Ein Konzernlobbyist soll Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden!

13.03.2020
Ein Konzernlobbyist soll Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden!


Marianne Grimmenstein hat gerade eine neue Petition bei change.org gestartet, da es einige schreckliche Entwicklungen gibt. Ein absoluter Konzernlobbyist soll der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden: Stephan Harbarth.

Lesen Sie mehr zu seiner Vorgeschichte in der Petition von Marianne Grimmenstein:
https://change.org/harbarth

Der Konzernlobbyist Stephan Harbarth wird auch als Präsident des Bundesverfassungsgerichts nicht berechtigt sein, unser Vorhaben zu blockieren. "Dieser Vorfall zeigt jedoch ganz klar, wie wichtig die Verwirklichung der Ziele unserer BI Gemeinwohllobby ist. Wenn wir nichts machen, kapern die Konzerne alle Schaltstellen unserer Gesellschaft", stallt Frau Grimenstein fest.

Hier können sie sich für den Newsletter anmelden um weiter über die Aktivitäten der Gemeinwohllobby informiert zu sein oder mitzuwirken.
https://gemeinwohllobby.de/newsletter

Passende Videos zum Thema, vom Viertürmeblog ergänzt: 

https://www.youtube.com/watch?v=fVvlqbBmeqo

Stoppt den Grundrechtsboykott: Für klare rechtliche Regeln für das Bundesverfassungsgericht zur Schaffung einer echten Unabhängkeit der Rechtsprechung: 

https://www.youtube.com/watch?v=MZp6bHfXXgM&list=PLYE3FxlSdO9VW329HSMbKD4hXa4Hu6qT4

AFRIKA / COTE D’IVOIRE - Land grabbing: Bischöfe fordern gobale Bestimmungen für internationale Konzerne

AFRIKA/COTE D’IVOIRE - Land grabbing: Bischöfe fordern gobale Bestimmungen für internationale Konzerne

Abidjan (Fides) - „Wir verurteilen nachdrücklich die unrechtmäßige Inbesitznahme von Land und die erzwungene Enteignung von Grundstücken in all ihren Formen. Die Folgen sind unkalkulierbar und reichen vom Verlust des kulturellen und angestammten Erbes über Vertreibung, Arbeitslosigkeit, Hungersnot bis zu Auswanderung und Migration usw.", so die Bischöfe des Ständigen Ausschusses Bischofskonferenzen Westafrikas (CERAO/RECOWA) in einer gemeinsamen Erklärung am Ende ihrer Sitzung Mitte Februar in Abidjan.

 

Darstellung des Sämann am Portal des Paulusdomes
in Münster (Westfalen). Auch in Afrika brauchen
die Menschen ihr Land um Nahrung anzubauen.

 

Die Bischöfe wenden sich an "Staaten, Unternehmen, multinationalen Konzerne und alle, die an der katastrophalen illegalen Aneignung von Land und erzwungenen Enteignung von Grundstücken in Afrika beteiligt sind" und bitten sie, auf das Wort Gottes zu hören: "Beraube den Armen nicht, ob er wohl arm ist, und unterdrücke den Elenden nicht im Tor“ (Wörter 22,22). Neben dem "Phänomen des Landraubes durch multinationale Konzerne mit Unterstützung einiger lokaler Akteure" verurteilen die Bischöfe "die unrechtmäßige Belagerung von Ackerland durch Hirten zu Weidezwecken", bei der es zu "Menschenjagd und Vertreibung von Dorfbewohnern kommt, deren Ackerland zerstört wird und Menschen ihr Leben verlieren".

Die Bischöfe Westafrikas fordern daher "die Schaffung eines rechtsverbindlichen globalen Instruments zur Regulierung der Aktivitäten von internationalen Konzernen. Wir fordern unsere jeweiligen Regierungen in Westafrika auf, gemeinsam mit anderen Ländern an diesem Instrument der friedlichen globalen Regulierung zu arbeiten", so die Bischöfe.

„Wir müssen für eine neue Weltordnung zusammenarbeiten, die den verschiedenen Gemeinschaften Westafrikas das Recht auf eine intakte Umwelt garantiert, die einer nachhaltigen Entwicklung förderlich ist und die die natürlichen Ressourcen respektiert. Mit dem Heiligen Vater fordern wir die Regierungen Westafrikas auf, Wachstumsmodelle zu korrigieren, die nicht in der Lage zu sein scheinen, die Achtung der Umwelt und die Rechte der Gemeinschaften zu gewährleisten", heißt es in der Erklärung abschließend.

(L.M.) (Fides 25/2/2020)

http://www.fides.org/de/news/67452-AFRIKA_COTE_D_IVOIRE_Land_grabbing_Bischoefe_fordern_gobale_Bestimmungen_fuer_internationale_Konzerne

CDU-CSU-SPD-Die Bundesregierung darf das UN-Abkommen nicht länger blockieren /Die Lieferketten von BAYER & Co. an die Kette legen!

Am heutigen Montag beginnt in Genf die fünfte Verhandlungsrunde zur Verabschiedung des UN-Abkommens über Wirtschaft und Menschenrechte. Das „UN Treaty on Business and Human Rights“ sieht vor, die Unternehmen zur Einhaltung ethischer Standards entlang ihrer gesamten Lieferkette zu verpflichten und etwaigen Geschädigten Klage-Rechte einzuräumen.

„Eine solche Vereinbarung ist überfällig. Nur derartige Regelungen können beispielsweise einen Konzern wie BAYER dazu bringen, die Verantwortung für seine Lieferketten im Pharma-Bereich zu übernehmen. Die indischen oder chinesischen Firmen, die den Pillen-Riesen mit Arznei-Grundstoffen beliefern, nutzen nämlich laxe Umwelt-Auflagen als Standort-Vorteil. Und das hat verheerende Folgen für die Gesundheit der Menschen und die Öko-Systeme“, konstatiert Axel Köhler-Schnura vom Vorstand der Coordination gegen BAYER-Gefahren.

Eine besonders fatale Wirkung entfaltet die Einleitung von antibiotika-haltigen Abwässern in die Flüsse und Seen, denn durch die permanente Zufuhr der Substanzen gewöhnen sich die Krankheitserreger an die Substanzen und bilden Resistenzen gegen die gängigsten Präparate aus. „Superbugs“ dieser Art verbreiten sich nirgendwo auf der Welt so stark wie in Indien. Allein im Jahr 2013 starben dort 58.000 Babys, weil sie sich mit Keimen infiziert hatten, gegen die kein Kraut mehr gewachsen war.

In Hyderabad, mit rund 500 Arznei-Firmen eines der Zentren der globalen Pharma-Fertigung, hat die Initiative Gamana durch ihr Engagement bereits einige Verbesserungen erreicht. Die NGO stößt allerdings an Grenzen. Deshalb setzt ihr Gründer Anil Dayakar auf Unterstützung aus den Industrie-Ländern. „Wir haben die ersten Schritte gemacht. Jetzt wenden wir uns an den Westen. Wir erwarten, dass er sein System ändert. Er hat eine Verantwortung für das, was hier geschieht“, so Dayakar.

Das sieht die Bundesregierung offenbar anders. Sie verweigert sich der aktiven Beteiligung an der Ausarbeitung des „UN Treaty on Business and Human Rights“. Das Verfahren „ist aktuell mit vielen sachlich begründeten Fragezeichen versehen. Das betrifft sowohl die Prozess-Führung wie auch die inhaltliche Ausrichtung der Debatte“, verlautet aus dem Außenministerium. Vor allem finden nach Ansicht des Auswärtigen Amts die Interessen der Wirtschaft bei den Verhandlungen zu wenig Berücksichtigung.

„Die große Koalition darf sich nicht als Sachwalter von BAYER & Co. betätigen. Sie muss ihre Blockade-Politik aufgeben. Auch auf nationaler Ebene gibt es dringenden Handlungsbedarf. Es braucht ein Lieferketten-Gesetz“, fordert Köhler-Schnura abschließend.


Kommentar des Viertürmeblogs: 

Es wäre zu wünschen, dass bei den Freihandelsverträgen genannten Konzernermächtigungsverträgen die Bundesregierung mindestens die gleiche Skepziss zeigt und deren Ratifiziuerung verweigert. Es hat aber mehr als ein Geschmäckle, wenn alle Verträge durchgewunken werden, die den Konzernen mehr Macht und Rechte geben, während TTIP, CETA, TISA, JEFTA, MERCOSUR und viele anderer solcher Verträge fast wie am Fließband durchgewunken werden. In der sozialen Marktwirtschaft ist es Aufgabe der Politik den Rahmen oder die Regulierung zu erlassen, in der sich die Konzerne und Unternehmen bewegen dürfen. Sogenannte Deregulierungen gehen in der regel zu Lasten der Menschen, der Umwelt und der langfristigen Zukunft. Es wäre schön, wenn die Friday for Future erkennen, dass Zukunft viel mehr als Klimaschutz ist. Dabei geht es jedoch nicht um einen "System-Change" bzw. Systemwechsel - ein Begriff der sehr missverstanden werden kann und vieldeutig ist, sondern es geht darum, endlich die Idee der sozialen Marktwirtschaft korrekt umzusetzen. Parteien, wie Bündnis 90 - Die Grün*innen, SPD, CDU, CSU, FDP, AfD und teilweise sogar die Linke, die sich von Konzernen sponsern lassen oder solche Gelder nicht zu 100% ablehnen, wie dies nach meinen Kenntnisstand einzig die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) tut, sind mit der sozialen Marktwirtschaft unvereinbar. Von daher sollten die Wählerinnen und Wähler mal darüber nachdenken, wen diese per Wahlkreuz unterstützen und was ihr bisheriges Wahlverhalten für negative Folgen hatte. 

 

Konzernspenden an Parteien verbieten.
Das fordert die ÖDP nicht nur im Wahlkampf.
In der eigenen Satzung hat sich die ÖDP die
Annahme solcher Spenden bereits verboten,
was die ÖDP unter allen mir bekannten Parteien
hervorhebt. 

 

ÖDP zeigt sich schockiert über Abgasstests an Tieren und Menschen bei Volkswagen

29. Januar 2018
ÖDP zeigt sich schockiert über Abgasstests an Tieren und Menschen bei Volkswagen
Dr. Moseler (ÖDP): „Wirtschaftsinteressen dominieren deutsche Politik!“

Nachdem in den vergangen Tagen bekannt wurde, dass der größte deutsche Automobilhersteller Volkswagen, erneut mit einem großen Skandal für Aufsehen sorgt, fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) von der Bundesregierung und dem Bundestag umgehend politische Konsequenzen. „Der Fall zeigt erneut sehr drastisch: Politik und Wirtschaft sind viel zu sehr miteinander verflochten, was solche Skandale eindeutig positiv begünstigt und unserem Gemeinwohl massiv schadet“, so ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler.


Ein von der Autoindustrie gegründeter Lobbyverein hatte fragwürdige Experimente an Menschen und Affen in den USA und Deutschland in Auftrag gegeben, um die angebliche Unbedenklichkeit von Dieselabgasen zu beweisen. Die "Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor" (EUGT) wurde 2007 von VW, Daimler, BMW und dem Zulieferer Bosch gegründet und Mitte 2017 aufgelöst. Pikanterweise kam die Verstrickung mit der Politik bereits im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre zutage. Als Sachverständigen hatte die Bundesregierung Prof. Helmut Greim geladen, der offenbar an den jetzt bekannt gewordenen Experimenten in zentraler Funktion beteiligt gewesen sein soll. Laut der Organisation Lobbycontrol e.V. war Prof. Greim als Vorsitzender des EUGT-Forschungsbeirats immer wieder bei Stellungnahmen und Gutachten durch industrienahe Positionen aufgefallen, sei es bei der „Dieselgate“-Affäre im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags, aber auch im Zusammenhang mit der Zulassungsverlängerung von Glyphosat.


ÖDP-Politiker Moseler ruft unterdessen dazu auf, dass VW sich zu seiner Verantwortung nicht allein mit einer Entschuldigung bekenne. Es müssen Strafzahlungen her oder VW solle freiwillig einen großzügigen Obolus an gemeinnützige Zwecke bezahlen. An die geschäftsführende und die neue Bundesregierung gerichtet sagte Moseler: „Der Fall zeigt, dass die aktuellen Verstrickungen zwischen Wirtschaft und Politik nicht mehr hinnehmbar sind! Wir brauchen dringend ein Lobbyregister, eine stärkere Überprüfung und mehr Neutralität der Sachverständigen des Bundestags“, so Moseler abschließend.

"Hallo Industrie! Öko-Pläne auf den Tisch!" forderte die ÖDP schon 1992
zur Landtagswahl in Baden Württemberg.

Link zur Pressemitteilung

https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49607&cHash=8bdf32ddff0fa25a521cb78b8ed2c30a

Seite von Dr. Claudius Moseler (ÖDP)

http://dr-claudius-moseler.de/

https://www.facebook.com/Claudius.Moseler

https://de.wikipedia.org/wiki/Abgasskandal

https://www.lobbycontrol.de/?s=greim 

Fragen an Dr. Klaus Buchner MdeP (ÖDP):

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Die CBG zum Bonner Klima-Gipfel: BAYER & Co. killen das Klima!

Die CBG zum Bonner Klima-Gipfel: BAYER & Co. killen das Klima!

Die Bundesrepublik droht ihre selbstgesteckten Klimaschutz-Ziele zu verfehlen. Das liegt nicht zuletzt an der Industrie, die ungerührt Tag für Tag das Klima weiter killt. Immer nach dem Motto: Zuerst der Profit.

Weg von der Verbrennung fossiler Kohlenwasserstoffe wie Erdöl, Kohle und Gas, denn deren Förderung und Verbrennung hat neben dem Klimawandel viele andere negative Folgen. 

Allein der BAYER-Konzern hat im letzten Jahr 9,87 Millionen Tonnen Kohlendioxid ausgestoßen – 160.000 Tonnen CO2 mehr als 2015!!! Auch über einen längeren Zeitraum betrachtet hat sich beim Pharma-Riesen nichts getan: 2006 betrug der Wert 9,38 Millionen Tonnen. Zudem setzt das Unternehmen immer noch auf die besonders klimaschädliche Kohle. Beim selbsterzeugten Strom betrug deren Anteil 32,6 Prozent; beim zugekauften Strom dürfte er noch höher liegen. „Diese Klima-Verbrechen des BAYER-Konzerns müssen ein Ende haben. Es muss endlich Schluss sein damit, dass für private Profite das Klima und der Planet ruiniert werden“, so Jens Wegener von der COORDINATION GEGEN BAYER-GEFAHREN (CBG).

Bislang haben es die Global Player vermocht, noch jede Energiewende-Regelung aufzuweichen. So gelang es ihnen etwa, den Emissionshandel zu einem wirkungslosen Instrument zu machen und eine Reform zu verhindern. Sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel räumte ganz offen die gnadenlose Macht der Konzerne ein: Eine Verschärfung sei „gegen die geballte deutsche Wirtschaft“ nicht realisierbar, lautete im Mai 2013 ihre Ansage. Damit steht bereits jetzt der Erfolg des neuerlichen Vorstoßes der EU, den Emissionshandel wirksamer zu gestalten, mehr als in Frage. Überdies erreichten die energieintensiven Betriebe eine weitgehende Befreiung von Abgaben zur Förderung alternativer Energien im Rahmen des „Erneuerbare-Energien-Gesetzes“. 

Darüber hinaus schafften sie es mit ihren Interventionen, die Vorgaben des Klimaschutz-Plans zur CO2-Reduzierung abzuschwächen und einen Passus in der Versenkung verschwinden zu lassen, der einen Kohle-Ausstieg „deutlich vor 2050“ vorgesehen hatte.

„BAYER & Co. haben im Namen 'Goldener Bilanzen' einzig und allein ein Interesse an maximal billigen Energie-Trägern. Egal wie dreckig und umweltschädlich sie auch immer sein mögen. Dafür halten sie auch so lange wie nur irgend möglich an Dinosaurier- Technologien fest. Dass die Konzerne damit die Zukunft des Planeten mehr und mehr in Gefahr bringen, ficht sie nicht an“, konstatiert Wegener.

So hat der Leverkusener Multi in der Vergangenheit immer wieder über die Energie- Wende im Allgemeinen und deren Auswirkungen auf die Strom-Preise im Besonderen geklagt. „Die Energiewende ist der größte Einschnitt in die Wertschöpfung der deutschen Industrie, den es je gegeben hat“, hielt etwa BAYERs Aufsichtsratsvorsitzender Werner Wenning fest. Der einstige Vorstandsvorsitzende Marijn Dekkers drohte gar mit Abwanderung, sollte sich in dem Bereich nichts tun: „Ansonsten kann sich ein globales Unternehmen wie BAYER überlegen, seine Produktion in Länder mit niedrigeren Energiekosten zu verlegen.“

Damit nicht genug, drängte jüngst noch der beim Konzern für „Environment & Sustainability“ zuständige Wolfgang Große Entrup: „Angesichts explodierender Kosten ist eine marktwirtschaftliche und europäische Neuausrichtung der Energie- und Klimapolitik zwingend notwendig.“ Der Manager, der praktischerweise auch dem CDU-Wirtschaftsrat angehört und dort der Bundesfachkommission „Umweltpolitik“ vorsteht, fordert deshalb eine „marktwirtschaftliche und europäische Neuausrichtung der Energie- und Klimapolitik“.

„Eine ‚Neuausrichtung der Energie- und Klimapolitik’ ist tatsächlich notwendig“, aber eine solche, die die Klima-Verbrecher endlich stoppt und sie für die von ihnen  angerichteten Katastrophen blechen lässt“, so Jens Wegener. Der CBG Geschäftsführer wird seine Kritik auch in einem Rede-Beitrag auf der Bonner Demonstration „Schluss mit dem faulen Zauber – wir treiben die bösen Geister desKlimawandels aus“ am 11. November vortragen. Schon an den „Klima schützen –  nKohle stoppen!“-Protesten eine Woche vorher hatte sich die Coordination aus gegebenem Anlass beteiligt.

Samstag den 11.11.17 kann man in Bonn an 2 Demos für einen besseren Klimaschutz teilnehmen. Klimaschutz ist angewandter Umweltschutz und angewandte Friedenspolitik. Folgende Demos finden statt:

Weltklimakonferenz Demo 11.11. in Bonn
Kohle? Erdöl? Atom?Wir vertreiben die bö​s​en  Klima-Geister !
Beginn: 10:30 Uhr Busbahnhof Bonn Hbf Abschluss: WCCB Gelände Bonn-Gronau WCCB Gelände Bonn-Gronau
https://www.no-climate-change.org/2017/09/weltklimakonferenz-demo-11-11-in-bonn/

https://www.facebook.com/No-Climate-Change-732284003638544/?hc_ref=ARTULSkqW1D0wnua0QlefqGkXvQSKW03yT_ALurl827SOHJOEoZFyAM-Ef-ubNiy7Eo&fref=nf


Großdemonstration: 

Samstag // 11.11.2017 // 12:30 Uhr // Münsterplatz Bonn
https://www.facebook.com/DemoKlimakonferenz

http://demo-klimakonferenz.de/

ÖDP: Unternehmensspenden an Politische Parteien gefährden unser Gemeinwohl!

Pressemitteilung 18.09.2017

ÖDP: Unternehmensspenden an Politische Parteien gefährden unser Gemeinwohl!

„Gelder verlagern sich zunehmend auf indirekte Kanäle“

Vor Kurzem hat die Nichtregierungsorganisation LobbyControl e.V. eine Datenbank der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, die der Bevölkerung die Möglichkeit gibt, nachzuvollziehen, welche enormen Geldsummen von der Wirtschaft in die Politik bzw. an die politischen Parteien fließen. 
https://www.lobbycontrol.de/2017/09/neue-datenbank-so-viel-spenden-konzerne-an-parteien/
„Hier zeigt sich überdeutlich: Firmenspenden an politische Parteien demolieren die Arbeit für das Gemeinwohl und den Auftrag des Wählers!“, so Gabriela Schimmer-Göresz, Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). 

Die ÖDP arbeitet aktiv für mehr Transparenz, gegen Korruption und verdeckte Parteienfinanzierung. Sie ist seit 35 Jahren frei von Firmenspenden.

Mensch vor Wirtschaft forderte die ÖDP zur EU-Wahl

Als aktuelles Beispiel nennt Schimmer-Göresz die Spenden der Autolobby an die politischen Parteien. Rund 17 Millionen Euro hätten die Autokonzerne in den vergangenen Jahren an CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne gespendet. „Wen wundert es da noch, dass sich die Autoindustrie stets auf politischen Rückenwind für ihren Abgas-Betrug am Verbraucher verlassen kann?“. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte dagegen fälschlicherweise kürzlich in der Wahlarena im Ersten behauptet, Unternehmensspenden an Parteien spielten eine immer geringere Rolle aufgrund der Compliance-Regeln der Großunternehmen. „Dies ist absolut falsch! Auch Dax-Konzerne spenden nach wie vor hohe Summen!“, entgegnet Schimmer-Göresz. Die Geldzahlungen hätten sich zudem auf indirekte Kanäle verlagert, was deren Gefahr für das Gemeinwohl aber nicht mildere.

Die ÖDP fordert ein Verbot von Unternehmensspenden an politische Parteien und steht auch für ein Verbot des Parteien-Sponsoring, zum Beispiel durch Anzeigenschaltung in den Parteimagazinen oder Flächenvermietung auf den Parteietagen. 

Die Grünen beispielsweise lassen sich ihr Parteimagazin durch Anzeigen von der Verpackungsindustrie sponsern. „Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Das Parteien-Sponsoring ist ein wachsender ‚Markt‘, sehr bedenklich und für Unternehmen steuerlich absetzbar“, so Schimmer-Göresz. 

Auch hier ginge die ÖDP mit positivem Beispiel voran: „In unserer Parteizeitung ÖkologiePolitik gibt es keine Werbung und auf unseren Parteitag darf sich kein Unternehmen präsentieren“, bilanziert Schimmer-Göresz.


Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews%5Btt_news%5D=48886&cHash=75f65ca44e48abd2365c12498634f860 

ÖDP fordert Enquete-Kommission Fluchtursachen: Partnerschaft mit Afrika aufbauen statt Fluchtursachen zu verstärken

Pressemitteilung 25.08.2017

Partnerschaft mit Afrika aufbauen statt Fluchtursachen zu verstärken

Föttinger (ÖDP): „Neoliberaler Freihandel Handel vergrößert die weltweite soziale Ungleichheit!“

Der G20-Gipfel in der Hansestadt Hamburg war der zweifelhafte Höhepunkt der deutschen G20-Präsidentschaft. Das Thema Fluchtursachenbekämpfung spielte auf dem Gipfel nur eine sehr untergeordnete und verzerrte Rolle. Heute dominieren chinesische oder europäische Agrarprodukte die afrikanischen Märkte. „Gegen industriell produzierte und subventionierte Produkte aus Europa können lokale Produzenten preislich nicht bestehen“, so Verena Föttinger, Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Baden-Württemberg, Direktkandidatin (Wahlkreis 285 Rottweil-Tuttlingen) und Besitzerin im ÖDP-Bundesvorstand. 1990 stammten beispielsweise noch 80% des in Ghana verkauften Geflügelfleisches aus heimischer Produktion. Heute sind es nur noch 10%. „Ein neoliberal gestalteter und unregulierter (Frei-)Handel vergrößert die weltweite soziale Ungleichheit, da besonders regionale Familienbetriebe darunter leiden“, legt Föttinger dar.

Politischer Aschermittwoch der ÖDP

ÖDP Bayern - Pol. Mittwoch 2017 - 01 - Grußwort - Klaus Mrasek
folgend die ÖDP Bundesvorsitzende Gabi Schimmer Göresz und
Rainer Stadler zur Familienpolitik
Autor von
Vater Mutter Staat- Wie Politik und Wirtschaft die Familie zerstören 
Teil 1: 
https://www.youtube.com/watch?v=QhaBVhLq8BA&t=1s

Alle Reden als Playlist: 
https://www.youtube.com/watch?v=QhaBVhLq8BA&list=PLYE3FxlSdO9VRH07fDrAh1Oz1VZTDjhVc

Kunststoffrevolution durch besseres Recycling: Offener Brief an die deutsche und internationale Kunststoffwirtschaft

Kunststoffrevolution durch besseres Recycling: Offener Brief an die deutsche und internationale Kunststoffwirtschaft
Plastic-Revolution on better Recycling: Public Letter to the german an international Plastic-Industrie

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald
Bergisches Büro für ökologische und demokratische Politik

An: Firmen und Personen der Kunststoffbranche
Information to page content in English: https://sites.google.com/site/kryorecycling/home/english
Link to Kryo Recycling: https://sites.google.com/site/kryorecycling/alternativ


Sehr geehrte Damen und Herren!

Am 17.9.16 bundesweit Demos gegen TIP und CETA

LobbyControl e.V. - Extra-Newsletter vom 08. September 2016

Am 17.9. gemeinsam gegen die TTIP-CETA-Lobbykratie!

Lieber Felix Staratschek,

der Showdown beginnt: Ende Oktober entscheidet der EU-Ministerrat über CETA. Wirtschaftsminister Gabriel will mit Ja stimmen – und sich das am 19. September vom SPD-Konvent absegnen lassen. Doch gegen Gabriels Plan wächst der Widerstand – an der SPD-Basis und weit darüber hinaus. Zwei Tage vor dem Konvent zeigen wir, dass CETA mit uns nicht zu machen ist. Wir gehen in sieben Städten auf die Straße, mit hunderttausenden Menschen und einer klaren Botschaft: NEIN zu CETA!

Kommen Sie mit!
Sehen Sie im Video, warum wir jetzt handeln müssen.
https://www.youtube.com/watch?v=WHpXOjPiKW8&feature=youtu.be

In Köln treffen wir uns zum Auftakt, um während der Demo mit einem Banner gemeinsam Flagge gegen Lobbykratie zu zeigen. Außerdem organisieren wir eine Mitmach-Aktion bei der Abschlusskundgebung. Wir laden Sie, Ihre Familie und Bekannten herzlich dazu ein!

Zeit: 12 Uhr
Ort: Deutzer Freiheit 64, Ecke Tempelstraße (vor der Kirche)
Stadtplan-Link
https://www.google.com/maps/d/viewer?mid=12jktRUqWG1yRL2w0wR9byXKCysY

Unsere Aktionsidee: Wir verlagern die europaweite Abstimmung über den „Democracy for sale“-Award, unseren Negativ-Preis für die schlimmsten TTIP-Lobbyisten, für einen Tag vom Internet auf die Straße. Dazu verteilen wir Wahlzettel während der Demo. Zum Schluss stimmen die Teilnehmer/innen ab, direkt in unsere große Wahl-Urne. Je mehr Menschen mitmachen, desto größer ist die Wirkung, die unsere Preisverleihung haben wird. Helfen Sie mit!

Bitte teilen Sie uns kurz per Email-Anwort mit, wenn Sie kommen. Das erleichtert uns die Koordination, falls sich kurzfristig etwas ändern sollte.

Wir müssen jetzt ein starkes Zeichen setzen, um CETA zu stoppen. Nur dann wird auch TTIP bald Geschichte sein. Denn CETA ist nicht die harmlose Alternative, sondern nimmt TTIP schon vorweg: Schon das Kanada-Abkommen ermöglicht private Investorklagen gegen EU-Staaten - auch von rund 42.000 US-Unternehmen mit kanadischen Tochterfirmen. Und auch CETA sieht eine „Regulatorische Kooperation“ vor, mit der die Lobbykratie demokratische Verfahren verdrängt.

Österreichs Regierung stellte sich deshalb letzte Woche auf die Hinterbeine und kündigte Widerstand gegen CETA an. Das fordern wir auch von der SPD und Vizekanzler Gabriel! Wir rufen mit 29 weiteren Organisationen zu Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Gemeinsam setzen wir ein klares Signal gegen Lobbykratie und für ein demokratisches Europa der Bürgerinnen und Bürger.

Seien auch Sie mit dabei!
Hier finden Sie alle Infos zu den Demos, zur Anreise und mehr...
http://ttip-demo.de/home/

Herzliche Grüße
Max Bank, EU-Campaigner
Annette Sawatzki, Aktions-Campaignerin

Der BAYER/MONSANTO-Deal - Vereinigung zu Lasten Dritter

Presse Information vom 20. Mai 2017
Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG)

Der BAYER/MONSANTO-Deal - Vereinigung zu Lasten Dritter

Der BAYER-Konzern hat Gespräche mit MONSANTO über eine mögliche Fusion bestätigt. Bei einem Abschluss der Transaktion würde der mit Abstand größte Agro-Multi der Welt entstehen mit schlimmen Folgen für die LandwirtInnen, die Natur, die VerbraucherInnen und die Beschäftigten.

Axel Köhler-Schnura vom Vorstand der CBG: „Wir schlagen Alarm: ‚Wer das Saatgut kontrolliert, beherrscht die Welt’, hat Henry Kissinger einmal gesagt. Durch die Übernahme droht ein weltweites Lebensmittel-Monopol. Die Welternährung gerät in ernste Gefahr.“

Kryo-Recycling: Wie Konzerne gute Technik verhindern

https://www.youtube.com/watch?v=oW3aF9N9yt8&list=PLYE3FxlSdO9Vlr4BdjxcslUCJRgZ7UroA

Bilderberg 2015 im Zeichen von Sicherheitspolitik, Varoufakis und Staateninsolvenz

UNSER-POLITIKBLOG von Sarah und Volker über blogger.bounces.google.com 


Die offiziellen Themen sowie die Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz 2015 vom 11.-14.06. im Interalpen-Hotel in Telfs-Buchen (Tirol, Österreich) sind am 08.06.2015 veröffentlicht worden. Die Themen sind:
„Artificial Intelligence“, „Cybersecurity“, „Chemical Weapons Threats“, „Current Economic Issues“, „European Strategy“, „Globalisation“, „Greece“, „Iran“, „Middle East“, „NATO“, „Russia“, „Terrorism“, „United Kingdom“, „USA“ und „US Elections“

Chronisch vergiftet - Monsanto und Glyphosat (ARTE Doku) - Schweizer Supermärkte verbannen Monsanto

Der folgende Text wurde mir als Mail zugesendet mit der Bitte, den weit zu verbreiten. 

Chronisch vergiftet – Monsanto und Glyphosat (ARTE Doku)
https://www.youtube.com/watch?v=3ivpJx3gkMY




Fast alle Menschen auf dem Land und in der Stadt ­haben inzwischen das Ackergift ­Glyphosat im Körper.
Seit Mitte der 90er Jahre werden Teile Europas von einem geheimnisvollen Tiersterben heimgesucht. In den Ställen verenden Tausende Rinder.
Die Landwirte kämpfen in ihren Beständen mit Fruchtbarkeitsproblemen, Fehlgeburten, missgebildeten Kälbern.
Und: Sie erkranken selbst. Wissenschaftler stehen lange vor einem Rätsel, bis man in den Tieren hohe Mengen des Totalherbizids Glyphosat, des weltweit am häufigsten eingesetzten Pestizids, findet. Allein in der europäischen Landwirtschaft Europas werden jährlich Millionen Liter glyphosathaltiger Pestizide eingesetzt.

Global-Witness-Bericht 2014: Achtundachtzig Umweltschützer in Lateinamerika ermordet

AMERIKA - Global-Witness-Bericht 2014: Achtundachtzig Umweltschützer in Lateinamerika ermordet

Tegucigalpa (Fides) – Wie aus dem Bericht von Global Witness 2014 hervorgeht, wurden in allein Lateinamerika im vergangenen Jahr insgesamt 88 Umweltschützer ermordet.

“Jede Woche werden weltweit mindestens zwei Menschen ermordet, weil sie sich gegen die Zerstörung der Umwelt wehren”, heißt es in dem Bericht, “Einige wurden von der Polizei bei Protestkundgebungen getötet, in anderen Fällen wurden sie von Killern ermordet. Während die Unternehmen nach immer neuen Regionen suchen, die ausgebeutet werden können, gibt es auch immer mehr Menschen, die für ihre Gegenwehr mit dem Leben bezahlen". Bei 40% der Opfer handelt es sich um Indios.

Umweltschützer wurden insbesondere in solchen Gebieten ermordet, in denen Bodeschätze abgebaut oder Wälder gerodet werden; dabei geht es nach Angaben von Global Witness insbesondere um Landkonflikte.

Weltweit wurden nach Angaben der Organisation im Jahr 2014 insgesamt 116 Umweltschützer ermordet, 20% mehr als im Vorjahr. In Lateinamerika ist das Land mit den meisten Opfern Brasilien (29) gefolgt von Kolumbien (25), Honduras (12), Peru (9), Guatemala (5), Paraguay (3), Mexiko (3), Ecuador und Costa Rica (1).

Da solche Morde oft in entlegenen Dörfern oder im Dschungel stattfinden, wo es kaum Kommunikationsmittel oder Medien gibt „besteht der Verdacht, dass die Zahl der tatsächlichen Morde viel höher ist“, so Global Witness. (CE) (Fides, 07/05/2015)

Weitere Nachrichten und Newsletter: www.fides.org

Eindrücke von der RWE-Hauptversammlung in Essen

[sfv-rundmail] 25.04.2015

Eindrücke von der RWE-Hauptversammlung in Essen am 23.4.2015

"Niemand sonst zahlt die Zeche"

Metalldetektor-Schleusen und Gepäckdurchleuchtungsanlagen - bei der RWE-Hauptversammlung wirkt die Gruga-Halle wie ein internationaler Flughafen. Hat man diese Kontrollen überwunden, fühlt man sich auch ein bisschen exterritorial. Man ist in einer Welt, in der andere Werte und andere Einstellungen gelten, als sie einem Immanuel Kants Sittengesetz eingibt.

Peter Terium, der Vorstandsvorsitzende, hält gerade seinen Lagebericht. Drei Tätigkeitsfelder sollen in Zukunft bestimmend für RWE sein: Erneuerbare Energien, Netze und der Vertrieb. Im Bereich der Erneuerbaren Energien habe man im vergangenen Jahr ca. eine Milliarde Euro investiert, vorzugsweise in Offshore-Windparks. Später erfährt man, dass RWE für die kommenden drei Jahre insgesamt eine Milliarde für diesen Bereich aufbringen will - nach einem Ausbau dieses Segments sieht das nicht aus. Im Übrigen ist es klar, dass RWE sein Geld hauptsächlich mit konventionellen Kraftwerken macht. Terium fordert, es müssten Bedingungen geschaffen werden, bei denen sich der Bau (!) und der Betrieb konventioneller Kraftwerke wieder lohnten. Er spricht den bemerkenswerten Satz aus: "Auch Klimaschutz muss wichtig bleiben, aber eben nicht über allem anderen stehen." Sondern? Was sonst muss über allem anderen stehen?

Vierter Jahrestag des Super-GAUs von Fukushima: Kein Ende der Katastrophe

ethecon schmähte die Verantwortlichen zu Recht

https://www.youtube.com/watch?v=ihV3ewVXmFY

Auch vier Jahre nach Beginn der nuklearen Katastrophe an der Nordostküste Japans dauert der atomare Schrecken in der Region an. So wurde etwa bekannt, dass die Betreibergesellschaft TEPCO über zehn Monate lang Informationen über ein neues Leck am GAU-Reaktor geheim gehalten hat.

Kreislaufwirtschaft statt Fracking: Bundesvorstand der Bürgerbewegung für Kryo- Recycling tagte in Radevormwald

Am Samstag den 17.01.2015 tagte der Bundesvorstand der "Bürgerbewegung für Kryo- Recycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz" in Radevormwald. Auf Einladung des hiesigen Vorstandsmitgliedes Felix Staratschek traf sich die Vereinsleitung in der evangelischen Bildungsstätte. Eingeleitet wurde die Klausurtagung mit zwei Vorträgen des Physikers Prof. Dr. Christian Joos aus Göttingen zum Thema Klärschlammverbrennung ( https://www.youtube.com/watch?v=qxwJL_kq9l0 ) und Thema Fracking von Ergas und Erdöl ( https://www.youtube.com/watch?v=NrFrH4NwGD0 ).

Schadwirkungen durch Glyphosat-haltige Herbizide auf Böden, Umwelt, Tiere und Menschen in Europa – Vorboten des geplanten TTIP Abkommens?

Monika Krüger

Schadwirkungen durch Glyphosat-haltige Herbizide auf Böden, Umwelt, Tiere und Menschen in Europa – Vorboten des geplanten TTIP Abkommens?

Zusammenfassung

(Verlinkung im wesentlichen von Felix Staratschek)

Das TTIP, das in Geheimverhandlungen unter Umgehung der Verfassungsorgane der jeweiligen Länder zwischen Europa und USA ausgehandelt wird, wird regulatorische Fragen für Gesundheit und Pflanzenschutz in Europa involvieren, da die Industrieverbände der USA nicht das Vorsorgeprinzip, sondern eine wissenschaftsbasierte Risikobewertung neu zuzulassender Chemikalien favorisieren. Anhand von Glyphosat, das als Totalherbizid in Europa mehr als zwei Jahrzehnte zugelassen ist, wird gezeigt, dass die alleinige Berücksichtigung vom Antragsteller gelieferter Studien durch die europäischen Behörden in keinem Fall ausreichend waren, die Schäden in Umwelt, Tieren und Menschen objektiv darzustellen. Ausgehend von der chemischen Verbindung Glyphosat wird auf die Wirkung in den einzelnen Systemen eingegangen.


1. Glyphosat – Entwicklung und Vermarktung

WLAN überall - Segen oder Fluch?

Die Bahn will WLAN in den Zügen ausbauen. Dabei ist diese Technik umstritten und gilt bei Kritikern als ähnlich schädlich, wie Rauchen. Das bringt einen auch erst nach vielen Jahren um und zeigt in Einzelfällen auch wenig Wirkung. Dabei gibt es zu WLAN Alternativen, nämlich beim Neubau von Zügen und Gebäuden Datenleitungen zu legen. Soweit ich gehört habe, kann man auch das Stromleitungen für den Datentransport nutzen, wenn man passende Anschlüsse nutzt. Das wäre auch für Mobiltelefone sinnvoll, dass die an eine Zugantenne angeschlossen werden und nicht durch die Zughülle strahlen müssen. 

Ist das nicht ein Thema, mit sich jetzt dringend die Fahrgastinitiativen befassen müssen, damit ein ÖPNV ohne Elektrosmog möglich bleibt. Und wenn das Thema erfolgreich im ÖPNV diskutiert wird, kann das Auswirkungen auf die Förderung altenativer Datenflusssysteme haben in allen Lebensbereichen. 

Konzerne haben schon oft wider besseres Wissen mit unserer Gesundheit Lotto gespielt. Ich erinnere an DDT, Kontergan, Nebenwirkungen der Pille, Holzschutzmittel, Asbest, ...... Die gehen auch wenn es bezahlbare Alternativen geht oft lieber den bequemsten Weg. 

Ist es wirklich sinnvoll, die ganze Welt mit WLAN zu bestrahlen oder wäre es sinnvoll, viel mehr Anschlussstellen für Rechnergeräte zu schaffen, wo man sein Kabel einstecken kann. In Bahnhöfen, Restaurants und Zügen müsste das eigentlich möglich sein, ebenso in allen Haushalten.  

http://www.diagnose-funk.org/themen/wlan/hamburger-schulbehoerde-stoppt-wlan.php 

https://www.youtube.com/results?search_query=wlan+gefahren 

Der Atomphysiker Prof. Dr. Klaus Buchner MdeP (ÖDP, grüne Fraktion im EU- Parlament) zum Thema elektromagnetische Strahlung: https://www.youtube.com/watch?v=-VoOcJkYk0o&list=PLYE3FxlSdO9VSxmPfwEKNsBYK-ZawzexS