Ein Diskussionsbeitrag von Felix Staratschek
Ich halte die Parteien-Wahl-Oligarchie für überholt und gescheitert. Es ginge unserem Land besser, wenn wir Loskreise statt Wahlkreise hätten, es werden 600 Menschen ausgelost, die den Bundestag bilden. Der Kanzler wird direkt gewählt und schreibt die Ministerstellen aus. Der Bundestag kann mit einer 3/4-Mehrheit die Ernenung eines Ministers verhindern.
Das Los wird ein Jahr vor Ende der Losperiode gezogen, damit der scheidende Ausgeloste den neuen Ausgelosten anlernen kann, so dass jeder 5 Jahre dieses Amt inne hat. Der Arbeitgeber muss den Ausgelosten freistellen und später wieder einstellen, er kann eine befristete Einstellung als Ersatz für einen Ausgelosten vornehmen. Eine Nichtannahme des Losamtes ist möglich, muss aber begründet sein, das man unabkömlich ist, dass man als Privatunternehmer seine Kunden verlieren würde, dass man es familiiär nicht schafft......
Es werden immer 10 Leute ausgelost, so dass im Falle eines Amtsverzichtes ein Nachrücker da ist. Diese 10 Leute treffen sich regelmäßig mit dem Amtsinhaber und besprechen mit dem die Politik. Das ist auch digital möglich. Auch wenn der Ausgeloste verhindert ist, soll einer aus der Reserve nachrücken.
Bis wir eine durch Los bestimmte Volksvertretung haben müssen wir natürlich die Parteien wählen, die das kleinste Übel sind. Aber ich bin mir sicher, 600 aus dem Volk geloste Vertreter sind besser, als die Angehörigen einer Partei-Oligarchie, die über die Parteimitgliedschaft keine 2% der Bevölkerung repräsentieren.
Und die Auswahlverfahren der Parteien bringen oft den besten Wadenbeißer, Blender oder Populisten nach oben, aber nicht den fähigsten Kopf. Schon der Typ von Mensch, der bereit ist einer Partei beizutreten ist nicht representativ für die Gesellschaft. Natürlich gibt es Menschen die was für andere erreichen wollen, bei sonstigen Parteien wahrscheinlich viel öfter als bei Parteien über 5%. Aber die kommen in dieser Hierachie meist nicht weit.
Natürlich wird das Los auch mal auf Idioten fallen, es ist aber unwahrscheinlich, dass Idioten so oft gelost werden, wie die durch Parteien nach oben kommen.
Solange es Wahlen gibt, brauchen wir die integriete Stichwahl bei den Erststimmen. Jeder bekommt 3 Stimen und darf drei Leute ankreuzen, denen er das Amt zutraut. Heute kann jemand gewählt werden, den 70% oder 80% nicht wollen. Theoretisch kann man einen Wahlkreis mit 5% gewinnen wenn alle anderen nur 4,9% und weniger erreichen.
Bei Wahlen wäre mein Vorschlag:
300 Sitze per Liste, 300 per Wahlkreis mit integrierter Stichwahl, keine Sperrklausel mehr.
Ich halte die Parteien-Wahl-Oligarchie für überholt und gescheitert. Es ginge unserem Land besser, wenn wir Loskreise statt Wahlkreise hätten, es werden 600 Menschen ausgelost, die den Bundestag bilden. Der Kanzler wird direkt gewählt und schreibt die Ministerstellen aus. Der Bundestag kann mit einer 3/4-Mehrheit die Ernenung eines Ministers verhindern.
Das Los wird ein Jahr vor Ende der Losperiode gezogen, damit der scheidende Ausgeloste den neuen Ausgelosten anlernen kann, so dass jeder 5 Jahre dieses Amt inne hat. Der Arbeitgeber muss den Ausgelosten freistellen und später wieder einstellen, er kann eine befristete Einstellung als Ersatz für einen Ausgelosten vornehmen. Eine Nichtannahme des Losamtes ist möglich, muss aber begründet sein, das man unabkömlich ist, dass man als Privatunternehmer seine Kunden verlieren würde, dass man es familiiär nicht schafft......
Es werden immer 10 Leute ausgelost, so dass im Falle eines Amtsverzichtes ein Nachrücker da ist. Diese 10 Leute treffen sich regelmäßig mit dem Amtsinhaber und besprechen mit dem die Politik. Das ist auch digital möglich. Auch wenn der Ausgeloste verhindert ist, soll einer aus der Reserve nachrücken.
Bis wir eine durch Los bestimmte Volksvertretung haben müssen wir natürlich die Parteien wählen, die das kleinste Übel sind. Aber ich bin mir sicher, 600 aus dem Volk geloste Vertreter sind besser, als die Angehörigen einer Partei-Oligarchie, die über die Parteimitgliedschaft keine 2% der Bevölkerung repräsentieren.
Und die Auswahlverfahren der Parteien bringen oft den besten Wadenbeißer, Blender oder Populisten nach oben, aber nicht den fähigsten Kopf. Schon der Typ von Mensch, der bereit ist einer Partei beizutreten ist nicht representativ für die Gesellschaft. Natürlich gibt es Menschen die was für andere erreichen wollen, bei sonstigen Parteien wahrscheinlich viel öfter als bei Parteien über 5%. Aber die kommen in dieser Hierachie meist nicht weit.
Natürlich wird das Los auch mal auf Idioten fallen, es ist aber unwahrscheinlich, dass Idioten so oft gelost werden, wie die durch Parteien nach oben kommen.
Solange es Wahlen gibt, brauchen wir die integriete Stichwahl bei den Erststimmen. Jeder bekommt 3 Stimen und darf drei Leute ankreuzen, denen er das Amt zutraut. Heute kann jemand gewählt werden, den 70% oder 80% nicht wollen. Theoretisch kann man einen Wahlkreis mit 5% gewinnen wenn alle anderen nur 4,9% und weniger erreichen.
Bei Wahlen wäre mein Vorschlag:
300 Sitze per Liste, 300 per Wahlkreis mit integrierter Stichwahl, keine Sperrklausel mehr.
[sfv] 24.07.2018
