CDU, SPD, FDP, Grüne, UWG und PRO NRW lehnen machbaren besseren ÖPNV für Radevormwald ab

Aus dem Protokoll der Sitzung des Stadtrates von Radevormwald vom 16.12.2014, Ergänzungen in eckigen Klammern.

11.5. Schülerspezialverkehr (Haushaltsbegleitantrag der ALFraktion
[ http://www.alternative-liste-radevormwald.de/ ]
vom 26.11.2014, AN/0037/2014

Einleitend erläutert Herr Ebbinghaus den Haushaltsbegleitantrag der AL-Fraktion vom 27.11.2014 „Schülerspezialverkehr“. Herr Ebbinghaus informiert die Mitglieder des Rates der Stadt, dass der Haushaltsbegleitantrag in der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Verkehr am 02.12.2014 abgelehnt worden ist. Herr Ebbinghaus betont jedoch, dass der Abbau des Schülerspezialverkehrs Einsparpotenzial bietet und das Festhalten der Fraktionen an dem Spezialverkehr nicht nachvollziehen kann.

Beschluss[vorschlag der AL]:

Der Rat der Stadt fordert die Verwaltung auf, ein Gremium einzuberufen, das die Aufgabe besitzt, ein Konzept zu entwerfen, mit dem der Schülerspezialverkehr weitgehend abgebaut und in einen erweiterten Linienverkehr integriert werden kann. An diesem Gremium ist die OVAG, der Bürgerbusverein, Vertreter der Schulformen und die Fraktionen zu beteiligen. Die Kosten für die Durchführung dieser Arbeit sind zu etatisieren.

Abstimmungsergebnis: 

4 Ja-Stimmen 

3 AL, 

Ullmann [Linkes Forum] www.ein-linker.de

36 Nein-Stimmen

Bürgermeister [Dr. Korsten, SPD- Mitglied] 

15 CDU, www.cdu-radevorormwald.de

2 FDP, www.fdp-radevorormwald.de

3 Grüne, www.gruene-radevorormwald.de

Haselhoff, [Fraktionslos, ex. UWG]
2 proNRW,

9 SPD, www.spd-radevorormwald.de

3 UWG) www.uwg-radevorormwald.de

Somit ist der Antrag abgelehnt.

Bundesverfassungsgericht verweigert Stellungnahme zum Elterngeldgesetz

Verband Familienarbeit e.V. www.familienarbeit-heute.de
Pressemeldung, 09.12.2014


Der Vorstand unseres Verbandes kritisiert einstimmig, dass das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) einer von der Sachlage her zwingend erforderlichen Klärung zu elterlichen Grundrechten ausweicht. Wir halten es mit rechtstaatlichen Grundsätzen für nicht vereinbar, wenn auf in einer Verfassungsbeschwerde vorgebrachte neue Argumente nicht einmal eingegangen wird. Das gilt um so mehr, als deren Berechtigung heute viel deutlicher ist als zum Zeitpunkt einer früheren ablehnenden Begründung vor drei Jahren.

Ansprache von Papst Franziskus an die römische Kurie am 22.12..14

„Du bist über den Cherubim, der Du den schlimmen Zustand der Erde umgewandelt hast, da Du wie wir geworden bist.” (hl. Athanasius, Psalmenerklärung)

Liebe Brüder,
zum Abschluss des Advent treffen wir uns zu den traditionellen Grüßen. In einigen Tagen werden wir die Freude haben, die Geburt unseres Herrn zu feiern; das Ereignis, bei dem Gott Mensch wird um die Menschen zu retten; die Offenbarung der Liebe Gottes, die sich nicht damit beschränkt, uns irgendwas zu geben oder eine Botschaft zu schicken oder einen Boten, sondern die sich selbst gibt; den Dienst Gottes, der unser Menschsein und unsere Sünden auf sich nimmt, um uns sein göttlichen Leben zu zeigen, seinen großen Dank und seine frei gegebene Vergebung.

Fortschritte bei der Wiehltalbahn - aber Behördenfehler blockiert Zugverkehr

Liebe Freundinnen und Freunde der Wiehltalbahn,

in den vergangenen Monaten haben wir wieder sehr viele Arbeitsstunden in das Projekt Wiehltalbahn investiert. Stichworte sind: Die Denklinger Brücke, Hauptuntersuchung an unserem Schienenbus sowie Instandsetzung von Bahnübergängen. Doch die Informationen über diese Fortschritte sind dabei zu kurz gekommen. Zukünftig möchten wir Sie wieder wie in früheren Jahren auf diesem Weg regelmäßig mit Neuigkeiten rund um die Wiehltalbahn versorgen.


Und nun zu den Themen, die unser Redaktionsteam zusammengestellt hat:
1.    Nikolausfahrten auf der Wiehltalbahn mit DB Regio
2.    ÖPNV - Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Wiehltalbahn
3.    Neubau des Boxbergkreisels in Waldbröl – Vorteilhaft für die Wiehltalbahn
4.    Sanierung der Denklinger Brücke – Ein Überblick
5.    Viele Spenden für die Denklinger Brücke – aber weitere Spenden vonnöten
6.    Schildbürgerstreich verhindert wohlmöglich die Brückeneröffnungsfahrt 2015
7.    Schienenbus 2015 wieder fahrplanmäßig im Wiehltal unterwegs

Gemeinsame Erklärung von AL, Grünen, LINKES FORUM, UWG und Haselhoff gegen überraschenden Antrag von CDU und SPD

Als Reaktion auf den kurzfristig zur letzten Ratssitzung eingebrachten gemeinsamen Haushaltsantrag der CDU und SPD Fraktionen veröffentlicht die Mehrheit der kleinen Parteien im Stadtrat eine gemeinsame Erklärung: Die großen Parteien schaden der Diskussionskultur im Rat und ihre Anträge sind zum Nachteil der Stadt.

Hier die Erklärung:

Wissenschaftliche Studie: USA sind keine Demokratie mehr

Eine neue Studie der US-Eliteuniversität Princeton bringt schlechte Nachrichten für die amerikanische Demokratie: Sie existiert nicht mehr.

Denk- und Diskussionsmodell für ein neues Justizsystem

Per Mail habe ich einen Link zu diesem Text zugesendet bekommen. Bei der Übertragung der meinen Blog, die mit sehr viel Handarbeit verbunden war (jedes einzelne Tabellenfeld wurde einkopiert und Zeilenumbrüche aufgehoben) steht nun dieser Text hier zu Debatte. Einige Hervorhebungen und Links sind von mir vorgenommen. http://www.edmundmueller.de/pdfs/Herbert_Greipl_Denk-_und_Diskussionsmodell_fuer_ein_neues_Justizsystem.pdf 
Felix Staratschek


Herbert Greipl, 84539 Grafling  21. August 2013
Copyleft - Jeder darf das Denk- und Diskussionsmodell auch unter seinem Namen nutzen.

Denk- und Diskussionsmodell für ein neues Justizsystem

Weshalb schreibe ich diesen Aufsatz?

Diesen Aufsatz schreibe ich, weil mich meine Erfahrungen und Beobachtungen in allen möglichen Bereichen meines Lebens umtreiben, auch in politischen Abläufen und im Justizsystem. Ich möchte mein Wissen für eine bessere, gerechtere und auf Ausgleich bedachte Gesellschaft zur Verfügung zu stellen.

Die Vorlage umfasst nicht nur meine Gedanken, sondern auch die von Menschen, die dankenswerterweise ebenfalls sich gesellschaftlich, politisch und sozial engagieren und die sich auch in
Zukunft engagieren werden.

Mein Dank gilt an dieser Stelle nicht zuletzt denen, die mir Anregungen, Vorschläge und Verbesserungen zu diesem Denkmodell gegeben haben.

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen: „Ja zu einem fairen und nachhaltigen Handel – Stoppt TTIP, TISA und CETA!“

Ein sehr interessanter text aus der SPD. Wäre dieser Text Grundlage aller SPD- Politik sähe einiges besser aus. Bitte teilt diesen Text an möglichst viele SPD- Mitglieder, damit in der SPD die guten gedanken aus der eigenen Partei bekannter werden. Verlinkung im Text von Felix Staratschek.

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen: „Ja zu einem fairen und nachhaltigen Handel – Stoppt TTIP, TISA und CETA!“

http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitsgemeinschaft_sozialdemokratischer_Juristinnen_und_Juristen

Die ASJ Bundeskonferenz hat beschlossen:

Polit- Theater statt solider Haushaltspolitik: Der Haushaltsentwurf 2015 wurde von der AL abgelehnt

Polit- Theater statt solider Haushaltspolitik

17. Dezember 2014 - 16:56 – AL

Der Haushaltsentwurf 2015 wurde von der AL abgelehnt

Es ist das eingetreten, wovor die Alternative Liste seit Jahren gewarnt hatte. Die Stadt hat sich mit ihren Großprojekten vollständig verausgabt und nun kommen neue Aufgaben und damit neue Ausgaben hinzu! In der Folge verschlechtert sich die finanzielle Situation der Stadt! Dennoch glaubten die haushaltstragenden Parteien CDU und SPD auch Zeichen einer neuen Ausgabenfreudigkeit geben zu müssen. Lesen Sie hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden der Alternativen Liste zum Haushaltsentwurf 2015!

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Liebe Radevormwalderinnen und Radevormwalder!

13 Regionalbahnen brechen alle Rekorde / Allianz pro Schiene stellt Deutschlands Erfolgs-Bahnen vor

Allianz pro Schiene stellt Deutschlands Erfolgs-Bahnen vor
13 Regionalbahnen brechen alle Fahrgastrekorde

(Verlinkung durch Felix Staratschek)
Berlin, den 16.12.2014. Während Bund und Länder gerade um eine Neufestsetzung der jährlichen Bundesmittel für den Nahverkehr ringen, fahren Deutschlands erfolgreichste Regionalbahnen Jahr für Jahr neue Fahrgastrekorde ein. 

Die Allianz pro Schiene hat 13 Bahnen aus fast allen Bundesländern ausgewählt, die mit ihren Kundenzuwächsen den Beweis erbringen, dass sogar Stilllegungskandidaten zu regelrechten Fahrgastmagneten werden können. 

Mit Falschaussagen für ehrliche Politik? Offener Brief an die Basis der ÖDP

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Liebe Mitglieder der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP)!

Der von unseren früheren Bundesvorsitzenden eingesetzte ÖDP- Pressesprecher Pablo Ziller schrieb mir in in einer Facebooknachricht: 

"Ihr Parteiausschluss bleibt bestehen. Bitte wenden Sie sich doch einer anderen Partei zu." 

Ich hatte gar nicht über meinen Parteiausschluss geredet, sondern über Inhalte. Das ich ausgeschlossen bin, weiß ich, dagegen vorzugehen ist sehr zeitaufwendig. Aber ich bin nicht ausgetreten und ich stehe zu Programm und Satzung der ÖDP! Weil ich diese verteidigt habe, wurde ich aus der ÖDP ausgeschlossen! 

http://viertuerme.blogspot.de/2014/08/pressemitteilung-bundesschiedsgericht.html

Keine meiner Aussagen wurde inhaltlich untersucht und als falsch entlarvt. Die in Erlangen 2014 wieder gewählten ÖDP- Schiedsrichter Ulrich Krähe, Björn Benken und Paul Holmes können auch künftig über ÖDP- Mitglieder richten. Man möchte an das Sprichwort denken, eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

Eine andere Reaktion: Rosemarie Buchner fragte mich in Erlangen vor dem Parteitagsgebäude, ob ich nun glücklich sei, wo der bisherige Bundesvorsitzende nicht wieder gewählt worden sei. Ich habe darauf geantwortet, es war leider notwendig, dies zu erreichen, aber besser wäre es gewesen, der frühere Bundesvorsitzende wäre umgekehrt oder er hätte mich mit besseren Argumenten überzeugt.  

Von Ralph Giordano habe ich sinngemäß folgendes Zitat im WDR gehört: "Schlimm ist es nicht, wenn man politische Fehler macht, schlimm ist es, wenn aus diesen keine Konsequenzen gezogen werden."  Das fasst sehr gut meinen Standpunkt zusammen.

Skandalöse neue Studie der „Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe“

"Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (Bundesgeschäftsstelle)"



P R E S S E M I T T E I L U N G vom 11.12.2014

Der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. nimmt Stellung zu der am 10.12.2014 von der „Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe“ veröffentlichten Pressemitteilung zur "Energiestudie". Unsere Pressemitteilung finden Sie besser lesbar und formatiert unter http://www.sfv.de/artikel/klimawandel_nie_gehoert.htm
Bitte leiten Sie unsere Pressemitteilung an die Ihnen bekannten Pressevertreter.


** Klimawandel? Nie gehört!
Skandalöse neue Studie der „Bundesanstalt für Geowissenschaften und
Rohstoffe“

Die „Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe“ (BGR) hat am 10. Dezember eine „Energiestudie“ vorgelegt, mit der sie massiv in die laufenden Debatten um die Energiewende eingreift. Die Presseerklärung, mit der die Studie vorgestellt wird, trägt den Titel: „Erdöl bleibt welt­weit der wichtigste Energielieferant“. Tat­sächlich ist es das Anliegen dieser Interven­tion, die Ver­wendung von fossilen und ato­maren Ener­gieträgern für die künftige Ener­gieversorgung Deutschlands als alternativlos darzustellen.

Soll TTIP unverkäufliche US- Agrargüter nach Europa bringen? Freihandelsschutz für Gentech- Produkte?

Ich habe diese Warnung vor TTIP erhalten:

Liebe Freunde,

in diesem Herbst soll TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU, beschlossen werden. Hierzu wurde kürzlich im WDR eine sehr interessante und hintergründige Reportage gesendet. Nachfolgend der Link zu dieser Sendung. Der Filmbericht zeigt auch klar, dass uns die führenden Politiker viele Märchen erzählen und dabei nicht einmal wissen, was überhaupt verhandelt wird. 

Noch nie habe ich unter den Befürwortern des TTIP jemand erlebt, der übersichtlich denkt. Ordnet man die Aussagen, sind es nur „Suppentellerdenker“. Wehe sie würden versuchen, über ihren Tellerrand, also beruflichen Aktionsbereich, hinauszudenken, rutschen sie wieder zurück, weil man job- und geldabhängig nicht gegen TTIP sein darf. Als Begründung heißt es immer gebetsmühlenartig, dass dann auch die kleineren deutschen Firmen die Möglichkeit haben, am US-Markt mitzumischen. Theoretisch kann das schon zutreffen, aber das gleiche Recht haben dann auch alle amerikanischen Firmen bei uns. Wie wenn unsere kleinen Firmen irgendwann einmal gegen die US-Großkonzerne eine Chance hätten?! Wenn ein Produzent allerdings „Nicht tauschbare Qualität“ herstellt, kann er auch so überall hin verkaufen. Das zeigt der jetzige Markt eindeutig.

http://www.youtube.com/watch?v=aSnAK4Ez37M

Gemeinsames Positionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen

(Verlinkung durch Felix Staratschek, Viertürmeblog)
Die kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Stadtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte und Gemeindebund) und der Verband kommunaler Unternehmen begleiten konstruktiv die Verhandlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) und weitere Freihandelsabkommen. Sie unterstützen das mit den Abkommen verfolgte Ziel, durch den Abbau von Handelshemmnissen und die Verbesserung der Investitionsbedingungen die Schaffung von Ar-beitsplätzen zu befördern. 

Freihandelslabkommen bergen jedoch auch erhebliche Risiken für Dienstleistungen der Daseinsvorsorge, die durch die Kommunen und ihre Unternehmen verantwortet und erbracht werden. Beeinträchtigungen dieser, für die Bürgerinnen und Bürger wichtigen Dienstleistungen durch Freihandelsabkommen müssen ausgeschlossen werden. Städte, Gemeinden, Landkreise und kommunale Unternehmen fordern die auf europäischer und nationaler Ebene für die Verhandlungsführung und die letztendliche Zustimmung zu Freihandelsabkommen politisch Verantwortlichen deshalb auf, die folgenden Punkte zu gewährleisten:

Kindstötung von Abtreibungsüberlebenden – Bericht einer Hebamme

Wenn Kinder zu früh auf die Welt kommen, wird alles getan, damit sie überleben. Auch wenn die Überlebenschancen gering sind, erhalten diese Kinder spezielle Fürsorge und Aufmerksamkeit bis zu ihrem Tod. Die Palliativmedizin für Neugeborene ist in vielen Spitälern gut entwickelt.

Die Situation derjenigen Kinder, die trotz einer Abtreibung lebend zur Welt kommen, ist grundlegend anders. In Europa überleben alljährlich viele Kinder, die nach der 20. Schwangerschaftswoche abgetrieben werden, die Abtreibung. Sie sind in den meisten Fällen dazu verurteilt, ohne Versorgung und unter schlimmsten Qualen zu sterben. Oft kämpfen sie bis zu ihrem Tode mit extremer Atemnot. Viele von ihnen werden nach der Abtreibung durch tödliche Injektionen umgebracht oder erstickt. Anschließend werden sie oft "mit dem organischen Abfall entsorgt".