NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
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Samstag, 28. Februar 2026

Medien geben sonstigen Parteien keinen Raum. Aber durch Ihre Frage können ÖDP, dieBasis und andere öffentlich auftreten

Bei jeder Wahl klagen sonstige Parteien darüber, dass die Medien deren Ziele nicht vorstellen und dass die Direktkandidaten nicht zu Podiumsdiskussionen geladen werden.

Aber es gibt ein Medium dass alle Kandidaten zu Wort kommen lässt, Abgeordnetenwatch.

Leider zensieren die immer wieder gute Fragen, aber es kommen auch viele gute Fragen durch, mehr als in den klassischen Medien, wo sonstige Parteien nicht oder ab und zu marginal vorkommen. Und alle Fragen gehen an die Kandidaten zur Kenntnisnahme. Wenn Sie durch Ihre Frage nachdenken auslösen wollen oder die Kandidaten auf was hinweisen wollen, sind diese zu 100% erfolgreich. Vor dem Absenden kann sich jeder eine Vorschau seiner Frage freiklicken und davon einen Screenshot machen. Wird die Frage zensiert, kann man die in digitalen Medien als Bild veröffentlichen und oft auf Seiten der Kandidaten posten und dort um Antwort bitten.

Es lohnt sich jetzt jeden Tag die neuen Fragen anzusehen, man kann sich bei jeder Frage für eine Antwort eintragen. Und vielleicht fällt einem zu der Antwort eine weitere Frage ein.

Baden Württemberg:
https://www.abgeordnetenwatch.de/baden-wuerttemberg/fragen-antworten

Rheinland Pfalz:
https://www.abgeordnetenwatch.de/rheinland-pfalz/fragen-antworten

Sonntag, 25. Januar 2026

2021: Masken - ÖDP empört über Raffgier von Unions-Politikern / Freiheit von Konzernspenden garantiert politische Unabhängigkeit / Kommentar

 Pressemitteilung vom  12.03.2021

https://www.oedp-rlp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/jetzt-auch-noch-profit-aus-masken-oedp-empoert-uebe-1

Die Corona-Krise hat schon viele Missstände verschärft und ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt. Offenbar auch die in vielen Parteien verbreitete Unart, aus gesellschaftlichen Bedürfnissen und politischen Kontakten Profit zu ziehen. „Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht zum ersten Mal gegen Politiker der Union. Aber im Zusammenhang mit der Corona-Krise sind diese Verdachtsfälle ganz besonders brisant. Wer aus einer Gesundheitskrise Profit ziehen will, hat in der Politik nichts verloren,“ kommentiert Dr. Claudius Moseler. Der ÖDP-Generalsekretär aus Rheinland-Pfalz trifft derzeit im Wahlkampf jeden Tag enttäuschte Bürger: „Wenn der grüne Ministerpräsident in Baden-Württemberg bei diesem Skandal dann auch noch die Union in Schutz nimmt, reiben sich viele Wählerinnen und Wähler verwundert die Augen.“ 

Freitag, 1. März 2019

FDP fordert neue Güterzugstrecke vom Niederrhein zum Main / Verkehrliche Entlastung des Mittelrheintals

Güter gehören auf die Bahn. Dazu kann die von der FDP geforderte Güterzugstrecke beitragen.
Aber für eine Verkehrswende muss es auch eine ganz andere Güterbahn geben.
Und die Bahn darf die Flächen nicht verscherbeln, auf denen neue Logistikzentren
mit Gleisanschluss entstehen müssen. 
FDP fordert neue Güterzugstrecke vom Niederrhein zum Main
Verkehrliche Entlastung des Mittelrheintals

Berlin: (hib/HAU) Die FDP-Fraktion fordert verkehrliche Entlastungen für das Mittelrheintal. In einem Antrag (19/7984) verweisen die Abgeordneten darauf, dass das Obere Mittelrheintal zum UNESCO-Weltkulturerbe gehört. Dennoch verlaufe durch das Tal eine der meist befahrenen Güterzugstrecken Europas (Genua-Rotterdam). Täglich würden hier bis zu 400 Personen- und Güterzüge verkehren, schreiben die Liberalen. "Die Trassen stoßen somit schon heute an ihre Kapazitätsgrenze", warnen die Abgeordneten.



Für den Bau einer alternativen Neubaustrecke sehe das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) jedoch erst dann Handlungsspielraum, "wenn sich das wirtschaftliche Aufkommen auf der Schiene im Mittelrheintal über die bislang prognostizierten Zahlen hinaus bis 2039 verzehnfachen beziehungsweise sich das Verkehrsaufkommen verdoppeln würde", kritisiert die FDP-Fraktion. Das würde ihrer Ansicht nach auf eine Zahl von 1.000 bis 1.200 Personen- und Güterzügen auf der Strecke pro Tag hinauslaufen. Ob eine solche Erhöhung der Zugzahlen oder eine Erhöhung der erbrachten Tonnen-Kilometer zum Erreichen des Wirtschaftlichkeitszieles von der alten Infrastruktur getragen werden kann, erscheine aber auch vor dem Hintergrund zweifelhaft, "da die parallel verlaufenden Strecken an den beiden Ufern des Rheins bereits aus dem 19. Jahrhundert stammen und auch unklar ist, ob die Zulaufwege diese Leistung erbringen können".

 
"Warten wir nicht länger" warb die FDP zur Bundestagswahl 2017 mit Christian Lindner.
Worauf ist nicht klar. Wenn die FDP aber einen konsequenten Bahnausbau damit meinen würde,
wäre das eine Aussage, der man zustimmen kann. 
 


Eine alternative Güterzug-Trasse scheine daher ein sinnvolles Vorhaben zu sein, insbesondere auf lange Sicht, schreiben die Abgeordneten und fordern in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, eine Machbarkeitsstudie zum Bau einer alternativen Güterzug-Trasse sowie zum "Westerwald-Taunus-Tunnel" mit dem Ziel der Entlastung des Mittelrheintals umgehend in Auftrag zu geben und dem Bundestag über die Planung, Umsetzung und über neueste Erkenntnisse in regelmäßigen Abständen zu berichten. Auch müssten die Zulaufstrecken für die Mittelrheintalbahn auf ihre Kapazitätsfähigkeit hin überprüft und gegebenenfalls in die Machbarkeitsstudien mit einbezogen werden. Schließlich verlangen die Liberalen, funktionierende Ausweichstrecken für die Mittelrheintalbahn zu planen, um im Fall eines Notfalls oder einer Streckensperrung den Zugverkehr umleiten zu können.


In ihrem Antrag prognostizieren die Abgeordneten, der Zugverkehr werde weiter zunehmen. Er könne von der bereits heute überlasteten Strecke nicht aufgenommen werden. Gleichzeitig erhöhe sich die Gefahr für Unfälle und daraus resultierende Streckensperrungen. Eine Güterzug-Trasse könne somit auch als Ausweichstrecke dienen und wirtschaftlichen Schaden von der Region und auch überregional abwenden.


Kommentar von Felix Staratschek:

Die FDP sollte fordern, sofort alle Tunnelbaumschinen aus Stuttgart abzuziehen. Ein Gütertunnel mit autonom fahrenden Zügen wäre ein wirklicher Gewinn. Die Züge bekommen an einem Startbahnhof eine autonom fahrende Lok, die den Zug zum anderen Streckenende zieht, wo wieder auf klassische Loks gewechselt wird. So wird verhindert, dass es in Falle eines Unglücks tief im Berg zu menschlichen Opfern kommt.


Der Personenverkehr im Rheintal könnte massiv ausgeweitet werden und die Anwohner könnten trotzdem entlastet werden. Und eine Verbindung, die Belgien, die Niederlande und Nordrhein Westfalen an die Strecken, Regionen und Länder südlich des Mains anbindet, könnte sehr viele Güter bewegen und alle LKW von der Straße holen. Den Tunnelaushub kann man zur Nordseeküste und zum Niederrhein fahren, um dort die Deiche zu erhöhen oder Buhnen zu bauen(steigender Meeresspiegel und mehr Jahrhunderthochwasser). Wenn die Tunnel sehr lang sind, muss jedes Gleis seine eigene Röhre haben und es muss Ausweichgleise geben, in die man beschädigte Züge bringen kann. Im Falle eines Brandes muss man diese Ausweichgleise luftdicht abschließen können, um das Feuer zu ersticken und den Haupttunnel vor Brandschäden zu schützen.


Die neue Strecke sollte bei Bonn linksrheinisch beginnen. Als Zulaufstrecke kann die RWE- Braunkohlen- Nord-Süd- Bahn genutzt werden, die über Weilerswist und Rheinbach verlängert wird und südlich von Bonn über den Rhein geführt wird. So kann man die Güterzüge um die Ballungsräume führen.


Die Strecke sollte Verbindungsgleise haben zu allen Strecken, die gekreuzt werden, sofern der Höhenunterschied dies zulässt.


Um den Energieverbrauch zu reduzieren kann im Tunnel ein Vakuum erzeugt werden. .


Um das zu finanzieren sollte auf einen weiteren Ausbau der Autobahnen verzichtet werden, da der Verkehr künftig auf die Schiene verlagert werden kann.


Wegen der Unterschiede im Tempo passen Güterzüge und ICE nicht auf die gleiche Trasse einer Neubaustrecke. Auf dieser Relation ist das Verkehrsaufkommen so hoch, dass es für ICE und Güterbahn getrennte Neubaustrecken braucht.







http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/079/1907984.pdf

Samstag, 11. August 2018

Mainz: Im Kindergarten durch Spiele zum "Doktortitel"? - Was sagt die ÖDP im Mainzer Stadtrat dazu?

Sind Werte noch wählbar?
Das geschieht in einer Stadt, wo die ÖDP im Rat sitzt!
Wie steht die ÖDP dazu?
Aussagen aus der Allgemeinen Zeitung in Mainz, der ganze Artikel ist weiter unten verlinkt. Ebenso Seiten der ÖDP. 

---"„Nein, erst mal nicht“, würde Esther Burg, Leiterin der Kita Neustadtzentrum in Mainz antworten. In ihrer Einrichtung sind „Doktorspiele“ nicht verboten. „Wir gewähren Kindern Raum zum Rückzug."

Raum zum Rückzug, was heißt das?

---"Wir wollen doch, dass unsere Kinder gesund aufwachsen zu einem Erwachsenen, der im Leben zurechtkommt. Sexualität gehört dazu“, betont sie."
Kinder wollen zunächst Kinder sein, brauchen Bindung, Nähe und Zuwendung. In diesem Artikel wird die Definition der Sexualität willkürlich weit gefasst.

---"Kinder dürften feststellen, dass es schön sein könne, den eigenen Körper kennenzulernen. Der Mensch sei vom ersten Tag an ein sexuelles Wesen, und Kinder müssten dabei unterstützt werden, die eigene Identität zu entwickeln."

Was wird unter "sexuellen Wesen" verstanden? Wenn man die Chromosomen betrachtet stimmt das bei 99,9% der Kinder. Und Kinder brauchen Liebe und Nähe aber eben doch nicht das, was man gemeinhin Sexualität nennt. Eine willkürliche Aussage, um eine Ideologie zu begründen?

 
Alle Aussagen aus der Zeitung klingen wie auswendig gelernte Parolen der
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärtung (BzgA), die von der
CSU-CDU-SPD- Bundesrgierung unter Dr. Angela Merkel unsere
Steuergelder bekommt, um damit die Jugend zu formen. Im Bild eine ganzseitige
Anzeige der BzgA aus einem Jugendmagazin.
Im Text wird m.E. "Sex mit Unbekannten"
für normal erklärt und man braucht das, damit
"der Urlaub perfekt ist". Darf man Leuten, die solchen
Plakate entwerfen Einfluss auf Kinder und Jugendliche erlauben? 


---"Natürlich behalten die Fachkräfte der Kita Neustadtzentrum solche Situationen ganz genau im Auge."

Sozusagen Kinderporno in 3-D? Wie war das mit dem "Raum zum Rückzug"? Ist der mit einer Kamera überwacht?

---"Zudem werden den Kindern klare Regeln beigebracht:"

Was heißt das jetzt wieder? Wird das allen Kindern beigebracht oder nur denen, die bei der Überwachung auffällig wurden? Wird hier nur reagiert oder Verhalten gezielt stimuliert?

---"Nein heißt nein – und es werden keine Gegenstände in Körperöffnungen gesteckt: so wenig in Po oder Scheide wie in Nase oder Ohr."

Auf diese Ideen müssen Kinder erst mal kommen. Je nachdem, wie das erklärt wird, machen die das, wenn die aus der KITA raus sind.

---"Und außerdem achten die Erzieher sehr genau darauf, dass zwischen den beteiligten Kindern kein Machtgefälle herrscht – weder in Bezug auf ihr Alter noch auf ihre Durchsetzungskraft."

Also muss es eine totale Überwachung geben. Nachtigal ich hör dir trabsen, das klingt alles so ideologisch und nach einem Programm die Kinder ganz früh in eine Richtung zu drängen im Dienste einer Ideologie, die behauptet dass Kinder das brauchen, damit die von klein auf so geprägt sind, dass diese später all das nicht mehr hinterfragen können. Ich kann mich nicht erinnern, dass wir im Kindergarten oder der Grundschule solche Spiele gemacht haben, wir durften ohne solchen ideologischen Ballast einfach Kinder sein.

http://www.allgemeine-zeitung.de/panorama/leben-und-wissen/kindliche-sexualitaet-mit-entdeckerlust-bei-doktorspielen-worauf-eltern-achten-sollten_18931445.htm




Weitere Hintergrundberichte auf meinem Blog: 
Man kann auch nach anderen Schlagworten suchen, wie "Bildungsplan" oder "Gender". 

Eine Infoseite für Eltern und Politiker, die sich wehren wollen:
www.elternaktion.de 

ÖDP Mainz: 
ÖDP Mainz Marienborn: 
ÖDP Mainz Stadt


Ratsherr Dr. Claudius Moseler: 
und 

Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner



     
Ein Plakat der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA)
in Remscheid Lennep an der Bushaltestelle "Lennep Bahnhof".
Hier warten auch viele Minderjährige auf den Bus und bekommen
mitgeteilt, dass es normal ist, Sex mit "Zufallsbekanntschaften" zu haben,
wenn man nur Kondome benutzt. Ist das noch Aufklärung oder
Verführung und Umerziehung bezahlt von unseren Steuergeldern
durch die CDU-CSU-SPD-Bundesregierung unter Dr. Angela Merkel? 
 

Freitag, 11. August 2017

Kandidaten von ÖDP, Bündnis C, Familienpartei und Einzelbewerber auf Abgeordnetenwatch

Direktkandidaten von ÖDP, Familienpartei und Bündnis C  für den Bundestag warten auf ihre Fragen zur Bundestagswahl 2017. 

Ohne Ihre Frage können die Kandidatinnen und Kandidaten ihre guten Themen nicht darstellen. 

Wer also jemanden kennt und weiß, was der für Themen drauf hat, der sollte dem auch dazu was fragen. 

Bei Einzelbewerbern ist es mir zeitlich nicht möglich, diese auf ihre Inhalte zu prüfen, da muss jeder selber nachsehen, ab der Kandidat gut ist oder abzulehnen. Wenn ich einen Kandidaten als unerträglich entdecke, wird der gelöscht. Die meisten Einzelbewerber dürften jedoch zu den Bürgerkandidaten von Marianne Grimmenstein gehören, da es diesmal außergewöhnlich viele Einzelbewerber gibt. Wäre schön, wenn die guten Einzelbewerber zur ÖDP oder einer anderen Partei fänden. 

Einzelbewerber werden von dem von den etablierten Parteien geschaffenen Wahlrecht extrem benachteiligt und stehen auf dem Wahlzettel immer ganz unten. Es wäre kein Problem, auf dem Wahlzettel zuerst alle Direktkandidaten aufzuführen und danach erst Gruppen ohne Erststimme im Wahlkreis. So aber werden Politiker ohne Parteibindung selbst bei besten Achtungserfolgen immer auf den schlechtesten Platz am Wahlzettel platziert. http://viertuerme.blogspot.de/2013/09/petition-fur-bessere-regeln-zur.html

Wer Wissen zu Wahlkreisen hat kann daraus eine Frage an alle Bewerber im Wahlkreis machen.

Alle Politik die geschieht, haben Mehrheiten durch Wahlen ermöglicht oder viele durch Wahlenthaltung zugelassen. Jede Wahl kann zu einer Volksabstimmung werden für eine neue und bessere Politik! Eine (Zweit-)Stimme für eine Politik, die keine Zukunft hat und schafft ist verloren. Als parteiloser Einzelbewerber empfehle ich für die Zweitstimme die ÖDP, die schon seit Jahrzehnten ein Verbot von Konzernspenden an Parteien fordert und dies in der eigenen Satzung schon umgesetzt hat. Ich kenne keine Partei, die gleichzeitig so umweltfreundlich und familienfreundlich ist, wie die ÖDP. Für die Erststimme soll ihnen diese Liste hier helfen, eine gute Wahl zu treffen. (Bild und Text von Felix Staratschek)
Schriftgrößen sagen nichts über die Bewerber aus, das sind html-Probleme, deren Behebung sehr viel Handarbeit benötigen würde, wofür mir akut die Zeit fehlt. 

Baden Württemberg 

Wahlkreis Bachnang Schwäbisch Gmünd
Norbert Barthold (ÖDP), Spiegelberg

Wahlkreis Biberach
Gudrun Diebold (ÖDP), Kirchberg

Wahlkreis Bodensee
Sylvia Hiss Petrowitz (ÖDP), Friedrichshafen

Wahlkreis Böblingen
Friedhild Müller (Einzelbewerber), Sindelfingen

Wahlkreis Emmendingen Lahr
Michael Kefer (ÖDP), Tenningen

Wahlkreis Freiburg
Daniel Barski (Einzelbewerber), Freiburg
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/daniel-barski

Wahlkreis Göppingen

Joachim Becker (Einzelbewerber), Göppingen
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/joachim-becker

Wahlkreis Heilbronn

Eduart Martin (Einzelbewerber), Heilbronn
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/eduard-martin

Wahlkreis Karlsruhe Land

Helen Hass (Einzelbewerberin), Waldbronn
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/helen-hass

Wahlkreis Karlsruhe Stadt

Bruno Mayer (Einzelbewerber), Karlsruhe
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/bruno-mayer

Wahlkreis Lörrach Mülheim

Martin Beier (Einzelbewerber), Lörrach
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/martin-beier
Hans Ulrich Rummelt (Einzelbewerber), Schopfheim
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hans-ulrich-rammelt

Wahlkreis Ludwigsburg
Guido Klamt (ÖDP), Gerlingen

Wahlkreis Neckar Zaber
Josef Wagner (ÖDP), Tamm

Wahlkreis Odenwald Tauber
Herbert Alexander Gebhardt (ÖDP), Wertheim

Wahlkreis Ravensburg 
Thomas Bergmann (ÖDP), Bad Waldsee
Stefan Weinert (Einzelbewerber), Ravensburg

Wahlkreis Reutlingen
Ralf Matheis (Einzelbewerber), Reutlingen
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ralf-matheis

Wahlkreis Rhein Neckar 

Oliver Kümmerle (Einzelbewerber) Weinheim
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/oliver-kummerle

Wahlkreis Rottweil Tuttlingen
Verena Föttinger (ÖDP), Fluorn Winzeln

Wahlkreis Schwäbisch Hall Hohenlohe
Jürgen Zahn (ÖDP)

Wahlkreis Schwarzwald Baar
Stefan Welte (Einzelbewerber), Karlsruhe
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/stefan-welte

Wahlkreis Stuttgart I
Dipl.Verw.Fh. Polizei Dieter Baur (ÖDP), Stuttgart 

Wahlkreis Stuttgart II
Dieter Zielke (ÖDP), Stuttgart

Wahlkreis Tübingen
Udo Göhring (Einzelbewerber), Mössingen
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/udo-gohring

Holger Kube Ventura (Einzelbewerber), Tübingen
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/holger-kube-ventura

Wahlkreis Waldshut
Dipl.Ing.Kilian Kronimus (ÖDP), Albbruck

Wahlkreis Waiblingen
Uwe Olschenka (ÖDP), Waiblingen


Bayern



Samstag, 13. Februar 2016

Familienpolitische Wahlprüfsteine zu den Landtagswahlen 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie wissen, finden am 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Landtagswahlen statt.
Dazu hat das Bündnis “Rettet die Familie”, zu dem auch der Verband Familienarbeit gehört, Wahlprüfsteine an die Landesverbände der kandidierenden Parteien geschickt. Die Fragen und Antworten wurden gestern ins Internet gestellt.

Die Familienpolitik wird seit Jahrzehnten von den jeweiligen Regierungsparteien massiv vernachlässigt mit verheerenden Folgen für viele Familien und die Erziehungsbedingungen überhaupt. Sie wird gegenwärtig aufgrund der “Flüchtlingskrise” noch weiter an den Rand gedrängt.

Durch unsere Wahlprüfsteine wollen wir dieser Entwicklung etwas entgegenwirken. Dazu bieten Wahlen die beste Möglichkeit.
Da es sich jetzt um Landtagswahlen handelt, erschien es zweckmäßig, die Landespolitik in den Vordergrund zu stellen. Dazu bot das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 2016, mit dem die Zuständigkeit für ein Betreuungsgeld den Ländern zugeordnet wurde, einen geeigneten Angriffspunkt.

Wahlprüfsteine können nur dann eine Wirkung entfalten und auf die Politik Einfluss nehmen, wenn sie eine möglichst weite
Verbreitung finden. Deshalb unsere dringende Bitte: Leiten Sie den Link für die Wahlprüfsteine an möglichst viele Empfänger weiter, besonders in den betroffenen Bundesländern.

Wahlprüfsteine und Antworten sind einsehbar unter der Links:

http://www.rettet-die-familie.de/wahlpruefsteine-2016
und
www.familienarbeit-heute.de

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Resch
Stellv. Vorsitzender Verband Familienarbeit e.V.
Stellv. Vorsitzender Bündnis “Rettet die Familie”
www.johannes-resch.de

Montag, 21. Januar 2013

Wie Piratenpartei und Freie Wähler die 5%- Hürde ändern können! Einzug in alle Landtage und Bundestag / Auszüge aus dem 5%- Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Europawahl

Ein Brief an Mitglieder der Piratenpartei, Freien Wähler und einige Mitglieder der LINKEN.

Sehr geehrte Damen und Herren der Freien Wähler und der Piratenpartei!

Sie sind in Niedersachsen zur Landtagswahl 2013 an der 5%- Hürde gescheitert. Dass diese Hürde zulässig ist, haben Gerichte oft bestätigt. Ob aber die Parameter der 5%- Hürde so richtig sind, dass hat noch keiner überprüfen lassen. Denn beim Urteil zur 5%- Hürde bei Europawahlen sagten die Richter in Karlsruhe, dass die 5%- Hürde nur so sein darf, dass diese die Bildung von stabilen Regierungen fördert.

Montag, 28. März 2011

Wahlergebnisse 2011 der ÖDP bei den Landtagswahlen in Baden Württemberg und Rheinland Pfalz

Liebe Leser!
Hier verlinke ich zu den Kandidatenprofilen der ÖDP auf Abgeordnetenwatch. Ich werde die Wahlkreise nach dem Wahlergebnis sortieren. Hier können Sie auch nachlesen, was ÖDP- Politiker zu dieser Wahl geantwortet haben. Vielleicht finden Sie dabei etwas was sie über Abgeordnetenwatch an andere Politiker in Frageform herantragen wollen. Schauen Sie auch mal, ob die Frage an die ÖDP im gleichen Wahlkreis auch anderen Politikern gestellt wurde.


ÖDP Wahlplakat von 1992 in Baden Württemberg: Gegen die Zerstörung der Natur: Miteinander die Schöpfung bewahren.


Sonntag, 27. März 2011

Für eine bessere 5%- Hürde: Beratende Abgeordnete statt Ausschluss gewählter Politiker

18.04.09 Für eine bessere 5%- Hürde
Ein Standpunkt von Felix Staratschek
Viele sehen in der 5%- Hürde einen Garanten für unsere Demokratie, da diese die Bildung von Regierungen erleichtert. Und so haben die Gerichte auch geurteilt: Bei Parlamenten (also nicht beim Stadtrat und Kreistag!) mit gesetzgebender Gewalt ist eine Hürde bis zu 5% zulässig, da die Regierungsfähigkeit ebenso notwendig ist, wie die demokratische Genauigkeit des Wahlergebnisses. Die Hürde ist also nicht Pflicht, aber es liegt im Ermessen der Parlamentsparteien, über eine Hürde bis zu 5% zu befinden.

Freitag, 25. März 2011

Werden Sie Wahlsieger - Was sie mit der Stimme für die ÖDP alles unterstützen

Wer gewinnt die Wahlen, fragen sich viele Wähler!


"Werte sind wählbar", sagt die ÖDP und zeigt an
10 Beispielen, für welche Werte die ÖDP steht.
 

Ich kann nicht hellsehen und das Ergebnis nicht voraussagen. Es gibt ja viele Wahlsieger, sei es durch Regierungsbeteiligung, durch Stimmenzuwächse oder einen Achtungserfolg. 

Aber ich kann ihnen sagen, wer alles die Wahlen gewinnt, wenn die ÖDP viele Stimmen bekommt. 

Wenn ihnen das folgende zusagt, machen sie doch alle Bekannten darauf aufmerksam, mailen sie den Link an Bekannte oder nutzen Sie Netzwerke wie Twitter und Facebook! Ganz einfach unter dem Text die Linkfelder nach Google-Plus, Facebook und Twitter nutzen. 

Es ist besser ein kleines Licht anzuzünden, als über die große Dunkelheit zu fluchen - werden Sie Lichtbringer, damit die Zukunft nicht mehr so dunkel ist.

 Schauen Sie doch mal, ob sie oder gute Bekannte von Ihnen unter den Gewinnern sind.....

......wenn die ÖDP viele stimmen bekommt.....

Samstag, 19. März 2011

Wir bestimmen politische Themen! Es liegt an uns zu Handeln!

Liebe Freunde ökologischer Politik!

Unser Anliegen wird von hoher Stelle unterstützt:
http://viertuerme.blogspot.com/2011/01/umwelt-schutzen-ist-pflicht-eines-jeden.html
Dazu könnte jeder bei Abgeordnetenwatch die CDU- Kandidaten befragen, ob diese dieser "Pflicht" auch nachkommen! Es wäre gut, diesen Link in der Woche vor der Wahl breit zustreuen.

Meine Frage an Tanja Gönner, Umweltministerin Baden Württemberg, Grüne und ÖDP ist freigeschaltet!

Was die ÖDP von anderen Parteien unterscheidet/ Leserbrief an den Trierer Volksfreund

Leserbrief, betrifft: http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/trier/Kurz-Gesammelt-gehortet-verkuendet;art777,2719901


Sie schreiben, andere Parteien würden es genauso machen wie die Landesregierung, wenn sie an der Macht wären und die Verkündigung von Wohltaten und Vorhaben in die Wahlkampfzeit konzentrieren. Aber es gibt da doch Unterschiede. CDU und FDP wollen nur an die Macht. Piratenpartei, Linke und ÖDP wollen aber die direkte Demokratie stärken, so dass der Bürger viel mehr Einwirkungsmöglichkeiten auf die Politik bekommen. Das ist eine uralte Forderung, die selbst in Bundesländern, wo Rotgrün regiert(e) nicht optimal umgesetzt wurde. Die ÖDP hat unter allen Parteien noch ein Alleinstellungsmerkmal. Sie fordert, dass Politik nicht käuflich sein darf. Politiker dürfen, wenn die ÖDP das sagen bekommt, nicht mehr in privaten Aufsichtsräten sitzen und die ÖDP fordert als Grundlage jeder Koalition, das Spenden von Vereinigungen und Unternehmen an Parteien verboten werden. Dann entscheidet einzig die Bürgerfreunlichkeit und Überzeugungskraft der Parteiprogramme die Wahlen und dann werden sich alle etablierten Parteien ganz anders verhalten, als heute. Jede Partei will vor einer Wahl gut darstehen. Aber wie eine Partei gut da stehen will, mit welchen Themen und mit welcher Wahrhaftigkeit, da gibt es enorme Unterschiede. Ich bin deshalb seit Jahren überzeugter ÖDP- Wähler, weil die Umsetzung deren Forderungen alle anderen Parteien in der Politik positiv verändern würde.

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald http://viertuerme.blogspot.com

Geburtsort des Trierer Bischof Bornewasser. Mit einem seiner Verwandten singe ich im Kirchenchor

Freitag, 11. März 2011

Was Abgeordnetenwatch nicht freischaltet: Frage an Ministerpräsident Kurt Beck

Bei http://www.abgeordnetenwatch.de/  kann jeder Fragen an Politiker stellen. Aber nicht jede Frage wird öffentlich an die Politiker weiter gereicht. Mir ist das nicht immer einsichtig. 

Ich weiß sehr wohl, dass sich manche Abgeordnete den Fragen verweigern und ich habe es auch schon mitbekommen, dass Politiker sich über meine Frage beschwert haben und deren Löschung forderten. Da aber eine einmal veröffentlichte Frage nicht so einfach gelöscht wird, habe ich dann eine Antwort bekommen, die so gar nicht zu dem Widerstand passt, der meiner Frage entgegen gebracht wurde. Ich sage jetzt nicht, welcher Politiker das war, weil mir das vertraulich direkt aus der A- Watch Zentrale bei einer Wahl vor einigen Jahren mitgeteilt wurde. Aber das zeigt auch, das nicht jede gute Frage eine Chance hat und das viele Politiker ín Wahrheit ein ganz anderes Gesicht haben, als es diese in der Öffentlichkeit zeigen.

Mittwoch, 2. März 2011

Landtagswahl 2011 in Baden Württemberg - Kandidaten der ÖDP warten auf Ihre Fragen

Landtagswahl in Baden Württemberg 2011 (am Seitenende auch die Direktkandidaten aus Rheinland Pfalz und Sachsen Anhalt)

(Hier stand zeitweilig eine Kritik an der ÖDP, die ich gelöscht habe, nachdem der Bundesvorstand der ÖDP den Schaden behoben hat, den der Vorgängervorstand angerichtet hat. Es spricht für den aktuellen Vorstand (Stand 2016) dass dieser zu dieser Korrektur bereit war.)

ÖDP-Plakat zur Landtagswahl 1992 in Baden Württemberg
 

In den meisten Wahlkreisen tritt die ÖDP zur Landtagswahl an. Bis zum Ende des Wahlkampfes können bei Abgeordnetenwatch Interessierte Fragen an Politiker stellen. Warum sollte man gerade die ÖDP befragen?
Jede gute Frage motiviert aktive Personen!
Jede Frage bringt ein Thema in den Wahlkampf und Sie haben es in der Hand, ob ein Thema, mit dem Sie sich auskennen die Kandidaten erreicht.
Jede Frage an die ÖDP lässt Grüne und CDU aufhorchen und wird vielleicht mehr beachtet, als eine Frage an eine der bereits in Landesparlamenten vertretenen Parteien! Egal, wen Sie nachher wählen, ihre gute Frage an die ÖDP kann Grüne, CDU und SPD beeinflussen.
Am schönsten wäre es natürlich, wenn Sie die ÖDP- Themen so ansprechend finden, dass sie diese direkt per Wahlkreuz fördern wollen.
Bei Twitter werde ich viele ÖDP- Antworten verlinken. Folgen Sie einfach meiner Twitterseite, um auf dem aktuellen Stand bleiben.
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