(Brüssel/15.06.2020)
Die Junge DGAP München und das DGAP Regionalforum Brüssel laden ein zu einem Webtalk
zum Thema
Die Reform der europäischen Dual-Use-VerordnungMontag, 22. Juni 2020, 18:30 bis 19.30 Uhr
mit
Prof. Dr. Klaus Buchner, ÖDP. MdEP, Berichterstatter Dual-Use-Verordnung
Dr. Vera Jungkind, Rechtsanwältin, Partnerin Hengeler Mueller
Dr. Georgios Kolliarakis, Berater für Forschungsstrategie DGAP, Technologie, Sicherheit, Verteidigung
Die Europäische Kommission unterbreitete 2016 einen Gesetzesvorschlag, um die in die Jahre gekommene Dual-Use Verordnung von 2009 zu reformieren. Die Verordnung reguliert den Export von Gütern, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen können. Ziel war es, die Exportkontrollvorgaben an neue Herausforderungen anzupassen, wie sie sich aus der Verwendung von digitalen Technologien durch oppressive Regime ergeben.
Die Verhandlung zwischen der Kommission, dem Parlament und den EU-Staaten war wegen des Widerstands einiger Länder, darunter Deutschland, ins Stocken geraten. Insbesondere drei Faktoren sind dabei ins Rampenlicht gerückt: Die Wahrung von Menschenrechten, die Wahrung europäischer Sicherheitsinteressen und die Interessen der Exportwirtschaft. Nun soll noch dieses Jahr ein Kompromisstext verabschiedet werden.
Wir möchten besprechen, wie die geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen einerseits und der Schutz von Menschenrechten andererseits in Einklang gebracht werden können und welche Rolle die EU global in diesem Bereich einnimmt.
Die Veranstaltung moderieren
Die Junge DGAP München und das DGAP Regionalforum Brüssel laden ein zu einem Webtalk
zum Thema
Die Reform der europäischen Dual-Use-VerordnungMontag, 22. Juni 2020, 18:30 bis 19.30 Uhr
mit
Prof. Dr. Klaus Buchner, ÖDP. MdEP, Berichterstatter Dual-Use-Verordnung
Dr. Vera Jungkind, Rechtsanwältin, Partnerin Hengeler Mueller
Dr. Georgios Kolliarakis, Berater für Forschungsstrategie DGAP, Technologie, Sicherheit, Verteidigung
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| Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) MdEP befasst sich mit der Dual Use Verordnung für Güter mit ziviler und militärischer Nutzung. |
Die Europäische Kommission unterbreitete 2016 einen Gesetzesvorschlag, um die in die Jahre gekommene Dual-Use Verordnung von 2009 zu reformieren. Die Verordnung reguliert den Export von Gütern, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen können. Ziel war es, die Exportkontrollvorgaben an neue Herausforderungen anzupassen, wie sie sich aus der Verwendung von digitalen Technologien durch oppressive Regime ergeben.
Die Verhandlung zwischen der Kommission, dem Parlament und den EU-Staaten war wegen des Widerstands einiger Länder, darunter Deutschland, ins Stocken geraten. Insbesondere drei Faktoren sind dabei ins Rampenlicht gerückt: Die Wahrung von Menschenrechten, die Wahrung europäischer Sicherheitsinteressen und die Interessen der Exportwirtschaft. Nun soll noch dieses Jahr ein Kompromisstext verabschiedet werden.
Wir möchten besprechen, wie die geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen einerseits und der Schutz von Menschenrechten andererseits in Einklang gebracht werden können und welche Rolle die EU global in diesem Bereich einnimmt.
Die Veranstaltung moderieren
Jördis Bunse, Co-Vorsitzende DGAP Regionalforum Brüssel,
und
Roland Klein, Forschungsreferent mit Schwerpunkt auf Dual-Use-Software am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung.
Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Sie werden Gelegenheit haben, mitzudiskutieren und Fragen zu stellen. Bitte melden Sie sich hier für das Zoom-Meeting an: https://us02web.zoom.us/meeting/register/tZYsfumqqz8pEt1UKRmkXndtYQUt7VtNMljR
Nach der Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigungsmail mit weiterführenden Informationen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und eine lebhafte Diskussion.
Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Sie werden Gelegenheit haben, mitzudiskutieren und Fragen zu stellen. Bitte melden Sie sich hier für das Zoom-Meeting an: https://us02web.zoom.us/meeting/register/tZYsfumqqz8pEt1UKRmkXndtYQUt7VtNMljR
Nach der Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigungsmail mit weiterführenden Informationen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und eine lebhafte Diskussion.
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