Leserbrief: Über grasige Landwirtschaft und Tierwohl und guten Geschmack

 Betrifft Bericht der Bergischen Morgfenpost Wermelskirchen:

https://rp-online.de/nrw/staedte/wermelskirchen/7-fakten-wermelskirchen-landwirtschaft_aid-125846893

"Landwirte setzen in der Region auf Gras", hieß es am 5.4.25. Damit keine Missverständnisse aufkommen, damit war nicht das Cannabis-Gesetz von Lauterbach gemeint, sondern das Grün auf den Wiesen im Bergischen Land. Leider kann man dies auch zu wörtlich nehmen. Denn was außer Gras wächst heute noch auf unseren Wiesen? Vor unserem Haus steht regelmäßig ein Gülle-LKW aus Borken im Münsterland nahe der Grenze zu den Niederlanden. Dort haben sich Fleischfabriken entwickelt, die nicht mehr an die Flächen gebunden sind und so fahren die ihre Tier-Fäkalien über 100 km Entfernung zu Landwirten, denen die das Zeug andrehen können. Güllegestank ist hier die sicherste Ansage dass es bald regnet, denn dann fahren die Bauern die Gülle, die oft an Höfen oder in der Landschaft in Tanks zwischengelagert wird, auf die Felder. Früher hat der Bauer nur den Mist ausgebracht, den seine eigenen Tiere produzierten und die Tiere wurden mit Heu gefüttert, dass von den Wiesen des Hofes kam. Es gab ergänzend etwas Kraftfutter. 

Politischer Aschermittwoch der ÖDP: Gemeinsam für Klima- und Artenschutz, (und gegen Dürren, Starkregen, Überschwemmungen und gestörte Ökosysteme)

Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) und ÖDP Kreisrat Josef Schmid aus Neufraunhofen spricht beim Ökologischen Aschermittwoch über Perspektiven für eine zukunftsfähige Landwirtschaft

Beim ökologischen Aschermittwoch der ÖDP in Käufelkofen referierte der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Josef Schmid aus Neufraunhofen, über Perspektiven für eine zukunftsfähige Landwirtschaft. Schmid legte dar, dass sich die Landwirtinnen und Landwirte nicht länger in die Opferrolle drängen lassen sollen. Vielmehr solle man Kritik an der Landwirtschaft aufgreifen und gemeinsam mit Verbündeten in der Gesellschaft, die notwendigen Maßnahmen für Klima- und Artenschutz umzusetzen. Denn die Landwirtschaft wäre hauptbetroffen von Dürren, Starkregen, Überschwemmungen und gestörten Ökosystemen.

  

Wesentlich wichtiger als für Agrardiesel zu demonstrieren, wäre es gewesen, eine Stärkung der Marktposition der Landwirte zu fordern und Lieferverträge, die Erzeugerpreise verbindlich festlegen, wie es bei jedem anderen Geschäft auch der Fall sei. Beim Einkauf von Dünger oder Futtermitteln habe der Landwirt schließlich auch nicht die Freiheit, den Preis nachträglich selbst zu bestimmen. Schon ein um zwei Cent höherer Milchpreis würde reichen, Diesel ohne Steuervergünstigung und die damit verbundene Bürokratie, einfach an der Tankstelle zu einzukaufen.

„Regierungsämter first, Vorsorge second – nicht mit uns!“ / ÖDP-Chef Klaus Mrasek kritisiert das Abrücken der Grünen von einem klaren Nein zur Agrar-Gentechnik

PRESSEMITTEILUNG vom 23. November 2020
„Regierungsämter first, Vorsorge second – nicht mit uns!“ / ÖDP-Chef Klaus Mrasek kritisiert das Abrücken der Grünen von einem klaren Nein zur Agrar-Gentechnik


Das Abrücken der Grünen von einem klaren Nein zur Agrar-Gentechnik "könnte einen Dammbruch auslösen". Diese Gefahr sieht der bayerische ÖDP-Vorsitzende Klaus Mrasek nach der Verabschiedung des neuen Grünen-Grundsatzprogramms am vergangenen Wochenende." "Die Öffnung der Grünen für neue Formen der Agrar-Gentechnik unter dem Deckmantel 'Freiheit der Forschung' wird unweigerlich dazu führen, dass diese genmanipulierten Organismen die Labore verlassen und dann aus der Natur nicht mehr rückholbar sein werden", so Mrasek.

Die ÖDP fordert ein Europa ohne 
Gentechnik in Nahrung und Landwirtschaft. 

 Die von den Grünen ausgelöste Debatte werde "das politische Koordinatensystem in dieser ökologischen Grundsatzfrage verschieben". Künftige Koalitionspartner der Grünen werden nun noch mehr Agrar-Gentechnik verlangen, befürchtet die ÖDP. Mrasek: "Wir glauben nicht, dass die Mehrheit der Bevölkerung eine vom Menschen gemachte Freisetzung genmanipulierter Organismen will, nur weil die Profitgier der Agrargentechnikkonzerne immer maßloser wird. Nur eine Partei, die keine Spenden von Konzernen und Industrieverbänden annimmt, ist verlässlich bei der Vorsorge gegen die unkalkulierbaren Folgen der Agrar-Gentechnik. Regierungsämter first, Vorsorge second, das wird es mit der ÖDP niemals geben!"

Auch die Initiatorin des Artenvielfalt-Volksbegehrens und stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker kritisierte den Richtungswechsel bei den Grünen: "Wir haben für das Artenvielfalt-Volksbegehren geschuftet und werden nicht zulassen, dass die Biodiversität nun auch noch durch nicht rückholbare gentechnisch veränderte Organismen bedroht wird"
 

Agnes Becker von der ÖDP strattet in Bayern den 
Volksentscheid nzur Rettung der Bienen. 

Link zur Pressemitteilung 

Weitere Kritik am Programm der Grünen: 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=67201

Höchste Zeit für Agrarwende: ÖDP demonstriert am 30.08.20 in Koblenz / Wissenschaftsbeirat kritisiert eigene Ministerin vor der EU-Agrarministerkonferenz

Höchste Zeit für Agrarwende: ÖDP demonstriert am 30.08.20 in Koblenz /  Wissenschaftsbeirat kritisiert eigene Ministerin vor der EU-Agrarministerkonferenz

(Anmerkung des Viertürmeblogs: Wem es aus dem Rheintal und Umgebung am Samstag den 29.August 2020 zu weit ist zur Corona-Demo nach Berlin zu fahren, der kann zu der zweitwichtigsten Demo an diesem Tag nach Koblenz fahren.

Fakten zu Corona: 

Bericht des RKI zeigt, Zahlen sind nicht besorgniserregend, nur Zahl der Test erreicht schwindelerregende Höhen. Der Anteil der positiven Testungen an allen Testungen bleibt im Rahmen der Fehlerquoten, die bei so einer Anzahl von Testungen zwingend auftreten muss. Eine zweite Welle gibt es bisher nur bei den Testzahlen.  Überwiegend werden akut Falsch-Positive und Anders-Posditive erfasst, da auch andere Viren den Test anschlagen lassen

 Prof. Dr. Sucharid Bhakdi hat eine Ergänzung zu seinem Buch "Corona Feklalarm?" kostenlos ins Netz stellen lassen und warnt vor Gentech-Versuchen am Menschen.)

Start der Demo für eine bessere Agrarpolitek: : 13 Uhr am Koblenzer Hauptbahnhof

"Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ist eine riesige Chance für mehr Umweltschutz. Wir fordern Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) auf, endlich die Empfehlungen ihres eigenen Wissenschaftsbeirates in die Realität umzusetzen! Die jährlichen Ernährungsberichte des Bundeslandwirtschaftsministeriums bezeugen schwarz auf weiß, dass die Menschen in Deutschland deutlich mehr gesunde Lebensmittel wollen.“ Manuela Ripa, ÖDP-Europaabgeordnete, ist sich sicher, dass die Bundesregierung jetzt die Wende einleiten könnte. „Die Agrarpolitik von Bundesministerin Klöckner verhindert dies allerdings bisher.“

 

Die Agrarpolitik der CDU wird auch von fortschrittlichen 
Landwirten kritisiert, wie hier auf der "Wir haben es satt-Demo" 
im Janauar 2020 in Berlin. 

Genau das hat jetzt auch der Wissenschaftsbeirat der Bundeslandwirtschaftsministerin bescheinigt. Pikant dabei – die Experten sind der Meinung, dass Deutschland im europäischen Vergleich als „Nachzügler“ hinterherhinkt. 

Und das in Bezug auf alle vier großen Ziele, die das Forschergremium der Politik ins Aufgabenheft geschrieben hat: 

Umweltschutz, 

Tierwohl, 

Gesundheit 

und soziale Mindeststandards. 

Aus Sicht von Manuela Ripa sind sich die Wissenschaftler einig: „Keines dieser Ziele hat Julia Klöckner (CDU) bisher erreicht“.

Besonders bei der Kennzeichnung von ungesunden Lebensmitteln setzt die Bundeslandwirtschaftsministerin weiterhin auf freiwillige Verantwortung der Hersteller. Die haben eine so genannte Lebensmittel-Ampel auf den Verpackungen bisher immer abgelehnt. Dabei ist es in anderen europäischen Ländern längst üblich, die Verbraucher mit einfachen Farbsymbolen darüber aufzuklären, wie sich der Inhalt einer Verpackung auf ihre Gesundheit auswirken wird. Nachhaltig produzierte Lebensmittel, die das Klima schonen, sollten ebenfalls leicht zu erkennen sein, fordern die Wissenschaftler. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) spricht dagegen von einer „Ernährungspolizei“, die Verbraucher angeblich in ihrer Freiheit beschränkt. „Dieses Argument zeugt von wenig Verantwortungsbewusstsein für die eigene Bevölkerung. Wer schon einmal versucht hat, die kleingedruckten Inhaltsstoffe auf deutschen Lebensmittelverpackungen im Supermarkt zu analysieren, kommt schnell an seine Grenzen. Wir brauchen hier leicht verständliche Angaben über die Wirkung auf Mensch und Klima“, fordert die ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa.

 

ÖDP Plakat zur EU-Wahl:
"Weniger Agrarfabrik ist mehr bauernhof"

 

Nicht besser sieht es bei den politischen Weichenstellungen für mehr Tierwohl aus. „Hier gibt es leider keinerlei tragfähiges Konzept im Bundeslandwirtschaftsministerium. Oft hat man den Eindruck, dass trotz der schockierenden Entwicklungen im Fleischsektor eine flächendeckende Verbesserung der Nutztierhaltung in Deutschland gar nicht erwünscht ist“, kritisiert Manuela Ripa. „Julia Klöckners Handeln beschränkt sich auf Scheinpolitik, ohne den Kern des Problems wirklich lösen zu wollen. Das beste Beispiel ist das freiwillige `Tierwohllabel´ der Bundeslandwirtschaftsministerin, das nichts an den Haltungsbedingungen der Tiere ändern wird. Wir haben ein EU-einheitliches Siegel vorgeschlagen, das bildlich die Haltungsformen auf den Fleischverpackungen darstellt. Doch es steht weiter der Profit im Mittelpunkt, auf Kosten der unterbezahlten Belegschaft und der geschlachteten Tiere. Jetzt ist genau der richtige Zeitpunkt für einen Systemwechsel und eine Agrarwende, die wir seit Jahren immer wieder fordern“, bekräftigt Manuela Ripa im Vorfeld des Treffens der EU-Agrarminister in Koblenz. Dort sind auch Demonstrationen für die Agrarwende angekündigt, die ÖDP fordert alle Verbraucher auf, sich daran zu beteiligen.


Link zur Pressemitteilung

"Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie" bieten kostenlose Corona.Neu-Testung der Schlachthof-Arbeiter mit positiven Befund an

https://www.youtube.com/watch?v=2_de__iQGcI




Die "Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie" bieten Hilfe an.  Sie bieten der Firma Tönnies, dem RKI, der Landesregierung von NRW und den Mitarbeitern an, noch einmal sicher zu stellen, dass keine fehlerhafte Kreuzreaktion aus dem Schlachtbetrieb zu falsch positiven Resultaten führen kann. Sie stellen allen Beteiligten den zur Zeit zuverlässigsten PCR-Test kostenlos zur Verfügung und stellen auch ein erfahrenes Team zur Probenahme zur Verfügung. Alle Kosten werden von dem Verein MWGFS übernommen. Sie erreichen den über seine Webseite http://www.mwgfd.de 


Kommentar des Viertürmebloggers Felix Staratschek: 

Diese Frage habe ich mir auch schon gestellt. Warum hat ein Schlachthof laut Testungen mehr Corona-Infizierte, als viele deutsche Großstädte addiert ab März 2020? 

ÖDP-Bundesvorstand begrüßt Biodiversitätspläne der EU-Kommission / Umweltkommissar Sinkevicius offenbar von Gespräch mit ÖDP-Vertretern inspiriert

22. Mai 2020  ÖDP-Pressemitteilung 

ÖDP-Bundesvorstand begrüßt Biodiversitätspläne der EU-Kommission
Umweltkommissar Sinkevicius offenbar von Gespräch mit ÖDP-Vertretern inspiriert


Als ermutigenden Schritt in die richtige Richtung hin zu einer umweltverträglichen EU-Landwirtschaftspolitik sieht Christoph Raabs, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die am Welt-Bienentag vorgestellten Pläne der EU-Experten für eine neue „Farm to Fork“-Strategie. „Wir erkennen in dem vorgestellten Papier viel ÖDP-Handschrift wieder, dies erfüllt uns mit großer Freude und Genugtuung“, so Raabs. Anscheinend reiche die Strahlkraft des erfolgreichen, von der ÖDP initiierten, bayerischen Volksbegehrens „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ bis in die Amtsstuben nach Brüssel hinein. Zudem habe es unlängst ein Treffen von ÖDP-Vertretern mit Umweltkommissar Sinkevicius gegeben, an welchem man sich zum Thema Biodiversität angeregt ausgetauscht habe.

 

 

AFRIKA / COTE D’IVOIRE - Land grabbing: Bischöfe fordern gobale Bestimmungen für internationale Konzerne

AFRIKA/COTE D’IVOIRE - Land grabbing: Bischöfe fordern gobale Bestimmungen für internationale Konzerne

Abidjan (Fides) - „Wir verurteilen nachdrücklich die unrechtmäßige Inbesitznahme von Land und die erzwungene Enteignung von Grundstücken in all ihren Formen. Die Folgen sind unkalkulierbar und reichen vom Verlust des kulturellen und angestammten Erbes über Vertreibung, Arbeitslosigkeit, Hungersnot bis zu Auswanderung und Migration usw.", so die Bischöfe des Ständigen Ausschusses Bischofskonferenzen Westafrikas (CERAO/RECOWA) in einer gemeinsamen Erklärung am Ende ihrer Sitzung Mitte Februar in Abidjan.

 

Darstellung des Sämann am Portal des Paulusdomes
in Münster (Westfalen). Auch in Afrika brauchen
die Menschen ihr Land um Nahrung anzubauen.

 

Die Bischöfe wenden sich an "Staaten, Unternehmen, multinationalen Konzerne und alle, die an der katastrophalen illegalen Aneignung von Land und erzwungenen Enteignung von Grundstücken in Afrika beteiligt sind" und bitten sie, auf das Wort Gottes zu hören: "Beraube den Armen nicht, ob er wohl arm ist, und unterdrücke den Elenden nicht im Tor“ (Wörter 22,22). Neben dem "Phänomen des Landraubes durch multinationale Konzerne mit Unterstützung einiger lokaler Akteure" verurteilen die Bischöfe "die unrechtmäßige Belagerung von Ackerland durch Hirten zu Weidezwecken", bei der es zu "Menschenjagd und Vertreibung von Dorfbewohnern kommt, deren Ackerland zerstört wird und Menschen ihr Leben verlieren".

Die Bischöfe Westafrikas fordern daher "die Schaffung eines rechtsverbindlichen globalen Instruments zur Regulierung der Aktivitäten von internationalen Konzernen. Wir fordern unsere jeweiligen Regierungen in Westafrika auf, gemeinsam mit anderen Ländern an diesem Instrument der friedlichen globalen Regulierung zu arbeiten", so die Bischöfe.

„Wir müssen für eine neue Weltordnung zusammenarbeiten, die den verschiedenen Gemeinschaften Westafrikas das Recht auf eine intakte Umwelt garantiert, die einer nachhaltigen Entwicklung förderlich ist und die die natürlichen Ressourcen respektiert. Mit dem Heiligen Vater fordern wir die Regierungen Westafrikas auf, Wachstumsmodelle zu korrigieren, die nicht in der Lage zu sein scheinen, die Achtung der Umwelt und die Rechte der Gemeinschaften zu gewährleisten", heißt es in der Erklärung abschließend.

(L.M.) (Fides 25/2/2020)

http://www.fides.org/de/news/67452-AFRIKA_COTE_D_IVOIRE_Land_grabbing_Bischoefe_fordern_gobale_Bestimmungen_fuer_internationale_Konzerne

ÖDP diskutiert „Grenzen des Wachstums“ auf wirtschaftspolitischem Symposium / Wirtschaft ohne Wachstumszwang gefordert

29. Januar 2020 (Korrektur)
ÖDP diskutiert „Grenzen des Wachstums“ auf wirtschaftspolitischem Symposium / Wirtschaft ohne Wachstumszwang gefordert


Videoplaylist, Kurzbeiträge der Referenten: 
https://www.youtube.com/watch?v=G-cjfE2zwEA&list=PLYE3FxlSdO9XMLAC77uliU2LvYKnAoFOa


Coburg. Die Wachstumskritik ist eine zentrale politische Botschaft der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Wichtigste These: die Wirtschaft steht unter einem Wachstumszwang mit gravierenden negativen Auswirkungen auf die Natur und die Gesellschaft – die Grenzen des Wachtsums sind längst erreicht. Daher hat die ÖDP ein Symposium zur Wachstumskritik unter dem Motto „Wirtschaft ohne Wachstumszwang“ mit einem hochkarätig besetzten Podium sowie zahlreichen Workshops durchgeführt. Namhafte Wissenschaftler aus dem gesamten deutschsprachigen Raum waren der Einladung nach Coburg gefolgt.

Aufbruch ohne Wachstumszwang! Ökologisch soziale Marktwirtschaft ohne Wachstum – Sackgasse oder einziger Ausweg?

ÖDP-Symposium Wachstumskritik - Wirtschaft ohne Wachstumszwang! mit Podiumsdiskussion vom 24. bis 25.01.2020, Coburg Kongresshaus Rosengarten, Berliner Platz 1, 96450 Coburg. Untenstehend finden Sie dazu aktuelle Informationen zu den Mitwirkenden Die ÖDP ist mit ihrer Kritik am Wachstumsgedanken die einzige Partei, die sich hier exponiert und eine Umkehr fordert. Gleichzeitig wird von führenden Kräften in Wirtschaft und Politik angezweifelt, dass ein anderes Wirtschaften ohne Wachstumszwang dauerhaft möglich sei. Damit wächst uns außer einer Profilschärfung in diesem Alleinstellungsmerkmal unserer Partei auch noch eine weitere Aufgabe zu: Wir müssen für unsere Zukunft – und das heißt nicht weniger als die Zukunft unseres Planeten – eine überzeugende Alternative zum derzeit bestehenden Wirtschaftssystem anbieten, um glaubhaft zu sein und unseren Forderungen Nachdruck verleihen zu können. Der ÖDP-Bundesverband hat nun zu einem Symposium mit hochkarätiger Besetzung eingeladen und möchte auf der Basis dieser Veranstaltung das Wirtschaftsprogramm der ÖDP weiterentwickeln. Deshalb möchten wir noch einmal dazu aufrufen, dass möglichst viele Mitglieder und Interessierte an dieser so wichtigen Veranstaltung zum Alleinstellungsmerkmal der ÖDP, der Wachstumskritik, teilnehmen. Mitwirkende und Ablaufplan Podiumsdiskussion am Freitag, 24.01.2020 Prof. Dr. Mathias Binswanger, Wirtschaftswissenschaftler, Schweiz Prof. Dr. Irmi Seidl, Wirtschaftswissenschaftlerin, Deutschland/Schweiz Dr. Christian Kreiß, Volkswirtschaftsexperte, Deutschland Oliver Richters, Wirtschaftswissenschaftler, Deutschland Jörg Sommer, Autor, Vorsitzender der Deutsche Umweltstiftung, Deutschland Isabella Hirsch, Landwirtin, Stellv. Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) LV Bayern, Deutschland eine weitere Person, Wachstumsbefürworter, NN Moderation: Dr. Uwe Brückner, Politikjournalist Informationen zu den Referentinnen und Referenten Zeitplan: Freitag 17:30 Eröffnung, Begrüßung der ÖDP-internen Gäste Ab 18:00 Uhr Abendessen in der Halle Ab 18:45 Uhr Einlass der „externen“ Gäste 19:30 Uhr Beginn Podiumsdiskussion, mit Pause, Ende gegen 22:15 Uhr  Workshops am Samstag, 25.01.2020 Beginn 9:30 Uhr 4 Workshops, Themen/Referenten Finanz- und Geldwirtschaft ohne Wachstum – Günther Grzega Warum wir so viel arbeiten müssen – Dr. Christian Kreiß Landwirtschaft unter Rücksichtnahme auf Mensch und Natur – NN, AbL Die Rolle der Arbeit in der Postwachstumsgesellschaft – Jörg Sommer/Prof. Dr. Irmi Seidl Beginn 11:00 Uhr 4 Workshops Die Resonanzstrategie. Wie wir uns vom Wachstumszwang befreien können – Dr. Fritz Reheis Energiewende – Jorg Böttcher Marktwirtschaft zwischen Utopie und Realität – Oliver Richters Betriebswirtschaftliche Aspekte wachstumslosen Wirtschaftens – Prof. Dr. Herbert Einsiedler  Mittagspause 12:30 Uhr bis 13:30 Uhr Beginn 13:30 Uhr Vortrag und anschl. Diskussion, Ertragssicherung „Ökologisch soziale Marktwirtschaft ohne Wachstum“, Günther Brendle-Behnisch Ende gegen 16:00 Uhr Die Tagung ist eintrittsfrei. Die Verpflegung können Sie gegen Bezahlung über uns bestellen. Wir bitten sie, sich um Ihre Unterkunft selbst zu kümmern. Anbei finden Sie eine Anfahrt für die Bahn und eine Hotelliste. Leider sind wir nicht in der Lage, die Kosten für die Anfahrt und Unterkunft zu erstatten! Anfahrt und Übernachtung Wir bitten um Anmeldung mit beigefügtem Anmeldeformular, da die Plätze für Interessenten begrenzt sind. Anmeldeformular Wir weisen darauf hin, dass beim Symposium Foto- und Videoaufnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden. Wir freuen uns auf zahlreiche Anmeldungen. Mit freundlichen Grüßen Christoph Raabs, ÖDP-Bundesvorsitzender    Weniger Wachstum ist mehr Zukunft warb die ÖDP zur Wahl des Europäischen Parlamentes.   Demonstration "Wir haben es satt in Berlin" Am 18.01.2020 findet wieder die große Demonstration gegen die „Agrarindustrie“ in Berlin statt, die sich für eine nachhaltige und zukunftsfähige bäuerliche Landwirtschaft, für regionale Produkte, für den Artenschutz und den Klimaschutz einsetzt. Hierzu ruft die ÖDP wieder zur Beteiligung auf. Die ÖDP ist auch mit einem Marktstand am Brandenburger Tor ab 11:00 Uhr an diesem Tag vertreten. Auch die Teilnahme der ÖDP mit Fahnen ist vorgesehen. Wir bitten auch um Rückmeldung, wenn sich ÖDP-Gruppen/Mitglieder auf die Reise nach Berlin begeben: Dr. Claudius Moseler: politik@oedp.de "Weniger Agrarfabrik ist mehr Bauernhof" Mit diesem Slogan warb die ÖDP für mehr Tierschutz und Umweltschutz in der Landwirtschaft.      Petition gegen die zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten Noch bis zum 16.01.2020 kann die Bundestagspetition Nr. 98780 gegen die zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten in der geplanten elektronischen Patientenakte sowie gegen den Zwang zur Installation der Telematikinfrastruktur in Praxen gezeichnet werden. https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_09/_02/Petition_98780.nc.html Weitere Informationen zum Thema finden Sie online im ÖDP-Journal ÖkologiePolitik: https://www.oekologiepolitik.de/2019/12/22/petition-gesundheitsdaten-in-gefahr-ist-online/ Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdEP aus München (ÖDP) Fragen stellen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP): „Gentechnik keine nachhaltige Option“ / Landwirtschaftsministerin Klöckner will neue Gentechniken einführen

Landwirtschaftsministerin Klöckner will neue Gentechniken einführen
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP): „Gentechnik keine nachhaltige Option“


(Brüssel/29.12.2019) In ihrem „Diskussionspapier Ackerbaustrategie 2035“ hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) vier Hauptfelder definiert, mit denen der Ackerbau „fit für die Zukunft“ gemacht werden soll. Darunter befindet sich auch der Punkt „molekularbiologische Züchtungstechniken“. Diese sollen „eine schnelle Anpassung unserer Nutzpflanzen im Hinblick auf eine bessere Wassernutzung, auf Trockenstress und Hitzetoleranz“ ermöglichen. Das Ministerium erwähnt ausdrücklich auch den Einsatz von CRISPR/Cas-Methoden.

 

ÖDP-Stoffbeutel von der Bundestagswahl 1994:
"Denn mamipuilierte Lebensmittel essen wir nicht!"
stand auf der Tasche als Kritiik an der Gentechnik. 

Damit stellt sich Julia Klöckner gegen den Europäischen Gerichtshof (EuGH), der in einem Urteil von 2018 bestätigt hat, dass auch neue Gentechnik-Verfahren wie CRISP/Cas als Gentechnik zu regulieren sind. Dazu gehört eine Risikoprüfung und -bewertung sowie Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit, zum Beispiel dann, wenn neue Gentechnik-Pflanzen in die EU importiert oder angebaut werden sollen.

Der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) kritisiert den Vorstoß aus dem Hause Klöckner heftig. „Die Gentechnik ist keine nachhaltige Option, um die Landwirtschaft fit für die Zukunft zu machen. Die Herausforderungen des Klimawandels lassen sich nur meistern, indem die Landwirtschaft auf klima- und umweltverträgliche Ackerbaumethoden umgestellt wird. Dazu gehören etwa vielfältige Fruchtfolgen, aber auch der Verzicht auf Totalherbizide und auf Gentechnik. Stattdessen müssen wir auf Vielfalt in den Sorten setzen. Durch die Verwendung von robusten und anpassungsfähigen Pflanzen wird eine Risikostreuung bewirkt.“

 

Qualität statt Genfraß warb die ÖDP zur Europawahl 1999. 

Der ÖDP-Politiker kritisiert, dass Klöckner hier wieder im Verbund mit den Befürwortern einer industrialisierten Landwirtschaft agiert. „Die CRISP/Cas-Methode ist eine Nebelkerze, die den Bauern schadet, weil Gentechnik die Patentierung forciert und dadurch der Zugang zur genetischen Vielfalt massiv eingeschränkt wird“, so Prof. Buchner abschließend.


Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdEP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

 

ÖDP-Plakat zur Landwirtschaft und Tierhaltung
aus dem Jahr 2002. 

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) begrüßt Beschluss des EU-Parlaments für mehr Bienenschutz: „EU-Kommission ignoriert aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse“

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) begrüßt Beschluss des EU-Parlaments für mehr Bienenschutz: „EU-Kommission ignoriert aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse“

(Straßburg/23.10.2019) Heute hat das Europaparlament mehrheitlich gegen den überarbeiteten Vorschlag der EU-Kommission für die Bewertung von Pestiziden gestimmt. Damit werden die Kriterien, nach denen die chronische Toxizität von Pestiziden auf Bienen bewertet werden, nicht abgeschwächt. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), zeigt sich hocherfreut. „Die heutige Ablehnung des Kommissionsvorschlags bedeutet, dass die derzeitige Regelung nicht angetastet wird. Hätte sich die Kommission durchgesetzt, wäre das Schutzniveau der europäischen Pestizid-Gesetzgebung untergraben worden.“

 

Mit dem "Volksbegehren Artenvielfalt", welches die ÖDP gestartet hatte
und zu einer überparteilichen Initiative wuchs, hat die ÖDP einen Anstoß gegeben,
der europaweit Wirkung zeigt und Naturschützern Mut zum Handeln gibt. 

Der Europaabgeordnete findet es skandalös, dass für die EU-Kommission die Interessen der industriellen Agrarkonzerne sowie der Pestizidhersteller offenbar höher wiegen als der Schutz der Bienen. „Aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse, wie schädlich Pestizide für die Artenvielfalt im Allgemeinen und für die Bienen im Besondern sind, wurden in dem nun abgelehnten Vorschlag einfach ignoriert“, empört sich Prof. Buchner. Da sich die EU-kommission nicht durchgesetzt hat, muss sie nun einen neuen Vorschlag vorlegen.

Der ÖDP-Politiker freut sich, dass nicht zuletzt das von seiner Partei initiierte „Bienen-Volksbegehren Artenvielfalt“ in Bayern mit zu einem Bewusstseinswandel beigetragen hat. Mittlerweile gibt es auch in anderen Bundesländern sowie auf europäischer Ebene Initiativen für ähnliche Volksbegehren.


Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner 

Facebook:
https://www.facebook.com/prof.dr.klausbuchner/

Jens-Eberhard Jahn (ÖDP): „Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte löst das Grundproblem nicht!“ / ÖDP will weniger Billigfleisch und bessere Haltungsbedingungen für die Tiere

Die ÖDP will Tiere Schützen. (Landtagswahl Nordrhein Westfalen 2017)   Jens-Eberhard Jahn (ÖDP): „Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte löst das Grundproblem nicht!“ / ÖDP will weniger Billigfleisch und bessere Haltungsbedingungen für die Tiere   Jens-Eberhard Jahn, Mitglied im Bundesvorstand der ÖDP.(Europawahl 2019)   „Wir müssen den Fleischkonsum in den Industrienationen dringend überdenken, denn der Konsum tierischer Produkte ist eine stark treibende Kraft für die Klima- und Umweltzerstörung auf unserem Planeten. Wenn wir für diese Produktgruppen die Mehrwertsteuer von sieben auf neunzehn Prozent erhöhen, dämmen wir deren Konsum aber nur sehr bedingt ein“, so Jens-Eberhard Jahn, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zur Debatte um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf tierische Produkte.

EU-Agrarpolitik: Jens-Eberhard Jahn (ÖDP) fordert von EU-Agrarpolitik Abschaffung der Pauschalen / Direktzahlungen an Landwirte - Lebensmittelerzeugung im Einklang mit der Natur

29. Januar 2019
EU-Agrarpolitik: Jens-Eberhard Jahn (ÖDP) fordert Abschaffung der pauschalen
Direktzahlungen an Landwirte - Lebensmittelerzeugung im Einklang mit der Natur

Und Bildgalerie von Trecker-Plakaten der "Wir haben es satt"-Demo am 19. Januar 2019 in Berlin von Felix Staratschek. Die Bilder dürfen für den Einsatz für eine bessere Agrarpolitik verwendet werden,
 

Schon zur Landtagswahl in Baden Württemberg 1992 forderte die ÖDP einen
"Öko-Vertrag" als "Perspektive für Landwirte, um "Bauernpleiten und Höfesterben"
zu verhindern. 

Gestern hat der EU-Agrarministerrat in Brüssel über die künftige europäische Agrarpolitik beraten. Dazu erklärt Jens-Eberhard Jahn, Kandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) für die Wahl zum Europaparlament im Mai:

"Die Mittel für den ländlichen Raum und für Umweltmaßnahmen müssen weiterhin bereit stehen. Das haben nicht alle in Brüssel verstanden." Der Agrarexperte fordert für alle EU-Mitgliedsstaaten gemeinsame Regeln für eine nachhaltige Landwirtschaft: "Die bäuerlichen Betriebe müssen wirtschaftlich stark genug sein, um nicht Opfer von Bodenspekulation und Agrargiganten zu werden. Die Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft müssen sich insbesondere für saisonale Arbeitskräfte verbessern. Die Lebensmittelerzeugung soll im Einklang mit der Natur erfolgen. Nur eine ökologische und soziale Landwirtschaft darf Zukunft haben. Die pauschalen Direktzahlungen der ersten Säule der EU-Subventionen gehören abgeschafft."

Die ÖDP hatte sich gemeinsam mit Bauern, Umweltverbänden und kritischen Konsumenten am 19.01.19 an der "Wir-haben-es-satt-Demo" in Berlin beteiligt. Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hatte die Demo als "Gaudi und Zuspitzung" bezeichnet. "Ich hoffe, Frau Klöckner hat vom Geist dieser Zuspitzung und Gaudi etwas im Gepäck für Brüssel", so Jahn.


Link zur Pressemitteilung

 

Mit dieser Fahen war der Admin vom Viertürmeblog, Felix Staratschek,  auf der
"Wir haben es satt"- Demo am 19.01.19 in Berlin.

 

 

 

Anstoß der ÖDP wird zur überparteilichen Bewegung: Breites Bündnis aus Gesellschaft, Parteien und Kirche kämpft für die Artenvielfalt in Bayern

PRESSEMITTEILUNG vom 25. Januar 2019


Breites Bündnis aus Gesellschaft, Parteien und Kirche kämpft für die Artenvielfalt in Bayern
Parteiübergreifende Unterstützung – Prominente Befürworter auch bei CSU und Freien Wählern – Erzbischof von Bamberg wendet sich an die Öffentlichkeit

(Foto: pixabay/ÖDP Bayern)

Hilpoltstein / München, 25. Januar 2019 - Die Zahl prominenter Unterstützer des "Volksbegehrens Artenvielfalt - Rettet die Bienen!" steigt beinahe täglich. 

Neben über 170 zivilen Organisationen und Unternehmen wurden die bayrischen Landesorganisationen von SPD, die Linke, Die Piraten, und die Bayernpartei in den Unterstützerkreis aufgenommen. 

Bei CSU und Freien Wählern haben sich prominente Politiker sowie Kreis- und Kommunalverbände den Anliegen des Volksbegehrens angeschlossen. 

Der Erzbischof von Bamberg, Ludwig Schick, hat eine Unterstützererklärung für das Volksbegehren verfasst. Und auch der Vorsitzende des Diözesanrats in Eichstätt ruft zur Teilnahme auf. 

"Wir freuen uns, dass es eine große Koalition für den Naturschutz gibt in Bayern", sagt Agnes Becker, Beauftragte des Volksbegehrens und stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende.


Besonders erfreut zeigen sich die Träger des Volksbegehrens Artenvielfalt - Rettet die Bienen!, dass die Gesetzesinitiative für einen besseren Naturschutz in Bayern auch innerhalb der Regierungsparteien Zuspruch findet. So hat sich in Ansbach der ehemalige Bundestagsabgeordnete Josef Göppel (CSU) dazu bereit erklärt, die Schirmherrschaft zu übernehmen für das breite lokale Aktionsbündnis von Grünen, ÖDP, Linken, SPD, Bund Naturschutz in Bayern, LBV, Imkerverband und vielen mehr. 

"Jenseits aller Parteigrenzen ist hier ein bayernweites Bündnis für den Schutz unserer Tier- und Pflanzenarten entstanden. Das gibt Rückenwind und macht mich zuversichtlich, dass wir das Volksbegehren zum Erfolg führen können", so Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag.

Als prominenter Ersteinträger im Nürnberger Rathaus hat sich für den 31. Januar der Nürnberger CSU-Stadtrat Otto Heimbucher, gemeinsam mit Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD), angemeldet. 

In Oberfranken wird die Burgkunstadter CSU-Bürgermeisterin Christine Frei zu den Ersteinträgerinnen gehören. Und weil es beim Naturschutz und der Sicherung der Artenvielfalt wirklich nicht um Parteipolitik, sondern um die Sache geht, wirbt die ehemalige Kulmbacher Oberbürgermeisterin und heutige SPD Landtagsabgeordnete Inge Aures ebenfalls für das Volksbegehren. 

So wie in Oberbayern der CSU-Stadtratsvorsitzende in Moosach Erwin Weber: "Ich bin erfreut, dass ich gefragt wurde - wenn deine Partei in der Staatsregierung sitzt, ist dies nicht selbstverständlich." Er stehe aber dazu, den Erhalt der Bienen- und Insektenwelt zu unterstützen. 

Per einstimmigem Vorstandsentschluss hat sich die CSU-Ortsgruppe in Bogenhausen/München dem Volksbegehren Artenvielfalt angeschlossen. "Wir begrüßen und unterstützen das Volksbegehren und vertrauen der Bayerischen Staatsregierung, geeignete Maßnahmen zu finden, um Landwirte bei der Umsetzung der geforderten Inhalte entsprechend zu entschädigen, bzw. zu unterstützen," sagt Vorstandsmitglied Peter Reinhardt.


Der Vorsitzende der niederbayrischen Freien Wähler, Heinrich Schmidt, ist einer der Gründer des parteiübergreifenden Niederbayern-Bündnis für das Volksbegehren Artenvielfalt in Plattling, dem auch die Bezirksvorsitzenden von ÖDP, Die Grünen, und die Bayernpartei angehören. Schmidt: "In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat der Dünger- und Pestizideinsatz vor allem in der Landbewirtschaftung immer mehr zugenommen. Die Auswirkungen sind zum Teil dramatisch im Bereich Grundwasserbelastung und der Artenrückgang ist beträchtlich. Hier müssen wir den Hebel ansetzen und Überzeugungsarbeit leisten. Das geht aber nur zusammen mit unseren Bauern und nicht gegen sie. Dazu ist es dringend notwendig, die ökologische Bewirtschaftung durch eine Änderung der derzeit geltenden Agrarförderung zu unterstützen. Deshalb ist es wichtig, auch die politischen Mandatsträger zu überzeugen und darzustellen, dass dieses Volksbegehren dazu einen Anstoß geben kann." 

Zu den Unterstützern des Volksbegehrens gehören viele weitere Ortsgruppen der Freien Wähler in Bayern, darunter beispielsweise auch Miltenberg und Hirschau. Dabei unterstreicht der LBV-Vorsitzende Dr. Norbert Schäffer: "Die Gesellschaft in Bayern hat den Ernst der Lage erkannt. Abseits vom üblichen Parteiengezänk geht es hier um eine gemeinsame Anstrengung für die zukünftigen Lebensgrundlagen unserer Kinder."


Neu im Unterstützerbündnis ist die junge pro-europäische Bürgerbewegung und pan-europäische Partei Volt Deutschland. So wie die Piratenpartei Bayern, die ebenfalls im Januar im Unterstützerkreis des Volksbegehrens willkommen geheißen wurde. 

"Neben dem Inhalt des Volksbegehrens, die Artenvielfalt zu retten und damit auch den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Umwelt zu hinterlassen, ist es insbesondere der basisdemokratische Ansatz, der mich überzeugt. Denn die verfassungsmäßigen Mittel der direkten Demokratie werden noch immer viel zu wenig genutzt", erläutert Martin Kollien-Glaser, Vorsitzender der Piratenpartei Bayern, die Beweggründe.


Geistliche Unterstützung


In seiner Erklärung verweist der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick auf einen Abschnitt der Enzyklika "Laudato si" von Papst Franziskus, der sich dem Verlust der biologischen Vielfalt widmet. Damit zerstöre der Mensch seine Zukunft. Der Papst spreche explizit vom Schutz der Pilze, Algen, Würmer, Insekten oder Reptilien. "Aber auch die Bienen sind in Gefahr, die für die biologische Vielfalt und die Bewahrung der Schöpfung von großer Bedeutung sind", fügt Schick hinzu." Deshalb ist die Rettung der Bienen eine wichtige Forderung und Aufgabe. In diesem Sinne unterstütze ich das Volksbegehren."



Unterstützung erhält der Erzbischof von Bamberg vom Vorsitzenden des Diözesanrats der Katholiken in Eichstätt. Auf dem Neujahrsempfang des Bistums mit Bischof Gregor Maria Hanke warb er in seiner Ansprache explizit für die Teilnahme am Volksbegehren Artenvielfalt zwischen 31. Januar und 13. Februar. "Die Bewahrung der Schöpfung ist das gemeinsame Anliegen der Naturschutzverbände und der Kirchen. Dies zeigt auch der Appell des Erzbischofs von Bamberg", sagt Richard Mergner, Vorsitzender des BUND Naturschutz in Bayern.



(Foto: pixabay/ÖDP Bayern)



Link zur Pressemitteilung

Seite des Volksbegehrens: 

https://volksbegehren-artenvielfalt.de/

Interview mit dem ÖDP – Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner MdeP

Unser Politikblog | **.11.2018


Dieses Thema berührt die universellen Menschenrechte auf Gesundheit und auf Nahrung ebenso wie die die EU-Grundrechte auf Umweltschutz und auf Verbraucherschutz und das Grundrecht auf Leben.


Pro Jahr sterben in Europa 33.000 Menschen durch multiresistente Keime. Das liegt vor allem am präventiven Einsatz von Antibiotika und selbst von Reserve-Antibiotika in der Massentierhaltung, davon 740 Tonnen allein in Deutschland. Es wird mit einem erheblichen Anstieg von Krankheits- und Todesfällen durch multiresistente Keime unter den Menschen gerechnet.

https://www.youtube.com/watch?v=yf8j--63tbw

Verbreitet werden diese Keime über Beschäftigte in der Intensivtierhaltung, über Luft und Wasser. Gefährlich sind sie vor allem für Menschen mit geschwächtem Immunsystem.


Weitere gewichtige Faktoren für die Entstehung multiresistenter Keime sind die übermäßige Verschreibung von Antibiotika in der Medizin sowie zu kurzfristige Einnahme von Antibiotika durch den Patienten.


Laut einem Bericht der Tagesschau wirken gängige Antibiotika in Europa bereits bei 50% der Patienten nicht mehr, in den USA sogar bei 90%.


Die Prof. Dr. Buchner auf Change.Org gestartete Online-Petition „Agrarwende Jetzt“ will ein neues einheitliches öffentliches Agrar-Siegel in der EU mit mehreren Güteklassen, welches Auskunft darüber gibt, ob die Tiere präventiv Antibiotika bekommen haben, ob sie artgerecht gehalten worden sind, ob genverändertes Tierfutter oder Totalherbizide eingesetzt worden sind.



Kampagne Agrarwende Jetzt
https://agrarwende-jetzt.de/was-ist-zu-tun

Online-Petition Agrarwende Jetzt
https://www.change.org/p/gegen-massentierhaltung-f%C3%BCr-ein-eu-weites-qualit%C3%A4ts-siegel

Artikel des Münchner Merkurs zur Zahl der Todesfälle in Europa
https://www.merkur.de/leben/33-000-tote-durch-multiresistente-keime-jaehrlich-in-europa-zr-10516574.html

Bericht der Tagesschau zur WHO-Warnung und zum Ausmaß der Unwirksamkeit von Antibiotika
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video1390706~player_branded-true.html

Wikipedia-Artikel zur Multiresistenz
https://de.wikipedia.org/wiki/Multiresistenz
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Von Blogger am 12/01/2018 03:41:00 PM unter Unser Politikblog eingestellt


Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Bayerisches Innenministerium lässt ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ zu / Agnes Becker: „Die größte Chance für den Naturschutz seit Jahrzehnten“

PRESSEMITTEILUNG vom 15. November 2018
Bayerisches Innenministerium lässt ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ zu
Agnes Becker: „Die größte Chance für den Naturschutz seit Jahrzehnten“

 

Ein Kaisermamtel in den Alpen. Man könnte den von den Farben her auch
ÖDP-Falter nennen. 

Das bayerische Innenministerium hat heute (15.11.2018) bekannt gegeben, dass das von der ÖDP initiierte Volksbegehren "Rettet die Bienen und Schmetterlinge – Stoppt das Artensterben“ zugelassen wird. “Wir sind überglücklich, dass uns ein höchst wirksamer und rechtlich trotzdem unangreifbarer Gesetzentwurf gelungen ist. Diese direktdemokratische Initiative ist die größte Chance für den Naturschutz in Bayern seit Jahrzehnten“, freut sich die Volksbegehren-Sprecherin Agnes Becker: „Wir werden mit aller Kraft das schon bestehende Volksbegehren-Bündnis ausbauen und unser ganzes direktdemokratisches Knowhow einbringen“, kündigt die stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende an. Becker fordert auch den neuen bayerischen Umweltminister Thorsten Glauber dazu auf, sich jetzt unmissverständlich an die Seite des Artenschutzes zu stellen: „Sie sind herzlich willkommen im Bündnis für die Bienen, Schmetterlinge, für die Vogelwelt und für die zukunftsorientierte Landwirtschaft!“

Die Pestizid-Pest in Argentinien - Vortragstermine in Köln, Bayern, Franken, Schweiz, Österreich

BAYER & Co:
Die Pestizid-Pest in Argentinien
mit:
Damián Verzeñassi (Professor der Medizin)
Juan Ignacio Pereira Queles (Rechtdsanwalt)


Alte Feuerwache (Großes Forum)
Köln, Melchiorstraße 3,
Beginn, Eintritt frei
Sonntag, 7.10., 19.30 Uhr
Anreise per ÖPNV

DB: Köln Hansaring (S-Bahn), Köln Hbf (andere Züge) 

KVB: Ebertplatz

Hinweise auf weitere Veranstaltungen

Freitag, 21.09., 19 Uhr, Gaststätte Geisenbrunn
Tonwerkstraße 3, 82205 Gilching-Geisenbrunn

S-Bahn München, Haltestelle Geisenbrunn

Dienstag, 25.09., 19.30 Uhr, Unternehmen Mitte (Salon)
Gerbergasse 30. Basel (Schweiz)


Freitag, 28.09., 18.30 Uhr, Büro Global 2000
Neustiftgasse 36, Wien (Österreich)


Samstag, 29.09., 19 Uhr, Katholisches Bildungswerk
Kammergasse 16, Freising (nördlich von München, S-Bahn)


Sonntag, 30.09., 18 Uhr, Alte Schule
Bernhard-Fischerstr. 8, Marktbreit am Main, 

südlich von Würzburg, Bahnhof Marktbreit

Donnerstag, 4.10., 19.30 Uhr, Stiftung Haus der Bauern
Schlossstr. 16/3, 74592 Jagst

In der Nähe von Crailsheim

Freitag, 5.10., 17.00 Uhr, „Alpen Adria Biofest“,
Neuer Platz, Klagenfurt (Österreich)


Zum Inhalt der Veranstaltung:

ÖDP zum Volksbegehren „Betonflut eindämmen - damit Bayern Heimat bleibt!“ / Mündliche Verhandlung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes am 18.06.2018

ÖDP zum Volksbegehren „Betonflut eindämmen - 

damit Bayern Heimat bleibt!“

Mündliche Verhandlung des 

Bayerischen Verfassungsgerichtshofes am 18.06.2018

(Pressemitteilung der ÖDP Bayern

Verlinkung und Bilder: Felix Staratschek)

Die Raupe der Welt auf einer Baustelle in Radevormwald

München/Passau. Hochzufrieden über den Verlauf der mündlichen Verhandlung vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zum Volksbegehren "Betonflut eindämmen - damit Bayern Heimat bleibt!" zeigt sich Dr. Manfred Link, Mitglied im Landesvorstand der ÖDP Bayern. "Dem Prozessvertreter unseres Volksbegehrens ist es eindrucksvoll gelungen, die Notwendigkeit einer gesetzlichen Obergrenze für den Flächenverbrauch von höchstens 5 Hektar täglich überzeugend darzulegen." Dr. Link erinnerte daran, dass die ÖDP gemeinsam mit den Grünen und der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) das Volksbegehren vor allem deshalb auf den Weg gebracht hat, weil sämtliche Versuche, den Flächenfraß in Bayern auf freiwilliger Basis einzudämmen, krachend gescheitert sind. Er erneuerte die ÖDP-Kritik an der Söder-Regierung: "Die Verhandlung hat gezeigt, dass die Untätigkeit der Söder-Regierung dem in Art. 141 Bayerische Verfassung formulierten Staatsziel Naturschutz zuwiderläuft, insbesondere der Verpflichtung, mit Naturgütern sparsam und schonend umzugehen." Dr. Link ist nach dieser Verhandlung sicher, dass der Bayerische Verfassungsgerichtshof das Volksbegehren als verfassungskonform erklären wird. Das von der ÖDP Bayern zwischenzeitlich gestartete Volksbegehren "Rettet die Bienen!" stellt die konsequente Fortsetzung dieser lebensfreundlichen Politik dar. "Wir wollen damit nicht nur die Betonflut eindämmen, sondern die Lebensraum- und Artenvielfalt erhalten und verbessern!"

 

Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp-bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/volksbegehren-betonflut-eindaemmen-damit-bayern-1/

Betonflut eindämmen - damit Bayern Heimat bleibt!
https://betonflut-eindaemmen.de/

Volksbegehren Artenvielfalt / Rettet die Bienen

https://volksbegehren-artenvielfalt.de/

Da es dort keine Sperrklausel gibt, hat die ÖDP einen Abgeordneten im EU-Parlament.  

​Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner