Missstände wurden kritisiert, sondern der Überbringer der schlechten Botschaft. Und das ist in diesem Fall meine Person. Und so kam es, dass ich bei der Delegiertenwahl für den Bundesparteitag keine Stimmen bekommen habe, außer meinen eigenen. Dazu stehe ich, denn das Wahlsystem sieht eine Mindestzahl an Stimmen vor und wenn ich überhaupt eine kleine Chance haben sollte, musste ich 3 von meinen 14 Stimmen mir selber geben. Die anderen Stimmen habe ich nur Leuten gegeben, die ebenfalls schlechte Karten hatten und eine Person ist nur wegen meiner Stimmen Delegierter geworden. Insofern habe ich etwas als Delegierter des Kreisverbandes Bergisches Land am Landesparteitag bewegen können.

Ich habe bei der Delegiertenwahl und wenn es sich  bei Themen anbot das Thema Grundgesetz und Verfassungsbeschwerde von "Mehr Demokratie e.V." thematisiert. Ich bin dabei kein guter Seilschaftenbauer, dafür merke ich mir Gesichter und Personen viel zu schlecht. Aber ich stehe zu meinen Überzeugungen und das ist mir wichtiger, als ein Amt oder Ansehen zu bekommen.

Zur Landtagswahl im Jahr 2010 in Nordrhein Westfalen hatte ich das provokante Flugblatt "Diesmal Radikale wählen?" verteilt. Und um zu zeigen, in welche Richtung ich mich als Radikaler definiere hieß die Unterüberschrift: "Felix Staratschek ist radikal treu zum Grundgesetz!"

Das ist das Wahlversprechen, dass ich 2010 gegeben habe und ich werde meine Wähler nicht enttäuschen. Es waren in Radevormwald, wo ich ca. 75% der Haushalte mit dem Flugblatt erreicht habe, mehr als 3%. Hätte ich es geschafft, jeden Haushalt zu erreichen oder alle Flugblätter nur in den 2 Wochen vor der Wahl zu verteilen (aus Zeitgründen musste ich 4 Wochen vor der Wahl anfangen), hätten es leicht 4 bis 5% werden können.

Offener Brief an den Kölner katholischen Pastoralreferenten und Theologen Werner Roleff!

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

Lieber Werner Roleff!

Wir haben in der Vergangenheit viel zusammengearbeitet, sowohl in der ÖDP, als auch außerhalb. Denn wir gehören der gleichen Kirche an, für die Du hauptamtlich aktiv bist und ich ehrenamtlich. Ich war auch schon zum Unterschriftensammeln mehrfach in Deinem Kreisverband um in Köln Unterschriften für die Wahlzulassung zu sammeln.

Aber als mir der Bundesvorstand eine Rüge erteilte, war Deine Stimme bei den Rügenden dabei. Ich muss also davon ausgehen, dass Du hinter dem stehst, was der Bundesvorstand tut und ich entschieden ablehne. Ich fragte in Münster im September 2012 auf der Mitgliederversammlung der ÖDP- Nordrhein Westfalen nach, wie die zur Wahl stehenden Kandidaten der NRW- Landesliste zur Bundestagswahl zum Grundgesetz stehen und wie zu der Klage des Vereins "Mehr Demokratie", welche auf Seite 102 unser Grundgesetz mindestens riskiert.

Werner Roleff vom ÖDP-Bundesvorstand verweigert auf Landesmitgliederversammlung Aussage, wie er zur Infragestellung des Grundgesetzes durch den ÖDP-Vorstand steht

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Offener Brief an die ÖDP- Mitglieder in NRW!

Liebe Mitglieder der Partei mit dem besten Programm!

Es geht mir darum, schweren Schaden von der ÖDP abzuwenden und darauf aufmerksam zu machen, wer für diesen Schaden verantwortlich ist. Ich bitte alle, diese Zeilen bis zum Ende zu lesen und sich ein eigenes Bild zu machen.

Aufgrund der guten Position für Werner Roleff auf der Landesliste sehe ich mich außer Stande für diese Landesliste Unterstützungsunterschriften zu sammeln.