Betrifft: Bergische Morgenpost: "Petition fordert Verbleib der Familie Dogan"
https://www.openpetition.de/petition/online/familie-dogan-aus-remscheid-soll-bleiben
Alle schimpfen, dass die AfD ausländerfeindlich sei. Und es stimmt, neben vielen was mir bei der AfD gefällt, sind da immer wieder Aussagen die die NS-Zeit relativieren oder auch ausländerfeindlich wirken für mich der Grund aus Protest lieber sonstige Parteien zu wählen. Aber die Gesetze durch die immer wieder bestens integrierte Ausländer abgeschoben werden, während man gleichzeitig den Bedarf an Zuwanderung von Fachkräften sieht, hat nicht die AfD erlassen, denn die AfD hat in keinem Parlament die Mehrheit, so dass für alles was passiert CDU, SPD und Grüne, etc. Verantwortung tragen. Es muss doch möglich sein, wenn ein Asylgrund abgelaufen ist, zu prüfen, wie sich eine Familie hier in die Gesellschaft integriert hat. Wenn man den Leuten vermittelt, Sie können sich hier integrieren wie Sie wollen, wenn wir keinen Asylgrund mehr sehen, schmeißen wir Sie raus, dann nimmt doch vielen Menschen den Anreiz sich zu integrieren.
NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
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Sonntag, 30. März 2025
Leserbrief: Ausländerfeindliche Politik der Alt-Parteien
Freitag, 23. November 2018
ÖDP-Bundesvorsitzender: UN-Migrationspakt inhaltlich enttäuschend / Raabs sieht vorliegendes Papier von neoliberaler Denkweise geprägt
23. November 2018
ÖDP-Bundesvorsitzender: UN-Migrationspakt inhaltlich enttäuschend
Raabs sieht vorliegendes Papier von neoliberaler Denkweise geprägt
(Verlinkung, Bilder und Bildtexte: Felix Staratschek)
Christoph Raabs, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), ist erstaunt darüber, dass eine sachgerechte Diskussion über die Inhalte des Migrationspaktes derzeit völlig von einem Schwarz-Weiß-Denken überlagert wird.
„Es muss schon verwundern, dass trotz jahrelanger Vorlaufzeit erst jetzt, kurz vor der geplanten Verabschiedung des Migrationspaktes, eine Diskussion über dessen Intention in Gang kommt. Anscheinend hatten die Bundestagsabgeordneten bisher keine Lust, keine Zeit oder keine Möglichkeit sich mit dem nur 30 Seiten langen Papier zu befassen“, so Raabs. Er wirft den Verfassern des Migrationspaktes vor, an vielen Stellen eine vorwiegend neoliberale Sicht auf das Phänomen der Migration zu pflegen. So würden bereits in der Präambel die angeblich positiven Auswirkungen der weltweiten Wanderungsbewegungen hervorgehoben. Die sich daraus ergebenden Probleme hingegen würden heruntergespielt. Die groß angekündigten Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in den Herkunftsländern stellten sich bei näherer Betrachtung als eine Ansammlung meist unkonkreter Allgemeinplätze heraus.
Zudem werde überhaupt nur in einem von 23 Kapiteln über Ursachen der Migration gesprochen. Dabei wisse man aus der Vergangenheit, dass große Auswanderungswellen immer mit verheerenden Zuständen in den Herkunftsländern Hand in Hand gingen. Meist vertrieb und vertreibe nackte Existenzangst die Menschen aus ihrer Heimat.
Die Bundesregierung und weite Teile der Opposition machten es sich viel zu einfach, wenn sie berechtige und konstruktive Kritik an den niedergelegten Formulierungen sofort abqualifizierten, und begäben sich dabei auf das Niveau der UN-Sonderbeauftragten für Migration, Louise Arbour, die derartige Kritik als „lächerlich“ bezeichnet hatte.
„Mir drängt sich der Eindruck auf, dass hier ein auf die Bedürfnisse der Wirtschaft in den Migrations-Zielländern abgestimmtes Papier aufgesetzt wurde. Oberstes Ziel ist nicht das Wohlergehen der Menschen, sondern weiteres Wirtschaftswachstum“, so Raabs weiter. So blieben trotz vieler Worte, theatralischer Schaukämpfe in den Parlamenten und hitziger Debatten in der Bevölkerung am Ende nur banale Erkenntnisse. „Wer sich vom UN-Migrationspakt eine Lösung brennender Probleme der Menschheit erwartet hatte, wird bitter enttäuscht. Kein Wort von einer dringend nötigen fairen Partnerschaft zwischen „armen“ und „reichen“ Staaten, kein Wort von unverzüglich einzuleitenden Maßnahmen zur Friedenssicherung in den Herkunftsländern u.a. durch den Stopp von Waffenlieferungen, keine Ansätze, wie das Phänomen einer stetig wachsenden Weltbevölkerung angesichts der endlichen Ressourcen unseres Planeten gelöst werden kann“, so Raabs abschließend. Stattdessen trügen unnötig missverständlich formulierte Passagen über den Zugang von Migranten zu Grundleistungen oder zur Staatsbürgerschaft ab Geburt dazu bei, dass Teile der Bevölkerung in den Zielländern zunehmend Vorbehalte gegen Migranten entwickelten und Rechtspopulisten dies mit Freude nutzten. Zusammenfassend dränge sich die Gewissheit auf, dass mit dem vorliegenden UN-Papier das selbstformulierte Ziel, die Lage von Migranten weltweit zu verbessern, nicht erreicht werden könne.
Link zur Pressemitteilung
ÖDP-Bundesvorsitzender: UN-Migrationspakt inhaltlich enttäuschend
Raabs sieht vorliegendes Papier von neoliberaler Denkweise geprägt
(Verlinkung, Bilder und Bildtexte: Felix Staratschek)
Christoph Raabs, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), ist erstaunt darüber, dass eine sachgerechte Diskussion über die Inhalte des Migrationspaktes derzeit völlig von einem Schwarz-Weiß-Denken überlagert wird.
„Es muss schon verwundern, dass trotz jahrelanger Vorlaufzeit erst jetzt, kurz vor der geplanten Verabschiedung des Migrationspaktes, eine Diskussion über dessen Intention in Gang kommt. Anscheinend hatten die Bundestagsabgeordneten bisher keine Lust, keine Zeit oder keine Möglichkeit sich mit dem nur 30 Seiten langen Papier zu befassen“, so Raabs. Er wirft den Verfassern des Migrationspaktes vor, an vielen Stellen eine vorwiegend neoliberale Sicht auf das Phänomen der Migration zu pflegen. So würden bereits in der Präambel die angeblich positiven Auswirkungen der weltweiten Wanderungsbewegungen hervorgehoben. Die sich daraus ergebenden Probleme hingegen würden heruntergespielt. Die groß angekündigten Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in den Herkunftsländern stellten sich bei näherer Betrachtung als eine Ansammlung meist unkonkreter Allgemeinplätze heraus.
Zudem werde überhaupt nur in einem von 23 Kapiteln über Ursachen der Migration gesprochen. Dabei wisse man aus der Vergangenheit, dass große Auswanderungswellen immer mit verheerenden Zuständen in den Herkunftsländern Hand in Hand gingen. Meist vertrieb und vertreibe nackte Existenzangst die Menschen aus ihrer Heimat.
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| Die ÖDP meint, dass der Migrationspakt nicht geeignet ist, die Folgen einer falschen Politik zu beheben und dass dieser Pakt im geist der falschen Politik geschrieben wurde. Die ÖDP übernimmt eine Aussage von Gandhi: "Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier." |
Die Bundesregierung und weite Teile der Opposition machten es sich viel zu einfach, wenn sie berechtige und konstruktive Kritik an den niedergelegten Formulierungen sofort abqualifizierten, und begäben sich dabei auf das Niveau der UN-Sonderbeauftragten für Migration, Louise Arbour, die derartige Kritik als „lächerlich“ bezeichnet hatte.
„Mir drängt sich der Eindruck auf, dass hier ein auf die Bedürfnisse der Wirtschaft in den Migrations-Zielländern abgestimmtes Papier aufgesetzt wurde. Oberstes Ziel ist nicht das Wohlergehen der Menschen, sondern weiteres Wirtschaftswachstum“, so Raabs weiter. So blieben trotz vieler Worte, theatralischer Schaukämpfe in den Parlamenten und hitziger Debatten in der Bevölkerung am Ende nur banale Erkenntnisse. „Wer sich vom UN-Migrationspakt eine Lösung brennender Probleme der Menschheit erwartet hatte, wird bitter enttäuscht. Kein Wort von einer dringend nötigen fairen Partnerschaft zwischen „armen“ und „reichen“ Staaten, kein Wort von unverzüglich einzuleitenden Maßnahmen zur Friedenssicherung in den Herkunftsländern u.a. durch den Stopp von Waffenlieferungen, keine Ansätze, wie das Phänomen einer stetig wachsenden Weltbevölkerung angesichts der endlichen Ressourcen unseres Planeten gelöst werden kann“, so Raabs abschließend. Stattdessen trügen unnötig missverständlich formulierte Passagen über den Zugang von Migranten zu Grundleistungen oder zur Staatsbürgerschaft ab Geburt dazu bei, dass Teile der Bevölkerung in den Zielländern zunehmend Vorbehalte gegen Migranten entwickelten und Rechtspopulisten dies mit Freude nutzten. Zusammenfassend dränge sich die Gewissheit auf, dass mit dem vorliegenden UN-Papier das selbstformulierte Ziel, die Lage von Migranten weltweit zu verbessern, nicht erreicht werden könne.
Link zur Pressemitteilung
Sonntag, 27. August 2017
ÖDP fordert Enquete-Kommission Fluchtursachen: Partnerschaft mit Afrika aufbauen statt Fluchtursachen zu verstärken
Pressemitteilung 25.08.2017
Partnerschaft mit Afrika aufbauen statt Fluchtursachen zu verstärken
Föttinger (ÖDP): „Neoliberaler Freihandel Handel vergrößert die weltweite soziale Ungleichheit!“
Der G20-Gipfel in der Hansestadt Hamburg war der zweifelhafte Höhepunkt der deutschen G20-Präsidentschaft. Das Thema Fluchtursachenbekämpfung spielte auf dem Gipfel nur eine sehr untergeordnete und verzerrte Rolle. Heute dominieren chinesische oder europäische Agrarprodukte die afrikanischen Märkte. „Gegen industriell produzierte und subventionierte Produkte aus Europa können lokale Produzenten preislich nicht bestehen“, so Verena Föttinger, Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Baden-Württemberg, Direktkandidatin (Wahlkreis 285 Rottweil-Tuttlingen) und Besitzerin im ÖDP-Bundesvorstand. 1990 stammten beispielsweise noch 80% des in Ghana verkauften Geflügelfleisches aus heimischer Produktion. Heute sind es nur noch 10%. „Ein neoliberal gestalteter und unregulierter (Frei-)Handel vergrößert die weltweite soziale Ungleichheit, da besonders regionale Familienbetriebe darunter leiden“, legt Föttinger dar.
Partnerschaft mit Afrika aufbauen statt Fluchtursachen zu verstärken
Föttinger (ÖDP): „Neoliberaler Freihandel Handel vergrößert die weltweite soziale Ungleichheit!“
Der G20-Gipfel in der Hansestadt Hamburg war der zweifelhafte Höhepunkt der deutschen G20-Präsidentschaft. Das Thema Fluchtursachenbekämpfung spielte auf dem Gipfel nur eine sehr untergeordnete und verzerrte Rolle. Heute dominieren chinesische oder europäische Agrarprodukte die afrikanischen Märkte. „Gegen industriell produzierte und subventionierte Produkte aus Europa können lokale Produzenten preislich nicht bestehen“, so Verena Föttinger, Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Baden-Württemberg, Direktkandidatin (Wahlkreis 285 Rottweil-Tuttlingen) und Besitzerin im ÖDP-Bundesvorstand. 1990 stammten beispielsweise noch 80% des in Ghana verkauften Geflügelfleisches aus heimischer Produktion. Heute sind es nur noch 10%. „Ein neoliberal gestalteter und unregulierter (Frei-)Handel vergrößert die weltweite soziale Ungleichheit, da besonders regionale Familienbetriebe darunter leiden“, legt Föttinger dar.
Samstag, 15. April 2017
Islam-Gefahr? Hatune Dogans Sorgen im Gespräch mit Imad Karim
Die Wahrheit muss raus, sagt eine christliche Ordensfrau die als Leiterin eines Hilfswerkes ständig Erfahrungen mit dem realexistierenden Islam macht, Hier reden zwei Personen, die von jeden Verdacht erhaben sind, rechtsextremistisches Gedankengut zu pflegen. Im Gegenteil, Personen, die Islam-extremistisches Gedankengut pflegen nutzen unsere Menschenrechte aus.
War es nicht Erdogan, der sagte, Demokratie ist eine Straßenbahn, wenn man am Ziel ist steigt man aus?
https://www.youtube.com/watch?v=RVAiQWL2If8
Warum hat unsere Kirche hier keine Bekenntnisanstrengungen gegenüber dem Islam, der den christlichen Glauben laut Sure 9.29 unterwerfen muss und der den Glauben an die Menschwerdung Gottes in Jesus als sicheren Weg in die Hölle ansieht.
Gebt allen Menschen die Chance Christen zu werden, sagt sinngemäß der Missionsauftrag Jesu!
Wer sich an diese Aussage des Gottmenschen Jesus nicht hält, wendet sich von Gott hat. Und Gott hat uns Freiheit gegeben, er zwingt uns nicht ihm zu folgen.
Aber er warnt uns, die Folgen einer Abwendung von seinen Regeln der Gerechtigkeit, der Wahrhaftigkeit und des Bekenntnisses müssen wir dann selber tragen.
Gott hat nie gefordert, dass wir andere Staaten destabilisieren und Not und Flüchtlingsströme auslösen und dass wir Politiker durch unser Wahlverhalten an der Macht lassen, die mindestens vor den gottesfernen Mächten kuschen, die Menschen in Not und Elend stürzen.
Ostern feiern wir, dass das Leben über den Tod siegt, das Gottes Opfer vollendet ist, dass uns, wenn wir es annehmen von aller Schuld befreit, die wir trotz der Anstrengung, ein gutes Leben zu führen, noch auf uns laden. Diese Tage zeigen, dass Gott Liebe ist, dass er handelt, um uns einen Weg zur Rettung zu geben und dass wir uns deshalb, weil er Mensch geworden ist, sein Handeln zum Vorbild nehmen sollen.
Aber diese Gnade Gottes, die uns rettet, braucht unsere Entscheidung zu Gott hin. Gott will unser Handeln als Zeugnis unseres Bekenntnisses. Unsere Anstrengung reicht nicht, uns zu retten, aber wenn wir uns anstrengen, gibt Gott dazu, was wir selber nie leisten können. Die Aussagen Jesus sind voll von Gleichnissen, die das gute Handeln als Voraussetzung für die Gotteskindschaft ansehen, welche uns nach dem irdischen Tod den Zugang zum Paradies bringt.
Meine Kirche wirkt auf mich zu oft Scheintod. Sie schweigt zu vielen Ungerechtigkeiten und vernachlässigt trotz eines vorhandenen Reichtums, der diese dazu befähigen würde, das Bekenntnis des christlichen Glaubens gegenüber den Muslimen. Oder gibt es einen Stand mit kostenlosen Missionsschriften in vielen Sprachen in den katholischen Kathedralen und Wallfahrtsorten in Köln, München, Regensburg, Erfurt........ Gilt für unsere Kirche mittlerweile die Aussage, eher geht ein Kamel durch ein "Nadelöhr" (in einer Stadtmauer), als dass ein Reicher in den Himmel kommt?
So wie Jesus als Zeichen des Sieges über die Sünde die Auferstehung brachte, so braucht die Kirche heute eine Auferstehung im Glauben, der durch Taten sichtbar wird. Wir brauchen eine Kirche, die mutig wie der Prophet Nathan König David und Johannes der Täufer Herodes und auch Jesus den Herrschern und Mächtigen entgegen tritt und bereit ist, dafür Enthauptungen und Kreuzigungen hinzunehmen. Denn es wird den irdisch Mächtigen nicht gefallen, wenn die Kirche so handelt, aber es wird Gott gefallen und das ist das einzige, was die Kirche interessieren sollte.
Beten wir dafür, dass im Jahr des Reformationsgedenken es bei den Christen zu dieser echten Reformation hin zu Gott kommt!!
Herzliche Einladung heute Abend ab 21 Uhr dafür in Radevormwald (und an vielen anderen Orten) in der Feier der Osternacht zu beten und zu Feiern, das dem der glaubt und danach handelt niemand die ewige Herrlichkeit in der Gegenwart Gottes nehmen, zu der wir beim Singen des Sanctus- Liedes im Geiste in jeder Messe hinzutreten.
Christus Resurexit!
Christus ist auferstanden!
Allen wünsche ich gesegnete Ostern und dass diese erkennen, welch großer Taten Gottes wir in diesen Frühlingstagen gedenken.
War es nicht Erdogan, der sagte, Demokratie ist eine Straßenbahn, wenn man am Ziel ist steigt man aus?
https://www.youtube.com/watch?v=RVAiQWL2If8
Warum hat unsere Kirche hier keine Bekenntnisanstrengungen gegenüber dem Islam, der den christlichen Glauben laut Sure 9.29 unterwerfen muss und der den Glauben an die Menschwerdung Gottes in Jesus als sicheren Weg in die Hölle ansieht.
Gebt allen Menschen die Chance Christen zu werden, sagt sinngemäß der Missionsauftrag Jesu!
Wer sich an diese Aussage des Gottmenschen Jesus nicht hält, wendet sich von Gott hat. Und Gott hat uns Freiheit gegeben, er zwingt uns nicht ihm zu folgen.
Aber er warnt uns, die Folgen einer Abwendung von seinen Regeln der Gerechtigkeit, der Wahrhaftigkeit und des Bekenntnisses müssen wir dann selber tragen.
Gott hat nie gefordert, dass wir andere Staaten destabilisieren und Not und Flüchtlingsströme auslösen und dass wir Politiker durch unser Wahlverhalten an der Macht lassen, die mindestens vor den gottesfernen Mächten kuschen, die Menschen in Not und Elend stürzen.
Ostern feiern wir, dass das Leben über den Tod siegt, das Gottes Opfer vollendet ist, dass uns, wenn wir es annehmen von aller Schuld befreit, die wir trotz der Anstrengung, ein gutes Leben zu führen, noch auf uns laden. Diese Tage zeigen, dass Gott Liebe ist, dass er handelt, um uns einen Weg zur Rettung zu geben und dass wir uns deshalb, weil er Mensch geworden ist, sein Handeln zum Vorbild nehmen sollen.
Aber diese Gnade Gottes, die uns rettet, braucht unsere Entscheidung zu Gott hin. Gott will unser Handeln als Zeugnis unseres Bekenntnisses. Unsere Anstrengung reicht nicht, uns zu retten, aber wenn wir uns anstrengen, gibt Gott dazu, was wir selber nie leisten können. Die Aussagen Jesus sind voll von Gleichnissen, die das gute Handeln als Voraussetzung für die Gotteskindschaft ansehen, welche uns nach dem irdischen Tod den Zugang zum Paradies bringt.
Meine Kirche wirkt auf mich zu oft Scheintod. Sie schweigt zu vielen Ungerechtigkeiten und vernachlässigt trotz eines vorhandenen Reichtums, der diese dazu befähigen würde, das Bekenntnis des christlichen Glaubens gegenüber den Muslimen. Oder gibt es einen Stand mit kostenlosen Missionsschriften in vielen Sprachen in den katholischen Kathedralen und Wallfahrtsorten in Köln, München, Regensburg, Erfurt........ Gilt für unsere Kirche mittlerweile die Aussage, eher geht ein Kamel durch ein "Nadelöhr" (in einer Stadtmauer), als dass ein Reicher in den Himmel kommt?
So wie Jesus als Zeichen des Sieges über die Sünde die Auferstehung brachte, so braucht die Kirche heute eine Auferstehung im Glauben, der durch Taten sichtbar wird. Wir brauchen eine Kirche, die mutig wie der Prophet Nathan König David und Johannes der Täufer Herodes und auch Jesus den Herrschern und Mächtigen entgegen tritt und bereit ist, dafür Enthauptungen und Kreuzigungen hinzunehmen. Denn es wird den irdisch Mächtigen nicht gefallen, wenn die Kirche so handelt, aber es wird Gott gefallen und das ist das einzige, was die Kirche interessieren sollte.
Beten wir dafür, dass im Jahr des Reformationsgedenken es bei den Christen zu dieser echten Reformation hin zu Gott kommt!!
Herzliche Einladung heute Abend ab 21 Uhr dafür in Radevormwald (und an vielen anderen Orten) in der Feier der Osternacht zu beten und zu Feiern, das dem der glaubt und danach handelt niemand die ewige Herrlichkeit in der Gegenwart Gottes nehmen, zu der wir beim Singen des Sanctus- Liedes im Geiste in jeder Messe hinzutreten.
Christus Resurexit!
Christus ist auferstanden!
Allen wünsche ich gesegnete Ostern und dass diese erkennen, welch großer Taten Gottes wir in diesen Frühlingstagen gedenken.
Mittwoch, 18. Mai 2016
Bischöfe und Ordensleute fordern “Aufhebung der Sanktionen gegen das syrische Volk”
ASIEN/SYRIEN - Bischöfe und Ordensleute fordern “Aufhebung der Sanktionen gegen das syrische Volk”
Aleppo (Fides) – Die Internetplattform “change.org” lanciert eine Petition, mit der die Unterzeichner fordern, dass die Ungerechtigkeit der Sanktionen gegen Syrien in Europa bekannt gemacht wird. Damit „soll eine öffentliche Debatte auf den Weg gebracht und entsprechende Beschlüsse getroffen werden”.
Bei der Petition handelt es sich um eine Initiative katholischer Bischöfe und Ordensleute aus verschiedenen syrischen Ortskirchen, die fordern, dass die Europäische Union die Sanktionen gegen Syrien aufhebt.
Aleppo (Fides) – Die Internetplattform “change.org” lanciert eine Petition, mit der die Unterzeichner fordern, dass die Ungerechtigkeit der Sanktionen gegen Syrien in Europa bekannt gemacht wird. Damit „soll eine öffentliche Debatte auf den Weg gebracht und entsprechende Beschlüsse getroffen werden”.
Bei der Petition handelt es sich um eine Initiative katholischer Bischöfe und Ordensleute aus verschiedenen syrischen Ortskirchen, die fordern, dass die Europäische Union die Sanktionen gegen Syrien aufhebt.
Montag, 8. Februar 2016
12. Sitzung des Rates der Stadt Radevormwald am Dienstag, den 15.12.2015
Niederschrift über die 12. Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, den 15.12.2015, um 16:00 Uhr im
Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. (Verlinkung von Felix Staratschek)
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=976
Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil)
1. Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am 21.10.2015 (öffentlicher Teil)
2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes IV/0172/2015
3. Informationen des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde
5. Einspruch gegen Ordnungsmaßnahmen gem. § 23 der Geschäftsordnung BV/0212/2015
6. Industrie- und Gewerbeflächenkonzept Oberberg hier: Beschluss der städtischen Eignungsflächen sowie des grundsätzlichen Vorgehens bei der Flächenneuausweisung BV/0233/2015
7. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes; Wohngebiet Jahnplatz
7.1. 47. FNP-Änd.; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis vom 29.04.2015 BV/0192/2015
7.2. 47. FNP-Änd.; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangene Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0193/2015
7.3. 47. FNP-Änd.; Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom
22.10.2015 BV/0232/2015
7.4. 47. FNP-Änd. Wohngebiet Jahnplatz; Feststellungsbeschluss BV/0235/2015
8. Neubau der Bahnstraße; Verfahren nach § 125 (2) BauGB
8.1. Neubau der Bahnstraße; Bericht über die Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägung und Beschluss über die als „S1“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0237/2015
8.2. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die als „S2“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0238/2015
8.3. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015 BV/0239/2015
8.4. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen.NRW vom 24.09.2015 BV/0240/2015
8.5. Neubau der Bahnstraße; Feststellung der Übereinstimmung mit den in § 1 (4-7) BauGB bezeichneten Anforderungen BV/0241/2015
9. Umbau Innenstadteingang Ost (Nr. 227) - Kreisverkehr Hohenfuhrstraße/Kaiserstraße/Uelfestraße
- Einmündungsbereich Oststraße BV/0136/2015/1
10. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung BV/0176/2015
11. Änderung der Gebührensatzung zur Ausfuhrsatzung BV/0179/2015
12. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer
BV/0224/2015
13. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung BV/0178/2015
14. Änderung Benutzungsgebühren Stadtbücherei BV/0246/2015
15. Haushalt 2016 einschl. Stellenplan
15.1. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2016 "Stellenplan" AN/0080/2015
15.2. Stellenplan 2016 BV/0210/2015
15.3. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2015 "Ausbau Kindergarten Wupper" AN/0081/2015
15.4. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2015 "Prüfung Jahresabschluss" AN/0082/2015
15.5. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 29.11.2015 "Abdichtung / Sanierung Sporthalle Carl-Diem-Str." AN/0083/2015
15.6. Haushaltsberatung der AL-Fraktion vom 27.11.2015 "Schülerbeförderung" AN/0084/2015
15.7. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 26.11.2015 "Umkehrung der Verkehrsrichtung in der Innenstadt" AN/0085/2015
15.8. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015 "Nutzungskonzept städt. Räumlichkeiten" AN/0086/2015
15.9. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015 " Haushaltskonsolidierungskonzept" AN/0087/2015
15.10. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 07.12.2015 "Textilstadt Wülfing" AN/0089/2015
15.11. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion RUA vom 06.12.2015 "Rückstellungen" AN/0090/2015
15.12. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion RUA vom 06.12.2015 "Wirtschaftsförderungsgesellschaft" AN/0091/2015
15.13. Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2015 " Teilabbruch Am Gaswerk" AN/0092/2015
15.14. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Demographieausschuss" AN/0093/2015
15.15. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Fördermittelmanagement" AN/0094/2015
15.16. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Zufahrt Kaiserstr. Ost, Ausfahrt Oststraße" AN/0095/2015
15.17. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Kulturkreis" AN/0096/2015
15.18. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Investitionen-Maschinen" AN/0097/2015
15.19. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Wülfing" AN/0099/2015
15.20. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Zeitungen und Fachliteratur" AN/0100/2015
15.21. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2015 "Haushaltsdaten für die Plattform Offener Haushalt.de" AN/0098/2015
15.22. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2015 "Sperrvermerk Jahnplatz" AN/0101/2015
15.23. Haushalt 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022
BV/0243/2015
16. Änderung der Hauptsatzung (Antrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015) AN/0088/2015
17. Entwurf des Jahresabschlusses 2014 und Weiterleitung zur Prüfung IV/0148/2015
18. 3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass BV/0220/2015
19. Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13.09.2015 BV/0236/2015
20. Wahl eines Stellvertreters zum Schiedsmann BV/0244/2015
21. 12. Schulrechtsänderungsgesetz IV/0161/2015
22. Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW IV/0155/2015/1
23. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0221/2015
24. Sachstandsbericht "Asyl"
25. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen IV/0173/2015
26. Genehmigung einer ausserplanmäßigen Investition BV/0211/2015
27. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Hilfen für junge Menschen und ihre Familien") BV/0252/2015
28. Verfügung der Kommunalaufsicht vom 10.12.2015 btr. Beendigung Beteiligung der Stadtwerke Radevormwald GmbH an der Kraftwerksgesellschaft Steinkohle-Doppelblock GmbH & Co KG (GEKKO-Projekt) BV/0256/2015
29. Mitteilungen und Fragen
Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. (Verlinkung von Felix Staratschek)
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=976
Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil)
1. Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am 21.10.2015 (öffentlicher Teil)
2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes IV/0172/2015
3. Informationen des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde
5. Einspruch gegen Ordnungsmaßnahmen gem. § 23 der Geschäftsordnung BV/0212/2015
6. Industrie- und Gewerbeflächenkonzept Oberberg hier: Beschluss der städtischen Eignungsflächen sowie des grundsätzlichen Vorgehens bei der Flächenneuausweisung BV/0233/2015
7. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes; Wohngebiet Jahnplatz
7.1. 47. FNP-Änd.; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis vom 29.04.2015 BV/0192/2015
7.2. 47. FNP-Änd.; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangene Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0193/2015
7.3. 47. FNP-Änd.; Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom
22.10.2015 BV/0232/2015
7.4. 47. FNP-Änd. Wohngebiet Jahnplatz; Feststellungsbeschluss BV/0235/2015
8. Neubau der Bahnstraße; Verfahren nach § 125 (2) BauGB
8.1. Neubau der Bahnstraße; Bericht über die Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägung und Beschluss über die als „S1“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0237/2015
8.2. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die als „S2“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0238/2015
8.3. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015 BV/0239/2015
8.4. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen.NRW vom 24.09.2015 BV/0240/2015
8.5. Neubau der Bahnstraße; Feststellung der Übereinstimmung mit den in § 1 (4-7) BauGB bezeichneten Anforderungen BV/0241/2015
9. Umbau Innenstadteingang Ost (Nr. 227) - Kreisverkehr Hohenfuhrstraße/Kaiserstraße/Uelfestraße
- Einmündungsbereich Oststraße BV/0136/2015/1
10. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung BV/0176/2015
11. Änderung der Gebührensatzung zur Ausfuhrsatzung BV/0179/2015
12. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer
BV/0224/2015
13. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung BV/0178/2015
14. Änderung Benutzungsgebühren Stadtbücherei BV/0246/2015
15. Haushalt 2016 einschl. Stellenplan
15.1. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2016 "Stellenplan" AN/0080/2015
15.2. Stellenplan 2016 BV/0210/2015
15.3. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2015 "Ausbau Kindergarten Wupper" AN/0081/2015
15.4. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 16.11.2015 "Prüfung Jahresabschluss" AN/0082/2015
15.5. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 29.11.2015 "Abdichtung / Sanierung Sporthalle Carl-Diem-Str." AN/0083/2015
15.6. Haushaltsberatung der AL-Fraktion vom 27.11.2015 "Schülerbeförderung" AN/0084/2015
15.7. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 26.11.2015 "Umkehrung der Verkehrsrichtung in der Innenstadt" AN/0085/2015
15.8. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015 "Nutzungskonzept städt. Räumlichkeiten" AN/0086/2015
15.9. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015 " Haushaltskonsolidierungskonzept" AN/0087/2015
15.10. Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 07.12.2015 "Textilstadt Wülfing" AN/0089/2015
15.11. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion RUA vom 06.12.2015 "Rückstellungen" AN/0090/2015
15.12. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion RUA vom 06.12.2015 "Wirtschaftsförderungsgesellschaft" AN/0091/2015
15.13. Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2015 " Teilabbruch Am Gaswerk" AN/0092/2015
15.14. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Demographieausschuss" AN/0093/2015
15.15. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Fördermittelmanagement" AN/0094/2015
15.16. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Zufahrt Kaiserstr. Ost, Ausfahrt Oststraße" AN/0095/2015
15.17. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Kulturkreis" AN/0096/2015
15.18. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Investitionen-Maschinen" AN/0097/2015
15.19. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 " Wülfing" AN/0099/2015
15.20. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2015 "Zeitungen und Fachliteratur" AN/0100/2015
15.21. Haushaltsbegleitantrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2015 "Haushaltsdaten für die Plattform Offener Haushalt.de" AN/0098/2015
15.22. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2015 "Sperrvermerk Jahnplatz" AN/0101/2015
15.23. Haushalt 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022
BV/0243/2015
16. Änderung der Hauptsatzung (Antrag der AL-Fraktion vom 01.12.2015) AN/0088/2015
17. Entwurf des Jahresabschlusses 2014 und Weiterleitung zur Prüfung IV/0148/2015
18. 3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass BV/0220/2015
19. Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13.09.2015 BV/0236/2015
20. Wahl eines Stellvertreters zum Schiedsmann BV/0244/2015
21. 12. Schulrechtsänderungsgesetz IV/0161/2015
22. Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW IV/0155/2015/1
23. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0221/2015
24. Sachstandsbericht "Asyl"
25. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen IV/0173/2015
26. Genehmigung einer ausserplanmäßigen Investition BV/0211/2015
27. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Hilfen für junge Menschen und ihre Familien") BV/0252/2015
28. Verfügung der Kommunalaufsicht vom 10.12.2015 btr. Beendigung Beteiligung der Stadtwerke Radevormwald GmbH an der Kraftwerksgesellschaft Steinkohle-Doppelblock GmbH & Co KG (GEKKO-Projekt) BV/0256/2015
29. Mitteilungen und Fragen
Sonntag, 7. Februar 2016
8. Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, den 26.11.2015
Niederschrift über die 8. Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, den 26.11.2015, um 17:00 Uhr im
Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. (Verlinkung von Felix Staratschek)
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=1030
Tagesordnung: (Öffentlicher Teil)
1. Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses am 24.09.2015 (öffentlicher Teil)
2. Behindertengerechter Umbau der Bushaltestellen, für die die Stadt Baulastträger ist Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BV/0226/2015
3. Bericht zum Bau des Sportplatzes Hermannstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 17.09.2015) AN/0075/2015/1
4. Umbau Innenstadteingang Ost (Nr. 227) - Kreisverkehr Hohenfuhrstraße/Kaiserstraße/Uelfestraße - Einmündungsbereich Oststraße BV/0136/2015/1
5. Einrichtung des Spielplatzes Loh'sche Weide (Nr. 235) BV/0218/2015
6. Umbau Schulgebäude Blumenstraße der ehemaligen GGS Blumenstraße (Nr. 237) BV/0222/2015
7. Haushaltsplanberatungen 2016 BV/0219/2015
8. Umbau Pavillon ehemalige GGS Blumenstraße (Nr. 215) BV/0049/2014/1
9. Berichtswesen IV/0154/2015
10. Mitteilungen und Fragen
Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. (Verlinkung von Felix Staratschek)
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=1030
Tagesordnung: (Öffentlicher Teil)
1. Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses am 24.09.2015 (öffentlicher Teil)
2. Behindertengerechter Umbau der Bushaltestellen, für die die Stadt Baulastträger ist Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BV/0226/2015
3. Bericht zum Bau des Sportplatzes Hermannstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 17.09.2015) AN/0075/2015/1
4. Umbau Innenstadteingang Ost (Nr. 227) - Kreisverkehr Hohenfuhrstraße/Kaiserstraße/Uelfestraße - Einmündungsbereich Oststraße BV/0136/2015/1
5. Einrichtung des Spielplatzes Loh'sche Weide (Nr. 235) BV/0218/2015
6. Umbau Schulgebäude Blumenstraße der ehemaligen GGS Blumenstraße (Nr. 237) BV/0222/2015
7. Haushaltsplanberatungen 2016 BV/0219/2015
8. Umbau Pavillon ehemalige GGS Blumenstraße (Nr. 215) BV/0049/2014/1
9. Berichtswesen IV/0154/2015
10. Mitteilungen und Fragen
Freitag, 29. Januar 2016
Für die gemeinsame Unterbringung christlicher Flüchtlinge in Stuttgart-Neugereut
Für die gemeinsame Unterbringung christlicher Flüchtlinge in Stuttgart-Neugereut
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Sonntag, 3. Januar 2016
Merkels Neujahrsansprache 2016 - Oder: Floskelrecycling in Perfektion
Das Bundeskanzleramt hat den Sprechtext der Neujahrsansprache 2015 von Bundeskanzlerin Angela Merkel veröffentlicht. Die ungekürzte Ansprache mit Kommentierung von Felix Staratschek:
"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, schon vor einem Jahr, am Silvesterabend 2014, mussten wir auf ein Jahr zurückblicken, das zu viele Kriege und Krisen bereithielt."
Das ist die erste Falschaussage! Jahre sind eine Maßeinheit und Maßeinheiten halten nichts bereit. Krisen sind überwiegend und Kriege immer von Menschen gemacht. Sie sind oft gewollt von Kräften, die Einfluss haben wollen und die Politikerinnen und Politiker als Statisten auf die Weltbühne vorschicken, damit diese hinter den Kulissen ungestört die Fäden ziehen können.
"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, schon vor einem Jahr, am Silvesterabend 2014, mussten wir auf ein Jahr zurückblicken, das zu viele Kriege und Krisen bereithielt."
Das ist die erste Falschaussage! Jahre sind eine Maßeinheit und Maßeinheiten halten nichts bereit. Krisen sind überwiegend und Kriege immer von Menschen gemacht. Sie sind oft gewollt von Kräften, die Einfluss haben wollen und die Politikerinnen und Politiker als Statisten auf die Weltbühne vorschicken, damit diese hinter den Kulissen ungestört die Fäden ziehen können.
Donnerstag, 5. November 2015
Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am 21.10.2015
Niederschrift
über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am Mittwoch, den 21.10.2015 http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=975
1. Amtseinführung des neugewählten Bürgermeisters IV/0144/2015
2. Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates der Stadt am 29.09.2015 (öffentlicher Teil)
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Wiedereinrichtung einer Haftpflichtversicherung für Schüler- Praktikanten städtischer Bildungseinrichtungen (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 23.09.2015) AN/0076/2015
6. "Kostenuhr" kommunaler Belastungen durch Flüchtlinge, Asylbewerber und Asylanten (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 05.10.2015) AN/0077/2015
7. Wiederbefestigung der Gedenktafeln des Kriegerdenkmals am Kollenberg (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 05.10.2015) AN/0078/2015
8. Bebauungsplan 97 – „Sportplatz am Schulzentrum Hermannstraße" Kompensationsmaßnahme: Wiederbewaldung der Böschungen BV/0208/2015
9. Dienstleistungsvertrag zur Installation und Wartung elektronischer Medien an Schulen BV/0206/2015
10. Sachstand Aufnahme / Unterbringung Asylbewerber und Flüchtlinge IV/0147/2015
11. Einbringung Entwurf der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022
IV/0145/2015
12. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0209/2015
15. Beendigung Beteiligung der Stadtwerke Radevormwald GmbH an der Kraftwerksgesellschaft Steinkohle-Doppelblock GmbH & Co KG (GEKKO-Projekt)BV/0207/2015
13. Mitteilungen und Fragen
über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am Mittwoch, den 21.10.2015 http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=975
1. Amtseinführung des neugewählten Bürgermeisters IV/0144/2015
2. Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates der Stadt am 29.09.2015 (öffentlicher Teil)
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Wiedereinrichtung einer Haftpflichtversicherung für Schüler- Praktikanten städtischer Bildungseinrichtungen (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 23.09.2015) AN/0076/2015
6. "Kostenuhr" kommunaler Belastungen durch Flüchtlinge, Asylbewerber und Asylanten (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 05.10.2015) AN/0077/2015
7. Wiederbefestigung der Gedenktafeln des Kriegerdenkmals am Kollenberg (Antrag der Fraktion pro Deutschland vom 05.10.2015) AN/0078/2015
8. Bebauungsplan 97 – „Sportplatz am Schulzentrum Hermannstraße" Kompensationsmaßnahme: Wiederbewaldung der Böschungen BV/0208/2015
9. Dienstleistungsvertrag zur Installation und Wartung elektronischer Medien an Schulen BV/0206/2015
10. Sachstand Aufnahme / Unterbringung Asylbewerber und Flüchtlinge IV/0147/2015
11. Einbringung Entwurf der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022
IV/0145/2015
12. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0209/2015
15. Beendigung Beteiligung der Stadtwerke Radevormwald GmbH an der Kraftwerksgesellschaft Steinkohle-Doppelblock GmbH & Co KG (GEKKO-Projekt)BV/0207/2015
13. Mitteilungen und Fragen
Sonntag, 18. Oktober 2015
Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates der Stadt am 29.09.2015
Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, den 29.09.2015, um 16:00 Uhr im Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=974
Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil)
1. Niederschrift über die 8. Sitzung des Rates der Stadt am 23.06.2015 (öffentlicher Teil)
2. Informationen des Bürgermeisters
3. Einwohnerfragestunde
4. Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0069/2015
5. Behindertengerechter Umbau der Bushaltestellen für die die Stadt Baulastträger ist (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0070/2015
6. Erstellung eines Spiel- und Freiflächenbedarfsplanes (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0071/2015
7. Unterbringungsmöglichkeiten der Asylbewerber in Radevormwald (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2015) AN/0072/2015
8. Öffentliche Stellpätze im Eichenweg (Antrag der CDUFraktion vom 02.09.2015) AN/0073/2015
9. Bericht zu Gewerbesteuerstundungen (Antrag der ALFraktion vom 17.09.2015) AN/0074/2015
10. Bericht zum Bau des Sportplatzes Hermannstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 17.09.2015)
AN/0075/2015
11. Neue Sekundarschule ab dem Schuljahr 2016/17 - Inhalte und Organisation
BV/0182/2015/1
12. Förderschule - Zusammenschluss der Armin-Maiwald-Schule und der Erich-Kästner-Schule
BV/0184/2015/1
13. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Jahre 2016 - 2020
BV/0185/2015/1
14. Änderung des Stellenplanes 2015 BV/0186/2015
15. Vertretung der Stadt in Gesellschafterversammlungen der verbundenen Unternehmen und der Beteiligungen BV/0201/2015
16. Bericht über die Organisationsuntersuchung im Ordnungsamt IV/0143/2015
17. Bebauungsplan Nr. 24
17.1. BP. Nr. 24; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme des Oberbergischen Kreises vom 12.12.2014 BV/0143/2015
17.2. BP Nr. 24, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0188/2015
17.3. BP Nr. 24, Satzungsbeschluss BV/0189/2015
18. Bebauungsplan Nr. 30
18.1. BP. Nr. 30; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme des Oberbergischen
Kreises vom 12.12.2014 BV/0145/2015
18.2. BP Nr. 30, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015
BV/0190/2015
18.3. BP Nr. 30, Satzungsbeschluss BV/0191/2015
19. Erschließung Bebauungsplangebiet Jahnplatz BV/0198/2015
20. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0200/2015
21. Widmung von Straßen
21.1. Widmung der Gemeindestraße "Danziger Straße" BV/0168/2015
21.2. Widmung der Gemeindestraße "Elbinger Straße" BV/0169/2015
21.3. Widmung der Gemeindestraße "Stormstraße" BV/0170/2015
21.4. Widmung der Gemeindestraße "Uhlandstraße" BV/0171/2015
21.5. Widmung der Gemeindestraße "Fritz-vom-Stein-Straße" BV/0172/2015
21.6. Widmung der Gemeindestraße "Feilenhauerstraße" BV/0173/2015
22. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen
22.1. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen
(Liste der Verwaltung)
IV/0141/2015
22.2. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln BV/0205/2015
23. Mitteilungen und Fragen AF/0011/2015
Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil)
1. Niederschrift über die 8. Sitzung des Rates der Stadt am 23.06.2015 (öffentlicher Teil)
2. Informationen des Bürgermeisters
3. Einwohnerfragestunde
4. Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0069/2015
5. Behindertengerechter Umbau der Bushaltestellen für die die Stadt Baulastträger ist (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0070/2015
6. Erstellung eines Spiel- und Freiflächenbedarfsplanes (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0071/2015
7. Unterbringungsmöglichkeiten der Asylbewerber in Radevormwald (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2015) AN/0072/2015
8. Öffentliche Stellpätze im Eichenweg (Antrag der CDUFraktion vom 02.09.2015) AN/0073/2015
9. Bericht zu Gewerbesteuerstundungen (Antrag der ALFraktion vom 17.09.2015) AN/0074/2015
10. Bericht zum Bau des Sportplatzes Hermannstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 17.09.2015)
AN/0075/2015
11. Neue Sekundarschule ab dem Schuljahr 2016/17 - Inhalte und Organisation
BV/0182/2015/1
12. Förderschule - Zusammenschluss der Armin-Maiwald-Schule und der Erich-Kästner-Schule
BV/0184/2015/1
13. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Jahre 2016 - 2020
BV/0185/2015/1
14. Änderung des Stellenplanes 2015 BV/0186/2015
15. Vertretung der Stadt in Gesellschafterversammlungen der verbundenen Unternehmen und der Beteiligungen BV/0201/2015
16. Bericht über die Organisationsuntersuchung im Ordnungsamt IV/0143/2015
17. Bebauungsplan Nr. 24
17.1. BP. Nr. 24; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme des Oberbergischen Kreises vom 12.12.2014 BV/0143/2015
17.2. BP Nr. 24, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0188/2015
17.3. BP Nr. 24, Satzungsbeschluss BV/0189/2015
18. Bebauungsplan Nr. 30
18.1. BP. Nr. 30; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme des Oberbergischen
Kreises vom 12.12.2014 BV/0145/2015
18.2. BP Nr. 30, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015
BV/0190/2015
18.3. BP Nr. 30, Satzungsbeschluss BV/0191/2015
19. Erschließung Bebauungsplangebiet Jahnplatz BV/0198/2015
20. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0200/2015
21. Widmung von Straßen
21.1. Widmung der Gemeindestraße "Danziger Straße" BV/0168/2015
21.2. Widmung der Gemeindestraße "Elbinger Straße" BV/0169/2015
21.3. Widmung der Gemeindestraße "Stormstraße" BV/0170/2015
21.4. Widmung der Gemeindestraße "Uhlandstraße" BV/0171/2015
21.5. Widmung der Gemeindestraße "Fritz-vom-Stein-Straße" BV/0172/2015
21.6. Widmung der Gemeindestraße "Feilenhauerstraße" BV/0173/2015
22. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen
22.1. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen
(Liste der Verwaltung)
IV/0141/2015
22.2. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln BV/0205/2015
23. Mitteilungen und Fragen AF/0011/2015
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