Kommunalweahl Nordrhein Westfalen 2020: ÖDP stagniert bei Wahlergebnissen / In Bund und Land nur Chancen mit anderer Sperrklasuel

 ÖDP-Ergebnisse NRW-Kommunalwahl 2020:

ÖDP wollte Zahl der Mandate verdoppeln.

https://www.oedp-nrw.de/nc/oedp-nrw/presse/newsdetails/news/wahlziel-verdoppelung-der-mandate/

Wo die ÖDP vertreten ist stagniert sie und wo sie flächendeckend antritt ist der Erfolg nicht garantiert. Versuche, die ÖDP von unten aufzubauen kann sind gescheitert.

Herscheid 6,4% Sitze: 1 (Es gab wenige weitere Listen so dass die ÖDP das ganze Protestpotential abschöpfen konnte.)

Lüdenscheid 2,8% Sitze 1

Mönchengladbach 0,6% ---

Münster 1,2% Sitze 1

Aachen 0,7% ---

Region Aachen 0,6% ---

Bottrop 4,2% Sitze 2 (Ergebnis war schon deutlich besser,

Bottrop war über 5%, Wahl 2014: 4,6%, davor 6,4%)

Bad Driburg 4,98% Sitze: 2 Die ÖDP lag hier mal bei 8% und hat seitdem stetig verloren, statt weiter zuzulegen: https://de.wikipedia.org/wiki/Bad_Driburg#Stadtrat

Recklinghausen 0,5% ---

Witten 0,5% ---

Kempen: 3%, 2 Sitze

Es gab weitere ÖDP-Listen und Kandidaten, u.a. in Köln und im Rhein Sieg Kreis, aber diese waren eher symbolisch, da es keine flächendeckenden Antritte waren und die ÖDP nur bei einem weitgehenden flächendeckenden Antritt eine Chance hat.

Oft haben andere Listen wie VOLT oder Die PARTEI deutlich besser abgeschnitten.

Fakt ist, trotz fehlender 5%-Hürde konnte die ÖDP oft nicht mal ein Mandat bekommen und stagniert dort, wo die ÖDP schon mit Sitzen überzeugende Arbeit machen konnte.

Mein Fazit:

Die ÖDP hat nur eine Chance in Bund und Land, wenn diese für eine andere Sperrklausel klagt, alles andere ist sinnlose kräfte verschleißende Traumtänzerei und Selbstbetrug. https://viertuerme.blogspot.com/2013/01/wie-piratenpartei-und-freie-wahler-die_21.html

Felix Staratschek, Landtagskandidat Landtagswahl 2017 Radevormwald Remscheid

https://www.youtube.com/watch?v=2dk8qeCqPJI


WDR-Kandidatencheck
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SPD, CDU und Grüne in NRW wollen Sperrklauseln/ Prozenthürden

https://www.youtube.com/watch?v=75adTDgdWLA&list=PLYE3FxlSdO9Vlr4BdjxcslUCJRgZ7UroA

Sommer 2012: Die Reusings wollen wegen Frankenbergers Politik aus der ÖDP austreten

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Zum Landesparteitag hatten die Reusings in öffentlicher Runde kundgetan, dass diese wegen Sebastian Frankenberger aus der ÖDP austreten werden. Darauf habe ich diese Mail an meinen damaligen ÖDP- Verteiler geschickt. 

In der Rüge durch den Bundesvorstand wird diese Mail aufgeführt unter der Aussage: 

3. (Verstöße gegen die Pflicht) Innerparteiliche Auseinandersetzungen sachlich und fair führen:
Auch hier weisen die Äußerungen von Ihnen, Herr Staratschek, erhebliche Mängel an Sachlichkeit und Fairness auf......
manche Äußerungen wurden an Personen/ Gruppen außerhalb der ÖDP bzw. an unbekannte Empfänger verschickt, obwohl es sich um eine innerparteiliche Debatte handelt.
Aber wie soll man sich verhaltn, wenn der Bundesvorstand sich weigert, auf Kritik und Fragen inhaltlich klarstellende Antworten zu geben? Mail vom 03.07.12, 18.12 Uhr: 

Liebe Mitglieder der ÖDP!

Aufgrund der Ausfälle von Sebastian Frankenberger gegen die Parteitagsanträge von unserem Kreisverband fühlen sich die Verursacher der drei Demokratieanträge Sarah Luzia Hassel Reusing und Volker Reusing in der ÖDP nicht mehr heimisch. Für sie steht schon seit langen fest, dass, wenn der Stress mit den ESM- Klagen vorbei ist, der geordnete Austritt aus der ÖDP erfolgen soll. 

NRW- Landtagswahl Mai 2012: Frage zum ESM

Von: abgeordnetenwatch.de  Datum: 6. Mai 2012 22:23
Betreff: Eine Frage an Sie vom 05.05.2012 22:55
An: Felix Staratschek

Sehr geehrter Herr Staratschek,

Adelheid Mundinger aus Disichingen hat als Besucher/in der Seite Abgeordnetenwatch (Landtagswahl NRW) bzgl. des Themas
"Finanzpolitik" eine Frage an Sie.

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Sehr geehrter Herr Staratschek,

die CDU, SPD und Grüne haben dem Europäischen  Stabilitätsmechanismus-Vertrag (ESM) zugestimmt. Die wenigsten wissen aber: 

Mit dem "Rettungsschirm" ESM geben wir die Freiheit, über unsere Staatsfinanzen zu bestimmen, weitgehend auf. Eine Gruppe internationaler Bankfachleute kann von Deutschland ohne jede demokratische Legitimation innerhalb von kurzer Zeit Summen einfordern, die den Bundeshaushalt übersteigen - ohne irgend einen Beschluss des Bundestags. Der ESM-Vertrag ist außerdem unkündbar. So wird in Zukunft unsere Wirtschafts- und  Finanzpolitik zum Großteil nicht mehr von gewählten Volksvertretern, sondern von einer Gruppe internationaler Banker bestimmt. Gigantische Summen sind im Spiel. Keiner weiß, ob wir das je bezahlen können. Entweder wird Deutschland ebenfalls zahlungsunfähig, oder wir lassen Geld drucken, was einen kräftigen Inflationsschub bewirkt.

Die Folge: 

Löhne, Renten und alle anderen Sozialleistungen werden weniger wert. Die Zeche zahlen also die Mittelschicht und die sozial Schwachen. Besonders betroffen werden die kleinen und die mittelständischen Unternehmen sein, deren Tätigkeit auf Europa konzentriert ist. Sie haben keine Möglichkeit, auf andere Märkte auszuweichen und ihr Kapital außerhalb von Europa zu verschieben.

Ich bitte um Stellungnahme zu diesem Problem. Was ist nach ihrer Ansicht nötig, um die Finanzprobleme der EU dauerhaft zu lösen?
Was würden Sie als gewählter Landtagsabgeordneter tun.
Mit welchen Folgen rechnen sie bei den zukünftigen Landeshaushalten?

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Um die Frage direkt einzusehen, können Sie auch diesem Link folgen.

Hochpotenzialige dauerhaft etablierte Kleinpartei schafft Wahlzulassung in Nordrhein Westfalen

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Da das ÖDP- Forum Anfang November abgeschaltet wird, rette ich Beiträge von mir hier in meinen Blog:

Felix Staratschek

Dienstag, 16. Juli 2013, 19:19

Hochpotenzialige dauerhaft etablierte Kleinpartei schafft Wahlzulassung in Nordrhein Westfalen

 Herzlichen Glückwunsch NRW- ÖDP! Ihr habt es diesmal auch ohne die von mir diesmal gesammelten 230 Unterschriften geschafft. Das habe ich auch so erwartet, weil die ÖDP früh genug die Liste aufgestellt hat. 2009 gab es die Unterschriften ja erst ab Ostern und da wäre die ÖDP ohne meine Unterschriften an der Zulassungshürde gescheitert.

Aber was Bundesvorstandmitglied Werner Roleff hier sagt, wäre in einem Arbeitszeugnis Fatal:

"Die ÖDP zählt längst zu den etablierten Kleinparteien und weist ein dauerhaft hohes Potenzial auf."

1. Es gibt juristisch keine "Kleinparteien". Es gibt kleine Parteien, wenn es aber eine "Kleinpartei" gäbe, wäre es der entsprechend diesem Namen verboten, groß zu werden. Wenn andere irriger Weise dieses Wort benutzen, sollten es ÖDP- Politiker meiden, die mal in ein Parlament einziehen wollen.

2. Die ÖDP ist eine etablierte Partei. Aber das spricht nicht für die ÖDP. Die ÖDP sollte sich gerade von den sogenannten etablierten Parteien unterscheiden. Und sich nur als Kleinpartei zu etablieren, kann doch auch kein Ziel sein.

3. Die ÖDP hat dauerhaft hohes Potenzial! Mir wäre es lieber, die ÖDP würde ihr Potential ausschöpfen. Wer dauerhaft ein hohes Potential hat bleibt dauerhaft klein.

In der Sprache von Arbeitszeugnissen sind das Aussagen, die jeden Arbeitgeber davon abhalten würden, einen einzustellen.
Bezug: Presssemitteilung der ÖDP-NRW

Bundestagswahl 2013 in NRW: 538 Direktkandidaten und 22 Landeslisten mit 525 Bewerberinnen und Bewerbern zugelassen

Die Landeswahlleiterin Nordrhein-Westfalen
 Haroldstraße 5 40213 Düsseldorf
 Pressestelle: 0211/871-2301
 Büro der Landeswahlleiterin: Tel.(0211) 871-2572 Fax (0211) 871-3096/-3355
 E-Mail: landeswahlleiterin@mik.nrw.de 

P R E S S E - INFORMATION
Bundestagswahl 2013:

538 Direktkandidaten und 22 Landeslisten mit 525 Bewerberinnen und Bewerbern zugelassen
Düsseldorf, den 1. August 2013
 
Der Landeswahlausschuss hat heute über zwei Beschwerden zu Kreiswahlvorschlägen entschieden. Beide Beschwerden wurden als unzulässig verworfen.

Offener Brief an den Kölner katholischen Pastoralreferenten und Theologen Werner Roleff!

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

Lieber Werner Roleff!

Wir haben in der Vergangenheit viel zusammengearbeitet, sowohl in der ÖDP, als auch außerhalb. Denn wir gehören der gleichen Kirche an, für die Du hauptamtlich aktiv bist und ich ehrenamtlich. Ich war auch schon zum Unterschriftensammeln mehrfach in Deinem Kreisverband um in Köln Unterschriften für die Wahlzulassung zu sammeln.

Aber als mir der Bundesvorstand eine Rüge erteilte, war Deine Stimme bei den Rügenden dabei. Ich muss also davon ausgehen, dass Du hinter dem stehst, was der Bundesvorstand tut und ich entschieden ablehne. Ich fragte in Münster im September 2012 auf der Mitgliederversammlung der ÖDP- Nordrhein Westfalen nach, wie die zur Wahl stehenden Kandidaten der NRW- Landesliste zur Bundestagswahl zum Grundgesetz stehen und wie zu der Klage des Vereins "Mehr Demokratie", welche auf Seite 102 unser Grundgesetz mindestens riskiert.

Ergebnisse der ÖDP zur NRW- Landtagswahl 2012

Mein Wahlziel habe ich weit verfehlt. ich wollte durch ein gutes Wahlergebnis Chancen für Verbesserungsideen für Radevormwald verbessern und eine Verbesserung der Mitwirkung der Bürger erreichen.

Ob es an dem Sog zu den Piraten lag, an dem schlechten Platz auf dem Wahlzettel, an meinem Flugblatt....... kann ich jetzt nicht sagen.

Allen Wählern ein herzliches Danke! es sind ja trotz Piraten und schlechten Platz auf dem Wahlzettel 1,6% in Radevormwald geworden.

Mit einer Petition will ich erreichen, dass es künftig zwei getrennte Wahlzettel für Erst- und Zweitstimme gibt, damit ca. 25% des Papiers eingespart werden kann und Einzelbewerber nicht mehr dadurch benachteiligt werden, dass diese immer ganz unten unter allen Listen stehen.

NRW - LANDTAGSWAHL 13.05.2012

Landtagsauflösung in Nordrhein Westfalen / Ohne Ihre Hilfe darf ich nicht kandidieren

Ich habe mir alles gewünscht, nur das nicht. Denn für die Wahlzulassung sind Hürden eingebaut, die nur für Landtagsparteien aufgehoben sind. Normalerweise hat man ein Jahr Zeit, diese Hürden zu nehmen - und das habe ich bisher immer geschafft. Nun sind es nur wenige Tage oder Wochen. ich habe sofort die Kreiswahlleiterin angeschrieben, die leider die Unterlagen, trotz aller Versuche ihrerseits, noch nicht herausgeben konnte.

Sobald ich die Listen habe, werde ich kaum etwas anderes schaffen, als die 100 Untereschriften zu sammeln. Wenn Sie an Samstagen (hoffentlich ab 24.03) auf dem Schlossmachplatz auf den Infostand achten (mit ÖDP- Fahne) und alle Bekannten bitten zum Unterschreiben dahin zu kommen, wäre ich sehr dankbar. Man darf vor jeder Wahl je einmal einen Direktkandidaten und je einmal eine Parteiliste durch die Unterschrift zur Wahlteilnahme verhelfen. Das ist keine Parteinahme für die Sammelnden, sondern nur ein Beitrag zu mehr Wettbewerb in der Demokratie. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir helfen, in dieser kurzen Zeit alle Hürden zu nehmen. Wofür ich stehe können Sie ja im Viertürmeblog nachlesen oder sich darüber im Infotisch informieren. Sollten Sie in dem einen oder anderen Punkt anders denken, als ich - was vollkommen in Ordnung ist - setze ich mich für eine bessere direkte Demokratie ein. Auf diesem Weg können dann Sie entscheiden, was wie gemacht werden soll. 

Es kann sein, dass ich wegen Zeitmangel die Kommentarfunktion hier vorübergehend abschalte und auch nicht dazu komme, aktuelle Themen zu setzen, bis die Unterschriften alle gesammelt sind.

Islamischer Religionsunterricht: Brief an die Mitglieder des Landtages von Nordrhein Westfalen

Radevormwald. Den 24.7.11

An die Mitglieder des Landtages von Nordrhein Westfalen

Sehr geehrte Damen und Herren!

 Da sie mehrheitlich dafür sind, islamischen Religionsunterricht einzuführen, möchte ich Sie auf einige Problematiken hinweisen.

Der Islam unterscheidet sich fundamental vom Christentum, dass Sie als größte Religion unseres Bundeslandes gewohnt sind. Islam heißt nicht Muslime. Was die einzelnen Muslime aus der islamischen Lehre praktisch umsetzen wollen, ist ein ganz anderes Thema, als der Religionsunterricht, der ja auf die Lehre einer Religion Bezug nimmt.

 Was ist Islam?

Bürgermeisterwahl NRW: Mehr Demokratie sieht anders aus/ Leserbrief

Von: Felix Staratschek Datum: 16. April 2011 12:06

Betreff: Leserbrief: Mehr Demokratie sieht anders aus

Es ist erschreckend, wie unsere Regierung von NRW mit Steuergeldern umgeht. Obwohl der Verein "Mehr Demokratie" schon lange einen Vorschlag für ein besseres Wahlverfahren für Bürgermeister und Landräte gemacht hat, dass im Prinzip auch für Direktkandidaten für die Parlamente gelten könnte, das ohne Stichwahl auskommt, führt die Landesregierung die Stichwahl wieder ein.

Mehr Demokratie- Rundbrief 4/2011

Von: Thorsten Sterk - Mehr Demokratie e.V.

Datum: 5. April 2011 15:18 Betreff: Von Fukushima nach Bielefeld
MEHR DEMOKRATIE-INFO NRW 04/2011 http://www.nrw.mehr-demokratie.de/

Inhalt:
0) Editorial: Von Fukushima nach Bielefeld
1) SPD und Grüne wollen Bürgerbegehren vereinfachen
2) Experten für Stichwahl und Bürgermeisterabwahl
3) Volksbegehren in NRW nur etwas für Historiker
4) Interview: „Mehr Demokratie wird man immer brauchen“
5) Seminar: Wahlrecht demokratisieren