NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
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Montag, 5. Oktober 2026

Die Partei dieBasis braucht Ihre Unterschrift für die Wahlzulassung zur Landtagswahl in Nordrhein Westfalen

(Das eingebettete Video sagt nichts über die Parteipräferenzen der interviewten Katharina König aus und dient nur dazu die Inhalte des Textes zu untermauern. Für Solidarität mit einem vom übergriffigen Staat schwer geschädigten Menschen spielen dessen politische Überzeugungen keine Rolle.) 

Vorweg: Seit dem Ausschluss aus der ÖDP bin ich parteifrei, aber ich will dazu beitragen, dass es eine Partei auf den Wahlzettel kommt, die ich wählen kann und weitere Protestwähler zum aktiven Wählen bringen kann bzw. weitere Wähler von den Parteien abzieht, die die Corona-Untaten begangen haben. 

Sonstige Parteien dürfen nur zu Wahlen antreten wenn die die jeweils geforderte Zahl von Unterstützungsunterschriften vorlegen. 

Meist sin zwischen  1000 und 2000 Unterschriften für Landeslisten nötig sowie getrennt davon 100 bis 200 für Direktkandidaten. Wenn Sie eine sonstige Partei kennen, die Sie auf dem Wahlzettel sehen wollen (auch wenn Sie die nicht wählen, aber deren Teilnahme an der Wahl für sinnvoll hälten) dann prüfen Sie ob diese Partei sich um die Wahlteilnahme bemüht und unterschreiben Sie für deren Landesliste. Man darf nur eine Landesliste bei der Wahlzulassung unterstützen.

Wenn Sie keine sonstige Partei kennen, lade ich ein für die Liste der Partei dieBasis die Unterschrift zu geben. Und gehen Sie mit offenen Augen durch den Wahlkreis, in dem Sie leben, wenn da ein Direktkandidat einer sonstigen Partei Unterschriften sammelt und Sie mit größter Wahrscheinlichkeit keinen weiteren Kandidaten treffen, dann geben Sie spontan dem Kandidaten oder Einzelbewerber Ihre Unterschrift. Das ist eine gute Tat, die jemand hilft aktiv sein dürfen und die ihm Zeit schenkt, denn aus eigener Erfahrung weiß ich wieviele Tage dafür drauf gehen, die Unterschriften zusammen zu tragen. Weisen Sie auch andere auf solche Unterschriftensammler hin und motivieren Sie andere Menschen da einmal zu unterschreiben.

Hier das Formular für die Wahlzulassung von dieBasis:

https://diebasis-nrw.de/downloads/UU_LTW_2027.pdf

In der Coronazeit wurden Menschen gegen Menschen aufgebracht, Polizisten prügelten friedliche Demonstranten krankenhausreif und Merkel sagte Rückblickend, aber ohne Reue. Sie haben uns eine Giftspritze aufgedrängt, die nichts von dem brachte was damit behauptet wurde und viele Gesunde getötet oder schwer geschädigt hat. Wer der Propaganda misstraute und selber recherchierte und zu dem Schluss kam dass solches Gift nicht in den eigenen Körper wurde aus der Gesellschaft ausgegrenzt und diffamiert als unsolidarischer Pandemietreiber, Omamörder und Verursacher der Lock Downs. Die klinischen Daten gaben nie eine extreme Lage her, alles war so wie wir es schon in früheren Jahren hatten. 

Nichts diente der Gesundheit!

Samstag, 28. Februar 2026

Medien geben sonstigen Parteien keinen Raum. Aber durch Ihre Frage können ÖDP, dieBasis und andere öffentlich auftreten

Bei jeder Wahl klagen sonstige Parteien darüber, dass die Medien deren Ziele nicht vorstellen und dass die Direktkandidaten nicht zu Podiumsdiskussionen geladen werden.

Aber es gibt ein Medium dass alle Kandidaten zu Wort kommen lässt, Abgeordnetenwatch.

Leider zensieren die immer wieder gute Fragen, aber es kommen auch viele gute Fragen durch, mehr als in den klassischen Medien, wo sonstige Parteien nicht oder ab und zu marginal vorkommen. Und alle Fragen gehen an die Kandidaten zur Kenntnisnahme. Wenn Sie durch Ihre Frage nachdenken auslösen wollen oder die Kandidaten auf was hinweisen wollen, sind diese zu 100% erfolgreich. Vor dem Absenden kann sich jeder eine Vorschau seiner Frage freiklicken und davon einen Screenshot machen. Wird die Frage zensiert, kann man die in digitalen Medien als Bild veröffentlichen und oft auf Seiten der Kandidaten posten und dort um Antwort bitten.

Es lohnt sich jetzt jeden Tag die neuen Fragen anzusehen, man kann sich bei jeder Frage für eine Antwort eintragen. Und vielleicht fällt einem zu der Antwort eine weitere Frage ein.

Baden Württemberg:
https://www.abgeordnetenwatch.de/baden-wuerttemberg/fragen-antworten

Rheinland Pfalz:
https://www.abgeordnetenwatch.de/rheinland-pfalz/fragen-antworten

Samstag, 25. Oktober 2025

23.926 Unterschriften für "Bahnhof mit Zukunft" in Stuttgart - Aufruf an ÖDP und dieBasis jetzt in den Widerstand einsteigen / Grünen Bundesparteitag mit Aktionen begleiten

Grüß Gott in der Runde!


Die 51. Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen findet in Hannover vom 28. bis 30. 11. 2025 statt.

https://www.gruene.de/artikel/51-bdk-2025-in-hannover

Zwischen  U-Bahn & Messehalle 7 ist genug Platz für Schilderaktionen. Jeder kann anreisen und die Grünen freundlich auf ihre brutale Politik hinweisen. Aktionen Einzelner muss man nicht anmelden und wenn zufällig viele Individuen da was machen kann dies eine schöne Wirkung haben. Es wäre natürlich auch schön wenn es eine angemeldete Kundgebung zwischen Bahnhof und Messe gäbe, wo alle Grünen und Medienleute vorbei müssen. Da ist ein schöner Platz am Weg zur Halle.


Die Grünen versagen oder machen fatale Politik, egal ob Corona, Stuttgart 21, Annahme von Firmenspenden, Kriegeslust und Diplomatieversagen, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Kindeswohlgefährdung durch ideologische Indoktrination an Schulen, Ökologie des Menschen bei grüner Gesundheitspolitik nicht sichtbar. Ich habe das vor Corona zum Thema Stuttgart 21 einen Tag vor der Halle des Grünen-Parteitags in Bielefeld gemacht. Mit einem kurzen Lied habe ich alle Passanten beglückt und die Fahne des S21-Widerstandes hochgehalten.


---------- Forwarded message ---------
Von: BahnhofMitZukunft.de <info@bahnhofmitzukunft.de>
Subject: 23.926 MAL DANKE !

Es ist geschafft. Auch wenn die ÖDP das nach meiner Wahrnehmung verschlafen hat und auch dieBasis dazu nichts auf ihren Seiten brachte, ist es nicht zu spät aufzuwachen und sich umgehend auf den Bürgerentscheid einzustellen. Denn um die Mehrheit zu bekommen, muss massive Überzeugungsarbeit geleistet werden. Wissen ist ganz einfach zu bekommen: 
--An der Mahnwache gegenüber vom Stuttgarter Hbf.
--Auf der wöchentlichen Montagsdemo

Freitag, 10. Oktober 2025

Rettet Stuttgarts Kopfbahnhof: Bürgerbehren bis Mittwoch, 15.10., 16 Uhr !!! Damit die Bahn mal so gut wird, wie die bei guter Politik sein kann!

 

Sehr geehrte Damen und Herren!




In Stuttgart bemühen sich gerade viele Aktive eine fatale Politik zu korrigieren. Es geht darum, dass der Tunnelbahnhof Stuttgart 21 nicht in der Lage ist, eine echte Verkehrswende zu verkraften. Er hat keine Reserven, wenn man der S-Bahn-Tunnel blockiert ist und ist auch räumlich für die Massen, die da sich da künftig drängeln müssten, nicht geeignet. Wenn man schon den Tunnelbahnhof nicht mehr verhindern kann, so kann man noch immer den Kopfbahnhof retten. U.a. Züge die in Stuttgart beginnen und enden können oben bleiben und vor allem zum Einsteigen oft längere Zeit am Bahnsteig stehen. 

Parteien, die sich der direkten Demokratie verschrieben haben, wie dieBasis und die ÖDP müssten doch jubeln, wenn in Stuttgart Menschen aktiv werden. Beide Parteien müssen für die Wahlzulassung zur Landtagswahl 2026 Unterschriften sammeln und zumindest die ÖDP hat ihre Stuttgarter Kandidaten schon aufgestellt. Was spräche dagegen, wenn während der Zeit des Bürgerbegehrens die gesamte Landespartei es sich zur Aufgabe macht, in Stuttgart möglichst viele Infostände abzuhalten, um sowohl für den eigenen Wahlantritt zu werben als auch um Unterschriften für das Bürgerbegehren zu sammeln? Wenn die Stuttgarter Kandidaten durch so eine Aktion eher ihre Unterschriften für die Wahlzulassung zusammen haben, können die anschließend ins Umland fahren und dort helfen. 

Samstag, 30. März 2024

Europawahl 2024: Der Bundeswahlausschuss lässt 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zu

 WIESBADEN – Der Bundeswahlausschuss hat am 29. März 2024 in öffentlicher Sitzung 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit Listen für alle Bundesländer oder für einzelne Bundesländer zur Europawahl am 9. Juni 2024 zugelassen. Hierbei handelt es sich um die folgenden Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen in der Reihenfolge des Eingangs ihrer Wahlvorschläge.

(Parteien, die bereits im EU-Parlament vertreten sind in fetter Schrift.
Neue Parteien die wenigstens einen Sitz holen werden unterstrichen.
Es gibt keine Sperrklausel, so dass ab ca. 0,7% ein Sitz möglich wird.)

KurzbezeichnungParteinameZusatzbezeichnung (nur, wenn im Wahlverfahren verwendet)
1ABGAktion Bürger für Gerechtigkeit–
2PDVPartei der Vernunft–
3–Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung–
4PdFPartei des Fortschritts–
5PdHPartei der Humanisten–
6FREIE WÄHLERFREIE WÄHLER–
7V-Partei³V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer–
8ÖDPÖkologisch-Demokratische ParteiDie Naturschutzpartei
9dieBasisBasisdemokratische Partei Deutschland–
10AfDAlternative für Deutschland–
11HEIMATDie Heimat–
12MERA25MERA25 - Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit–
13TierschutzparteiPARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ–
14SGPSozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale–
15GRÜNEBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN–
16SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands–
17Bündnis CBündnis C - Christen für Deutschland–
18KLIMALISTEKlimaliste Deutschland–
19FDPFreie Demokratische Partei–
20MLPDMarxistisch-Leninistische Partei Deutschlands–
21MENSCHLICHE WELTMenschliche Weltfür das Wohl und Glücklichsein aller
22DIE LINKEDIE LINKE–
23VoltVolt Deutschland–
24FAMILIEFamilien-Partei Deutschlands–
25BÜNDNIS DEUTSCHLANDBÜNDNIS DEUTSCHLAND–
26DKPDeutsche Kommunistische Partei–
27BSWBündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit–
28Die PARTEIPartei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative–
29DAVADemokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch–
30PIRATENPiratenpartei Deutschland–
31LETZTE GENERATIONParlament aufmischen – Stimme der Letzten Generation–
32TIERSCHUTZ hier!Aktion Partei für Tierschutz–
33BIGBündnis für Innovation & Gerechtigkeit–

Mit Listen für einzelne Bundesländer wurden zugelassen:

 KurzbezeichnungParteinameZusatzbezeichnung (nur, wenn im Wahlverfahren verwendet)In
1CDUChristlich Demokratische Union Deutschlands–allen Ländern außer Bayern
2CSUChristlich-Soziale Union in Bayern e.V.–Bayern

Die Stimmzettel zur Europawahl werden deshalb in allen Bundesländern jeweils 34 Wahlvorschläge enthalten.

 

Sobald es den Wahlomat für die EU-Wahl gibt können Sie testen, welche Parteien Ihnen aufgrund der genannten Fragen empfohlen werden. Prüfen Sie aber, ob wichtige Fragen nicht gestellt worden sind und wer die in ihrem Sinne beantworten würde. 


https://www.bpb.de/themen/wahl-o-mat/



Nicht zugelassen wurde anscheinend die Liste mit Arzt Paul Brandenburg. 

Die Liste "Bürtger-Rechtsstaat-Demokratie", die nach eigenen Angaben genug Unterschriften für die Zulassung hatte, steht nicht in der Liste der zugelassenen Parteien und Gruppierungen.

 https://paulbrandenburg.eu/ 



 


  

Montag, 18. Dezember 2023

dieBasis Bayern vergeigt in Fernsehsendung - Einmalige Chance Themen in den Rundfunk zu bringen verspielt

Geschrieben am 4.10.2023 zur Landtagswahl am 8.10.23:

 https://www.ardmediathek.de/video/br24-wahlarena/br24-wahl-wir-wollen-in-den-landtag/br-fernsehen/Y3JpZDovL2JyLmRlL3ZpZGVvLzVjYTc1YjQ0LTEzMWUtNDNjNS05M2ViLWE2YWYzNjkzY2Q5Zg 

(Hinweis: Die Auswertung der Fernsdehsendung erfolgt nach dem Bild mit Markus Söder, wer wenig Zeit hat kann die Zeilen vorher überspringen.)

Ab Minute 45 kommt dieBasis. 

Sehr geehrte dieBasis in Bayern! 

So gewinnt man keine Wahlen, 

da hätte man einmal die Chance das Staatsverbrechen , das an uns verübt wurde zu thematisieren und das was uns von WHO, Pandemievertrag und Gesundheitsregeln droht, stattdessen Wischiwaschi. Söders übergriffige Politik wird nicht klar erwähnt, der Schaden der Maßnahmen für das Immunsystem, das ignorieren des Vitamin-D-Mangels..... Das hätte auch von vielen anderen kleinen Parteien sein können, was da gesagt wird. 

Ich habe auch mit meinen Mails versucht hier das Bewusstsein bei dieBasis zu stärken, Themenschwerpunkte zu setzen. Es ist keine Zeit für harmlose Aussagen, wo uns das Ende der schon stark beschädigten Demokratie droht.  

Dienstag, 15. August 2023

dieBasis: Eklatanter Vitamin D-Mangel ist politisch gewollt

Laut der nationalen Verzehrstudie 2 des Bundesforschungsinstitutes für Ernährung und Lebensmittel erreichen 82% der Männer und 91% der Frauen die täglich empfohlene Zufuhr von Vitamin D nicht. 

Dabei ist diese empfohlene Zufuhr nach aktueller wissenschaftlicher Lage schon sehr niedrig angesetzt. Vitamin D bildet sich hauptsächlich über die Haut durch Sonneneinstrahlung oder wird durch Nahrungsergänzungsmittel aufgenommen oder geringfügig über natürliche Nahrungsmittel. 

Anstatt die Probleme mit der unzureichenden Versorgung in der Bevölkerung beim Schopf zu packen, fordern die Grünen eine Regulierung von Nahrungsergänzungsmitteln und die Medien und Bundesgesundheitsminister Lauterbach überbieten sich mit erfundenen Hitzewarnungen so dass noch mehr Menschen das Naturerlebnis Sonne meiden, Dieser Wahnsinn muss enden. 

Aufklärung, eine Naturheilkunde auf Augenhöhe mit der Schulmedizin sowie die Prävention von Krankheiten sind der Schlüssel. Und das ist möglich mit der Basis 

https://spitzen-praevention.com/2020/10/20/vitamin-d-kann-bei-corona-leben-retten-nicht-nur-in-spanien/

https://www.youtube.com/shorts/LWeFM8T-U1c

https://gloria.tv/post/KGGM9EdKuioQ34BJRFy4uWNNH


Samstag, 4. Februar 2023

Wahlkampfthema für ÖDP und dieBasis in Berlin? Aufruf zur Hilfe für die S-Bahn Berlin! Privatisierung stoppen!

 ​Ich halte nichts von solchen ​Privatisierungen. Der ÖPNV sollte eine vollkommen transparente öffentliche Stiftung sein, wo man durch die Transparenz prüfen kann, ob gut gewirtschaftet wird. Und man kann dann die Stiftungen vergleichen Meinetwegen Bestandschutz für bisherige private Unternehmen aber keine weitere Privatisierung. Denn die Geographie und die notwendige Zahl von Zügen und die zulässigen Personalpläne kann niemand ändern, egal ob öffentlich rechtlich oder privat. Letztlich kann nur am Personal, an Reserven und an der Sicherheit gespart werden. Und so einem Wettbewerb sollten wir den auf Kooperation ausgelegten ÖPNV und die Eisenbahn nicht aussetzen. Die Bundesbahn hatte mal Wagenmaterial, dass bundesweit einheitlich nutzbar war, der Schienenbus konnte auch mal einen Güterwagen ziehen. Das Fahrzeugmaterial konnte bundesweit ausgetauscht werden und bei Kapazitätätsengpässen war alles kombinierbar. Da habe ich einen Zug erlebt der aus 2 Silberlingen und 3 Schienenbusbeiwagen bestand.  Bei der Einführung des Wochenendetickets war die DB noch in Lage viele Züge zu verstärken und alles auf die Schiene zu schmeißen, was verfügbar war. Heute kann man oft innerghalb eines Unternehmens die verschiedenen Fahrzeuggenerationen schon nicht mehr zusammen fahren lassen. GmP. sogenante Güterzüge mit Personebeförderung, waren bei der alten DB ein Mittel, Strecken mit geringer Nachfrage zu beidienen oder Waggons bei fehlenden Güterzugtrassen auf einer Strecke zum Ziel zu bringen. In der Schweiz gibt es das noch.  

​

  ​​


​Bitte an Leute in Berlin weiter leiten. 
Fragen an alle Kandidaten sind hier möglich:
Kandidaten von dieBasis:
Kandidaten der ÖDP
​(Meine Aussagen beziehen sich immer auf das Menschsein und nie auf das Geschlecht, damit niemand diskriminiert wird und die Texte lesbar bleiben.)

Weiter unten Briefvorlagen um die Politiker anzuschreiben. 

 
 
  
 

Aktionsbrief Bahn für Alle | Januar 2023

 
Liebe Freundinnen und Freunde von Bahn für Alle, Gemeingut und
Eine S-Bahn für Alle,
 

Dienstag, 10. Mai 2022

Landtagswahlen im größten deutschen Bundesland: Bis Samstag 14.5.22 können Ihre Fragen Politik beeinflussen

 Gute Fragen zum Themenbereich Corona können entschiedend für die Politik im Herbst werden


​Ein Anstoß von Felix Staratschek​


Noch bis Samstag den 14.05.2022 können Sie alle Direktkandidaten der Parteien​​ befragen, danach nur noch die gewählten Politiker von Nordrhein Westfalen. 

Alle Kandidaten der größeren Parteien sind in ihrer Partei eine führende Person und meist in Gemeindräten oder dem Kreistag aktiv. Durch Ihre Frage, bei guter Kenntnis auch aus anderen Bundesländern​ oder Staaten​, können Sie Dinge anregen, die die Politiker nicht nur im Landtag, sondern auch im ​K​reis​tag​ oder ​​Gemeinde​rat​ aufgreifen können. 

Bewerber sonstiger Parteien werden meist von den ​M​edien geschnitten. Die mussten viele Unterschriften sammeln um zur Wahl zugelassen zu werden. Nur durch Ihre Frage können die sich zu Themen äußern. Bitte suchen Sie sich einen Wahlkreis aus und stellen Sie da eine gute Frage an alle Politiker. ​Einfach alle Seiten in einem Wahlkreis öffnen und den einmal formulierten Text bei allen Politikern einstellen.​ Vor allem die Basis trägt die kritischen Fragen zu Corona in die Politik, es ist die einzige Partei, von der ich Plakate zu diesem Themenbereich bemerkt gabe. Aber ohne Ihre Frage können die Kandidaten der Basis und auch jeder anderen Partei auf Abgeordnetenwatch zu den Coronathemen und anderen belangen im Wahlkreis keine Stellung nehmen. 

Das könnte man auch für den Unterricht ​nutzen​, dass Klassen gute Fragen ausarbeiten und jeder Schüler übernimmt eine Frage. Oder man bespricht die vorhanden Antworten im Politikunterricht.

Es liegt an Ihnen, die Themen, die genau Ihnen wichtig sind durch Ihre Frage zum Wahlkampfthema zu machen:
Hier alle Kandidaten von Nordrhein Westfalen: 

Freitag, 15. April 2022

Ihre Fragen bestimmen was Thema im Wahlkampf ist: So können wir zusätzlich zum Wahlkreuz die Politik beeinflussen

Meine persönliche Wahlempfehlung. 
Wer anderter Meinung ist, kann dies in Fragen an die 
Politiker kundtun. 

  
Über Politik schimpfen kann jeder und es gibt dafür viele Gründe. Aber nur, wenn man selber versucht hat durch gute Fragen Politiker auf Missstände oder bessere Ansätze aufmerksam zu machen, kann man auch begründet mit der Politik unzufrieden sein. Bis zum 15. Mai können die Radevormwalder und Remscheider und alle die dies lesen allen Kandidaten zur Landtagswahl 2022 in Nordrhein Westfalen hier gute Fragen stellen.Wählen gehen kann weit mehr sein, als per Wahlkreuz die Stimme einzusetzen, beeinflussen Sie mit ihren Fragen die Inhalte von Wahlkmapf und Politik. Meine erste Frage finden die dort, aber da ich nicht so viele Fragen stellen kann, wie ich das gerne würde, hoffe ich das andere durch ihre Fragen meine Inhalte ergänzen.


Wenn viele kleine Leute an vielen kleinen Orten viele gute Fragen stellen, kann das das Gesicht der Politik verändern. Bitte seien Sie Teil dieser Veränderung, indem Sie eine Frage an alle Kandidaten stellen.


Hier der Wahlkreis Remscheid / Oberbergsicher Kreis (Radevormwald):
https://www.abgeordnetenwatch.de/nordrhein-westfalen/kandidierende?constituency=11609

Dienstag, 22. März 2022

Wahlplakate zur Landtagswahl 2022 in Nordrhein Westfalen

 Am 15. Mai 2022 finden in Nordrhein Westfalen die Landtagswahlen statt. Wer sich umfassend informieren will und auch interesse an sonstigen Parteien hat, kann sich über Wikipedia weiter informieren: https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Nordrhein-Westfalen_2022 Nach dem 27. März 2022 wer4den dort alle Parteien eingetragen, die zur Wahl zugelassen wurden. 

Ich werde alle Wahlplakate denen ich begegne aufnehmen und hier einstellen. Wer sich für die Umwelt, für Frieden und eine bessere Gesundheitspolitik einsetzt kann sich gerne bei den Bildern bedienen. 

Die Bilder werden nummeriert, so dass man in Kommentaren jedes Bild genau nennen kann, wenn man was dazu sagen will. 

Hier meine Plakatsammlung zur Bundestagswahl 2021:

  Die Basis

https://nrw.diebasis.nrw/

Die Basis 01
Nicht das Virus zerstört dein Geschäft, 
es ist die Politik
Du bist die Basis - für direkte Mitbestimmung
Basisdemokrtaische Partei Deutschlands
Freiheit Machtbegrenzung Achtsamkeit Schwarmintelligenz
https://remscheid.die-basis.nrw/sp/startseitenbeitrag

 

Dienstag, 28. September 2021

Wahlergebnisse - Wie Die Basis und die ÖDP sich in den Bundestag klagen können und müssen, wenn die es Ernst meinen mit ihren politischen Zielen

 Ergebnis Bundestagswahl 2021 alle Parteien: https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/ergebnisse/bund-99.html#erststimmen-prozente8

Freie Wähler 2,4%
Tierschutzpartei 1,5%
Die Basis 1,4%
Die Partei 1%
Team Todenhöfer 0,5%
Volt 0,4%
ÖDP 0,2%
NPD V-Partei Bayernpartei Gesundheitsforschung Humanisten Bündnis C SSW je 0,1%

Ohne Sperrklausel hätten diese Gruppen alle einen Sitz im Bundestag. Leider waren bisher alle Versuche erfolglos die Sperrklausel über Gerichte abzuschaffen.

Aber keiner hat es versucht die Parameter der Sperrklausel zu hinterfragen.
Die Sperrklausel soll die Regierungsfähigkeit sichern. Dafür ist nicht der Ausschluss der vom Wähler gewollten Listen aus dem Bundestag nötig, es reicht diesen Gruppen das Stimmrecht zu entziehen und diese als beratende Abegeordnete einziehen zu lassen. Sowas gab es bis 1990 für Westberlin.

Eine Opposition hat kaum etwas vom Stimmrecht, da die Koalition die Mehrheit hat und Oppositionen in der Regel überstimmt werden.

Aber die Möglichkeit zur Netzwerkarbeit, zur Unterstützung und Initiiertung von Anträgen, Stärkung der Opposition bei Forderungen nach Untersuchungsausschüssen, dem Rederecht, dem Fragerecht, dem Recht auf Kurzinterventionen, dem Recht in Ausschüssen mitzuwirken können auch beratende Abgeordnete ihre Wähler vertreten und Themen in den Bundestag tragen, die von den anderen Parteien keine Beachtung finden. Beratende Abgeordnete können keine Mehrheit am Handeln hindern, aber die können mit Ünerzeugungskraft gute Ideen in die Debatten tragen.

Beratende Abgeordnete stabilisieren die Demokratie, da sich notwendiger Protest frühzeitig im Patlament zeigt und die anderen Parteien darauf reagieren müssen oder riskieren, dass eine Gruppe beim nächsten mal den Spung über die Sperrklausel schafft.
Hier meine seit Jahren vorgetragene Idee, aber ÖDP, Linke, Piratenpartei und Freie Wähler scheinen gar nicht interersiert zu sein, schnellstmöglich in den Bundestag zu kommen.

Wird die Basis diese Klage führen? 8 bis 10 Sitze könnte die Basis im Bundestag bekommen.

Die ÖDP ist noch nie zur Bundestagswahl in so vielen Bundesländern angetreten. Trotzdem ist der ÖDP-Anteil geschrumpft. Bündnis C hat nur 6 Listen und dafür ähnlich wie die ÖDP abgeschnitten. Die Tierschutzpartei profitiert von ihrem Namen, die bekommen ohne Infostand und Akitvitäten einen hohen Stimmenanteil. Wenn der Name als Ganzwort Programm ist, bringt das ein Fundament an sicheren Stimmen. Mit ÖDP kann keiner was anfangen und auch Basis ist eher nichtssagend. Aber bei früheren Wahlen waren auch "Die Grauen" und "Familie" (Familienpartei) erfolgreich.

Zur Basis: Einige hatten die Hoffnung, dass wegen der vielen Mitglieder ein super Ergebnis rauskommt. Ich war in der Woche vor der Wahl auf den Demos in Düsseldorf, Essen, Bottrop und Fulda. Wenn in Berlin mehr als 100.000 da waren, hätten es in Düsseldorf 10.000 sein müssen. Aber es waren alles kleine Demos. Bei diesem Interesse seitens der Bevölkerung schien mir ein Erfolg der Basis unwahrscheinlich. Aus der Zeit wo ich für die ÖDP aktiv war von 1986 bis 2014 und auch danach habe ich die Erfahrungen gesammelt, wie schwer es ist Wähler umzustimmen.

Bei der Basis sammeln sich Menschen, die wegen einem hohen Leidensdruck durch die Coronamaßnahmen was ändern wollen. Das heißt aber, der Aktivierungsgrad in dieser Gruppe dürfte viel höher sein, als bei anderen Gruppen. Das hat zur Folge dass pro Mitglied weniger Wähler gewonnen werden, als bei Gruppen, die nicht wegen so einem Leidensdruck entstanden sind.

Und wenn man es realistisach betrachtet sind bundesweit 1,4% nach nur einem Jahr Existenz ein Ergebnis das sich sehen lassen kann, die ÖDP hat nach über 30 Jahren es kaum über die 1987 erreichten 0,3% geschafft und verschwendet bei jeder Wahl unendlich viele Kräfte für die Wahlzulassung und den Wahlkampf. Wobei, die ÖDP hat es schon bis an die 2% bei Landtagswahlen geschafft, in Bayern sogar mehr. Aber Bayern stagniert seit Jahren, die Ergebnisse von Baden Württemberg sind kollabiert.

Es ist daher nicht sicher, ob die 1,4% der Basis ein guter Anfang sind oder bei weiteren Wählen dieser Wert nicht mehr erreicht wird. Sowohl die ÖDP, als auch die Basis könne das Blatt aber wenden. Wenn die Erfolgreich gegen die aktuellen Parameter der Sperrklausel klagen, wären beide mit Sitzen im Bundestag. Dann würde das Märchen der verlorenen Stimme nicht mehr ziehen, was wieder mehr Wähler brächte. Jetzt direkt nach der Wahl muss es eine Schnell-Klage geben, damit die genannten Parteien noch in diesen Bundestag nachrücken können. Ob die zusätzlich einziehen oder andere verdrängen liegt in der Freiheit des Gesetzegebers, der Ausschluss der Gruppen ist jedoch verfassungswidrig, wenn man das Ziel der Sperrklausel auch mit milderen Regeln erreichen kann, die den Wählerwillen mehr achten. Und das habe ich hier vorgeschlagen: https://viertuerme.blogspot.com/2013/01/wie-piratenpartei-und-freie-wahler-die_21.html

Bitte leitet das in der Basis an die Anwälte weiter und in der ÖDP und anderen sonstigen Parteien an die Vorstände. Vielleicht können einige Parteien zusammen klagen. Und die Tierschutzpartei, die Freien Wähler, Die Partei und Todenhöfer könnten auch dazu geholt werden, damit wir zusammen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen können. Auch die Linke, die FDP und die Grünen wären dann sicher in jedem Landtag.