NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
Sonntag, 11. Oktober 2026
Ist die ÖDP noch guten Gewissens wählbar? Offener Brief zum Bundesparteiatg am 17. und 18.10.26 in Chemnitz
Mein Grußwort zum Bundesparteitag der ÖDP 2023 (auch 2024 gültig) in Gersfeld bei Fulda
Liebe Mitglieder der ÖDP!
Die letzten Jahre bedürfen auch in der ÖDP der Aufarbeitung.
Wenn das Grundsatzprogramm der ÖDP ernst genommen würde, dass ich als Delegierter mitbeschlossen habe und daher gut kenne, hätte die ÖDP in den Jahren ab März 2020 ganz anders reagieren müssen, heißt es doch dort:
"Wir bekennen uns entschieden zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, wie sie das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassungen der Länder vorgeben.
Das Grundgesetz setzt auf Demokratie, auf den bestimmenden Einfluss durch Bürgerinnen und Bürger. Dies hat den Menschen in Deutschland ein Maß an Freiheit, Rechtssicherheit und Gestaltungsmöglichkeit gegeben, das nicht hoch genug eingeschätzt werden kann.
Die ÖDP stellt sich jeglichen politischen Kräften entgegen, die diese freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage stellen oder gefährden."
1. Das Grundgesetz mag auf den Einfluss der Bürger setzen, die herrschende Politik tut dies nicht und verweigert uns die im Grundgesetz versprochenen Abstimmungen. Parteien sollen an der politischen Willensbildung der Menschen mitwirken, diese aber nicht dominieren.
2. Warum hat die ÖDP es unterlassen scharf und wahrnehmbar gegen die zahlreichen Grundrechtsverstöße zu protestieren?
3. Wie konnte eine Partei, die keine Konzernspenden annimmt, um nicht korrumpiert zu werden so Politik machen, als wäre diese von Big-Pharma korrumpiert?
Dienstag, 8. September 2026
ÖDP zum AfD-Ergebnis in Sachsen Anhalt: Endlich bessere Politik machen und die Menschen ernst nehmen! Mehr Dialog statt Spaltung / Kommentar
„Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt haben gesprochen. Als Demokraten müssen wir das Ergebnis anerkennen“, so ÖDP-Bundesvorsitzender Günther Brendle-Behnisch. „Wir halten aber die politischen Ziele der AfD für falsch. Der Wahlausgang ist deshalb ein Warnsignal für unsere Gesellschaft und unser demokratisches System.“
Gerade die Parteien, welche über Jahre hinweg für stabile politische Mehrheiten gesorgt haben, hatten den Warnschuss im Vorfeld der Wahl nicht gehört, stellt die ÖDP fest und dafür bekommt die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung die Quittung. „Schön reden ist vorbei. Man muss sich endlich um die Sorgen und Nöte der Menschen kümmern und eine bessere Politik machen. Das Gegenteil ist aber immer noch der Fall: Die Menschen werden vom Bundeskanzler als faul beschimpft und die nötigen Veränderungen werden weder breit mit den Menschen debattiert, geschweige denn am Ende umgesetzt“, so ÖDP-Chef Brendle-Behnisch weiter.
Die ÖDP wird nun ihren Weg fortsetzen, um stärker mit den Menschen vor Ort in den Dialog zu treten, egal, ob es um kommunale Themen, Landespolitik oder die Bundespolitik geht. „Geht hinaus zu den Menschen mittels Infoständen, Veranstaltungen oder Stammtischen. Eine bessere Politik braucht den intensiven Dialog. Machen wir es besser als die anderen Parteien“, appelliert ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler an die eigenen Mitglieder.
Die ÖDP bietet sich weiterhin als politische Kraft der Mitte an, um mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung für die Menschen zu organisieren, eine nachhaltige sowie gerechte Wirtschaftspolitik umzusetzen und sich für mehr Gemeinsinn statt Spaltung in unserer Gesellschaft einzusetzen. Beim Umwelt- und Klimaschutz muss die versprochene soziale Komponente endlich umgesetzt werden, und nicht länger die unteren Einkommensschichten benachteiligt werden. „Hier werden wir weiterhin als demokratische Partei der politischen Mitte einen Beitrag zur Stärkung unserer Demokratie leisten“, betont die ÖDP abschließend.
(Hervorhebungen durch den Viertürmeblog)
Kommentar von Felix Staratschek:
Freitag, 17. Juli 2026
ÖDP startet Volksbegehren „Macht auf Zeit!“ Für eine Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten auf 10 Jahre / Link zu Listen / Kommentar
Pressemitteilung
ÖDP startet Volksbegehren „Macht auf Zeit!“
Für eine Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten auf 10 Jahre
Stellen das Volksbegehren vor (v.l.): Ronja Zöls-Biber (Pol. Geschäftsführung), Landesvorsitzender Tobias Ruff, Landesvorsitzende Agnes Becker sowie Urban Mangold (Pol. Geschäftsführer). Foto: ÖDP Bayern.
Unterschriftenlisten:
https://www.oedp-bayern.de/themen/macht-auf-zeit
Die bayerische ÖDP hat am Donnerstag (16. Juli 2026) ein verfassungsänderndes Volksbegehren gestartet. Die Amtszeit des Ministerpräsidenten soll auf zehn Jahre begrenzt werden. Dies soll bereits nach der Landtagswahl 2028 gelten. „Demokratie ist, wenn Macht auf Zeit vergeben wird. Wir meinen, 10 Jahre, also zwei Perioden im Ministerpräsidentenamt sind viel Zeit. Und zweimal langt dann aber auch“, erklären die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff als Initiatoren der neuen direktdemokratischen Initiative.
„10 Jahre sind viel Zeit. Und zweimal langt dann aber auch!“
Bis September sollen 25.000 Antragsunterschriften gesammelt werden, die dann im Innenministerium eingereicht werden. Ist diese erste Hürde übersprungen, folgt die 14-tägige Eintragungszeit in den Rathäusern. Becker und Ruff wollen die Wahlberechtigten davon überzeugen, dass eine Amtszeitbegrenzung wie in den USA auch bei uns von Vorteil wäre. „Zu groß ist die Versuchung, sich nach langer Amtszeit selbstdarstellerisch in Szene zu setzen“, meinen die ÖDP-Politiker.
„Selbstdarstellung an der Spitze des Staates eindämmen“
Artikel 44 der Verfassung soll deshalb den Zusatz erhalten: „Wer das Amt des Ministerpräsidenten bereits zehn Jahre inne hatte, kann nicht wiedergewählt werden“. So soll laut ÖDP „Selbstdarstellung an der Spitze des Staates eingedämmt, die Würde des Amtes gewahrt, die parlamentarische Kontrolle gestärkt und der Freistaat Bayern mit frischem Wind politisch vorangebracht werden.
„Keine Anti-CSU-Initiative“
Die ÖDP Bayern betont jedoch, „dass das Volksbegehren, keine Anti-CSU-Initiative“ sei. „Wir sehen vielmehr grundsätzliche Argumente, die dafürsprechen und vermuten, dass diese auch von vielen CSU-Mitgliedern geteilt werden. Gerne kommen wir darüber parteiübergreifend ins Gespräch“, so Becker und Ruff.
„Vorschlag kam 2018 von Söder selbst“
Im Frühjahr 2018 kam derselbe Vorschlag sogar von der Staatsregierung selbst, fand jedoch nicht die notwendige Landtagsmehrheit. „Demokratie ist Herrschaft auf Zeit. Dieses grundlegende Prinzip soll nunmehr für das Amt des Ministerpräsidenten besondere verfassungsrechtliche Geltung erhalten“, erklärte damals der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann als Markus Söder selbst eine Amtszeitbegrenzung vorschlug. „Wir versuchen es jetzt ein zweites Mal mit den Instrumenten der direkten Demokratie“, kündigen Becker und Ruff an, „denn der derzeitige Amtsinhaber liefert schon besonders viele Anlässe, die eine Amtszeitbegrenzung gut begründen können.“
Als Beispiel nennen die ÖDP-Politiker „Söders Aussage kurz vor der Kommunalwahl, in dem er andeutet, dass Orte, die Bürgermeisterkandidaten anderer Parteien wählen, damit rechnen müssten, bei Zuschüssen weniger bedacht zu werden als mit CSU-Oberhaupt. Das hört sich schon sehr nach Ungarn vor dem Regierungswechsel an“, finden Becker und Ruff: „Wir glauben, dass diese Aussage auch von den CSU-Mitgliedern als völlig abwegig abgelehnt wird.“
Freitag, 13. März 2026
ÖDP: 28% weniger Sitze in Bayerns Kreisen und Großstätten /Starke Verluste bei Kommunalwahl
Das müsste einschlagen wie eine Bombe bei der ÖDP!
Während die ÖDP 2020 in den Kreisen und kreisfreien Städten mit Mühe noch 10 Sitze hinzu gewinnen konnte, verliert die ÖDP jetzt 52 Sitze.
https://de.wikipedia.org/wiki/
131 Sitze kann die ÖDP halten im Jahr 2026.
183 waren es 2020 zu Beginn der Coronazeit.
https://de.wikipedia.org/wiki/
Bei der ÖDP finde ich dazu noch nichts, da werden Erfolge genannt, die es zum Glück auch gibt, aber ehrliche Politik stellt sich dem Scheitern.
https://www.oedp-bayern.de/akt
Da wo ich mal stichprobenartig rein geschaut habe, wie in Erlangen (dazu unten als Beispiel mehr), hat die ÖDP massiv verloren. Personenbezogene regionale Ausnahmen bestätigen die Regel.
Landtagswahl Baden Württemberg: CDU-Niederlage selbst gemacht / Giftspritzen und Coronamaßnahmen sowie CDU-Gesundheitspolitik tödlich für CDU-Stammwähler
In Baden Württemberg hat die CDU ganz knapp verloren.
Und diese Niederlage ist selbst gemacht.
Denn die größte Wählergruppe der CDU sind ältere Menschen. Wenn die CDU stark bleiben will, muss diese neben der Neuwählergewinnung alles tun, ihre alte Wählerschaft so lange wie möglich zu erhalten. Und da hat die CDU total versagt.
Wir wissen seit
einer "Verzehrstudie" (hat Wikipedia-Artikel) von 2007, dass wir in
Deutschland einen pandemischen Vitamin D Mangel haben. Wer keine
Mittagssonne im Sommerhalbjahr auf die Haut lässt und nur in
geschlossenen Räumen (Fabriken, Wohnungen, PKW, ÖPNV, Supermärkte....)
sich aufhält oder zu spät am Tag raus geht, hat zu wenig von dem
Sonnenvitamin. Davon sind gerade viele alte Menschen betroffen, die
nicht mehr aus dem Haus kommen und deren Vitamin D-Eigensynthese
altersbedingt abnimmt.
Samstag, 28. Februar 2026
Medien geben sonstigen Parteien keinen Raum. Aber durch Ihre Frage können ÖDP, dieBasis und andere öffentlich auftreten
Aber es gibt ein Medium dass alle Kandidaten zu Wort kommen lässt, Abgeordnetenwatch.
Leider zensieren die immer wieder gute Fragen, aber es kommen auch viele gute Fragen durch, mehr als in den klassischen Medien, wo sonstige Parteien nicht oder ab und zu marginal vorkommen. Und alle Fragen gehen an die Kandidaten zur Kenntnisnahme. Wenn Sie durch Ihre Frage nachdenken auslösen wollen oder die Kandidaten auf was hinweisen wollen, sind diese zu 100% erfolgreich. Vor dem Absenden kann sich jeder eine Vorschau seiner Frage freiklicken und davon einen Screenshot machen. Wird die Frage zensiert, kann man die in digitalen Medien als Bild veröffentlichen und oft auf Seiten der Kandidaten posten und dort um Antwort bitten.
Es lohnt sich jetzt jeden Tag die neuen Fragen anzusehen, man kann sich bei jeder Frage für eine Antwort eintragen. Und vielleicht fällt einem zu der Antwort eine weitere Frage ein.
Baden Württemberg:
https://www.abgeordnetenwatch.de/baden-wuerttemberg/fragen-antworten
Rheinland Pfalz:
https://www.abgeordnetenwatch.de/rheinland-pfalz/fragen-antworten
Sonntag, 22. Februar 2026
Ein Tiefpunkt in der ÖDP-Geschichte: Rede von Agnes Becker zum politischen Aschermittwoch 2026
"Die Demokratie braucht eine Frischzellenkur. die Radaubande von rechts außen muss merken dass es einen positiv demokratischen Aufbruch in der Mitte gibt. Und das entsteht am Besten dadurch dass das andauernde vergiftete Geschwätz vom System, das nicht mehr taugt, unterbrechen und laut und deutlich sagen dass wir nicht in einem verkommenen System leben, sondern in einem demokratischen an den Menschenrechten orientierten reformfähigen und höchst sympathischen Gemeinwesens. Ein ganz wichtiger Teil dieses Gemeinwesens sitzt heute hier."
Agnes Becker, Landesvorsitzende der ÖDP Bayern am polit. Aschermittwoch der ÖDP 2026
Donnerstag, 29. Januar 2026
Sperrbezirk, Nordisches Modell und Hilfe für Prostituierte: Roswitha Reger im Gespräch mit ÖDP München
youtube.com/watch?v=WEoFvgxWZ7o
Viedobeschreibung von der ÖDP München:
In dieser Folge sprechen wir über Prostitution, sexualisierte Gewalt, Ausbeutung und psychische Belastungen.
Was bringt Frauen in die Prostitution und warum ist der Ausstieg oft so schwer? In dieser Folge sprechen ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff, Johann Sauerer und Judith Bauer mit der Frauenrechtlerin und Sozialpädagogin Roswitha Reger. Seit vielen Jahren unterstützt sie Frauen beim Weg aus der Prostitution und kennt die Realität hinter dem System sehr genau.
Wir sprechen darüber, welche sozialen, wirtschaftlichen und persönlichen Zwänge Frauen in die Prostitution treiben, was der sogenannte Sperrbezirk bedeutet und welche konkreten Unterstützungsangebote Frauen wirklich helfen würden. Außerdem diskutieren wir das Nordische Modell, bei dem nicht die Frauen kriminalisiert werden, sondern die Freier, und was dieses Modell für den Schutz von Frauen leisten kann.
Bild: Eva und Adam in der bunten Kirche von Lieberhausen bei Gummersbach oberhalb der Aggertalsperre.
Sonntag, 25. Januar 2026
2021: Masken - ÖDP empört über Raffgier von Unions-Politikern / Freiheit von Konzernspenden garantiert politische Unabhängigkeit / Kommentar
Pressemitteilung vom 12.03.2021
Die Corona-Krise hat schon viele Missstände verschärft und ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt. Offenbar auch die in vielen Parteien verbreitete Unart, aus gesellschaftlichen Bedürfnissen und politischen Kontakten Profit zu ziehen. „Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht zum ersten Mal gegen Politiker der Union. Aber im Zusammenhang mit der Corona-Krise sind diese Verdachtsfälle ganz besonders brisant. Wer aus einer Gesundheitskrise Profit ziehen will, hat in der Politik nichts verloren,“ kommentiert Dr. Claudius Moseler. Der ÖDP-Generalsekretär aus Rheinland-Pfalz trifft derzeit im Wahlkampf jeden Tag enttäuschte Bürger: „Wenn der grüne Ministerpräsident in Baden-Württemberg bei diesem Skandal dann auch noch die Union in Schutz nimmt, reiben sich viele Wählerinnen und Wähler verwundert die Augen.“
Mittwoch, 31. Dezember 2025
Madeleine Henflings emotionale Reaktion zeigt nicht vorhandene Kritikfähigkeit auf / ÖDP Thüringen spricht Campact e.V. Überparteilichkeit und Unabhängigkeit ab
Madeleine Henfling (B‘90/Grüne), welche kürzlich beruflich zum Verein Campact e.V. gewechselt ist, erwiderte kürzlich im Freien Wort die in diesem Zusammenhang von der ÖDP Thüringen (Ökologisch-Demokratische Partei) geäußerte Kritik. Die Thüringer ÖDP sieht in dieser beruflichen Veränderung der ehemaligen Thüringer Landtagsabgeordneten ein Bekenntnis zu einer undemokratischen Grundhaltung.
Dazu ÖDP-Landesvorsitzender Martin Truckenbrodt (Landkreis
Sonneberg): „Wenn jemand derart emotional auf Kritik reagiert, wie dies
Madeleine Henfling zeigte, scheint die Kritik offensichtlich nicht
unbegründet zu sein bzw. scheint diese getroffen zu haben. Sie hat in
der Vergangenheit auch schon öfters mal sehr plump gegen unsere Partei
geschossen. U.a. an der 39. Sitzung des Thüringer Landtags am 12.3.2021,
als es um die gesetzlichen Regelungen der dann doch nicht
stattgefundenen vorzeitigen Neuwahl des Landtags während der Corona-Zeit
ging.“
Montag, 17. November 2025
Leserbrief: Die "Unverzichtbarkeit" der ÖDP wäre bei Corona und Stuttgart 21 dringend gebraucht worden
Betrifft: https://www.wiesentbote.de/
Samstag, 25. Oktober 2025
23.926 Unterschriften für "Bahnhof mit Zukunft" in Stuttgart - Aufruf an ÖDP und dieBasis jetzt in den Widerstand einsteigen / Grünen Bundesparteitag mit Aktionen begleiten
Grüß Gott in der Runde!
Die 51. Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen findet in Hannover vom 28. bis 30. 11. 2025 statt.
https://www.gruene.de/artikel/
Zwischen U-Bahn & Messehalle 7 ist genug Platz für Schilderaktionen. Jeder kann anreisen und die Grünen freundlich auf ihre brutale Politik hinweisen. Aktionen Einzelner muss man nicht anmelden und wenn zufällig viele Individuen da was machen kann dies eine schöne Wirkung haben. Es wäre natürlich auch schön wenn es eine angemeldete Kundgebung zwischen Bahnhof und Messe gäbe, wo alle Grünen und Medienleute vorbei müssen. Da ist ein schöner Platz am Weg zur Halle.
Die Grünen versagen oder machen fatale Politik, egal ob Corona, Stuttgart 21, Annahme von Firmenspenden, Kriegeslust und Diplomatieversagen, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Kindeswohlgefährdung durch ideologische Indoktrination an Schulen, Ökologie des Menschen bei grüner Gesundheitspolitik nicht sichtbar. Ich habe das vor Corona zum Thema Stuttgart 21 einen Tag vor der Halle des Grünen-Parteitags in Bielefeld gemacht. Mit einem kurzen Lied habe ich alle Passanten beglückt und die Fahne des S21-Widerstandes hochgehalten.
Von: BahnhofMitZukunft.de <info@bahnhofmitzukunft.de>
Subject: 23.926 MAL DANKE !
Freitag, 10. Oktober 2025
Rettet Stuttgarts Kopfbahnhof: Bürgerbehren bis Mittwoch, 15.10., 16 Uhr !!! Damit die Bahn mal so gut wird, wie die bei guter Politik sein kann!
Montag, 9. Juni 2025
Stuttgart 21: "Angebliche S21-Inbetriebnahme führt zu unzumutbaren S-Bahn-Einschränkungen / Regionalversammlung ignoriert Fahrgastinteressen
- Pressemitteilung des Aktionsbündnisses vom 05.06.2025 -
"Angebliche S21-Inbetriebnahme führt zu unzumutbaren S-Bahn-Einschränkungen
Regionalversammlung ignoriert Fahrgastinteressen
In der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses der Region wurde erneut eine Chance verpasst:
--Kein Wort darüber, dass die Bahn gerade dabei ist, durch ihre unzumutbar umfangreichen Baustellen die letzten Kunden in der Region Stuttgart zu verprellen und zu verlieren.
--Keine konkreten, mit Strafzahlungen verbundenen, Forderungen an die Bahn.
--Keine nachvollziehbare Erklärung, was die vom S21-Lenkungskreis eilig einberufene „Taskforce“ besser machen soll als die Bahn selbst.
--Keine Stellungnahme zur Bankrotterklärung der Bahn, die nicht in der Lage ist, ihre ureigenste Aufgabe zur Organisierung eines anständigen Betriebs selbst zu erfüllen.
--Keine Forderung, dass die Region, Verkehrsverbände und der Fahrgastbeirat engstens an den Baustellenplanungen beteiligt werden müssen.
--Keine Überlegung, die S21-Eröffnung zu verschieben, um Druck aus den Arbeiten zu nehmen.
Sonntag, 9. März 2025
Politischer Aschermittwoch der ÖDP: Gemeinsam für Klima- und Artenschutz, (und gegen Dürren, Starkregen, Überschwemmungen und gestörte Ökosysteme)
Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) und ÖDP Kreisrat Josef Schmid aus Neufraunhofen spricht beim Ökologischen Aschermittwoch über Perspektiven für eine zukunftsfähige Landwirtschaft
Beim ökologischen Aschermittwoch der ÖDP in Käufelkofen referierte der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Josef Schmid aus Neufraunhofen, über Perspektiven für eine zukunftsfähige Landwirtschaft. Schmid legte dar, dass sich die Landwirtinnen und Landwirte nicht länger in die Opferrolle drängen lassen sollen. Vielmehr solle man Kritik an der Landwirtschaft aufgreifen und gemeinsam mit Verbündeten in der Gesellschaft, die notwendigen Maßnahmen für Klima- und Artenschutz umzusetzen. Denn die Landwirtschaft wäre hauptbetroffen von Dürren, Starkregen, Überschwemmungen und gestörten Ökosystemen.
Wesentlich wichtiger als für Agrardiesel zu demonstrieren, wäre es gewesen, eine Stärkung der Marktposition der Landwirte zu fordern und Lieferverträge, die Erzeugerpreise verbindlich festlegen, wie es bei jedem anderen Geschäft auch der Fall sei. Beim Einkauf von Dünger oder Futtermitteln habe der Landwirt schließlich auch nicht die Freiheit, den Preis nachträglich selbst zu bestimmen. Schon ein um zwei Cent höherer Milchpreis würde reichen, Diesel ohne Steuervergünstigung und die damit verbundene Bürokratie, einfach an der Tankstelle zu einzukaufen.
Donnerstag, 30. Januar 2025
Abgeordnetenwatch zensiert Frage / Silke Wegner der ÖDP-Hamburg antwortet trotzdem
"Welche Lehren ziehen Sie und ihre Partei (bei Unterschieden bitte beides aufzeigen) aus dem Corona-Geschehen ab 2020? Wie sind die Reaktionen auf die RKI-Leaks? Wie stehen Sie zur Gentech am Menschen?
Ich bin von der Politik der etablierten Parteien enttäuscht, will aber nicht die AfD wählen. Ob Corona, Stuttgart 21 oder der Umbau des Bahnhofs Altona, ich habe den Eindruck, Politik dient mächtigen Interessen, aber nicht den Menschen. Ganz besonders bei Corona hatte ich den Eindruck, das sofort Machbares nicht umgesetzt wurde (etwa Vitamin D für alle vulnerablen Menschen mit Pflegestufe) und man schon seit März 2020 in unserer Zeitung davon sprach, man müsse die Maßnahmen durchstehen müsse bis es die Impfung gebe. Das man schon vorher alles Machbare nutzt die Immunabwehr natürlich zu stärken war nicht Bestandteil der Corona-Politik und Aufklärung: https://www.thieme-connect.
Der Nürnberger Kodex verbietet jeden Druck und Zwang an einem medizinischen Experiment teilzunehmen. https://de.wikipedia.org/wiki/
Der Impfstoff war funktionell eine Gentherapie im Versuchsstadium. Wie konnte da so ein Impfdruck aufgebaut werden?"
Abgeordnetenwatch zensierte Frage mit folgender Ausrede:
"Wir müssen Ihnen allerdings mitteilen, dass wir Ihre Frage in der uns vorliegenden Version nicht freischalten.
abgeordnetenwatch.de bietet für die Diskussion des zugrunde liegenden Themas kein geeignetes Format, da das Thema nicht ausreichend mit akzeptablen Quellen belegt werden kann. Als Betreiber:innen von abgeordnetenwatch.de können wir Themen, die nicht ausreichend mit akzeptablen Quellen belegt sind, auf unserem Portal keine Plattform bieten.
Wir werden Silke Wegner Ihre Nachricht aber zur Kenntnisnahme weiterleiten (aus Datenschutzgründen ohne Ihre e-Mail-Adresse)."
Man muss schon fragen wie man bei so einer begrenzten Textfläche jede Aussage total begründen muss. Damit sind die Zustände dieser digitalen Diskussion mit Politikern hier viel strenger als auf den meisten analogen Podiumsdiskussionen oder auch Parteiveranstaltungen mit Zuschauerfragen. Dort kann man nie vorhersehen was gefragt wird, was so eine Zensur unmöglich macht. Abgeordnetenwatch beweist damit wes Geistes Kind die sind, das macht es mir unmöglich für diese Seite zu spenden, weil es nur eine vorgetäuschte freie Debatte ist. Es ist aber sinnvoll trotzdem dort fragen zu stellen, denn Abgeordnetenwatch ist immerhin so fair, alle Fragen den befragten zur Kenntnis zu geben.
zu ihrer Aussage, dass Politik eher mächtigen Interessen anstatt dem Menschen dient: Die Politik der ÖDP beruht ausdrücklich auf christlich-humanistischen Werten und stellt damit den Menschen und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt aller Ziele. So lehnen wir Parteispenden von Unternehmen grundsätzlich ab. Das D im Parteinamen nehmen wir sehr wörtlich, indem wir uns für direkte Demokratie wie Volksentscheide auf Bundesebene einsetzen. Damit wollen wir mehr Machtunabhängigkeit zugunsten der Bürger erreichen.
Das ist der Grund warum ich vor 2020 überzeugter ÖDP-Wähler war und ich finde es gut, dass dies hier so klar wieder gegeben wird.
Da die ÖDP allerdings leider wenig Chancen auf eine Beteiligung auf Bundesebene hat, legt sie ihren Fokus stark auf kommunale Themen wie Volksentscheide, Gemeinwohlökonomie (z.B. Wohnbaugenossenschaften, Entprivatisierung von Krankenhäusern) und Umweltschutz. Daher hat die Partei keine programmatisch ausgearbeitete Haltung zum Thema Corona-Aufarbeitung. Eventuell kann Ihnen dazu aber unsere EU-Abgeordnete Manuela Ripa mehr Auskunft geben: https://www.abgeordnetenwatch.
Eine Partei mit bundespolitischen Anspruch kann sich doch nicht um das größte Grundrechtsverbrechen seit 1945 herumdrücken. https://gloria.tv/post/
Ich selbst würde keine Partei wählen oder gar Mitglied werden, die eine Corona-Impfpflicht gefordert hat oder deren Politiker sich an der Hetze gegen Ungeimpfte beteiligt haben.
Schulmedizin ist leider ein Kampfbegriff, so als ob andere Medizin keine Schulen hätte. Korrekt müsste es Big-Pharma-Medizin heißen. Und wie die für Profit über Leichen gehen müsste die ÖDP sehr interesssieren. Mal zu Lauterbach und Lipobay recherchieren, der wäre auch ohne Corona untragbar.
Meine persönliche Stellungnahme zu einer Corona-Aufarbeitung:
Ich halte eine Aufarbeitung für unabdingbar, weniger bezüglich der Maßnahmen, sondern bezüglich die Rolle der Politik. Es muss klar an die Öffentlichkeit kommuniziert werden:
--dass die meisten Maßnahmen inklusive der Einschränkung essenzieller demokratischer Grundrechte ohne oder sogar entgegen wissenschaftlicher Evidenz durchgesetzt wurden (insb. Impfpflicht und 2G)
RKI, Stiko und Wissenschaftler unter Druck gesetzt und tw. aus dem wissenschaftlichen Dialog ausgegrenzt wurden.
--zur öffentlichen Meinungsbildung Desinformationen verbreitet und Statistiken manipuliert wurden
die Kommunikation auf Verachtung und gesellschaftliche Ausgrenzung ungeimpfter und Personen mit nicht regierungskonformer Einschätzung abzielte.
--Daneben bin ich für eine Amnestie laufender Corona-Verfahren, Entschädigung entlassener Arbeitnehmer und die öffentliche Entschuldigung von Politikern, Journalisten und Satirikern für verhetzende Äußerungen.
Was ich ausdrücklich nicht teile – und ich gehe davon aus, dass die ÖDP dies kollektiv ähnlich sieht, ist die Einschätzung der Impfung als Experiment am Menschen. Die medizinischen Tests an 10.000 Menschen fanden bereits im Rahmen des Zulassungsprozesses mit freiwilliger Zustimmung der Versuchspersonen statt, bevor der Stoff auf den Markt kam ( https://www.vfa.de/de/
Auch hier liegt Frau Wegner im schweren Irrtum. Die RNA-Impfung erfüllt alle Kriterien einer Gentherapie. Aber Big Pharma hat die Politik gekauft, so dass die Politik schon vor Jahren vorausschauend eine Regelung erließ, dass eine Gentherapie dann keine Gentherapie ist, wenn die zum Zwecke einer Impfung eingesetzt ist. Fakt ist dass hier fremde Gene in eine giftige Lipid-Hülle verpackt werden, die die Gene bei Kontakt mit Zellmembranen in die Zelle abgibt, wo die RNA von den Ribosomen abgelesen wird und dann körperfremde Spike-Proteine oder etwas ganz anderes hergestellt wird. Denn die Lipide umhüllen alles, was in der Rohsuppe für den Impfstoff schwimmt, auch falsch replizierte RNA oder DNA-Reste. Durch fehlerhafte RNA und Ablesefehler dieser körperfremden RNA weiß man gar nicht was für Proteine dann in den Zellen hergestellt werden und welche Eigenschaften die haben. Wechselwirkungen mit dem Zellkern kann man nicht ausschließen. Und wenn das Immunsystem erkennt, dass in den Zellen was falösch läuft, kann es die geimpften Zellen angreifen und zerstören. Wenn man Pech hat werden dann auch nicht beeinflusste Zellen gleichen Typs angegriffen und eine Autoimmunreaktion hervorgerufen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen bei Ihrer Wahlentscheidung weiterhelfen.
Viele Grüße
Silke Wegner"
Das ich hier eine Antwort bekomme, zeigt mir dass es Silke Wegner ehrlich meint. Sollte unter den Empfängern jemand ihre Mailadresse haben bitte ich um Weiterleitung dieser Mail, denn ich hoffe sie ist für konstruktive Kritik und Anregungen offen. Sie hat sich schon viele gute Standpunkte erarbeitet, mehr als ich das im Durchschnitt bei Politikern erlebe und ich hoffe dass dies der Nährboden für weitere Erkenntnis ist. Denn hier steht auch nicht alles, was ich dazu schreiben könnte, da ich nach der Spätschicht auch nur begrenzt Zeit habe und jetzt die Segel streichen muss.
