Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html
Der Bundesvorstand der ÖDP hat einen Rechenschaftsbericht formuliert und an die Deligierten versandt. Für mich ist das Verhalten zum ESM wichtig, wozu laut dem Bericht der Bundesvorsitzende der ÖDP, Sebastian Frankenberger, einen Text verfasst hat.
"Liebe ÖDP-Mitglieder,
am 12. September hat das Bundesverfassungsgericht ein richtungsweisendes Urteil gesprochen:"
| Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. |
Der Bundesvorstand der ÖDP hat einen Rechenschaftsbericht formuliert und an die Deligierten versandt. Für mich ist das Verhalten zum ESM wichtig, wozu laut dem Bericht der Bundesvorsitzende der ÖDP, Sebastian Frankenberger, einen Text verfasst hat.
"Liebe ÖDP-Mitglieder,
am 12. September hat das Bundesverfassungsgericht ein richtungsweisendes Urteil gesprochen:"
In der Tat ist das Urteil zu den einstweiligen Anordnungen wegweisend! Es wurde von den Verfassungsrichtern einfach die Klage (von Sarah Luzia Hassel Reusing) unter den Tisch gekehrt, die als einzige Klage durch einen Beschluss des Bundesparteitages von der ÖDP unterstützt wurde. Dadurch wurden auch alle einstweiligen Anordnungen dieser Klägerin nicht beachtet, die tiefer, als alle anderen Klagen zusammen den ESM, Fiskalpakt und kleine Vertragsänderung durchleuchten und viele Rechtsfragen geklärt haben wollen.
Wo war der Protest von Frankenberger und Co gegen diese willkürliche Zurücksetzung der einzigen Klage, für deren Unterstützung es eine demokratische Legitimation durch den Bundesparteitag der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) gab?
Wo war der Protest von Frankenberger und Co gegen diese willkürliche Zurücksetzung der einzigen Klage, für deren Unterstützung es eine demokratische Legitimation durch den Bundesparteitag der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) gab?
