NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
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Sonntag, 7. Februar 2016

8. Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, den 26.11.2015

Niederschrift über die 8. Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, den 26.11.2015, um 17:00 Uhr im
Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. (Verlinkung von Felix Staratschek)
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=1030

Tagesordnung: (Öffentlicher Teil)

1. Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses am 24.09.2015 (öffentlicher Teil)

2. Behindertengerechter Umbau der Bushaltestellen, für die die Stadt Baulastträger ist Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BV/0226/2015

3. Bericht zum Bau des Sportplatzes Hermannstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 17.09.2015) AN/0075/2015/1

4. Umbau Innenstadteingang Ost (Nr. 227) - Kreisverkehr Hohenfuhrstraße/Kaiserstraße/Uelfestraße - Einmündungsbereich Oststraße BV/0136/2015/1

5. Einrichtung des Spielplatzes Loh'sche Weide (Nr. 235) BV/0218/2015

6. Umbau Schulgebäude Blumenstraße der ehemaligen GGS Blumenstraße (Nr. 237) BV/0222/2015

7. Haushaltsplanberatungen 2016 BV/0219/2015

8. Umbau Pavillon ehemalige GGS Blumenstraße (Nr. 215) BV/0049/2014/1

9. Berichtswesen IV/0154/2015

10. Mitteilungen und Fragen


Sonntag, 10. Januar 2016

Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den 03.12.2015

Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den 03.12.2015, um 17:00 Uhr im Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5.

http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=997


1. Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 17.09.2015 (öffentlicher Teil)

2. Erstellung eines Spiel- und Freiflächenbedarfsplanes (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0071/2015/1

3. Öffentliche Stellpätze im Eichenweg (Antrag der CDUFraktion vom 02.09.2015) AN/0073/2015/1

4. Nutzung und Grenzen der Nutzung von Wasserrechten der Wupper im Bereich Dahlerau (Antrag Alternative Liste v. 09.11.2015) AN/0079/2015

5. Industrie- und Gewerbeflächenkonzept Oberberg hier: Beschluss der städtischen Eignungsflächen sowie des grundsätzlichen Vorgehens bei der Flächenneuausweisung BV/0233/2015

6. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes; Wohngebiet Jahnplatz
6.1. 47. FNP-Änd.; Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015 BV/0232/2015
6.2. 47. FNP-Änd. Wohngebiet Jahnplatz; Feststellungsbeschluss BV/0235/2015

7. Neubau der Bahnstraße; Verfahren nach § 125 (2) BauGB
7.1. Neubau der Bahnstraße; Bericht über die Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägung und Beschluss über die als „S1“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0237/2015
7.2. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die als „S2“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0238/2015
7.3. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015 BV/0239/2015
7.4. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen.NRW vom 22.10.2015 BV/0240/2015
7.5. Neubau der Bahnstraße; Feststellung der Übereinstimmung mit den in § 1 (4-7) BauGB bezeichneten Anforderungen BV/0241/2015

8. Haushaltssatzung 2016, Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022 BV/0234/2015

9. Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen IV/0162/2015

10. Mitteilungen und Fragen

Freitag, 23. Oktober 2015

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den 17.09.2015,

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den
17.09.2015, um 17:00 Uhr im Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=996

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 17.09.2015
Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil)

1. Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.06.2015 (öffentlicher Teil)

2. Bebauungsplan Nr. 24; Auf´m Bracken, 2. Änderung
2.1. BP Nr. 24, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3
(2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0188/2015
2.2. BP Nr. 24, Satzungsbeschluss BV/0189/2015

3. Bebauungsplan Nr. 30; Teilfläche zwischen Bergstraße und Fichtenweg, 1. Änderung
3.1. BP Nr. 30, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0190/2015
3.2. BP Nr. 30, Satzungsbeschluss BV/0191/2015

4. Bericht des Ausschussvorsitzenden über das Bodengutachten Jahnplatz (Gutachterliche Stellungnahmen zur Bebaubarkeit und Deklarationsanalyse)

5. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes; Wohngebiet Jahnplatz
5.1. 47. FNP-Änd.; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis vom 29.04.2015 BV/0192/2015
5.2. 47. FNP-Änd.; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangene Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0193/2015
5.3. 47. FNP-Änd.; Erläuterung des Planentwurfes und dessen Begründung, Beschluss der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 47. FNP- Änderung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB BV/0194/2015

6. Bebauungsplan Nr. 98, Wohngebiet Jahnplatz hier: Erläuterung der wesentlichen Festsetzungen, Beschluss der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB BV/0195/2015

7. Neubau der Bahnstraße
hier: Vorstellung von Übersichtsplan und Erläuterungsbericht, Beschluss der Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange BV/0196/2015

8. Bebauungsplan Nr. 34, Dahlerau, Siedlungsweg, 2. Änderung
hier: Ziel der Planung sowie Erläuterung der wesentlichen Festsetzungen; Aufstellungsbeschluss gem. § 2(1) BauGB und Beschluss der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB BV/0197/2015

9. Standortsuche neuer Kindergarten, Sachstand

10. Mitteilungen über erteilte Baugenehmigungen IV/0137/2015

11. Mitteilungen und Fragen
11.1. Industrie- und Gewerbeflächenkonzept für den Oberbergischen Kreis, Sachstand
11.2. Bebauung „ehemalige Pferdewiese“ Nordstadt III, Sachstand
11.3. Sonstiges

Sonntag, 18. Oktober 2015

Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates der Stadt am 29.09.2015

Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, den 29.09.2015, um 16:00 Uhr im Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5.  http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=974

Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil)

1. Niederschrift über die 8. Sitzung des Rates der Stadt am 23.06.2015 (öffentlicher Teil)

2. Informationen des Bürgermeisters

3. Einwohnerfragestunde

4. Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0069/2015

5. Behindertengerechter Umbau der Bushaltestellen für die die Stadt Baulastträger ist (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0070/2015

6. Erstellung eines Spiel- und Freiflächenbedarfsplanes (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0071/2015

7. Unterbringungsmöglichkeiten der Asylbewerber in Radevormwald (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2015) AN/0072/2015

8. Öffentliche Stellpätze im Eichenweg (Antrag der CDUFraktion vom 02.09.2015) AN/0073/2015

9. Bericht zu Gewerbesteuerstundungen (Antrag der ALFraktion vom 17.09.2015) AN/0074/2015

10. Bericht zum Bau des Sportplatzes Hermannstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 17.09.2015)
AN/0075/2015

11. Neue Sekundarschule ab dem Schuljahr 2016/17 - Inhalte und Organisation
BV/0182/2015/1

12. Förderschule - Zusammenschluss der Armin-Maiwald-Schule und der Erich-Kästner-Schule
BV/0184/2015/1

13. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Jahre 2016 - 2020
BV/0185/2015/1

14. Änderung des Stellenplanes 2015 BV/0186/2015

15. Vertretung der Stadt in Gesellschafterversammlungen der verbundenen Unternehmen und der Beteiligungen BV/0201/2015

16. Bericht über die Organisationsuntersuchung im Ordnungsamt IV/0143/2015

17. Bebauungsplan Nr. 24
17.1. BP. Nr. 24; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme des Oberbergischen Kreises vom 12.12.2014 BV/0143/2015
17.2. BP Nr. 24, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3  (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0188/2015
17.3. BP Nr. 24, Satzungsbeschluss BV/0189/2015

18. Bebauungsplan Nr. 30
18.1. BP. Nr. 30; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB eingegangene Stellungnahme des Oberbergischen
Kreises vom 12.12.2014 BV/0145/2015
18.2. BP Nr. 30, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015
BV/0190/2015

18.3. BP Nr. 30, Satzungsbeschluss BV/0191/2015

19. Erschließung Bebauungsplangebiet Jahnplatz BV/0198/2015

20. Besetzung von Ausschüssen und Gremien BV/0200/2015

21. Widmung von Straßen
21.1. Widmung der Gemeindestraße "Danziger Straße" BV/0168/2015
21.2. Widmung der Gemeindestraße "Elbinger Straße" BV/0169/2015
21.3. Widmung der Gemeindestraße "Stormstraße" BV/0170/2015
21.4. Widmung der Gemeindestraße "Uhlandstraße" BV/0171/2015
21.5. Widmung der Gemeindestraße "Fritz-vom-Stein-Straße" BV/0172/2015
21.6. Widmung der Gemeindestraße "Feilenhauerstraße" BV/0173/2015

22. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen
22.1. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen
(Liste der Verwaltung)
IV/0141/2015
22.2. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln BV/0205/2015

23. Mitteilungen und Fragen AF/0011/2015


Samstag, 15. August 2015

Regenerosion am neuen Sportplatz Hermannstraße in Radevormwald

Ich habe mir das heute den Sportplatzrand genauer angesehen. Der Weg vom Parkplatz zum Sportplatz-Zauntor und die ganze Rasenfläche vor dem Zaun hat keine Oberflächendrainage. Das Wasser folgt dem Gefälle und fließt an wenigen Stellen konzentriert den Abhang herunter und reißt dabei einiges an Material mit, je mehr Wasser sich sammelt. Die Spuren sieht man auf der Uelfe Wuppertal Straße und der Mühlenstraße. Auch die Böschung selber sammelt ja Regenwasser und es gibt dort keine Elemente in der Böschung, die die Erosion erschweren. Für so eine große Fläche oberhalb von Verkehrswegen in meinen Augen eine Schlamperei. Außerdem ist mir neben dem Sportplatz auf der Westseite eine Aufschüttung aufgefallen, die zu nichts nützt, außer als Erddeponie. Ist diese sinnlose Aufschüttung rechtens oder wurde hier illegal im Schatten der Baustelle weiteres Material abgekippt oder wurde am Anfang einfach falsch aufgefüllt und das Material dann liegen gelassen?

https://www.youtube.com/watch?v=I7EBH3x8Hpw&list=PLYE3FxlSdO9WmMHXngGlIVtqqao-vEWjR


Montag, 10. August 2015

Radevormwald: Der Sportplatz Hermannstraße und der Jahnplatz

Finanziert aus der Schulpauschale ist an der Hermannstraße für die Sportvereine eine neue Anlage "als Schulsportplatz" gebaut worden. Gleichzeitig soll der Sportplatz an der Jahnstraße / Friesenstraße (Jahnplatz) aufgegeben werden, der zwar sehr ungepflegt ist, aber dennoch für die angrenzenden Siedlungen von großer Bedeutung ist. Fakt ist, dass es nie eine öffentliche Debatte mit Schülern, Eltern und Lehrern gab, wie die Schulpauschale optimal in Radevormwald eingesetzt werden soll. Von oben hat eine Oligairchie von Parteien (CDU, SPD, UWG und FDP) und damit verbandelten Veereinsvorständen diesen Sportplatz durchgesetzt. Ob die Leichtathletikanlage den Sicherheitsstandards entspricht, ist sehr fraglich.

Das Milionengrab an der Hermannstraße:
Der Jahnplatz, zu jeder Zeit frei zugänglich am Rande der Nordstadt

https://www.youtube.com/watch?v=lSH4h5DO_cg&list=PLYE3FxlSdO9Vlr4BdjxcslUCJRgZ7UroA&index=4&spfreload=10 

Mittwoch, 29. Juli 2015

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 4

Vorherige Ratssitzungen:
http://viertuerme.blogspot.de/2015/07/radevormwald-dokumentation-wichtiger_28.html

Doku wichtiger oder kontroverser Ratsdebatten und Entscheidungen ab 2009. Dies soll helfen zur Bürgermeisterwahl in Radevormwald im September 2015 die Kandidaten  anhand ihrer Politik zu bewerten.
Razssotzungen vom 12.03.2013 bis 24.09.13

Aus dem Inhalt:
Sekundaraschule, 1. Anlauf
Haushalt 2013
Unterschungsausschuss Wülfing
Zweitwohnungssteuer Kräwinkel
Sportplatz Hermannstraße


Samstag, 27. Juni 2015

Die Pflege des Vorhandenen - Kein Thema für Politik und Verwaltung???

19. Juni 2015 - 20:27 – AL


Wie steht es um die Rader Politik? So fragt sich vielleicht so mancher Bürger, wenn er erfährt, dass der Fraktionsvorsitzende der SPD Dietmar Stark mithilfe der Wirtschaftsförderung die Wupperorte zu einem Kulturstandort entwickeln möchte, während tags drauf mitgeteilt wird, dass 
das Dach der Sporthalle der städtischen Grundschule an der Carl-Diem-Straße undicht ist und das nicht erst seit gestern.



Eigentlich ist es wie immer. Was Neues schaffen, rote Bänder durchschneiden und mit stolzgeschwellter Brust der Bevölkerung das Neue zur Nutzung übergeben, schafft Glanz in Politikeraugen.

Dagegen Vorhandenes bewahren ist mühselig und vor allem weniger publikumswirksam!

Nicht dass wir gegen einen Kulturstandort an der Wupper wären. Schön, wenn man der Wupper wieder etwas Leben einhauchen könnte, nur müssen zuvor die Hausaufgaben gemacht werden, soll heißen, das Vorhandene wird nach Kräften gepflegt.




Samstag, 22. November 2014

Erste Anträge der Alternativen Liste Radevormwald (AL) zum Haushalt

Die Fraktion der Alternativen Liste Radevormwald hat am Sonntag, 09.11.14 von 9:00 bis 17:00 den Haushaltsplanentwurf 2015 in Klausur beraten und tags darauf am Abend ein erstes Gespräch mit den Finanzverantwortlichen Herr Nipken und Herr Uellenberg geführt. Es werden noch zahlreiche Änderungen am Haushalt vorgenommen werden müssen. Grundsätzlich bleibt es in der Beurteilung der Finanzlage der Stadt dabei, dass Radevormwald weniger ein Einnahme- sondern vor allem ein Ausgabeproblem besitzt. Auf diesem Umstand weist die AL-Fraktion seit Jahren hin und hat deshalb auch in der Vergangenheit versucht, die "Ausgabenfreudigkeit" der Ratsmehrheit zu zügeln. Leider mit nur sehr sehr geringem Erfolg. Das ist leider so, weil die Präsentation von etwas "Neuem" als größerer politischer Erfolg angesehen wird als die Erhaltung der finanziellen Zukunftsfähigkeit unserer Stadt.



Deutlich wurde in den Gesprächen auch, dass gerade bei den "Großprojekten" Wülfing und Innenstadtsanierung sich aus den geplanten Ausgaben, die tatsächlichen Maßnahmen und Zielsetzungen auch den Finanzverantwortlichen nicht unbedingt erschließen!

Die Fraktion hat bei ihrer Klausurtagung eine Vielzahl von Anträgen beschlossen. Die dieser Mail beigefügten Haushaltsbegleitanträge stellen deshalb nur den "Einstieg" in das Thema dar. Wir werden in den nächsten Tagen noch weitere Anträge folgen lassen.

Mit freundlichen Grüßen
für die AL-Fraktion
R. Ebbinghaus


Donnerstag, 15. Mai 2014

Eine Presserecherche zum Life Ness / Aquafun

Ich brauche diese Angaben für eine Facebook- Debatte und stelle die aus meinen Postfach hier ein. Wer hier auf der Seite bleiben will, sollte die Links mit der rechten  Maustaste öffnen (Neues Fenster oder neue Registerkarte).


Artikel in der Bergischen Morgenpost:

SPD und Lifeness 28.09.2006 http://www.rp-online.de/bergisches-land/radevormwald/nachrichten/spd-problematisierte-bdquo-aqua-fun-ldquo-1.387420  

19.09.2006 AL und Bürgerbegehren/ FDP- Proohezeihung an AL http://www.rp-online.de/bergisches-land/radevormwald/nachrichten/al-von-welle-ueberrollt-1.387151

31.10.2006 UWG: Bad mit Baucschmerzenm gerettet: http://www.rp-online.de/bergisches-land/radevormwald/nachrichten/mit-bauchschmerzen-gerettet-1.388598

Wie Kuhl den Mitarebietern Angst machte 30.10.2006 http://www.rp-online.de/bergisches-land/radevormwald/nachrichten/glueckwunsch-der-gaeste-1.388581

Zitate zur Entscheidung pro Bad: http://www.rp-online.de/bergisches-land/radevormwald/nachrichten/aqua-fun-stimmen-zur-entscheidung-pro-bad-1.436532

Artikel im RGA:

1998: Manfred Grund CDU bevorzugt Ehe mit RWE http://www.rga-online.de/index.php?&kat=102&red=2&artikel=101220614&archiv=1

Korsten gegen Sportplatz an Hermannstraße / Besucherrückgang beim Aquafun http://www.rga-online.de/index.php?&kat=102&red=2&artikel=100674963&archiv=1 

Samstag, 26. April 2014

Antworten auf einen Fragebogen zur Kommunalwahl

"Felix Nein Danke!"? Ich hoffe mit diesen Ausführungen einige zu überzeugen.

Meine Antworten auf einen Fragebogen  zur Kommunalwahl 2014


Name: 
Felix Johannes Staratschek

Was reizt Sie an der Kommunalpolitik ?
Da reizt mich eine ganze Menge, hier ein Auszug: Mich reizt besonders die Unfähigkeit der anderen Fraktionen  und Politiker, Ideen aufzunehmen und zu vertreten, die nicht von ihnen selber kommen, wie den Vorschlag "Ortsbus statt Schulbus" oder "Festplatz statt Busbahnhof". Mich reizt es auch, wenn Politiker trotz klammer Kassen Großprojekte beschließen und das mit der Hoffnung finanzieren, jedes Jahr 6 richtige im Lotto zu bekommen. Mich reizt es, wenn den Schulen das Geld der Schulpauschale vorenthalten wird, um damit an einer topographisch- geologisch extrem ungünstiger Stelle einen Luxus- Sportplatz zu bauen (für die Stadt teurer als die ganze Innenstadtsanierung), statt den Jahnplatz zu sanieren. Mich reizt es, wenn Politiker im Rat stur nach Fraktionszwang abstimmen und wenn der Fraktionschef die Hand hebt es keiner merkt, dass diese gerade das ablehnen, was diese Fraktion eigentlich umsetzen will und dann eine Sondersitzung des Stadtrates nötig wird, dies zu korrigieren. Mich reizen überflüssige Ratssondersitzungen, die eine rechtpopulistsiche Gruppierung beantragt, die seit 2009 der Stadt für ihre Sitzungsgelder null Gegenleistung gebracht hat, aber um so mehr Negativschlagzeilen......

Was wollen Sie in Ihrem Wahlkreis verändern?

Im Rat und Ausschuss bin ich für ganz Radevormwald da und werde mich auch für die ganze Stadt einsetzen. Konkret verbessert werden kann die Verkehrssicherheit an Kreuzungen durch Parkverbote in Sichtachsen oder Spiegel (z.B. Kreuzung Kantstraße/ Kölner Straße. Ich setze mich für einen Fußweg an der Landstraße von Heide nach Bergerhof ein. Die Fußgängerinsel B 229 an der Kreuzstraße muss einige Meter nach Westen verlegt werden, wo der Fußweg breiter ist. Mit dem Ortsbus anstelle des Schulbusses will ich eine regelmäßige Busverbindung nach Honsberg,  Kräwinkel und Önkfeld schaffen. Ich bin für gute Bürgerinformation und berichte soweit ich das schaffe über meine Arbeit im Viertürmeblog. Ich habe in der letzten Wahlperiode dafür gesorgt, dass bei der Sanierung Dehnerhofstraße die Barrierefreiheit an den Kreuzungen geschaffen wird, die beinahe vergessen worden wäre und setze mich für die Beseitigung solcher Hindernisse ein.

Was macht Ihren Wahlkreis besonders lebenswert?

Der Froweinpark und der Schulwald mit seinem alten Baumbestand, die gute Erreichbarkeit der Buslinien nach Remscheid und Wuppertal, die gute hilfsbereite Nachbarschaft im Viertel, die vielen Möglichkeiten schnell in Wald und Flur zu gelangen und die Einkaufsmöglichkeiten im Ortsteil sowie Grundschule und Kindergarten vor Ort.

Was muss in Ihrem Wahlkreis schleunigst geändert/verbessert werden?

Die oben genannten Mängel bei der Verkehrssicherheit. Freigabe der Gegenrichtung von Einbahnstraßen für Fahrradfahrer, was bisher nirgendwo, wo dies geschah, zu Problemen führte. Und das man Jugendlichen den BMX- Parcours am Kümpel zerstört, darf sich nicht wiederholen. 

Warum sollen die Bürger gerade Ihnen die Stimme geben?

Weil ich keine politische Füllmasse bin und eigene Ideen in die Politik trage, die ich bei keiner anderen Gruppierung vertreten sehe. Und weil ich immer alle Unterlagen für Politiker von vorne nach Hinten durchlese und im Ausschuss so auch weiß, worüber ich abstimme und auf die Texte eingehen kann.

Was sehen Sie in den nächsten fünf Jahren als die bedeutendste Aufgabe für diese Stadt an?

Finanzielle Seriösität (keine Spekulationsblasen als sichere Haushaltsplanung verkaufen), Familienfreundlichkeit (Gesamtschule mit dreijähriger Oberstufe für Radevormwald - weil nur so für alle Schüler Bildung vor Ort möglich ist, Spielplätze, günstige Mietwohnungen, ÖPNV) und Umweltfreundlichkeit (Energiewende, ÖPNV- Verbesserung, Naturschutz). Bei Gewerbeflächen würde ich das Verpachten vor dem Verkauf bevorzugen, um die Flächennutzung stärker in städtischer Hand zu behalten. Die Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie müssen massiv ausgebaut werden, um die Ideen abzuschöpfen, die es in der Stadt gibt und um solche Desaster zu verhindern, wie es die Stadt mit der Sekundarschule hatten. Neubauten im Altstadtkern müssen historisierend sein, um das Gesamtbild nicht weiter zu zerstören (z.B. Nordstraße).

Wie versuchen Sie, der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken?

Durch gute Ideen, ehrliche Aussagen, mehr Bürgerbeteiligung (z.B. für Zuschauer offene Debatten in den Ausschüssen) und dadurch, eine Alternative zu bieten zu der Politik, über die ich selber verdrossen bin. Und im Falle, dass mir Fehler passieren oder andere eine gute Idee haben, dass ich dazu stehe und alles Gute unterstütze.

Kandidatur für Stadtrat

Wahlkreis: Bergerhof 
Listenplatz: 6

Name: Staratschek
 Vorname: Felix Johannes

Geburtstag: 17.10.66
 Geburtsort: Radevormwald

Anschrift: Freiligrathstraße 2 Internet: Kommentarmöglichkeit im Viertürmeblog

Handy: Nicht vorhanden, bitte trommeln oder Rauchzeichen.

Beruf/Tätigkeit: Altenpfleger / Arbeiter als logistische Kraft in Remscheid

Familienstand (mit Alter): Ledig, vielfacher Onkel, 47 Jahre

Hobbys: 

Eisenbahn, Kirchenchor und französisches neues geistliches Liedgut (Chartres- Wallfahrt), Wandern, Verkehrspolitik, Katholiken- und Kirchentage, früher auch Sternsingen (wo ich bei Not noch Aushelfe), 1996 bis 2000 Teilnahme an 5 europäischen ARC- Domführerprojekten in Antwerpen, Troyes, Speyer, Florenz und Köln, aktiv katholisch mit sonntäglichen Kirchgang

Politischer Werdegang:

Eintritt in die Wählergemeinschaft AL: 2009

Zuerst um 1983 Mitglied im "Bürgerverein zur Förderung des Schienenverkehrs (BFS)" und später wechsel zum Fahrgastverband PRO BAHN e.V.
Seit 1988 Mitglied der ÖDP, nachdem ich diese Partei 1986 kennen gelernt hatte seither für die ÖDP Wahlkampf gemacht habe.
Diverse Bürgeranträge an die Stadt Radevormwald, darunter der Erfolg, die Bushaltestelle Hermannstraße einzuführen.
1986 bis 1997 aktiv in der Verkehrspolitik in Paderborn mit einigen außerparlamentarische Erfolgen bei Fahrplananregungen und einer neuen Fußgängerinsel.
Vielfacher ÖDP- Direktkandidat für Bundestag und Landtag in Paderborn und im Oberbergischen Kreis.
2009 über 7% der Stimmen in Radevormwald zur Landratswahl.
Sammeln von Wahlzulassungsunterschriften für die ÖDP in vielen Bundesländern und Wahlkreisen.
2012 Kreisvorsitzender der ÖDP- Oberberg, zuvor stellvertretender Vorsitzender
Anfang 2014 Parteiausschluss aus der ÖDP durch Landesschiedsgericht und Eingabe der Berufung an das Bundesschiedsgericht der ÖDP. Vorwurf an mich: Verstoß gegen Satzungsgebot, fair zu debattieren, Vorwurf von mir, den das Landesschiedsgericht nicht untersucht hat: ODP-Chef handelt gegen Aussagen der  ÖDP-Satzung zum Grundgesetz. 
Seit 2009 für die AL sachkundiger Bürger im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr mit Teilnahme an allen Sitzungen oder im Falle des persönlichen verhindert seins, Organisation eines Vertreters (bei 2 Sitzungen von 2009 bis 2014) 

Ehrenamtliches Engagement
Kirchenchor, Vorstandsarbeit für die ÖDP- Bergisches Land, Vorstandsmitglied und (bisher?) ÖDP- Vertreter in der Bürgerbewegung für Kryo- Recycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz (größter Erfolg: Bundesverdienstkreuz für den Umweltnmediziner Prof. Dr. Harry Rosin im Jahr 2000), und weitere Dinge die ein bis 2 mal jährlich anstehen, 

Fragen an Politiker in Radevormwald können Sie bis Ende mai 2014 bei Abgeordnetenwatch stellen. Diese Seite wurde auf meine Initiative hin eingerichtet. 

Samstag, 22. März 2014

Alternative Liste Radevormwald (AL): Der Nothaushalt für den Kommunalwahlkampf 2014 wurde verabschiedet


19. März 2014 - 10:04 – AL
Dass die finanzielle Situation Stadt Radevormwald überaus angespannt ist, betonten gestern Abend sowohl AL als auch CDU und FDP. Allerdings zogen die Fraktionen daraus durchaus ganz unterschiedliche Konsequenzen. Mit uns lehnte die FDP den Haushalt ab, während er von der CDU angenommen wurde. Der SPD-Fraktionsvorsitzende verfiel bei seiner Rede hingegen ins Tagträumen. Die SPD habe den Haushaltsberatungen ihren Stempel aufgedrückt und deshalb sei dieser Haushalt ein Beleg für eine erfolgreiche Finanzpolitik. Die UWG setzte sich hingegen auf sehr theoretische Weise mit dem Zahlenwerk auseinander. Sie mochte sich mit den Einzelheiten des Haushaltes nicht beschäftigen, sondern forderte Zielsetzungen für die Verwaltung ein. Dumm nur, der Fraktionsvorsitzende versäumte es, auch nur ein Ziel zu benennen, das die UWG gerne anstreben würde!

Wie die Alternative Liste Radevormwald die Finanzsituation der Stadt sieht, und warum sie diesen Haushaltsentwurf abgelehnt hat, können Sie in der Haushaltsrede nachlesen!

Sonntag, 23. Februar 2014

Russland/ Olympia: Amnesty International fordert Freiheit für Jewgeni Witischko!

Liebe/r Felix Staratschek,
während die Welt gespannt die Winterspiele in Sotschi verfolgt, verwandeln die russischen Behörden die Olympischen Ringe in Handschellen. Aktivisten werden eingeschüchtert, verfolgt und verhaftet, weil sie Kritik an den Missständen in Russland äußern.
So erging es dem Geologen und Umweltaktivisten Jewgeni Witischko, der unter anderem Umweltschäden durch die Bauarbeiten für die Winterspiele in Sotschi nicht schweigend hinnehmen wollte. Für eine seiner Protestaktionen  muss er jetzt für drei Jahre in ein Straflager.
Vor einigen Tagen hat ein Gericht entschieden, dass Witischko eine ursprünglich zur Bewährung ausgesetzte Haftstrafe verbüßen muss.
Dabei beruht das ursprüngliche Urteil auf einem unfairen und völlig unverhältnismäßigen Verfahren. Wir betrachten Jewgeni Witischko als gewaltlosen politischen Gefangenen, der sich allein deshalb in Haft befindet, weil er öffentlich und kritisch seine Meinung geäußert hat. Er muss sofort freigelassen werden!
Sie können verhindern, dass Jewgeni Witischko vergessen wird, wenn die Welt nach dem Ende der Olympischen Spiele nicht mehr nach Sotschi blickt.
Setzen Sie sich jetzt für die unverzügliche und bedingungslose Freilassung von Jewgeni Witischko ein. 


Mit freundlichen Grüßen
Ihr Kampagnenteam bei Amnesty International in Deutschland

Freitag, 14. Februar 2014

Sportplatzbau in Radevormwald: Wenn Bergische Dickköpfe auf Bergischen Felsen stoßen

Ein Kommentar zum RGA im Februar 2014 von Felix Staratschek

Schlimmer als der Bergische Felsen sind die Bergischen Dickköpfe!

1. Es wurde nie geprüft,zu welchen Preis man den Jahnplatz aufwerten kann. Ein Lärmschutzwall zur Wohnbebauung wäre dort möglich. 2 Meter soll die Höhendifferenz auf dem Jahnplatz betragen

2. Im Bergischen Land haben wir nach ein bis 2 Metern fast überall harten Felsen. Das scheint aber unsere Politiker gar nicht zu interessieren! Die planen drauf los mit Phantasieansichten, wollen bis zu 5 Meter tief in den Berg rein graben und sind dann überrascht, das das was hartes im Untergrund ist. Am Bahnhof Lennep war es nicht anders. Ich denke, eine Schulklasse der Armin Maiwald Schule würde eine bessere Politik machen, als diese Deppen! (Die Platzfläche wird um bis zu 9 Meter über dem Abhang liegen, der Fuß der Böschung um bis 24 Meter unter der Platzfläche! Das macht eine Differenz von fast 30 Metern, das 15- fache dessen, was am Jahnplatz als Problem angesehen wurde.)

Sonntag, 2. Februar 2014

Sportplatzbau in Radevormwald: Große Geräte für großen Schwachsinn!

Laut Bergischer Morgenpost vom 15. Januar 2014 werden in Radevormwald mal wieder Maßstäbe gesetzt. Hier ist die "weltweit größte Planierraupe im Einsatz". Was ist denn jetzt los? Haben wir was verpasst? Kommt Olympia nach Radevormwald? 

Mittwoch, 25. September 2013

Radevormwald: Augen zu und durch! Kostensteigerungen beim Sportplatzbau




Brüchiger BaumSo brüchig ist auch die Finanzplanung!Die Kosten des Sportplatzneubaus steigen - dennoch will die Mehrheit keine Umkehr
Schon während der Haushaltsberatungen im März hatten wir darauf hingewiesen, dass die Kosten der geplanten Sportanlage möglichst niedrig ausgewiesen werden sollten (siehe unseren Artikel aus dem März). Die Realität holte die Verwaltung und die mehrheitstragenden Fraktionen schneller ein, als sie es wohl selbst vermutet hatten.




Freitag, 15. März 2013

Haushaltsrede 2013 von Rolf Ebbinghaus (AL) im Stadtrat Radevormwald



Baumfällarbeiten haben begonnenNur kleine Schritte in die richtige Richtung - Eine wirkliche Wende in der Radevormwalder Finanzpolitik wurde leider verfehlt
Nach intensiven Beratungen mit zahlreichen Änderungsanträgen von fast allen Fraktionen (Ausnahmen: FDP und Pro NRW) genehmigte am 12.03.13 abends um 22:00 Uhr, eine Mehrheit aus CDU, SPD, FDP, UWG und Pro NRW Ratsmitgliedern den Haushaltsentwurf 2013. Obgleich der veränderte Entwurf ein Stück in die richtige Richtung zielte, können sie der Haushaltsrede des AL-Fraktionsvorsitzenden entnehmen, warum die Alternative Liste Radevormwald dennoch nicht zustimmen konnte. Leider gibt es zwischen manch zarten positiven Pflänzchen noch viele alte Belastungen, die einfach ausgeblendet werden!
Sehr geehrter Herr  Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Radevormwalderinnen und Radevormwalder!
Vor einem Jahr hatte ich in meiner Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass Radevormwald in vielen Fällen der Politik der südeuropäischen Krisenländer gleicht.
Hat sich etwas verändert in dieser Hinsicht? Leider nein! Lassen Sie mich an einigen Punkten aufzeigen, wo ähnliche Strukturen zu finden sind.

Sonntag, 27. Januar 2013

Radevormwald: Finanzpolitische Kirchtumspolitik


Kirchturm Reformierte KircheOder: Jeder pflege sein Lieblingsprojekt!


Nachdem der Rat im Dezember sich geweigert hatte, Mittel für den Umbau der Kaiserstraße und den geplanten Hermannstraßen-Sportplatz vorzeitig freizugeben und damit ein Zeichen für finanzpolitische Vernunft abgegeben hatte, beantragten CDU und SPD eine Sonderratssitzung. Die Tagesordnung ließ Schlimmes befürchten. CDU und SPD wollten Mittel für die Kaiserstraße bereitstellen, während die FDP das Geld für den Sportplatzbau forderte. Jeder wollte also sein persönliches Gärtchen pflegen, in summa wäre dann aber die Maximalausgabe herausgekommen! Es kam aber nicht ganz so schlimm!


Sonntag, 20. Januar 2013

Erste Haushaltsdebatten in Radevormwald: Wir versaufen unsrer Oma ihr klein Städtchen?

Von Felix Staratschek, sachkundiger Bürger der AL im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr, Kreisvorsitzender der ÖDP

Einladung zur 18. Sitzung des Rates der Stadt Radevormwald am Donnerstag, den 17.01.2013, um 16:00 Uhr im Saal des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5.

Tagesordnungpunkte, die hier im Blog Thema sind:
1. Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates der Stadt am 11.12.2012
4. Haushalt 2013, Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2013 bis 2022 (Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 14.12.2012) AN/0120/2012
5. Vorzeitige Mittelfreigabe für den Umbau Kaiserstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2012) AN/0119/2012
6. Vorzeitige Mittelfreigabe für die Sportanlage Schulzentrum Hermannstraße (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.01.2013) AN/0121/2013
7. Mitteilungen und Fragen AF/0013/2013

Montag, 17. Dezember 2012

Stadtrat Radevormwald: Das zarte Flämmchen finanzpolitischer Vernunft ist fast schon wieder ausgeblasen!


Ratssitzungen zur Weihnachtszeit sind in Radevormwald in den letzten Jahren schon immer etwas Besonderes gewesen. Nicht weil es so schön harmonisch und friedlich zugehen würde! Nein, zumeist wurden zu dieser Zeit die Entscheidungen getroffen, die die Finanznöte der Stadt erheblich verstärkten. Ob „Privatisierung“ des alten „Aqua Fun“, Verlustausgleich für das neue „LifeNess“, Gesellschaftsvertrag mit dem RWE bezüglich der Stadtwerke. Alle diese Entscheidungen standen in den sogenannten „Weihnachtssitzungen“ an. Gerade deshalb war die Sitzung vom 11. Dezember 2012 etwas ganz Besonderes. Scheinbar im Bruch mit der bislang gelebten Tradition, setzte der Rat vermeintlich ein Zeichen und verweigerte für alle anstehenden Großprojekte, wie Kaiserstraße und Sportplatz Hermannstraße die vorzeitige Mittelfreigabe. Nur ist aber der Fraktionsvorsitzende der CDU Christian Viebach dabei, das aufkeimende Flämmchen der finanzpolitischen Vernunft gleich wieder auszublasen!



Christian Viebach, Spitzenkandidat der CDU Radevormwald zur Kommunalwahl 2014 und Ortsverbandsvorsiteznder der CDU sowie Fraktionchef im Stadtrat