Förderkreis zur Rettung der Wiehltalbahn: Mitgliederversammlung am 13.Dezember 2017 in Waldbröl

Förderkreis zur Rettung der Wiehltalbahn: Mitgliederversammlung am 13.Dezember 2017 in Waldbröl
https://www.facebook.com/events/1547032538711726/?active_tab=about Dies ist ein freier Terminhinweis zur Unterstützung einer Veranstaltung


Das steht in der Einladungspost des Vereins:


Zur ordentlichen Mitgliederversammlung des Förderkreis zur Rettung der Wiehltalbahn laden wir Sie recht herzlich ein. Wir freuen uns auf rege Teilnahme.

Einladung zur Mitgliederversammlung am 13.Dezember 2017 um 19 Uhr in der AWO-Seniorenwohnanlage, Schladener Straße 12, 5145 Waldbröl

Der Vorstand schlägt folgende Tagesordnungspunkte vor:

1. Begrüßung, Anwesenheit

2. Geschäftsberichte

a) des Vorsitzenden

Themen:

--Zwischenbilanz AK Bahn Stadt Wiehl / Förderkreis

--Bahnhof Morsbach

--Halle Jäger (Anmerkung von Felix Staratschek: Fehlplanung der oberbergischen Bauaufsicht zu nahe am Gleis)

--Sanierung Fahrzeuge

3. Bericht des Kassenprüfers

4. Aussprache zu den Berichten

5. Entlastung des Vorstandes

6. Wahl eines Wahlleiters zur Wahl des Vorstandes

7. Neuwahl des Vorstandes

8.Verschiedenes

9. Schlusswort des Vorstandes


Anreise mit dem ÖPNV siehe www.ovaginfo.de

Internetseite des Förderkreises:
www.wiehltalbahn.de
Unabhängige Facebookgruppe, die das Vereinsziel der Reaktivierung unterstützt
https://www.facebook.com/groups/581545588685502/Alle, die auf Facebook aktiv sind sind eingeladen, in dieser Gruppe mitzumachen.

Ebenfalls in der Region und für die Wiehltalbahn wichtig:
www.eisenbahnmuseum-dieringhausen.de
Facebookgruppe:
https://www.facebook.com/groups/213112338722906/

Facebookseite
https://www.facebook.com/Eisenbahnmuseum-Dieringhausen-110612869017900/

Manfred Link (ÖDP): „Die Zweiklassenmedizin ist ein großer sozialpolitischer Skandal!“

05.12.2017

Manfred Link (ÖDP): „Die Zweiklassenmedizin ist ein großer sozialpolitischer Skandal!“

ÖDP weist Bedenken von Interessensverbänden gegen die Bürgerversicherung zurück

„Die Einwendungen des Vorsitzenden des Deutsche Beamtenbundes, Ulrich Silberbach, gegen die Einführung einer Bürgerversicherung sind skandalös!“, erklärt Dr. Manfred Link, Mitglied des Bundesvorstandes der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Ulrich Silberbach hatte erklärt, er lehne jegliche Reformen in Richtung Bürgerversicherung ab: „Man werde jedem Versuch entgegentreten, Versorgung und Rente, Beihilfe, private und gesetzliche Krankenversicherung in einen Topf zu werfen“. Er verstieg sich sogar zu der Behauptung, dass mit einer Abschaffung der Privaten Krankenversicherung „die Funktionsfähigkeit unseres Staatswesens gefährdet“ sei.


„Diese dummdreisten Aussagen des Cheflobbyisten schaden dem Ansehen des Beamtentums und zeugen von fehlendem Solidaritätsbewusstsein. Herr Silberbach scheint die Zeichen der Zeit nicht erkannt und die Beziehung zur realen Außenwelt verloren zu haben. Das vorherrschende Zweiklassensystem im Gesundheitswesen ist nicht zeitgemäß und sozial ungerecht“, so Link. Die einseitige Bevorzugung der Beamten bei Altersversorgung und Beihilfe werde von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt. Das Eintreten für eine Bürgerversicherung als gesetzliche Krankenversicherung könnte wenigstens ein erster Beitrag der Beamtenschaft für eine sozial gerechtere Behandlung der weniger privilegierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sein, unterstreicht Link. Die Alimentationspflicht des Staates für Beamte umfasse nicht zwangsläufig, deren Gesundheitsrisiko über eine Privatversicherung zu versichern. Beamte seien Staatsdiener und ein wesentlicher Teil des Staates ist das Volk und dieses möchte mehrheitlich keine Privilegierung seiner Diener im Gesundheitswesen mit dem Ergebnis einer Spaltung der Gesellschaft in Form der überall erkennbaren Zweiklassenmedizin.


Die ÖDP fordert in ihrem Programm, dass die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung auf alle Einkommensbezieher ausgeweitet wird. Auch Miet- und Kapitaleinkünfte sollen, nach Meinung der ÖDP, bei Berechnung des Krankenkassensatzes zukünftig heran gezogen werden. Dies würde auch Besserverdienende dem Prinzip der Solidarität im Gesundheitswesen verpflichten.

Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49331&cHash=c6ed4d8d4f8ad20989ae134a4c8052b6

Gender Mainstreaming durch sogenannte Freihandelsabkommen?

Grüß Gott und Guten Tag, Felix,

Wieder einmal wird (leider) versucht, „Gender-Mainstreaming“ still und leise, aber dafür um so wirkungsvoller umzusetzen. 

Diesmal auf dem Weg über ein Handelsabkommen zwischen der EU und lateinamerikanischen Staaten.

Was hat „Gender Mainstreaming“ mit einem Handelsabkommen zu tun? 

Diese Frage werden Sie sich sicherlich stellen.

Nun, natürlich würde jedermann denken, dass es da eben keinen Zusammenhang gibt. Aber genau dort liegt das Problem: es wird versucht, klammheimlich bindende Regelungen zu verankern, ohne dass die Öffentlichkeit davon erfährt. 

Worum geht es?

http://www.citizengo.org/de/fm/129052-kulturellen-imperialismus-der-eu-gegenueber-lateinamerika-verhindern

Vor kurzem wurde bekannt, dass das Handelsabkommen, über das die Europäische Kommission derzeit mit dem Mercosur (einer Gruppe lateinamerikanischer Staaten, der Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay angehören) verhandelt, eine Klausel enthält, die alle Parteien verpflichtet, "ein wirksames Gender Mainstreaming zu fördern". Dies scheint das erste von der EU ausgehandelte Handelsabkommen zu sein, das eine solche Formulierung enthält.

"Gender Mainstreaming" bedeutet, dass kontroverse Gender-Ideologien in die politischen und legislativen Maßnahmen eines Landes "einbezogen" werden: 

Jede neue Politik und jedes neue Gesetz muss einen Test bestehen, ob es der Gleichstellung der Geschlechter förderlich oder zumindest vereinbar ist. (Anmerkung von Felix Staratschek: Der Begriff "Geschlecht" meint für viele heute nicht mehr zwingend Mann und Frau als die Regel. Und es wird von Gleichstellung und nicht mehr Gleichberechtigung gesprochen. Gleichberechtigung gibt Rechte, Gleichstellung kann Zwang bedeuten, wenn die, die man gleichstellen will dies gar nicht von gleichgestellt werden wollen und können.)

"Sie sind heilig"? Gender Ideologie und Regenbogenfahnen an einer evangelischen Kirche in Wiesbaden.  Katholiken und Orthodoxe haben andere Heilige. 

Derzeit gibt es keine Rechtsgrundlage für "Gender Mainstreaming" auf EU-Ebene. Die "Gender-Ideologie" ist auch nicht auf seriöse wissenschaftliche Forschung gegründet. Umso erstaunlicher ist es, dass die europäische Unterlassung nun versucht, eine solche gesetzliche Verpflichtung "durch die Hintertür" zu schaffen, indem sie sie in ein internationales Abkommen einbezieht, das ohne öffentliche Prüfung ausgehandelt wird.

http://www.citizengo.org/de/fm/129052-kulturellen-imperialismus-der-eu-gegenueber-lateinamerika-verhindern

Wenn ein solches Abkommen in Kraft treten kann, wird es neue internationale rechtliche Verpflichtungen schaffen, die nicht nur die Mercosur-Länder, sondern auch die EU und ihre Mitgliedstaaten festlegen, "Gender Mainstreaming" plötzlich zu einer Verpflichtung für alle betroffenen Länder zu machen von oben nach unten, ohne Debatte. Es zusammen mit wichtigen Handelsfragen in ein Paket zu verpacken, ist eine clevere Strategie, um die Länder dazu zu bringen, sie zu akzeptieren: Wenn die Verhandlungen vorbei sind, ist es das - oder nicht - nicht nur für den Mercosur, sondern auch für die europäischen Länder.

Es ist daher wichtig, einen massiven Protest gegen diesen heimtückischen Versuch des kulturellen Kolonialismus zu erheben, während die Verhandlungen noch andauern.

Sagen Sie der Europäischen Kommission, dass Handelsabkommen nicht das richtige Instrument sind, um ideologisch voreingenommene Konzepte zu fördern, die sogar innerhalb der EU umstritten sind!

http://www.citizengo.org/de/fm/129052-kulturellen-imperialismus-der-eu-gegenueber-lateinamerika-verhindern

Bitte unterzeichnen und teilen Sie jetzt diese wichtige Petition. Vielen herzlichen Dank.

Wir danken Ihnen ganz herzlich für Ihre wichtige Unterstützung

Mit freundlichen Grüßen

Eduard Pröls und das Team von CitizenGO

Föttinger (ÖDP): „Genetische Manipulation von Embryonen darf in Europa keine Chance haben!“

08.12.2017

ÖDP-Politikerin ist alarmiert über neuere Entwicklungen in der Gentechnologie

Föttinger (ÖDP): „Genetische Manipulation von Embryonen darf in Europa keine Chance haben!“

„Eingriffe in die menschliche Keimbahn, wie durch die neue Methode Crispr/Cas9, und die damit einhergehenden Versuche mit frühem menschlichem Leben dürfen nicht dem Forschungsdrang von Molekularbiologen und de m Gewinnstreben von ‚Kinderwunschzentren‘ überlassen werden, sondern bedürfen einer klaren möglichst international verhandelten Grenzziehung“, betont Verena Föttinger, Bundesvorstandsmitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).



Erstmals in der Geschichte der Menschheit ist es in absehbarer Zeit möglich, Pflanzen, Tiere und menschliches Leben sicher, gezielt und einfach genetisch zu manipulieren. Das entsprechende Werkzeug heißt Crispr/Cas9, kurz Crispr und ist mit einer molekularbiologischen Genschere zu vergleichen. Durch die Technik können einzelne Gene oder kleinste DNA-Bausteine mit Hilfe zelleigener Enzyme in Embryonen eingefügt, verändert oder ausgeschaltet werden.

Verena Föttinger ist alarmiert über die neueren Entwicklungen in diesem Bereich: „Die Tragweite dieses Humanexperiments und die Folgen für nicht einwilligungsfähige ungeborene und künftig gezeugte Kinder sind nicht kontrollierbar. Deshalb ist es jetzt die große Herausforderung für die Gesamtgesellschaft und möglichst auch die Vereinten Nationen, diese ‚einfach anwendbare‘ Genschere scharf zu kontrollieren oder gar zu bremsen.“


Bereits heute nutzen einige Wissenschaftler die Crispr-Technologie und schaffen Fakten, die gravierend sind. Chinesische Forscher erproben sie an menschlichen Embryonen. Auch in der Landwirtschaft werden große Potentiale gesehen, beispielsweise ließen sich angeblich gesündere Produkte herstellen, in dem man Pflanzen mit Vitaminen anreichert oder Schweine als Organlieferanten züchtet. In den USA sind bereits Crispr-Lebensmittel zugelassen. „Moralisch ist das ein äußerst heikles Unterfangen!“, unterstreicht Föttinger.


Ebenfalls kann die Technologie Embryonen so manipulieren, dass sie Eigenschaften entwickeln, welche ihre Eltern nicht mitbringen: „Das versteckte Ziel ist nicht in erster Linie die Heilung, sondern die Laborerzeugung von Menschen mit genetisch optimierten Merkmalen“, so Föttinger. Welche Auswirkungen das auf kommende Generationen haben wird, sei vollkommen ungewiss. So fordert die ÖDP ein striktes Verbot der Forschung an Embryonen und der genetischen Veränderung der menschlichen Keimbahn. Grundlegende ethische und rechtliche Fragen seien vollkommen ungeklärt. Die ÖDP vermisst eine breite gesellschaftliche Debatte und entsprechende gesetzliche Regelungen. „Jetzt ist der Zeitpunkt, die Unverfügbarkeit menschlichen Lebens zu verteidigen“, so die Diplomtheologin und ÖDP-Politikerin, "und Nein zu sagen zur Erzeugung von ‚Designerbabys‘. Das ist ein Thema, das jeden Menschen angeht, die gesellschaftlich Verantwortlichen und die Bürgerinnen und Bürger selbst."




Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49342&cHash=31c6daf37601684e4335fe51e7106ea8

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) zum Tag der Menschenrechte: „Reform der Dual-use-Verordnung essentiell“

09.12.2017 (Verlinkungen i.d.R. vom Viertürmeblog ergänzt)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) zum Tag der Menschenrechte

Buchner: „Reform der Dual-use-Verordnung essentiell“

(Brüssel/09.12.2017) Anlässlich des Tages der Menschenrechte am 10. Dezember äußert sich Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP): 

„In vielen Ländern dieser Welt werden die Menschenrechte tagtäglich mit Füßen getreten. Als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte im Europaparlament kämpfe ich unermüdlich für eine Verbesserung der Situation. Die Europäische Union hat es in der Hand, mit der Reform der ‚Dual-use-Verordnung’, für die ich vom Parlament als Berichterstatter ernannt wurde, für essentielle Verbesserungen zu sorgen.“ 

Dreidimensionales ÖDP- Plakat von Felix Staratschek aus seiner Zeit als ÖDP-Mitglied: "Wer den Filzsumpf trocken legen will, darf nicht korrupte Kröten fragen!

Als „Dual-use-Güter“ bezeichnet man zivile Güter, die auch militärisch oder zu Überwachungszwecken eingesetzt werden können. Im zuständigen Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) wurde die Reform bereits beschlossen.


Der Europa-Abgeordnete betont die Wichtigkeit der Exportbeschränkung von „Dual-use-Gütern“ an autokratische und diktatorische Regime. „Journalisten und ihre Quellen sind hochgefährdete Gruppen, ebenso wie Menschenrechtsaktivisten. Sie sind in vielen Ländern Opfer von Einschüchterung und Inhaftierung oder werden mit dem Tode bedroht. Da die Lobbyisten der großen Industriekonzerne strengere Regeln verhindern wollen, müssen wir uns jetzt – auch mit der Hilfe der Zivilgesellschaft – gegen deren Einflussnahme auf die Politik zur Wehr setzen.“


Der ÖDP-Politiker erinnert daran, dass die Menschenrechte universell sind, unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder Religion. Der Tag der Menschenrechte sollte uns mahnen, dass diese Rechte nach wie vor in weiten Teilen der Welt nicht garantiert sind.​Hier können Sie Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Link zur Pressemitteilung
http://klaus-buchner.eu/mdep-buchner-oedp-zum-tag-der-menschenrechte/


Pressekontakt:

Claude Kohnen

Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Prof. Dr. Klaus Buchner, MdEP
Ebelingstraße 8
10249 Berlin
http://www.klausbuchner.eu/

ÖPNV an den Wupperorten / Fahrplan für Fahrten von Önkfeld nach Radevormwald und zum Wuppermarkt

Tipps zur Nutzung der Busse der Linie 626 für Önkfeld und die Wupperorte. Im Bild die Linie 626 vor der Haltestelle Vogelsmühle.

Der Fahrplan zwischen Radevormwald, Önkfeld, Herkingrade und Dahlerau am montags bis freitags am Vormittag (Linie 626)

Darunter der Fahrplan zwischen Dahlhausen Grenze und Remscheid Lennep Bahnhof (Linie 669). Hier werden 6 Fahrten pro Richtung . am Tag angeboten. Allerdings fahren die nicht immer von der gleichen Straßenseite ab und bei einigen muss in Grünental Umgestiegen werden. Von Dahlhausen West kann man auch mehrmals nach Beyenburg fahren, je nach Ziel ist das attraktiver, als mit der 626. Die Nachmittagsfahrten nach Önkfeld bringen keine Synergien durch Umsteigen und sind deshalb nicht dargestellt und hier zu finden in den Ausschussunterlagen: http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2773&voselect=1965

Fahrplan werkatgs (Mo-Fr)
Auszug aus den Vormittagsfahrten der Linie 626, 
darunter ein Auszug aus der Linie 669 mit den Fahrten nach Dahlhausen Grenze. 

Rade	6.18	6.48	7.22	8.38	9.18	9.38	10.18	10.38	11.18	11.38
Wuppermarkt	I	6.49	7.33	8.49	I	9.49	I	10.49	I	11.49
Dahlerau Post an	I    I	7.05 n.Wt	7.35 n.Wt	8.55* n.Gru.	I    I	9.55* n.Gru	I    I	10.55* n.Gru	I    I	11.55* n.Gru
UMSTEIGEN		UUU	UUU	UUU		UUU		UUU		UUU
Dahlerau Bahnhof ab	I    I	v.Wt 7.11	v.Wt 8.11	v.Gru 9.11	I    I	v.Gru 10.11	I    I	v.Gru 11.11	I    I	v.Gru 12.11
Herkingrade	I	7.15	8.15	9.15	I	10.15	I	11.15	I	12.15
Önkfeld	6.27	7.19	8.19	9.19	9.27	10.19	10.29	11.19	11.29	12.19
Herkinrade	6.31	I    I	I    I	I    I	9.31	I    I	10.31	I    I	11.31	I    I
Dahlerau Post	6.35 n.WT	I    I	I    I	I    I	9.35 n.Wt	I    I	10.35 n.Wt	I    I	11.35 n.Wt	I    I
UMSTEIGEN	UUU				UUU		UUU		UUU

Dahlerau Bf.	v.Wt 6.41	I    I	I    I	I    I	v.Wt 9.41	i    i	v.Wt** 10.41	I    I	v.Wt** 11.41	I    I
Wuppermarkt	6.43	I	I	I	9.43	I	10.46	I	11.46	I
Radevorm- wald	6.57	7.30	8.30	9.30	9.57	10.30	11.00	11.30	1200	12.30
Rs. Lennep Bahnhof	6.43 n.Bey.	v.Bey.	7.41	13.33 n.Bey.	14.23 n.Bey.	15.23 n.Bey.	16.43
Dahlhausen Grenze Ri. Grünental	6.59			13.43	14.43	15.43
Dahlhausen Grenze Ri. Frielingh.		7.01	8.03				17.03
Grünental an				13.46 Umst.	14.46 Umst.	15.46 Umst.
Grünental ab			***	13.54	14.54	15.54	***
Rs. Lennep Bahnhof		7.23	8.33	14.13	15.13	16.13	17.33

* = Ausstieg oder Umstieg auch in Keilbeck möglich, theoretisch kann auch in Grunewald umgestiegen werden. Wenn der Fahrer es erlaubt kann man auch im Bus sitzen bleiben, wenn der von Grunewald zum Wendekreis fährt.

** = Diese Fahrten aus Wuppertal fahren über die Keilbeck, so dass auch dort von Önkfeld nach Radevormwald umgestiegen werden kann.

*** = Im Fahrplan der Stadtwerke Remscheid wird nicht deutlich ob die Fahrt in Grünental hält. Sollte das der Fall sein, fährt die da zur Minute 0 ab, vorher zur Minute 54 kommt ein Bus der 669 aus Beyenburg.  

UUU = Umstieg in die Fahrt der Gegenrichtung

Um 9.27 und 10.27 Uhr kann man von Önkfeld über Herkingrade zum Wuppermarkt fahren.
Rückfahrten sind um 10.49 und 11.49 Uhr. Es besteht also eine Stunde Zeit in Ruhe einzukaufen und den Weg zwischen Haltestelle und Wuppermarkt zu schaffen.

Die gesamte Fahrplantabelle als Entwurf finden Sie in Unterlagen zum Verkehrsausschuss. Bitte prüfen Sie, wenn Sie die Angaben des Entwurfes sehen, ob die mit dem umgesetzten Fahrplan übereinstimmen. Es gibt wenige Abweichungen um weniger Minuten. In dem hier gedruckten Plan wurden alle Zeiten mit dem Fahrplanbuch der Stadtwerke Remscheid nachgeprüft. Trotzdem sind alle Angaben zur Sicherheit ohne Gewähr.

Ein Service von Felix Staratschek, damit der Busverkehr schneller angenommen wird.
Sachkundiger Bürger der Alternativen Liste Radevormwald (AL) im Verkehrsausschuss
www.alternative-liste-radevormwald.de
Mitglied bei PRO BAHN e.V. (Fahrgastverband)
www.pro-bahn.de
www.probahn-nrw.de

Zur Reaktivierung der Strecke (Köln - Gummersbach -) Meinerzhagen - Brügge (- Lüdenscheid)

Museumszug und moderner Nahverkehr sind auf der Strohgäubahn bei Stuttgart kein Widerspruch (Zugkreuzung bei einer Mitfahrt nach dem Kirchentag 2015 in Stuttgart). 

Von Felix Staratschek

Am Sonntag den 10.12.17 fährt endlich wieder die Volme Wipper- Bahn durchgehend von Lüdenscheid über Gummersbach nach Köln, 2018 wird vorerst alle 2 Stunden gefahren, aber sobald die Strecke zu Ende ausgebaut ist, wird der Stundentakt zum nächsten Fahrplanwechsel folgen.



Im Gegensatz zu früher ist die Strecke in die Verkehrsverbünde integriert, so dass man ohne Mehrkosten in einem Ort per Bus zum Zug fahren kann oder im Zielort mit den Bussen weiter fahren kann. Man kann also für die eine Fahrt den Zug nutzen und für die Rückfahrt den Bus, oder umgekehrt. Das war vor der Stilllegung nicht so.


Und im Gegensatz zu früher enden die Zugfahrten von Gummersbach nicht im Lüdenscheider Vorort Brügge, sondern fahren jetzt durch ins Zentrum der Kreisstadt.


So schön dieses Ereignis ist, so traurig bliebt die Tatsache, dass die CDU im Oberbergischen Kreis die Schiene nur den Orten Gummersbach, Marienheide und Engelskirchen gönnt.


In Hückeswagen, Wipperfürth, Wiehl, Reichshof (Denklingen), Waldbröl, Morsbach und Bergneustadt haben CDU und FDP alles ihnen mögliche getan, die Wiederaufnahme des Schienenverkehrs zu verhindern.


Wer bei der ersten Fahrt am Sonntag dabei sein will oder wenigstens am ersten Betriebstag oder vielleicht später mal diese Bahn nutzen möchte, hier finden Sie den Fahrplan der Züge Köln - Gummersbach - Lüdenscheid. http://kursbuch.bahn.de/hafas/kbview.exe/dn?rt=1&mainframe=result&dosearch=1&searchmode=tableplus&controlpattern=F.&table_nr=459&orig=k


Und wer will, dass auch weitere Orte im Oberbergischen Kreis wieder an die Schiene angebunden werden, der Förderkreis zur Rettung der Wiehltalbahn kann passive Spender und aktive Mitstreiter immer gebrauchen: www.wiehltalbahn.de


Oder wer mehr eine Ader für historische Bahnen hat, das Eisenbahnmuseum Dieringhausen trägt mit dazu bei, dass auf der Wiehltalbahn noch Züge fahren. Auch hier sind Sponsoren und aktive Handwerker immer gefragte Leute.
www.eisenbahnmuseum-dieringhausen.de


Wünschenswert wäre auch für den Märkischen Kreis, dass in Oberbrügge die Züge von Lüdenscheid nach Gummersbach geflügelt werden indem bis hierher ein Triebwagen mitfährt mit Ziel Halver. Und Umgekehrt, die Züge von Halver hängen sich in Oberbrüghge an die Züge nach Lüdenscheid, dann muss man für zwei Ziele zwischen Lüdenscheid und Oberbrügge nur einmal die Trassenpreise zahlen.


Ich weiß noch nicht, ob ich bei der Eröffnung dabei sein kann, aber wer dabei ist kann ja hier mit Text und Bild davon berichten.


Und bitte schreiben Sie der CDU und FDP, u.a. auf deren regionale Facebookseiten im Oberbergischen Kreis oder von deren Landesverbänden, dass Sie auch auf der Wiehltalbahn wieder solchen Schienenverkehr wollen. Über die Reaktionen von CDU und FDP können Sie hier gerne berichten oder Ihre Beiträge verlinken.

Ortsbus statt Schulbus: Offener Brief an Verwaltung und Politik in Radevormwald

Bei der Buslinie 671 ändert sich im Dezemeber 2017 wenig. Abends nach 21 Uhr wird es noch eine Linienfahrt vor dem Nachtexpress zusätzlich geben. 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Sehr geehrte Damen und Herren in der Verwaltung! 

Zunächst möchte ich etwas loben. Herr Funke von der Stadtverwaltung hat jetzt in zwei Ausschüssen von den Hinweisen gesprochen, die ich geliefert habe und die er in die Diskussion mit der OVAG eingebracht hat. Das an sich muss ich Ihnen nicht schreiben, dass haben ja viele von Ihnen direkt gehört und die anderen werden es auf Fraktionssitzungen erfahren haben. Aber das zeigt, dass ein neuer und frischer Wind im Rathaus weht und dort die Mitarbeiter auch auf die Anregungen warten, die Sie an die Politik und Verwaltung haben.  

Leider scheint es noch einige Ecken zu geben, die im Windschatten des frischen Windes liegen oder wo noch Türen geöffnet werden müssen,. damit auch dort der Wind hin kommt. Das wird im Haushalt deutlich, der ein Mittel zur Steuerung der Ausgaben sein soll und die Kosten transparent wieder geben soll, sehr deutlich z.B. an den hoch bleibenden Kosten für die Hauptschule und an vergleichsweise niedrigen Kosten, die für die Sekundarschule genannt werden. 

Es gibt durch den Beschluss vom 5.12.16 eine Konzeptgruppe zur Schülerbeförderung zu bilden. Aber von der weiß man nichts, weder, wer da drinnen sitzt, dass man die ansprechen kann, noch was die genau besprochen haben. Die Berichte haben zumindest bisher wenig konkretes geliefert. Den Mitgliedern von Schul- und Verkehrsausschuss müssten doch die Kopie der original Protokolle der Konzeptgruppe zugesendet werden, damit diese die Entwicklung konstruktiv begleiten können. Und die Menschen in Radevormwald müssten wissen, wer in der Konzeptgruppe ist, damit sich da jeder an diese wenden kann. Sinnvoll wäre es auch dazu öffentliche Veranstaltungen im Bürgerhaus oder an Schulen zu machen.   

AL-Anträge zum LifeNess, zur Schulqualität, zum Erhalt der Gemeindestraßen und zur Transparenz

Haushaltsbegleitanträge zur Sitzung des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Radevormwald am 12.12.17 

http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=1586

Haushalte der Stadt Radevormwald 2016, 2017 und 2018

http://radevormwald.de/cms222/rat_verwaltung/ortsrecht_satzungen/hhbekm/

Die AL stellt diverse Anträge: Instandsetzung Gemeindestraßen, Haushalt, Schule, Bäder GmbH

Die Anträge im Wortlaut:

Föttinger (ÖDP) entsetzt über schizophrenes Getaumel von Minister Schmidt (CSU)

Pressemitteilung  30.11.2017
Föttinger (ÖDP) entsetzt über schizophrenes Getaumel von Minister Schmidt (CSU)

„Minister Schmidt muss umgehend zurücktreten!“

 Nach dem illegitimen politischen Abstimmungsverhalten des kommissarischen Landwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) zur Neuzulassung des Pestizids Glyphosat, zeigt sich das Bundesvorstandsmitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Verena Föttinger, entsetzt darüber, dass ich die Bundeskanzlerin nicht zu einer Rücktrittsaufforderung des Ministers durchringen konnte: „Man reibt sich die Augen und ist schockiert, dass der Landwirtschaftsminister für dieses Schadstoffpräparat in der EU-Kommission gestimmt und damit für eine Mehrheit gesorgt hat - gegen die ausdrückliche Absprache mit der Umweltministerin und die Geschäftsordnung der Bundesregierung!“ 

Plakat zur Agrarpolitik der ÖDP zur Landtagswahl 1992 in Baden Württemberg

Die ÖDP-Politikerin befürchtet in der Folge dieses politischen Eklats, dass die Bürgerinnen und Bürger weiter an Vertrauen in die Gestaltungshoheit der Politik verlieren. Das Beispiel zeige, dass die amtierenden Parteien weder die Mehrheitsinteressen der Bürgerinnen und Bürger noch die vorgeschriebene Funktionsweise einer kommissarischen Bundesregierung ernst nehmen würden. Föttinger: „Wie kann Schmidt die schizophrene Aussage machen, er habe wichtige Verbesserungen zum Schutze der Pflanzen- und Tierwelt durchgesetzt?“ 

Selbst wenn die krebserregende Wirkung umstritten wäre, stünde bei Glyphosat die für uns und künftige Generationen überlebenswichtige Artenvielfalt, unter anderem mit dem bedrohten Überleben der gesamten Insektenwelt, mit auf dem Spiel. „Das kann kein Politiker wollen, der dem Gemeinwohl verpflichtet ist. So ist nicht verwunderlich, dass der Zulassungsantrag für Glyphosat eindeutig Plagiatspassagen von Monsanto enthielt“, empört sich Föttinger. 
„Wir brauchen einen neuen, von Lobbyinteressen unabhängigen, Landwirtschaftsminister, der sich für das Verbot aller Totalherbizide ausspricht und endlich eine ökologische Agrarwende für unsere Gesundheit und unsere Artenvielfalt  erkämpft“, so Föttinger abschließend. 

Link zur Pressemitteilung                

Fragen an Christian Schmidt MdB (CSU)
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/christian-schmidt-2

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft zum Thema Glyphosat
http://www.abl-ev.de/fileadmin/Dokumente/AbL_ev/Gentechnikfrei/Glyphosat_-_AbL-Positionspapier_Febr_2016.pdf

Hier können Sie Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

ÖDP: SPD soll GROKO-Sondierung vom Rücktritt des Glyphosat-Ministers Schmidt abhängig machen

PRESSEMITTEILUNG vom 28. November 2017

 ÖDP: SPD soll GROKO-Sondierung vom Rücktritt des Glyphosat-Ministers Schmidt abhängig machen

Mrasek: „Der Bundeslandwirtschaftsminister will die SPD vorführen und fällt den Verbrauchern in den Rücken“


Die bayerische ÖDP fordert die SPD auf, Koalitionsverhandlungen vom Rücktritt des Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) und von einer klaren Absage an den Einsatz des Unkrautgifts Glyphosat abhängig zu machen.

Was heißt "unser Land", Herr Seehofer? (CSU-Plakat zur Bundestagswahl 2017)

"Dass der CSU-Minister Schmidt bei einer Abstimmung in der EU nicht nur den deutschen Verbrauchern in den Rücken fällt, sondern auch noch die Schmerzgrenze der Sozialdemokraten öffentlich austestet, darf die SPD kurz vor den GROKO-Sondierungen nicht hinnehmen. Wenn jetzt trotz des Glyphosat-Abstimmungsskandals achselzuckend eine GROKO sondiert wird, kann die SPD den Eindruck nicht mehr abschütteln, dass ihr Protest gegen das krebserregende Gift nicht so ganz von verinnerlichter Überzeugung getragen war", meint ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek.


Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp-bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/oedp-spd-soll-groko-sondierung-vom-ruecktritt-des-g/

Fragen an Christian Schmidt (CSU)
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/christian-schmidt-2

Fragen an Dr. Klaus Buchner mMdeP (ÖDP)

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Schimmer-Göresz (ÖDP): „Einhaltung der Klimaziele ist politische Hauptaufgabe der künftigen Bundesregierung!“

Pressemitteilung 27.11.2017

Schimmer-Göresz (ÖDP): „Einhaltung der Klimaziele ist politische Hauptaufgabe der künftigen Bundesregierung!“

Das weltweite Klimaabkommen von Paris (Dezember 2015) bekenne sich bekanntermaßen zur Notwendigkeit, den weltweiten Temperaturanstieg deutlich unter 2 Grad, möglichst auf 1,5 Grad Celsius, zu begrenzen. Um diese Zielmarke nicht zu verfehlen, haben sich alle Staaten gegenseitig verpflichtet, jede Gelegenheit für eine zeitnahe globale Dekarbonisierung der Emissionen in allen Sektoren (z.B. Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Verkehrswirtschaft, Bauwirtschaft, Wärmewirtschaft) zu nutzen, damit Paris letztendlich zur Erfolgsgeschichte werden kann, so die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz. 

Die Welt hat genug für alle, meint die ÖDP, wenn wir uns richtig verhalten. 

„Bei nüchterner Betrachtung müssen wir leider feststellen, dass es nach wie vor an zwingenden Mechanismen und konkreten Maßnahmen fehlt, um das anvisierte Ziel noch zu erreichen. Die internationalen und nationalen Klimaschutzbemühungen müssen deutlich über die bisher konkret beschlossenen Maßnahmen hinausgehen und eine globale Energiewende einleiten. Eile ist geboten“, meint Schimmer-Göresz. Die letzte Bundesregierung und auch die gescheiterten Jamaika-Verhandler müssten sich durch ihre Halbherzigkeit bis Untätigkeit im Bereich des deutschen Beitrags zum Klimaschutz letztlich die Verletzung des Pariser Klimavertrages vorwerfen lassen, so die ÖDP-Bundesvorsitzende weiter.

Die ÖDP begrüßt deshalb die Entscheidung des Solarenergie-Fördervereins Deutschland e.V. (SFV), bei dem anerkannten Umwelt- und Klima-Verfassungsrechtsexperten Prof. Dr. Felix Ekardt ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben. Dieses Gutachten soll klären, inwieweit der Pariser Klimavertrag völkerrechtlich verbindlich ist und wozu er verpflichtet. Das Gutachten, in deutscher und englischer Sprache könnte entsprechend den Erwartungen des SFV im Kern vier Dinge leisten: 

1.  Es könnte weltweit zu der Erkenntnis beitragen, dass Deutschland, die EU und letztlich die meisten Staaten weltweit die Verpflichtung zu einer raschen Dekarbonisierung aus dem Paris-Abkommen eklatant verletzen.

2. Es könnte international als Ermutigung und Unterstützung dabei wirken, völkerrechtlich oder politisch gegen Regierungen wie die deutsche vorzugehen mit dem Ziel, sie zur Berichtigung ihrer klimazerstörenden Gesetzgebung zu veranlassen.

3. Es  könnte innenpolitisch in möglichen Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung eine wichtige Rolle spielen.

4. Es könnte innenpolitisch als gewichtiges Argument des Bundesumweltministeriums im Abstimmungsverfahren mit den anderen Ministerien dienen. 

Konkrete Gesetzesänderungen in allen Bereichen des Wirtschaftslebens, mit dem Ziel der vollständigen Dekarbonisierung aller Emissionen sowie der naturverträglichen sicheren Rückholung und Bindung des überschüssigen klimaschädlichen Kohlenstoffs aus der Atmosphäre ist eine der politischen Hauptaufgaben der künftigen Bundesregierung“, so ÖDP-Vorsitzende Schimmer Göresz. „Dieses Verständnis gilt es bei den verantwortlichen Entscheidungsträgern zu schärfen. Das Rechtsgutachten könnte hierzu einen Beitrag leisten, weshalb  wir im Bundesvorstand beschlossen haben, das SFV-Rechtsgutachten mit einer Spende zu unterstützen", fügte die ÖDP-Chefin abschließend hinzu.

Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49311&cHash=29411bda78c0023fdde8880af875b1b8 

  ​Hier können Sie Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner
       

Fahrplanwechsel im Dezember 2017 und ÖPNV-Tipps für die Weihnachtszeit

Eine Fahrt der Linie 671 nach Remscheid Lennep auf der Kaiserstraße der Stadtwerke Remscheid

Von Felix Staratschek, Verkehrspolitiker der AL

Tipps zur ÖPNV- Nutzung zum Besuch von Weihnachtsmärkten und Abendveranstaltungen und für Rückfahrten nach Remscheid Lennep und Radevormwald: 

Fahrplanauskünfte lassen einen oft in Remscheid Lennep vom Zug in den NE 19 nach Radevormwald umsteigen. Aber wer ein Ziel in Remscheid Lennep oder Radevormwald hat, steigt ab 21 Uhr oft besser am Remscheider Hauptbhanhof um. 

Wer im Advent die Weihnachtsmärkte besuchen will und dabei mehr Glühwein trinken will, als es für das Autofahren zuträglich ist oder wer die Parkplatzsuche im Weihnachtsrummel scheut, kann Köln, Düsseldorf und andere Orte gut mit Bus und Bahn besuchen. 

Die Stadtwerke Remscheid fahren täglich um 21.16 Uhr, 22.16. Uhr und 23.16 Uhr vom Friedrich Ebert Platz ohne umsteigen nach Radevormwald. Zur Minute 20 fahren die Busse auf der Mittelinsel im Kreisverkehr am Hauptbahnhof ab. 

Wer mit dem Zug aus Richtung Solingen kommt, kann, wenn der Zug pünktlich zur Minute 15 am Hauptbahnhof in Remscheid ankommt hier in den NE 19 umsteigen. 

Protest gegen Abtreibung behinderter Menschen / Protest against abortion of handicappedd humans

Dear Sir or Madam Felix Staratschek,

We are sharing here with you the moving answer of Charlotte Fien, a young woman with Down syndrome, to Yadh Ben Achour. As you may know, the UN Human Rights Committee is currently writing an official interpretation of the right to life. On this occasion, Mr. Ben Achour recommended the systematic abortion of handicapped children as part of the right to life.

https://www.youtube.com/watch?v=LPeAvDvWvHo&feature=youtu.be

Shocked by these remarks, which could not remain unanswered, Miss Fien wished to answer Mr Ben Achour.

This 21 years-old young lady already intervened during a UN conference on World Down syndrom Day on the 21st of March 2017. https://www.youtube.com/watch?v=1Xqku6RwaAY&feature=youtu.be

We invite you to share this moving video, which shows the inhumanity of such words.





Moreover, the ECLJ defends the right to life of people with disabilities before the United Nations’ Committee on the Rights of Persons with Disabilities. On the 30th of November, we will submit to them a report on abortion and euthanasia of disabled people.

The ECLJ is writing this report following a call for submissions from the Committee for its General Comment on equality and non-discrimination of disabled people.









We will publish this report by the end of this week. Like https://www.facebook.com/ECLJOfficial/ on Facebook

Please share our work and support it with a donation. Thank you!
https://eclj.org/donate?lng=en

CSU Politiker Alexander König (MdL) agiert gegen die Reaktivierung der Höällentalbahn

Von Felix Staratschek
In der Pro Bahn Zeitung "derFahrgast" vom November 2017 wird über die Höllentalbahn berichtet, die früher das thüringische Blankenstein mit dem bayerischen Maxgrün an der Strecke Hof - Bad Steben verband. 
https://de.wikipedia.org/wiki/Bahnstrecke_Triptis%E2%80%93Marxgr%C3%BCn 
Ein Ausschnitt aus der Streckenkarte der DB zeigt, dass die Reaktivierung dieser Strecke eine Lücke im Schienennetz schließen würde und interessante Umsteigeverbindungen ermöglichen würde, von Hof nach Erfurt oder ins Saaletal (Jena).
 http://kursbuch.bahn.de/hafas/kbview.exe/dn?rt=1&mainframe=IK_kachel&tocinfo=IK_strecken&datei=sk-s&x0=0&y0=1712&imgX=3&imgY=6

In Blankensetein sorgt ein großes Zellstoffwerk für regen Güterverkehr, der im Prinzip bahnafin ist. Aber nach Süden und Osten wurde die Bahnverbindung durch die Zonengrenze unterbrochen und ist bis heute nicht wieder hergestellt. Und wenn es nach dem CSU Landtagsabgeordneten Alexander König geht, soll es auch so bleiben: 
https://www.alex-koenig.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=184#.Wh3mPEriZdg 
oder
http://www.hoellennetz.de/alexander-koenig-das-hoellental-bleibt-naturparadies/

"Es freut mich sehr, dass sich die Vernunft durchgesetzt hat und unser wunderschönes Naturschutzgebiet Höllental nicht durch eine Güterverkehrsstrecke beeinträchtigt werden wird." Alexander König, CSU-Landtagsabgeordneter