NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
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Sonntag, 13. Juli 2014

"Der Bundesvorstand (der ÖDP) hat sich entschieden, eine dieser Klagen zu unterstützen,"

9 August 2012
Unsachliche und unfaire Diskussion im ÖDP- Forum?
Dieser Text wurde in der Rüge unter folgender Aussage aufgeführt:
"3. Innerparteiliche Auseinandersetzungen sachlich und fair führen:
Auch hier weisen die Äußerungen von Ihnen, Herr Staratschek, erhebliche Mängel an Sachlichkeit und Fairness auf"


Mail vom 09.08.12, 02.12 Uhr


Ich hatte einen Forenbeitrag gesendet:


Ich glaube zur Zeit nicht, dass eine neue Verfassung noch so gut sein wird wie unser Grundgesetz.
Und unsere Satzung verpflichtet uns auf unser Grundgesetz und auf eine ökologisch und sozial orientierte Gesellschaft. Beides können wir vergessen, wenn eine neue Verfassung ESM, Fiskalpakt und andere Gemeinheiten möglich machen würde. Ich war froh, als die ÖDP mit 3 eigenen Klägern gegen den Lissabonvertrag antrat. Jetzt hat die ÖDP keine Eigenleistung mehr und begnügt sich damit, der Wedelschwanz der Grundgesetzabschaffer zu sein.


"Aus dem Parlamentarischen Rat gibt es ein Zitat, zur Ewigkeitsgarantie. Dr. Thomas Dehler (FDP) sagte in der Hauptausschusssitzung vom 12.01. 1949: "Auf jeden Fall halte ich es für notwendig, dass wir eine Barriere errichten, nicht in dem Glauben, dass wir dadurch einer Revolution begegnen können, aber doch in dem Willen, einer Revolution die Maske der Legalität zu nehmen."
Und genau solch eine Revolution unternimmt nun "Mehr Demokratie", als hätte man Verfassungsrichter Dr. Huber beim Wort genommen und verlangt das Gleiche nun auch noch dafür, diese Revolution nicht nur zur Durchsetzung der Wirtschaftsregierung zu nutzen, die sich hauptsächlich auf den Fiskalpakt gründen soll, sondern auch des ESM. Prof. Dr. Huber ist auch bis vor kurzem, darüber hat die Welt berichtet und hat auch EK- News berichtet, im Kuratorium, also im wissenschaftlichen Beirat von "Mehr Demokratie" gewesen. Und die Welt senierte bereits am 05.07.2012 in dem Artikel "Der heikle Balanceakt des Verfassungsrichter Huber" darüber nach, ob er befangen sei, ohne dabei sein Interview vom 19.09.2011 in den Blick zu nehmen." aus http:// unser-politikblog.blogspot . com


---Eine neue Verfassung zu fordern ist nicht Beschlusslage der ÖDP und deckt sich nicht mit der Satzung. 


---Diese Forderung konterkariert bei der z.Z. dominanten Politik und Lobbymafia alle politischen Ziele der ÖDP! 


---Es hat sich noch nie, seit die ÖDP besteht, ein BUVO so verrannt!



Am 8. August 2012 23:54 schrieb Felix Staratschek


Christian Tischler:
"@Jürgen Knoll: Es sind mehrere Klagen gegen ESM am laufen. Der BuVo hat sich entschieden, eine dieser Klagen zu unterstützen," 


Danke für diesen wichtigen Hinweis! 

Ist der BUVO dazu befugt? 

Warum hat er sich nicht in Hann Münden dafür eine Legitimation geholt? 

Wenn man mehr Demokratie will, darf man die Basis nicht übergehen. Ansonsten ist man nicht mehr authentisch und glaubwürdig!

Samstag, 12. Juli 2014

Was "Mehr Demokratie" will - aus einer Diskussion im gelöschten ÖDP- Forum

Mail vom 15.07.12, 12.45 Uhr:

Liebe ÖDP- Mitglieder!

Anbei weiter unten stehend ein Beitrag von mir aus dem ÖDP- Forum.

Das das nur registriere lesen können, schaffe ich auf diesen Weg die Transparenz. Mehr Hintergründe stehen im ÖDP- Forum, es lohnt sich für die ÖDP- Mitglieder, sich zum Lesen zu registrieren. Alle meine Beiträge darf jeder über "zitieren" öffnen und auf öffentlichen Netzseiten übertragen. In meinem Viertürmeblog kann auch jeder öffentlich lesen und schreiben und kopieren oder kritisieren.
Zwar soll über die ursprünglich nicht vorhandene Verdecktheit des ÖDP- Forums noch mal im Bundesvorstand gesprochen werden, aber ich empfinde es schon als antidemokratischen Skandal, das irgendwie beschlossen wurde kontroverse Diskussionen der Öffentlichkeit zu entziehen! Genau, weil ich sowas in der CDU gesehen habe, habe ich mich der ÖDP angeschlossen, um das auf politischen Wege abzustellen. [Anmerkung im Juli 2014: Das Forum wurde dann wieder geöffnet, dann wurden bei einem Umzug viele kritische Beiträge gelöscht und dann wurde Anfang November 2013 das ganze Forum gelöscht. Teilnehmer dieses Forums haben ein Forum für die ÖDP ins Leben gerufen.]

Montag, 7. Juli 2014

Diskussion ÖDP/ Frankenberger im alten ÖDP- Forum vom Juni 2012

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 



Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



 Mail von Felix Staratschek vom 16.06.12



an glockenhof; news; jerome; Sarah; Andy; Bernhard; alexbenesch; Beatrix; danielneun; rosemarie.buchner; georg.pietzko; juergen.koll; redaktion; Redaktion; H.S.; anton_marcus; info; mail; Herbert; j.juergens; Frank; administrator; Realitaet; u.mueller; Peter.Suxdorf und meinen damaligen ÖDP- Verteiler.



Liebe Demokratiefreunde!

Anbei mal mein Beitrag im ÖDP- Forum, bisher weder gelöscht, noch beantwortet [Zwischenzeitlich doch gelöscht]

Alle meine Texte gebe ich zur Veröffentlichung frei, wenn sie dem Ziel dienen, wirklich eine demokratische und langfristig lebbare Politik umzusetzen.

Hier mein Brief an ÖDP-ler auf meinem Blog. Dem Brief folgt die Einladung zu einer Demokratieveranstaltung.

Bitte verbreiten sie meine Idee für eine bessere 5%- Hürde. Wenn diese durch eine Klage erreicht würde, könnten ESM- kritische Gruppen sofort in den Bundestag und Landtage einziehen:
Antrag.
Auch wenn das die FDP retten würde, es ist einfach die demokratischste Lösung, die ich für einklagbar halte.

Diskusion im ÖDP- Forum   [wurde gelöscht]

Viele Grüße, Felix Staratschek




Michael M:
"Herr Tischler, ich bewundere Ihre Geduld!
Sehr geehrter Herr Staratschek, in mancher Beziehung haben Sie meinen hohen Respekt für Ihr jahrelanges Engagement und Ihren Mut zur eigenen und auch unbequemen öffentlichen Meinung, aber den verlinkten offenen Briefe halte ich einfach nur für verbissen und kontraproduktiv. Haben Sie die Größe, ihn als Überreaktion zu sehen, einfach zu löschen und ggf. Ihren Streit mit der ÖDP-Führung nichtöffentlich auszutragen."

Mein Beitrag im ÖDP- Forum zu Irland und ESM

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Mail von Felix Staratschek vom 02.06.12



an: glockenhof; klausbuchner; rosemarie.buchner; Sarah Luzia Hassel Reusing; h.striedl; georg.pietzko; jerome107; Redaktion; H.S.;  juergen.koll; Marianne; redaktion-Zeitfragen


Diesen Beitrag hatte ich Anfang Juni 2012 im damaligen offiziellen ÖDP- Forum geschrieben, mir sicherheitshalber kopiert und einige Leute weiter geleitet, die mit EU- Themen besonders befasst sind. Zu diesem Zeitpunkt kannte noch niemand außer den Verfassern den Inhalt der Klage von "Mehr Demokratie". Aber die Art, wie hier arguemntiert wurde, ließ schlimmes befürchten, und so war es dann leider auch. Und Sebastian Frankenberger nannte solche Mails wenig später "E- Mail- Hetze":

Dienstag, 25. Februar 2014

2012: Vom Versuch mir einzureden, ich würde satzungsgemäß gefasste Beschlüsse nicht anerkennen!

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 





Im Juni 2012 erhielt ich Christian Tischler in einer Foren- Nachricht diese Aussage: 

"Noch eine weitere Bitte meinerseits: wir haben uns als ÖDP-Mitglieder mit Anerkennung der Satzung dazu verpflichtet, uns an die "satzungsgemäß gefassten Beschlüsse anzuerkennen". Wenn Sie als ÖDP-Mitglied nun in ihrem Blog und im Forum öffentlich gegen einen demokratisch gefassten Mehrheitsbeschluss (von wem wurde was beschlossen?) wettern, schädigt das unserer Arbeit mehr als das es hilft. Nutzen Sie bitte die Wege der innerparteilichen Meinungsbildung und überzeugen Sie die ÖDP-ler von ihrer Idee, statt öffentlich den Beschluss des Parteitages zu diskreditieren." 

Hier steht aus meiner Sicht der Versuch, eine  Irreführung zu betreiben, da es keinen Parteitagsbeschluss gibt, die Verfassungsbeschwerde von "Mehr Demokratie"  zu unterstützen. Oder ist das ein Versuch gewesen, zu testen, wie genau ich aufpasse, ob die Inhalte, die mir geschrieben werden, auch stimmen?

Europapolitik im Frühjahr 2012: Vom Versuch den Vorsitzenden der ÖDP Sebastian Frankenberger zum Umdenken zu bewegen

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Ein Beitrag aus dem 2013 geschlossenen und gelöschten ÖDP- Forum vom März 2012:

Zitat von Sebastian Frankenberger, als einer der Gründe, warum der BUVO für Nichtbehandlung der Reusinganträge des KV Bergisches Land (unter TOP 17) ist:

"Der Bundesvorstand hat in den letzten 3 Wochen über 10 Petitionsweiterleitungsansuchen bekommen..... "


Meine Antwort damals, die Sebastian Frankenberger leider ignoriert hat, was sein Verhalten beim Bundesparteitag (BPT) in Hann Münden im April 2012 zeigte. Ich hoffte er würde nachsehen, was auf seinen Beitrag geantwortet wird. Folgend meine Forenantwort:

Montag, 24. Februar 2014

Ein ÖDP- Politiker im Jahr 2012: "Durch die Existenz der Ewigkeitsklausel folgt aber, dass wir eine neue Verfassung brauchen"

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Eine Diskussion vom 12.08.12 aus dem alten ÖDP- Forum, welches im November 2013 abgeschaltet und gelöscht wurde. Die Links zum ÖDP- Forum klappen daher nicht mehr.

Dieser Text wurde in der Rüge gegen mich vom Bundesvorstand der ÖDP im August 2012 unter folgenden Sätzen aufgeführt:

[Her Felix Staratschek verstößt gegen die Pflicht....] 

"3. Innerparteiliche Auseinandersetzungen sachlich und fair führen:
Auch hier weisen die Äußerungen von Ihnen, Herr Staratschek, erhebliche Mängel an Sachlichkeit und Fairness auf, manche Äußerungen wurden an Personen/ Gruppen außerhalb der ÖDP bzw. an unbekannte Empfänger verschickt, obwohl es sich um eine innerparteiliche Debatte handelt."
Dazu wird diese Mail hier genannt, die eine Debatte aus dem mittlerweile gelöschten alten ÖDP-Forum wieder gibt: 
Mail vom 12.08.12, 11.51 Uhr: 



Das muss die Welt wissen. C. S. von...... will die Ewigkeitsklausel antasten. (Ich habe den Namen gekürzt, weil es ja sein könnte, dass der Politiker seine Ansicht geändert hat, aber der Text hier ist ansonsten eine Kopie aus meinem Postfach.) Siehe fett hervorgehoben im Text! Ich fasse es nicht! Damit ist er nicht nur gutgläubiger Mitläufer bei "Mehr Demokratie"! Schließlich ist im Forum dazu genug geschrieben worden! Wie stehen die anderen dazu! Jetzt heißt es Farbe bekennen!
Wohin ist meine ÖDP gesunken, wenn sowas von führenden Leuten und nicht von Außenseitern an der Basis geäußert wird? 

Donnerstag, 31. Oktober 2013

Sebastian Frankenberger besucht die Penzberger Moschee

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Siehe auch: https://www.youtube.com/watch?v=TlSpJfSiAdc 
Sebastian Frankenberger wurde 2014 als ÖDP- Bundesvorsitzender abgewählt und trat kurze Zeit später aus der ÖDP aus. 




Meine Beiträge aus einer Diskussion im ÖDP- Forum, dass Anfang November 2013 geschlossen wird.


Felix Staratschek
26.Juni 2013


Das das Christentum keine andere Religion neben sich verträgt, stimmt so nicht. Natürlich gab es schlimme Fehlentwicklungen in der Geschichte. Beim Islam sieht es anders aus, da wurden nur die sogenannten Anhänger der Buchreligionen als Staatsbürger zweiter Klasse abgewertet. Und das geschah nicht als Fehlentwicklung, sondern nach dem Vorbilde Mohammeds nach der Eroberung der Oase Haibar. Die dort lebenden Juden durften bleiben, wenn diese die Hälfte ihrer Erträge an Mohammed abgeben. Aber unter Mohammeds Nachfolger wurden auch die vertrieben, weil es keine 2 Religionen auf der arabischen Halbinsel geben soll. 

Dank der kleineren Emirate gibt es heute wieder Kirchen dort, aber Saudi Arabien setzt diesen Leitspruch noch immer um und verweigert Millionen Gastarbeitern die Gemeindebildung. Aber auch da, wo Gemeinden erlaubt sind, ist das oft mit Restriktionen verbunden, die noch weit von der Religionsfreiheit entfernt sind.

Über den Iman der Penzberger Moschee kann man bei Wikipedia lesen, dass dieser seine Biographie umgeschrieben hat. Und wenn man die Seite der Penzberger Moschee öffnet, ist man über die Links schnell bei der Seite  ISLAM.DE , die vom Zentralrat der Muslime betrieben wird. Und dieser wiederum wurde von Gemeinden initiiert, die als Stützpunkte der Muslimbruderschaft in Deutschland gelten.

 Hier die Beiträge mit Islambezug in meinem Blog.

Ich bin froh, in einem Land zu leben, wo Moscheebau möglich ist, aber ich habe Bedenken, alles weich zu spülen. Denn laut Koran gehöre ich zu denen, die auf jeden Fall in Hölle kommen. Und sofern Sebastian Frankenberger an die Menschwerdung Gottes glaubt, wird er in die gleiche Hölle kommen und da werden wir bestimmt zusammen in ein Zimmer gesperrt! Bei diesen Aussichten bin ich kurz davor, Muslim zu werden.


Hochpotenzialige dauerhaft etablierte Kleinpartei schafft Wahlzulassung in Nordrhein Westfalen

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 




Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 

Da das ÖDP- Forum Anfang November abgeschaltet wird, rette ich Beiträge von mir hier in meinen Blog:

Felix Staratschek

Dienstag, 16. Juli 2013, 19:19

Hochpotenzialige dauerhaft etablierte Kleinpartei schafft Wahlzulassung in Nordrhein Westfalen

 Herzlichen Glückwunsch NRW- ÖDP! Ihr habt es diesmal auch ohne die von mir diesmal gesammelten 230 Unterschriften geschafft. Das habe ich auch so erwartet, weil die ÖDP früh genug die Liste aufgestellt hat. 2009 gab es die Unterschriften ja erst ab Ostern und da wäre die ÖDP ohne meine Unterschriften an der Zulassungshürde gescheitert.

Aber was Bundesvorstandmitglied Werner Roleff hier sagt, wäre in einem Arbeitszeugnis Fatal:

"Die ÖDP zählt längst zu den etablierten Kleinparteien und weist ein dauerhaft hohes Potenzial auf."


1. Es gibt juristisch keine "Kleinparteien". Es gibt kleine Parteien, wenn es aber eine "Kleinpartei" gäbe, wäre es der entsprechend diesem Namen verboten, groß zu werden. Wenn andere irriger Weise dieses Wort benutzen, sollten es ÖDP- Politiker meiden, die mal in ein Parlament einziehen wollen.

2. Die ÖDP ist eine etablierte Partei. Aber das spricht nicht für die ÖDP. Die ÖDP sollte sich gerade von den sogenannten etablierten Parteien unterscheiden. Und sich nur als Kleinpartei zu etablieren, kann doch auch kein Ziel sein.


3. Die ÖDP hat dauerhaft hohes Potenzial! Mir wäre es lieber, die ÖDP würde ihr Potential ausschöpfen. Wer dauerhaft ein hohes Potential hat bleibt dauerhaft klein.

In der Sprache von Arbeitszeugnissen sind das Aussagen, die jeden Arbeitgeber davon abhalten würden, einen einzustellen.

Bezug: Presssemitteilung der ÖDP-NRW


Sonntag, 27. Oktober 2013

Frühsexualisierung im Unterricht an Schulen?

Das ÖDP- Forum wird zum November 2013 abgeschaltet. Ich übertrage daher einige meiner Beiträge hier in den Blog.

11.September 2013: Felix Staratschek

ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger Antwortet zum Thema Frühsexualisierung und Homosexualität:

Das ganze hat Bezug auf diese Frage an mich im Oberbergischen Kreis: 
  Und die Folgefrage

Beide Antworten von mir habe ich Frankenberger zugesendet, als ich die Frage bei ihm sah. Jeder kann selber prüfen, ob das, was  mir die Fragerin vorwirft in meinen Antworten drinnen ist. Ich habe nie von "systematisch" geschrieben, sondern von "oft". Und das reicht schon, dass man dazu Stellung nehmen sollte und das nicht negieren sollte. Und es ist ja so verlinkt, dass man das Vorkommen der Frühsexualissierung nicht negieren kann. 

Samstag, 26. Oktober 2013

Ist Abtreibung kein Thema mehr für die ÖDP?

Das ÖDP- Forum wird zum November 2013 abgeschaltet. Dehalb rette ich einige meiner Beiträge in meinen Blog.

Habe im Facebook vom Gabriele Kuby gelesen, das gut 70% der Abtreibungen in den Kliniken von Pro Familia durchgeführt werden. Wie kann es sein, dass eine Organisation, die so hochgradig ein wirtschaftliches Interesse an der Tötung ungeborener Kinder hat, Schwangerschaftskonfliktberatung im Rahmen des § 218 machen kann? Wir fordern immer eine Trennung von Politik und Wirtschaft! Gilt ähnliches nicht auch für den Lebensschutz? Kann man jemanden beraten lassen, dessen Geschäftsinteresse darin besteht, Abtreibungskliniken wirtschaftlich zu betreiben? Kann man jemand mit der Beratung betrauen, der von einem Recht auf Abtreibung ausgeht? 

Siehe mein Blogbeitrag "Kleine Menschen in großer Gefahr"

Die ÖDP spricht immer gerne von einer neuen Ethik! Aber muss man das nicht präzisieren auf die Ethik der Ehrfurcht vor dem Leben, wie dies Albert Schweitzer erdacht hat oder auch Gandhi mit seiner Gewaltlosigkeit gelebt hat? Muss die ÖDP diese Ethik der Ehrfurcht vor dem Leben nicht auch dadurch praktizieren, dass diese über das ungeborene Leben aufklärt. Das muss kein Schwerpunkt sein, aber eine Internetunterseite und ein gutes Flugblatt wären m.E. da schon angebracht, wo neben Hinweisen auf den Wert jeden Lebens von der Zeugung zum Tod auch Adressen guter Hilfsangebote stehen für Frauen in Notlagen, damit die ungeborenen Kinder eine Lebenschance bekommen? Jedes Kind, das durch diese Information gerettet wird, ist wichtiger als jeder Wahlerfolg! Und Kreisverbände sollten eine regionale Seite zum Schutz der Ungeborenen auf ihre Homepage stellen mit Hilfsangeboten und Lebensrechtsgruppen der Region.


 
Zur Landtagswahl in Baden Württemberg 1992, wo ich mit dem
Tramper-Monatsticket als Wahlhelfer durch das Land fuhr,
hatte die ÖDP ein Plakat für den Schutz der Ungeborenen. 
 
 

Kritik an ÖDP- Pressemitteilung: Reicht das für "Treue zum Grundgesetz"?

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Da das ÖDP- Forum zum November 2013 abgeschaltet wird, rette ich einige meiner Beiträge hier in den Blog.

Felix Staratschek, Mittwoch, 12. Juni 2013, 00:21

"Aus Treue zum Grundgesetz"

 Hier mein Facebook- und Google+ Kommentar zu einer ÖDP- Meldung:
 "Aus treue zum Grundgesetz", da lachen ja die Hühner! Wer treu zum Grundgesetz ist, darf keine Aktionen unterstützen, die dieses in Frage stellen und sollte in der Lage sein, für sein politisches Handeln Rechenschaft abzulegen. Mein
offener Brief ist noch immer unbeantwortet. Wenn die "treue zum Grundgesetz" ernst gemeint ist, muss zuerst das Grundgesetz gegen die Angriffe auf den Kern unserer Verfassung geschützt werden. Das Thema 5%-Hürde oder 3%- Hürde ist verglichen damit ein Randthema. Aber unabhängig davon wünsche ich der ÖDP Erfolg bei der Klage, weil ihr Einzug alles andere als sicher ist und Tierschutzpartei und Familienpartei deutlich besser abgeschnitten haben. Aber eine Partei, die Sebastian Frankenberger auf einen ausichtsreichen Listenplatz stellt, kann keine glaubwürdige Politik machen. Wenn Sebastian Frankenberger treu zum Grundgesetz stünde, hätte er schon längst den SPD- Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück kritisieren müssen für seine Aussagen, die de Fakto eine Abschaffung des Grundgesetzes umschreiben.

Lobt ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger wirklich Frau Merkel? und Ehrenkodex der ÖDP

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Aus dem ÖDP- Forum gerettet, ein Beitrag vom 14.Juni 2013 das zum November 2013 abgeschaltet wird.

Betrifft: energiewende-buergerhand
Der ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger lobt Angela Merkel für eines ihrer Ziele! Ist das hier schlecht wieder gegeben oder hat er das wirklich so gemeint?

Nulltarif im ÖPNV - Beiträge von mir aus dem ÖDP- Forum

Da das ÖDP- Forum schließt, rette ich einige meiner Beiträge. Beiträge anderer Forenteilnehmer werden nicht übernommen, außer, sie wurden in Beiträgen von mir zitiert.

Felix Staratschek, Sonntag, 25. März 2012, 00:09

 Zur Landtagswahl 2010 habe ich mich als Direktkandidat für einen Nulltarif im ÖPNV ausgesprochen, lange bevor 2011 die Berliner Piratenpartei dies in die Debatte brachte. Wenigstens am Hauptwohnsitz und in einem Kranz von Nachbargemeinden sollte jeder freie Fahrt haben.

 Gründe und Vorteile:

Sonntag, 15. September 2013

Zur Wahlschlappe der ÖDP in Bayern und wie die ÖDP trotzdem in den Landtag kommen könnte


Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Dieser Text stand auch im ÖDP- Forum, das abgeschaltet wurde. Bearbeitet am 30.12.13)
Liebe ÖDP- Mitglieder!
Bei Facebook schrieb jemand heute Nachmittag (15.09.13): "Heute zieht die ÖDP in den Landtag ein." Dagegen hätte ich nichts gehabt, hielt das aber immer für irreale Traumtänzerei, der sich eine an der Realität orientierte Partei enthalten sollte. Da hilft es auch nicht, wenn einmal eine große Gruppe auf der Schlussetappe mitradelt, bezogen auf das ganze Land und die Stadt München sind das viel zu wenige. Da helfen auch die beim Radeln erzeugten Glücksstoffe nichts, die mit zur unbegründeten Euphorie beigetragen haben können!





Nach der 18 Uhr - Abendmesse habe ich sofort mein Taschenradio angemacht und das Ergebnis von wahrscheinlich unter 2% mitbekommen. (Es waren nachher doch knapp über 2%.)
Jetzt sitzt Sebastian Frankenberger  wahrscheinlich in der Ausnüchterungszelle! Seine Inhaltsleere haben einfach zu viele durchschaut, so dass das beste Wadenstrampeln auf dem Radl nichts nutzt (die Idee war spitze, die inhaltliche Umsetzung grottenschlecht). Er hat die Themen verschlafen, die der ÖDP Alleinstellungsmerkmale geben könnten und hat einen Wohlfühl- Wünsch-dir-was- Wahlkampf gemacht. Er hat alle Hinweise auf gute Themen in den Wind geschlagen, und es unterlassen bessere Themen aufzugreifen.

Montag, 21. Januar 2013

Wie Piratenpartei und Freie Wähler die 5%- Hürde ändern können! Einzug in alle Landtage und Bundestag / Auszüge aus dem 5%- Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Europawahl

Ein Brief an Mitglieder der Piratenpartei, Freien Wähler und einige Mitglieder der LINKEN.

Sehr geehrte Damen und Herren der Freien Wähler und der Piratenpartei!

Sie sind in Niedersachsen zur Landtagswahl 2013 an der 5%- Hürde gescheitert. Dass diese Hürde zulässig ist, haben Gerichte oft bestätigt. Ob aber die Parameter der 5%- Hürde so richtig sind, dass hat noch keiner überprüfen lassen. Denn beim Urteil zur 5%- Hürde bei Europawahlen sagten die Richter in Karlsruhe, dass die 5%- Hürde nur so sein darf, dass diese die Bildung von stabilen Regierungen fördert.

Dienstag, 16. Oktober 2012

Eine Frage und Rückantwort an den Bundesvorsitzenden der ÖDP Sebastian Frankenberger

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Im ÖDP- Forum kann man die Kandidaten für den Bundesvorstand befragen. Ich habe Sebastian Frankenberger folgende Fragen gestellt:

Hallo Sebastian Frankenberger!
----Warum ist das Profil aller Bundesvorstandmitglieder unvollständig?
----Muss die Öffentlichkeit nicht auch wissen, wo die Personen, die die ÖDP nach Programm und Beschlusslage leiten sollen, gesellschaftlich vernetzt sind?
----Hast Du dich bei den Abstimmungen zur Klage von Mehr Demokratie im BUVO enthalten, weil Du hochgradig befangen bist?
Ich kenne das von meinen kommunalen Ausschuss, dass sich Politiker immer dann der Abstimmung enthalten, wenn diese als Anlieger eines Bebauungsplanes betroffen sind.

----Wie stehst Du zu diesen Fragen an Mehr Demokratie?
----Wäre es jetzt nicht angebracht, dass die ÖDP als grundgesetztreue Partei alles versucht, das Risiko des Absturzes unserer Verfassungsordnung zu vermeiden und dass die ÖDP deshalb per Postbrief und Mail alle bittet, sich mit dieser Verfassungsklage von Sarah Luzia Hassel Reusing zu solidarisieren. 

----Steht der Name Sebastian Frankenberger vielleicht schon auf der Liste der Solidarisierer und wenn Ja oder Nein, warum ist das so?



Samstag, 25. August 2012

Das Imperium schlägt zurück - ÖDP- Bundesvorstand erteilt Felix Staratschek eine Rüge


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 


Würzburg, den 22. August 2012

Erteilung einer Rüge

Sehr geehrter Herr Staratschek,

hiermit erteilt Ihnen, Felix Staratschek, als ÖDP- Mitglied, wohnhaft Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald, KV Bergisches Land, LV NRW der Bundesvorstand der ÖDP   wegen mehrfacher und andauernder Verstöße gegen die ÖDP- Satzung (§4.2 Pflichten der Mitglieder) eine Rüge gemäß § 19.1 der Satzung.

Konkret handelt es sich um die Verletzung der Pflichten der ÖDP- Mitglieder, "öffentliche und innerparteiliche Auseinandersetzungen, auch solche zwischen einzelnen Mitgliedern, sachlich und fair zu führen (§4.2b) sowie "die satzungsgemäß gefassten Beschlüsse anzuerkennen" §4.2c).

Gelten diese Pflichten schon für ein "normales" Mitglied, dann erst recht für einen ÖDP- Funktionsträger wie Sie, Herr Staratschek (Stellvertretender Kreisvorsitzender, Landesparteitags- und Bundesparteitagsdeligierter).

Diese Rüge hat das Ziel, Sie, Herr Staratschek, der sich als langjähriges ÖDP- Mitglied in der Vergangenheit manche Verdienste erworben hat, zu veranlassen, von weiteren Pflichtverletzungen abzusehen und zu einer sachlichen und fairen Kommunikation zurückzukehren. Ein zweites Ziel besteht darin, weiteren Schaden von der ÖDP abzuwenden.

Ich mache mich noch immer um die ÖDP verdient, indem ich im Sinne von Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz Widerstand leiste gegen einen Bundesvorstand, der - vielleicht ohne es zu wollen - "es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen", die durch die Ewigkeitsklauseln Artikel 79 Absatz 3 Grundgesetz geschützt ist. Die ÖDP- Satzung hat das Grundgesetz als Fundament und es gab nie einen Beschluss eines Parteitages, dass die ÖDP eine Klage unterstützen darf, die den Identitätskern unseres Grundgesetzes bedroht. Da kann sich dieser Bundesvorstand drehen und wenden wie er will. Der BUVO hat diese Rüge verdient und muss umkehren.

Der zuständige KV Bergisches Land und der Landesverband Nordrhein Westfalen werden über diese Rüge in Kenntnis gesetzt.

Begründung der Rüge:


Dienstag, 10. Juli 2012

ÖDP und "Mehr Demokratie" - Wie lange noch zieht der Bundesvorstand die Partei in diesen Abgrund?

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Nachdem auf meine Antwort seit einer Woche keine Rückantwort  kam, stelle ich dies hier ins Netz. Mögen die Leser ihr Urteil über mich fällen.
Liebe ÖDP- Mitglieder dieses Verteilers!
Liebe beim BPT mitbetroffenen Empfänger vom Netzwerk und KV!

Ein Bundesvorsitzender ist ein öffentliche Person und kann sich auch öffentlich der Kritik stellen. Leider entnehme ich der letzten ÖDP- Rundmail, dass noch immer die unselige Forderung nach einem Volksentscheid über das, was der Bundestag beschlossen hat, im Focus von Sebastian steht. Dem halte ich entgegen, über sowas dürfen Demokraten keinen Volksentscheid fordern, sowas müssen Demokraten an seinen Fundamenten angreifen und als verfassungsfeindlich entlarven. Volksentscheide darf man nur zu Themen fordern, die verfassungskonform sind, sonst setzt man die Demokratie auf das Spiel.

Am 4. Juli 2012 09:57 schrieb Sebastian Frankenberger